(19)
(11) EP 0 981 145 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.03.2001  Patentblatt  2001/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.02.2000  Patentblatt  2000/08

(21) Anmeldenummer: 99112196.3

(22) Anmeldetag:  24.06.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: H01H 23/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.08.1998 DE 19837895

(71) Anmelder: Delphi Technologies, Inc.
Troy, MI 48007 (US)

(72) Erfinder:
  • Plinta, Thomas
    58332 Schwelm (DE)
  • Wilhelm, Anke
    42477 Radevormwald (DE)
  • Boll, Detlef
    45699 Herten (DE)
  • Gärtner, Markus
    42105 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner 
Postfach 22 16 11
80506 München
80506 München (DE)

   


(54) Mehrfunktionskippschalter


(57) Mehrfunktionskippschalter mit einem um eine Kippachse (I) verkippbaren Betätigungselement (1) mit zwei an einer Seite des Betätigungselements (1), aber auf verschiedenen Seiten der Kippachse (I) angeordneten Druckfüßen (2, 3), die alternativ beim Verkippen des Betätigungselementes (1) mit einer Platte (7) in Eingriff gelangen, die brückenartig zwei insbesondere als elastisch komprimierbare und insbesondere auf einer gemeinsamen Schaltmatte (4) angeordnete Schaltdome ausgebildete Druckschalter (5, 6) überspannt, die in bezug auf die Kippachse (I) auf je einer Außenseite der Druckfüße (2, 3) angeordnet sind, so daß bei Einbringen einer Druckkraft einer ersten Stärke auf das Betätigungselement (1) auf einer Seite der Kippachse (I) der auf dieser Seite angeordnete erste Druckschalter (5) unter Verschwenken der Platte (7) um den zweiten Druckschalter (6) und bei Einbringen einer Druckkraft einer zweiten, demgegenüber größeren Stärke auf dieselbe Seite des Betätigungselementes (1) der zweite Druckschalter (6) unter Verschwenken der Platte (7) um den ersten Druckschalter (5) betätigt wird und umgekehrt, wobei zur Erzielung eines geringen Platzbedarfs und niedriger Herstellungskosten einer der beiden Seiten des Betätigungselementes (1) ein dritter Schalter (10) zugeordnet ist, der bei Einbringen einer Druckkraft der zweiten Stärke auf diese Seite des Betätigungselementes (1) betätigt wird.






Recherchenbericht