[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopplungseinrichtung zum drehfesten Koppeln
einer um eine Drehachse drehbaren Schließbartnabe mit jeweils einem Zylinderkern von
in axialer Richtung bezüglich der Schließbartnabe an entgegengesetzten Seiten angeordeten,
um die Drehachse drehbaren Zylinderkernen eines Doppelschließzylinders, umfassend:
für jeden Zylinderkern ein erstes Kopplungselement, welches mit dem jeweils zugeordneten
Zylinderkern drehfest verbunden ist und bezüglich des zugeordneten Zylinderkerns zwischen
einer diesem Zylinderkern näher gelegenen Freigabeposition und einer von diesem Zylinderkern
entfernteren Kopplungsbereitschaftsposition axial verlagerbar ist, wobei die ersten
Kopplungselemente durch eine erste Vorspannanordnung in ihre Freigabeposition vorgespannt
sind, und wobei die ersten Kopplungselemente durch Einstecken eines Schlüssels in
den jeweils zugeordneten Zylinderkern zur Herstellung eines Kopplungszustands des
jeweiligen Zylinderkerns mit der Schließbartnabe in die Kopplungsbereitschaftsposition
bewegbar sind, für jeden Zylinderkern ein zweites Kopplungselement, welches mit der
Schließbartnabe drehfest verbunden ist und bezüglich der Schließbartnabe zwischen
einer dem jeweils zugeordneten Zylinderkern näher gelegenen Kopplungs-Aufnahmeposition
und einer vom zugeordneten Zylinderkern weiter entfernten Kopplungs-Übergangsposition
axial verlagerbar ist, wobei die zweiten Kopplungselemente durch eine zweite Vorspannanordnung
in ihre Kopplungs-Aufnahmestellung vorgespannt sind, wobei jedes erste Kopplungselement
wenigstens bereichsweise mit nicht rotationssymmetrischer Außenumfangskontur ausgebildet
ist, wobei jedes zweite Kopplungselement eine Aufnahmeöffnung aufweist, welche wenigstens
bereichsweise mit entsprechend nicht rotationssymmetrischer Innenumfangskontur ausgebildet
ist, und wobei bei Verlagerung von der Freigabeposition zur Kopplungsbereitschaftsposition
jedes erste Kopplungselement in wenigstens einer vorbestimmten Relativdrehstellung
zwischen demjeweils zugeordneten Zylinderkern und der Schließbartnabe wenigstens mit
seinem Bereich mit nicht rotationssymmetrischer Außenumfangskontur in die Aufnahmeöffnung
im zugeordneten zweiten Kopplungselement zur Herstellung einer drehfesten Verbindung
zwischen den beiden Kopplungselementen eintritt.
[0002] Eine derartige Kopplungseinrichtung ist aus der DE 37 1 5 972 C2 bekannt. Bei dieser
bekannten Kopplungseinrichtung sind die beiden ersten Kopplungselemente, die beiden
zweiten Kopplungselemente sowie die jeweils zwischen diesen angeordneten Vorspannfedern
durch ein zentrales Achsbauteil zu einer Baueinheit zusammengefaßt. Dabei durchsetzt
das zentrale Achsbauteil eine zentrale Öffnung in den beiden ersten Kopplungselementen
und stützt sich über vergrößerte Endbereiche jeweils an den axialen Endflächen der
ersten Kopplungselemente ab. Ferner sind die ersten Kopplungselemente in Ausnehmungen
in den jeweiligen Zylinderkernen derart aufgenommen, daß sie axial verschiebbar, jedoch
drehfest mit den Zylinderkernen gekoppelt sind. In entsprechender Weise sind die jeweiligen
zweiten Kopplungselemente in der Schließbartnabe axial bewegbar, jedoch mit dieser
drehtest verbunden aufgenommen. Da die ersten Kopplungselemente bei Einschieben eines
Schlüssels axial auf die Schließbartnabe zu verschoben werden, wird durch formgenaue
Passung der Aufnahmeöffnung in den Zylinderkernen mit der Außenumfangskontur der jeweiligen
ersten Kopplungselemente und durch eine im wesentlichen spielfreie Lagerung dieser
ersten Kopplungselemente auf dem zentralen Achsbauteil eine genaue Führung für diese
Kopplungselemente vorgesehen. Darüber hinaus weisen die ersten Kopplungselemente einen
Führungsabschnitt auf, welcher eine kreiszylinderartige Form hat und auch dann, wenn
die ersten Kopplungselemente in ihrer Freigabeposition sind, in eine entsprechende
Öffnung in den zweiten Kopplungselementen eingreift, so daß dort eine weitere Führung
beziehungsweise Zentrierung der ersten und zweiten Kopplungselemente bezüglich einander
vorgesehen ist.
[0003] Ausgehend von dieser bekannten Kopplungseinrichtung ist es die Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, eine Kopplungseinrichtung vorzusehen, welche bei vereinfachtem konstruktiven
Aufbau eine hohe Betriebssicherheit vorsieht.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine Kopplungseinrichtung zum drehfesten
Koppeln einer um eine Drehachse drehbaren Schließbartnabe mit jeweils einem Zylinderkern
von in axialer Richtung bezüglich der Schließbartnabe an entgegengesetzten Seiten
angeordeten, um die Drehachse drehbaren Zylinderkernen eines Doppelschließzylinders,
umfassend: für jeden Zylinderkern ein erstes Kopplungselement, welches mit dem jeweils
zugeordneten Zylinderkern drehfest verbunden ist und bezüglich des zugeordneten Zylinderkerns
zwischen einer diesem Zylinderkern näher gelegenen Freigabeposition und einervon diesem
Zylinderkern entfernteren Kopplungsbereitschaftsposition axial verlagerbar ist, wobei
die ersten Kopplungselemente durch eine erste Vorspannanordnung in ihre Freigabeposition
vorgespannt sind, und wobei die ersten Kopplungselemente durch Einstecken eines Schlüssels
in den jeweils zugeordneten Zylinderkern zur Herstellung eines Kopplungszustands des
jeweiligen Zylinderkerns mit der Schließbartnabe in die Kopplungsbereitschaftsposition
bewegbar sind, für jeden Zylinderkern ein zweites Kopplungselement, welches mit der
Schließbartnabe drehfest verbunden ist und bezüglich der Schließbartnabe zwischen
einer dem jeweils zugeordneten Zylinderkern näher gelegenen Kopplungs-Aufnahmeposition
und einer vom zugeordneten Zylinderkern weiter entfernten Kopplungs-Übergangsposition
axial verlagerbar ist, wobei die zweiten Kopplungselemente durch eine zweite Vorspannanordnung
in ihre Kopplungs-Aufnahmestellung vorgespannt sind, wobei jedes erste Kopplungselement
wenigstens bereichsweise mit nicht rotationssymmetrischer Außenumfangskontur ausgebildet
ist, wobei jedes zweite Kopplungselement eine Aufnahmeöffnung aufweist, welche wenigstens
bereichsweise mit entsprechend nicht rotationssymmetrischer Innenumfangskontur ausgebildet
ist, und wobei bei Verlagerung von der Freigabeposition zur Kopplungsbereitschaftsposition
jedes erste Kopplungselement in wenigstens einer vorbestimmten Relativdrehstellung
zwischen dem jeweils zugeordneten Zylinderkern und der Schließbartnabe wenigstens
mit seinem Bereich mit nichtrotationssymmetrischer Außenumfangskontur in die Aufnahmeöffnung
im zugeordneten zweiten Kopplungselement zur Herstellung einer drehfesten Verbindung
zwischen den beiden Kopplungselementen eintritt. Bei dieser erfindungsgemäßen Kopplungseinrichtung
ist vorgesehen, daß die Kopplungseinrichtung kein die ersten und/oder zweiten Kopplungselemente
lagerndes Achsteil aufweist.
[0005] Das vollständige Weglassen einer Komponente der Kopplungseinrichtung des Standes
der Technik führt bei diesen in Massenproduktion hergestellten Baugruppen zu einer
deutlichen Kosteneinsparung, da nicht nur das Bauteil an sich eingespart werden kann,
sondern auch beim Zusammensetzen der Arbeitsvorgang des Verbindens der einzelnen Kopplungselemente
beziehungsweise Vorspannanordnungen über das zentrale Achsbauteil entfällt.
[0006] Das Weglassen dieses Bauteils, welches beim Stand der Technik die elementare Bedeutung
der spielfreien Lagerung und Führung der ersten Kopplungselemente aufweist, könnte
jedoch zu dem Problem von nunmehr undefinierten Bewegungen zumindest der ersten Kopplungselemente
führen, wenn diese durch Einschieben eines Schlüssels axial verschoben werden sollen.
Im Extremfall würde ein Verklemmen dieser ersten Kopplungselemente in den jeweiligen
Zylinderkernen auftreten oder es könnte das Problem auftreten, daß die ersten Kopplungselemente
nicht in geeigneter Weise in die zugehörigen Öffnungen in den zweiten Kopplungselementen
eintreten können.
[0007] Um diesem durch Weglassen des zentralen Achsbauteils entstehenden Problem Rechnung
zu tragen, ist bei der erfindungsgemäßen Kopplungseinrichtung ferner vorgesehen, daß
wenigstens die ersten Kopplungselemente bezüglich der Drehachse verkippbar sind und
daß bei jedem Paar, umfassend ein erstes und ein zweites Kopplungselement, an wenigstens
einem der Kopplungselemente des Paars eine Einführformation vorgesehen ist, welche
bei Verlagerung desjeweiligen ersten Kopplungselements von seiner Freigabeposition
in seine Kopplungsbereitschaftsposition unabhängig vom Verkippzustand des ersten Kopplungselements
das Eintreten des ersten Kopplungselements in die Aufnahmeöffnung des zugeordneten
zweiten Kopplungselements zur Herstellung der drehfesten Verbindung zwischen diesen
beiden Kopplungselementen ermöglicht.
[0008] Da die Führungsfunktion der zentralen Achsbauteile bei der erfindungsgemäßen Kopplungseinrichtung
nicht mehr vorliegt, wird durch die zugelassene Verkippbarkeit dafür Sorge getragen,
daß auch das Einführen eines Schlüssels, welches möglicherweise eben zu diesem Verkippen
führt, nicht zu einer ungewünschten Positionierung der ersten Kopplungselemente bezüglich
der Zylinderkerne führt, so daß aufgrund der erlaubten Verkippbarkeit auch im verkippten
Zustand die Axialverschiebung vorgenommen werden kann und ein Verkanten oder Verkeilen
nicht auftritt. Um jedoch auch dann, wenn die ersten Kopplungselemente beim Einschieben
eines Schlüssels verkippt werden, um in diesem verkippten Zustand auf die zweiten
Kopplungselemente zu verschoben werden, dafür zu sorgen, daß die ersten Kopplungselemente
zur Herstellung der drehfesten Verbindung zwischen diesen und den zweiten Kopplungselementen
mit ihrem Bereich nicht rotationssymmetrischer Außenumfangskontur in die zweiten Kopplungselemente,
d. h. deren Aufnahmeöffnung, eintreten können, ist ferner die angegebene Einführformation
bei wenigstens einem Element von erstem und zweitem Kopplungselement vorgesehen. Es
kann somit auch in dem nunmehr zugelassenen verkippten Zustand jedes erste Kopplungselement
in die zugehörige Öffnung im zweiten Kopplungselement eintreten und die gewünschte
Drehverbindung herstellen.
[0009] Man erkennt, daß auf diese Art und Weise trotz der Einsparung des beim Stand der
Technik wesentlichen Bauteils zentrale Achse das Auftreten von Fehlfunktionen vermieden
werden kann, da von dem Prinzip definierter Führung der ersten Kopplungselemente,
welches beim Stand der Technik zum Erhalt der Betriebssicherheit genutzt wird, nunmehr
zu dem Prinzip der zugelassenen Abweichung aus einer vorgegebenen Lage bezüglich der
Drehachse übergegangen wird, und durch Bereitstellen der Einführformation dafür gesorgt
wird, daß auch bei vorliegender Abweichung die gewünschte Kopplungsfunktion erhalten
werden kann.
[0010] Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, daß an dem ersten Kopplungselement ein
sich in Verlagerungsrichtung von der Freigabeposition in die Kopplungsbereitschaftsposition
verjüngender Oberflächenbereich vorgesehen ist, welcher eine erste Einführformation
bildet.
[0011] Dieser sich verjüngende Oberflächenbereich kann an einem am ersten Kopplungselement
vorgesehenen, im wesentlichen zylindrischen Führungsabschnitt, vorzugsweise an dessen
der Schließbartnabe nahen freien Ende vorgesehen sein.
[0012] Dabei kann die Funktion zum Einführen oder Ausrichten des ersten Kopplungselements
bei Einführung in das zweite Kopplungselement noch verbessert werden, wenn das erste
Kopplungselement in seinem im wesentlichen zylindrischen Führungsabschnitt eine kleinere
Radialabmessung aufweist, als in dem Bereich mit nicht rotationssymmetrischer Außenumfangskontur
desselben.
[0013] Beispielsweise kann der sich verjüngende Oberflächenbereich kegelstumpfartig oder
kugelartig ausgebildet sein. Grundsätzlich ist jegliche Oberflächenformation heranziehbar,
welche bei der Aufeinanderzubewegung der beiden Komponenten einen Einführschrägenbereich
bildet.
[0014] Alternativ oder zusätzlich zu der an dem ersten Kopplungselement vorgesehenen ersten
Einführformation kann vorgesehen sein, daß die an dem zweiten Kopplungselement vorgesehene
Aufnahmeöffnung in ihrem dem zugeordneten ersten Kopplungselement nahen axialen Endbereich
sich auf das zugeordnete erste Kopplungselement zu erweiternd ausgebildet ist, um
eine zweite Einführformation zu bilden. Es kann somit auch in die zweiten Kopplungselemente
die Funktion der Einführschräge integriert werden, wobei vorzugsweise eine Kombination
der ersten und der zweiten Einführformation vorgesehen ist, um hier die größtmögliche
Betriebssicherheit zu erhalten.
[0015] Es sei darauf verwiesen, daß es grundsätzlich auch möglich ist, die den verschiedenen
Zylinderkernen zugeordneten Paare aus erstem und zweitem Kopplungselement jeweils
verschieden auszugestalten, d. h. bei einem Paar die erste Einführformation vorzusehen
und beim anderen Paar die zweite Einführformation oder bei einem der Paare eine Kombination
von beiden Einführformationen vorzusehen. Dies kann jeweils von speziellen geometrischen
Ausgestaltungen der beiden Hälften des Schließzylinders abhängen.
[0016] Auch im Falle der zweiten Einführformation kann vorgesehen sein, daß die Aufnahmeöffnung
sich im wesentlichen kegelstumpfartig oder mit gekrümmtem Flächenverlauf erweiternd
ausgebildet ist. Von Bedeutung ist hier, daß durch bezüglich der Relativbewegungsrichtung
zwischen erstem und zweitem Kopplungselement schrägliegende Einführflächen das Ineinandereintreten
oder gegenseitiges Ausrichten von erstem und zweitem Kopplungselement erreicht wird.
[0017] Die nicht rotationssymmetrische Außenumfangskontur des ersten Kopplungselements kann
beispielsweise dadurch erreicht werden, daß das erste Kopplungselement in seinem Bereich
mit nicht rotationssymmetrischer Außenumfangskontur wenigstens einen von einem im
wesentlichen zylindrischen Grundabschnitt nach radial außen abstehenden Kopplungsvorsprung
aufweist.
[0018] Dabei ist dann vorzugsweise vorgesehen, daß das erste Kopplungselement in seinem
Führungsabschnitt eine kleinere Radialabmessung, insbesondere Durchmesser, aufweist,
als in seinem Grundabschnitt.
[0019] In entsprechender Weise kann die nicht rotationssymmetrische Innenumfangskontur der
Aufnahmeöffnung im jeweiligen zweiten Kopplungselement dadurch erhalten werden, daß
das zweite Kopplungselement in seinem Bereich mit nicht rotationssymmetrischer Innenumfangskontur
der Aufnahmeöffnung eine im wesentlichen zylindrische Grundöffnung zur Aufnahme des
im wesentlichen zylindrischen Grundabschnitts sowie jedem Kopplungsvorsprung des ersten
Kopplungselements zugeordnet wenigstens eine Aufnahmeerweiterung zur Aufnahme des
zugeordneten Kopplungsvorsprungs aufweist.
[0020] Zur Erhöhung der Betriebssicherheit kann vorzugsweise vorgesehen sein, daß sowohl
die ersten als auch die zweiten Kopplungselemente bezüglich der Drehachse verkippbar
sind.
[0021] Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine vormontierte Baugruppe, umfassend
eine erfindungsgemäße Kopplungseinrichtung, eine Schließbartnabe und eine Vormontageklammer,
durch welche die beiden ersten Kopplungselemente der Kopplungseinrichtung unter Zwischenanordnung
der ersten Vorspannanordnung und die beiden zweiten Kopplungselemente der Kopplungseinrichtung
unter Zwischenanordnung der zweiten Vorspannanordnung in einer im wesentlichen vollständig
in die Schließbartnabe eingeführten Stellung gehalten sind.
[0022] Dabei kann vorgesehen sein, daß die Vormontageklammer im wesentlichen U-förmig ist,
die Schließbartnabe außen umgreift und mit ihren U-Schenkeln an beiden axialen Seiten
der Schließbartnabe radial in den Bereich der ersten und zweiten Kopplungselemente
ragt.
[0023] Durch die Verwendung einer derartigen vormontierten Baugruppe kann auch bei nicht
vorhandenem zentralen Achsbauteil, welches beim Stand der Technik auch für den Zusammenhalt
der Kopplungseinrichtung an sich sorgt, ein Herstellungsverfahren zum Zusammensetzen
eines Doppelschließzylinders, welcher eine erfindungsgemäße Kopplungseinrichtung umfaßt,
in einfacher Weise mit den folgenden Schritten durchgeführt werden:
a) Einsetzen der vormontierten Baugruppe in eine Schließbartnaben-Aufnahmeausnehmung
in einem Schließzylinderkörper des Schließzylinders,
b) Einsetzen jeweiliger Zylinderkerne in jede in dem Schließzylinderkörper vorgesehene
Zylinderbohrung und gegebenenfalls axiales Fixieren der Zylinderkerne in den zugeordneten
Zylinderbohrungen,
c) Entfernen der Vormontageklammer.
[0024] Da die erfindungsgemäße Kopplungseinrichtung das zentrale Achsteil nicht aufweist,
entfällt der Schritt des festen Zusammenfügens der Kopplungseinrichtung durch dieses
Bauteil; es muß lediglich beim Einsetzen der Kopplungseinrichtung in die Schließbartnabe
beispielsweise durch die angegebene Vormontageklammer dafür gesorgt werden, daß die
einzelnen Teile der Kopplungseinrichtung vor dem Einfügen dieser vormontierten Baugruppe
in den Schließzylinder nicht herausfallen. Dieser Vorgang der Lagefixierung der Kopplungseinrichtung
bezüglich der Schließbartnabe ist jedoch auch beim Stand der Technik erforderlich,
da dort eine vormontierte Baugruppe bestehend aus Schließbartnabe und in dieser angeordneter
- wenn auch durch das zentrale Achsbauteil zusammengehalten - Kopplungseinrichtung
bereitgestellt werden muß und dafür gesorgt werden muß, daß vor dem Einbau dieser
vormontierten Baugruppe die Kopplungseinrichtung nicht aus der Schließbartnabe herausfällt.
[0025] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen
anhand bevorzugter Ausgestaltungsformen detailliert beschrieben. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Längsschnitt-Explosionsansicht einer erfindungsgemäßen Kopplungseinrichtung sowie
der zugeordneten Zylinderkerne und der Schließbartnabe;
- Fig. 2
- eine axiale Ansicht eines in Fig. 1 in der linken Hälfte dargestellten ersten Kopplungselements
bei Betrachtung von links in Fig. 1;
- Fig. 3
- eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht bei Betrachtung von rechts in Fig. 1;
- Fig. 4
- eine axiale Ansicht eines in der linken Hälfte der Fig. 1 dargestellten zweiten Kopplungselements
bei Betrachtung von links in Fig. 1;
- Fig. 5
- eine der Fig. 4 entsprechende Ansicht bei Betrachtung von rechts in Fig. 1;
- Fig. 6
- eine vereinfachte Längsschnittansicht eines mit einer erfindungsgemäßen Kopplungseinrichtung
ausgestatteten Schließzylinders bei nicht eingeführtem Schlüssel;
- Fig. 7
- eine der Fig. 6 entsprechende Ansicht bei in den linken Zylinderkern eingeführtem
Schlüssel;
- Fig. 8
- eine der Fig. 7 entsprechende Ansicht, in welcher der in der Darstellung linken Zylinderkern
nach Einführen des Schlüssels um 180° gedreht wurde; und
- Fig. 9
- eine Längsschnittansicht einer erfindungsgemäßen vormontierten Baugruppe.
[0026] Die Fig. 1 zeigt eine Explosionsansicht einer erfindungsgemäßen Kopplungseinrichtung
in Verbindung mit den mit dieser zusammenwirkenden Komponenten eines Schließzylinders,
nämlich den beiden Zylinderkernen 12 und 12' sowie der Schließbartnabe 14 mit dem
daran angeordneten Schließbart 16. Die Kopplungseinrichtung 10 weist jedem Zylinderkern
12, 12' zugeordnet ein erstes Kopplungselement 18, 18', ein zweites Kopplungselement
20, 20' sowie eine erste Vorspannfeder 22, welche im zusammengesetzten Zustand zwischen
den beiden ersten Kopplungselementen 18, 18' liegt und diese voneinander wegdrängt,
und eine zweite Vorspannfeder 24 auf, welche im zusammengesetzten Zustand zwischen
den beiden zweiten Vorspannelementen 20, 20' liegt und diese voneinander wegdrängt.
[0027] Im folgenden wird zunächst auf die Zusammenwirkung der jeweiligen Kopplungselemente
18, 18' bzw. 20, 20' mit den Zylinderkernen 12, 12' und der Schließbartnabe 14 eingegangen,
wobei hier lediglich eine Beschreibung hinsichtlich der in der Fig. 1 links dargestellten
Komponenten vorgenommen wird; es ist selbstverständlich, daß aufgrund völlig symmetrischer
Ausgestaltung die gleiche Funktionsweise beziehungsweise die gleichen baulichen Maßnahmen
bei den Komponenten auf der rechten Seite der Fig. 1 vorgesehen sind.
[0028] Wie man in den Fig. 2 und 3 erkennt, weist das erste Kopplungselement 18 einen näherungsweise
kreiszylinderartigen Grundabschnitt 26 auf, von welchem an einer axialen Endseite,
d. h. der der Schließbartnabe 14 zugewandten Endseite, ein Führungsabschnitt 28 mit
geringerem Durchmesser ausgeht, der an seinem freien Ende sich verjüngend ausgebildet
ist und mit einer kegelstumpfartigen Oberfläche 30 versehen ist.
[0029] Von dem zylinderartigen Grundabschnitt 26 geht ferner nach radial außen ein Kopplungsvorsprung
32 aus, dessen Axialerstreckung näherungsweise der Axialerstreckung der Grundabschnitts
26 entspricht. An der dem Schließzylinder 12 zugewandten Stirnseite 34 weist das erste
Kopplungselement eine kerbenartige Vertiefung 36 auf, in welche eine Schlüsselspitze
eines in einen Schlüsselkanal 38 des Zylinderkerns 12 einzuführenden Schlüssels eintreten
kann. An seinem der Schließbartnabe 14 nahen Ende 40 weist der Zylinderkern 12 eine
gestufte Öffnung auf, welche in einem ersten Abschnitt näherungsweise konzentrisch
zu einer Drehachse A eine der Umfangsform des Grundabschnitts 26 entsprechende Ausnehmung
42 aufweist, die an einer radialen Seite bei 44 offen ist. In der Ausnehmung 42 ist
bei nicht eingeschobenem Schlüssel der Grundabschnitt 26 aufgenommen und bei dem nach
radial außen offenen Abschnitt 44 liegt der Kopplungsvorsprung 32. Man erkennt, daß
der Bereich 44 sich axial bis zu dem der Schließbartnabe 14 nahen Ende des Zylinderkerns
12 erstreckt, so daß durch Zusammenwirkung des Kopplungsvorsprungs 32 mit dem Bereich
44 unabhängig von der Relativlage des ersten Kopplungselements 18 bezüglich des Zylinderkerns
12 eine drehfeste Kopplung dieser beiden Komponenten vorgesehen ist. Ferner sei darauf
verwiesen, daß die Ausnehmung 42 bzw. der Bereich 44 einerseits und das erste Kopplungselement
18 andererseits in ihren jeweiligen Innen- beziehungsweise Außenabmessungen derart
aufeinander abgestimmt sind, daß das Kopplungselement 18 in vorbestimmtem Ausmaß bezüglich
der Drehachse A, d. h. auch bezüglich des Zylinderkerns 12 verkippt werden kann, ohne
daß die Gefahr eines Verkeilens oder Verkantens des Kopplungselements 18 im Zylinderkern
12 besteht. Insbesondere ist diese Verkippbarkeit in einem derart großen Ausmaß zugelassen,
wie es bei Einführen eines Schlüssels und axialer Beaufschlagung des ersten Kopplungselements
18 durch den Schlüssel einerseits und die Feder 22 andererseits, wie nachfolgend beschrieben,
nicht zu erwarten ist.
[0030] Anschließend an den Ausnehmungsbereich 42 mit kleinerem Durchmesser weist der Zylinderkern
12 einen Ausnehmungsbereich 46 mit größerem Durchmesser auf. In diesem Ausnehmungsbereich
46 mit größerem Durchmesser liegt ein näherungsweise kreiszylinderartiger Wandungsabschnitt
48 des zweiten Kopplungselements 20. Dieser Wandungsabschnitt 48 bildet zusammen mit
einem Grundkörper 50 des zweiten Kopplungselements 20 eine Aufnahmeöffnung 52, in
welcher das erste Kopplungselement 18 zum Teil liegt beziehungsweise in welche das
erste Kopplungselement 18 eintreten kann. Man erkennt, daß die Aufnahmeöffnung 52
im Bereich der Wandung 48 eine nicht rotationssymmetrische Innenumfangskontur aufweist,
da die Wandung 48 in einem Umfangsbereich 54 unterbrochen ist und somit in diesem
Bereich die Aufnahmeöffnung 52 nach radial außen erweitert beziehungsweise offen ist.
Insbesondere ist die Erweiterung beziehungsweise der unterbrochene Bereich 54 derart
bemessen, daß er der Umfangserstreckung des Kopplungsvorsprungs 32 am ersten Kopplungselement
18 entspricht.
[0031] Man erkennt ferner, daß in dem dem Zylinderkern 12 nahen Ende der Wandung 48 die
Öffnung 52 sich erweiternd ausgebildet ist, d. h. auch dort ist eine kegelstumpfartig
sich erweiternde Oberfläche 56 vorgesehen.
[0032] Das zweite Kopplungselement 20 ist im Bereich seines Grundkörpers 50 mit ebenfalls
nicht rotationssymmetrischer Außenumfangskontur ausgestaltet und wird in eine entsprechend
konturierte Innenausnehmung 58 der Schließbartnabe 14 eingesetzt, so daß diese beiden
Komponenten miteinander drehfest verbunden sind, jedoch axial bezüglich einander verlagerbar
sind. Es sei darauf verwiesen, daß vorzugsweise auch hier die Größenbemessung derart
ist, daß das zweite Kopplungselement 20 bezüglich der Drehachse A und somit bezüglich
der Schließbartnabe 14 verkippen kann, ohne daß dabei eine Verklemmung oder Verkantung
dieses zweiten Kopplungselements 20 in der Schließbartnabe 58 auftritt.
[0033] Die Ausnehmung 58 ist an ihren beiden axialen Enden erweitert und ist dort rotationssymmetrisch
ausgebildet, um jeweilige Endabschnitte der Zylinderkerne 12, 12' aufzunehmen und
eine Relativdrehbarkeit dieser Zylinderkerne 12, 12' bezüglich der Schließbartnabe
14 zu ermöglichen.
[0034] Ferner ist im zusammengesetzten Zustand die Feder 22, welche die Einführabschnitte
28 der beiden ersten Kopplungselemente 18, 18' umgibt oder sich beispielsweise auch
axial an diesen abstützen kann, zwischen den beiden ersten Kopplungselementen 18 komprimiert,
so daß normalerweise die beiden ersten Kopplungselemente 18, 18' in die Ausnehmungsbereiche
42, 42' der jeweiligen Zylinderkerne 12, 12' gedrückt sind und dort in einer Freigabestellung
gehalten sind, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist. Es sei darauf verwiesen, daß in Fig.
6 die Feder 22 aus Gründen der Klarheit nicht eingezeichnet ist. In entsprechender
Weise ist zwischen den beiden zweiten Kopplungselementen 20, 20' die Feder 24 komprimiert
und stützt sich dabei an einer Abstufung 60, 60' der Aufnahmeöffnung 52 ab. Durch
die Feder 24 sind somit auch die beiden zweiten Kopplungselemente 20, 20' axial voneinander
weggedrängt und kommen in einer maximal auf die Zylinderkerne 12, 12' zu verschobenen
mit ihren Wandungsbereichen 48, 48' in die Ausnehmungsbereiche 46, 46' vollständig
eingeführten Position zu liegen, in welcher jedoch die Grundkörper 50, 50' immer noch
in drehfester Kopplung mit der Innenausnehmung 58 in der Schließbartnabe 14 stehen.
[0035] Im folgenden wird insbesondere mit Bezug auf die Fig. 6 bis 8 das Funktionsprinzip
der erfindungsgemäßen Kopplungseinrichtung 10 beziehungsweise eines damit ausgestatteten
Schließzylinders beschrieben. Es sei hierzu noch erwähnt, daß weitere Komponenten
oder Baugruppen des in Fig. 6 dargestellten Schließzylinders 70, wie z. B. die Stiftzuhaltungen
und die zugeordneten Bohrungen in den einzelnen Zylinderkernen 18, 18' bzw. im Schließzylinderkörper
72 nur andeutungsweise dargestellt sind. Es ist selbstverständlich, daß hier verschiedenste
Konfigurationen geschaffen werden können. Auch kann der Schließzylinder 17 an beiden
axialen Seiten bezüglich der Schließbartnabe 14 verschiedene Längen, verschiedene
Stiftzuhaltungsanzahlen usw. aufweisen. Von Bedeutung ist, auf welche Art und Weise
die beiden im Schließzylinderkörper 72 drehbaren Zylinderkerne 18, 18' jeweils mit
der Schließbartnabe 14 zur gemeinsamen Drehung gekoppelt werden können.
[0036] Die Fig. 6 zeigt die Grundstellung, in welcher in keinen der Zylinderkerne 18, 18'
ein Schlüssel eingeführt ist. Durch die in dieser Figur nicht dargestellte erste Feder
22 sind daher die ersten Kopplungselemente 18, 18' jeweils in ihre dem zugeordneten
Zylinderkern 12 beziehungsweise 12' am nächsten liegenden, d. h. in die zugeordneten
Ausnehmungen 42, 42' vollständig eingeschobene Freigabeposition vorgespannt sind und
in entsprechender Weise die zweiten Kopplungselemente 20, 20' durch die Feder 24 in
ihre den jeweils zugeordneten Zylinderkernen 12, 12' am nächsten liegende Kopplungsaufnahmepositionen
verschoben sind, in welchen die Wandungsbereiche 48, 48' in die Ausnehmungsbereiche
46 beziehungsweise 46' (siehe Fig. 1) im wesentlichen vollständig eingeschoben sind.
In diesem Zustand greift der Kopplungsvorsprung 32 beziehungsweise 32' nicht in den
zugeordneten Öffnungabereich 54, 54' des jeweiligen zweiten Kopplungselements 20,
20' ein. Es ist somit zwar jedes der Kopplungselemente 18, 18' beziehungsweise 20,
20' mit dem zugeordneten Zylinderkern 12, 12' beziehungsweise der Schließbartnabe
14 drehfest gekoppelt, es istjedoch keine drehfeste Verbindung zwischen den einzelnen
Kopplungselelementen 18, 20 beziehungsweise 18', 20' geschaffen. Es ragt lediglich
der Führungsabschnitt 28, 28' zumindest bereichsweise in die Öffnung 52, 52', insbesondere
in den durch die Wandung 48, 48' umgebenden Bereich hinein.
[0037] Wird nun ein Schlüssel in einen der Zylinderkerne 12, 12' eingeschoben, wie durch
die Schlüsselspitze S in Fig. 7 beim Zylinderkern 12 schematisch dargestellt, so greift
die Schlüsselspitze S in die Kerbe 36 des ersten Kopplungselements 18 ein und drückt
dabei das erste Kopplungselement 18 axial in eine vom zugeordneten Zylinderkern 12
weiter entfernt liegende, d. h. der Schließbartnabe 14 nähere Kopplungsbereitschaftsposition.
Da, wie vorangehend angesprochen, das Kopplungselement 18 in der zugehörigen Ausnehmung
42, 44 des Zylinderkerns 12 mit eine Verkippung zulassendem Bewegungsspiel aufgenommen
ist, kann vor allem bei außermittigem Angreifen der Schlüsselspitze S am Kopplungselement
18 dieses nunmehr bezüglich der Drehachse A, d. h. bezüglich des Zylinderkerns 12,
verkippt werden, was ferner dadurch ermöglicht ist, daß das erste Kopplungselemet
18 in seinem bereits in die Öffnung 52 eingreifenden Bereich, d. h. im Führungsabschnitt
28, eine kleinere Außenabmessung aufweist, als die Innenabmessung der Öffnung 52 in
diesem Bereich. Da jedoch dieses Verkippen grundsätzlich zugelassen ist, tritt bei
der axialen Verlagerung des Kopplungselements 18 kein Verkanten oder Verkeilen im
Zylinderkern 12 beziehungsweise im zweiten Kopplungselement 20 auf. Sind die Schließbartnabe
und das mit dieser drehfest gehaltene zweite Kopplungselement 20 und der Zylinderkern
12 und damit das mit diesem drehfest gehaltene erste Kopplungselement 18 in einer
Relativdrehstellung, wie sie beispielsweise in Fig. 1 angedeutet ist, d. h. eine Relativdrehstellung,
in welcher der Kopplungsvorsprung 32 in Umfangsrichtung mit dem Bereich 54 der Öffnung
52 ausgerichtet ist, so kann unmittelbar das erste Kopplungselement 18 mit seinem
Kopplungsvorsprung 32 und seinem Grundabschnitt 26, d. h. demjenigen Bereich, in welchem
dieses nicht rotationssymmetrisch ausgebildet, ist, in den ebenfalls nicht rotationssymmetrisch
ausgebildeten Bereich der Öffnung 52 eintreten. Es ist dann eine in Umfangsrichtung
formschlüssig wirkende Drehverbindung zwischen dem ersten Kopplungselement 18 und
dem zweiten Kopplungselement 20 geschaffen, so daß durch Drehen des Schlüssels und
dadurch induziertes Drehen des Zylinderkerns 12 nun die Schließbartnabe 14 und somit
auch der Schließbart 16 bewegt werden.
[0038] Dieses Ineinandereintreten der beiden Kopplungselemente 18, 20 wird dadurch unterstützt,
daß, wie insbesondere in den Fig. 1 bis 5 erkennbar, am ersten Kopplungselement 18
die eine erste Einführformation bildende konusartige Fläche 30 am Führungsabschnitt
28 ausgebildet ist und am zweiten Kopplungselement 20 die eine zweite Einführformation
bildende sich konusartig erweiternde Oberfläche 56 vorgesehen ist. Das heißt, diese
Flächenbereiche 30 und 56 bilden jeweils Einführ- beziehungsweise Führungsschrägflächen,
welche auch bei Relativschrägstellung dieser beiden Bauteile dafür sorgen, daß das
zur Herstellung der Drehverbindung erforderliche Ineinandereintreten der Bereiche
mit nicht rotationssymmetrischer Umfangskontur erreicht werden kann. Dies ist insbesondere
dann von Bedeutung, wenn in der Freigabeposition des ersten Kopplungselements 18 und
der Kopplungsaufnahmeposition des zweiten Kopplungselements 20 der Führungsabschnitt
28 des ersten Kopplungselements nicht oder nur geringfügig in die Öffnung 52 eingreift.
[0039] Sind der Zylinderkern 12 und die Schließbartnabe 14 nicht in der vorangehend beschriebenen
Relativdrehstellung, d. h. sind der Kopplungsvorsprung 32 und der Bereich 54 der Öffnung
52 nicht miteinander ausgerichtet, so drückt zunächst bei der axialen Verschiebung
das erste Kopplungselement 18 mit seinem Kopplungsvorsprung 32 gegen eine Stirnfläche
des Wandungsbereichs 48. Dadurch wird entgegen der Vorspannung der Feder 24 das zweite
Kopplungselement 20 axial weiter vom zugeordneten Zylinderkern 12 in die Schließbartnabe
14 eingeschoben und kann aufgrundd er zugelassenen Verkippbewegung vermittels der
außermittigen Beaufschlagung durch das erste Kopplungselement 18 ebenfalls leicht
verkippt werden, ohne daß die Gefahr einer Verkantung oder Verkeilung besteht. Wird
dann der Zylinderkern 12 durch den Schlüssel gedreht, so wird eine Relativdrehstellung
erreicht, in welcher der Kopplungsvorsprung 32 wieder mit dem Bereich 54 ausgerichtet
ist, und durch die Vorspannung der Feder 24 bewegt sich das zweite Kopplungselement
20 dann wieder in seine Kopplungsaufnahmestellung, d. h. es treten wieder die beiden
nicht rotationssymmetrischen Bereiche der Kopplungselemente 18, 20 ineinander zur
Herstellung der Drehverbindung ein. Auch hierbei wirken, ebenso wie vorangehend beschrieben,
die Schrägflächen 30, 56 als Einführ- beziehungsweise Führungsflächen, welche das
sichere Ineinandereintreten dieser Bauteile ermöglichen.
[0040] Da beim Übergang von der Kopplungsaufnahmestellung in die Kopplungsübergangsstellung
das zweite Kopplungselement 20 zumindest bereichsweise mit seinem Wandungsbereich
48 aus dem Ausnehmungsbereich 46 des Zylinderkerns 12 austreten kann, ist es vorteilhaft,
wenn auch im freien Endbereich des Wandungsbereichs 48 eine sich verjüngende Oberfläche
74 vorgesehen ist, so daß auch hier wieder eine Einführ- oder Führungsfläche vorgesehen
ist, welche bei schräggestelltem zweiten Kopplungselement 20 dafür sorgt, daß dieses
ohne zu verkanten oder verkeilen in den Ausnehmungsbereich 46 eintreten kann. Ferner
kann am Kopplungsvorsprung 32 beziehungsweise am zugeordneten Bereich 54 der Öffnung
52 jeweils ein derartige Führungsflächen- beziehungsweise Schrägflächenformation ausgebildet
sein.
[0041] Es sei darauf verwiesen, daß die Fig. 8 einen Zustand zeigt, in welchem durch den
Schlüssel der Zylinderkern 12 um 180° gedreht wurde, wobei auch die Schließbartnabe
14 mit dem Schließbart 16 der Drehbewegung gefolgt ist. Der Zylinderkern 12' ist in
seiner ursprünglichen Drehstellung verblieben, da zwischen diesem und der Schließbartnabe
14 keine Drehkopplung hergestellt ist. Ferner sei darauf verwiesen, daß das gleiche
Funktionsprinzip vorliegt, wenn der Schlüssel mit seiner Spitze S in den Zylinderkern
12' eingeführt ist. Auch können beide Schlüssel gleichzeitig eingeführt werden, wobei
dann die beiden Einführabschnitte 28, 28' axial zur Anlage aneinander kommen können,
um zu verhindern, daß die Feder 22 auf Block gesetzt wird. Auch kann die Axialerstreckung
der beiden Einführabschnitte 28, 28' derart sein, daß bei in einen der Zylinderkerne
12, 12' eingeführtem Schlüssel und bei Einführen eines Schlüssels in den anderen Zylinderkern
der Schlüssel in den anderen Zylinderkern nicht vollständig eingeführt werden kann,
da bereits zuvor die beiden Einführabschnitte 28, 28' aneinander anstoßen.
[0042] Man erkennt, daß bei der erfindungsgemäßen Kopplungseinrichtung 10 aufgrund des Weglassens
eines zentralen Achsbauteils ein vereinfachter Aufbau erhalten wird, bei welchem vom
Prinzip der strengen Führung der einzelnen Teile der Kopplungseinrichtung zum Prinzip
der zugelassenen Verkipp- oder Taumelbewegung bezüglich einer Drehachse A beziehungsweise
der Zylinderkerne 12, 12' übergangen wird und durch das Bereitstellen jeweiliger Einführformationen
in Form von Einführabschnitten oder Einführschrägen eine hohe Betriebssicherheit gewährleistet
werden kann. Ferner wird, wie im folgenden beschrieben, der Herstellungsvorgang eines
mit einer derartigen Kopplungseinrichtung ausgestatteten Schließzylinders vereinfacht.
Man erkennt in Fig. 9 eine vormontierte Baugruppe 80, welche die Schließbartnabe 14
mit dem Schließbart 16, die beiden ersten Kopplungselemente 18, 18', die beiden zweiten
Kopplungselemente 20, 20', die zwischen den beiden ersten Kopplungselementen 18, 18'
angeordnete und wirkende Feder 22 sowie die zwischen den beiden zweiten Kopplungselementen
angeordnete und wirkende Feder 24 umfaßt. Alle Komponenten der Kopplungseinrichtung
10 sind axial im wesentlichen vollständig in die Öffnung 58 in der Schließbartnabe
14 eingeführt und sind in dieser durch eine U-förmige Vormontageklammer 82 gehalten.
Diese umgreift die Schließbartnabe 14 außen und ragt mit ihren Schenkein 84, 86 radial
so weit nach innen, daß sie in den Bereich der ersten und zweiten Kopplungselemente
18, 18', 20, 20' gelangt. Insbesondere greift sie in die Kerben 36, 36' der ersten
Kopplungselemente 18, 18' ein und hält somit über die ersten Kopplungselemente 18,
18' auch die zweiten Kopplungselemente 20, 20' in der Schließbartnabe 14.
[0043] Beim Zusammensetzen eines Schließzylinders, wie er in Fig. 6 angedeutet ist, wird
nunmehr diese vormontierte Baugruppe in die im Schließzylinderkörper 72 vorgesehene
Schließbartnabenaufnahmeausnehmung 88 eingeführt. Nachfolgend werden von beiden axialen
Seiten her die Zylinderkerne 12, 12' in die zugehörigen Bohrungen 90, 90' im Schließzylinderkörper
72 vollständig eingeschoben und gegebenenfalls axial gesichert. Bei dieser Einschubbewegung
treten die Wandungsbereiche 48, 48' der zweiten Kopplungselemente 20, 20' in die Ausnehmungsbereiche
46, 46' in den Zylinderkernen 12, 12' ein, so daß die in Fig. 6 dargestellte Relativpositionierung
erreicht ist. Ferner werden die Zylinderkerne 12, 12' und die Schließbartnabe 14 in
der in Fig. 1 dargestellten Relativdrehstellung positioniert, so daß die Vormontageklammer
82 mit ihren axial über die ersten Kopplungselemente 18, 18' vorspringenden Bereiche
der Schenkel 84, 86 in die Öffnungs- oder Ausnehmungsbereiche 44, 44' der Zylinderkerne
12, 12' eingreifen kann. Nachfolgend kann dann die Vormontageklammer 82 in der Darstellung
der Fig. 6 nach oben herausgezogen werden und die ersten Kopplungselemente 12, 12'
treten unter Vorspannung der Feder 22 in den Ausnehmungsbereich 42 beziehungsweise
42' ein, so daß letztendlich der in Fig. 6 dargestellte Schließzylinder 70 erhalten
wird.
[0044] Durch das Weglassen des zentralen Achsbauteils wird bei der Herstellung eines Schließzylinders
ein vollständiger Arbeitsvorgang eingespart. Beim Stand der Technik gemäß DE 37 15
972. C2 müssen nämlich zunächst, ebenso wie zur Herstellung der in Fig. 9 gezeigten
vormontierten Baueinheit, die einzelnen Kopplungselemente und die Federn dazwischen
angeordnet, komprimiert und mit dem Achsbauteil verbunden beziehungsweise mit dem
Achsbauteil vernietet werden. Dieser Vernietungsvorgang ist bei der vorliegenden Erfindung
nicht erforderlich. Es ist jedoch beim Stand der Technik ebenso erforderlich, wenn
die einzelnen Kopplungselemente einmal über das Achsbauteil zusammengehalten sind,
dafür zu sorgen, daß die in die Schließbartnabe eingeführte Kopplungseinrichtung auch
in der Schließbartnabe verbleibt, bevor diese mit dem Schließzylinderkörper kombiniert
wird. Das heißt, es muß eine ähnliche Vorkehrung vorgesehen sein, wie sie im Falle
der vorliegenden Erfindung durch die Vormontageklammer 82 vorgesehen ist. Man erkennt
also, daß die Vormontageklammer 82 zwei Funktionen erfüllt, zum einen sorgt sie dafür,
daß die Kopplungseinrichtung 10 zusammengehalten wird, und zum anderen sorgt sie dafür,
daß die Kopplungseinrichtung 10 in der Schließbartnabe 14 gehalten wird. Neben dem
Vorteil der kostengünstigeren Herstellbarkeit durch Weglassen eines Bauteils - bei
gleichwohl erhaltener oder sogar verbesserter Betriebssicherheit - führt die erfindungsgemäße
Kopplungseinrichtung zusätzlich zu einem einfacheren Herstellungsvorgang, da ein vollständiger
Herstellungsschritt weggelassen werden kann.
[0045] Es sei darauf verwiesen, daß bei der erfindungsgemäßen Kopplungseinrichtung beziehungsweise
einem diese enthaltenden Schließzylinder verschiedene Variationen vorgenommen werden
können, welche immer noch vom Prinzip der vorliegenden Anmeldung Gebrauch machen.
So ist es grundsätzlich möglich, daß in der Schließbartnabe 14 eine Wandung vorgesehen
ist und die Federn 22, 24 jeweils in zwei separate Federteile getrennt sind, so daß
diese sich einerseits an der Wandung und andererseits an den zugeordneten Kopplungselementen
abstützen. Auch kann beispielsweise in Verbindung mit den zweiten Kopplungselementen
anstelle einer einzigen Feder 24 eine Mehrzahl von um die Drehachse herum verteilt
angeordneten Federn vorgesehen sein.
1. Kopplungseinrichtung zum drehfesten Koppeln einer um eine Drehachse (A) drehbaren
Schließbartnabe (14) mit jeweils einem Zylinderkern (12, 12') von in axialer Richtung
bezüglich der Schließbartnabe (14) an entgegengesetzten Seiten angeordeten, um die
Drehachse drehbaren Zylinderkernen (12, 12') eines Doppelschließzylinders (70), umfassend:
- für jeden Zylinderkern (12, 12') ein erstes Kopplungselement (18, 18'), welches
mit dem jeweils zugeordneten Zylinderkern (12, 12') drehfest verbunden ist und bezüglich
des zugeordneten Zylinderkerns (12, 12') zwischen einer diesem Zylinderkern (12, 12')
näher gelegenen Freigabeposition und einer von diesem Zylinderkern (12, 12') entfernteren
Kopplungsbereitschaftsposition axial verlagerbar ist, wobei die ersten Kopplungselemente
(18, 18') durch eine erste Vorspannanordnung (22) in ihre Freigabeposition vorgespannt
sind, und wobei die ersten Kopplungselemente (18, 18') durch Einstecken eines Schlüssels
in den jeweils zugeordneten Zylinderkern (12, 12') zur Herstellung eines Kopplungszustands
des jeweiligen Zylinderkerns (12, 12') mit der Schließbartnabe (14, 14') in die Kopplungsbereitschaftsposition
bewegbar sind,
- für jeden Zylinderkern (12, 12') ein zweites Kopplungselement (20, 20'), welches
mit der Schließbartnabe (14) drehfest verbunden ist und bezüglich der Schließbartnabe
(14) zwischen einer dem jeweils zugeordneten Zylinderkern (12, 12') näher gelegenen
Kopplungs-Aufnahmeposition und einer vom zugeordneten Zylinderkern (12, 12') weiter
entfernten Kopplungs-Übergangsposition axial verlagerbar ist, wobei die zweiten Kopplungselemente
(20, 20') durch eine zweite Vorspannanordnung (24) in ihre Kopplungs-Aufnahmestellung
vorgespannt sind,
- wobei jedes erste Kopplungselement (18, 18') wenigstens bereichsweise (bei 26, 32)
mit nicht rotationssymmetrischer Außenumfangskontur ausgebildet ist,
- wobei jedes zweite Kopplungselement (20, 20') eine Aufnahmeöffnung (52) aufweist,
welche wenigstens bereichsweise (bei 54) mit entsprechend nicht rotationssymmetrischer
Innenumfangskontur ausgebildet ist, und
- wobei bei Verlagerung von der Freigabeposition zur Kopplungsbereitschaftsposition
jedes erste Kopplungselement (18, 18') in wenigstens einer vorbestimmten Relativdrehstellung
zwischen demjeweils zugeordneten Zylinderkern (12, 12') und der Schließbartnabe (14)
wenigstens mit seinem Bereich mit nicht rotationssymmetrischer Außenumfangskontur
(bei 26, 32) in die Aufnahmeöffnung (52) im zugeordneten zweiten Kopplungselement
(20, 20') zur Herstellung einer drehfesten Verbindung zwischen den beiden Kopplungselementen
(18, 18', 20, 20') eintritt,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kopplungseinrichtung (10) kein die ersten und/oder zweiten Kopplungselemente
(18, 18', 20, 20') lagerndes Achsteil aufweist,
daß wenigstens die ersten Kopplungselemente (18, 18') bezüglich der Drehachse (A)
verkippbar sind und
daß bei jedem Paar, umfassend ein erstes und ein zweites Kopplungselement (18, 18',
20, 20'), an wenigstens einem der Kopplungselemente (18, 18', 20, 20') des Paars eine
Einführformation (30, 30', 56, 56') vorgesehen ist, welche bei Verlagerung des jeweiligen
ersten Kopplungselements (18, 18') von seiner Freigabeposition in seine Kopplungsbereitschaftsposition
unabhängig vom Verkippzustand des ersten Kopplungselements (18, 18') das Eintreten
des ersten Kopplungselements (18, 18') in die Aufnahmeöffnung (52, 52') des zugeordneten
zweiten Kopplungselements (20, 20') zur Herstellung der drehfesten Verbindung zwischen
diesen beiden Kopplungselementen (18, 18', 20, 20') ermöglicht.
2. Kopplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem ersten Kopplungselement
(18, 18') ein sich in Verlagerungsrichtung von der Freigabeposition in die Kopplungsbereitschaftsposition
verjüngender Oberflächenbereich (30, 30') vorgesehen ist, welcher eine erste Einführformation
(30, 30') bildet.
3. Kopplungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kopplungselement
(18, 18') einen im wesentlichen zylindrischen Führungsabschnitt (28, 28') aufweist,
an welchem der sich verjüngende Oberflächenbereich (30, 30') ausgebildet ist, vorzugsweise
an dessen der Schließbartnabe (14) nahen freien Ende.
4. Kopplungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kopplungselement
(18, 18') in seinem im wesentlichen zylindrischen Führungsabschnitt (28, 28') eine
kleinere Radialabmessung aufweist, als in dem Bereich mit nicht rotationssymmetrischer
Außenumfangskontur (bei 26, 32) desselben.
5. Kopplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
der sich verjüngende Oberflächenbereich (30, 30') kegelstumpfartig oder kugelartig
ausgebildet ist.
6. Kopplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die an dem zweiten Kopplungselement (20, 20') vorgesehene Aufnahmeöffnung (52, 52')
in ihrem dem zugeordneten ersten Kopplungselement (18, 18') nahen axialen Endbereich
sich auf das zugeordnete erste Kopplungselement (18, 18') zu erweiternd ausgebildet
ist, um eine zweite Einführformation (56, 56') zu bilden.
7. Kopplungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeöffnung
(52, 52') sich im wesentlichen kegelstumpfartig oder mit gekrümmtem Flächenverlauf
erweiternd ausgebildet ist.
8. Kopplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
das erste Kopplungselement (18, 18') in seinem Bereich mit nicht rotationssymmetrischer
Außenumfangskontur (bei 26, 32) wenigstens einen von einem im wesentlichen zylindrischen
Grundabschnitt (26, 26') nach radial außen abstehenden Kopplungsvorsprung (32, 32')
aufweist.
9. Kopplungseinrichtung nach Anspruch 8 und Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das
erste Kopplungselement (18, 18') in seinem Führungsabschnitt (28, 28') eine kleinere
Radialabmessung, insbesondere Durchmesser, aufweist, als in seinem Grundabschnitt
(26, 26').
10. Kopplungseinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite
Kopplungselement (20, 20') in seinem Bereich mit nicht rotationssymmetrischer Innenumfangskontur
(bei 54) der Aufnahmeöffnung (52) eine im wesentlichen zylindrische Grundöffnung zur
Aufnahme des im wesentlichen zylindrischen Grundabschnitts (26, 26') sowie jedem Kopplungsvorsprung
(32, 32') des ersten Kopplungselements (18, 18') zugeordnet wenigstens eine Aufnahmeerweiterung
(54, 54') zur Aufnahme des zugeordneten Kopplungsvorsprungs (32, 32') aufweist.
11. Kupplungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß
sowohl die ersten (18, 18') als auch die zweiten (20, 20') Kopplungselemente bezüglich
der Drehachse (A) verkippbar sind.
12. Vormontierte Baugruppe, umfassend:
- eine Kopplungseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
- eine Schließbartnabe (14) und
- eine Vormontageklammer (82), durch welche die beiden ersten Kopplungselemente (18,
18') der Kopplungseinrichtung (10) unter Zwischenanordnung der ersten Vorspannanordnung
(22) und die beiden zweiten Kopplungselemente (20, 20') der Kopplungseinrichtung (10)
unter Zwischenanordnung der zweiten Vorspannanordnung (24) in einer im wesentlichen
vollständig in die Schließbartnabe (14) eingeführten Stellung gehalten sind.
13. Vormontierte Baugruppe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Vormontageklammer
(82) im wesentlichen U-förmig ist, die Schließbartnabe (14) außen umgreift und mit
ihren U-Schenkeln (84, 86) an beiden axialen Seiten der Schließbartnabe (14) radial
in den Bereich der ersten und zweiten Kopplungselemente (18, 18', 20, 20') ragt.
14. Verfahren zum Zusammensetzen eines Doppelschließzylinders, welcher eine Kopplungseinrichtung
(10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 umfaßt, unter Einsatz einer vormontierten Baugruppe
(80) nach einem der Ansprüche 12 oder 13, umfassend die Schritte:
a) Einsetzen der vormontierten Baugruppe (80) in eine Schließbartnaben-Aufnahmeausnehmung
(88) in einem Schließzylinderkörper (72) des Schließzylinders (70),
b) Einsetzen jeweiliger Zylinderkerne (12, 12') in jede in dem Schließzylinderkörper
(72) vorgesehene Zylinderbohrung (90, 90') und gegebenenfalls axiales Fixieren der
Zylinderkerne (12, 12') in den zugeordneten Zylinderbohrungen (90, 90'),
c) Entfernen der Vormontageklammer (82).