Spender für Medien

Abstract

 Der Spenderauslaß (13) ist mit einem entgegen Strömungsrichtung (11) schließenden Ventilstöpsel (25) mikrobiologisch dicht schließbar und wird vor dem Pumphub manuell gegen eine Feder (34) entgegen Strömungsrichtung (11) geöffnet. Das Medium gelangt zum Auslaß (13) über Drosseln (22, 21, 49), so daß es quasi drucklos an die Haftfläche (51) eines Tropfenformers (50) kriecht und dort zu einem bei Überkopflage hängenden Tropfen gesammelt wird. Dadurch kann das im Spender (1) enthaltene Medium vor Verkeimung geschützt werden und der Tropfen läßt sich einfach an einem Auge o. dgl. applizieren.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Mit dem Spender sind z.B. fließfähige Medien unter Druck freizugeben oder auszutragen. Das sind insbesondere flüssige Medien, aber auch pastöse, pulverförmige und/oder gasförmige Medien. Der Spender soll mit einer einzigen Hand tragbar und gleichzeitig für den Austrag betätigbar sein. Ferner soll er bzw. sollen die meisten seiner Teile aus Spritzguß oder Kunststoff bestehen. Das Medium kann feinst zerstäubt ausgetragen werden. Insbesondere aber sollen einzelne Mediencluster bzw. -tropfen abzugeben sein. Sie haben mindestens 5 oder 15 und höchstens 40 oder 25 µl Volumen und enthalten medizinische Wirkstoffe zur Behandlung der Augen o. dgl.

[0002] Derartige Spender sollen mikrobiologisch möglichst dicht sein, um eine Verkeimung des gespeicherten Mediums durch von außen eindringende Keime zu vermeiden. Das Medium soll vor dem Erstgebrauch (Priming) des Spenders während einer möglichst langen Lagerzeit, aber auch nach dem ersten Medienaustrag, gegen solche Beeinträchtigungen geschützt sein. Der Spender kann für einen einzigen Austrag einer Mediendosis bzw. dafür ausgebildet sein, daß die Austragbetätigung bis zu seiner vollständigen Entleerung nur in einer Richtung bewegt wird. Dabei ist kein Rück- bzw. Ansaughub erforderlich. Der gesamte Medienvorrat kann ohne zusätzlichen Medienspeicher von vornherein in einer Förderkammer enthalten sein. Sie ist zur Druckförderung des Mediums volumenvariabel. Der Spender bzw. die Austragbetätigung kann aber auch reversibel arbeiten, nämlich wiederholt über einen Arbeitshub zur Druckförderung und einen unmittelbar anschließenden Rückhub zur Ansaugung einer weiteren Mediendosis in die Förderkammer. Nach dem Austrag der Mediendosis soll die mikrobiologische Abdichtung bis zum nächsten Austrag stets wieder hergestellt werden, was bei einem Einmal-Spender nicht immer erforderlich ist.

[0003] Für diese Abdichtung ist ein einziges Ventil oder sind mehrere Ventile geeignet. Deren Schließspalte liegen in Strömungsrichtung hintereinander im Auslaßkanal. Das stromabwärts letzte Ventil liegt möglichst nahe am Medienauslaß bzw. derjenigen Öffnungsbegrenzung, die durch den Übergang zwischen einem Innenumfang und eine an diesen quer anschließende Endfläche gebildet ist. An diesem Übergang löst sich das Medium von allen Innenumfängen bzw. Innenflächen des Spenders ins Freie ab, kann jedoch stromabwärts davon noch an Außenflächen des Spenders geleitet werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spender zu schaffen, bei welchem Nachteile bekannter Ausbildungen vermieden bzw. vorteilhafte Wirkungen der genannten Art zu erzielen sind. Insbesondere soll der Spender eine wiederholte mikrobiologische Abdichtung gegen Eindringen von Keimen durch die Öffnungsbegrenzung des Medienauslasses oder Einströmöffnungen gewährleisten. Der Spender soll einfach in der Handhabung bzw. im Aufbau sein. Ferner soll der Spender durch Zusammensetzen aus Modulen dafür geeignet sein, an Medien unterschiedlichen Fließverhaltens angepaßt werden zu können.

[0005] Erfindungsgemäß weist der Spender ein mit hohen Flächendrücken schließendes Ventil auf. Dessen Schließspalt kann auch die genannte Öffnungsbegrenzung des Medienauslasses bilden. Dadurch reicht der Schließspalt an die äußerst mögliche Stelle des Auslaßkanales, an welcher das Medium wie beschrieben beim Austrag abgelöst wird. Diese Stelle ist bei geschlossenem Ventil mikrobiologisch dicht. Keime können sich daher allenfalls an der stets frei zugänglichen Außenseite des Spenders ansiedeln, nicht jedoch über den dichten Schließspalt stromaufwärts an innenliegende Spenderflächen eindringen.

[0006] Die Schließkraft wird zweckmäßig erst bei einem Mediendruck im Auslaßkanal reduziert, der mindestens 0,7 bzw. 1 oder 1,4 bar beträgt. Das Ventil könnte durch Fluidsteuerung geöffnet werden, wenn der Mediendruck den genannten Wert erreicht hat. Es wird jedoch zweckmäßig durch rein mechanische Betätigung unabhängig vom Mediendruck geöffnet. Die genannte Dichtheit und das Verhindern der Keimeinschleusung bei geöffnetem Ventil können auch durch möglichst kleine Ventilwege verbessert werden. Der maximale relative Ventilweg der beiden Ventilkörper zum Öffnen oder Schließen liegt unter 2 mm, 1 mm, 0,7 mm oder 0,4 mm, z.B. bei 0,3 mm. Bei Tropfenabgabe tritt das Medium dann nahezu drucklos bzw. kapillarisch kriechend durch den Ventilspalt aus. Noch weiter stromaufwärts können Mittel, wie eine Pumpe, zur Erzeugung eines relativ zu den obigen Drücken noch höheren bzw. zwei- bis fünffach höheren Mediendruckes vorgesehen sein. Er beträgt z.B. mindestens 4, 6 oder 7 bar.

[0007] Um trotzdem einen demgegenüber druckreduzierten oder drucklosen Austrag des Mediums am Medienauslaß zu erreichen, ist stromaufwärts an das Ventil anschließend ein Drosselspalt vorgesehen. Dessen Durchlaßquerschnitt ist wesentlich kleiner als der des geöffneten Ventiles und kann abhängig vom Mediendruck variabel sein. Beispielsweise kann der geöffnete Durchlaßquerschnitt des Ventiles mindestens 2-, 40- oder 50-fach größer als der Drosselquerschnitt sein.

[0008] Stromaufwärts vom Endventil oder Drosselspalt kann im Auslaßkanal ein weiteres Ventil bzw. eine weitere Drossel vorgesehen sein. Z.B. wird das Medium stromaufwärts vom Drosselspalt bzw. Endventil bereits in konstant bleibenden Drosselquerschnitten vorgedrosselt. Das Medium wird auch am Übertritt von der Förderkammer in den Auslaßkanal gedrosselt oder an diesem Übertritt mikrobiologisch dicht gesperrt. Hierfür ist als weiteres Ventil ein federbelastetes Auslaß- oder Überdruckventil geeignet. Zur Bildung des Schließspaltes können die Schließflächen jedes der Ventile nur Linienberührung bzw. maximale Schließpressung entlang einer einzigen, z.B. ringförmigen Linie haben. Dadurch wirken maximale spezifische Flächendrücke. Eine der Schließflächen ist daher jeweils als scharfe Kante von zwei im Winkel aneinanderschließenden Flanken begrenzt oder durch eine sphärische Fläche gebildet.

[0009] Das Medium wird durch eine Schubkolbenpumpe oder einen flexiblen Quetschbehälter, wie eine Tube, manuell gefördert. Im zweiten Fall ist die gesamte Ventilsteuerung des Spenders in der verengten Tubenspitze angeordnet, die einteilig mit dem Tubenmantel ausgebildet ist. Bei einer Schubkolbenpumpe läuft deren Zylinder oder Pumpkolben beim Pumphub mit dem Medienauslaß entgegen Öffnungsrichtung der bewegbaren Ventilkörper mit.

[0010] Unabhängig von den beschriebenen Ausbildungen ist ein Tropfenformer vorgesehen. Mit ihm wird das Medium, insbesondere bei Überkopfhaltung des Spenders mit nach unten gerichtetem Medienauslaß, zu einem freiliegenden Tropfen eines dosierten Volumens gesammelt. Der Tropfen hattet dann hängend mit einem gegenüber seinem größten Durchmesser kleineren Durchmesser so am Spender, daß er sich erst dann ablöst, wenn seine untere Endfläche in Berührung mit einer Gegenfläche, z.B. dem Augapfel, kommt. Mit dieser Berührung beginnt der Tropfen auf die Gegenfläche überzufließen. Der Tropfensammler bzw. Tropfenformer weist zweckmäßig eine konvexe und/oder konkave Haftfläche für den Tropfen auf. Sie kann sphärisch bzw. glatt oder zur Vergrößerung ihrer Oberfläche bei gleicher Grundfläche polygonal sein. Sie schließt unmittelbar an die Schließflächen des Endventiles an. Sie ist durch das Ende eines den Medienauslaß durchsetzenden Dornes gebildet.

[0011] Diese und weitere Merkmale der Erfindung gehen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

einen erfindungsgemäßen Spender in teilweise geschnittener Ansicht und Ausgangsstellung,

Fig. 2

einen Ausschnitt eines weiteren Spenders in einer Darstellung entsprechend Fig. 1,

Fig. 3

ein weiterer Spender in einer Darstellung entsprechend Fig. 1, und

Fig. 4

ein weiterer Spender mit geöffnetem Ventil zu Beginn des Pumphubes und in Überkopflage.

[0012] Der Spender 1 weist zwei Einheiten 2, 3 mit einteiligen Grundkörpern 4, 5 auf. Deren gegenseitige Verschiebung führt zur Verkürzung und Verlängerung des Spenders 1. Der Tragkörper 5 ist mit einem Flansch 7 dicht am verengten Hals eines Speichers 6, z.B. einer Flasche aus Glas o. dgl., befestigt. Die Einheiten 2, 4 und 3, 5 bilden eine Pumpe 9 oder Schubkolbenpumpe mit einer manuellen Austragbetätigung 8. Alle Teile liegen in der Achse 10. Das Medium strömt beim Austrag parallel zur Achse 10 in Richtung 11 von der Einheit 3 durch die Einheit 2 aus deren Medienauslaß 13. Dabei wird die Einheit 2 in entgegengesetzter Richtung 12 mit dem Auslaß 13 gegenüber der Einheit 3 verschoben.

[0013] Der Auslaß 13 kann rechtwinklig quer zur Achse 10 liegen. Er ist durch das Ende eines nur die Einheit 2 durchsetzenden Auslaßkanales 14 gebildet. Dessen stromaufwärtiges Ende ist unmittelbar an eine Förderkammer 15 angeschlossen. Sie ist von beiden Körpern 4, 5 volumenvariabel begrenzt. Stromaufwärts schließt die Kammer 15 ventilfrei an eine Vor- bzw. Vorsaugkammer 16 an. Sie wird ventilfrei über eine Steigleitung 17 vom Boden des Speichers 6 mit Medium versorgt. Entsprechend seiner Entleerung strömt in den Speicher bei jedem Arbeitshub von außen atmosphärische Luft über eine Belüftung 18 nach. Sie ist von beiden Körpern 4, 5 begrenzt. Der Rückhub der Einheiten 2, 3 zur längeren Ausgangsstellung des Spenders 1 wird von einer Feder 19 getrieben. Sie ist als permanent vorgespannte Schraubendruckfeder an beiden Körpern 4, 5 unmittelbar abgestützt.

[0014] Beim Strömen aus der Kammer 15 bis aus dem Auslaß 13 wird das Medium aufeinanderfolgend und gesondert von Durchlässen 20 bis 23, wie Kammern, Drosseln und Ventilen, gesteuert. Sie liegen in dieser Zahlen- und Reihenfolge vom Bereich des Auslasses 13 stromaufwärts bis zum Ende der Kammer 15. Sie bilden jeweils einen gesonderten Längsabschnitt des Kanales 14. Die Belüftung 18 ist über ein Ventil 24 gesteuert. Das Ventil 20 hat zwei gesonderte, ineinander liegende, jeweils einteilige Ventilkörper 25, 26. Seine Schließflächen 27, 28 begrenzen den Auslaß 13. An ihm löst sich das Medium vom Spender 1 ins Freie ab oder es haftet nur noch an einer einteiligen, frei zugänglichen Außenfläche des Spenders 1. Die äußere, ringförmige und in Richtung 11 konisch erweiterte Schließfläche 28 bildet das Ende einer einteilig begrenzten Düsenbohrung 29 der Einheit 2. Die innere, komplementär ringförmige oder konische Schließfläche 27 ist durch den stiftförmigen Körper 25 gebildet. Die Fläche 28 wird mit einer Steuerung 30 zur Ventilöffnung in Richtung 12 bewegt, bevor in der Kammer 15 sowie im Kanal 14 der Mediendruck erhöht und das Ventil 23 geöffnet wird.

[0015] Die Steuerung 30 hat einen einteiligen Kolben 31 mit einer zylindrischen Kolbenlippe 43, die von einem Kolbenboden in Richtung 11 frei absteht. Im Kolbenboden ist das stromaufwärtige Ende des Körpers 25 festsitzend verankert. Der Kanal 14 und der rotationssymmetrische Schaft 33 des Körpers 25 durchsetzen den Kolbenboden und begrenzen hier den Kanal 14 gemeinsam. Am stromabwärtigen Ende des Körpers 25 hat der Schaft 33 einen erweiterten Kopf 32. Er bildet im Anschluß an den Außenumfang des Schaftes 33 die Schließfläche 27. Zur Schließstellung ist der Körper 25 mit einer permanent vorgespannten Feder 34 belastet. Sie schließt stromabwärts unmittelbar an den Kolbenboden an und umgibt nur den Schaft 33 als Schraubendruckfeder innerhalb des Kanales 14. In jeder Stellung ist der Körper 25 mit einer Bundhülse 35 am Kolben 31 und am Körper 4 festgelegt. Der Halter 35 gehört zum Kolben 31 und steht vorn Kolbenboden in Richtung 12 ab. In dem Halter 35 ist das stromaufwärtige Ende des Schaftes 33 festgelegt, z.B. mit einer federnden Schnappverbindung.

[0016] Der kappenförmige Ventilkörper 26 ist festsitzend in einem gegenüber seinem Außendurchmesser bis zu zweifach längeren Mantel 36 angeordnet. Der geht einteilig in eine Stirnwand 37 über. Sie ist vom Kanal 29, der Öffnung 13 und einem Durchlaß für den Körper 26 durchsetzt. In das stromaufwärtige, zylindrische und aufgeweitete Ende des Mantels 36 greift in Richtung 11 ein hülsenförmiger Ansatz 38 des Körpers 4 verschiebbar ein. In diesen greift die Hülse 35 festsitzend ein. Der Kolbenboden liegt an der Endfläche der Hülse 38 an. Der Mantel 36 reicht bis zu einer mit ihm einteiligen Handhabe 39 der Betätigung 8.

[0017] Der Mantel 36 der Einheit 2 bildet in der oder parallel zur Achse 10 einen stutzenförmigen Austragkopf 40. Er ist in Richtung 11 zu seinem Ende stetig verjüngt und auch zur Einführung in eine Körper-, wie eine Nasenöffnung, geeignet. Der zylindrische Innenumfang des Mantels 36 kann eine abdichtende Lauffläche oder eine Radialabstützung für die Lippe 43 bzw. den Kolben 31 bilden, dessen Innenumfang den Kanal 14 begrenzt. Stromabwärts davon bildet derselbe Innenumfang eine konische Fläche 42, die einen ringförmigen Drosselkörper bzw. Kolben 44 umgibt. Dessen Kolbenlippe 45 ragt in Richtung 12 in den Kolben 31, gleitet abgedichtet am Innenumfang 41 der Lippe 43 und begrenzt mit seinem Innenumfang den Kanal 14. Stromaufwärts anschließend an die von den Lippen der Kolben 31, 44 begrenzten Kanalabschnitte ist die Drossel 22 vorgesehen. Sie liegt in der Hülse 35 und ist vom Schaft 33 begrenzt. Die Außenumfänge der Kolbenlippen 43, 45 der Kolben 31, 44 und des Ansatzes 38 grenzen an einen ringförmigen Trockenraum des Mantels 36 an, welcher von Medium stets frei bleibt. Die Lippen 43, 45 begrenzen die erweiterte, jedoch volumenvariable Kammer 21 zur Strömungsberuhigung direkt nach der Drossel 22.

[0018] Stromabwärts unmittelbar benachbart zur Kammer 21 im Mantel 36 und um den Schaft 33 ist ein Kolben- bzw. Drosselkörper 46 vorgesehen. Er ist eine in Richtung 11 vom Boden des Kolbens 44 frei abstehende Hülse. Sie weist die Bohrung 29 auf und begrenzt mit dem Außenumfang des Schaftes 33 den ringförmigen Drosselspalt 49. Der Boden des Kolbens 44 ist in Richtung 11 an einen Anschlag 47 angelegt, beispielsweise Rippen des Mantels 36, die an der Hülse 46 anliegen. Ein entsprechender Anschlag 48 kann auch für das Ende der Kolbenlippe 43 vorgesehen sein. An den beiden Kolbenböden der Kolben 31, 44 liegt die Feder 34 unmittelbar an. Sie ist von den Hülsen 43, 45 umgeben. Der Ringspalt 49 des Kanales 14 ist mehrfach länger als sein Durchmesser und nur an der Fläche 28 dicht geschlossen. Die Feder 34 drückt die Fläche 28 in Richtung 11 mit dem Mantel 36 ohne Selbsthemmung permanent an die Fläche 27. Bei geschlossenem Ventil 20 ist der Düsenkanal 49 auch von einem Teil der Fläche 27 begrenzt, da diese länger als der Sitz 28 ist. Die Hülse 46 ist schlanker als die Lippen 43, 45 und liegt abgedichtet am Innenumfang der Wand 37 an.

[0019] Permanent frei zugänglich an der Außenseite des Spenders 1 und mit der Öffnung 13 kommunizierend ist ein Vorsprung bzw. Tropfenformer 50 vorgesehen. Er ist durch den Kopf 32 und ggf. anschließende Teile der ebenen Endfläche 53 der Hülse 46 gebildet. Die freiliegende Endfläche 51 des Kopfes 32 ist sphärisch oder halbkugelförmig gekrümmt. Sie schließt über eine Ringkante 52 direkt an den weitesten Bereich der Fläche 27 an. Bei geschlossenem Ventil 20 liegt die Kante 52 außerhalb der Fläche 53 der Wand 37 bzw. der von dieser Fläche 53 flankierten Ringkante des Sitzes 28, welche die Öffnung 13 begrenzt. Im Axialschnitt ist die Kante 52 spitzwinklig und die Ringkante recht- oder stumpfwinklig flankiert.

[0020] Im Bereich des Bodens des Kolbens 31 sind permanent durchlässige Drosselkanäle 54 der Drossel 22 vorgesehen. Es sind Längsnuten im Kolbenboden und in der Hülse 35. Deren gesamter Durchlaßquerschnitt ist wesentlich kleiner als derjenige von der Kammer 15 oder dem Ventil 23 bis zur Hülse 35 und in der Kammer 21. Er ist jedoch größer als der des Kanales 49 und als derjenige, welcher bei geöffnetem Ventil 20 zwischen den Flächen 27, 28 besteht. Die Längsnuten sind von Rippen begrenzt, welche die Schnappglieder zum Halt des Körpers 25 bilden.

[0021] Das Auslaßventil 23 der Pumpkammer 15 hat einen spitzwinklig konischen Ventilsitz 55 des Körpers 4 und eine Kugel 56 mit sphärischer Gegenfläche aus Kunststoff, Metall o. dgl. Der Ventilkörper 56 ist gegen die ring- und linienförmige Anlage am Ventilkörper 55 mit einer permanent vorgespannten Feder 57 in Richtung 12 belastet. Die Schraubendruckfeder 57 liegt unmittelbar an den Körpern 35, 56 an. Sie ist auf einem in Richtung 12 frei vorstehenden Dorn des Dichtkörpers 35 zentriert. Der Dorn begrenzt den Öffnungsweg des Körpers 56 durch Anschlag. Vom Ventil 23 bis zum Körper 35 ist der Kanal 14 vom Ansatz 38 bzw. dessen Innenumfang 58 konstant weit begrenzt, der mit Längs- oder Steuernuten versehen sein kann. Sie haben gemäß Fig. 2 in Richtung 11 Abstand vom Ventilsitz. Auf einem ersten Öffnungsweg des Körpers 56 wird nur ein sehr kleiner Durchlaßquerschnitt frei. Auf dem anschließenden Öffnungsweg bis zum Anschlag am Körper 35 ist ein entsprechend größerer Durchlaßquerschnitt freigegeben. Stromaufwärts an den Schließsitz des Ventiles 23 schließt ein gegenüber diesem und der Kammer 15 engerer Ventileinlaß 59 an. Er ist von einem in Richtung 12 frei in die Kammer 15 vorstehenden Ansatz des Körpers 4 gebildet.

[0022] Die Körper 4, 5 bilden ein Gehäuse 60. Es reicht von einer Stirnwand 61 in Richtung 12 bis zum stromaufwärtigen Ende des Körpers 5. Über dessen Wand 61 steht in Richtung 11 nur der Ansatz 38, der Körper 26 bzw. Kopf 40 frei vor, dessen Außenflächen frei zugänglich sind. Eine Stirnfläche der Wand 61 bildet einen Anschlag zur verzögerten Mitnahme durch die Handhabe 39. Über die andere Stirnfläche stehen einteilig miteinander ausgebildete Mäntel 62 bis 64 des Körpers 4 nur in Richtung 12 vor. Der Ansatz 38 steht nur in Richtung 11 vor. Der Körper 5 weist ebenso mit Abstand zwischen seinen Enden eine stets innerhalb des Körpers 4 liegende Stirnwand 65 und in Richtung 11 frei vorstehende Mäntel 66 bis 68 auf. Sie sind einteilig miteinander ausgebildet. Der äußerste und längste Mantel 62 umgibt permanent alle übrigen Wände 63 bis 68 und schließt radial mit dem Außenumfang der Wand 61 ab. Der mit Radialabstand innerhalb des Mantels 62 liegende nächstfolgende oder mittlere Mantel 63 liegt mit seinem Außenumfang dem Innenumfang des Mantels 67 unmittelbar gegenüber, an welchem er in der Ausgangsstellung abgedichtet mit einer Endlippe anliegt.

[0023] Die Mäntel 66, 67 liegen permanent zwischen den Mänteln 62, 63. Der mit Radialabstand innerhalb des Mantels 63 liegende innerste Mantel 64 liegt innerhalb des Innenmantels 68. Von ihm hat der Mantel 67 gleichen Radialabstand wie vom Mantel 66. Die stromaufwärtigen, freien Enden der Mäntel 63, 64 bilden jeweils eine ringförmige, in Richtung 12 spitzwinklig erweiterte Kolbenlippe. Der Innenumfang des Mantels 64 begrenzt die Kammer 15 mit einer Zylinderlaufbahn 69. Deren stromaufwärtiges Ende ist in Richtung 12 spitzwinklig konisch erweitert und bildet eine Schließfläche eines Einlaßventiles 70. Innerhalb des Mantels 68 steht in Richtung 11 ein Kolben 71 des Körpers 5 frei von der Wand 65 permanent in den Mantel 64 vor und weist am stromabwärtigen Ende eine ringförmige Lippe 72 auf. Sie bildet einen Ventilkörper des Ventiles 70. In Ausgangsstellung begrenzen die Fläche 69 und die Lippe 72 einen ringförmigen Einlaßspalt. Er wird nach einem ersten, kleineren Hubweg durch Auflaufen der Kolbenlippe 72 am schrägen Ende der Fläche 69 dicht geschlossen. Stromaufwärts schließt an diesen Ringspalt die ringförmige Vorsaugkammer 16 an. Sie ist von den Vorsprüngen 68, 71 und der Endlippe 73 des Mantels 64 begrenzt, da diese permanent abgedichtet am Innenumfang des Mantels 68 gleitet.

[0024] Mit Radialabstand innerhalb der Lippe 72 weist der Kolben 71 einen Vorsprung oder Dorn 76 auf. Er greift am Ende des Pumphubes abgedichtet oder durchlässig in den Einlaß 59 ein und hebt den Ventilkörper 56 vom Sitz 55 mechanisch nur so weit ab, daß der Ventildurchlaß noch nicht auf seinem maximalen Querschnitt freigegeben ist. Der Vorsprung des Einlasses 59 greift dann in die Ringnut zwischen den Vorsprüngen 72, 74 ein und die Lippe 72 schlägt am Boden der Ringnut um den Vorsprung an. An das stromaufwärtige, konisch verjüngte Ende des Kolbens 71 schließen Verbindungsglieder, wie Rippen 75 des Körpers 5 an. Sie reichen vom konischen Zwischenabschnitt des Kolbens 71 und von innerhalb der Kammer 16 stromaufwärts nur über einen Teil der Dicke der Wand 65 sowie der Länge eines schlankeren Domes 76 des Kolbens 71. Dadurch ist die ringförmige Wand 65 im Zentrum von einem Ringkanal durchsetzt, welcher über den Umfang von den Rippen 75 unterteilt ist. Am Ende des Pumphubes kann die Lippe 73 am Boden der Kammer 16 bzw. an der Wand 65 anschlagen und die darüber vorstehenden Abschnitte der Teile 75, 76 aufnehmen.

[0025] Die konisch erweiterte Endlippe 77 des Mantels 63 ist in Richtung 11 gegenüber der Kolbenlippe 73 zurückversetzt und gleitet nach einem ersten kurzen Teilhub des Arbeitshubes über eine Steuerfläche oder Stute 78 des Innenumtangs des Mantels 67. So wird das Ventil 24 mit dem Schließen des Ventiles 70 geöffnet. Die Mäntel 67, 68 begrenzen gemeinsam mit den Mänteln 63, 64 eine ringförmige Kammer 79. In sie kann Luft strömen oder angesaugt werden kann, welche zwischen den Mänteln 62, 66, 63, 67 einströmt. Der Boden 65 der Kammer 79 ist von einem Durchlaß 81 durchsetzt. Er ist von einem um die Achse 10 ringförmigen Filter 80 in der Kammer 79 vollständig abgedeckt. Der scheibenförmige Filter 80 liegt mit Radialpressung an den Mänteln 67, 68 sowie am Boden 65 an und kann am Hubende von dem Ventilkörper 73 erreicht bzw. ausgepreßt werden. Die Feder 19 umgibt die Teile 63, 64, 67, 68, 80. Sie liegt in der Ringkammer unmittelbar zwischen den Mänteln 62, 63, 66, 67. Sie ist unmittelbar an den Wänden 61, 65 abgestützt.

[0026] Der Flansch 7 bildet eine ringscheibenförmige Dichtung 82. Sie greift an der vom Glied 80 abgekehrten Stirnfläche der Wand 65 in deren Ringnut radialspielfrei bzw. am Außen- und Innenumfang mit Radialpressung ein. Das Glied 82 weist an seiner stromabwärtigen Stirnseite eine Ringnut auf. Sie begrenzt mit der Wand 65 einen um die Achse 10 durchgehenden Ringkanal und ist an den Durchlaß 81 angeschlossen. An den Innenumfang der Dichtung 82 schließt eine in Richtung 12 vorstehende Kappe 84 des einteiligen Flansches 7 an. In sie greift ein von der Wand 65 vorstehender, hülsenförmiger Ansatz 83 des Körpers 5 ein. An den Boden der Ringnut schließt fluchtend mit dem Durchlaß 81 ein Durchlaß an, welcher die Dichtung 82 durchsetzt und als schräge Nut im Außenumfang des Mantels der Kappe 84 fortgesetzt ist. Das freie, in Richtung 12 über die Rippen 75 vorstehende Ende des Domes 76 ist konisch bzw. spitz verjüngt. Es greift mit Radialabstand in eine konische Bohrung im Boden der Kappe 84 ein. So ist eine ringförmige, in Richtung 11 hohlkegelförmig erweiterte Einlaßöffnung begrenzt. Deren Durchlaßquerschnitte sind wesentlich kleiner als die im Bereich der Rippen 75 oder der Kammern 15, 16. Von der Stirnwand der Kappe 84 steht nur in Richtung 12 eine Aufnahme, wie eine Hülse 85, des Flansches 7 vor. In sie ist das Steigrohr 17 eingesetzt.

[0027] Mit der Wand 65 und stromaufwärts davon bildet der Körper 5 eine Kappe 86 für den Eingriff des Speicherhalses. Dessen ringförmige Endfläche und/oder dessen demgegenüber zurückversetzte, ringförmige Öffnungskante liegt mit axialer bzw. radialer Pressung an der Dichtung 82 bzw. am Außenumfang der Kappe 84 festsitzend an. Der Innenumfang der Kappe 86 ist mit einem Befestigungs- oder Spannglied, wie einem Gewinde, versehen. Es greift in ein entsprechendes Gegenglied am Außenumfang des Speicherhalses ein. Das Ende des Mantels 86, 87 schlägt an einer Ringschulter des Speichers 6 an. Sie ist durch den Übergang des Speicherbauches in den Speicherhals gebildet. Am Ende des Pumphubes erreicht der Körper 4 mit dem Mantel 62 die Ringschulter des Mantels 87 nicht.

[0028] Die Einheiten 2, 3 und Körper 4, 5 sind über eine Sicherung 90 dagegen gesichert, gegeneinander verdreht oder voneinander abgezogen zu werden. Im Mantel 62 ist ein an die Wand 61 anschließender Schlitz 88 vorgesehen. Dessen Ende ist in Richtung 11 gegenüber dem freien Ende des Mantel 62 versetzt und in ihn greift ein Nocken 89 am Außenumfang des Mantels 66 ein. In Ausgangsstellung schlägt der radial frei vorstehende Nocken 89 am Schlitzende in der Ebene der stromabwärtigen Stirnfläche der Wand 65 an. Der Körper 4 ist in Richtung 12 auf den Körper 5 aufgesetzt. Dabei weitet der Nocken 89 mit einer Schrägfläche den Mantel 62 federnd auf, bis der Nocken 89 in den Schlitz 88 springt, nämlich nachdem die Wände 62 bis 69 einander übergreifen und ineinandergreifen. Die Körper 25, 31, 56, 57 sind in Richtung 12 in den Körper 4 eingesetzt. In Richtung 12 ist der Körper 40 auf den Körper 4 aufgesetzt. Die Körper 31, 34, 44 und ggf. 31 sind zuvor in Richtung 11 in den Körper 40 eingesetzt. Zuvor oder danach ist der Körper 25 in Richtung 12 in den Körper 4, 40 eingesetzt und die feste Verbindung mit dem Kolben 31 hergestellt. Das freie Ende des Mantels 63 steht gegenüber den freien Enden der Mäntel 62, 64 zurück. Das freie Ende 73 des Mantels 64 steht gegenüber demjenigen des Mantels 62 zurück. Die freien Enden der Mäntel 66, 67 stehen gegenüber demjenigen des Mantels 68 zurück. Der Mantel 66 steht gegenüber dem Mantel 67 zurück. Gegenüber den freien Enden der Mäntel 66 bis 68 steht der Kolben 71 zurück. Der Körper 56 liegt in der Ebene der Wand 61. Die Körper 43, 44 liegen vollständig außerhalb des Körpers 4 und in Richtung 11 permanent im Abstand vom Körper 4.

[0029] Das Gehäuse 60 ist von einer Über-Kappe 91 überdeckt, welche den Körper 4 permanent vollständig aufnimmt. Die Ringscheibe oder Stirnwand 92 der Kappe 91 schließt einteilig an das stromaufwärtige Ende des Mantels 36 an. Im Radialabstand davon geht der Außenumfang der Wand 92 in den nur in Richtung 12 abstehenden Kappenmantel 93 über. Am stromaufwärtigen Ende weist der Mantel 93 einen Ringbund 94 auf, welcher über seinen Außenumfang vorsteht. Die äußere Stirnfläche der Wand 92 bildet beiderseits des Kopfes 40 Druckflächen der Handhabe 39 zur gleichzeitigen Abstützung von Fingern des Benutzers. Die Innenseite der Wand 92 liegt in Ausgangslage in einem Abstand von der Außenseite der Wand 61, welcher dem Abstand der Lippe 43 vom Anschlag 48 entspricht. Beim Drücken der Handhabe 39 kann daher die Kappe 91 bzw. der Mantel 36 synchron mit dem Ventilkörper 26 in Richtung 12 gegenüber den Körpern 4, 5 um diesen Abstand als Leerweg gegen die Kraft der Feder 34 und ohne Belastung der Feder 19 verschoben werden. Dadurch hebt der Sitz 28 von der Schließfläche 27 ab und das Ventil 20 bzw. der Auslaß 13 ist geöffnet. Nachdem angeschlagen ist, wird dadurch der Körper 4 vom Körper 91 synchron gegenüber dem Körper 5 mitgenommen, wobei das Ventil 20 unverändert offen bleibt. Die Kappe 91 ist gegenüber dem Gehäuse 60 bzw. dem Körper 4 durch eine Sicherung 95 gegen Abziehen in Richtung 11 formschlüssig gesichert. Die Kappe 91 kann mit dem Ventilkörper 26 um die Achse 10 gegenüber dem Körper 4 drehbar oder mit der Sicherung 95 gegen Verdrehen gesichert sein. Die Sicherung 95 weist am Außenumfang des Mantels 62 einen vorstehenden Nocken 96 auf, an welchem ein entsprechender Gegennocken 97 am Innenumfang des Mantels 93 unter der Kraft der Feder 34 anschlägt. Der Nocken 97 liegt in der Ebene des Bundes 94 am offenen Ende des Mantels 93 und wird beim Verschieben der Kappe 91 in Richtung 12 von den Nocken 96 abgehoben, so daß der Mantel 93 in Richtung 12 über den Mantel 62 vorsteht. Durch den Spalt zwischen den Wandungen 62, 93 bzw. 61, 92 bzw. 36, 38, 43 ist der genannte Trockenraum um die Lippen 43, 45 bis zur Wand 37 permanent be- und entlüftet.

[0030] Für den Pump- und Arbeitshub wird beiderseits des Kopfes 40 mit zwei Fingern gegen die Handhabe 39 gedrückt und die Kappe 91 einschließlich der Wand 37 und des Steuerkörpers 26 um den genannten Leer- bzw. Anschlagweg in Richtung 12 gegen die Feder 34 relativ zur Einheit 3 bzw. zum Körper 4 verschoben. Nach weniger als einem Millimeter Hub ist das Ventil 20 vollständig sowie anschlagbegrenzt geöffnet und das Einlaßventil 70 schließt. Beim Öffnungshub des Ventils 20 gleitet die Lippe 45 abgedichtet am Innenumfang 41, so daß die Kammer 21 ähnlich einer Pumpkammer verkleinert, das Medium in ihr unter Druck gesetzt und langsam in den Spalt 49 gepreßt wird.

[0031] Gleichzeitig wird die Dichtpressung der Lippe 45 durch diesen Druck erhöht. Dabei sind die Kammern 15, 16 vollständig mit Medium gefüllt. Unmittelbar darauffolgend öffnet das Ventil 24 und ein eventuelles Vakuum im Speicher 6 wird ausgeglichen. Bei weiterem Hub steigt der Druck in der Kammer 15 bis der Öffnungsdruck des Ventiles 23 oder der Körper 56 vom Nocken 74 vor dem Ende des Arbeitshubes erreicht wird. Dadurch öffnet der Körper 56 in Richtung 11 am Sitz 55 gegen die Kraft der Feder 57 entweder mit dem genannten kleineren Durchlaßquerschnitt oder darauffolgend mit dem Durchlaßquerschnitt der Kanäle. Das Medium gelangt daher unter dem Druck in der Kammer 15 in den Kanal 14 durch den Körper 31 und die Drossel 22 in die Kammer 21, wo nach der Strömungsbeschleunigung in der Drossel 22 wiederum eine Strömungsberuhigung und -verlangsamung eintritt. Der Öffnungshub der Teile 26, 44, 91 beträgt nur 0,3 mm bei einem maximalen Durchmesser der Öffnung 13, 28 von 5 mm, 4 mm oder 2 mm.

[0032] Aus der Beruhigungskammer 21 fließt das Medium direkt in den Kanal 49. Dessen Begrenzungen 33, 46 bleiben dabei formsteif. Die Weite des Spaltes 49 ist mit höchstens drei oder zwei Zehntel Millimeter mindestens 10- oder 20-fach kleiner als der axiale Hub der Schließfläche 28, z.B. zwischen 0,005 und 0,01 mm. Der Druck in der Kammer 15 kann dabei 7 bar bis 8 bar betragen. Das Medium strömt sehr langsam entlang des Schaftes 33 in dem Kanal 49 zwischen die getrennten Flächen 27, 28. Es kriecht über die Kante 52 an die Fläche 51 und sammelt sich dort zu einem haftenden Tropfen von 20 µl. Bei Überkopflage des Spenders 1 und allen Ventilstellungen hängt dieser Tropfen dann frei an der Fläche 51. Der Kolben 44 ist gegenüber dem Gehäuse 36, 37 permanent stationär.

[0033] Sinkt in der Kammer 15 der Druck mit dem Ende des Hubes der Pumpe 9, schließt die Feder 57 das Ventil 23. Es kann dabei zuerst die Durchlässe der genannten Kanäle schließen und auf den engeren Durchlaßquerschnitt begrenzen und dann erst am Sitz 55 dichtliegen. So ist ein Nachströmen des Mediums aus der Kammer 15 in den Kanal 14 möglich. Sobald die Handhabe 39 freigegeben wird, schließt die Feder 34 das Ventil 20. Dabei zieht die Feder 34 den Ventilkörper 25 über den genannten Hub in den Sitz 28. So bleibt der Raum zwischen Schließfläche 28 und Sitz 55 entweder mit Medium vollständig gefüllt oder er wird zumindest teilweise entleert. Der Kanal 14 bleibt nach dem Erstgebrauch (Priming) somit stets vollständig mit Medium gefüllt. Beim Schließen des Ventiles 20 hebt zuerst der Kolben 31 von dem Anschlag 48 ab, welcher den genannten Hub elastisch nachgiebig oder starr begrenzt. Am Ende des Rückhubes öffnet die Feder 19 das Ventil 70. So strömt das während des Rückhubes durch den Kolben 73 in die Kammer 16 angesaugte Medium schlagartig in die evakuierte Kammer 15 ein. Gleichzeitig wird Medium durch die Leitung 17 in die Kammer 16 nachgesaugt. Dabei umströmt das Medium die Teile 76, 75, 71. In Ausgangslage kommunizieren die Kammern 15, 16 wegen des geöffneten Ventiles 70 permanent. Kurz vor Ende des Rückhubes schließt auch das Ventil 24 der Kammer 79. Aus ihr ist die Luft unter Abtötung eventueller Keime im Filter 80 durch den Flansch 7 in den Speicher 6 geströmt.

[0034] Die Leitung 17 und der Ansatz 85 können auch weggelassen werden. Dann saugt die Pumpe 9 nur in Überkopflage aus dem Speicher 6 durch den Flansch 7 Medium an, weil das Medium in der Überkopflage durch Schwerkraft bis in die Kammern 15, 16 strömt.

[0035] In den Figuren 2 bis 4 sind für einander entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1, jedoch mit unterschiedlichen Indizes verwendet. Alle Merkmale jeder Ausbildung können bei den anderen Ausbildungen in Addition und/oder in Kombination vorgesehen sein. Insofern gelten alle Beschreibungsteile sinngemäß für alle Ausführungsformen.

[0036] Gemäß Fig. 2 ist statt der Drossel 22 ein Ventil 22a vorgesehen, das unter Überdruck in dem Kanalabschnitt 58a gegen die Feder 34a öffnet. Bei Absinken des Überdruckes schließt die Feder 34a das Ventil 22a. Dessen gegeneinander bewegbare Ventilkörper sind durch die Körper 25a, 31a gebildet. Der Boden des Kolbens 31a bildet an seiner Innenseite den Ventilsitz. Ein über den Außenumfang des Schaftes 33a vorstehender Bund bildet den bewegbaren Ventilkörper, an dem unmittelbar das stromaufwärtige Ende der Feder 34a abgestützt ist. Dieser Bund ist eine Ringscheibe mit einer ebenen Stirnfläche. Der Schaft steht stromaufwärts mit einem Dorn über diesen Ventilkörper bzw. dessen Schließfläche in die Hülse 35a vor und begrenzt mit deren Innenumfang den ringförmigen Drosselkanal 54a. Die Hülse 35a hat Radialabstand vom Innenumfang des Kanales 58a, so daß sie in die Feder 57a zur Zentrierung hineinragt. Mit dem Öffnungshub für das Ventil 20a wird die Feder 34a weiter vorgespannt, dann der Pumphub der Pumpe 9a begonnen bis das Ventil 23a und danach erst das Überdruckventil 22a öffnet, aus dem das Medium unmittelbar in die Kammer 21a strömt. In Ausgangsstellung liegt der Kolbenmantel 45a nahezu vollständig in der Kolbenlippe 43a.

[0037] Die Endfläche 53a liegt hier in Ausgangsstellung nicht wie in Fig. 1 ebenengleich mit der äußeren Stirnfläche der Wand 37a, sondern steht über diese mit dem Bruchteil eines Millimeters vor. Die Endfläche 51a ist durchgehend bis zur Kante 52a flachschalenförmig konkav gekrümmt oder vertieft. Dadurch kann die Flüssigkeit günstig von der Fläche 59a an die Fläche 51a kriechen und dort als hängender Tropfen haften. Der Mantel 36a schließt nur an die Stirnwand 92a an, die durchgehend parallel zur Wand 61a liegt und am Außenumfang eine freiliegende Ringkante bildet. Deren Außendurchmesser entspricht dem Außendurchmesser des Mantels 62a, welcher permanent über seine gesamte Länge freiliegt. Der Dorn 76a weist hier keine Spitze auf. Er hat statt dessen eine durchgehend ebene Stirnfläche, die in der Ebene der Innenfläche des Bodens der Kappe 84a liegt. Diese Innenfläche ist mit einer gegenüber dem Dorn 76a erweiterten Vertiefung versehen, von deren Boden der demgegenüber verengte Durchlaß ausgeht. Dadurch prallt das Medium in Richtung 11a rechtwinklig gegen die Endfläche des Dornes 76a, strömt quer gegen den Umfang der Vertiefung und dann wieder rechtwinklig in Richtung 11a in die Kammer 16a, 15a.

[0038] Gemäß Fig. 3 ist die Lippe 45b unmittelbar am zylindrischen Innenumfang 41b des Mantels 36b abgedichtet geführt. Der Körper 31b liegt daher permanent berührungsfrei im Abstand vom Körper 44b und hat keine Lippe, sondern nur die dem Kolbenboden gemäß Fig. 1 entsprechende Endwand als erweiterten Bund. In den Figuren 2 und 3 sind die Längsnuten am Innenumfang des Kanales 58a bzw. 58b zu erkennen, die auch über einen Teil der Länge der Hülse 35a bzw. 35b reichen. Statt der Abdichtung zwischen den Lippen 43, 45 gemäß Fig. 1 ist hier die Abdichtung unmittelbar zwischen den Mänteln 36b, 38b vorgesehen. Der Innenumfang des Mantels 36b weist einen ringförmigen, vorstehenden Dichtwulst 43b auf, welcher am Außenumfang des Ansatzes 38b abgedichtet gleitet. Die Endfläche 51b ist hier bis zur Kante 52b durchgehend eben. Wie in Fig. 2 ist die Feder 34b an der Stirnseite des bewegbaren Tellers des Ventiles 22b abgestützt. Durch den anschlagbegrenzten Leerhub der Handhabe 39b gegenüber dem Körper 4b wird das Ventil 20b auf eine erste Weite geöffnet und durch das Öffnen des Ventiles 22b erfolgt anschließend eine Öffnung des Ventiles 20b auf eine noch größere Weite. Dieser zweite Öffnungshub kann wesentlich kleiner als der erste bzw. der Leerhub sein.

[0039] Der Mantel 93b des Körpers 91b reicht hier nur über einen Teil der Höhe des Mantels 62b, z.B. nur über das Zwei-, Drei- oder Vierfache der Dicke der Wand 61b. In die Schlitze 88b greifen nicht nur die Nocken 89b, sondern auch die Nocken 97b ein. In Ausgangslage liegt die Anschlagfläche des Nockens 97b, die von der Anschlagfläche des Nockens 89b abgekehrt ist, an dem zur Wand 61b unmittelbar benachbarten Ende des Schlitzes 88b an. In Endstellung des Pumphubes liegen die Nocken 89b, 97b mit ihren einander zugekehrten Schrägflächen aneinander an oder im Abstand voneinander.

[0040] Gemäß Fig. 4 ist die Kolbeneinheit 71c an der Einheit 2c mit einem Kolbenstößel festsitzend angeordnet. Am Stößel ist eine einteilige, elastisch nachgebende Kolbenhülse befestigt. Ihr stromabwärtiges Ende bildet die axial stauchbare Feder 57c und das andere Ende die in Richtung 12c erweiterte Lippe 72c. Dazwischen bildet die Kolbenhülse den ringförmigen Ventilkörper 56c, dessen Sitz 55c der Stößel bildet. Die Kolbenhülse ist vom Auslaßkanal und einem Kernkörper durchsetzt. Er weist die Kanäle 58c am Außenumfang auf. An diesem Körper ist mit einem erweiterten Ende 75c eine die Kolbenhülse sichernde Hülse 76c in Richtung 11c vorstehend befestigt. An ihr ist eine weitere Hülse 35c der Dichtung 31c befestigt. Deren stromabwärtiges Ende 43c gleitet dicht an der Fläche 41c. Ihr gegenüberliegend liegt das Ende 45c der Dichtung 44c an derselben Fläche 41c festsitzend dicht an. Der Kolben 44c ist mit einer von seinem Boden in Richtung 11c vorstehenden Hülse auf dem Außenumfang des Mantels 46c festsitzend und dicht angeordnet. Dieser Innenmantel 46c liegt mit Radialabstand vom Mantel 36c und steht in Richtung 12c einteilig von der Wand 37c vor. Der Kolben 31c weist am stromaufwärtigen Ende der Hülse 35c einen radial vorstehenden Nocken 47c auf, welcher in eine Öffnung des Mantels 36c axial verschiebbar und gegen Drehen gesichert eingreift. Diese Öffnung durchsetzt die stromaufwärtige Endfläche des Mantels 36c und bildet mit ihrem geschlossenen Ende den Anschlag 48c.

[0041] Der Mantel 67c ragt frei in den Speicher 6c und begrenzt die Kammer 15c. Er weist eine Innenschulter 74c auf, an welcher die Lippe 72c am Ende des Pumphubes anschlägt, so daß beim anschließenden Hubweg das Ventil 23c geöffnet wird. Auf das Ende des Mantels 67c ist in Richtung 12c ein ringförmiger Deckel aufgesetzt, der auch einteilig mit dem Mantel 67c bzw. Körper 5c ausgebildet sein kann. Der Mantel 66c des Deckels übergreift die Außenseite und der Mantel 68c die Innenseite des Mantels 67c eng anliegend. Das offene Ende des Mantels 67c ist zwischen den Mänteln 65c, 66c mit einer Schnappsicherung festgelegt. Der Flansch 7c ist einteilig mit dem Deckel ausgebildet. Das Ende des Mantels 68c bildet den Ventilkörper 78c des Ventiles 24c und die konische Außenseite der Lippe 72c dessen bewegbaren Ventilkörper. Der Deckel ist vom Kolbenstößel durchsetzt und in ihm liegt die Kolbenhülse permanent mit dem größten Teil ihrer Länge. Die Hülse 31c kann einteilig mit der Hülse 76c ausgebildet sein.

[0042] Das Ventil 70c liegt im stromaufwärtigen Ende 85c eines verengten Endabschnittes 83c des Mantels 67c und ist als Überdruckventil mit einer Ventilkugel entsprechend dem Ventil 23 ausgebildet. Sein Ventilkörper ist zur Schließstellung von der Feder 19c belastet, die in der Kammer 15c liegt und am Kernkörper abgestützt ist. Die Belüftung 18c ist zwischen dem Deckel und der Kolbenhülse begrenzt. Stromabwärts des Ventiles 23c durchsetzt sie den Mantel 67c außerhalb der Kammer 15c, so daß die Luft von hier durch das Filter 80c in den Speicher 6c strömt. Das Filter bildet gleichzeitig die Speicherdichtung, die unmittelbar am Flansch 7c und am Mantel 67c dicht anliegt.

[0043] Ein Einlaß 16c vom Speicher 6c zur Kammer 15c kann auch unmittelbar benachbart zur Dichtung 80c die Wand 67c durchsetzten. Die Begrenzung des Einlasses 16c bildet mit der Lippe 72c ein Einlaß- oder Schiebeventil. Es ist nach einem ersten Hubweg geschlossen und gegen Ende des Rückhubes wieder geöffnet. Dadurch kann der Speicher 6c restlos entleert werden. Dieses Ventil sowie das Ventil 70c sind ohne Steigleitung 17 so ausgebildet, daß nur in der Überkopflage Medium angesaugt werden kann. Der Mantel 67c könnte auch am stromaufwärtigen Ende statt einer Einlaßöffnung dicht geschlossen sein.

[0044] Die Wand 61c ist in Richtung 12c rechtwinklig konisch erweitert und schließt direkt gleitend an den Außenumfang des Mantels 36c an. Die Handhabe 39c weist Vorsprünge oder koaxiale Ringnocken auf, welche ein Abgleiten der Finger verhindern. Die Mäntel 61c, 62c umschließen den Körper 5c über den größten Teil seiner Länge permanent, so daß nur das Ende 83c vorsteht. Zur Befestigung des Körpers 5c ist innerhalb des Mantels 62c ein Krimpring 86c vorgesehen, der am Flansch 7c und an einem entsprechenden Flansch des Speicherhalses jeweils stirnseitig anliegt und im Inneren die Dichtung 80c aufnimmt.

[0045] Der Körper 91c liegt zum größten Teil innerhalb der Kappe 61c, 62c. Seine konische Stirnwand 92c liegt unmittelbar benachbart zur Innenseite der Wand 61c. Von der Wand 92c stehen in Richtung 11c Betätigungsglieder 93c vor, welche eng angepaßte Öffnungen in der Wand 61c durchsetzen und an deren Außenseite mit ihren Endkanten die Handhabe 39c bilden. Die Vorsprünge liegen in mehreren, z.B. drei, koaxialen Ringzonen und sind, wie die Öffnungen der Wand 61c in Umfangsrichtung unterbrochen. Die äußersten Vorsprünge liegen unmittelbar benachbart zur Innenseite des Mantels 62c und die inneren Vorsprünge nahe benachbart zum Mantel 36c bzw. zum Innenumfang der Wand 61c. An diesem Innenumfang bzw. der Ringkante der Wand 61c ist der Außenumfang des Mantels 36c permanent gleitend gelagert. Wird auf die Handhabe 39c gedrückt, so wird der Mantel 36c mit den Kolben 31c, 44c mitgenommen bis die Finger die äußere Stirnseite der Wand 36c erreicht haben und das Ventil 20c geöffnet ist. Dabei kann entweder der Kolben 72c einen Teilhub zur teilweisen oder vollständigen Schließung der Öffnung 16c ausführen oder der genannte Leerweg ist zwischen dem Mantel 36c bzw. dessen Anschlag 48c und dem Nocken 47c vorgesehen. Nach dem Öffnungshub bilden die Wand 61c und die Nocken 93c gemeinsam die Handhabe 39c zur Ausführung des Pumphubes. Die Schnappverbindung für den Schaft 33c ist hier innerhalb der Lippe 43c vorgesehen.

[0046] Es ist der hängende Tropfen von 20 µl erkennbar, dessen Volumen höchstens drei-, zwei- oder einfach so groß wie das Volumen des Kopfes 32c ist. In Fig. 4 ist das Ventil 20c geöffnet und der Kolben 72c steht in Ausgangsstellung am Anfang des Pumphubes. Die Anschläge 47c, 48c haben einander erreicht. Fig. 4 zeigt auch strichpunktiert eine Schutzkappe für den Kopf 40c, die eng bzw. dicht an den Außenseiten der Wände 36c, 37c, 61c anliegt und in Richtung 11c vom Spender 1c abzuziehen ist. An der Stirnwand weist die Kappe einen Vorsprung auf, welcher punkt- oder ringlinienförmig gegen die Fläche 51c des in Schließstellung stehenden Körpers 25c drückt. Alle übrigen Anteile der Fläche 51c sind dagegen berührungsfrei, jedoch wird dadurch die Schließpressung zwischen den Schließflächen des Ventiles 20c während der Aufbewahrung erhöht. Die Fläche 51c ist halbkugelförmig und schließt bei der scharfen Kante 52c im Axialschnitt stumpfwinklig an die Fläche 27c an. Der Spender 1c benötigt außer der Feder 19c keine weitere Feder, da zwischen den Körpern 31c, 44c keine Feder vorgesehen ist. Die Feder 19c schließt das Ventil 20c.

[0047] Das Ventil 20 bzw. die Steuerung 30 kann aus höchstens vier Spritzteilen aus Kunststoff sowie der Feder 34 zusammengesetzt sein. Z.B. können die Teile 31, 44, 57 oder die Teile 31, 36, 38 einteilig miteinander ausgebildet sein. Der Spender 1 kann ohne den Speicher 6 aus sieben oder acht solchen Spritzteilen bestehen, zu denen drei Federn 19, 34, 57, der Körper 56, das Filter 80 und ggf. das Steigrohr 17 hinzukommen. Die Körper 5, 7, 82 und die Körper 4, 31 könnten ebenfalls jeweils einteilig ausgebildet sein. Jede der Federn könnte auch einteilig aus Kunststoff mit einem oder beiden derjenigen Bauteile ausgebildet sein, gegen die sie unmittelbar abgestützt ist. Die angegebenen Merkmale und Eigenschaften können genau oder nur im wesentlichen bzw. etwa wie beschrieben vorgesehen sein und je nach den Erfordernissen auch stärker davon abweichen, z.B. aufgrund der Viskosität des Mediums. Die dargestellten Größenverhältnisse sind besonders günstig, insbesondere wenn die über die Körper 4, 5, 40 gemessene Länge des Spenders 1 kleiner als 10 cm oder 7 cm und seine demgegenüber kleinere größte Weite kleiner als 5 cm oder 3 cm ist.

Ansprüche

1. Spender für Medien, wie fließfähige Medien, mit einem Grundkörper (4, 4a, 4b, 4c), einer Austragbetätigung (8, 8a, 8b, 8c) bzw. einem aus einer Förderkammer (15, 15c) mit Medium zu versorgendem Auslaßkanal (14, 14c), der an einem Medienauslaß (13, 13c) endet und eine Auslaß-Strömungsrichtung (11,11c) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, daß ein einen Kanal, wie den Auslaßkanal (14, 14c), an Schließflächen (27, 28, 27c, 28c) schließendes Ventil (20, 20c) mit einem ersten Ventilkörper (25, 25c) vorgesehen ist, der Ventilstellungen einschließlich einer Schließstellung einnimmt und in der Schließstellung insbesondere dicht sowie zur Ventilöffnung gegen eine Schließspannung o. dgl. in einer Ventilbewegung quer zu den Schließflächen (27, 28; 27c, 28c) abhebbar an einem Ventilsitz (28, 28c) eines zweiten Ventilkörpers (26, 26c) ansteht wobei vorzugsweise der erste Ventilkörper (25, 25c) zur Ventilöffnung etwa in der Auslaß-Strömungsrichtung (11, 11c) gegenüber dem Ventilsitz (28, 28c) manuell mechanisch, wie aus dem Spender (1, 1c) heraus, bewegbar ist.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaßkanal (14, 14c) zur Druckbeaufschlagung mit dem Medium stromaufwärts an den Ausgang (55, 55c) der als Druckkammer ausgebildeten Förderkammer (15, 15c) angeschlossen und der Ausgang (55, 55c) mit einem Auslaß-Verschluß (23, 23c), wie einem Überdruckventil, verschlossen ist, daß insbesondere Steuermittel (30, 30c) zur vorangehenden Öffnung des Ventiles (20, 20c) und zur nachfolgenden Öffnung des Auslaß-Verschlusses (23, 23c) vorgesehen sind, und daß vorzugsweise die Steuermittel (30, 30c) den Auslaß-Verschluß (23, 23c) bei Anstieg des Druckes in der Druckkammer (15, 15c) öffnen.

3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Ventilkörper (25) im wesentlichen feststehend am Grundkörper (4) angeordnet und der Ventilsitz (28, 28c) gegen Strömungsrichtung (11) vom ersten Ventilkörper (25, 25c) abhebbar ist, daß insbesondere der erste Ventilkörper (25, 25c) im Ventilsitz (28, 28c) liegt und eine zur Ventilbewegung geneigte Anschlagfläche (27, 27c) für den Ventilsitz (28, 28c) aufweist, und daß vorzugsweise der erste Ventilkörper (25, 25c) einen Ventilkopf (32, 32c) mit einem Ventilschaft (33, 33c) umfaßt, welcher an eine die Schließfläche (27, 27c) aufweisende Stirnseite des Ventilkopfes (32, 32c) entgegen Auslaß-Strömungsrichtung (11, 11c) anschließt und am Grundkörper (4, 4c) gelagert ist.

4. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (28, 28c) durch den vom Grundkörper (4, 4c) gesonderten zweiten Ventilkörper (26, 26c) gebildet ist, daß insbesondere der zweite Ventilkörper (26, 26c) den Auslaßkanal (14, 14c) volumenvariabel begrenzt, und daß vorzugsweise der zweite Ventilkörper (26, 26c) eine vom Auslaßkanal durchsetzte Kolbenhülse (44, 31c) mit einem Ringkolben (45, 43c) und einem in Strömungsrichtung (11, 11c) anschließenden engeren Hülsenschaft (46) ist, welcher vom ersten Ventilkörper (25, 25c) durchsetzt ist und mit einer Kolbenlippe abgedichtet an einer Laufbahn (41, 41c) des Grundkörpers (4, 40c) gleitbar anliegt.

5. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Ventilkörper (25, 26; 25c, 26c) bzw. Ventilsitze (27, 28; 27c, 28c) in einer bis allen Ventilstellungen bis an die frei zugängliche Außenseite des Spenders (1, 1c) reicht, daß insbesondere der erste Ventilkörper (25, 25c) in einer bis allen Ventilstellungen aus dem Medienauslaß (13, 13c) frei zugänglich vorsteht, und daß vorzugsweise der Medienauslaß (13, 13c) durch einen von den Schließflächen (27, 28; 27c, 28c) begrenzten Ringspalt gebildet ist.

6. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilöffnung mit einem Anschlag (48, 48c) begrenzt ist, daß insbesondere der Anschlag (48) als Mitnehmer für den Grundkörper (4) ausgebildet ist, und daß vorzugsweise der Anschlag (48, 48c) fest mit einer Betätigungs-Handhabe (39, 39c) der Austragbetätigung (8, 8c) verbunden ist.

7. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Ventilkörper (25, 26; 25c, 26) in einem gegenüber dem Grundkörper (4, 4c) mit der Austragbetätigung (8, 8c) bewegbaren Auslaßkopf (40, 40c) liegt und gegenüber diesem verschiebbar ist, daß insbesondere der Grundkörper (4) in Strömungsrichtung (11) in den hülsenförmigen, vom Auslaßkanal (14) durchsetzten Auslaßkopf (40) hineinragt, und daß vorzugsweise die Handhabe (39, 39c) stromaufwärts vom Medienauslaß (13, 13c)liegt.

8. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderkammer (15, 15c) volumenvariabel und von gegeneinander mit der Austragbetätigung (8, 8c) bewegbaren Kammerteilen (64, 67c) begrenzt ist, von denen ein erster am Grundkörper (4, 4c) angeordnet und ein zweiter einem Tragkörper (5, 5c) zugeordnet ist, daß insbesondere die Kammerteile zwei aufeinander zu bewegbare Kammerwandungen, wie einen Pumpkolben (71) und den Boden eines Pumpzylinders (64) einer Schubkolbenpumps (9, 9c) umfassen, und daß vorzugsweise der Pumpzylinder (64) am Grundkörper (4) angeordnet sowie über ein Einlaßventil (70) stromaufwärts an eine ventilfrei an eine Medienzuführung (17) anzuschließende Vorsaugkammer (16) angeschlossen ist.

9. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Spender (1, 1c) zur festen Verbindung mit einem die Förderkammer (15, 15c) dosiert mit Medium versorgenden Medienspeicher (6, 6c) ausgebildet ist, daß insbesondere eine Belüftung (18, 18c) mit Entkeimung für den Medienspeicher (6, 6c) vorgesehen ist, und daß vorzugsweise die Belüftung (18, 18c) stromaufwärts eines Filters (80, 80c) ein mit der Austragbetätigung (8, 8c) zu öffnendes Belüftungsventil (24, 24c) und/oder stromabwärts des Filters (80, 80c) einen von einem Belüftungskanal durchsetzten Dichtflansch (7, 7c) umfaßt, welcher zum Anschluß an eine in den Medienspeicher ragende Steigleitung (17) ausgebildet ist.

10. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Medienauslaß (13, 13c) an einen Tropfenformer (50, 50c) zur Sammlung des Mediums in einem außerhalb des Medienauslasses (13, 13c) an dem Tropfenformer (50, 50c) abtropfbar haftenden Medientropfens anschließt, daß insbesondere der Tropfenformer (50, 50c) eine konvex ballige Endfläche (51, 51c) zum Sammeln und Ablösen des Medientropfens aufweist, und daß vorzugsweise die Endfläche (51, 51c) über eine Ringkante (52, 52c) an die Schließfläche (27, 27c) des ersten Ventilkörpers (25, 25c) unmittelbar anschließt.

Zeichnung