(19)
(11) EP 0 974 295 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.01.2005  Patentblatt  2005/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.01.2000  Patentblatt  2000/04

(21) Anmeldenummer: 99113913.0

(22) Anmeldetag:  16.07.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47G 25/14, E05B 69/00, A47G 25/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.07.1998 DE 29812823 U

(71) Anmelder: Pöhler, Ulrich
49086 Osnabrück (DE)

(72) Erfinder:
  • Pöhler, Ulrich
    49086 Osnabrück (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Freischem 
An Gross St. Martin 2
50667 Köln
50667 Köln (DE)

   


(54) Kleiderbügel


(57) Ein Kleiderbügel besteht in zweiteiliger Ausführung aus einem zwei Bügelarme (2, 3) aufweisenden Bügelkörper (4) und einem einen Schaftteil (10) sowie einen Bogenteil (60) aufweisenden Bügelhaken (6; 6'). Der mit eine Hängeachse (5) definierende Schaftteil (10) ist mittig mit dem Bügelkörper (4) verbunden. An dem Bügelhaken (6; 6') ist ein mit kleiderspezifischen Daten versehener Informationsträger (A) über eine Halterung festlegbar. Als Halterung ist ein dem Bügelhaken (6; 6') zugeordneter Tragrahmen (7; 7'; 7'') vorgesehen, der einen im wesentlichen geschlossenen Aufnahmeraum (8; 8'; 8'') bildet. Der erfindungsgemäße Tragrahmen (7; 7';7'') ist am Bügelhaken (6) im Bereich des Überganges des Schaftteiles (10) zum Bogenteil (60) angeordnet und dabei auf der der Hakenöffnung (61) abgewandten Seite der Hängeachse (5) gelegen, wobei der Tragrahmen (7; 7'; 7'') unterseitig im Abstand (T) oberhalb des Bügelkörpers (4) endet und zumindest mit seinem Hauptteil innerhalb eines Bereiches vorgesehen ist, der von der Hängeachse (5) und von einer zu dieser parallelen Projektionslinie (P) des Bogenteils (60) auf den Bügelkörper (4) seitlich begrenzt ist.







Recherchenbericht