(19)
(11) EP 0 978 594 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.02.2000  Patentblatt  2000/06

(21) Anmeldenummer: 99115316.4

(22) Anmeldetag:  03.08.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/042
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 04.08.1998 DE 19835128

(71) Anmelder: Hans Grohe GmbH & Co. KG
77761 Schiltach (DE)

(72) Erfinder:
  • Kronenbitter, Bernd
    72275 Alpirsbach-Römlinsdorf (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele 
Willy-Brandt-Strasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)

   


(54) Abdeckeinrichtung für Sanitärarmaturen


(57) Zum Abdecken einer Öffnung (4) in einer Wandoberfläche (6), in der eine Sanitärarmatur angeordnet ist, wird eine Abdeckeinrichtung (10) vorgeschlagen. Diese enthält einen Rosettenträger (11), der an dem Armaturenkörper oder der Installationsbox (1) festgeschraubt wird. Der Rosettenträger (11) dichtet mit Hilfe einer Dichtung (17) die Wandoberfläche (6) ab. An dem Rosettenträger (11) wird eine Rosette (12) befestigt, die den Rosettenträger (11) optisch vollständig abdeckt. Zur Abdichtung zwischen der Rosette (12) und den durch die Rosette hindurchgreifenden Armaturenteilen werden Dichtringe vorgesehen, die an der Rosette gehaltert werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung geht aus von Sanitärarmaturen, die in Wandöffnungen untergebracht sind. Diese Wandöffnungen werden mit Hilfe sogenannter Rosetten abgedeckt. Die Rosetten sollen sowohl eine Abdichtung gegenüber der Wandoberfläche als auch gegenüber einem durch die Rosette hindurchgreifenden Teil der Armatur bewirken.

[0002] Es ist bereits eine Abdeckrosette bekannt (DE 40 34 898), bei der an der Armatur ein Rosettenträger angeschraubt wird. Der Rosettenträger enthält eine Dichtung zur Abdichtung des Rosettenträgers gegenüber der Wand. Zur Abdichtung des Rosettenträgers gegenüber dem Armaturenkörper ist eine innere Ringdichtung vorgesehen. Der Rosettenträger wird von einer Rosette abgedeckt. Wegen der Abdichtung des Rosettenträgers gegenüber dem Armaturenkörper muss er in seiner Form an den Armaturenkörper angepasst sein.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach aufgebaute, vielseitig verwendbare und aus wenigen Teilen bestehende Abdeckeinrichtung zu schaffen.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Abdeckeinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, deren Wortlaut ebenso wie der Wortlaut der Zusammenfassung durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird.

[0005] Der Rosettenträger liegt längs seines Umfangs vor der Wandoberfläche, greift also in radialer Richtung über den Rand der Öffnung in der Wandoberfläche hinaus. Der Rosettenträger kann daher die Abdichtung gegenüber der Wandoberfläche mit Hilfe einer an seiner der Wand zugewandten Seite gehalterten Dichtung übernehmen. Die Rosette wird dann an dem Rosettenträger befestigt und kann dazu dienen, ihn optisch zu verbessern. Beispielsweise ist es möglich, daß sie eine glatte oder farblich bearbeitete Oberfläche aufweist, während der Rosettenträger nur im Hinblick auf seine Funktion der Halterung der Dichtung entworfen ist.

[0006] Insbesondere kann die Rosette derart ausgebildet und befestigt sein, daß ihre eigene Befestigung nicht sichtbar ist. Sie kann auch dazu dienen, die Befestigung des Rosettenträgers an der Armatur unsichtbar zu machen.

[0007] Eine Möglichkeit der nicht sichtbaren Befestigung der Rosette an dem Rosettenträger kann darin bestehen, daß sie mit Rast- und Haftmitteln befestigt wird, beispielsweise mit einem oder mehreren moosgummiartigen Kissen, die auf beiden Oberflächen selbstklebend oder haftend ausgebildet sein können. Dadurch wird es auch möglich, eine Ausrichtung zwischen dem Rosettenträger und der Rosette herzustellen oder zu ändern. Ebenfalls möglich ist es, daß die Dichtung zwischen der Wandoberfläche und dem Rosettenträger auch zur Befestigung der Rosette in ihrem Randbereich dient.

[0008] Insbesondere kann vorgesehen sein, die Befestigung derart auszubilden, daß die Rosette einen gewissen Versatz, insbesondere einen Winkelversatz, gegenüber dem Rosettenträger aufweisen kann. Dies kann beispielsweise dazu ausgenutzt werden, Ungenauigkeiten der Wandoberfläche auszugleichen.

[0009] Die Abdeckeinrichtung kann dazu dienen, Öffnungen in einer Wandoberfläche abzudecken, in denen eine Sanitärarmatur eingesetzt ist, die kein durch die Abeckeinrichtung hindurchgreifendes Teil benötigt. Es ist aber ebenfalls möglich, auch solche Armaturen abzudecken, die durch die Abeckeinrichtung hindurch bedient werden müssen, beispielsweise Ventile oder Mischarmaturen. In diesem Fall kann vorgesehen sein, daß der Rosettenträger und die Rosette je mindestens eine Öffnung zum Durchführen des entsprechenden Armaturenteils oder eines Bedienelements aufweisen. Der Rosettenträger kann auch so gestaltet werden, daß er etwa wie ein Rahmen aufgebaut ist, also eine große Öffnung aufweist, die durch die Rosette abgedeckt werden kann. Erfindungsgemäß kann hier vorgesehen sein, daß eine Dichtung angeordnet wird, die die Rosette gegenüber dem durch die Öffnung hindurchgreifenden Armaturenteil abdichtet. Die Dichtung kann entweder an dem Armaturenteil, den Rosettenträger oder vorzugsweise in der Rosette gehaltert werden.

[0010] Erfindungsgemäß kann ein Zierring vorgesehen sein, der die Öffnung umgibt. Dieser zierring kann nicht nur zur weiteren optischen Gestaltung der Abdeckeinrichtung dienen, sondern auch dazu vorgesehen sein, die Dichtung optisch abzudecken, so daß diese von außen nicht sichtbar ist.

[0011] Insbesondere kann vorgesehen sein, daß der Zierring durch die Öffnung hindurchgreift, wobei er vorzugsweise von der Rückseite der Rosette her eingesetzt werden kann.

[0012] Es kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß der Zierring durch die Dichtung beaufschlagt wird.

[0013] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:
Fig. 1
schematisch die Seitenansicht einer Wannenunterputzarmatur mit einer geschnittenen Abdeckeinrichtung nach der Erfindung;
Fig. 2
in vergrößertem Maßstab einen Teilschnitt durch die Abdeckeinrichtung;
Fig. 3
einen Teilschnitt durch einen Zierring;
Fig. 4
die Ansicht eines Zierrings von unten;
Fig. 5
einen Teilschnitt durch die Rosette der Abdeckeinrichtung;
Fig. 6
eine Ansicht der Rosette von der Unterseite her.


[0014] In Fig. 1 ist im unteren Teil ein Unterputzkasten 1 zu sehen, der einen Flansch 2 zu seiner Befestigung aufweist. Der Unterputzkasten greift mit seinem abtrennbaren äußeren Bereich 3 durch eine Öffnung 4 in einer Verfliesung 5 hindurch. Die in Fig. 1 obere Seite 6 der Fliesen 5 soll die Wandoberfläche bilden.

[0015] Durch diese Öffnung in der Wandoberfläche greift ein angedeutetes Mengenventil 7 und ein Umstellerventil 8 mit einem Bedienknopf 9 hindurch.

[0016] Zur Abdichtung der Öffnung 4 in der Wandoberfläche 6 dient eine Abdeckeinrichtung 10, die einen Rosettenträger 11 und eine an diesem angebrachten Rosette 12 aufweist. Der Rosettenträger weist längs seines Umfangs eine Stufe 13 auf, die einen gegenüber dem ebenen Bereich 14 parallel versetzten Flansch 15 bildet. Der etwa zylindrische Übergang 16 zwischen dem ebenen Bereich 14 und dem Flansch 15 verläuft senkrecht gegenüber dem zur Anlage an der Wandoberfläche bestimmten ebenen Bereich 14. In dem zwischen dem Flansch 15 und dem Übergang 16 gebildeten Winkel ist ein umlaufender Dichtring 17 angeordnet, der mit einer gewissen Spannung an dem Übergang 16 anliegt. Der Dichtring 17 weist eine zu der Wandoberfläche 6 gerichtete Kante 18 auf. Die Breite des Dichtrings 17, gemessen in einer Richtung parallel zu der Wandoberfläche 6, ist etwas größer als der radiale Abstand der Außenkante des Flansch 15 von der Fläche des Übergangs 16, so daß die radiale Außenseite des Dichtrings 17 etwas über den Flansch 15 vorspringt.

[0017] Der Rosettenträger 11 wird mit nicht näher dargestellten Schrauben an dem in dem Unterputzkasten 1 angeordneten Armaturenkörper oder an dem Unterputzkasten oder der Wand angeschraubt. Der Rosettenträger 11 kann so ausgebildet sein, daß er eine Art Rahmen bildet, der die Öffnung 4 in der Wandoberfläche umgibt. Der Rosettenträger 11 weist also eine große Öffnung auf, durch die der Ansatz des Mengenventils 7 und des Umstellerventils 8 hindurchgreifen. An dem Rosettenträger 11 wird die Rosette 12 befestigt. Die Rosette 12 ist so gestaltet, daß sie den Rosettenträger 11 vollständig abdeckt und damit optisch verbirgt. Die Rosette 12 weist zwei Öffnungen 20, 21 auf, durch die der Ansatz des Mengenventils 7 und des Umstellerventils 8 hindurchgreifen können. Die Form dieser Öffnung im Querschnitt ergibt sich aus der Fig. 5, die einen Teilschnitt durch die Rosette 12 darstellt. Die Rosette 12 weist einen etwa zylindrischen Außenrand 22 auf, dessen freie Kante 23 in einer Ebene liegt. Dieser Außenrand 22 greift um den Außenrand des Flanschs 15 des Rosettenträger 11 herum, so daß die Kante 23 etwa parallel zu der Wandoberfläche 6 verläuft. Der Rand 22, der Flansch 15 und der Übergang 16 bilden dadurch eine Art Nut, in der der Dichtring 17 festgehalten wird. Mit anderen Worten beaufschlagt der Dichtring 17 den Rand 22 der Rosette etwas von innen, so daß die Rosette 12 auch an dieser Stelle kraftschlüssig mit Hilfe des Dichtrings 17 festgehalten wird. Um die Öffnungen 20, 21 herum befindet sich auf der Rückseite der Rosette 12, also auf der nicht sichtbaren Seite der Rosette 12, ein kurzer zylindrischer Ansatz 24, der in einen nach innen gerichteten Flansch 25 übergeht. Der Flansch 25 verläuft etwa parallel zu der Vorderseite und der freien Kante 23 des Rands 22. Der Flansch 25 ist an vier Stellen 26 unterbrochen, siehe Fig. 6.

[0018] In die Öffnungen 20, 21 kann von der Rückseite der Rosette 12 ein Zierring 27 eingeschoben werden, siehe Fig. 1. Dieser Zierring enthält einen zylindrischen Teil 28 und einen nach außen gerichteten Flansch 29. Der Zierring 27 wird von der Rückseite der Rosette 12 durch die Öffnungen 20, 21 hindurchgeschoben, so daß sein zylindrischer Teil 28 durch die Öffnungen 20, 21 hindurchgreift und auf der sichtbaren Außenseite der Rosette 12 zu liegen kommt. Der Innendurchmesser der Zierringe 27 ist auf den Außendurchmesser der durchgreifenden Teile 7, 8 abgestimmt. Der Flansch 29 ist nur an vier Stellen des Umfangs des Zierrings 27 vorhanden, siehe Fig. 4. Die Erstreckung der Flanschteile 29 in Umfangsrichtung, ihre Abmessungen in radialer Richtung und ihre Position sind derart auf die unterbrochenen Stellen 26 des Flansches 25 abgestimmt, daß der Zierring durch die zugeordnete Öffnung 20, 21 nur in einer bestimmten Ausrichtung hindurchgeschoben werden kann. Eine anschließende Verdrehung des Zierrings 27 um beispielsweise 45° führt dazu, daß der Zierring dann nicht mehr zurückgeschoben werden kann. Im dargestellten Beispiel sind vier Stellen 26 vorhanden, in denen der Flansch 25 unterbrochen ist, sowie vier Stellen, an denen der Flansch 29 vorhanden ist. Selbstverständlich wären auch andere Zahlen und Positionen möglich.

[0019] Die Dicke des Flansches 29 ist kleiner als der Innenabstand zwischen der Rückseite der Rosette 12 im Bereich der Öffnungen 20, 21 und dem Flansch 25. Dadurch wird zwischen der in Fig. 3 unteren Seite 30 des Flansches 29 und der oberen Seite 31, siehe Fig. 5, des Flanschs 25 ein Abstand gebildet, in den ein Dichtring 32 eingesetzt werden kann, siehe Fig. 2. Der Dichtring 32 ist so dimensioniert, daß er in diesem Ringkanal mit Spannung liegt, also sowohl den Zierring 27 als auch die Außenseite der durch die Öffnungen greifenden Teile 7, 8 beaufschlagt. Der Dichtring 32 dichtet die Rosette gegenüber den durch die Rosette 12 hindurchgreifenden Teilen ab. Es ist von der Außenseite her nicht sichtbar, da der Zwischenraum durch die Zierringe 27 überbrückt wird.

[0020] Neben der klemmenden Festlegung der Rosette 12 durch Anlage an der Außenseite des Dichtrings 17 dienen zur weiteren Befestigung der Rosette an dem Rosettenträger 11 zwei Kissen 33, von denen ein Kissen 33 an dem Rosettenträger befestigt ist, beispielsweise angeklebt. Das der Rosette 12 zugeordnete Kissen ist an einer hierfür vorgesehenen ebenen Fläche 34 befestigt, beispielsweise ebenfalls geklebt. Bei den Kissen kann es sich um Flächenreißverschlüsse handeln, oder auch um moosgummiartige Teile, die mit selbstklebendem Klebeband oder einer selbstklebenden Kleberschicht versehen sind. In beiden Fällen kann die Rosette 12 wieder gelöst werden.

[0021] Die Beaufschlagung des Zierrings durch die Dichtung und die Festlegung des Zierrings zusammen mit der Dichtung an der Rosette hat den Vorteil, daß zu dem Zierring keine zusätzlichen Befestigungsmittel notwendig sind. Der Installateur braucht nur nach erfolgter Montage der Armatur den Rosettenträger über die Armatur zu schieben und an der Wand festzulegen. Er braucht nicht mehr die Rosette und die Zierringe separat zu befestigen, da diese vormontiert in der Verpackung zusammen mit der Armatur liegen und nur noch über die Armatur geschoben zu werden brauchen.

[0022] Die Rosette, der Zierring und die Dichtung bilden eine vormontierte Einheit, die an dem Rosettenträger befestigt werden kann. In radialer Richtung ist die vormontierte Einheit mit Hilfe des Zierrings und/oder mit Hilfe der Dichtung 32 festgelegt.


Ansprüche

1. Abdeckeinrichtung für eine Öffnung (4) in einer Wandoberfläche (6), mit

1.1 einem Rosettenträger (11), der

1.1.1 längs seines Umfangs vor der Wandoberfläche (6) angeordnet ist und

1.1.2 an der Wand und/oder an einer in der Wandöffnung untergebrachten Armatur befestigbar ist,

1.2 einer Dichtung (17) zur Abdichtung zwischen der Wandoberfläche (6) und dem Rosettenträger (11), sowie mit

1.3 einer Rosette (12), die

1.3.1 an dem Rosettenträger (11) befestigbar ist und

1.3.2 diesen optisch verbessert.


 
2. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 1, bei der die Rosette (12) derart befestigbar ist, daß ihre Befestigung nicht sichtbar ist.
 
3. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Rosette (12) mit Rast- und Haftmitteln befestigbar ist.
 
4. Abdeckeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Befestigung derart ausgebildet ist, daß die Rosette (12) einen gewissen Versatz, insbesondere Winkelversatz, gegenüber der Armatur (11) aufweisen kann.
 
5. Abdeckeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Öffnung (20, 21) in der Rosette (12) und dem Rosettenträger (11) zum Durchführen eines Armaturenteils (7, 8).
 
6. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 5, mit einer Dichtung (32) zum Abdichten der Rosette (12) gegenüber dem durch die Öffnung (20, 21) hindurchgreifenden Armaturenteil (7, 8).
 
7. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 6, bei der die Dichtung (32) in der Rosette (12) gehaltert ist.
 
8. Abdeckeinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, mit einem die Öffnung (20, 21) umgebenden Zierring (27).
 
9. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 8, bei der der Zierring (27) die Dichtung (32) optisch abdeckt.
 
10. Abdeckeinrichtung nach Anspruch 9, bei der der Zierring (27) durch die Öffnung (20, 21) hindurchgreift.
 
11. Abdeckeinrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, bei der der Zierring (27) von der Rückseite der Rosette (12) her einsetzbar ist.
 
12. Abdeckeinrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, bei der der Zierring (27) durch die Dichtung (32) beaufschlagt wird.
 




Zeichnung