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EP 0 981 714 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.11.2001 Patentblatt 2001/47 |
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Anmeldetag: 10.12.1998 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F23Q 7/00 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9803/627 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9931/438 (24.06.1999 Gazette 1999/25) |
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GLÜHSTIFTKERZE
SHEATHED ELEMENT GLOW PLUG
BOUGIE-CRAYON DE PRECHAUFFAGE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE ES FR GB IT LI SE |
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Priorität: |
16.12.1997 DE 19755822
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.03.2000 Patentblatt 2000/09 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- LOCHER, Johannes
Seoul 1064 (KR)
- TESCHNER, Werner
D-70619 Stuttgart (DE)
- SCHOTT, Steffen
D-71701 Schwieberdingen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-93/07423 DE-U- 9 112 242
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DE-A- 3 911 831
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Glühstiftkerze nach der Gattung des Hauptanspruchs.
Derzeit gibt es bei bekannten Glühstiftkerzen im wesentlichen zwei Varianten zur Befestigung
beziehungsweise Kontaktierung der Glühwendel mit dem Anschlußbolzen. Bei der ersten
Variante handelt es sich um eine "hot-staking-Verbindung" , bei der die Glühwendel
mit dem Anschlußbolzen verschweißt wird. Die zweite Variante, mit der sich die Erfindung
befaßt, ist eine "Steck-Stemm-Verbindung". Für diese Art der Verbindung wird am unteren
Ende der Anschlußbolzens eine sogenannte Steck-Stemm-Bohrung spanend hergestellt.
In diese Bohrung werden bei der Montage die Zentrierwindungen des Glühwendels eingebracht
und anschließend durch radiales Verstemmen in ihrer Lage gesichert, wie z.B. WO-A-9307423.
[0002] Die spanende Herstellung der Steck-Stemm-Bohrung im Anschlußbolzen bei den bekannten
Glühstiftkerzen verursacht durch die dafür notwendige Verwendung von Schmierstoffen
eine Verschmutzung der Bohrung. Aufgrund der schlechten Zugänglichkeit zur Reinigung
und Prüfung dieser Bohrung ist diese Ausführung mit einer erheblichen Verschmutzungsgefahr
verbunden, die im Betrieb der Glühstiftkerze zu frühen Ausfällen führen kann.
Vorteile der Erfindung
[0003] Die erfindungsgemäße Glühstiftkerze mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs
hat demgegenüber den Vorteil, daß die bisher spanend hergestellte Bohrung im Anschlußbolzen
durch eine im Querschnitt U-förmige Ausnehmung ersetzt wird. Dadurch können die Zentrierwindungen
der Glühwendel problemlos eingeführt werden.
[0004] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden
Beschreibung und Zeichnung.
Zeichnung
[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung wiedergegeben. Diese zeigt
in
Figur 1 eine Glühstiftkerze, teilweise im Längsschnitt,
Figur 2 eine Einzelheit II nach Figur 1,
Figur 3 das untere Ende des Anschlußbolzens im Teilschnitt,
Figur 4 eine Seitenansicht mit Teilschnitt nach Figur 3,
Figur 5 einen Schnitt nach V-V der Figur 3.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0006] Das Kerzengehäuse 11 der Glühstiftkerze 10 nach Figur 1 weist eine durchgehende Längsbohrung
12 auf. Im unteren Teil der Längsbohrung des Kerzengehäuses ist ein Glühstift 14 eingepreßt.
Dieser besteht aus einem Glührohr 16, einem Anschlußbolzen 17, einer Glühwendel 18
mit Füllpulver 19 im Glühstift sowie einer Dichtung 22 zwischen Glührohr 16 und Anschlußbolzen
17.
[0007] In der Einzelheit nach Figur 1 ist die Verbindung zwischen dem Anschlußbolzen 17
und der Glühwendel 18 nach der derzeitig bekannten Steck-Stemm-Technik dargestellt.
Der Anschlußbolzen 17 weist am unteren Ende eine Bohrung 22 auf. Die Glühwendel besteht
im wesentlichen aus zwei zylindrischen Bereichen mit unterschiedlichen Windungsdurchmessern.
Der kleinere zylindrische Bereich der Zentrierwindung 18A der Glühwendel 18 wird axial
in die Bohrung 23 des Anschlußbolzens 17 eingeführt. Die axiale Positionierung der
Glühwendel wird über den Anschlag des Bereiches der zylindrischen Glühwendelwindungen
18 B mit dem größeren Windungsdurchmesser an der Stirnseite 17 A des Anschlußbolzens
gewährleistet. Der auf diese Weise vorpositionierte Glühwendel wird bei der Montage
durch gleichzeitiges radiales Verstemmen an zwei oder mehreren einander gegenüberliegenden
Positionen der Bohrung im Anschlußbolzen gefügt. Die hierbei verursachte plastische
Verformung der Bohrung bewirkt durch die ellipsoidale Ausbildung derselben sowohl
eine kraft- als auch eine formschlüssige Verbindung im Bereich der Verstemmung.
[0008] Die Figuren 3 bis 5 zeigen verschiedene Ansichten eines Beispiels für die erfindungsgemäße
Abwandlung der Steck-Stemm-Verbindung. Die Gestaltung der Glühwendel 18 bleibt im
Vergleich zur Darstellung in Figur 1 und 2 unverändert. Die Steckbohrung gemäß der
erfindungsgemäßen derzeitig gängigen Ausführung wird nach den Figuren 3 bis 5 ausgeführt.
Im unteren Ende des Anschlußbolzens 17 ist eine längliche Ausnehmung bzw. Sicke 20
ausgebildet, die achsgleich zur Längsachse des Anschlußbolzens verläuft. Sie hat U-förmigen
Querschnitt, d.h. sie hat nach einer Seite hin eine Öffnung 20A und gewährleistet
dadurch die radiale Vorpositionierung beim Einlegen der Zentrierwindungen 18 A der
Glühwendel 18. Die Montagerichtung der Glühwendel kann hierbei wahlweise axial oder
radial zur Längsachse der Sicke 20 gewählt werden.
[0009] Die axiale Positionierung der Glühwendel wird über den Anschlag des Bereichs der
zylindrischen Glühwendelwindungen mit dem größeren Windungsdurchmesser 18 B an der
Stirnseite 17A des Anschlußbolzens 17 gewährleistet, analog zu den Figuren 2 und 4.
Die auf diese Weise achsgleich zur Längsachse des Anschlußbolzens vorpositionierte
Zentrierwindungen 18 A der Glühwendel werden durch zwei oder mehrere gleichzeitige
radiale Verstemmungen 17 B bzw. 17 C - siehe hierzu Figur 5- miteinander gefügt. Die
radiale, von außen ins Zentrum gerichtete Verstemmbewegung auf die Außenkontur der
U-förmigen Sicke 20 bewirkt eine plastische Verformung der beiden Schenkel 17 B, 17
C, so daß sowohl eine kraft- als auch eine formschlüssige Verbindung zwischen Anschlußbolzen
17 und Zentrierwindungen 18 A der Glühwendel 18 im Bereich der Verstemmung entsteht.
1. Glühstiftkerze (10) zur Anordnung im Brennraum luftverdichtender Brennkraftmaschinen
mit einem rohrförmigen, metallischen Kerzengehäuse (11), in dessen Längsbohrung (12)
ein Glühstift (14) mit einem Teil seiner Länge abdichtend eingesetzt ist, sowie mit
einem zur Stromzuführung dienenden, teilweise im Glühstift liegenden Anschlußbolzen
(17), in dem eine der Glühstiftspitze zugewandte, axial verlaufende Ausnehmung ausgebildet
ist, in der durch eine Steck-Stemm-Verbindung zwischen dem Anschlußbolzen (17) und
Zentrierwindungen (18 A) der Glühwendel (18) eine Verbindung hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die in dem der Glühstiftspitze zugewandten Ende des Anschlußbolzens (17) befindliche
Ausnehmung länglich, in Achsrichtung des Anschlußbolzens verläuft und nach einer Seite
offen bzw. als Sicke (20) ausgebildet ist, deren lichte Weite am Umfang des Anschlußbolzens
etwa der des Durchmessers der Zentrierwindungen (18 A) der Glühwendel (18) entspricht.
2. Glühstiftkerze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung bzw. Sicke (20) einen U-förmigen Querschnitt aufweist uns sowohl an
der Stirnseite als auch am Umfang des Anschlußbolzens (17) eine Öffnung (20 A) enthält,
die die Montage, Reinigung und Prüfung der Ausnehmung in radialer und/oder axialer
Richtung ermöglicht.
3. Glühstiftkerze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Längsachse des Anschlußbolzens (17) achsgleiche Innenkontur der Ausnehmung
bzw. Sicke (20) durch spanende Verfahren, wie z.B. Fräsen, Schleifen u.a. oder umformende
Verfahren, wie z.B. Walzen, Kaltfließpressen u.a. hergestellt ist.
4. Glühstiftkerze nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Längsachse des Anschlußbolzens (17) achsgleiche Innenkontur der U-förmigen
Ausnehmung (20) die radiale Vorpositionierung der Zentrierwindungen (18 A) der Glühwendel
(18) gewährleistet.
5. Glühstiftkerze nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die vorpositionierte Glühwendel (18) bei der Montage durch gleichzeitiges radiales
Verstemmen an mehreren einander gegenüberliegenden Positionen (17 B, 17 C) der Sicke
(20) im Anschlußbolzen derart gefügt wird, daß die hierbei verursachte plastische
Verformung der Sicke durch die ellipsoidale Ausbildung derselben sowohl eine kraft
-als auch eine formschlüssige Verbindung- mit den Zentrierwindungen der Glühwendel
bildet.
6. Glühstiftkerze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (20 A) der Sicke (20) sich in radialer Richtung von innen nach außen
auf ein Maß, welches kleiner als das des Zentrierwindungsdurchmessers des Glühwendels
ist, verjüngt, und daß die Innenkontur der Sicke so ausgebildet ist, daß durch das
radiale Einpressen der Zentrierwindungen des Glühwendels in die Öffnung (20) des Anschlußbolzens
(17) durch das geometriebedingte Übermaß eine Schnappverbindung entsteht, die den
Montagevorgang des Verstemmens erübrigt.
1. Sheathed-element glow plug (10) for arrangement in the combustion chamber of air-compressing
internal combustion engines, having a tubular, metallic plug housing (11) in the longitudinal
bore (12) of which a sheathed element (14) is fixed in a sealing fashion with a part
of its length, and having a connecting bolt (17) which serves to conduct current and
is situated partially in the sheathed element and in which an axially running recess
facing the tip of the sheathed element is formed in which a connection is made by
means of a plug-and-caulk type connection between the connecting bolt (17) and centring
turns (18A) of the glow filament (18), characterised in that the recess situated in the end of the connecting bolt (17) facing the tip of the
sheathed element has an elongated profile in the axial direction of the connecting
bolt and is open towards one side, or is designed as a bead (20) whose clear width
on the circumference of the connecting bolt corresponds approximately to that of the
diameter of the centring turns (18A) of the glow filament (18).
2. Sheathed-element glow plug according to Claim 1, characterised in that the recess or bead (20) has a U-shaped cross section and contains both on the end
face and on the circumference of the connecting bolt (17) an opening (20A) which permits
the mounting, cleaning and testing of the recess in the radial and/or axial direction.
3. Sheathed-element glow plug according to Claim 1 or 2, characterised in that the inner contour of the recess or bead (20), which inner contour has the same axis
as the longitudinal axis of the connecting bolt (17) is produced by machining methods,
such as, for example, milling, grinding inter alia, or forming methods such as, for
example, rolling, cold-impact extrusion inter alia.
4. Sheathed-element glow plug according to one of Claims 2 or 3, characterised in that the inner contour of the U-shaped recess (20), which inner contour has the same axis
as the longitudinal axis of the connecting bolt (17), ensures the radial prepositioning
of the centring turns (18A) of the glow filament (18).
5. Sheathed-element glow plug according to one of Claims 2 to 4, characterised in that during mounting the prepositioned glow filament (18) is joined by simultaneous radial
caulking to a plurality of mutually opposite positions (17B, 17C) of the bead (20)
in the connecting bolt in such a way that the plastic deformation of the bead thereby
caused forms both a force-closed and a self-closed connection with the centring turns
of the glow filament by virtue of the ellipsoidal formation of the bead.
6. Sheathed-element glow plug according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the opening (20A) of the bead (20) tapers from inside outwards in the radial direction
to a dimension which is smaller than that of the centring turn diameter of the glow
filament, and in that the inner contour of the bead is formed such that pressing the centring turns of
the glow filament radially into the opening (20) of the connecting bolt (17) produces,
owing to the geometrically caused oversize, a snap-fit connection which dispenses
with the need for the mounting operation of caulking.
1. Bougie-crayon (10) pour la mise en place dans une chambre de combustion de moteurs
à combustion interne, comportant une enveloppe métallique de forme tubulaire (11),
dont le perçage longitudinal (12) reçoit une tige incandescente (14) étanche sur une
partie de sa longueur, comportant également un boulon de connexion (17), servant à
la transmission du courant, et particllement incorporé dans la tige incandescente,
dans lequel est formée une cavité axiale tournée vers la pointe de la tige et dans
laquelle est constituée une liaison par l'intermédiaire d'un dispositif « Steck-stemm
» entre le boulon de connexion (17) et des enroulements de centrage (18A) du filament
incandescent (18),
caractérisée en ce que
la cavité située dans l'extrémité du boulon de connexion (17) tournée vers la pointe
de la bougie, s'étend longitudinalement en direction de l'axe du boulon de connexion
et a une forme de moulure (20); c'est-à-dire ouverte à la périphérie vers un côté,
dont la largeur d'ouverture selon la périphérie du boulon de connexion correspond
approximativement au diamètre des enroulements de centrage (18A) du filament incandescent
(18).
2. Bougie-crayon selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la cavité ou la moulure (20) présente une section en forme de U et possède, aussi
bien sur la face frontale que sur la périphérie du boulon de connexion (17) une ouverture
(20A) rendant possible le montage, le netioyagé et les essais de la cavité en direction
radiale et/ou axlale.
3. Bougie-crayon selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
le contour intérieur de la cavité ou de la moulure (20), de même axe que l'axe longitudinal
du boulon de connexion (17) est réalisé par enlèvement de métal, tel que fraisage,
rectification, ou par un procédé par déformation, tel que laminage, frappe à froid
etc.
4. Bougie-crayon selon la revendication 2 ou 3,
caractérisée en ce que
le contour intérieur de la cavité (20) en forme de U de même axe que l'axe longitudinal
du boulon de connexion (17) garantit le prépositionnement radial des enroulements
de centrage (18A) du filament incandescent (18).
5. Bougie-crayon selon la revendication 2 à 4,
caractérisée en ce que
le filament incandescent (18) prépositionné au montage est emboîté dans le boulon
de connexion par un sertissage radial simultané sur plusieurs endroits opposés les
uns aux autres (17B, 17C) de la moulure (20), de sorte que la déformation plastique
ainsi provoquée de cette moulure, du fait de la forme ellipsoïdale de celle-ci, constitue
aussi bien une liaison de force qu'une liaison de forme avec les enroulements de centrage
du filament incandescent.
6. Bougie-crayon selon la revendication 1 à 5,
caractérisée en ce que
l'ouverture (20A) de la moulure (20) se rétrécit en direction radiale de l'intérieur
vers l'extérieur dans une proportion plus faible que le diamètre des enroulements
de centrage du filament incandescent, et le contour intérieur de la moulure (20) fait
en sorte que, par la compression radiale des enroulements de centrage dans l'ouverture
(20A) du boulon de connexion (17), par suite de l'accroissement de dimension engendré
par la géométrie, s'instaure un assemblage serré qui économise l'opération de sertissage
lors du montage.

