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<ep-patent-document id="EP99112333B1" file="EP99112333NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0974680" kind="B1" date-publ="20021009" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGB..ITLI..NLSE....................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0974680</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20021009</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99112333.2</B210><B220><date>19990626</date></B220><B240><B241><date>20000223</date></B241><B242><date>20010813</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19832404</B310><B320><date>19980718</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20021009</date><bnum>200241</bnum></B405><B430><date>20000126</date><bnum>200004</bnum></B430><B450><date>20021009</date><bnum>200241</bnum></B450><B451EP><date>20020415</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7C 23C   8/54   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren zur elektrolytischen Erzeugung von Cyanid in Nitrocarburierschmelzen</B542><B541>en</B541><B542>Process for the electrolytic production of cyanide in nitrocarburizing molten baths</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé de production de cyanure dans des bains fondus de nitrocarburation</B542></B540><B560><B561><text>DE-B- 1 255 438</text></B561><B561><text>FR-A- 2 708 623</text></B561><B562><text>KOSHELEV A T: "INTENSIFICATION OF THE CARBONITRIDING PROCESS WITH THE AID OF DC" METAL SCIENCE AND HEAT TREATMENT, Bd. 32, Nr. 11 / 12, 1. November 1990 (1990-11-01), Seiten 918-921, XP000261572 ISSN: 0026-0673</text></B562></B560><B590><B598>NONE</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Baudis, Ulrich, Dr.</snm><adr><str>Am Dachsberg 21</str><city>63755 Alzenau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Doose, Mandy</snm><adr><str>Neuenfelder Bogen 15 A</str><city>21698 Bargstedt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Prietzel, Karl-Otto, Prof.</snm><adr><str>Spielgarten - Privatweg 5</str><city>39108 Magdeburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Durferrit GmbH</snm><iid>02777301</iid><irf>E9010102/Hz</irf><adr><str>Industriestrasse 3</str><city>68169 Mannheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Ruckh, Rainer Gerhard, Dr.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00088122</iid><adr><str>Fabrikstrasse 18</str><city>73277 Owen/Teck</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrolytischen Erzeugung von Cyanid in Salzschmelzen welche Cyanat und gegebenenfalls Carbonat enthalten und welche zum Nitrocarburieren von Stahl vorgesehen sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Das Gebrauchsverhalten von Bauteilen wird maßgeblich durch das Verhalten der Bauteiloberfläche bestimmt. Zur Erhöhung des Verschleiß- und Korrosionswiderstandes sowie der Dauerfestigkeit wird seit langem das Nitrieren bzw. Nitrocarburieren von Stahl industriell angewendet. Die Salzbadtechnologie nimmt dabei eine bedeutende Stellung ein. Die Hauptkomponenten dieser Salzbäder sind die Cyanate und Carbonate der Alkalimetalle Kalium und Natrium.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es sind bisher einige Patente bekannt, wie z.B. FR 9309706 oder US-Patent 5,518,605, die sich mit der Durchführung von Elektrolysen in Nitriersalzschmelzen beschäftigen. Diese Erfindungen betreffen aber einzig und allein die Verbesserung der nitrocarburierten Oberfläche von Bauteilen. Die Bauteile bzw. Chargen selbst werden dabei anodisch oder kathodisch geschaltet. Weiterhin sind Patente zur Badkontrolle solcher Schmelzen, wie z.B. DE 24 13 643 oder DE 25 29 412, unter Ausnutzung elektrochemischer Potentialmessung mit verschiedensten Elektroden geläufig.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Verfahren zur gezielten Herstellung von Cyanid durch Elektrolyse aus den Bestandteilen der Nitrocarburierschmelzen ist demgegenüber bislang nicht bekannt. Im Gegenteil, viele Verfahrensvarianten der Salzbadnitrocarburierung zielen aus Umwelt- und Arbeitssicherheitsgründen darauf ab, Cyanide in diesen Schmelzen zu vermeiden. Die Grundlage der vorliegenden Erfindung ist demgegenüber die Erkenntnis, daß zur Erzielung optimaler<!-- EPO <DP n="2"> --> Gebrauchsfähigkeit (Verschleißminderung, Korrosionsschutz) der nitrierten Bauteile eine gewisse Menge an Cyanid in den Nitrocarburierschmelzen von großem Vorteil ist. Nun ist es seit langem gängige Praxis, Nitrocarburierschmelzen cyanidfrei einzuschmelzen, weil die Produkte auf diese Weise ungefährlich transportiert und gelagert werden können. Die heute üblicherweise benutzten Einschmelzsalze und Nachfüllsalze sind völlig cyanidfrei. Das für eine optimale Nitrierung vorteilhafte Cyanid bildet sich erst im Laufe einiger Tage bei Betriebstemperatur durch allmählichen Zerfall des Cyanats bis zur Einstellung eines Gleichgewichtes gemäß der Reaktion: <maths id="math0001" num=""><math display="block"><mrow><msup><mrow><mtext>OCN</mtext></mrow><mrow><mtext>-</mtext></mrow></msup><msup><mrow><mtext> ⇔ CN</mtext></mrow><mrow><mtext>-</mtext></mrow></msup><msub><mrow><mtext> + ½ O</mtext></mrow><mrow><mtext>2</mtext></mrow></msub></mrow></math><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="43" he="5" img-content="math" img-format="tif"/></maths></p>
<p id="p0005" num="0005">Zur Verkürzung der Wartezeiten bis zur Gleichgewichtseinstellung besteht die Möglichkeit, Cyanid in Form von Kalium- und Natriumcyanid nachträglich zuzugeben oder beim Einschmelzen bzw. mit dem Nachfüllsalz einzuschmelzen. Das größte Problem stellen dabei der Transport, die Lagerung und das Handling der cyanidhaltigen Produkten dar. Bisweilen wird auch versucht, durch Zugabe von Eisenspänen oder Einfahren von Schrott mit hoher spezifischer Oberfläche die Gleichgewichtseinstellung Cyanat/Cyanid zu beschleunigen. Alles dies ist jedoch keine befriedigende Lösung für das Problem, in kurzer Zeit ein cyanidfrei eingeschmolzenes Nitrierbad mit einem für optimale Resultate erforderlichen Gehalt an Cyanid anzureichern. Derzeit ist keine alternative Möglichkeit bekannt, Cyanid in ausreichender Menge auf anderem Wege in solchen Schmelzen zu erzeugen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es war daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zur Erzeugung von Cyanid in Nitrocarburierschmelzen ohne Verwendung cyanidhaltiger Stoffe zu entwickeln, das mit geringem Zeitaufwand durchführbar ist und eine anschließende Nitrocarburierung von Bauteilen nicht beeinträchtigt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in der cyanathaltigen Nitrocarburierschmelze eine Elektrolyse durchgeführt wird. Als Elektroden können sowohl der eingesetzte Tiegel als auch in das Bad eingeführte Elektrodenbleche aus geeignetem Metall oder Metallegierungen verwendet werden. Als Elektrodenmaterialien sind korrosionsbeständige Werkstoffe wie insbesondere Titan- oder Nickel-Werkstoffe sowie hochchromhaltige Stähle, Tantal oder Graphit vorgesehen Die Elektroden bestehen jeweils aus einem Blech mit angeschweißtem Elektrodenstab des selben Werkstoffes. Die Oberfläche der Bleche braucht nur grob geschliffen zu sein. Eine Feinbearbeitung ist vorteilhaft, aber nicht notwendig. Als Stromquelle wird ein Gleichrichter eingesetzt. Die Nitriersalzschmelze wird mit einer Stromdichte von 4 bis 100 A/dm<sup>2</sup> über einen Zeitraum von 1 bis 12 Stunden bei Temperaturen zwischen 450 und 650°C elektrolysiert. Hierbei wird ein Cyanidgehalt von 1 bis 5 Gew.%, vorzugsweise 2 bis 4 Gew.%, erzeugt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zu Beginn wird das Nitrocarburiersalz ohne die Zugabe cyanidischer Salze eingeschmolzen. Nach Einstellung des Cyanatgehaltes auf 36-38 % werden die Elektroden in den Tiegel eingehängt, über Kupferleitungen mit dem Gleichrichter verbunden und der gewünschte Strom eingestellt. Die Kontrolle des Cyanid- und Cyanatgehaltes erfolgt über die üblichen Bestimmungsmethoden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Figur 1 zeigt schematisch den verwendeten Versuchsaufbau.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einem Tiegel (1) befindet sich die Nitrocarburierschmelze (2). In die Schmelze (2) sind zwei als Elektroden fungierende Bleche (3, 3'), die mit einem angeschweißten Rundstab als Stromzuführungen versehen sind, mittels der Halterungen (4, 4') eingehängt. Über die Rundstäbe wird der Strom zugeführt (5).<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Die folgenden Beispiele sollen das erfindungsgemäße Verfahren näher erläutern:</p>
<heading id="h0001">Beispiel 1:</heading>
<p id="p0012" num="0012">Es wurden in einem 18/30-Titantiegel (Durchmesser 18 cm, Tiefe 30 cm) 12 kg Nitrocarburiersalz eingeschmolzen. Gearbeitet wurde bei 580 °C Badtemperatur. Als Elektroden wurden zwei Inconel -Bleche (100x200x2 mm) eingesetzt, welche mittels Kupferleitungen von 5 mm Durchmesser an den Gleichrichter angeschlossen waren. Nach Einstellung des Cyanatgehaltes auf 37,0 ± 0,5 % mit Hilfe eines handelsüblichen Regeneratormittels und der Überprüfung des Anfangscyanidgehaltes (&lt; 0,1 % bzw. nicht nachweisbar) wurde mit der Elektrolyse begonnen. Es wurde ein Strom der Stromstärke 70 A, entsprechend einer Stromdichte von ca. 17 A/dm<sup>2</sup>, eingestellt. Die Elektrolyse lief über einen Zeitraum von 6,5 Stunden. Die Cyanidbestimmung ergab das für dieses Beispiel in Tabelle 1 aufgeführte Ergebnis.</p>
<heading id="h0002">Beispiel 2:</heading>
<p id="p0013" num="0013">Es wurden wiederum in einem 18/30-Titantiegel 12 kg Nitrocarburiersalz eingeschmolzen. Die Badtemperatur betrug ebenfalls 580 °C. Als Elektroden dienten ein Nickelblech der Abmessungen 100x200x2 mm als Anode und der Titantiegel als Kathode. Die Elektroden waren mittels Kupferleitungen von 5 mm Durchmesser an den Gleichrichter angeschlossen. Nach Einstellung des Cyanatgehaltes auf den Sollwert von 37,0 ± 0,5 % mit Hilfe eines Regeneratormittels und der Überprüfung des Anfangscyanidgehaltes (&lt; 0,1 % bzw. nicht nachweisbar) wurde mit der Elektrolyse begonnen. Es wurde ein Strom der Sromstärke 20 A, entsprechend einer Stromdichte von ca. 4,9 A/dm<sup>2</sup>,bezogen auf die Anode, aufgebracht. Die Elektrolyse lief über einen Zeitraum von<!-- EPO <DP n="5"> --> 6 Stunden. Die Cyanidbestimmung ergab das in Tabelle 1 aufgeführte Ergebnis. 
<tables id="tabl0001" num="0001">
<table frame="all">
<title>Tabelle 1:</title>
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<entry namest="col1" nameend="col11" align="center">erzeugte Cyanidgehalte für Beispiel 1 und 2</entry></row>
<row>
<entry namest="col1" nameend="col1" rowsep="0" align="left">Versuch</entry>
<entry namest="col2" nameend="col11" align="center">Erzeugter Cyanidgehalt zu verschiedenen Versuchszeiten in %</entry></row>
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<entry namest="col7" nameend="col7" rowsep="0" align="center">3,0 h</entry>
<entry namest="col8" nameend="col8" rowsep="0" align="center">4,0 h</entry>
<entry namest="col9" nameend="col9" rowsep="0" align="center">5,0 h</entry>
<entry namest="col10" nameend="col10" rowsep="0" align="center">6,0 h</entry>
<entry namest="col11" nameend="col11" rowsep="0" align="center">6,5 h</entry></row>
<row>
<entry namest="col1" nameend="col1" align="left">Beispiel 1</entry>
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<entry namest="col1" nameend="col1" align="left">Inconel gegen Inconel</entry>
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<entry namest="col1" nameend="col1" align="left">17,0 A/dm<sup>2</sup></entry>
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<entry namest="col1" nameend="col1" align="left">Beispiel 2</entry>
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<entry namest="col1" nameend="col1" align="left">Nickel gegen Titantiegel</entry>
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<row rowsep="1">
<entry namest="col1" nameend="col1" align="left">4,9 A/dm<sup>2</sup></entry>
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</table>
</tables></p>
<p id="p0014" num="0014">Die Werte sind in Figur 3 graphisch dargestellt und zeigen, in welchem Umfang sich in einer Nitrocarburier-Schmelze bei Durchführung einer Elektrolyse, in Abhängigkeit von der verwendeten Stromdichte und der Zeit Cyanid bildet. Die Zeit zur Bildung einer bestimmten Menge Cyanid kann durch Erhöhung der Stromdichte verkürzt werden. Günstig ist die Kombination zweier Inconel Bleche als Anode und Kathode. Typisch ist außerdem, daß das eingesetzte Cyanat in etwa doppelter Geschwindigkeit umgesetzt wird, wie in Figur 2 dargestellt ist. Die Bildung von Cyanid erfolgt also zu Lasten des Cyanats. Für eine anschließende<!-- EPO <DP n="6"> --> Nitrocarburierung wird auf den üblicherweise geeigneten Cyanatgehalt von 35-38 % regeneriert.</p>
<p id="p0015" num="0015">Im Anschluß an die Elektrolyse durchgeführte Nitrocarburierungen von Bauteilen verschiedener Werkstoffe ergaben, daß die Dicke und der Aufbau der Verbindungsschicht den erwarteten Werten entsprach, die sich ergeben, wenn das Cyanid in Substanz zugegeben worden wäre.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zur Nitrocarburierung von Bauteilen, <b>gekennzeichnet durch</b> folgende Verfahrensschritte:
<claim-text>Erzeugung von Cyanid in Cyanat enthaltenden Nitrocarburierschmelzen <b>durch</b> Elektrolyse in der Schmelze,</claim-text>
<claim-text>anschließende Nitrocarburierung von Bauteilen mittels der Cyanid enthaltenden Nitrocarburierschmelze.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Cyanid mit einer Stromdichte im Bereich von 4 bis 100 A/dm<sup>2</sup> über einen Zeitraum von 1 bis 12 Stunden erzeugt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> bei der Erzeugung von Cyanid als Elektrodenmaterialien Titan- oder Nickel-Werkstoffe sowie hoch chromhaltige Stähle, Tantal oder Graphit vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1-3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> bei der Erzeugung von Cyanid als eine der Elektroden der Schmelztiegel fungiert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1-4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> bei der Erzeugung von Cyanid bei Temperaturen zwischen 450 und 650°C gearbeitet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 - 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> ein Cyanidgehalt von 1 - 5 Gew.%, vorzugsweise 2-4 Gew.%, erzeugt wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Process for nitrocarburisation of components, <b>characterised by</b> the following method steps: production of cyanide in nitrocarburising melts, which contain cyanate, by electrolysis in the melt and subsequent nitrocarburisation of components by means of the nitrocarburising melts containing cyanide.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Process according to claim 1, <b>characterised in that</b>, the cyanide is produced at a current density in the range of 4 to 100 A/dm<sup>2</sup> over a period of 1 to 12 hours.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Process according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b>, in the production of cyanide, titanium or nickel materials as well as high-chromium steels, tantalum or graphite are provided as electrode materials.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Process according to one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b>, in the production of cyanide, the melt crucible acts as one of the electrodes.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Process according to one of claims 1 to 4, <b>characterised in that</b>, in the production of cyanide, it is performed at temperatures of between 450 and 650° C.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Process according to one of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b>, a cyanide content of 1 to 5 wt.%, preferably of 2 to 4 wt.%, is produced.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé de nitrocarburation de pièces de construction, <b>caractérisé par</b> les étapes de procédé suivantes :
<claim-text>génération de cyanure dans un bain de nitrocarburation contenant du cyanate par électrolyse dans la masse fondue,</claim-text>
<claim-text>nitrocarburation ultérieure des pièces de construction au moyen du bain de nitrocarburation contenant le cyanure.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le cyanure est généré avec une densité de courant dans la gamme allant de 4 à 100 A/dm<sup>2</sup>, sur une durée de 1 à 12 heures.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b>, lors de la génération de cyanure, on prévoit en tant que matériaux d'électrodes des matériaux de titane ou de nickel, ainsi que des aciers à forte teneur en chrome, du tantale ou du graphite.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b>, lors de la génération de cyanure, le creuset de fusion fonctionne comme une des électrodes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b>, lors de la génération de cyanure, on travaille à des températures comprises entre 450 et 650 °C.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> l'on génère une teneur en cyanure comprise entre 1 et 5 % en masse, de préférence entre 2 et 4 % en masse.</claim-text></claim>
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