| (19) |
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(11) |
EP 0 975 865 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.03.2002 Patentblatt 2002/11 |
| (22) |
Anmeldetag: 11.04.1998 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F02M 43/04 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9802/192 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9846/875 (22.10.1998 Gazette 1998/42) |
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| (54) |
KRAFTSTOFFINJEKTOR FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE FÜR KRAFTSTOFF-/EMULSIONSBETRIEB
INJECTOR FOR AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE WORKING WITH FUEL/EMULSION
INJECTEUR DE MOTEUR A COMBUSTION INTERNE FONCTIONNANT AU CARBURANT-EMULSION
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE FR GB IT |
| (30) |
Priorität: |
16.04.1997 DE 19715785
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.02.2000 Patentblatt 2000/05 |
| (73) |
Patentinhaber: MTU Friedrichshafen GmbH |
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88040 Friedrichshafen (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- DONAUER, Georg
D-88048 Friedrichshafen (DE)
- DANCKERT, Bernd
D-88074 Meckenbeuren (DE)
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| (74) |
Vertreter: Winter, Josef |
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MTU Motoren- und Turbinen-Union
Friedrichshafen GmbH
Patentabteilung ZJXP 88040 Friedrichshafen 88040 Friedrichshafen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 553 364 DE-A- 19 535 703
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DE-A- 4 445 980 DE-C- 4 435 823
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine für Kraftstoff/Emulsionsbetrieb
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Bei Brennkraftmaschinen, insbesondere bei großvolumigen Dieselmotoren findet zunehmend
ein Kraftstoff/Emulsionsbetrieb Verwendung, bei dem je nach Betriebs- und Belastungszustand
der Brennkraftmaschine wahlweise reiner Kraftstoff oder eine aus Kraftstoff und einer
mit diesem emulgierbaren Zusatzflüssigkeit gebildete Emulsion verbrannt wird. Bei
Verwendung von Dieselkraftstoff wird als Zusatzflüssigkeit insbesondere Wasser verwendet.
Die Emulsion wird vorzugsweise durch intensive Mischung von Kraftstoff und Zusatzflüssigkeit
in dem Kraftstoffinjektor der Brennkraftmaschine hergestellt. Ein Nachteil des Emulsionsbetriebs
ist es, daß in Betriebspausen Wasser aus der Emulsion in der Zulaufleitung und im
Inneren des Kraftstoffinjektors verbleibt und dort zu unerwünschter Korrosion führt.
[0003] Aus der DE 44 35 823 C1 der Anmelderin ist ein Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine
für einen Kraftstoff/Emulsions-betrieb bekannt, bei dem der Kraftstoff und die zur
Bildung der Emulsion verwendete Zusatzflüssigkeit durch jeweilige Zulaufkanäle parallel
einer in dem Kraftstoffinjektor vorgesehenen Mischkammer zugeführt und dort unter
Ausnutzung der kinetischen Strömungsenergie der zugeführten Flüssigkeitsströme innig
miteinander vermischt werden. Maßnahmen, durch die ein Verbleiben von in der Emulsion
enthaltenem Wasser während Betriebspausen und damit eine mögliche Korrosion verhindert
wird, sind hier jedoch noch nicht vorgesehen.
[0004] Aus der EP 0 553 364 A1 ist eine Brennkraftmaschine für einen Kraftstoff/Emulsionsbetrieb
bekannt, bei der der Kraftstoffinjektor Zulaufkanäle zur parallelen Zuführung von
reinem Kraftstoff und eines schichtweise zugeführten Stroms von Kraftstoff und Wasser
zu einer in dem Kraftstoffinjektor vorgesehenen Mischkammer aufweist. Auch hier sind
an dem Kraftstoffinjektor keine Maßnahmen vorgesehen, um ein Stehenbleiben von Wasser
und damit eine Korrosion in dem Kraftstoffinjektor zu verhindern.
[0005] Die Aufgabe der Erfindung ist es einen Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine
für Kraftstoff/Emulsionsbetrieb zu schaffen, bei dem eine durch zur Herstellung der
Emulsion verwendetes Wasser bedingte Korrosion verhindert wird.
[0006] Diese Aufgabe wird durch den im Anspruch 1 angegebenen Kraftstoffinjektor gelöst.
[0007] Durch die Erfindung wird ein Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine für Kraftstoff/Emulsionsbetrieb
geschaffen, der eine durch eine Düsennadel und einen Düsennadelkonus gebildete Einspritzdüse
zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum der Brennkraftmaschine in Ansprache
auf eine Betätigung der Düsennadel aufweist. Der Kraftstoffinjektor verfügt weiterhin
über ein durch einen die Düsennadel umgebenden Düsenraum und eine mit dem Düsenraum
in Verbindung stehende Mischkammer gebildetes Kraftstoffvolumen, sowie einen in die
Mischkammer mündenden ersten Kraftstoffzulaufkanal zur Zuführung von unter hohem Druck
stehendem, von einer Hochdruckleitung geliefertem Kraftstoff in das Kraftstoffvolumen
und einen ebenfalls in die Mischkammer mündenden zweiten Kraftstoffzulaufkanal zur
parallelen Zuführung einer unter hohem Druck mit dem Kraftstoff eine Emulsion bildenden
Zusatzflüssigkeit, insbesondere Wasser, in das Kraftstoffvolumen, und weiterhin einen
Zusatzflüssigkeitszuführungskanal der zur Zuführung der Zusatzflüssigkeit zu dem zweiten
Kraftstoffzulaufkanal während der Einspritzpausen dient. Eine Schaltventileinrichtung
dient der Steuerung der dem ersten und zweiten Kraftstoffzulaufkanal zuzuführenden
Flüssigkeitsmengen. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, daß der zweite Kraftstoffzulaufkanal
mittels der Schaltventileinrichtung zur Beaufschlagung mit Kraftstoff wahlweise mit
der den Kraftstoff liefernden Hochdruckleitung verbindbar ist, und daß der der Zuführung
der Zusatzflüssigkeit zu dem zweiten Kraftstoffzulaufkanal dienende Zusatzflüssigkeitszuführungskanal
so stromabwärts der Schaltventileinrichtung in den zweiten Kraftstoffzulaufkanal mündet,
daß eine während einer Einspritzpause von dem Zusatzflüssigkeitzuführungskanal in
den zweiten Kraftstoffzulaufkanal gelieferte Menge V der Zusatzflüssigkeit während
einer nachfolgenden Einspritzphase von dem über die Schaltventileinrichtung nachgeförderten,
unter hohem Druck stehenden Kraftstoff vollständig in den Brennraum der Brennkraftmaschine
eingespritzt wird.
[0008] Der Vorteil des erfindungsgemäßen Kraftstoffinjektors ist es, daß der zweite Kraftstoffzulaufkanal
sowie das Kraftstoffvolumen des Injektors vollständig mit über den zweiten Kraftstoffzulaufkanal
nachgefördertem Kraftstoff gespült werden und damit in Betriebspausen keine Reste
von wasserhaltiger Emulsion in dem Kraftstoffinjektor verbleiben, welche eine Korrosion
bewirken könnten.
[0009] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, daß der erste Kraftstoffzulaufkanal
oder der zweite Kraftstoffzulaufkanal über die Schaltventileinrichtung mit einer Kraftstoffrücklaufleitung
verbindbar ist, über die bei der Zuführung von Zusatzflüssigkeit von dem Zusatzflüssigkeitszuführungskanal
aus dem zweiten Kraftstoffzulaufkanal verdrängter Kraftstoff abfließt.
[0010] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist es vorgesehen, daß in dem zweiten Kraftstoffzulaufkanal
stromabwärts der Schaltventileinrichtung eine den Durchfluß von Kraftstoff begrenzende
Drosseleinrichtung vorgesehen ist. Eine solche Drosseleinrichtung hat den Vorteil,
daß die Menge des über den zweiten Kraftstoffzulaufkanal nachfließenden Kraftstoffs
auf einfache Weise kontrolliert werden kann.
[0011] Eine solche Drosseleinrichtung kann vorteilhafterweise durch ein in Richtung der
Einspritzströmung öffnendes Rückschlagventil gebildet sein.
[0012] Gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist es vorgesehen, daß auch in dem
ersten Kraftstoffzulaufkanal stromabwärts der Schaltventileinrichtung eine den Durchfluß
von Kraftstoff begrenzende Drosseleinrichtung vorgesehen ist.
[0013] Besonders von Vorteil ist es, wenn in sowohl dem ersten als auch dem zweiten Kraftstoffzulaufkanal
Drosseleinrichtungen vorgesehen sind, die so bemessen sind, daß die durch den zweiten
Kraftstoffzulaufkanal fließende Kraftstoffmenge ausreicht die im zweiten Kraftstoffkanal
vorhandene Menge V der Zusatzflüssigkeit vollständig in die Mischkammer zu verbringen,
und daß die über beide Kraftstoffkanäle fließende Kraftstoffmenge ausreicht, die in
dem Kraftstoffvolumen des Injektors vorhandene Kraftstoffmenge vollständig aus dem
Injektor zu verdrängen. Hierzu können beide Drosseleinrichtungen regelbar ausgebildet
sein.
[0014] Vorteilhafterweise ist es vorgesehen, daß die Mischkammer als ein die Düsennadel
umgebender ringförmiger Raum ausgebildet ist, daß die beiden Kraftstoffzulaufkanäle
auf gegenüberliegenden Seiten in die Mischkammer münden, und daß der Zusatzflüssigkeitszuführungskanal
nahe der Mischkammer in den zweiten Kraftstoffzulaufkanal mündet. Dadurch wird erreicht,
daß während der Einspritzpause eingelagertes Wasser unabhängig von der Wassermenge
jeweils gleich zu Beginn der Einspritzphase in die Mischkammer gefördert und zusammen
mit dem durch den ersten Kraftstoffzulaufkanal eingeleiteten Kraftstoff eine Emulsion
bildet.
[0015] Vorteilhafterweise verlaufen die beiden Kraftstoffzulaufkanäle in dem Kraftstoffinjektor
im wesentlichen parallel zur Längsachse des Injektors auf entgegengesetzten Seiten
der Düsennadel.
[0016] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der erste Kraftstoffzulaufkanal
über die Schaltventileinrichtung mit einer Kraftstoffrückführleitung verbindbar. Gleichzeitig
zweigt der zweite Kraftstoffzulaufkanal stromabwärts der Schalteinrichtung und stromaufwärts
der im ersten Kraftstoffzulaufkanal vorgesehenen Drosseleinrichtung von dem ersten
Kraftstoffzulaufkanal ab, wodurch der mittels der Schalteinrichtung von der Hochdruckeinspritzleitung
dem ersten Kraftstoffzulaufkanal zugeführte Kraftstoffstrom auf den ersten und zweiten
Kraftstoffzulaufkanal aufgeteilt wird. Der Zusatzflüssigkeitszuführungskanal mündet
stromabwärts der im zweiten Kraftstoffzulaufkanal vorgesehenen Drosseleinrichtung,
die bei diesem Ausführungsbeispiel entweder als regelbare Drosseleinrichtung oder
als ein in Einspritzrichtung öffnendes Rückschlagventil mit entsprechender Drosselwirkung
ausgebildet sein kann.
[0017] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen,
daß die Schaltventileinrichtung als 3/2-Wegeventil ausgebildet ist, welches während
der Einspritzpausen den ersten Kraftstoffzulaufkanal sperrt und den zweiten Kraftstoffzulaufkanal
mit der Rücklaufleitung verbindet und welches während der Einspritzphase beide Kraftstoffzulaufkanäle
mit der den Kraftstoff zuführenden Hochdruckleitung verbindet.
[0018] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert.
[0019] Die Figur zeigt eine schematisierte Querschnittsansicht eines Kraftstoffinjektors
für eine Brennkraftmaschine für Kraftstoff/Emulsionsbetrieb gemäß einem Ausführungsbeispiel
der Erfindung.
[0020] Die Figur zeigt einen Kraftstoffinjektor 1, welcher der Zuführung von Kraftstoff/Emulsion
zum Brennraum einer Brennkraftmaschine dient. Bei dem Kraftstoff bzw. der Emulsion
handelt es sich insbesondere um Dieselkraftstoff und eine aus Dieselkraftstoff und
Wasser gebildete Emulsion. Der Kraftstoffinjektor 1 enthält eine Düsennadel 2, welche
zusammen mit einem Düsennadelkonus 3, der als Ventilsitz für die Düsennadel 2 dient,
eine Einspritzdüse 15 bildet. Die Düsennadel 2 ist mittels eines als solchem bekannten
und in der Figur nicht eigens dargestellten Steuermechanismus im Sinne eines Öffnens
und Schließens der Einspritzdüse 15 in Richtung der Längsachse des Kraftstoffinjektors
1 hin und her bewegbar. Die Düsennadel 2 ist im unteren Teil des Kraftstoffinjektors
1 von einem Kraftstoffvolumen umgeben, welches durch einen die Düsennadel 2 umgebenden
ringförmigen Düsenraum 4 und eine die Düsennadel 2 ebenfalls umgebende ringförmige
Mischkammer 5 gebildet ist. Beiderseits der Düsennadel 2 führen ein erster Kraftstoffzulaufkanal
10 und ein zweiter Kraftstoffzulaufkanal 11 parallel zu der Mischkammer 5. Beide Kraftstoffzulaufkanäle
10,11 sind mit einer Schaltventileinrichtung 6 in Form eines 3/2-Wegeventils verbunden.
Der erste Kraftstoffzulaufkanal 10 ist mit einem Anschluß C des Mehrwegeventils 6
gekoppelt und wahlweise über einen Anschluß A desselben mit einer Hochdruckleitung
7, welche unter hohem Druck stehenden Kraftstoff, etwa aus einer Common-Rail-Schiene
liefert oder mit einem Anschluß B desselben verbindbar ist. Der Anschluß B ist mit
einer Rücklaufleitung 8 verbunden, welche überschüssigen Kraftstoff von dem Kraftstoffinjektor
1 abführt. Der zweite Kraftstoffzulaufkanal 11 zweigt stromabwärts des Mehrwegeventils
6 von dem ersten Kraftstoffzulauf 10 ab. Stromabwärts der Verzweigungsstelle 16 ist
in den ersten Kraftstoffzulaufkanal 10 eine Drosseleinrichtung 12 geschaltet, in den
zweiten Kraftstoffzulaufkanal 11 ist ein Rückschlagventil 13 geschaltet. Unmittelbar
stromabwärts des Rückschlagventils 13 ist ein Zusatzflüssigkeitszuführungskanal 9
mit dem zweiten Kraftstoffzulaufkanal 11 verbunden. Der Zusatzflüssigkeitszuführungskanal
9 dient der Zuführung der Zusatzflüssigkeit, insbesondere also Wasser, welche zur
Herstellung der Kraftstoff/Wasser-Emulsion in der Mischkammer 5 verwendet wird. Die
Mündung des Zusatzflüssigkeitszuführungskanals 9 in den zweiten Kraftstoffzulaufkanal
11 befindet sich soweit stromabwärts des Mehrwegeventils 6, daß die maximale zur Herstellung
der für einen Einspritzvorgang benötigten Emulsion erforderliche Menge V an Zusatzflüssigkeit
vollständig in dem zweiten Kraftstoffzulaufkanal 11 aufgenommen wird, wie in der Zeichnung
anhand des Doppelpfeils 17 dargestellt ist. Eine Leckölleitung 14 dient der Abfuhr
von an dem Injektor anfallenden Leck- und Steuermengen.
[0021] Während der Einspritzpause zwischen zwei aufeinanderfolgenden Einspritzvorgängen
ist das Mehrwegeventil 6 in die in der Figur dargestellte Stellung I geschaltet. In
dieser Stellung I ist der Zufluß von Kraftstoff aus der Hochdruckleitung 7 zu dem
ersten Kraftstoffzulaufkanal 10 unterbrochen. Der erste Kraftstoffzulaufkanal 10 ist
durch Verbindung der Anschlüsse C und B des Mehrwegeventils 6 mit der Rücklaufleitung
8 verbunden. Über den Zusatzflüssigkeitszuführungskanal 9 wird eine entsprechend dem
Betriebs- bzw. Belastungszustand der Brennkraftmaschine genau bemessene Menge V an
Zusatzflüssigkeit mittels einer in der Figur nicht gezeigten Fördereinrichtung in
den zweiten Kraftstoffzulaufkanal 11 verbracht, wobei diese unter Verdrängung des
in dem zweiten Kraftstoffzulaufkanal 11 vorhandenen Kraftstoffs durch die Mischkammer
5 und den ersten Kraftstoffzulaufkanal 10 in die Rücklaufleitung 8 in dem in der Figur
durch den Pfeil 17 dargestellten Bereich stromabwärts der Einmündungsstelle 18 des
Zusatzflüssigkeitszuführungskanals 9 eingelagert wird. Zum Einspritzen des Kraftstoffs
in den Brennraum der Brennkraftmaschine wird am Anfang der Einspritzphase das Mehrwegeventil
6 von der Schaltstellung I in die Schaltstellung II umgeschaltet, wobei die Verbindung
zwischen den Anschlüssen B und C des Mehrwegeventils 6 unterbrochen und gleichzeitig
die Anschlüsse A und C miteinander verbunden werden und somit das Einströmen von Kraftstoff
aus der Hochdruckleitung 7 in den ersten Kraftstoffzulaufkanal 10 freigegeben wird.
Über die Verzweigungsstelle 16 ist auch der zweite Kraftstoffzulaufkanal 11 mit der
Hochdruckleitung 7 verbunden, sodaß unter hohem Druck stehender Kraftstoff aus der
Hochdruckleitung 7 auch in den zweiten Kraftstoffzulaufkanal 11 strömt. Der in den
beiden Kraftstoffzulaufkanälen 10,11 stehende Kraftstoff wird durch den aus der Hochdruckleitung
7 unter hohem Druck nachgeförderten Kraftstoff in die Mischkammer 5 gepreßt, wobei
die in dem zweiten Kraftstoffzulaufkanal 11 befindliche Menge V der Zusatzflüssigkeit
mitgenommen und in der Mischkammer 5 mit dem Kraftstoff zu einer Emulsion vermengt
und nach Durchlaufen des Düsenraums 4 über die Einspritzdüse 15 in den Brennraum der
Brennkraftmaschine eingespritzt wird.
[0022] Durch die Dimensionierung der beiden Kraftstoffzulaufkanäle 10,11 und geeignete Bemessung
der Drosseleinrichtung 12 in Abstimmung mit dem Drosselwiderstand des Rückschlagventils
13 sowie durch geeignete Wahl des Volumens der Mischkammer 5 und des Düsenraums 4
sind die Strömungsverhältnisse in dem Kraftstoffinjektor 1 so eingestellt, daß die
Menge V der Zusatzflüssigkeit von dem über die Schaltventileinrichtung 6 in den zweiten
Kraftstoffzulaufkanal 11 nachgeförderten Kraftstoff vollständig in die Mischkammer
5 verlagert wird. Die über beide Kraftstoffzulaufkanäle 10,11 nachströmende Kraftstoffmenge
ist so bemessen, daß sie ausreicht, die gebildete Emulsion vollständig in den Brennraum
der Brennkraftmaschine einzuspritzen, so daß die Kraftstoffzulaufkanäle wie auch das
Kraftstoffvolumen 4,5 des Kraftstoffinjektors vollständig mit dem nachströmenden Kraftstoff
gespült werden, so daß in dem Kraftstoffinjektor kein Wasser aus der Emulsion verbleibt,
welches eine Korrosion verursachen könnte. Das heißt, die Drosseleinrichtungen 12,13
sind so bemessen und aufeinander abgestimmt, daß die durch den zweiten Kraftstoffzulaufkanal
11 fließende Kraftstoffmenge ausreicht am Anfang der Einspritzphase die in dem zweiten
Kraftstoffzulaufkanal 11 eingelagerte Zusatzflüssigkeitsmenge V vollständig in die
Mischkammer 5 zu verschieben, von wo die dort gebildete Emulsion durch den über beide
Kraftstoffzulaufkanäle 10,11 nachgeförderten Kraftstoff aus dem Kraftstoffvolumen
4,5 des Injektors 1 vollständig in den Brennraum der Brennkraftmaschine eingespritzt
wird. Die in dem zweiten Kraftstoffzulaufkanal 11 angeordnete Drosseleinrichtung 13
kann durch ein in Richtung der Einspritzströmung öffnendes Rückschlagventil gebildet
sein.
[0023] Nach dem Ende des Einspritzvorgangs wird das Mehrwegeventil 6 wieder in die in der
Figur dargestellte Stellung umgeschaltet. Nach dem Einspritzvorgang ist das gesamte
Innere des Kraftstoffinjektors 1 vollständig mit Kraftstoff gespült, so daß im Falle
einer Betriebspause der Brennkraftmaschine keine Korrosion durch im Inneren des Kraftstoffinjektors
1 vorhandenes Wasser aus der Emulsion auftreten kann.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 1
- Kraftstoffinjektor
- 2
- Düsennadel
- 3
- Düsennadelkonus
- 4
- Düsenraum
- 5
- Mischkammer
- 6
- Schaltventileinrichtung (Mehrwegeventil)
- 7
- Hochdruckleitung
- 8
- Rücklaufleitung
- 9
- Zusatzflüssigkeitszuführungskanal
- 10
- erster Kraftstoffzulaufkanal
- 11
- zweiter Kraftstoffzulaufkanal
- 12
- Drosseleinrichtung
- 13
- Drosseleinrichtung
- 14
- Leckölleitung
- 15
- Einspritzdüse
- 16
- Verzweigungsstelle
- 17
- Pfeil
- 18
- Einmündungsstelle
- 19
- Rückschlagventil
- V
- Zumischvolumen
- I
- Schaltstellung
- II
- Schaltstellung, Einspritzen
1. Kraftstoffinjektor für eine Brennkraftmaschine für Kraftstoff/Emulsionsbetrieb, mit
einer durch eine Düsennadel (2) und einen Düsennadelkonus (3) gebildeten Einspritzdüse
(15) zum Einspritzen von Kraftstoff bzw. einer Kraftstoffemulsion in den Brennraum
der Brennkraftmaschine in Ansprache auf eine Betätigung der Düsennadel (2), mit einem
durch einen die Düsennadel (2) umgebenden Düsenraum (4) und eine mit dem Düsenraum
(4) in Verbindung stehende Mischkammer (5) gebildeten Kraftstoffvolumen (4,5), mit
einem in die Mischkammer (5) mündenden ersten Kraftstoffzulaufkanal (10) zur Zuführung
von unter hohem Druck stehendem, von einer Hochdruckleitung (7) geliefertem Kraftstoff
in das Kraftstoffvolumen (4,5), sowie einem ebenfalls in die Mischkammer (5) mündenden
zweiten Kraftstoffzulaufkanal (11) zur parallelen Zuführung unter hohem Druck einer
mit dem Kraftstoff eine Emulsion bildenden Zusatzflüssigkeit, insbesondere Wasser,
in das Kraftstoffvolumen (4,5), mit einem während der Einspritzpausen der Zuführung
der Zusatzflüssigkeit zu dem zweiten Kraftstoffzulaufkanal (11) dienenden Zusatzflüssigkeitszuführungskanal
(9) und mit einer Schaltventileinrichtung (6) zum Steuern mindestens der dem ersten
Kraftstoffzulaufkanal (10) zuzuführenden Flüssigkeitsmengen, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Kraftstoffzulaufkanal (11) mittels der Schaltventileinrichtung (6) zur
Beaufschlagung mit Kraftstoff wahlweise mit der den Kraftstoff liefernden Hochdruckleitung
(7) verbindbar ist, und daß der der Zuführung der Zusatzflüssigkeit zu dem zweiten
Kraftstoffzulaufkanal (11) dienende Zusatzflüssigkeitszuführungskanal (9) so stromabwärts
der Schaltventileinrichtung (6) in den zweiten Kraftstoffzulaufkanal (11) mündet,
daß eine während einer Einspritzpause von dem Zusatzflüssigkeitszuführungskanal (9)
in den zweiten Kraftstoffzulaufkanal (11) gelieferte Menge V der Zusatzflüssigkeit
während einer nachfolgenden Einspritzphase von dem über die Schaltventileinrichtung
(6) nachgeförderten unter hohem Druck stehenden Kraftstoff vollständig in den Brennraum
der Brennkraftmaschine eingespritzt wird.
2. Kraftstoffinjektor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Kraftstoffzulaufkanal (10) oder der zweite Kraftstoffzulaufkanal (11) über
die Schaltventileinrichtung (6) mit einer Kraftstoffrücklaufleitung (8) verbindbar
ist, über die bei der Zuführung von Zusatzflüssigkeit von dem Zusatzflüssigkeitszuführungskanal
(9) aus dem zweiten Kraftstoffzulaufkanal (11) verdrängter Kraftstoff abfließt.
3. Kraftstoffinjektor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem zweiten Kraftstoffzulaufkanal (11) stromabwärts der Schaltventileinrichtung
(6) eine den Durchfluß von Kraftstoff begrenzende Drosseleinrichtung (13) vorgesehen
ist.
4. Kraftstoffinjektor nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung (13) durch ein in Richtung der Einspritzströmung öffnendes
Rückschlagventil gebildet ist.
5. Kraftstoffinjektor nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in dem ersten Kraftstoffzulaufkanal (10) stromabwärts der Schaltventileinrichtung
(6) eine den Durchfluß von Kraftstoff begrenzende Drosseleinrichtung (12) vorgesehen
ist.
6. Kraftstoffinjektor nach Anspruch 2, 4 und 5, bei dem der erste Kraftstoffzulaufkanal
(10) über die Schaltventileinrichtung (6) mit einer Kraftstoffrücklaufleitung (8)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Kraftstoffzulaufkanal (11) stromabwärts der Schalteinrichtung (6) und
stromaufwärts der im ersten Kraftstoffzulaufkanal (10) vorgesehenen Drosseleinrichtung
(12) mit dem ersten Kraftstoffzulaufkanal (10) leitend verbunden ist, wobei der Zusatzflüsssigkeitszuführungskanal
(9) stromabwärts der als Rückschlagventil ausgebildeten Drosseleinrichtung (13) in
den zweiten Kraftstoffzulaufkanal (11) mündet.
7. Kraftstoffinjektor nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die in dem ersten bzw. zweiten Kraftstoffzulaufkanal (10,11) vorgesehenen Drosseleinrichtungen
(12,13) so bemessen sind, daß die durch den zweiten Kraftstoffzulaufkanal (11) fließende
Kraftstoffmenge ausreicht, mindestens die im zweiten Kraftstoffzulaufkanal (11) vorhandene
Menge V der Zusatzflüssigkeit vollständig in die Mischkammer (5) zu verbringen, und
daß die über beide Kraftstoffzulaufkanäle (10,11) fließende Kraftstoffmenge ausreicht,
die in dem Kraftstoffvolumen (4,5) des Injektors vorhandene Kraftstoffemulsionsmenge
vollständig aus dem Injektor zu verdrängen.
8. Kraftstoffinjektor nach einem der Ansprüche 1 bis 3, 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischkammer (5) als ein die Düsennadel (2) umgebender ringförmiger Raum ausgebildet
ist, daß die beiden Kraftstoffzulaufkanäle (10,11) auf gegenüberliegenden Seiten in
die Mischkammer (5) münden, und daß der Zusatzflüssigkeitszuführungskanal (9) nahe
der Mischkammer (5) in den zweiten Kraftstoffzulaufkanal (11) mündet.
9. Kraftstoffinjektor nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Kraftstoffzulaufkanäle (10,11) im wesentlichen parallel zur Längsachse
des Kraftstoffinjektors auf entgegengesetzten Seiten der Düsennadel (2) verlaufen.
10. Kraftstoffinjektor nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltventileinrichtung (6) als 3/2-Wegeventil ausgebildet ist, welches während
der Einspritzpausen den ersten Kraftstoffzulaufkanal (10) mit der Rücklaufleitung
(8) verbindet und welches während der Einspritzphase beide Kraftstoffzulaufkanäle
(10,11) mit der den Kraftstoff zuführenden Hochdruckleitung (7) verbindet.
1. Fuel injector for an internal combustion engine for operation with fuel/emulsion,
with an injection nozzle (15), formed by a nozzle needle (2) and a nozzle-needle cone
(3), for injecting fuel or a fuel emulsion into the combustion chamber of the internal
combustion engine in response to an actuation of the nozzle needle (2), with a fuel
volume (4, 5) formed by a nozzle space (4), which surrounds the nozzle needle (2),
and a mixing chamber (5), which is connected to the nozzle space (4), with a first
fuel inlet passage (10), which opens into the mixing chamber (5), for feeding high-pressure
fuel supplied by a high-pressure line (7) into the fuel volume (4, 5), and with a
second fuel inlet passage (11), which likewise opens into the mixing chamber (5),
for feeding an additional liquid, in particular water, which forms an emulsion with
the fuel, into the fuel volume (4, 5) under high pressure and in parallel, with an
additional-liquid feed passage (9), which is used to feed the additional liquid to
the second fuel inlet passage (11) during the pauses between injections, and with
a selector-valve device (6) for controlling at least the quantities of liquid to be
fed to the first fuel inlet passage (10), characterized in that, for the purpose of admitting fuel, the second fuel inlet passage (11) can optionally
be connected by means of the selector-valve device (6) to the high-pressure line (7)
that supplies the fuel, and in that the additional-liquid feed passage (9) that serves to feed the additional liquid
to the second fuel inlet passage (11) opens into the second fuel inlet passage (11)
in such a way, downstream of the selector-valve device (6), that a quantity V of additional
liquid delivered to the second fuel inlet passage (11) by the additional-liquid feed
passage (9) during a pause between injections is injected completely into the combustion
chamber of the internal combustion engine during a subsequent injection phase by the
high-pressure fuel subsequently delivered via the selector-valve device (6).
2. Fuel injector according to Claim 1, characterized in that the first fuel inlet passage (10) or the second fuel inlet passage (11) can be connected
via the selector-valve device (6) to a fuel return line (8), via which fuel displaced
from the second fuel inlet passage (11) during the feeding in of additional liquid
from the additional-liquid feed passage (9) flows off.
3. Fuel injector according to Claim 1 or 2, characterized in that a restrictor device (13) that limits the flow of fuel is provided in the second fuel
inlet passage (11) downstream of the selector-valve device (6).
4. Fuel injector according to Claim 3, characterized in that the restrictor device (13) is formed by a nonreturn valve that opens in the direction
of the injection flow.
5. Fuel injector according to one of Claims 1 to 4, characterized in that a restrictor device (12) that limits the flow of fuel is provided in the first fuel
inlet passage (10) downstream of the selector-valve device (6).
6. Fuel injector according to Claims 2, 4 and 5, in which the first fuel inlet passage
(10) is connected to a fuel return line (8) via the selector-valve device (6), characterized in that the second fuel inlet passage (11) is connected to the first fuel inlet passage (10)
in a conducting manner downstream of the selector device (6) and upstream of the restrictor
device (12) provided in the first fuel inlet passage (10), the additional-liquid feed
passage (9) opening into the second fuel inlet passage (11) downstream of the restrictor
device (13) designed as a nonreturn valve.
7. Fuel injector according to one of Claims 3 to 6, characterized in that the restrictor devices (12, 13) provided in the first and second fuel inlet passage
(10, 11) respectively are dimensioned in such a way that the quantity of fuel flowing
through the second fuel inlet passage (11) is sufficient to take at least the quantity
V of additional liquid present in the second fuel inlet passage (11) completely into
the mixing chamber (5), and in that the quantity of fuel flowing via the two fuel inlet passages (10, 11) is sufficient
to displace the quantity of fuel emulsion present in the fuel volume (4, 5) of the
injector completely out of the injector.
8. Fuel injector according to one of Claims 1 to 3 and 5 to 7, characterized in that the mixing chamber (5) is designed as an annular space that surrounds the nozzle
needle (2), in that the two fuel inlet passages (10, 11) open into the mixing chamber (5) on opposite
sides, and in that the additional-liquid feed passage (9) opens into the second fuel inlet passage (11)
close to the mixing chamber (5).
9. Fuel injector according to Claim 8, characterized in that the two fuel inlet passages (10, 11) run essentially parallel to the longitudinal
axis of the fuel injector on opposite sides of the nozzle needle (2).
10. Fuel injector according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the selector-valve device (6) is designed as a 3/2-way valve, which connects the
first fuel inlet passage (10) to the return line (8) during the pauses between injections
and, during the injection phase, connects both fuel inlet passages (10, 11) to the
high-pressure line (7) that feeds in the fuel.
1. Injecteur de carburant pour un moteur à combustion interne pour fonctionnement sur
carburant/émulsion, avec un gicleur d'injection (15) formé par une aiguille de gicleur
(2) et un cône (3) d'aiguille de gicleur pour l'injection de carburant ou d'une émulsion
de carburant dans la chambre de combustion du moteur à combustion interne en réponse
à un actionnement de l'aiguille de gicleur (2), avec un volume de carburant (4, 5)
formé par un espace de gicleur (4) entourant l'aiguille de gicleur (2) et une chambre
de mélange (5) communiquant avec l'espace de gicleur (4), avec un premier canal d'amenée
de carburant (10) débouchant dans la chambre de mélange (5) pour l'apport dans le
volume de carburant (4, 5) de carburant placé sous pression élevée et délivré par
un conduit à haute pression (7), ainsi qu'avec un deuxième canal d'amenée de carburant
(11) débouchant également dans la chambre de mélange (5) pour amener en parallèle
sous haute pression dans le volume de carburant (4, 5) un liquide supplémentaire formant
une émulsion avec le carburant, en particulier de l'eau, avec un canal (9) d'amenée
de liquide supplémentaire qui sert pendant les pauses d'injection à amener le liquide
supplémentaire vers un deuxième canal d'amenée de carburant (11), et avec un dispositif
(6) à soupape de raccordement pour commander au moins la quantité de liquide apportée
dans le premier canal d'amenée de carburant (10), caractérisé en ce que le deuxième canal d'amenée de carburant (11) peut être relié au moyen du dispositif
(6) à soupape de branchement pour délivrer du carburant sélectivement au conduit (7)
à haute pression délivrant le carburant, et en ce que le canal (9) d'amenée de liquide supplémentaire servant à l'apport de liquide supplémentaire
dans le deuxième canal d'amenée de carburant (11) débouche dans le deuxième canal
d'amenée le carburant (11) en aval du dispositif (6) à soupape de branchement de telle
sorte qu'une quantité V de liquide supplémentaire délivrée pendant une pause d'injection
dans le deuxième canal d'amenée de carburant (11) depuis le canal (9) d'amenée de
liquide supplémentaire soit injectée complètement dans la chambre de combustion du
moteur à combustion interne pendant une phase suivante d'injection de carburant sous
pression élevée apporté par l'intermédiaire du dispositif (6) à soupape de branchement.
2. Injecteur de carburant selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier canal d'amenée de carburant (10) ou le deuxième canal d'amenée de carburant
(11) peuvent être reliés par l'intermédiaire du dispositif (6) à soupape de branchement
à un conduit (8) de retour de carburant par lequel s'évacue le carburant refoulé hors
du deuxième canal d'amenée de carburant (11) lors de l'apport du liquide supplémentaire
par le canal (9) d'amenée de liquide supplémentaire.
3. Injecteur de carburant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un dispositif d'étranglement (13) limitant le passage du carburant est prévu dans
le deuxième canal d'amenée de carburant (11) en aval du dispositif (6) à soupape de
branchement.
4. Injecteur de carburant selon la revendication 3, caractérisé en ce que le dispositif d'étranglement (13) est formé par un clapet anti-retour s'ouvrant dans
la direction de l'écoulement d'injection.
5. Injecteur de carburant selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'un dispositif d'étranglement (12) limitant le passage du carburant est prévu dans
le premier canal d'amenée de carburant (10) en aval du dispositif (6) à soupape de
branchement.
6. Injecteur de carburant selon les revendications 2, 4 et 5, dans lequel le premier
canal d'amenée de carburant (10) est relié par l'intermédiaire du dispositif (6) à
soupape de branchement à un conduit (8) de retour de carburant, caractérisé en ce que le deuxième canal d'amenée de carburant (11) est relié en communication avec le premier
canal d'amenée de carburant (10), en aval du dispositif de branchement (6) et en amont
du dispositif d'étranglement (12) prévu dans le premier canal d'amenée de carburant
(10), le canal (9) d'amenée de liquide supplémentaire débouchant dans le deuxième
canal d'amenée de carburant (11) en aval du dispositif d'étranglement (13) configuré
comme clapet anti-retour.
7. Injecteur de carburant selon l'une des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que les dispositifs d'étranglement (12, 13) prévus respectivement dans le premier et
dans le deuxième canal d'amenée de carburant (10, 11) sont dimensionnés de telle sorte
que la quantité de carburant qui s'écoule dans le deuxième canal d'amenée de carburant
(11) suffit pour amener complètement au moins la quantité V de liquide supplémentaire
présente dans le deuxième canal d'amenée de carburant (11) dans la chambre de mélange
(5), et en ce que la quantité de carburant qui s'écoule dans les deux canaux d'amenée de carburant
(10, 11) suffit pour refouler complètement hors de l'injecteur la quantité d'émulsion
de carburant présente dans le volume de carburant (4, 5) de l'injecteur.
8. Injecteur de carburant selon l'une des revendications 1 à 3, 5 à 7, caractérisé en ce que la chambre de mélange (5) est configurée comme chambre de forme annulaire entourant
l'aiguille de gicleur (2), en ce que les deux canaux d'amenées de carburant (10, 11) débouchent sur des côtés opposés
dans la chambre de mélange (5) et en ce que le canal (9) d'amenée de liquide supplémentaire débouche dans le deuxième canal d'amenée
de carburant (11) à proximité de la chambre de mélange (5).
9. Injecteur de carburant selon la revendication 8, caractérisé en ce que les deux canaux d'amenée de carburant (10, 11) s'étendent essentiellement parallèlement
à l'axe longitudinal de l'injecteur de carburant, sur des côtés opposés de l'aiguille
de gicleur (2).
10. Injecteur de carburant selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le dispositif (6) à soupape de branchement est configuré comme vanne à 3/2 voies
qui, pendant les pauses d'injection, relie le premier canal d'amenée de carburant
(10) au conduit de retour (8) et qui, pendant la phase d'injection, relie les deux
canaux d'amenée de carburant (10, 11) au conduit à haute pression (7) apportant le
carburant.
