(19)
(11) EP 0 978 612 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.11.2002  Patentblatt  2002/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.02.2000  Patentblatt  2000/06

(21) Anmeldenummer: 99114880.0

(22) Anmeldetag:  29.07.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 65/08, E05B 47/02, E05C 3/00, E05C 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.08.1998 DE 19835678

(71) Anmelder: agta record ag
8320 Fehraltorf (CH)

(72) Erfinder:
  • Bunzl, Heinz Helmut
    8126 Zimikon (CH)

(74) Vertreter: Flach, Dieter Dipl.-Phys. et al
Andrae Flach Haug Adlzreiterstrasse 11
83022 Rosenheim
83022 Rosenheim (DE)

   


(54) Elektrisch betätigbare Verriegelungseinrichtung für Türflügel, insbesondere Schiebetürflügel


(57) Eine elektrisch betätigbare Verriegelungseinrichtung für Türflügel, insbesondere für zumindest zwei zusammenwirkende Schiebetürflügel (1) ist mit einer Verriegelungseinrichtung, deren Verschlußriegel (9) um eine Verschwenkachse (31) zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung verstellbar ist und mit einem Elektromagneten (45) zur Durchführung einer Umsteuerung zwischen der Schließ- und Öffnungsstellung versehen und weist zudem die folgenden Merkmale auf:
  • es ist eine bistabile Umschalteinrichtung vorgesehen,
  • die bistabile Umschalteinrichtung wird zur Durchführung der Umschaltung von der Öffnungs- in die Schließstellung und umgekehrt elektrisch angesteuert,
  • die stabile Öffnungs- sowie die stabile Schließ-Endstellung wird zum einen zumindest durch eine Permanentmagnet-Einrichtung (47) und zum anderen durch eine weitere Permanentmagnet-Einrichtung (47) oder eine Feder-Vorspanneinrichtung (39) bewirkt.









Recherchenbericht