VORRICHTUNG ZUM AUSPRESSEN VON TUBEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auspressen von Tuben, bestehend aus, einander gegenüberliegend, auf die Tubenseiten auflegbaren Pressrollen und Spannklammern mit zwei, etwa parallelen Spanngliedern, die durch die Pressrollen hindurch geführt, Drehachsen für diese bildend, die Pressrollen gegeneinander drücken.

[0002] Vorrichtungen dieser Art sind in vielgestaltigen Ausbildungsformen bekannt geworden. Neben Vorschlägen, die Pressrollen in einem Halterrahmen zu lagern und eine der Rollen über einen Zahn-Hebel-Trieb mit Rückdrehsperre anzutreiben (DE-A1-3007015 und CH-A-605302) ist auch eine Vorrichtung bekannt, bei der die Pressrollen Längsverzahnungen aufweisen und in miteinander kuppelbaren U-Rahmen lagern, wobei eine der Pressrollen eine Drehhandhabe aufweist (CH-A-635043). Weiter wurde vorgeschlagen, die Enden der Pressrollen durch elastische Spannringe miteinander zu verbinden und das Pressrollenpaar von Hand auf die Tube aufzuschieben (US-A-5277335). Ein weiterer Vorschlag geht dahin, statt der Spannringe eine Spannklammer mit zwei, etwa parallelen Spanngliedern zu verwenden, die durch die Pressrollen hindurchgeführt, Drehachsen für diese bildend, die Pressrollen gegeneinander drücken (US-A-5297699). Das Dokument DE-C-830 828 offenbart eine Vorrichtung zum Auspressen von Tuben gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 7.

[0003] Alle diese Vorrichtungen konnten sich in der Praxis nicht durchsetzen. Dies entweder deshalb, weil die Bauelemente der Konstruktion zu schwer oder zu aufwendig waren oder die Handhabung Schwierigkeiten mit sich brachte.

[0004] Ausgehend von der zuerst genannten Ausbildungsform, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, diese so zu verbessern, dass neben der Verwendung einfacher Bauelemente eine leichte Handhabung der Vorrichtung ermöglicht wird.

[0005] Diese Aufgabe wird durch, in beide Stirnöffnungen der Pressrollen eingesetzte Topfbüchsen gelöst, deren, nach innen weisende Topfböden Durchtrittsöffnungen aufweisen, wobei in die jeweiligen, übereinanderliegenden Topfbüchsen, durch die Durchtrittsöffnungen hindurch, die Arme von U-Federklammern längs verschiebbar sind. Die Enden der Arme der Federklammern weisen dabei, wie die Erfindung weiter vorsieht, einen, den Durchtritt durch die Durchtrittsöffnungen sperrenden Ansatz auf. Die Arme der U-Federklammern weisen nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung eine Länge auf, die größer ist als die doppelte Länge der Topfbüchsen, wobei der erste, mit der U-Biegung der Klammer beginnende, um ein geringes Maß länger als die Topfbüchse gemessene Abschnitt des Arms spitzwinklig geneigt zur Längsmittenachse des U-Profils der U-Federklammer auf diese hin und der anschließende, zweite, etwa gleich lange Abschnitt entsprechend geneigt, von dieser weg, und der kurze Endabschnitt wieder auf die Längsmittenachse zu gebogen verlaufen. Die Topfbüchsen weisen vorteilhaft einen, am Stirnöffnungsrand der Pressrollen anliegenden Außenringflansch auf und die U-Biegung der U-Federklammer einen angesetzten Griffansatz.

[0006] Diese erfindungsgegenständliche Ausbildung der Vorrichtung, die nur aus den beiden Pressrollen, den, in deren Enden eingesetzten Topfbüchsen und dem Paar von U-Federklammern besteht, weist nur diese, fertigungstechnisch einfach herzustellenden Elemente auf, und das Zusammensetzen erfordert nur wenige Handgriffe bzw. Maschinenschritte. Die spitzwinklige Neigung der ersten Armabschnitte der U-Federklammern auf die Längsmittenachse des U-Profils hin führt dazu, dass diese durch die Drehung der Pressrollen nach innen gedrückt werden und dadurch Ausweichbewegungen nach außen, aus der Topfbüchse heraus, vermieden werden, während die spitzwinklige Neigung der anschließenden zweiten Armabschnitte beim Herausziehen der U-Federklammern aus der Pressrolle heraus dazu führt, dass diese nahezu vollständig druckentlastet werden. Die Pressrollen lassen sich dann leicht auf die Tube aufschieben und anschließend durch Eindrücken mit den Griffansätzen wieder in Pressposition bringen. Der Pressdruck wird durch die Abwinklung der Arme der U-Federklammer im wesentlichen auf die Achsmitten der Pressrollen übertragen und erlaubt deshalb mühelos deren gradlinige Verschiebung.

[0007] Die Erfindung wird anhand des, in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

die Vorrichtung in der Pressposition im Axialschnitt und

Fig. 2

die Vorrichtung gem. Fig. 1 in der Öffnungsposition in der gleichen Darstellungsart.

[0008] Wie aus Fig. 1 zu ersehen, sind in die Stirnöffnungen 1a der Pressrollen 1 Topfbüchsen 2 eingesetzt, die mit einem Außenringflansch 2c an den Stirnöffnungsrändern 1b der Pressrollen 1 anliegen. In den Topfböden 2a der Topfbüchsen 2 sind Durchtrittsöffnungen 2b vorgesehen. Die beiden Pressrollen 1 werden durch U-Federklammern 3 zusammengehalten, von deren beiden Armen 3a,b,c jeweils einer in eine der Topfbüchsen 2 und, durch die Durchtrittsöffnung 2b von deren Topfboden 2a hindurch, längsverschieblich geführt ist. Die U-Federklammern 3 weisen eine Länge L auf, die um ein geringes Maß größer bemessen ist, als die doppelte Länge 1 der Topfbüchse 2. Der jeweils erste, mit der U-Biegung 3d der U-Federklammer 3 beginnende Abschnitt 3a der Arme 3a,b,c ist dabei um ein geringes Maß länger bemessen, als die Länge 1 der Topfbüchse 2 und verläuft in einem spitzen Winkel αl geneigt auf die Längsmittenachse x-x der U-Federklammer 3 auf diese hin, und der anschließende, zweite Abschnitt 3b der Arme 3a,b,c verläuft in einem entsprechenden Winkel α2 geneigt von der Längsmittenachse x-x weg; er ist etwa ebenso lang, wie der Armabschnitt 3a. Der anschließende Endabschnitt 3c des Arms 3a,b,c verläuft, wieder abgebogen auf die Längsmittenachse x-x hin und endet in einem, den Durchtritt durch die Durchtrittsöffnung 2b sperrenden Ansatz 4. An der U-Biegung 3d der U-Federklammer 3 ist ein Griffansatz 5 angeordnet, der hier die Form einer Knopfscheibe aufweist.

[0009] Die beiden Pressrollen 1 werden in ihrer dargestellten Position durch die Abschnitte 3a der Arme 3a,b,c der, in die Topfbüchsen 2 hineingedrückten U-Federklammer 3 elastisch gegeneinander und gegen die, hier nicht dargestellte Tube gedrückt. Der Druck richtet sich infolge der spitzwinkligen Neigung des Armabschnitts 3a auf die Längsmittenachse x-x hin und erzeigt dabei eine Komponente in Achsrichtung nach innen, die bei der Pressbewegung der Pressrollen 1 auf der Tube Ausweichbewegungen nach außen, aus der Topfbüchse 2 heraus verhindert.

[0010] Werden, wie in Fig. 2 dargestellt, die beiden U-Federklammern 3 mit Hilfe der Griffansätze 5 aus den Pressrollen 1 herausgezogen, führt die spitzwinklige Neigung der zweiten Armabschnitte 3b dazu, dass die Pressrollen 1 nahezu vollständig vom Druck entlastet werden und dadurch zwischen diesen ein Spalt SP für das Einführen der nicht dargestellten Tube geöffnet wird. Die Ansätze 4 wirken dabei als Halteanschläge, die ein vollständiges Herausziehen der U-Federklammern 3 aus den Pressrollen 1. bzw. den Topfbüchsen 2 verhindern.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Auspressen von Tuben, bestehend aus zwei, einander gegenüberliegend, auf die Tubenseiten auflegbaren Pressrollen (1) und Spannklammern (3) mit zwei, etwa parallelen Spanngliedern, die durch die Pressrollen (1) hindurch geführt, Drehachsen für diese bildend, die Pressrollen (1) gegeneinander drücken,
gekennzeichnet durch,
in beide Stirnöffnungen (1a) der Pressrollen (1) eingesetzte Topfbüchsen (2), deren, nach innen weisende Topfböden (2a) Durchtrittsöffnungen (2b) aufweisen, wobei in die jeweilige, übereinanderliegenden Topfbüchsen (2) durch die Durchtrittsöffnungen (2b) hindurch, die Arme (3a,b,c) von U-Federklammern (3) längs verschiebbar geführt sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Enden (3c) der Arme (3a,b,c) der Federklammern (3) einen, den Durchtritt durch die Durchtrittsöffnungen (2b) sperrenden Ansatz (4) aufweisen.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arme (3a,b,c) der U-Federklammern (3) eine Länge (L) aufweisen, die größer ist als die doppelte Länge (1) der Topfbüchsen (2), wobei der erste, mit der U-Biegung (3d) der Klammer (3) beginnende, um ein geringeres Maß länger als die Topfbüchse (2) bemessene Abschnitt (3a) des Arms (3a,b,c) spitzwinklig geneigt zur Längsmittenachse (x-x) des U-Profils, auf diese hin, und der anschließende, zweite, etwa gleichlange Abschnitt (3b) entsprechend geneigt, von dieser weg, und der kurze Endabschnitt (3c) wieder auf die Längsmittenachse (x-x) zu gebogen verlaufen.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Topfbüchsen (2) einen, am Stirnöffnungsrand (1b) der Pressrollen (1) anliegenden Außenringflansch (2c) aufweisen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
gekennzeichnet durch,
einen, an die U-Biegung (3d) der U-Federklammer (3) angesetzten Griffansatz (5).

Claims

1. Device for squeezing the contents from tubes, comprising two opposed pressing rollers (1) applicable to the sides of the tube and tensioning clips (3) with two, approximately parallel tensioning members which, passing through pressing rollers (1) and forming axes of rotation for said rollers, force pressing rollers (1) towards each other, characterised by cup bushes (2) inserted into both end openings (1a) of pressing rollers (1), the inwardly-facing bases (2a) of which cup bushes have through-holes (2b), the arms (3a,b,c) of U-shaped spring clips (3) passing longitudinally displaceably into each of the opposed cup bushes (2) through through-holes (2b).

2. Device according to Claim 1, characterised in that the ends (3c) of arms (3a,b,c) of spring clips (3) have projections (4) preventing them from passing through through-holes (2b).

3. Device according to one of Claims 1 and 2, characterised in that the arms (3a,b,c) of U-shaped spring clips (3) have a length (L) which is greater than twice the length (I) of cup bushes (2), the first section (3a) of arm (3 a,b,c), beginning with the U-bend (3d) of clip (3), dimensioned slightly longer than cup bush (2) and inclined at an acute angle to the longitudinal central axis (x-x) of the U-profile, running towards said axis and the following, second, approximately equally long section (3b) running at a corresponding inclination away from said axis and the short end section (3c) being again curved towards longitudinal central axis (x-x).

4. Device according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the cup bushes (2) have an external annular flange (2c) abutting on the end face (1b) of the openings of pressing rollers (1).

5. Device according to one of Claims 1 to 4, characterised by a gripping attachment (5) fastened to the U-bend (3d) of U-shaped spring clips (3).

Revendications

1. Dispositif pour presser des tubes, comprenant deux rouleaux de pression (1) situés face à face pouvant être posés sur les côtés des tubes, et des pinces de serrage (3) munies de deux éléments de serrage à peu près parallèles qui traversent les rouleaux de pression (1), formant pour ceux-ci des axes de rotation et les comprimant l'un contre l'autre, caractérisé par des boîtes (2) insérées dans les deux ouvertures d'extrémité (1a) des rouleaux de pression (1), dont le fond regardant vers l'intérieur est muni d'orifices de passage (2b), les bras (3a, b, c) de pinces élastiques en U (3) pouvant glisser longitudinalement dans les boîtes (2) superposées en traversant les orifices de passage (2b).

2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les extrémités (3c) des bras (3a, b, c) des pinces élastiques (3) présentent un embout (4) empêchant le passage à travers les orifices de passage (2b).

3. Dispositif suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que les bras (3a, b, c) des pinces élastiques en U (3) présentent une longueur (L) supérieure à deux fois la longueur (1) des boîtes (2), le premier tronçon (3a) du bras (3a, b, c) commençant avec la courbure en U (3d) de la pince (3), dimensionné un peu plus long que la boîte (2), étant incliné vers l'axe central longitudinal (x-x) du profilé en U en formant un angle aigu, le deuxième tronçon qui lui fait suite (3b), de longueur à peu près égale, étant incliné de manière correspondante en s'écartant de l'axe central longitudinal et le tronçon final court (3c) étant recourbé vers l'axe central longitudinal (x-x).

4. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les boîtes (2) présentent une bride annulaire extérieure (2c) contiguë au bord de l'ouverture d'extrémité (1b) des rouleaux de pressage (1).

5. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par une poignée (5) fixée à la courbure en U (3d) de la pince élastique en U (3).

Zeichnung