(19)
(11) EP 0 979 915 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.01.2003  Patentblatt  2003/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.02.2000  Patentblatt  2000/07

(21) Anmeldenummer: 99115448.5

(22) Anmeldetag:  05.08.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 65/19, E05B 65/20, E05B 47/00, E05B 65/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 11.08.1998 DE 19836200
20.07.1999 DE 19933371

(71) Anmelder: Siemens Aktiengesellschaft
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Roos, Martin
    65375 Oestrich-Winkel (DE)
  • Ehret, Jürgen
    69469 Weinheim (DE)

   


(54) Schliesseinrichtung mit Zuziehhilfe


(57) Eine Schließeinrichtung, insbesondere für Fahrzeugtüren, besitzt eine mit einem Schließzapfen zusammenwirkende Drehfalle, eine lösbare Sperrklinke zum Arretieren der Tür und eine motorisch angetriebene Zuziehhilfe, welche die Tür in die Schließstellung bewegt. Aus Sicherheitsaspekten problematisch ist eine Aktivierung der Zuziehhilfe, wenn sich zwischen der Tür und der Karosserie noch Finger oder Gegenstände befinden. Um die Verletzungs- bzw. Beschädigungsgefahr zu vermindern, wird vorgeschlagen, daß beim Betätigen des Entriegelungsmechanismus gleichzeitig eine mechanische Unterbrechung des Kraftflusses zwischen dem Antrieb der Zuziehhilfe und der zu schließenden Tür erfolgt. Durch diese Maßnahme wird die Drehfalle sofort freigegeben und die Tür springt auf.







Recherchenbericht