(19)
(11) EP 0 976 433 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.10.2002  Patentblatt  2002/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.02.2000  Patentblatt  2000/05

(21) Anmeldenummer: 99107632.4

(22) Anmeldetag:  16.04.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A63H 17/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 30.07.1998 DE 29813630 U

(71) Anmelder: Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG
90768 Fürth (DE)

(72) Erfinder:
  • Bruder, Paul Heinz
    90768 Fürth (DE)

(74) Vertreter: Schneck, Herbert, Dipl.-Phys., Dr. et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Kupplungseinrichtung für ein Spielzeugfahrzeug


(57) Bei einer Kupplungseinrichtung zur Verbindung eines Spielzeugfahrzeugs mit einem von diesem geschobenen oder gezogenen Anhängefahrzeug, wie einem Zusatzgerät, Anhänger oder dergleichen, wobei am ziehenden Fahrzeug und am Anhängefahrzeug formschlüssig ineinandergreifende Kupplungsteile angeordnet sind, ist es vorgesehen, daß eines der Kupplungsteile als horizontal angeordnete Hülse (3) mit einer Querwand (4) ausgebildet ist, die eine X-förmige-Y-förmige oder kreuzförmige Ausnehmung (5) aufweist, wobei das andere Kupplungsteil als torsionsfederartiger Zapfen (9) ausgebildet ist, der einen X-, Y- oder kreuzförmigen Querschnitt aufweist und in die Ausnehmung (5) in der Querwand (4) eingreift, und wobei Rastelemente (6, 10, 11) vorgesehen sind, welche in axialer Richtung eine Verriegelung in der vollständig eingeschobenen Position gewährleisten und eine Schwenkbewegung des Anhängefahrzeugs ermöglichen.







Recherchenbericht