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(11) | EP 0 980 950 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Scharnier |
(57) Ein Scharnier mit einer Verstelleinrichtung für einen auf einer Grundplatte (4) gelagerten
Scharnierarm (5), der mittels Gelenkhebel mit einem türseitigen Scharniertopf (3)
verbunden ist. Die Grundplatte (4) liegt im montierten Zustand mit einer Montagefläche
an einer Möbelseitenwand (2) an. Mittels der Verstelleinrichtung ist die Position
des Scharnierarmes (5) relativ zur Grundplatte (4) zur seitlichen Verstellung einer
Türe (1) veränderbar. Die Verstelleinrichtung umfaßt zwei in Längsrichtung des Scharnierarmes
(5) versetzte Spindeln (6, 7, 17, 18), die drehfest miteinander verbunden sind. Dadurch
wird bei der seitlichen Verstellung der Türe (1) der Scharnierarm (5) exakt senkrecht
zur Möbelseitenwand (2) bewegt. |