(19)
(11) EP 0 978 323 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.01.2001  Patentblatt  2001/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.02.2000  Patentblatt  2000/06

(21) Anmeldenummer: 99112253.2

(22) Anmeldetag:  25.06.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B05C 17/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.08.1998 DE 19835460

(71) Anmelder: FIA FARBWERKZEUG GmbH & CO. KG
D-88239 Wangen (DE)

(72) Erfinder:
  • Sauer, Helmut
    88279 Amtzell (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Eisele, Otten & Roth 
Karlstrasse 8
88212 Ravensburg
88212 Ravensburg (DE)

   


(54) Walzenkörper für einen Farbroller


(57) Es wird ein Walzenkörper für einen Farbroller mit einem Rohrkörper vorgeschlagen, wobei zur drehbaren Aufnahme und Arretierung eines Farbrollerbügels innerhalb des Rohrkörpers Anschlagmittel vorgesehen sind, die im Rohrkörper drehbar eingerastete Lagermittel des Farbrollerbügels gegen eine Verschiebung entlang der Rohrkörperachse sichern. Erfindungsgemäß umfassen die Anschlagmittel ein oder mehrere Anschlagelement/e (5, 6) bestehend aus wenigstens einer Erhebung, die jeweils mit einer an den Anschlagmitteln umlaufenden Anschlagflanke zusammenwirken, wobei das eine oder die mehreren Anschlagelement/e jeweils nur teilweise über den Umfang der Innenwandung des Rohrkörpers (3) ausgebildet ist/sind, und wobei das eine oder die mehreren Anschlagelement/e derart an der Rohrinnenwandung dimensioniert und angeordnet ist/sind, daß ihre Form durch Dornelemente definiert werden kann, die in axialer Richtung aus gegenüberliegenden Stirnseiten des Rohrkörpers herausziehbar sind.







Recherchenbericht