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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP99810646B1" file="EP99810646NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0984126" kind="B1" date-publ="20150902" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CHDE..ESFR....ITLI..............................................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0984126</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20150902</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99810646.2</B210><B220><date>19990719</date></B220><B240><B241><date>20010528</date></B241><B242><date>20030929</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>179998</B310><B320><date>19980903</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150902</date><bnum>201536</bnum></B405><B430><date>20000308</date><bnum>200010</bnum></B430><B450><date>20150902</date><bnum>201536</bnum></B450><B452EP><date>20150515</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05D  15/06        20060101AFI19991203BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Führungsanordnung für eine Schiebetür</B542><B541>en</B541><B542>Guiding device for a sliding door</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de guidage pour une porte coulissante</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 502 285</text></B561><B561><text>WO-A1-95/02105</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 209 768</text></B561><B561><text>DE-U1- 9 418 019</text></B561><B561><text>GB-A- 2 321 922</text></B561><B561><text>US-A- 3 701 179</text></B561><B561><text>US-A- 4 850 078</text></B561><B561><text>US-A- 5 598 606</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Gamperle, Walter</snm><adr><str>Flawilerstrasse 52</str><city>9242 Oberuzwil</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>EKU AG</snm><iid>100115626</iid><irf>G 3912 ep</irf><adr><str>Wilerstrasse 90</str><city>CH-8370 Sirnach</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Gachnang, Hans Rudolf</snm><iid>101350958</iid><adr><str>Gachnang AG Patentanwälte 
Badstrasse 5 
Postfach</str><city>8501 Frauenfeld 1</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B880><date>20010221</date><bnum>200108</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Gegenstand der Erfindung ist eine Führungsanordnung für eine Schiebetür gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Schiebetüren können entweder mit einer Laufwerksanordnung an einer oberhalb der Schiebetür oder hinter deren Oberkante angeordneten Schiene aufgehängt und von Rollen getragen sein. Schiebetüren können aber auch auf Rollen stehend von einer unterhalb der Schiebetür angeordneten Führungsschiene getragen werden. In beiden Anordnungsfällen wird die jeweilig der Rollenlagerung gegenüberliegende Kante der Schiebetür entweder ebenfalls durch Rollen oder durch stiftförmige Führungsmittel, die in eine Nut an der Schiebetür eingreifen, geführt gehalten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE3209768"><text>DE 32 09 768</text></patcit> ist eine Vorrichtung zur Führung von Schiebetürelementen, insbesondere für eine Bade- oder Duschwannenabtrennung bekannt. Bei dieser Vorrichtung ist an der Unterkante einer Glasschiebetür ein Profil angeordnet, aus dem gegen die Kraft der Feder ein Führungsglied ausführbar ist, welches in eine Nut an einer Bodenschiene einführbar ist. Für Schiebetüren an<!-- EPO <DP n="2"> --> Schränken, bei denen die untere Führung nicht sichtbar sein darf, eignet sich diese Vorrichtung nicht. Eine ähnliche Vorrichtung ist aus der G 94 18 019 U1 bekannt, wo im Bereich der Unterkante der Glasschiebewand in einer Öffnung eine ausschwenk- und gegen die Federkraft absenkbare Rolle angeordnet ist. Auch diese Rolle ist sichtbar und für die Verwendung an Schränken im Wohn- und Schlafbereich nicht einsetzbar.</p>
<p id="p0004" num="0004">Beim Einhängen der Schiebetür in die entsprechende Führungs- oder Tragschiene müssen die den Tragrollen gegenüberliegenden Führungsmittel ausserhalb dem lichten Bereich zwischen der Tragschiene und der Führungsschiene liegen, um die Schiebetür in die vertikale Lage bringen zu können.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es ist bereits bekannt, im Schrank ein Führungsmittel einzusetzen, das aus einem vertikal elastisch gelagerten Stift besteht, welcher in Arbeitsstellung von unten in eine Nut in der Schiebetür eingreift. Beim Einsetzen der Schiebetür wird der vertikal verstellbare Stift von Hand nach unten gedrückt, die Schiebetür über den Stift geführt und der Stift anschliessend freigegeben, damit er in die Nut eingreifen kann. Die Montage der Schiebetür ist bei einem solchen Führungsstift durch eine Person fast nicht möglich, denn sie muss zum einen die Tür mit dem obenliegenden Rollenlager verbinden und andererseits sollte im wesentlichen zum gleichen Zeitpunkt der Führungsstift niedergedrückt werden können. Alternativ zum<!-- EPO <DP n="3"> --> Führungsstift kann auch eine axial federnd gelagerte Rolle eingesetzt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Führungsanordnung für eine Schiebetür, welche ein einfaches Einführen des Führungsmittels in die Schiebetür nach deren Einhängen ermöglicht.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Führungsanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die erfindungsgemässe Führungsanordnung liegt während des Einhängens der Schiebetür ausserhalb deren Bereich und kann, wenn die Schiebetür definitiv eingehängt ist, nachträglich eingeführt werden. Das Einführen erfolgt durch Hochschieben der Führungsanordnung völlig<!-- EPO <DP n="4"> --> werkzeugfrei. Die Führungsanordnung kann aber zum Aushängen der Schiebetür jederzeit wieder aus dem Eingriffsbereich mit der Schiebetür herausgeführt werden. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass die Führungsanordnung in Funktionsstellung (hochgeschoben) nicht sichtbar ist, was die Ästhetik des Schranks wesentlich verbessert.</p>
<p id="p0009" num="0009">Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>einen Vertikalschnitt durch eine herkömmliche Schiebetür,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>einen Vertikalschnitt durch zwei übereinander verlaufende Schiebetüren mit erfindungsgemässen Führungsanordnungen,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>eine Ansicht der Führungsanordnung in einer ersten Ausgestaltung der Erfindung während des Einhängens der Schiebetür (Rolle abgesenkt),</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>die Führungsanordnung in Arbeitsstellung (Rolle angehoben),</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>eine Ansicht der Führungsanordnung in einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung während des Einhängens der Schiebetür (Rolle abgesenkt),</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>die Führungsanordnung gemäss <figref idref="f0002">Figur 5</figref> in Arbeitsstellung (Rolle angehoben).</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">An einer Schiebetür 1 ist an deren Oberkante ein Rollenlaufwerk 3 mit Rollen 5 in einer Tragschiene 7 aufgehängt. Das untere Ende der Schiebetür 1 umfasst eine längs der Unterkante verlaufende Nut 9, in die ein Führungsstift 11 eingreift. Der Führungsstift 11 ist axial federelastisch in einer im Schrankboden 14 eingelassenen Hülse 13 gelagert. Der Führungsstift 11 wird während des Einhängens der Schiebetür 1 in die Tragschiene 7, z.B. mit einem Schraubendreher, nach unten gedrückt.</p>
<p id="p0011" num="0011">In der erfindungsgemässen Ausgestaltung der Führungsanordnung gemäss <figref idref="f0001">Figur 2</figref> ist die Schiebetür 1 wiederum an einer Tragschiene 7 aufgehängt. Anstelle des im Boden des Schranks 17 eingesetzten Führungsstifts tritt eine Führungsrolle 15, die am Ende des horizontalen Schenkels 19 einer L-förmigen Tragplatte 21 gelagert ist. Der vertikale Schenkel 23 der Tragplatte 21 ist in einer Befestigungsplatte 25 vertikal verschiebbar geführt. Die Führung erfolgt innerhalb einer Ausnehmung 27 mit vertikal verlaufenden Seitenflächen 29 in der Befestigungsplatte 25.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Verschiebeweg der Tragplatte 21 in der Befestigungsplatte 25 kann durch zwei Bolzen 31 erfolgen, welche in schlitzförmige Ausnehmungen 33 im vertikalen Schenkel 23 eingreifen. In der Oberkante des vertikalen Schenkels 23 ist eine Ausnehmung 35 ausgebildet, in welche ein Haken 37 mit einer geneigt zur Horizontalen verlaufenden Führungskante 38 an der Befestigungsplatte 25<!-- EPO <DP n="6"> --> eintaucht und an einem elastisch ausgebildeten Widerhaken 39 an der Befestigungsplatte 25 einrasten kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der vertikale Schenkel 23 ist nach der Montage der Befestigungsplatte 25 an der Unterkante der Schiebetür 1 zwischen der Oberfläche der Schiebetür 1 und der Befestigungsplatte 25 eingeschlossen. Die Tragplatte 21 ist zu Beginn der Montage in abgesenkter Stellung (Bolzen 31 liegt oben an der Ausnehmung 33 an, <figref idref="f0002">Figur 3</figref>) angeordnet, so dass die Rolle 15 beim Einhängen der Schiebetür 1 unterhalb des Bodens 41 des Schrankes 17 zu liegen kommt. Beim Einhängen der Schiebetür 1 kollidiert folglich die Führungsrolle 15 mit keinem Schrankteil und die Schiebetür 1 lässt sich somit einfach anbringen. Nach deren Verbindung mit der Tragschiene 7 kann die Tragplatte 21 von Hand vertikal nach oben geschoben und dadurch die Führungsrolle 15 in eine am Schrankboden 41 angebrachte Führungsschiene 43 eingeschoben werden. Beim Hochschieben der Tragplatte 21 wird der Haken 37 zur Seite gelenkt und dessen vorderes Ende mit dem Widerhaken 39 rastet unter einer am vertikalen Schenkel 23 ausgebildeten Nase 45 ein. Der Haken 37 ist parallel zur Tragplatte 21 schwenkbar. Muss die Schiebetür 1 später einmal vom Schrank 17 abgenommen werden, so kann der Haken 37 zur Seite gedrückt und damit die Tragplatte 21 nach unten geschoben und die Führungsrolle 15 aus der Führungsnut 43 herausgeführt werden.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">In der zweiten Ausgestaltungsform der Erfindung wird der vertikale Schenkel 23 der Tragplatte 21 wiederum in der Ausnehmung 27 an der Befestigungsplatte 25 geführt. Die vertikale Verschiebestrecke ist jedoch begrenzt durch eine doppel-T-förmige Ausführung des vertikalen Schenkels 23 und durch zwei seitlich in die Ausnehmung 27 hineinragende Vorsprünge 51. Die Arretierung in der hochgeschobenen Position erfolgt durch einen senkrecht zur Tragplatte 21 schwenkbaren Nocken 53, der an der Befestigungsplatte 25 um eine horizontale Achse elastisch schwenkbar angelenkt ist und bei hochgeschobenem vertikalen Schenkel 23 in eine darin angebrachte Ausnehmung 55 eingreift.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Funktionsweise der Führungsanordnung in der zweiten Ausgestaltung der Erfindung ist exakt dieselbe wie bei der ersten. Auch hier kann die Verrastung des Nockens 53 im Bedarfsfalle gelöst und so die Führungsrolle 15 aus der Führungsnut 43 herausgeführt werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Alternativ könnte anstelle einer Führungsrolle 15 ein Stift am Schenkel 19 befestigt sein und die Führung der Schiebetür 1 übernehmen. In einer weiteren Ausgestaltung könnte das Schenkelende nach oben umgebogen sein. Die Tragplatte weist dann eine u-förmige Gestalt auf (vergl. <figref idref="f0001">Figur 2</figref>).</p>
<p id="p0017" num="0017">Die erfindungsgemässe Führungsanordnung eignet sich besonders an Schränken 17 mit zwei übereinanderschiebbaren Schiebetüren 1 gemäss <figref idref="f0001">Figur 2</figref>.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Führungsanordnung für eine an deren Oberkante an einer Tragschiene an einem Schrank aufgehängte Schiebetür, umfassend ein von unten in eine Führungsnut einschiebbares Führungsmittel (15), welches Führungsmittel (15) an der Schiebetür vertikal verschieb bar ist und von unten in die am Schrankboden (41) angebrachte Führungsschiene (43) einschiebbar ausgebildet ist, wobei das Führungsmittel (15) auf dem Ende des horizontalen Schenkels (19) einer L-förmigen Tragplatte (21) der Führungsanordnung gelagert ist, <b>dadurch gekennzeichnet,</b>
<claim-text>- <b>dass</b> der vertikale Schenkel (23) der Tragplatte (21) in einer mit der Schiebetür verbindbaren Befestigungsplatte (25) der Führungsanordnung vertikal verschiebbar ausgebildet ist,</claim-text>
<claim-text>- <b>dass</b> die Tragplatte (21) in einer Ausnehmung (27) in der Befestigungsplatte (25) verschiebbar geführt ist und</claim-text>
<claim-text>- <b>dass</b> an der Befestigungsplatte (25) elastisch angelenkte oder ausgebildete Rastmittel (37,53) zum Verrasten der Tragplatte (21) in eingeschobener Stellung ausgebildet sind.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Führungsanordnung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Rastmittel ein um eine horizontale Achse schwenkbarer Haken (37,53) mit einer schräg zur Verschieberichtung der Tragplatte (21) verlaufenden Führungskante (38) an der Befestigungsplatte (25) angeformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Führungsanordnung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Haken (37) parallel zum vertikalen Schenkel (23) der Tragplatte (21) schwenkbar ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Führungsanordnung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Haken oder Nocken (53) lotrecht zum vertikalen Schenkel (23) der Tragplatte (21) schwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Tragplatte (21) nach der Montage der Befestigungsplatte (25) an der Schiebetür (1) allseitig geführt gehalten wird.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Guiding device for a sliding door, said sliding door being suspended at the upper edge thereof from a support rail on a cupboard, said guiding device comprising a guide means (15) that is insertable into a guide groove from below, said guide means (15) being vertically slidable at the sliding door and being designed such that it is insertable, from below, into the guide rail (43) that is attached to the cupboard bottom (41), wherein the guide means (15) is supported on the end of the horizontal leg (19) of an L-shaped supporting plate (21) of the guiding device,<br/>
<b>characterized in</b>
<claim-text>• <b>that</b> the vertical leg (23) of the supporting plate (21) is designed such that it is vertically slidable in a fastening plate (25) of the guiding device, said fastening plate (25) being connectable to the sliding door,</claim-text>
<claim-text>• <b>that</b> the supporting plate (21) is slidably guided within a recess (27) in the fastening plate (25) and</claim-text>
<claim-text>• <b>that</b> elastically hinged or designed locking means (37, 53) for locking the supporting plate (21) in its inserted position are formed on the fastening plate (25).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Guiding device according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the locking means is a hook (37, 53) that is molded on the fastening plate (25), said hook (37, 53) being pivotable about a horizontal axis and having a guide edge (38) running obliquely with respect to the sliding direction of the supporting plate (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Guiding device according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the hook (37) is pivotable in a direction that is parallel to the vertical leg (23) of the supporting plate (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Guiding device according to Claim 3, <b>characterized in that</b> the hook or cam (53) is pivotable in a direction that is perpendicular to the vertical leg (23) of the supporting plate (21).<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Guiding device according to any one of Claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> after mounting the fastening plate (25) to the sliding door (1), the supporting plate (21) is held such that it is guided on all sides.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de guidage destiné à une porte coulissante suspendue, par son bord supérieur, à un rail de support solidaire d'une armoire, comprenant un moyen de guidage (15) pouvant être inséré de bas en haut dans une rainure de guidage, lequel moyen de guidage (15) est apte à coulisser verticalement sur ladite porte coulissante et est réalisé pour pouvoir être inséré, de bas en haut, dans le rail de guidage (43) installé au fond (41) de l'armoire, ledit moyen de guidage (15) étant monté sur l'extrémité de la branche horizontale (19) d'une platine de support (21) dudit dispositif de guidage, configurée en L, <b>caractérisé par le fait</b>
<claim-text>- <b>que</b> la branche verticale (23) de la platine de support (21) est réalisée pour pouvoir coulisser verticalement dans une platine de fixation (25) du dispositif de guidage, pouvant être reliée à la porte coulissante,</claim-text>
<claim-text>- <b>que</b> ladite platine de support (21) est guidée à coulissement dans un évidement (27) pratiqué dans ladite platine de fixation (25), et</claim-text>
<claim-text>- <b>que</b> des moyens d'encliquetage (37, 53), rattachés élastiquement de manière articulée ou dotés d'une réalisation élastique, sont ménagés sur ladite platine de fixation (25) en vue de l'encliquetage de ladite platine de support (21) en position insérée.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de guidage selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait qu'</b>un crochet (37, 53), pouvant pivoter autour d'un axe horizontal et muni d'une arête de guidage (38) s'étendant à l'oblique par rapport à la direction de coulissement de la platine de support (21), fait corps avec la platine de fixation (25) en tant que moyen d'encliquetage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de guidage selon la revendication 2, <b>caractérisé par le fait que</b> le crochet (37) peut pivoter parallèlement à la branche verticale (23) de la platine de support (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de guidage selon la revendication 3, <b>caractérisé par le fait que</b> le crochet, ou la came (53), peut pivoter perpendiculairement à la branche verticale (23) de la platine de support (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de guidage selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé par le fait que</b> la platine de support (21) est maintenue avec guidage universel à l'issue du montage de la platine de fixation (25) sur la porte coulissante (1).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="185" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num="3,4,5,6"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="202" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE3209768"><document-id><country>DE</country><doc-number>3209768</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
