[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung für pharmazeutische, kosmetische
und dgl. Produkte nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus dem Stand der Technik allgemein gebräuchlich und
bekannt, so beispielsweise aus der DE 42 16 252 C2.
[0003] Diese bekannte Vorrichtung umfasst ein i.w. zylindrisches Kunststoffgehäuse, welches
einends von einem abschraubbaren Deckel verschlossen werden kann, der mit einem zentrischen
Durchbruch gleichzeitig als Führung für die Antriebswelle eines in den Behälter hineinreichenden
Mischwerkzeugs dient. Anderenends ist das Gehäuse von einem eingesetzten Boden verschlossen,
der, während eines späteren, möglichen Dosierbetriebs mit dieser Vorrichtung, durch
manuelles Eindrücken das dosierte Entnehmen des Mischgutes ermöglicht. Allerdings
ist eine solche, bekannte Vorrichtung insbesondere hinsichtlich eines vollautomatischen
Befüllens nur bedingt geeignet und weist darüber hinaus auch nur eine begrenzte Handhabungsfreundlichkeit
auf: So ist es bei dieser bekannten Vorrichtung notwendig, nach Beendigung des Mischvorganges
den Schraubdeckel vom verbleibenden Behälter abzunehmen, um das Mischwerkzeug aus
dem Behälter zu entnehmen. Dieser wird dann, mit einem geeigneten, von einem Benutzer
bedarfsweise zu öffnenden Verschluss versehen, wiederum verschlossen. Nicht nur ist
eine derartige Handhabung umständlich, darüber hinaus ist die Automatisierung dieser
Vorgänge schwierig.
[0004] Auch führt die nach diesem Stand der Technik notwendige Öffnung des Behälters durch
Abnehmen des Schraubdeckels nach Beendigung des Mischvorganges zu einem weiteren Nachteil,
der sich insbesondere bei der Verwendung auf pharmazeutischem Gebiet auswirkt: Neben
möglicher Kontamination durch Fremdstoffe führt in jedem Fall das Abnehmen des Deckels
dazu, dass eine vergleichsweise große Oberfläche des Mischgutes der Luft ausgesetzt
wird, mit den damit verbundenen möglichen nachteiligen Konsequenzen hinsichtlich Oxidation
und Qualität des Mischproduktes.
[0005] Vorteilhaft insbesondere für die Verwendung in dem vorgesehenen Anwendungsgebiet
Pharmazie und Kosmetik wäre es daher, ein sog. Einmal-Mischwerkzeug zu verwenden,
nämlich ein Mischelement, welches nach einem durch Mischen des im Behälter aufgenommenen
Mischgutes im Behälterinneren verbleibt, und lediglich eine Antriebswelle für das
Mischwerkzeug durch eine (entsprechend kleinere) Öffnung im Behälterdeckel oder -boden
entnommen wird.
[0006] Dieser Ansatz ist in genereller Form etwa aus der DE-OS 37 23 309 A1 bekannt. Dort
ist eine zum Antrieb mittels einer Drehwelle vorgesehene Einmal-Mischscheibe zur Verwendung
in einer Kartusche mit zylindrischem Innenraum beschrieben, wobei der Erfinder hier
den Vorgang des Verbzw. Entkoppelns zwischen Welle und Mischscheibe mittels eines
Schraubgewindes gelöst hat und ein Halteorgan in Form eines im Behälter festsitzenden
Nockens vorgesehen hat, um zum Zwecke des Entfernens (d.h. Abschraubens) der Welle
von der Einmal-Mischscheibe diese drehgesichert fixieren zu können.
[0007] Neben dem hierdurch erforderlichen, nicht unbeträchtlichen konstruktiven Aufwand
der beteiligten Kupplungspartner erweist sich eine derartige Vorrichtung, insbesondere
hinsichtlich des für das Abschrauben der Antriebswellen notwendigen Haltenockens,
in der Verwendung mit pharmazeutischen bzw. kosmetischen Mischprodukten als nicht
unproblematisch: So ist es nämlich insbesondere bei diesen Produkten für einen ordnungsgemäßen
Misch- bzw. Rührvorgang notwendig, über einen längeren, bis zu mehreren Minuten langen
Zeitraum das Mischwerkzeug kontinuierlich in axialer Richtung der Antriebswelle bzw.
des Behälterkörpers zu bewegen, während sich das Mischwerkzeug am Wellenende dreht,
um eine möglichst homogene, gute Durchmischung der sensiblen Materialien zu erreichen.
Dabei ist es unvermeidbar, dass das Mischwerkzeug auch die jeweiligen Behälterenden
kontaktiert; ein Halte- bzw. Fixiervorsprung für die Mischscheibe würde daher mit
hoher Wahrscheinlichkeit von der rotierenden Mischscheibe abgeschabt bzw. unwirksam
gemacht, so dass dadurch nicht nur ein Lösen des Mischwerkzeuges von der Antriebswelle
nach Beendigung des Mischvorganges schwer bis unmöglich ist, sondern zudem abgeschabte
Kunststoffpartikel das Mischgut verunreinigen.
[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine gattungsgemäße Mischvorrichtung
für pharmazeutische, kosmetische od.dgl. Produkte dahingehend weiterzubilden, dass
ein Betrieb mit einem Einweg-Mischelement, etwa einer Einweg-Mischscheibe, möglich
ist und insbesondere das Lösen dieses Mischelements von der Antriebswelleneinheit
nach Beendigung des Mischvorganges zuverlässiger und vereinfacht gestaltet werden
kann.
[0009] Die Aufgabe wird durch die Mischvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0010] Vorteilhaft wird dabei die Antriebswelleneinheit als mehrteilige Einheit mit Außenwelle
und Innenwelle realisiert, wobei im Mischbetrieb bevorzugt beide Wellen synchron miteinander
laufen und die eine der Wellen zum Antreiben des Mischelements mit einem geeigneten,
extern vorgesehenen Antriebsaggregat verbunden ist. Erfindungsgemäß sorgt die andere
der Wellen durch ein durch die Relativdrehung bewirktes Verriegeln des Mischelements
relativ zur Antriebswelleneinheit in axialer Richtung dafür, dass zum einen während
des Mischbetriebs das zusätzliche, axiale Führen des Mischelements (im weiteren auch
als Mischwerkzeug bezeichnet) möglich ist, etwa im Wege der beschriebenen Aufund Abbewegung
für das Mischen pharmazeutischer Produkte. Darüber hinaus ermöglicht es die erfindungsgemäße
Relativdrehung zwischen Außenwelle und Innenwelle, die weiter bevorzugt außerhalb
des Behälterkörpers bewirkt wird, dass allein durch diese Relativdrehung das Ankoppeln
bzw. Abkoppeln des Mischelements an bzw. von der Antriebswelleneinheit erfolgen kann.
Mit anderen Worten, nach beendigtem Mischvorgang erfolgt eine erneute Relativdrehung
zwischen Außenwelle und Innenwelle, wodurch die axiale Festlegung des Mischelements
gelöst wird, und nunmehr die Einheit in axialer Richtung von dem Mischelement abgezogen
werden kann.
[0011] Im Ergebnis wird damit in zuverlässiger und betriebssicherer Weise ein Verkoppeln
und Entkoppeln zwischen Antriebswelleneinheit und Mischelement erreicht, bei welchem
das Mischelement stets innerhalb des -- bis auf einen Durchbruch für die Antriebswelleneinheit
-- geschlossenen Behälterkörper verbleiben kann und so insbesondere die aus dem gattungsbildenden
Stand der Technik mit dem vollständigen Öffnen des Körpers verbundenen Nachteile entfallen.
Gleichzeitig wird insbesondere auch die Gefahr vermieden, dass ein intensiver Mischbetrieb
das Entkoppeln nach dessen Beendigung erschwert.
[0012] Zwar mag der vorliegenden Erfindung hinsichtlich der Antriebswelleneinheit -- durch
die Ausbildung mit innerer und äußerer Welle -- ein scheinbarer, mechanischer Mehraufwand
zugrunde liegen; angesichts der Tatsache jedoch, dass durch sukzessives Mischen einer
Vielzahl von Behältern mit innliegendem Einmal-Mischelement pro Mischstation nur eine
derartige Antriebswelleneinheit notwendig ist, relativiert diesen scheinbaren Nachteil
angesichts der erreichbaren Betriebsvorteile, insbesondere der leichten Bedienbarkeit
und Zuverlässigkeit, beträchtlich.
[0013] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0014] So ist es besonders bevorzugt, die Relativdrehung zwischen den Wellen zum Festlegen
des Mischelements in Richtung der Antriebs-Drehrichtung der Antriebswelleneinheit
vorzusehen. Dies führt dazu, dass insbesondere das bei Mischbeginn entstehende, teils
hohe Antriebs- bzw. Anfahrmoment die Verbindung zwischen Antriebswelleneinheit und
Mischelement weiter stabilisiert und nicht etwa lockert.
[0015] Besonders bevorzugt ist es zudem, das Mischelement scheibenförmig auszubilden und
die Ankopplung von Innenwelle und Außenwelle mittels einer durch Vorsprung oder Ausnehmung
realisierten Mitnehmerkupplung einerseits sowie mittels einer für das axiale Fixieren
sorgende Hinterschneidung anderseits zu realisieren. Eine derartige, mechanische Ausbildung
läßt sich insbesondere als Kunststoff-Spritzgießteil in Großserie preisgünstig herstellen.
[0016] In dieser Hinsicht hat es sich zudem besonders bewährt, mit der Außenwelle den Drehantrieb
des Mischelements, weiter bevorzugt durch einen oder eine Mehrzahl von Mitnehmervorsprüngen
an der Stirnseite der Außenwelle, zu realisieren, während die Innenwelle dann mittels
eines stegförmigen, bevorzugt quer zur axialen Richtung verlaufenden Rastelements
das Mischelement in der Axialrichtung fixieren kann.
[0017] Weiter bevorzugt ist es zudem, Innenwelle und Außenwelle zumindest in der das Mischelement
fixierenden Betriebsstellung in ihrer Drehposition relativ zueianander rastend zu
fixieren, wobei sich hier eine behälterextern auf die Außenwelle wirkende Rastvorrichtung
besonders bewährt hat. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass im Mischbetrieb Innen-
und Außenwelle synchron drehen und nicht etwa Trägheitseffekte od.dgl. die Verriegelungsposition
der Mischscheibe beeinflussen.
[0018] Weitere Merkmale des Behälterkörpers, insbesondere betreffend eine zum Einsetzen
in den Innenraum des Behälterkörpers ausgebildeten, dichten und bewegbar geführten
Kolbeneinheit, die zudem mit einer zum Dosieren vorgesehenen Antriebseinrichtung nach
Beendigung des Mischbetriebes bewegbar ist, ergeben sich aus dem deutschen Gebrauchsmuster
297 21 534 der Anmelderin und sollen insbesondere hinsichtlich der konstruktiven Ausbildung
des Behälterkörpers, der Antriebseinrichtung sowie der zugehörigen Elemente und Aggregate,
einschließlich Betätigungselement, Gewindespindel usw., von der vorliegenden Erfindung
mitumfasst sein und als im Rahmen der vorliegenden Offenbarung mitoffenbart gelten,
sind insoweit also Teil der vorliegenden Erfindung gemäß bevorzugter Weiterbildungen.
[0019] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen; diese
zeigen in
- Fig. 1:
- eine seitliche Schnittansicht durch die erfindungsgemäße Mischvorrichtung gemäß einer
ersten, bevorzugten Ausführungsform mit eingesetzter Mischscheibe (als Mischelement
bzw. -werkzeug) und an dieser angekoppelten Antriebswelleneinheit, bereit für einen
Mischbetrieb;
- Fig. 2:
- eine Detailansicht im Längsschnitt durch Innenwelle und Außenwelle mit diese verbindender,
von außen betätigbarer Rasteinheit;
- Fig. 3:
- eine Draufsicht auf die Mischscheibe der Fig. 1 von der der Antriebswelleneinheit
entgegengesetzten Seite, d.h. aus der Richtung des Gefäßbodens der Fig. 1;
- Fig. 4:
- eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie IV-IV in Fig. 3;
- Fig. 5:
- eine Detailansicht auf den zentralen Eingriffsbereich in der Mitte des Mischelements
zur Einkupplung der Antriebswelleneinheit der Fig. 2;
- Fig. 6, 7:
- einen Längsschnitt bzw. eine Stirnansicht auf die Außenwelle gemäß Fig. 2;
- Fig. 8, 9:
- eine Seitenansicht bzw. eine Stirnansicht der Innenwelle gemäß Fig. 2 und
- Fig. 10:
- eine Ansicht analog Fig. 3 einer alternativen Ausführungsform der Mischscheibe mit
im Eingriffsbereich vorgesehenen Rastnocken.
[0020] Fig. 1. verdeutlicht in der seitlichen Schnittansicht, wie verschiedene Funktionskomponenten
der Mischvorrichtung gemäß einer ersten, bevorzugten Ausführungsform im montierten
Zustand miteinander zusammenwirken. Ein einends mit einem einstückig angeformten Deckel
12 versehenes, hohlzylindrisches Gefäßteil 10 aus einem spritzfähigen Kunststoffmaterial
ist am dem Deckel 12 gegenüberliegenden, offenen Ende mit einer innenverlaufenden
Ringnut 14 versehen, in welche, nach erfolgtem Mischvorgang und von einer innenliegenden
Einweg-Mischscheibe 16 gelöster Rührwelleneinheit 18 eine manuelle Antriebseinheit
zum dosierenden Bewegen eines Kolbens 20 (entsprechend etwa der in Fig. 2 des deutschen
Gebrauchsmusters 297 21 534 gezeigten Einheit) eingesetzt werden kann. Eine Entnahmeöffnung
22 im Deckelabschnitt 12 des zylindrischen Gefäßteiles 10 ist in der gezeigten Weise
mit einem das Gefäßteil 10 übergreifenden Verschlussdeckel 24, von dem ein Mittelvorsprung
26 zum Eingreifen in die Entnahmeöffnung 22 ausgebildet ist, verschließbar.
[0021] Weitere konstruktive Ausgestaltungen, insbesondere des Gefäßteils bzw. der einem
Mischvorgang nachgeschalteten Dosierung und Entnahme des Mischgutes, einschließlich
der erwähnten, handbetätigbaren Antriebseinheit für den Verschluss-Dosierkolben 20,
ergeben sich aus dem deutschen Gebrauchsmuster 297 21 534 U1 und sollen hinsichtlich
ihrer konstruktiven Ausgestaltung bzw. ihrer Beiträge zum vorliegenden Lösungsgedanken
als in die vorliegende Anmeldung einbezogen gelten.
[0022] Die in der Fig. 1 zum antriebsseitigen Verbinden mit einer geeignet ausgebildeten,
nicht gezeigten Antriebseinheit verbindbare, mehrteilige Rührwelleneinheit 18 ist
montiert in der Schnittansicht der Fig. 2 gezeigt; die Außenwelle der Fig. 2 zeigen
die Fig. 6 und 7 und die Ansichten der Fig. 8 und 9 verdeutlichen die koaxial in der
Außenwelle 28 geführte Innenwelle 30.
[0023] Genauer gesagt wird bei der in Fig. 2 gezeigten Einheit die Außenwelle 28 über ein
daran ansetzendes Mitnahmestück 32 mit dem externen Antriebsaggregat verbunden; Eindrehungen
34 im Mitnahmestück 32 dienen der Ankupplung an dieses Antriebsaggregat.
[0024] Über eine Rasteinheit 36, bestehend aus einem den Außenmantel der Außenwelle 28 umgebenen
Ring 38, einem im Ring 38 federnd gelagerten Rastelement 40 sowie einem den Ring 38
über einen endseitig an der Innenwelle 30 gebildeten Durchbruch 42 geführten Verbindungsbolzen
44, sind Außenwelle 28 und Innenwelle 30 in einer vorbestimmten relativen Drehposition
zueinander einrastbar, wobei in dieser Position das Rastelement 40 in eine entsprechend
im Mantel der Außenwelle 28 gebildete Ausnehmung eingreift. Ein in der Fig. 6 gezeigtes,
querverlaufendes Langloch 46 begrenzt darüber hinaus den maximalen Drehhub einer Drehbewegung
zwischen den beiden Wellen 26, 28.
[0025] Durch das Verdrehen dieser Wellen realtiv zueinander erfolgt das Verkuppeln der Rührwelleneinheit
18 gemäß Fig. 2 mit der in den Fig. 3 bis 5 in verschiedenen Ansichten und Details
gezeigten Mischscheibe. So greifen zwei einander gegenüberliegende, am eingriffseitigen
Ende der Außenwelle 28 gebildete Vorsprünge in Form von Mitnahmeansätzen 48 in passend
ausgeformte Endbereiche eines zentrischen Durchbruchs 50 im Nabenabschnitt 52 der
Mischscheibe 16. Genauer gesagt greifen im eingesetzten Zustand die Mitnahmeansätze
48 in längliche Ausformungen 54 des ansonsten kreisförmigen Durchbruchs 50.
[0026] Die Mischscheibe 16 weist, wie in der Unteransicht der Fig. 3 gezeigt, einen zentralen
Nabenabschnitt 52 auf, der von einem Ringabschnitt 56, gehalten am Nabenabschnitt
52 durch vier radial und rechtwinkelig verlaufende Stege, konzentrisch umgeben ist.
[0027] Wie insbesondere in der Detailansicht der Fig. 5, die den zentralen Nabenabschnitt
52 in vergörßerter Form darstellt, erkennbar ist, weist, neben dem sich durch die
Höhe der Scheibe 16 erstreckenden Durchbruchs 50 der Nabenabschnitt zusätzlich ein
Paar von Hinterschneidungen 60 auf, die in der Unteransicht der Fig. 3 bzw. der Fig.
5 als Absätze im Kunststoffmaterial der Mischscheibe 16 erkennbar sind. Diese Hinterschneidungen
60 sind zum Zusammenwirken mit einem am eingriffsseitigen Ende der Innenwelle 30 vorgesehene
Verriegelungssteg 62 ausgebildet, und zwar dergestalt, dass in einem verriegelten
Zustand jeweils außenliegende Endabschnitte des Verriegelungssteges unter eine Hinterschneidung
60 greifen und so die Mischscheibe 16 gegenüber der Rührwelleneinheit 18 fixieren.
[0028] Dabei ist, zur Vorbereitung des Einführens in den Nabenabschnitt 52 der Mischscheibe,
die Innenwelle 30 mit dem drehstarr daran ansitzenden Verriegelungssteg 62 so gegenüber
den Mitnahmeansätzen 48 ausgerichtet, dass diese entlang einer gemeinsamen Fluchtlinie
verlaufen und damit die Anordnung mit ihrem eingriffsseitigen Ende in den Durchbruch
50 mit seinen Anformungen 54 einsetzbar ist. Dann erfolgt durch Verdrehen der Innenwelle
relativ zur Außenwelle (mittels Betätigen des fest mit der Innenwelle verbundenen
Ringes 38) eine Relativdrehung zwischen den Wellen 28, 30, im dargestellten Ausführungsbeispiel
um etwa 30°, so dass der Verriegelungssteg 62 unter die Hinterschneidungen 60 im Nabenabschnitt
52 greift und damit ein Ablösen der Mischscheibe 16 von der Rührwelleneinheit 18 verhindert,
während die Mitnahmeansätze 48 der Außenwelle 28 nach wie vor im kraftschlüssigen
Eingriff mit den Ausformungen 54 des Durchbruches 50 stehen und so das über die Außenwelle
28 zu übertragende Antriebs-Drehmoment unmittelbar an die Mischscheibe 16 weitergeben
können. Im dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt zudem das Verdrehen der Innenwelle
relativ zur Außenwelle in Drehrichtung der gesamten Rührwelleneinheit. In dem so beschriebenen
Verdrehzustand zwischen den Wellen rastet dann die Rasteinheit 36, wie oben erwähnt,
ein.
[0029] Ist auf diese Weise dann die Mischscheibe (die sich vorteilhaft bereits im geschlossenen
Gefäß befindet) an die Rührwelleneinheit 18 angekoppelt, kann das Durchmischen des
im Gefäß vorgesehenen Mischgutes erfolgen, und zwar sowohl durch schnelle Drehbewegungen
der Rührwelleneinheit um die gemeinsame Achse, als auch durch kontinuierliche Auf-
und Abbewegungen (d.h. Bewegungen entlang der axialen Richtung) der Mischscheibe im
Gehäuse, so dass eine homogene und vollständige Durchmischung des Mischgutes, auch
über einen längeren Mischzeitraum, erfolgen kann.
[0030] Nach Beenden des Mischvorganges findet dann durch relatives Verdrehen der Außenwelle
und der Innenwelle zurück in die Einführungsposition (und aus der Raststellung heraus)
wieder ein Lösen von der Mischscheibe statt, und zwar unbeeinflusst von dem Mischvorgang
auf einfache und reproduzierbare, mechanisch zuverlässige Weise.
[0031] Die Rührwelleneinheit mit dem ansitzenden Antriebsaggregat ist dann bereit, das Durchmischen
einer nächsten Gehäuse-/Einweg-Mischscheibenkombination vorzunehmen, wobei besonders
bevorzugt weder für das Einführen und Verbinden der Rührwelleneinheit, noch für das
Entkoppeln und Herausführen derselben das Gefäß geöffnet werden muss. Damit sind insbesondere
die im Pharmaziebereich erforderlichen Voraussetzungen für Hygiene und Freiheit von
Verschmutzungen gewährleistet.
[0032] Eine alternative Ausführungsform wird nachfolgend im Zusammenhang mit der Mischscheibe
der Fig. 10 beschrieben. Hier wird ein Verrasten der Außenwelle relativ zur Innenwelle
im die Mischscheibe festlegenden Verriegelungszustand nicht durch eine separate, wie
in der Fig. 2 am Außenmantel der Außenwelle sitzende Rasteinheit erreicht, sondern
durch Vorsprünge bzw. Nocken 64, die in der in Fig. 10 gezeigten Weise, den länglichen
Ausformungen 54 des mittigen Durchbruchs 50 benachbart, auf dem Nabenabschnitt 52
der ansonsten wie in Fig. 3 aufgebauten Mischscheibe angeordnet sind. Genauer gesagt
wird, bei einem Einführen auf dieselbe Weise wie bei der vorbeschriebenen Ausführungsform
(Innenwelle und Außenwelle stehen relativ zueinander so, dass Mitnahmeansätze 48 und
der Verbindungssteg 62 entlang einer Linie verlaufen) dann bei eingesetzter Anordnung
der Verriegelungssteg durch Drehen der Innenwelle relativ zur Außenwelle so über die
Nocken 64 geschoben, dass der Verriegelungssteg 62 hinter diesen in einer um 90° gedrehten,
hinterschnittenen Position einrastet. Diese -- konstruktiv hinsichtlich des benötigten
Kunststoff-Spritzwerkzeugs für die Mischscheibe etwas aufwendigere -- Ausführungsform
macht daher in vorteilhafter Weise die vorbeschriebene Rasteinheit 36 überflüssig
und sorgt für eine rastende Fixierung der Relativdrehung beider Wellen zueinander.
1. Mischvorrichtung für pharmazeutische, kosmetische und dgl. Produkte, mit einem Mischelement
(16), das in einem einen i.w. zylindrischen Innenraum ausbildenden Behälterkörper
(10) mittels einer Antriebswelleneinheit (18) antreibbar ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Antriesbwelleneinheit eine Außenwelle (28) und eine
darin bewegbar geführte Innenwelle (30) aufweist, eine der Wellen an einem Eingriffsabschnitt
(54) hinsichtlich einer Drehbewegung des Mischelements (16) kraftschlüssig mit diesem
verbindbar ausgebildet ist und die andere der Welle mit dem Mischelement (16) so verbindbar
ausgebildet ist, dass durch eine Relativdrehung zwischen Innenwelle (30) und Außenwelle
(28) die andere der Wellen das Mischelement (16) an der Antriebswelleneinheit (18)
bezogen auf eine Axialrichtung derselben festlegt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die andere der Wellen sowie
das Mischelement (16) so ausgebildet sind, dass die Relativdrehung zum Festlegen in
Antriebsrichtung der Antriebswelleneinheit für das Mischelement (16) erfolgt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischelement
scheibenförmig ausgebildet ist, in seinem Zentrum (52) einen zum Zusammenwirken mit
der einen Welle ausgebildeten Vorsprung oder eine Ausnehmung (54) sowie eine zum Zusammenwirken
mit der anderen der Wellen ausgebildete Hinterschneidung (60) aufweist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwelle
(28) endseitig mindestens einen Mitnehmerabschnitt (48) aufweist, der zum Eingreifen
in eine im Mischelement (16) gebildete Ausnehmung (54) und zum Übertragen eines Drehmoments
auf das Mischelement ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwelle
(30) endseitig einen bevorzugt stegförmigen Verriegelungsabschnitt (52) aufweist,
der zum Einführen in eine für einen Kraftschluss mit der Außenwelle (28) gebildeten
Ausnehmung (54) in dem Mischelement (16) sowie zum Zusammenwirken mit einer im Mischelement
gegenüber der Ausnehmung (54) in Drehrichtung versetzt gebildeten Hinterschneidung
(60) ausgebildet ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Relativdrehung
auf einen Winkel < 180°, bevorzugt < 90°, begrenzt ist, wobei die Innenwelle (30)
und die Außenwelle (28) eine Rasteinheit (36; 64) aufweisen, die so ausgebildet ist,
dass die Wellen in einem das Mischelement an der Antriebswelleneinheit (18) festlegenden
Zustand gegeneinander verrasten.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die außerhalb des Behälterkörpers
(10) vorgesehene Rasteinheit (36) mittels eines federnden Rastelements (40) auf die
Außenwelle (28) wirkt.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinheit an dem Mischelement
(16) vorgesehen und in Form eines auf die andere der Wellen wirkenden Rastabschnitts,
insbesondere Rastnockens (64) ausgebildet ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper
zum Einsetzen einer im Innenraum dichtend und bewegbar geführten Kolbeneinheit ausgebildet
ist, die mittels einer mit dem Behälterkörper nach einem Entfernen der Antriebswelleneinheit
verbindbaren Antriebseinrichtung verbindbar ist, die zum dosierenden Bewegen der Kolbeneinheit
mittels manueller Betätigung ausgebildet ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper
einen im Durchmesser verjüngten Auslass (22) aufweist, der mittels eines ansitzenden,
zerstör- oder wieder verschließbaren Dichtverschlusses (24) zumindest während eines
Mischbetriebes verschließbar ist.