[0001] Die Erfindung betrifft eine aufklappbare Verschlußkappe mit einem zur fluiddichten
Befestigung an einer Behälteröffnung ausgebildeten Verschlußkappenkörper, dessen obere
Begrenzungswandung einen erhöhten Bereich mit einer darin angeordneten Austrittsöffnung
für das im Behälter befindliche Medium aufweist, einem mit dem Verschlußkappenkörper
gelenkig verbundenen Klappdeckel zum Verschließen der Austrittsöffnung und einer am
Verschlußkappenkörper und am Klappdeckel ausgebildeten Verriegelungseinrichtung.
[0002] Weiterhin betrifft die Erfindung eine aufklappbare Verschlußkappe, die darüber hinaus
noch ein an der gelenkigen Verbindung wirksames, aus einem elastisch verformbaren
Material bestehendes Element aufweist, das zwischen dem Verschlußkappenkörper und
dem Klappdeckel eine Vorspannung erzeugt, um den Klappdeckel in eine aufgeklappte
Position zu bringen, und das beim manuellen Schließen des Klappdeckels zwischen dem
Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel elastisch verformt wird.
[0003] Es ist eine Vielzahl unterschiedlich ausgebildeter Verschlußkappen für Behälter,
insbesondere für Glas- oder Kunststoffflaschen, bekannt, in denen beispielsweise Duschgels,
Haarshampoos, Sonnencremes oder -lotionen und Körperöle, aber auch flüssige oder pastenförmige
Lebensmittel, wie etwa Mayonnaise, Senf oder Ketchup, aber auch andere fluide Substanzen
zum Verkauf angeboten werden. Hierbei soll die Verschlußkappe eines derartig befüllten
Behälters einerseits einen möglichst dichten Verschluß bilden, damit die Substanz
nicht entweichen und nicht ständig Außenluft in den Behälter gelangen kann. Andererseits
soll eine derartige Verschlußkappe leicht zu öffnen und zu verschließen sein.
[0004] Derartige Verschlußkappen weisen meist einen im wesentlichen zylinderförmig ausgebildeten
Verschlußkappenkörper auf, an dessen Innenwandung ein Schraubgewinde ausgebildet ist,
das beispielsweise auf ein entsprechend ausgebildetes Gewinde am oberen Ende eines
Flaschenhalses aufgeschraubt wird. Mittels einer Dichtungseinrichtung wird eine fluiddichte
Verbindung zwischen der Verschlußkappe und dem Behälter geschaffen. Die Austrittsöffnung
für die im Behälter befindliche Substanz ist an der oberen Begrenzungswandung des
Verschlußkappenkörpers im wesentlichen in der Mitte der Flaschenöffnung angeordnet
und wird meist durch einen gegenüber der oberen Begrenzungswandung erhöhten Rand begrenzt.
Der Rand der Austrittsöffnung ist dabei vielfach als ein Ausgießnippel oder -stutzen
ausgebildet. Bei den bekannten Verschlußkappen ist am Klappdeckel ein etwa rohrförmig
oder stabförmig ausgebildeter Zapfen vorgesehen, der in Schließstellung des Deckels
in der Austrittsöffnung steckt, um diese zu verschließen. Der Klappdeckel wird durch
manuelles Anheben des Deckels in die geöffnete Position geklappt, wobei die Zurückklappbewegung
des Klappdeckels durch die gelenkige Verbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper
und dem Klappdeckel bestimmt ist.
[0005] Nachteilhaft bei derartigen Verschlußkappen ist jedoch, daß der Verschließmechanismus
nicht bei allen in den Behälter einfüllbaren Substanzen in gleicher Weise dichtend
funktioniert, vor allem wenn für das Aufklappen des Klappdeckels stets die gleiche
Kraft aufgewendet werden soll. Bei den bekannten Verschlußkappen wird die Dichtwirkung
zwischen dem Rand der Austrittsöffnung und dem in Schließstellung eingesteckten Zapfen
nämlich durch geeignete Passung realisiert, das heißt, die Verschlußkappe ist dann
dicht, wenn der Zapfen einen ausreichend festen Sitz in der Austrittsöffnung hat und
diese vollflächig ausfüllt. Werden im Behälter jedoch Substanzen verwendet, die eine
Schmierwirkung haben, hat der Zapfen, nachdem der Klappdeckel das erste Mal geöffnet
worden und die Substanz ausgetreten ist, keinen festen Sitz mehr in der Auslaßöffnung.
Der Klappdeckel läßt sich fortan mit einem wesentlich geringerem Kraftaufwand öffnen,
als er für einen sicheren Verschluß nötig wäre. Der Klappdeckel kann somit leicht
versehentlich geöffnet werden, und die Substanz kann austreten. Eine ausreichend gute
Dichtwirkung ist bei den bekannten Verschlußkappen nicht gewährleistet.
[0006] Eine andere Möglichkeit, die Auslaßöffnung zu verschließen, zeigt beispielsweise
die europäische Patentanmeldung EP 0 629 560 A2. Die Auslaßöffnung wird bei dieser
Verschlußkappe nicht durch einen in die Auslaßöffnung hineinreichenden Zapfen verschlossen,
sondern der durch den Rand der Auslaßöffnung gebildete Ausgießnippel oder -stutzen
wird von einem am Klappdeckel angebrachten becherförmigen Ansatz überdeckt. In Schließstellung
des Klappdeckels ist der becherförmige Ansatz in guter Passung derart über den Ausgießnippel
oder -stutzen gestülpt, daß er an diesem fest ansitzt und der Ausgießnippel oder -stutzen
den becherförmigen Ansatz vollflächig ausfüllt. Hierbei ergeben sich jedoch dieselben
Probleme bei Verwendung schmierfähiger Substanzen, wie sie bereits vorstehend ausführlich
dargelegt wurden.
[0007] Darüber hinaus soll mit der Verschlußkappe gemäß der europäischen Patentanmeldung
EP 0 629 560 A2 die Funktion beim Öffnen und Schließen des Klappdeckels relativ zum
Verschlußkappenkörper verbessert werden. Hierzu ist vorgesehen, daß an einem Scharniergelenk
zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel ein aus einem gummiähnlichen,
elastischen Material bestehendes elastisches Element aufgesetzt ist, das eine Federwirkung
auf den Klappdeckel ausübt, um diesen dann, wenn die vorgesehene Verriegelungseinrichtung
entriegelt wird, selbsttätig in eine geöffnete Position zu bringen. Das Scharniergelenk
wird dabei durch den Übergangsbereich zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel
gebildet, und zwar durch eine Abknickkante entlang eines linien- oder bandförmigen
Bereichs geringerer Materialstärke. Es ist zum einen vorgesehen, sowohl im Verschlußkappenkörper
als auch im Klappdeckel angrenzend an das Scharniergelenk unterschiedlich ausgeformte
Vertiefungen zur Aufnahme des das Scharniergelenk im geöffneten Zustand überspannenden
elastischen Elements vorzusehen. Das elastische Element kann dabei entweder am Verschlußkappenkörper
oder am Klappdeckel einseitig festgelegt sein. Beim Schließen des Deckels kann sich
das freie Ende in der zugeordneten Vertiefung bewegen. In Schließstellung ist das
elastische Element dann im das Gelenk überspannenden Bereich deformiert. Zum anderen
ist alternativ ein elastisches Element in der Form eines verformbaren Puffers vorgesehen,
der am Verschlußkappenkörper angebracht ist und der durch den Klappdeckel beim Schließen
zusammengedrückt wird.
[0008] Dieser bekannte Verschlußkappenkörper läßt sich zwar zusammen mit dem Klappdeckel
einteilig herstellen, das elastische Element muß jedoch nachträglich aufgesetzt werden
und kann sich beim Gebrauch der Verschlußklappe lösen und verlorengehen. Das elastische
Element ist darüber hinaus relativ kompliziert ausgeformt, um die gewünschte Federwirkung
entfalten zu können. Für das Einsetzen des elastischen Elements sind am Verschlußkappenkörper
und am Klappdeckel eine Reihe zusätzlicher Vertiefungen mit paßgenauer Form anzubringen.
Dies macht die Herstellung relativ kompliziert und teuer.
[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine aufklappbare Verschlußkappe
anzugeben, die bei relativ geringem Herstellungsaufwand ein ausreichend fluiddichtes
Verschließen der Austrittsöffnung unabhängig von der zum Öffnen aufzuwendenden Kraft
und dem im Behälter enthaltenen Medium gewährleistet. Darüber hinaus soll sich die
erfindungsgemäße Verschlußkappe durch gute Handhabbarkeit bei stabilem Aufbau auszeichnen.
[0010] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Patentansprüche 1, 3 und 4 gelöst, wobei
die abhängigen Patentansprüche vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes
angeben.
[0011] Demgemäß besteht laut einem Grundgedanken der Erfindung zumindest der erhöhte Bereich
aus einem elastisch verformbaren Material. In der Schließposition liegt der Klappdeckel
zumindest am Rand der Austrittsöffnung dichtend an und beaufschlagt den erhöhten Bereich
in Schließrichtung mit einer Anpreßkraft. Somit wirkt der erhöhte Bereich als eine
die Austrittsöffnung fluiddicht verschließende Dichtungseinrichtung. In Zusammenwirkung
mit der Verriegelungseinrichtung wird sichergestellt, daß der Klappdeckel die Austrittsöffnung
mit stets gleichbleibender Anpreßkraft verschließt, wobei eine Schmierwirkung des
im Behälter befindlichen Mediums keinen Einfluß auf die Dichtwirkung hat. Die Verriegelungseinrichtung
legt den Klappdeckel in Schließposition fest. Zum Öffnen des Klappdeckels muß nur
die Verriegelungseinrichtung entriegelt werden, so daß auf den erhöhten Bereich keine
Anpreßkraft mehr wirkt und die Auslaßöffnung freigegeben wird.
[0012] Der erhöhte Bereich kann eine runde oder ovale Grundfläche aufweisen und sich etwa
trichterförmig zur Austrittsöffnung hin verjüngen. Auch ist es möglich, daß der erhöhte
Bereich nach außen gewölbt ist.
[0013] Hierbei ist vorgesehen, daß auch der Klappdeckel nach außen gewölbt ausgebildet ist
und dessen Innenwandung die Austrittsöffnung in der Schließposition dichtend verschließt.
Der Klappdeckel benötigt also keine zusätzlichen Dichtungseinrichtungen, um die Austrittsöffnung
zu verschließen.
[0014] Jedoch kann eine besonders gute Dichtwirkung und gleichzeitig eine Zentrierungshilfe
für den Deckel dadurch geschaffen werden, daß der Klappdeckel an seiner der Austrittsöffnung
zugewandten Innenwandung einen Fortsatz aufweist, der in Schließposition des Klappdeckels
zumindest teilweise in die Austrittsöffnung hineinreicht. Zusätzlich oder alternativ
kann der Fortsatz am Rand der Austrittsöffnung dichtend anliegen, wobei sich der Rand
der Austrittsöffnung und gegebenenfalls der erhöhte Bereich elastisch verformen.
[0015] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Klappverschluß oder die
Verschlußkappe als Einhand-Klappverschluß ausgeführt.
[0016] Um eine Bedienung der Verschlußkappe mit nur einer Hand zu ermöglichen, ist in besonders
vorteilhafter Weiterbildung an der gelenkigen Verbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper
und dem Klappdeckel ein elastisch verformbares Element wirksam, das zwischen dem Verschlußkappenkörper
und dem Klappdeckel eine Vorspannung erzeugt, um den Klappdeckel in eine aufgeklappte
Position zu bringen. Beim manuellen Schließen des Klappdeckels wird das elastische
Element zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel elastisch verformt.
Nachdem also die Verriegelungseinrichtung manuell entriegelt worden ist, springt der
Klappdeckel mit einer durch das elastische Element vorgegebenen Kraft selbsttätig
in die geöffnete Position.
[0017] Gemäß einem weiteren Grundgedanken der Erfindung ist die gelenkige Verbindung zwischen
dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel aus einem bandartigen Verbindungsstück
oder aus einer Mehrzahl von Verbindungsstegen gebildet. Hierbei ist das elastische
Element auf einer Seite des bandartigen Verbindungsstücks bzw. zwischen den Verbindungsstegen
in fester Verbindung angeformt. Das elastische Element ist also fest mit dem Gelenk
verbunden, so daß es sich nicht unbeabsichtigt lösen kann. Der Aufbau dieses Aufklappmechanismus
ist relativ einfach und nicht "zerklüftet". Dadurch wird weitgehend ausgeschlossen,
daß sich das im Behälter befindliche Medium in Vertiefungen oder an Erhöhungen im
Bereich der gelenkigen Verbindung festsetzt und die Funktionsfähigkeit beeinträchtigt.
[0018] Die Verriegelungseinrichtung kann, auch gemäß einem noch weiteren Grundgedanken der
Erfindung, als ein manuell entriegelbarer Schnappverschluß ausgebildet sein, wobei
der Klappdeckel einen Verriegelungsfortsatz aufweist, den in Schließstellung ein vorgespanntes,
manuell betätigbares Verriegelungselement hintergreift, das am Verschlußkappenkörper
in einem aus einem elastisch verformbaren Material bestehenden Bereich angeordnet
ist. Die Verriegelungseinrichtung läßt sich besonders einfach bedienen, indem ein
nur leichter Druck auf den an der Außenwandung des Verschlußkappenkörpers ausgebildeten
elastischen Bereich manuell ausgeübt werden muß, um das Verriegelungselement vom Verriegelungsfortsatz
zu lösen. Eine besonders gute Funktionsfähigkeit wird dadurch gewährleistet, daß der
Verschlußkappenkörper selbst nicht verformt wird, sondern nur der elastische Bereich.
Ein dichter Sitz der Verschlußkappe ist stets sichergestellt.
[0019] In besonders vorteilhafter Weiterbildung weist der Klappdeckel an seinem Randbereich
eine nach unten weisende Zunge mit einem sich einwärts oder auswärts erstreckenden
Verriegelungsfortsatz auf. Den Verriegelungsfortsatz hintergreift in Schließstellung
ein vorgespanntes, sich auswärts bzw. einwärts erstreckendes Verriegelungselement
in einem elastisch verformbaren Bereich des Verschlußkappenkörpers nach Art eines
Schnappverschlusses. Das Verriegelungselement kann durch manuelle Druckeinwirkung
auf den elastisch verformbaren Bereich mit dem Verriegelungsfortsatz der Zunge außer
Eingriff gebracht werden.
[0020] Um eine besonders ebene Außenfläche der Verschlußkappe zu erhalten, wobei insbesondere
keine Funktionsteile der Verriegelungseinrichtung hervorstehen, kann die nach unten
weisende Zunge in Schließstellung des Klappdeckels in eine Ausnehmung an oder innerhalb
der Außenwandung des Verschlußkappenkörpers eingreifen. Der elastisch verformbare
Bereich kann dabei innerhalb der Ausnehmung ausgebildet und mit einem Betätigungsknopf
zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung versehen sein.
[0021] Gemäß einem besonders hervorzuhebenden Erfindungsgedanken können der erhöhte Bereich
der oberen Begrenzungswandung des Verschlußkappenkörpers, das elastisch verformbare
Element an der gelenkigen Verbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel
und der elastisch verformbare Bereich der Verriegelungseinrichtung aus einem thermoplastischen
Elastomer (TPE) oder Silikon bestehen. Diese Materialien lassen sich besonders gut
verarbeiten und weisen die für eine Dicht- und Federwirkung benötigten elastischen
Verformungseigenschaften auf.
[0022] Um bei der Herstellung besonders effektiv verfahren und einen ausgesprochen kompakten
Aufbau realisieren zu können, läßt sich zumindest der erhöhte Bereich der oberen Begrenzungswandung
des Verschlußkappenkörpers und das elastisch verformbare Element an der gelenkigen
Verbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper und dem Klappdeckel als ein zusammenhängender,
aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) oder Silikon einstückig ausgebildeter
Bereich herstellen.
[0023] Eine besonders kompakte und leicht herzustellende Konstruktion wird erfindungsgemäß
dadurch ermöglicht, daß die aus dem thermoplastischen Elastomer (TPE) bestehenden
Bereiche jeweils aus einem TPE-Film gebildet sind.
[0024] Der Einhand-Klappverschluß bzw. die aufklappbare Verschlußkappe gemäß der Erfindung
gewährleistet bei relativ geringem Herstellungsaufwand und guter Handhabbarkeit ein
ausreichend fluiddichtes Verschließen der Austrittsöffnung unabhängig von der zum
Öffnen aufzuwendenden Kraft und dem im Behälter enthaltenen Medium.
[0025] Nachstehend werden zwei Ausführungsformen einer erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe
anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
[0026] Hierbei zeigen:
- Figur 1
- eine Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe in schematischperspektivischer
Ansicht;
- Figur 2
- die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe
in Draufsicht;
- Figur 3
- die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe
in Schnittansicht entlang der Schnittlinie III - III in Figur 2;
- Figur 4
- eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe in
schematischperspektivischer Ansicht;
- Figur 5
- die in Figur 4 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe
in Draufsicht; und
- Figur 6
- die in Figur 4 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe
in Schnittansicht entlang der Schnittlinie VI - VI in Figur 5;
[0027] Anhand der Figuren 1 bis 6 werden nachfolgend die den beiden dargestellten Ausführungsformen
gemeinsamen Merkmale erläutert.
[0028] Die beiden Verschlußkappen weisen jeweils einen Verschlußkappenkörper 10 mit im wesentlichen
zylindrischer Form und kreisrundem Querschnitt auf. An der in den Figuren 3 und 6
sichtbaren Innenwandung 11 des Verschlußkappenkörpers 10 ist ein (nicht gezeigtes)
Innengewinde ausgebildet, das dazu dient, den Verschlußkappenkörper auf einen (nicht
gezeigten) Flaschenhals mit entsprechendem Außengewinde aufzuschrauben. Eine Dichtungseinrichtung
13 an der oberen Innenwandung stellt eine fluiddichte Verbindung zwischen dem Flaschenhals
und dem Verschlußkappenkörper 10 sicher.
[0029] An dem Verschlußkappenkörper 10 ist mittels einer Gelenkverbindung 28 ein runder
Klappdeckel 18 klappbar angelenkt. Der Klappdeckel 18 ist in den Figuren 1 bis 6 in
geöffneter Position gezeigt. Der Klappdeckel 18 ist nach außen gewölbt und kommt in
(nicht gezeigter) Schließstellung mit seinem unteren, ringförmigen Begrenzungsbereich
19 an der oberen Begrenzungswandung 12 des Verschlußkappenkörpers 10 in Anlage. Auf
der gewölbten Innenseite 32 des Klappdeckels 18 ist mittig ein vorstehender Fortsatz
34 mit kreisrundem Querschnitt und abgerundetem Kantenbereich angeordnet.
[0030] Die obere Begrenzungswandung 12 des Verschlußkappenkörpers 10 ist kreisrund ausgebildet
und schließt mit dem geschlossenen Klappdeckel 18 bündig ab. Im Mittelpunkt der kreisrunden
oberen Begrenzungswandung 12 ist eine kreisrunde Austrittsöffnung 16 angeordnet. Konzentrisch
zur Austrittsöffnung 16 ist in der oberen Begrenzungswandung 12 ein erhöhter Bereich
14 ausgerichtet. In den Figuren 3 und 6 ist erkennbar, daß sich der erhöhte Bereich
14 zur zentralen Austrittsöffnung 16 hin trichterförmig verjüngt.
[0031] Wenn sich der Klappdeckel 18 in geschlossener Position befindet, liegt der Fortsatz
34 an der Innenseite 32 des Klappdeckels 18 am Rand der Austrittsöffnung 16 an und
verschließt diese.
[0032] Die Gelenkverbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper 10 und dem Klappdeckel 18
ist, wie anhand der Figuren 2 und 5 deutlich wird, durch zwei zueinander und zur oberen
Begrenzungswandung 12 des Verschlußkappenkörpers 10 parallel verlaufende Stegen 50
und 52 gebildet. Die Stege 50 und 52 bilden mit dem Klappdeckel 18 und dem Verschlußkappenkörper
10 eine geschlossene Einheit, d.h. der Klappdeckel 18 ist mit dem Verschlußkappenkörper
10 und den dazwischen angeordneten Stegen 50 und 52 einstückig aus Polypropylen ausgebildet.
Die Stege 50 und 52 sind dabei mit so geringer Materialstärke ausgebildet, daß sie
sich beim Zuklappen des Deckels verformen lassen. Zwischen beiden Stegen 50 und 52
ist ein schraffiert dargestelltes, elastisch verformbares Element 30 angebracht, das
zwischen dem Verschlußkappenkörper 10 und dem Klappdeckel 18 eine Vorspannung erzeugt,
um den Klappdeckel 18 in eine aufgeklappte Position zu bringen. Beim manuellen Schließen
des Klappdeckels 18 wird das elastische Element 30 zwischen dem Verschlußkappenkörper
10 und dem Klappdeckel 18 elastisch verformt.
[0033] Das elastische Element 30 ist aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) hergestellt.
Das elastische Element 30 ist sowohl mit beiden Stegen 50 und 52 als auch mit dem
Verschlußkappenkörper 10 und dem Klappdeckel 18 im Bereich nahe der gelenkigen Verbindung
28 fest verbunden. Um eine derartige feste Verbindung zu erzeugen, wird ein sogenanntes
Wendeverfahren bei der Herstellung angewendet. In einem ersten Schritt wird aus Polypropylen
der Verschlußkappenkörper 10 und der Klappdeckel 18 zusammen mit den Stegen 50 und
52 ausgebildet. Anschließend wird im einem zweiten Schritt die erzeugte Form um 180°,
gedreht und ein TPE-Film wird im Bereich der Gelenkverbindung aufgebracht. Aufgrund
der thermischen Verhältnisse bei diesem Verfahren entsteht eine feste Verbindung zwischen
dem Polypropylen und dem TPE-Film.
[0034] Anhand der Figuren 1 bis 3 werden nachfolgend die der ersten Ausführungsform eigenen
Merkmale beschrieben.
[0035] Der erhöhte Bereich 14 an der oberen Begrenzungswandung 12 des Verschlußkappenkörpers
10 ist als ein elastisch verformbarer Bereich aus TPE hergestellt. Auch dieser erhöhte
TPE-Bereich 14 läßt sich durch das vorstehend erwähnte Wendeverfahren aus einem TPE-Film
herstellen. Damit der erhöhte TPE-Bereich 14 und das TPE-Element 30 herstellungstechnisch
leicht zu erzeugen sind, ist zwischen dem erhöhten TPE-Bereich 14 und dem TPE-Element
30 an der oberen Begrenzungswandung 12 des Verschlußkappenkörpers 10 ein TPE-Steg
15 ausgebildet. Somit ist der TPE-Bereich 14 und das TPE-Element 30 zusammen mit dem
TPE-Steg 15 als ein zusammenhängender TPE-Bereich ausgebildet.
[0036] In der (nicht gezeigten) Schließposition des Klappdeckels 18 reicht der an der Innenseite
32 des Klappdeckels 18 ausgebildete Fortsatz 34 zumindest teilweise in die Austrittsöffnung
15 hinein und liegt am Rand der Austrittsöffnung 16 dichtend an. Dabei verformen sich
der Rand der Austrittsöffnung 16 und der erhöhte Bereich 14 elastisch, und ein besonders
gut dichtender Verschluß entsteht.
[0037] Der Klappdeckel 18 weist an seinem Randbereich 19 eine in Schließstellung nach unten
weisende Zunge 20 mit einem sich einwärts erstreckenden Verriegelungsfortsatz 22 auf.
Den Verriegelungsfortsatz 22 hintergreift in Schließstellung nach Art eines Schnappverschlusses
ein sich auswärts erstreckendes Verriegelungselement 24, das innerhalb einer rechteckigen
Ausnehmung 44, 45 an der Außenwandung 46 des Verschlußkappenkörpers 10 ausgebildet
ist. Zum Hochklappen des Klappdeckels 18 wird die aus Polypropylen bestehende Zunge
20, die eine gewisse elastische Verformbarkeit aufweist, manuell nach außen gezogen,
wodurch der Verriegelungsfortsatz 22 freigegeben wird und der Klappdeckel 18 sich
öffnet.
[0038] Anhand der Figuren 4 bis 6 werden schließlich die der zweiten Ausführungsform eigenen
Merkmale beschrieben.
[0039] Der Klappdeckel 18 weist an seinem Randbereich 19 eine nach unten weisende Zunge
20 mit einem sich auswärts erstreckenden Verriegelungsfortsatz 38 auf. Den Verriegelungsfortsatz
38 hintergreift in (nicht gezeigter) Schließstellung nach Art eines Schnappverschlusses
ein vorgespanntes, sich einwärts erstreckendes Verriegelungselement 42, das in einer
etwa rechteckigen Ausnehmung 44 in der Außenwandung 46 des Verschlußkappenkörpers
10 angeordnet ist und in welche hinein sich die Zunge 20 erstreckt. Innerhalb der
Ausnehmung 44 ist ein elastisch verformbaren Bereich 26 ausgebildet, der wiederum
aus TPE besteht. An diesem TPE-Bereich ist im unteren Teil ein Betätigungsknopf 48
und im oberen Teil das Verriegelungselement 42 angeordnet. Durch manuelle Druckeinwirkung
auf den Betätigungsknopf 48 wird der Verriegelungsfortsatz 38 der Zunge 20 vom Verriegelungselement
42 freigegeben und der Klappdeckel 18 klappt aufgrund des TPE-Elements im Gelenkbereich
28 selbsttätig auf.
1. Aufklappbare Verschlußkappe mit
einem zur fluiddichten Befestigung an einer Behälteröffnung ausgebildeten Verschlußkappenkörper
(10), dessen obere Begrenzungswandung (12) einen erhöhten Bereich (14) mit einer darin
angeordneten Austrittsöffnung (16) für das im Behälter befindliche Medium aufweist,
einem mit dem Verschlußkappenkörper (10) gelenkig verbundenen Klappdeckel (18) zum
Verschließen der Austrittsöffnung (16), und
einer am Verschlußkappenkörper (10) und am Klappdeckel (18) ausgebildeten Verriegelungseinrichtung
(20, 22, 24, 38, 42),
dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest der erhöhte Bereich (14) aus einem elastisch verformbaren Material besteht,
und
daß der Klappdeckel (18) in Schließposition zumindest am Rand der Austrittsöffnung
(16) dichtend anliegt und den erhöhten Bereich (14) in Schließrichtung mit einer Anpreßkraft
beaufschlagt.
2. Aufklappbare Verschlußkappe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
an der gelenkigen Verbindung (28) zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem
Klappdeckel (18) ein elastisch verformbares Element (30) wirksam ist, das zwischen
dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) eine Vorspannung erzeugt,
um den Klappdeckel (18) in eine aufgeklappte Position zu bringen, und das beim manuellen
Schließen des Klappdeckels (18) zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel
(18) elastisch verformt wird.
3. Aufklappbare Verschlußkappe umfassend
einen zur fluiddichten Befestigung an einer Behälteröffnung ausgebildeten Verschlußkappenkörper
(10), dessen obere Begrenzungswandung (12) einen erhöhten Bereich (14) mit einer darin
angeordneten Austrittsöffnung (16) für das im Behälter befindliche Medium aufweist
einen mit dem Verschlußkappenkörper (10) gelenkig verbundenen Klappdeckel (18) zum
Verschließen der Austrittsöffnung (16),
eine am Verschlußkappenkörper (10) und am Klappdeckel (18) ausgebildete Verriegelungseinrichtung
(20, 22, 24, 38, 42), und
ein an der gelenkigen Verbindung (28) wirksames, aus einem elastisch verformbaren
Material bestehendes Element (30), das zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und
dem Klappdeckel (18) eine Vorspannung erzeugt, um den Klappdeckel (18) in eine aufgeklappte
Position zu bringen, und das beim manuellen Schließen des Klappdeckels (18) zwischen
dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) elastisch verformt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß
die gelenkige Verbindung zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel
(18) aus einem bandartigen Verbindungsstück oder aus einer Mehrzahl von Verbindungsstegen
(50, 52) gebildet ist, und
das elastische Element (30) auf einer Seite des bandartigen Verbindungsstücks bzw.
zwischen den Verbindungsstegen (50, 52) in fester Verbindung angeformt ist.
4. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Verriegelungseinrichtung (20, 22, 24, 38, 42) als ein manuell entriegelbarer Schnappverschluß
ausgebildet ist, wobei der Klappdeckel (18) einen Verriegelungsfortsatz (22; 38) aufweist,
den in Schließstellung ein vorgespanntes, manuell betätigbares Verriegelungselement
(24; 42) hintergreift, das am Verschlußkappenkörper (10) in einem aus einem elastisch
verformbaren Material bestehenden Bereich (26) angeordnet ist.
5. Aufklappbare Verschlußkappe umfassend
einen zur fluiddichten Befestigung an einer Behälteröffnung ausgebildeten Verschlußkappenkörper
(10), dessen obere Begrenzungswandung (12) einen erhöhten Bereich (14) mit einer darin
angeordneten Austrittsöffnung (16) für das im Behälter befindliche Medium aufweist
einen mit dem Verschlußkappenkörper (10) gelenkig verbundenen Klappdeckel (18) zum
Verschließen der Austrittsöffnung (16),
eine am Verschlußkappenkörper (10) und am Klappdeckel (18) ausgebildete Verriegelungseinrichtung
(20, 22, 24, 38, 42), und
ein an der gelenkigen Verbindung (28) wirksames, aus einem elastisch verformbaren
Material bestehendes Element (30), das zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und
dem Klappdeckel (18) eine Vorspannung erzeugt, um den Klappdeckel (18) in eine aufgeklappte
Position zu bringen, und das beim manuellen Schließen des Klappdeckels (18) zwischen
dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) elastisch verformt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Klappdeckel (18) einen Verriegelungsfortsatz (22; 38) aufweist, den in Schließstellung
ein vorgespanntes Verriegelungselement (24; 42) nach Art eines Schnappverschlusses
hintergreift, wobei das Verriegelungselement (24; 42) in einem aus dem elastisch verformbaren
Material bestehenden Bereich (26) des Verschlußkappenkörpers (10) angeordnet ist.
6. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Klappdeckel (18) an seinem Randbereich eine nach unten weisende Zunge (20) mit
einem sich einwärts oder auswärts erstreckenden Verriegelungsfortsatz (22; 38) aufweist,
den in Schließstellung ein vorgespanntes, sich auswärts bzw. einwärts erstreckendes
Verriegelungselement (24; 42) in einem elastisch verformbaren Bereich (26) des Verschlußkappenkörpers
(10) nach Art eines Schnappverschlusses hintergreift, wobei das Verriegelungselement
(24; 42) durch manuelle Druckeinwirkung auf den elastisch verformbaren Bereich (26)
mit dem Verriegelungsfortsatz (22; 38) der Zunge (20) außer Eingriff bringbar ist.
7. Aufklappbare Verschlußkappe nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß
die nach unten weisende Zunge (20) in Schließstellung des Klappdeckels in eine Ausnehmung
(44) an oder innerhalb der Außenwandung (46) des Verschlußkappenkörpers (10) eingreift.
8. Aufklappbare Verschlußkappe nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
der elastisch verformbare Bereich (26) innerhalb der Ausnehmung (44) ausgebildet ist.
9. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 4 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
am elastisch verformbaren Bereich (26) ein Betätigungsknopf (48) zur Entriegelung
der Verriegelungseinrichtung (20, 22, 24, 26) angeordnet ist.
10. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest der erhöhte Bereich (14) aus einem elastisch verformbaren Material besteht,
und der Klappdeckel (18) in Schließposition zumindest am Rand der Austrittsöffnung
(16) dichtend anliegt und den erhöhten Bereich (14) in Schließrichtung mit einer Anpreßkraft
beaufschlagt.
11. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß
der erhöhte Bereich (14) eine runde oder ovale Grundfläche aufweist und sich etwa
trichterförmig zur Austrittsöffnung (16) hin verjüngt.
12. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß
der erhöhte Bereich (14) nach außen gewölbt ist.
13. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Klappdeckel (18) nach außen gewölbt ausgebildet ist und dessen Innenwandung (32)
die Austrittsöffnung (16) in der Schließposition dichtend verschließt.
14. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Klappdeckel (18) an seiner der Austrittsöffnung (16) zugewandten Innenwandung
(32) einen Fortsatz (34) aufweist, der in Schließposition des Klappdeckels (18) zumindest
teilweise in die Austrittsöffnung (16) hineinreicht und/oder am Rand der Austrittsöffnung
(16) dichtend anliegt, wobei sich der Rand der Austrittsöffnung (16) und/oder der
erhöhte Bereich (14) elastisch verformen.
15. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest der erhöhte Bereich (14) der oberen Begrenzungswandung (12) des Verschlußkappenkörpers
(10) und/oder das elastisch verformbare Element (30) an der gelenkigen Verbindung
(28) zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) und/oder der
elastisch verformbare Bereich (26) der Verriegelungseinrichtung (20, 22, 24, 38, 42)
aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) oder Silikon besteht.
16. Aufklappbare Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest der erhöhte Bereich (14) der oberen Begrenzungswandung (12) des Verschlußkappenkörpers
(10) und das elastisch verformbare Element (30) an der gelenkigen Verbindung (28)
zwischen dem Verschlußkappenkörper (10) und dem Klappdeckel (18) einen zusammenhängenden,
aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) oder Silikon einstückig ausgebildeten
Bereich bilden.
17. Aufklappbare Verschlußkappe nach Anspruch 15 oder 16,
dadurch gekennzeichnet, daß
die aus dem thermoplastischen Elastomer (TPE) bestehenden Bereiche (14; 26; 30) jeweils
aus einem TPE-Film gebildet sind.