(19)
(11) EP 0 984 164 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.03.2001  Patentblatt  2001/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.03.2000  Patentblatt  2000/10

(21) Anmeldenummer: 99113882.7

(22) Anmeldetag:  16.07.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F04B 43/067, F04B 43/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 04.09.1998 DE 19840365

(71) Anmelder: Bran + Lübbe GmbH
D-22844 Norderstedt (DE)

(72) Erfinder:
  • van Hamme, Thomas, Dr.
    24629 Kisdorf (DE)
  • Schade, Uwe
    22844 Norderstedt (DE)

(74) Vertreter: von Raffay, Vincenz, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Raffay & Fleck Geffckenstrasse 6
20249 Hamburg
20249 Hamburg (DE)

   


(54) Membrankolbenpumpe


(57) Die Membrankolbenpumpe mit n (mindestens zwei) durch je eine Membran (3) begrenzten Förderkammern (4) zum Anbau an ein Triebwerk mit n Kolben (1), weist einen Pumpenkopf (5) mit den Membranen, den Förderkammern und mit Deckeln auf, der in n+1 Pumpenkopfelemente (5a-5c) aufgeteilt ist. Die Pumpenkopfelemente sind derart nebeneinander in Reihe angeordnet, daß das jeweils zweite Pumpenkopfelement (5b) den Deckel für das vorgeschaltete Pumpenkopfelement (5a) bildet und die Förderkammer (4) für dieses vorgeschaltete Pumpenkopfelement (5a) aufweist, an dem es angebaut ist. Die Membranen (3) sind zwischen den Pumpenkopfelementen (5a-5c) eingespannt und sie sind im wesentlichen parallel zur Längsachse, d.h. zur Hubachse der Kolben (1) ausgerichtet. Die Ebenen, in denen die Membranen liegen, stehen senkrecht auf der Stirnfläche, an der der durch die einzelnen Pumpenkopfelemente (5a-5c) gebildete Pumpenkopf befestigt ist. Hierdurch ist eine äußerst kompakte Bauweise möglich. Nach Art eines Baukastens lassen sich aus einer Vielzahl gleicher bzw. sehr ähnlicher Pumpenkopfelemente verschiedene Membrankolbenpumpen auch mit unterschiedlichen Abmessungen aufbauen, so daß insgesamt eine preiswerte Konstruktion geschaffen wird.







Recherchenbericht