(19)
(11) EP 0 977 222 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.12.2000  Patentblatt  2000/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.02.2000  Patentblatt  2000/05

(21) Anmeldenummer: 99114945.1

(22) Anmeldetag:  30.07.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 3/16, H01H 5/18, H01R 13/629
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 30.07.1998 DE 19834432

(71) Anmelder: eff-eff Fritz Fuss GmbH & Co. Kommanditgesellschaft auf Aktien
72458 Albstadt-Ebingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Heppeler, Hartmut
    Glendale, AZ 85308 (US)

(74) Vertreter: Lang, Friedrich, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Weber & Heim Bavariaring 29
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Stromübertragungseinheit und Stromübertrager


(57) Es wird eine Stromübertragungseinheit mit mindestens einem beweglichen Kontaktstift K, der zumindest eine elektrisch leitende Kontaktstelle aufweist, beschrieben. Der Kontaktstift ist zwischen einem Ruhezustand, in welchem er in der Stromübertragungseinheit 20 versenkt ist, und einem Kontaktzustand, in welchem er aus dieser herausragt, bewegbar. In der Stromübertragungseinheit 20 ist eine Federeinrichtung 23 vorgesehen, die mit dem Kontaktstift K in Wirkverbindung steht und auf diesen eine Kraft ausübt, welche eine Komponente parallel zur Bewegungsrichtung des Kontaktstiftes K aufweist. Die Richtung der durch die Federeinrichtung 23 auf den Kontaktstift K ausgeübten Kraft ist in der Weise veränderlich, daß die Komponente dieser Kraft parallel zur Bewegungsrichtung des Kontaktstiftes K nach außen weist, wenn sich der Kontaktstift K zwischen dem Kontaktzustand und einem Zwischenzustand befindet und daß die Komponente dieser Kraft parallel zu Bewegungsrichtung des Kontaktstiftes K nach innen weist, wenn sich der Kontaktstift K zwischen dem Ruhezustand und dem Zwischenzustand befindet.







Recherchenbericht