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<ep-patent-document id="EP98122943B1" file="EP98122943NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0976576" kind="B1" date-publ="20000906" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.9 (30 Jun 1998)
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Rechts- und Patentanwälte
Bavariaring 20</str><city>80336 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufhängevorrichtung für Hängeordner bzw. -registraturen, wie sie z.B. aus der CH-A-372 280 bekannt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Zur Aufbewahrung von Schriftstücken wurden eine Vielzahl von Ordnersystemen in Form von Schriftgutbehältern, Schnellheftern, Mappen, Taschen, etc. entwickelt, die ihrerseits platzsparend in vertikaler Richtung aufgehängt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist eine Vielzahl von Hängesystemen bekannt, die längsverlaufende schienenförmige Aufhängelemente aufweisen, an die in Querrichtung die Mappen, Taschen oder Ordner aufgehängt werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Hängeschienen sind dabei derartig profiliert, daß sie seitlich vorspringende Abschnitte aufweisen, an die nasenförmige Elemente von Aufhängevorrichtungen angreifen, wodurch die Schriftgutmappe oder -tasche aufgehängt wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Ein äußerst verbreitetes Aufhängesystem weist eine Hängeschiene in Form eines auf den Kopf gestellten "T-Profils" oder eines "Doppel-T-Profils" auf, wobei sich auf den unteren Querschenkeln des "T-Profils" bzw. "Doppel-T-Profils" entsprechende Elemente einer Aufhängevorrichtung abstützen, die eine erste randoffene Ausnehmung aufweist, in die die Hängeschiene zumindest teilweise eindringt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Ein ebenfalls weit verbreitetes Aufhängesystem weist eine deutlich breitere Hängeschiene auf, die in Form einer flachen Längsschiene ausgebildet ist, die umgekantete äußere Seitenränder aufweist. Die unteren Randstreifen der Seitenränder sind kreisbogenförmig nach innen umgebogen, wobei zusätzlich der eine Seitenrand in einem Abschnitt weiter nach innen umgebogen ist und damit ein hakenförmiges Element bildet. In dieses hakenförmige Element greift eine Nase mit ihrer bogenförmigen Wurzel ein und der gegenüberliegende Randabschnitt auf der anderen Seite der Hängeschiene kommt in einer randoffenen zweiten Ausnehmung der Aufhängevorrichtung zu liegen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aufgrund der unterschiedlichen Ausgestaltung der Hängeschiene und der daran angepaßten Aufhängevorrichtungen kommt es insbesondere bei großen Organisationen, die beide Systeme verwenden, zu dem Nachteil, daß stets beide Systeme weitergeführt werden müssen oder ein System auf das andere umgestellt werden muß, was zu erheblichen und im wesentlichen unnützen Kosten führt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Aufhängevorrichtung zu schaffen, die für beide oben beschriebenen Hängeschienen geeignet ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß der vorliegenden Erfindung weist die Aufhängevorrichtung für Hängeordner bzw. -registraturen eine erste randoffene<!-- EPO <DP n="3"> --> Ausnehmung, die zur Aufnahme wenigstens eines Teils einer Hängeschiene dient, eine erste Nase, die sich in die randoffene Ausnehmung erstreckt und deren bogenförmige Wurzel zur Aufnahme eines Hängeschienenelements der Hängeschiene dient, eine zweite Nase auf, die sich ebenfalls in die randoffene Ausnehmung erstreckt und deren bogenförmige Wurzel ebenfalls zur Aufnahme eines Hängeschienenelements dient, wobei die zweite Nase einen Abstützabschnitt aufweist, der zur Anlage eines weiteren Hängeschienenelements dient, und eine zweite randoffene Ausnehmung vorgesehen ist, die im Abstand zur ersten randoffenen Ausnehmung angeordnet ist und der Aufnahme eines weiteren Hängeschienenelements dient.</p>
<p id="p0011" num="0011">Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird erreicht, daß die mit der Aufhängevorrichtung versehene Hängemappe oder Hängetasche, Schnellhefter, etc. sowohl an das Flachträgersystem, bekannt auch als "Elba"-, bzw. "Leitz"-System, als auch bei "T-förmig" oder "Doppelt-T-förmig" ausgestalteten Schienensystemen, auch bekannt als "Zippel"-System, verwendbar ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Dadurch wird vorteilhafterweise erreicht, daß eine Umstellung vom einen auf das andere System vermieden werden kann, wodurch erhebliche Kosteneinsparungen erreicht werden, da auch ein Umordnen der Schriftstücke vom einen System in das andere nicht mehr notwendig ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Vorteilhafterweise weist der Abstützabschnitt einen in Hängestellung im wesentlichen vertikalen Abschnitt auf, an den der sich ebenfalls vertikal verlaufende Randabschnitt der<!-- EPO <DP n="4"> --> flachen Hängeschiene des "Elba"-Systems anlegen kann und damit eine Lagesicherung der Aufhängevorrichtung erreicht wird.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorteilhafterweise weist der Abstützabschnitt einen in Hängestellung im wesentlichen horizontalen Abschnitt auf, durch den die zweite Nase der Aufhängevorrichtung abstützbar ist, wenn das T- oder Doppel-T-Schienensystem Verwendung findet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Vorteilhafterweise ist die bogenförmige Wurzel der zweiten Nase gegenüber dem Abstützabschnitt der zweiten Nase nach dem Inneren der randoffenen Aunehmung versetzt angeordnet, wodurch ein einwandfreies Eingreifen des zugehörigen Abschnitts der Hängeschiene ermöglicht wird.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die sichere Lagerung der Hängemappe, etc. wird dadurch weiterhin erhöht, daß zwischen dem Abstützabschnitt und der bogenförmigen Wurzel der zweiten Nase ein in Bodenrichtung der randförmigen Ausnehmung zeigender Vorsprung vorgesehen ist. Dadurch kommt der kreisbogenförmige Rand des Seitenrands der flachen Hängeschiene in Eingriff mit der Nase und die Aufhängevorrichtung wird am Herausrutschen aus der Hängelage gehindert.</p>
<p id="p0017" num="0017">Mit Vorteil ist im Bodenbereich der randoffenen Ausnehmung ein Anlageabschnitt für ein Hängeschienenelement vorgesehen. Dieser dient insbesondere zur Anlage eines wulstförmigen Vorsprungs der T- oder Doppel-T-Schiene.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Weiterhin ergibt sich dadurch, daß die zweite Nase einen über den Rand hervorspringenden Verstärkungsabschnitt aufweist, der Vorteil, daß die zweite Nase erheblich versteift wird und dadurch auch schwere Mappen und Ordner sicher auch über einen langen Zeitraum aufgehängt werden können.</p>
<p id="p0019" num="0019">Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Darin zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine schematische Ansicht der Aufhängevorrichtung von Figur 1 in Verbindung mit einer flachen Hängeschiene gemäß dem "Elba"- bzw. "Leitz"-System; und</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung analog zu Figur 1 in Verbindung mit einer Hängeschiene in Doppel-T-Querschnittsform.</dd>
</dl></p>
<p id="p0020" num="0020">In Figur 1 ist schematisch eine erfindungsgemäße Aufhängevorrichtung 1 für Hängeordner bzw. -registraturen dargestellt. Die Aufhängevorrichtung 1 weist eine erste randoffene Ausnehmung 3 auf, die sich vom oberen Rand 5 nach innen bzw. im aufgehängten Zustand des Hängeordners bzw. der Hängemappe nach unten erstreckt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Eine erste Nase 7 ist vorgesehen, die eine bogenförmige Wurzel 9 aufweist. An der der ersen Nase 7 gegenüberliegenden<!-- EPO <DP n="6"> --> Seite der randoffenen Ausnehmung 3 ist eine zweite Nase 10 vorgesehen, die ebenfalls eine bogenförmige Wurzel 11 aufweist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die randoffene Ausnehmung 3 weist einen Bodenabschnitt 13 auf, der sich von der bogenförmigen Wurzel 11 der zweiten Nase 10 zur bogenförmigen Wurzel 9 der ersten Nase 7 erstreckt. Der Bodenabschnitt 13 weist einen ersten gebogenen bzw. gerundeten Abschnitt 15 und einen zweiten bogenförmigen gerundeten Abschnitt 17 auf. An der Verbindungsstelle des ersten bogenförmigen gerundeten Abschnitts 15 mit dem zweiten bogenförmigen gerundeten Abschnitt 17 ist ein Anlageabschnitt 19 vorgesehen. Der Anlageabschnitt 19 springt in das Innere der randoffenen Ausnehmung 3 in Richtung der Öffnung 4 vor.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die zweite Nase 10 weist zwei Abstützabschnitte 21 und 22 auf, wobei der Abstützabschnitt 21 im wesentlichen in vertikaler Richtung und der Abstützabschnitt 22 im wesentlichen in horizontaler Richtung in Hängelage der Aufhängevorrichtung verläuft.</p>
<p id="p0024" num="0024">Zwischen dem horizontalen Abstützabschnitt 22 und der bogenförmigen Wurzel 11 der zweiten Nase 10 ist ein Vorsprung 23 vorgesehen, der in Richtung Bodenabschnitt 13 nach unten vorspringt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die erfindungsgemäße Aufhängevorrichtung 1 weist weiterhin einen über den Rand 5 hervorspringenden Verstärkungsabschnitt 25 auf, der die zweite Nase 10 insgesamt materialmäßig ergänzt und damit verstärkt.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">Schließlich ist eine zweite randoffene Ausnehmung 27 vorgesehen, die beabstandet von der ersten randoffenen Ausnehmung 3 angeordnet ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 2 und 3 der Einsatz bestimmter Hängeschienensysteme dargestellt und die Zusammenwirkung zwischen der Aufhängevorrichtung 1 und diesen Hängesystemen gezeigt. In den Figuren 2 und 3 sind für gleiche Elemente gleiche Bezugsziffern verwendet.</p>
<p id="p0028" num="0028">Figur 2 zeigt die Hängestellung der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung 1 bei einer Flachschiene 30. Diese Flachschiene entspricht dem "Elba"- bzw. "Leitz"-System. Die Flachschiene 30 weist Randabschnitte 32 und 34 auf, die gegenüber dem Hauptkörper 31 der Flachschiene 30 abgekantet sind und sich nach unten erstrecken. Der in der Zeichnung gemäß Figur 4 linke Seitenabschnitt 32 weist an seinem unteren Rand einen nach innen umgebogenen im wesentlichen kreisbogenförmigen Rand 36 auf. Der rechte Seitenabschnitt 34 ist gegenüber dem linken Seitenabschnitt 32 länger und weist ebenfalls einen kreisbogenförmig nach innen umgebogenen Rand 38 auf. Der umgebogene Rand 38 ist mittels eines weiteren Randabschnittes 40 nach innen versetzt.</p>
<p id="p0029" num="0029">Wie aus Figur 2 ersichtlich, ist die Flachschiene 30 einstückig ausgebildet.</p>
<p id="p0030" num="0030">Wie aus Figur 2 weiter ersichtlich wird die zweite Nase 10 über den umgebogenen Rand 38 gebracht und der Vorsprung 23 rastet hinter dem bogenförmigen Rand 38 ein. Gleichzeitig<!-- EPO <DP n="8"> --> kommt der vertikale Abstützabschnitt 21 in Anlage gegen den Randabschnitt 34 und der bogenförmige umgebogene Rand 36 kommt in der zweiten randoffenen Ausnehmung 27 zu liegen.</p>
<p id="p0031" num="0031">In Figur 3 ist anstelle der Flachschiene 30 eine Doppel-T-förmige Schiene 50 dargestellt. Die Doppel-T-Schiene weist einen unteren rechten T-Schenkel 52 und einen unteren linken T-Schenkel 54 auf. Über den Rand des unteren rechten T-Schenkels 52 greift die erste Nase 7 und die zweite Nase 10 stützt sich mit ihrem horizontalen Abstützabschnitt 22 auf dem linken T-Schenkel 54 ab. Zusätzlich wirkt der Anlageabschnitt 19 gegen einen weiteren nach unten wulstförmig vorspringenden Vorsprung 56 und eine Anlagefläche 28, die sich zwischen den horizontalen Abstützabschnitt 22 und dem Vorsprung 23 erstreckt bietet ebenfalls eine Anschlagfläche für den linken T-Schenkel 54.</p>
<p id="p0032" num="0032">Wie somit im Vergleich der Figuren 2 und 3 ersichtlich, ist die erfindungsgemäße Aufhängevorrichtung 1 für zwei verschiedene Hängeschienensysteme geeignet.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Aufhängevorrichtung (1) für Hängeordner bzw. -registraturen, mit einer ersten randoffenen Ausnehmung (3), die zur Aufnahme wenigstens eines Teils einer Hängeschiene (30; 50) dient, einer ersten Nase (7), die sich in der randoffenen Ausnehmung (3) erstreckt und deren bogenförmige Wurzel (7) zur Aufnahme eines Hängeschienenelementes (52) der Hängeschiene (50) dient, einer zweiten Nase (10), die sich ebenfalls in die randoffene Ausnehmung (3) ersteckt und deren bogenförmige Wurzel (11) ebenfalls zur Aufnahme eines Hängeschienenelements (38) dient, wobei die zweite Nase (10) einen Abstützabschnitt (21; 22) aufweist, der zur Anlage eines weiteren Hängeschienenelements (34; 54) dient und eine zweite randoffene Ausnehmung (27) vorgesehen ist, die im Abstand zur ersten randoffenen Ausnehmung (3) angeordnet ist und zur Aufnahme eines weiteren Hängeschienenelements (36) dient.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstützabschnitt einen in Hängestellung im wesentlichen vertikalen Abschnitt (21) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstützabschnitt einen in Hängestellung im wesentlichen horizontalen Abschnitt (22) aufweist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die bogenförmige Wurzel (11) der zweiten Nase (10) gegenüber dem Abstützabschnitt (21, 22) nach dem Inneren der randoffenen Ausnehmung (3) versetzt angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Abstützabschnitt (21, 22) und der bogenförmigen Wurzel (11) der zweiten Nase (10) ein in Bodenrichtung (13) der randoffenen Ausnehmung (3) zeigender Vorsprung (23) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die randoffene Ausnehmung (3) einen Bodenabschnitt (13) aufweist, der einen Anlageabschnitt (19) für ein Hängeschienenelement (56) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Nase (10) einen über den Rand (5) hervorspringenden Verstärkungsabschnitt (25) aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A suspension device (1) for suspended files or the like, with a first edge-open recess (3) which serves to receive at least a part of a suspension rail (30; 50), a first nose (7) which extends in the edge-open recess (3) and the arcuate root (7) of which serves to receive an element (52) of the suspension rail (50), a second nose (10) which also extends into the edge-open recess (3) and the arcuate root (11) of which also serves to receive a suspension rail element (38), the second nose (10) having a support portion (21, 22) which serves for the abutment of another suspension rail element (34) and a second edge-open recess (27) is provided which is disposed at a distance from the first edge-open recess (3) and serves to receive another suspension rail element (36).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A suspension device according to claim 1,<br/>
characterised in that the support portion has a portion (21) which is substantially vertical in the suspension position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A suspension device according to claim 1 or 2, characterised in that the support portion has a portion (22) which is substantially horizontal in the suspension position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A suspension device according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the arcuate root (11) of the second nose (10) is disposed so as to be offset from the support portion (21, 22) towards the interior of the edge-open recess (3).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A suspension device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that a projection (23) pointing in the base direction (13) of the edge-open recess (3) is provided between the support portion (21, 22) and the arcuate root (11) of the second nose (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A suspension device according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the edge-open recess (3) has a base portion (13) which has an abutment portion (19) for a suspension rail element (56).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A suspension device according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the second nose (10) has a reinforcing portion (25) projecting over the edge (5).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de suspension (1) pour classeurs ou dossiers suspendus, comportant un premier évidement (3) à ouverture marginale, servant à recevoir au moins une partie d'un rail de suspension (30 ; 50) ; un premier mentonnet (7) qui s'étend dans l'évidement (3) à ouverture marginale, et dont la base courbe (7) sert à recevoir un élément (52) du rail de suspension (50) ; et un second mentonnet (10) qui s'étend pareillement dans l'évidement (3) à ouverture marginale, et dont la base courbe (11) sert semblablement à recevoir un élément (38) du rail de suspension, le second mentonnet (10) présentant un segment d'appui (21 ; 22) procurant un contact à un élément supplémentaire (34 ; 54) du rail de suspension, sachant qu'il est prévu un second évidement (27) à ouverture marginale, ménagé à distance du premier évidement (3) à ouverture marginale et servant à recevoir un élément supplémentaire (36) du rail de suspension.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de suspension selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la région d'appui présente un segment (21) pour l'essentiel vertical en position suspendue.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de suspension selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que la région d'appui présente un segment (22) pour l'essentiel horizontal en position suspendue.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de suspension selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la base courbe (11) du second mentonnet (10) occupe, par rapport au segment d'appui (21, 22), une position décalée vers l'intérieur de<!-- EPO <DP n="14"> --> l'évidement (3) à ouverture marginale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de suspension selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait qu'il est prévu, entre le segment d'appui (21, 22) et la base courbe (11) du second mentonnet (10), un ardillon (23) orienté en direction du fond (13) de l'évidement (3) à ouverture marginale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de suspension selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que l'évidement (3) à ouverture marginale possède une région de fond (13) munie d'un segment de contact (19) pour un élément (56) du rail de suspension.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de suspension selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que le second mentonnet (10) présente un segment de renforcement (25) qui dépasse au-delà du bord (5).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="175" he="130" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="173" he="191" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
