Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für Türen mit einem einer Türinnenseite zugeordneten Innendrehknopf, der mit einem Schließelement zur Betätigung eines Riegels drehfest verbunden ist, und einem Außendrehknopf gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Bei derartigen Schließsystemen - wie beispielsweise aus US 5,040,391 bekannt - kann die Tür von der Türinnenseite aus ohne Schlüssel oder eine andere Zugangsberechtigung mittels des Innendrehknopfs jederzeit ver- oder entriegelt werden.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Schließsystem der eingangs genannten Art zu schaffen, das bei wirtschaftlichem Aufbau möglichst vielseitig einsetzbar ist.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1.
Die Erfindung ermöglicht eine einfache und insbesondere stufenlose Anpassung des Schließsystems an unterschiedliche Türblattstärken.
Das Hindurchführen der Welle des Außendrehknopfs durch die Hülse des Innendrehknopfs und die drehfeste Verbindung dieser Welle mit der im Innendrehknopf vorgesehenen Kupplungseinheit schafft eine einfache und platzsparende Möglichkeit, eine drehfeste Verbindung zwischen dem Außendrehknopf und dem Innendrehknopf herzustellen.
Die mit der Welle des Außendrehknopfs drehfest verbundene Kupplungseinheit nutzt in vorteilhafter Weise den innerhalb des Innendrehknopfs zur Verfügung stehenden Raum aus, wodurch im Außendrehknopf Platz für weitere Bauteile vorhanden ist.
Des weiteren ist die Kupplungseinheit in einen der Drehknöpfe integriert, so daß vorhandene Türen mit vergleichsweise geringem Aufwand und ohne Veränderung des optischen Erscheinungsbildes der Tür auf das erfindungsgemäße Schließsystem umgerüstet werden können.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Schließelement auf der Hülse des Innendrehknopfs axial verschiebbar.
Auf diese Weise kann das Schließsystem einfach durch Verschieben des Schließelementes auf der Hülse an die axiale Position des Riegels im Türblatt angepaßt werden.
Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Schließelement mit einem gegenüber dem Schließelement verdrehbaren Zylinderadapter verbunden.
Hierdurch kann das erfindungsgemäße Schließsystem anstelle eines herkömmlichen Schließzylinders in das Türschloß eingesetzt werden, so daß die Tür in einfacher Weise auf das erfindungsgemäße Schließsystem umgerüstet werden kann.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind ein Zylinderadapter und das Schließelement auf eine gemeinsame, bevorzugt aus Kunststoff hergestellte Lagerhülse gesteckt, die auf der Hülse des Innendrehknopfs axial verschiebbar ist.
Der Zylinderadapter und das Schließelement sind hierbei mittels der Lagerhülse in besonders einfacher Weise zu einer Einheit zusammengefaßt.
Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Schließelement, bevorzugt eine gemeinsame Lagerhülse eines Zylinderadapters und des Schließelementes, wahlweise mit dem einen oder dem anderen axialen Ende voran auf die Hülse des Innendrehknopfs steckbar.
Folglich kann bei asymmetrischem Aufbau des Schließelementes eine Anpassung an die axiale Position des Riegels im Türblatt einfach durch Wenden des Schließelementes bzw. der Einheit aus Zylinderadapter und Schließelement auf der Hülse des Innendrehknopfs erzielt werden. Insbesondere wird es ermöglicht, das Schließelement wahlweise in unmittelbarer Nähe der Innenseite oder der Außenseite der Tür anzuordnen.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Kupplungseinheit zum Umschalten zwischen Freilauf- und Mitnahmezustand mit einer im Außendrehknopf angeordneten Codeeingabe-Einheit über eine sich durch die Welle des Außendrehknopfs erstreckende elektrischen und/oder optische Signalstrecke verbunden.
Die Codeeingabe-Einheit nutzt hierbei in vorteilhafter Weise den innerhalb des Außendrehknopfs zur Verfügung stehenden Raum aus, der durch das Anordnen der mit der Welle des Außendrehknopfs drehfest verbundenen Kupplungseinheit innerhalb des Innendrehknopfs geschaffen wird.
Das Ausnutzen der Welle für die Signalstrecke ist insbesondere dann von Vorteil, wenn Verbindungsleitungen, z. B. Kabel oder Lichtleiter, verwendet werden, da die drehfeste Koppelung zwischen der Welle und der Kupplungseinheit es verhindert, daß durch Betätigen der Drehknöpfe die Leitungen gegenüber den Bauteilen in den Drehknöpfen, mit denen die Leitungen verbunden sind, insbesondere gegenüber der Kupplungseinheit und der Codeeingabe-Einheit, verdreht werden und abreißen.
Des weiteren sind hierbei die Kupplungseinheit und die Codeeingabe-Einheit des Schließsystems in die Drehknöpfe integriert, so daß vorhandene Türen mit vergleichsweise geringem Aufwand und ohne Veränderung des optischen Erscheinungsbildes der Tür auf das erfindungsgemäße Schließsystem umgerüstet werden können.
Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist zum Umschalten zwischen Freilauf- und Mitnahmezustand die Kupplungseinheit als Bestandteil einer Transponder-Einheit und eine Codeeingabe-Einheit als Empfängereinheit der Transponder-Einheit ausgebildet ist.
Hierdurch wird ein ohne herkömmliche Schlüssel betätigbares Schließsystem geschaffen, das es einem zugangsberechtigten Benutzer ermöglicht, einfach durch Übermitteln eines Signals zur Empfängereinheit über einen mitnehmbaren Sender - z. B. in Form einer Scheckkarte - den Außendrehknopf drehfest mit dem Innendrehknopf zu verbinden und sich auf diese Weise Zutritt zu verschaffen.
Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in der Beschreibung, den Figuren und den Unteransprüchen angegeben.
Nachfolgend wird die Erfindung beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben, deren einzige Figur einen Axialteilschnitt einer Ausführungsform eines an einem Türblatt angebrachten, erfindungsgemäßen Schließsystems zeigt.
Das in der Figur dargestellte erfindungsgemäße Schließsystem umfaßt einen auf einer Innenseite eines Türblatts 80 angeordneten Innendrehknopf 10 und einen Außendrehknopf 50. Die Drehknöpfe 10, 50 umfassen jeweils ein auf ihrer vom Türblatt 80 wegweisenden Seite offenes Gehäuse 11, 51 aus Kunststoff, das jeweils von einer ebenfalls aus Kunststoff bestehenden Abdeckkappe 13, 53 umgeben ist. Die Abdeckkappen 13, 53 reichen jeweils bis an eine mit dem Türblatt 80 verbundene Rosette 15, 55 heran.
Das Gehäuse 11 des Innendrehknopfs 10 ist drehfest mit einer aus Metall hergestellten Hülse 12 verbunden, die sich durch ein im Türblatt 80 angeordnetes Schloß 90 hindurch erstreckt und innerhalb des Türblatts 80 endet. Eine drehfest mit dem Gehäuse 51 des Außendrehknopfs 50 verbundene, ebenfalls aus Metall bestehende hohle Welle 52 erstreckt sich durch die Hülse 12 des Innendrehknopfs 10 hindurch bis in das Innere des Gehäuses 11 hinein.
Die axiale Fixierung der Hülse 12 und der Welle 52 - und damit der beiden Drehknöpfe 10, 50 - erfolgt durch Fixierfedern 17, 57 der Rosetten 15, 55, die in durch ein Werkzeug lösbarer Weise in auf der Hülse 12 und der Welle 52 ausgebildete Fixierausnehmungen 18, 58 eingreifen. Hinsichtlich dieser Fixierung wird Bezug genommen auf das am 19.07.1995 angemeldete deutsche Gebrauchsmuster 295 11 547.
Auf der Hülse 12 des Innendrehknopfs 10 ist eine dreiteilige, aus einem Zylinderadapter 34, einem Schließelement 30 und einer Lagerhülse 36 bestehende Adaptereinheit angeordnet.
Der aus Metall hergestellte Zylinderadapter 34 besitzt in einer Ebene parallel zum Türblatt 80 eine Querschnittsform, die derjenigen eines herkömmlichen, z. B. als Profil-, Rund- oder Ovalzylinder ausgebildeten Schließzylinders entspricht. Der Zylinderadapter 34 ist in entsprechende Öffnungen des Türblatts 80 und des Schlosses 90 eingeschoben und auf diese Weise drehfest im Schloß 90 angeordnet.
Das ebenfalls aus Metall bestehende Schließelement 30 umfaßt einen hülsenförmigen Lagerabschnitt 31, an den ein Schließbart 33 zur Betätigung eines nicht dargestellten Riegels des Schlosses angeformt ist. Der Schließbart 33 schließt bündig mit dem in der Anordnung gemäß der Figur dem Innendrehknopf 10 zugewandten axialen Ende des hülsenförmigen Lagerabschnitts 31 ab. Das Schließelement 30 besitzt folglich einen asymmetrischen Aufbau.
Auf der aus Kunststoff hergestellten Lagerhülse 36 sind der Zylinderadapter 34 und das Schließelement 30 gegeneinander verdrehbar derart angeordnet, daß sich das Schließelement 30 mit seinem Lagerabschnitt 31 zwischen zwei ringförmigen Lagerabschnitten 35 des Zylinderadapters 34 befindet. Im Zylinderadapter 34 ist eine Ausnehmung 38 für den Schließbart 33 vorgesehen, die ein Verdrehen des Schließelementes 30 relativ zum Zylinderadapter 34 um 360° ermöglicht. Der Zylinderadapter 34 ist folglich ebenfalls asymmetrisch aufgebaut.
Die Lage der Drehachse der erfindungsgemäßen Schließeinheit - um welche die Drehknöpfe 10, 50, die Hülse 12, die Welle 52 und das Schließelement 30 verdreht werden können - ist somit durch den Zylinderadapter 34 und die entsprechenden Öffnungen im Türblatt 80 und im Schloß 90 festgelegt.
Die Hülse 12 des Innendrehknopfs weist einen sich in axialer Richtung erstreckenden Führungsschlitz 19 auf, der als vom freien Ende der Hülse 12 ausgehender Einschnitt der Hülsenwand ausgebildet ist. Der Führungsschlitz 19 wirkt mit einer Führungs- und Betätigungsrippe 32 des Schließelementes 30 zusammen, die auf der dem Schließbart 33 gegenüberliegenden Seite an die Innenwand des hülsenförmigen Lagerabschnitts 31 angeformt ist und sich in axialer Richtung über dessen gesamte Länge erstreckt.
In der Lagerhülse 36 ist ein Schlitz 37 ausgebildet, der als von dem in der Figur linken axialen Ende der Lagerhülse 36 ausgehender Einschnitt ausgebildet ist. Folglich weist auch die Lagerhülse 36 einen asymmetrischen Aufbau auf. Die Führungs- und Betätigungsrippe 32 des Schließelementes 30 ragt durch den Schlitz 37 der Lagerhülse 36 hindurch so weit in den mit dem Schlitz 37 ausgerichteten Führungsschlitz 19 der Innendrehknopf-Hülse 12 hinein, daß die Führungs- und Betätigungsrippe 32 etwa bündig mit der Innenwand der Innendrehknopf-Hülse 12 abschließt.
Innerhalb des Gehäuses 11 des Innendrehknopfs 10 ist eine zylindrische Kupplungseinheit 40 angeordnet, in der ein Führungskanal 42 ausgebildet ist. Der freie Endbereich der Welle 52 des Außendrehknopfs 50, mit dem die Welle 52 in den Führungskanal 42 hineinragt, ist abgeflacht und besitzt somit einen nicht-kreisförmigen Querschnitt, dem der freie Querschnitt des Führungskanals 42 entspricht, so daß die Welle 52 - und damit der Außendrehknopf 50 - drehfest mit der Kupplungseinheit 40 verbunden ist.
Durch einen Anschlag 56, der am dem Außendrehknopf 50 zugewandten Ende des abgeflachten Bereiches ausgebildet ist, ist die maximale Einstecktiefe der Welle 52 im Führungskanal 42 festgelegt.
Ein als Stecker ausgebildetes Anschlußelement 24 ist innerhalb des Führungskanals 42 axial verschiebbar angeordnet und in ein Buchsenelement 59 gesteckt, daß drehfest und axial unbeweglich mit der Welle 52 des Außendrehknopfs 50 verbunden ist. Der Querschnitt des Anschlußelementes 24 entspricht dem nicht-kreisförmigen Querschnitt der Welle 52 und damit dem freien Querschnitt des Führungskanals 42, in dem sich das Anschlußelement 24 folglich nicht drehen kann.
Der Führungskanal 42 der Kupplungseinheit 40 geht vor deren vom Türblatt 80 abgewandten Stirnseite in eine Bohrung 25 kleineren Durchmessers über, die über eine in der Abdeckkappe 13 ausgebildete Bohrung 13a nach außen führt.
Über eine sich durch die hohle Welle 52 erstreckende elektrische Verbindungsleitung 22, die einzelne Signal- und Versorgungsleitungen umfaßt, ist das Buchsenelement 59 mit einer im Außendrehknopf 50 angeordneten, in der Figur von dessen Abdeckkappe 53 verdeckten Code-Eingabeeinheit verbunden. Die Codeeingabe-Einheit ist als Empfängereinheit einer Transponder-Einheit ausgebildet und über das Anschlußelement 24 an eine Steuer- und Betätigungseinheit der Transponder-Einheit angeschlossen, die in die Kupplungseinheit 40 integriert ist. Auf diese Weise ist die Kupplungseinheit 40 Bestandteil der Transponder-Einheit.
Im Außendrehknopf 50 ist Raum für eine Batterieeinheit oder eine wiederaufladbare Akkumulatoreinheit zur Spannungsversorgung des Schließsystems vorgesehen.
Die Steuer- und Betätigungseinheit umfaßt neben elektronischen Bauteilen einen Motor, mit dem ein stiftförmiger, in der Figur nicht dargestellter, sich parallel versetzt zur Drehachse der Schließeinheit erstreckender Mitnehmer betätigbar ist. Zur Spannungsversorgung des Motors dient die Verbindungsleitung 22.
Mittels des Motors kann der Mitnehmer zwischen einer Mitnahme- und einer Freilaufstellung hin- und herbewegt werden, wobei sich der Mitnehmer in seiner Mitnahmestellung in Eingriff und in seiner Freilaufstellung außer Eingriff mit Aussparungen 14 befindet.
Die Aussparungen 14 sind jeweils in Form einer Bohrung in einer einstückig mit der Hülse 12 des Innendrehknopfs 10 verbundenen Mitnahmescheibe 16 vorgesehen. Eine Mehrzahl derartiger Aussparungen 14 ist nahe des Randes der Mitnahmescheibe 16 in Umfangsrichtung verteilt angeordnet. Die Mitnahmescheibe 16 bildet einen Stirnseitenbereich des Gehäuses 11 und eine Anlagefläche für die darin angeordnete Kupplungseinheit 40.
Folglich kann mittels des Motors die Kupplungseinheit 40 wahlweise in einen Mitnahme- oder in einen Freilaufzustand gebracht werden, wobei sich die Kupplungseinheit 40 bei in eine der Aussparungen 14 hineinragendem Mitnehmer im Mitnahmezustand befindet, der ein Verdrehen des Innendrehknopfs 10 und damit des Schließbartes 33 mittels des Außendrehknopfs 50 gestattet.
In der Kupplungseinheit 40 ist ein nicht dargestellter Bewegungssensor angeordnet, der zum Nachweisen einer Drehbewegung der Kupplungseinheit ausgebildet ist und dazu dient, durch Bereitstellen eines entsprechenden Signals eine axiale Bewegung des Mitnehmers zwischen dessen Mitnahme- und Freilaufzustand zu sperren, während sich die Kupplungseinheit dreht.
Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Schließsystems ist wie folgt:
Die Hülse 12 des Innendrehknopfs 10 wird mit aufgesteckter Adaptereinheit in die dafür vorgesehenen Öffnungen des Türblatts 80 und des Schlosses 90 gesteckt, bis die Fixierfeder 17 der Rosette 15 in die Fixierausnehmung 18 der Hülse 12 einschnappt.
Hierbei gestattet es zum einen der asymmetrische Aufbau der aus dem Zylinderadapter 34, dem Schließelement 30 und der Lagerhülse 36 bestehende Adaptereinheit, diese vor dem Einführen in das Schloß 90 wahlweise entweder mit dem Schließbart 33 oder dem gegenüberliegenden axialen Ende des Schließelementes 30 voran auf die Hülse 12 des Innendrehknopfs 10 zu stecken.
Hierdurch kann das erfindungsgemäße Schließsystem an Türen eingesetzt werden, bei denen das Schloß 90 nahe an einer der Seitenflächen des Türblatts 80 angeordnet ist, und zwar unabhängig davon, ob es sich dabei um dessen Innen- oder Außenseite handelt.
In der Anordnung gemäß der Figur ist das Türblatt 80 auf der dem Innendrehknopf 10 zugewandten Seite des Schlosses 90 dünner als auf der gegenüberliegenden Seite, so daß das Schließelement 30 auf der Hülse 12 derart angeordnet ist, daß es mit seinem Schließbart 33 der Türinnenseite zugewandt ist.
Anschließend wird die Adaptereinheit in die gewünschte axiale Position auf der Hülse 12 gebracht, in welcher der Schließbart 33 den Riegel des Schlosses 90 betätigen kann.
Hierzu kann die Adaptereinheit einfach auf der Hülse 12 hin- und hergeschoben werden, wobei die Lagerhülse 36 auf der Außenwand der Hülse 12 entlang gleitet und die Führungs- und Betätigungsrippe 32 des Schließelementes 30 durch den Führungsschlitz 19 der Hülse 12 geführt wird.
Dann wird die Welle 52 des Außendrehknopfs 50 durch die Hülse 12 hindurch und mit ihrem freien Ende in den Führungskanal 42 der Krupplungseinheit 40 hinein gesteckt, bis die Fixierfeder 57 der Rosette 55 in die Fixierausnehmung 58 der Welle 52 einschnappt.
Um die elektrische Steckverbindung zwischen dem am freien Ende der Welle 52 angebrachten Buchsenelement 59 und dem im Führungskanal 42 angeordneten Anschlußelement 24 herzustellen, kann das Anschlußelement 24 von außen mit einem Gegenhaltewerkzeug beaufschlagt werden, das durch die Bohrung 13a der Abdeckkappe 13 und die Bohrung 25 der Kupplungseinheit 40 hindurch gesteckt werden kann.
Die korrekte relative Ausrichtung des Buchsenelementes 59 und des Anschlußelementes 24 ist durch die nicht-kreisförmigen Querschnitte der Welle 52, des Führungskanals 42 und des Anschlußelementes 24 gewährleistet, die das Einstecken der Welle 52 in die Hülse 12 nur bei korrekter relativer Winkelorientierung gestatten.
Der Anschlag 56 der Welle 52 verhindert, daß die Welle 52 bei zu kleinen Türblattstärken zu weit in die Kupplungseinheit 40 eindringt und das Anschlußelement 24 beispielsweise gegen eine Platine oder andere elektronische Bauteile drückt, die im Bereich der vom Türblatt 80 wegweisenden Seite der Kupplungseinheit 40 angeordnet sind.
Die axiale Verschiebbarkeit der Adaptereinheit auf der Hülse 12, die Möglichkeit des Wendens der asymmetrisch aufgebauten Adaptereinheit sowie das teleskopartige Ineinanderstecken der Hülse 12 und der Welle 52 ermöglichen somit eine Anpassung des erfindungsgemäßen Schließsystems sowohl an unterschiedliche Türblattstärken als auch an unterschiedliche axiale Positionen des Schlosses 90 innerhalb des Türblattes 80.
Diese Anpassung wird in der vorstehend beschriebenen Weise einfach beim Zusammensetzen des Schließsystems während dessen Anbringung am Türblatt vorgenommen, wobei keines der Bauteile des Schließsystems für diese Anpassung in irgendeiner Weise baulich verändert werden muß.
Durch Drehen des Innendrehknopfs 10 wird über den in dessen Hülse 12 ausgebildeten Führungsschlitz 19 und die Führungs- und Betätigungsrippe 32 des Schließelementes 30 das Schließelement 30 mitgenommen und auf diese Weise zusammen mit der ebenfalls über die Führungs- und Betätigungsrippe 32 mitgenommene Lagerhülse 36 gegenüber dem Zylinderadapter 34 verdreht. Über den Schließbart 33 kann auf diese Weise der Riegel des Schlosses 90 betätigt und die Tür jederzeit mittels des Innendrehknopfs 10 auf- und zugesperrt werden.
Die als Empfängereinheit der Transponder-Einheit ausgebildete Codeeingabe-Einheit im Außendrehknopf 50 spricht auf einen Berechtigungscode beispielsweise in Form eines Funk- oder Induktionssignals an, der an die Empfängereinheit über einen Sender übermittelt wird, welcher grundsätzlich in beliebiger Weise ausgebildet sein kann.
Den Sender kann eine zugangsberechtigte Person z. B. in Form einer Scheckkarte mit sich führen.
Bei Empfang des Berechtigungscodes wird von der Empfängereinheit über die Verbindungsleitung 22 der Motor der Kupplungseinheit 40 angesteuert, um vom Freilaufzustand in den Mitnahmezustand zu wechseln, d. h. um eine Betätigung des Riegels des Schlosses 90 über den Außendrehknopf 50 entweder zu ermöglichen oder zu verhindern.
Der zum Nachweisen einer Drehbewegung ausgebildete Bewegungssensor der Kupplungseinheit 40 sorgt dafür, daß ein Überführen des Mitnehmers von dessen Mitnahme- in die Freilaufstellung oder umgekehrt unterbleibt, solange sich die Kupplungseinheit 40 dreht.
Dies ist beispielsweise dann von Vorteil, wenn das Schließsystem mit einer Zeitautomatik versehen ist, die nach Ablauf einer vorgebbaren Zeitspanne im Anschluß an die Überführung der Kupplungseinheit 40 in die Mitnahmestellung dafür sorgt, daß der Mitnehmer automatisch wieder zurück in seine Freilaufstellung bewegt wird. Dieses automatische Entkoppeln von Außendrehknopf 50 und Innendrehknopf 10 kann dann durch den Bewegungssensor verhindert werden, wenn eine berechtigte Person den Außendrehknopf 50 über das Ende dieser Zeitspanne hinaus betätigt.
In der vorstehend beschriebenen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließsystems erstreckt sich durch die hohle Welle 52 des Außendrehknopfs 50 folglich eine elektrische Signalstrecke in Form der Verbindungsleitung 22. Alternativ kann auch eine optische Signalstrecke beispielsweise in Form von Lichtleitern vorgesehen sein.
Anstelle der beschriebenen Transponder-Einheit kann im erfindungsgemäßen Schließsystem grundsätzlich jede beliebige Codeeingabe-Einheit, die zur Umsetzung eines codierten Signals in elektrische oder optische Signale in der Lage ist, zusammen mit einer mittels dieser Signale ansteuerbaren und dadurch zwischen einem Mitnahme- und einem Freilaufzustand umsteuerbaren Kupplungseinheit eingesetzt werden. Die Codeeingabe-Einheit könnte beispielsweise zur Unterscheidung von Fingerabdrücken oder anderen individualisierenden Körpermerkmalen ausgebildet sein und ein Umsteuern der Kupplungseinheit nur dann veranlassen, wenn von ihr der Fingerabdruck - oder ein anderes Körpermerkmal - einer zugangsberechtigten Person identifiziert wird.