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<ep-patent-document id="EP99116432B1" file="EP99116432NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0987198" kind="B1" date-publ="20021113" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Ein Tankcontainer mit den im ersten Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen ist aus DE-C-32 12 696 bekannt. Dort ist der zylindrische Tank mit Stirnrahmen über jeweils eine Sattelstruktur verbunden, die einen am Tankboden angeschweißten Stirnring und einen mit diesem verbundenen Sattelring umfaßt. Der Sattelring ist als Profilring ausgebildet und hat einen an dem Stirnring angeschweißten Axialflansch und einen mit dem betreffenden Stirnrahmen verbundenen Radialflansch. Der Stirnrahmen weist vier Diagonalstreben auf, an denen der Radialflansch des Sattelrings angeschweißt ist und die dazu dienen, die Tanklast in den Stirnrahmen und letztenendes in die an diesem vorgesehenen Eckbeschläge einzuleiten. Im übrigen ist der Sattelring auch mit den Eckstützen des Stirnrahmens direkt verschweißt. Das bekannte Konzept hat sich wegen der hohen Steifigkeit und Zuverlässigkeit der Sattelung in der Praxis bewährt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus DE-U-297 05 851 ist ein weiterer Tankcontainer mit den im ersten Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen bekannt, der ohne Diagonalstreben in den Stirnrahmen arbeitet. Bei einem in dieser Schrift beschriebenen Ausführungsbeispiel wird ein aus einem Vierkantrohr hergestellter Sattelring verwendet, der im Bereich der Rahmenelemente aufgeschnitten ist und mit den zwei so gebildeten Radialflanschen an dem Rahmenelement angeschweißt ist. In einem weiteren Ausführungsbeispiel wird mit einem Winkel-Sattelring gearbeitet, dessen Radialflansch so breit ist, daß er sowohl die Eckstützen als auch die Querholme des Stirnrahmens überlappt und mit diesen verschweißt werden kann. In diesem Fall muß der Stirnring relativ weit außen am Tankboden ansetzen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Tankcontainer anzugeben, der bei möglichst geringem Material- und Arbeitseinsatz eine sichere Sattelung zwischen dem Tank und den Container-Stirnrahmen gewährleistet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ist in Anspruch 1 gekennzeichnet. Danach umfaßt die Sattelanordnung zwei Profilelemente, deren jedes an seinen beiden Enden mit dem oberen und dem unteren Querholm verbunden ist und in einem mittleren Abschnitt dem Stirnring über einen gewissen Winkelbereich folgt und in diesem Bereich mit dem Stirnring verbunden ist. Die beiden so gestalteten Profilelemente übernehmen gleichzeitig die Funktion der bekannten vier Diagonalstreben und des bekannten Sattelrings, kommen aber im Vergleich zu der eingangs erwähnten<!-- EPO <DP n="2"> --> Konstruktion mit weniger Bauteilen und entsprechend geringerem Gewicht aus. Gleichzeitig verringert sich der Fertigungsaufwand. Gegenüber dem ebenfalls oben erwähnten Tankcontainer ohne Diagonalstreben ist die erfindungsgemäße Sattelung insofern vielseitiger, als sich unterschiedliche Tank- und Stirnringdurchmesser leichter handhaben lassen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 2 führt zu einer weiteren Versteifung der Sattelung.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gemäß Anspruch 3 braucht der Stirnring kein geschlossener kreisförmiger Ring zu sein; die Erfindung ist auch dann anwendbar, wenn der Stirnring unterbrochen oder aus einzelnen Segmenten besteht. Insbesondere im unteren Bereich ist eine Unterbrechung wegen hier vorgesehener Armaturen häufig zweckmäßig. Ferner kann der Stirnring im oberen Bereich unterbrochen sein, um eine weitere Gewichtsersparnis zu erzielen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Anspruch 4 bezieht sich auf einen typischen Umschlingungswinkel zwischen den gekrümmten Abschnitten der Profilelemente und dem Stirnring. Die Ansprüche 5 und 6 betreffen typische, für die Praxis geeignete Gestaltungen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Verschiedene Möglichkeiten der Anbindung der Profilelemente an die Eckstützen des Stirnrahmens sind in den Ansprüchen 7 bis 11 angegeben.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert; darin zeigt
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Figur 1 eine Stirnansicht eines Tankcontainers, wobei die linke und die rechte Hälfte den Tankcontainer jeweils von entgegengesetzten Enden zeigen; und</li>
<li>Figur 2 bis Figur 5 verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten für die Querschnittsform des Profilelements und dessen Anbindung an die betreffende Eckstütze, jeweils im Schnitt C-C der Figur 1.</li>
</ul></p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß Figur 1 besteht der Stirnrahmen <b>10</b> des Tankcontainers aus zwei Eckstützen <b>11</b> (von denen nur eine dargestellt ist), die über einen unteren Querholm <b>12</b> und einen oberen Querholm <b>13</b> unter Einfügung jeweils eines Eckbeschlags <b>14</b> miteinander verbunden sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der Tank <b>16</b> ist mit an seine beiden Böden jeweils angeschweißten Stirnringen <b>17</b> versehen, deren jeder über zwei Profilelemente <b>18</b> mit dem Stirnring <b>17</b> verbunden ist. In Figur 1 ist nur eines der beiden Profilelemente <b>18</b> in der linken Hälfte der Zeichnung dargestellt. In der rechten Hälfte ist<!-- EPO <DP n="3"> --> ein symmetrisch gestaltetes Profilelement vorhanden. Ferner ist in Figur 1 eine in den Stirnrahmen eingefügte Leiter <b>19</b> eingezeichnet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Jeder Stirnring <b>17</b> kann an seiner vom Tank <b>16</b> abgewandten freien Kante durch einen (nicht gezeigten) nach innen oder außen gerichteten Radialflansch versteift sein.</p>
<p id="p0013" num="0013">Das Profilelement <b>18</b> weist drei Abschnitte auf, nämlich zwei äußere gerade Abschnitte <b>20, 21</b> und einen diese verbindenden mittleren Abschnitt <b>22.</b> Die äußeren Enden der geraden Abschnitte <b>20, 21</b> sind mit dem betreffenden oberen bzw. unteren Querholm <b>13, 12</b> an einer Stelle verbunden, die zwischen der Mitte und einem Viertel des Querholms liegt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel folgt der gekrümmte mittlere Abschnitt <b>22</b> des Profilelements <b>18</b> dem Stirnring <b>17</b> über einen Winkel von etwa 90°; über diesen gesamten Bereich ist das Profilelement <b>18</b> mit dem Stirnring <b>17</b> verschweißt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Umschlingungswinkel, d.h. der Winkelbereich, in dem das Profilelement <b>18</b> dem Stirnring <b>17</b> folgt, richtet sich nach der relativen Dimensionierung und relativen Anordnung von Tank und Stirnrahmen. In der Regel wird der Umschlingungswinkel in einem Bereich von etwa 50° bis etwa 100° liegen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das in Figur <b>1</b> dargestellte Ausführungsbeispiel bezieht sich auf Großcontainer. Bei Kleincontainern ist auch eine Gestaltung der Profilelemente <b>18</b> denkbar, bei der anstelle der geraden Abschnitte <b>20, 21</b> nach außen gebogene Abschnitte vorgesehen werden, die am oder nahe dem jeweiligen Eckbeschlag <b>14</b> mit dem Stirnrahmen <b>10</b> verbunden sind. Dieses Konzept ist insofern günstig, als die Tanklast unmittelbar in die Eckbeschläge <b>14</b> eingeleitet wird. In einem solchen Fall könnten einer oder auch beide Querholme des Stirnrahmens <b>10</b> fehlen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Profilelement <b>18</b> aus einem Rechteckrohr geformt, das mit einem Axialflansch mit dem Stirnring <b>17</b> verschweißt ist. In dem Bereich, in dem das Profilelement <b>18</b> die Eckstütze <b>11</b> erreicht, ist es parallel zur Innenfläche der Eckstütze <b>11</b> beschnitten, so daß sich in diesem Bereich ein U-Querschnitt mit zwei Radialflanschen ergibt, die an die zur Tankachse parallele Innenfläche der Eckstütze <b>11</b> angeschweißt sind.</p>
<p id="p0017" num="0017">Wie aus Figur <b>2</b> hervorgeht, ist das Profilelement <b>18</b> so dimensioniert und angeordnet, daß seine vom Tank <b>16</b> abgewandte und zur Tankachse senkrechte Außenfläche gegenüber der entsprechenden Außenfläche der<!-- EPO <DP n="4"> --> Eckstütze <b>11</b> um ein bestimmtes Maß zurückgesetzt ist. Dieser Versatz gestattet es, die in Figur 1 eingezeichnete Leiter <b>19</b> durchgehend zu gestalten und dadurch die Montage zu vereinfachen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Ausführungsform nach Figur 3 unterscheidet sich von der nach Figur 2 dadurch, daß das Rechteckrohr des Profilelements <b>18</b> auch im Bereich der Eckstützen <b>11</b> voll erhalten ist, in einen in der Innenfläche der Eckstütze <b>11</b> vorgesehenen Ausschnitt <b>25</b> eingreift und an der Durchdringungsstelle verschweißt ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 4 besteht das Profilelement <b>18'</b> aus einem U-Profilelement mit zwei radial nach außen weisenden Flanschen <b>27, 28,</b> die wiederum in dem Bereich, in dem sich das Profilelement <b>18'</b> der Eckstütze <b>11</b> nähert, parallel zur Innenfläche der Eckstütze <b>11</b> beschnitten und mit dieser Fläche stumpf verschweißt sind.</p>
<p id="p0020" num="0020">Figur 5 zeigt eine weitere Gestaltungsmöglichkeit mit einem U-Profilelement <b>18',</b> dessen beide Radialflansche <b>27, 28</b> über die gesamte Länge voll erhalten sind, wobei der dem Tank <b>16</b> benachbarte Flansch <b>27</b> an die benachbarte Fläche der Eckstütze <b>11</b> angeschweißt ist, während der vom Tank <b>16</b> weiter entfernte Flansch <b>28</b> in einem in der Eckstütze <b>11</b> ausgebildeten Schlitz <b>29</b> eingreift und an der Durchdringungsstelle verschweißt ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">An derjenigen Stirnseite des Tankcontainers, die die linke Hälfte von Figur 1 zeigt, ist der Stirnring <b>17</b> als geschlossener kreisförmiger Ring ausgebildet. An der in der rechten Hälfte von Figur 1 gezeigten gegenüberliegenden Stirnseite des Tankcontainers sind im unteren Bereich des Tanks Armaturen <b>30</b> vorgesehen. Im Bereich dieser Armaturen <b>30</b> ist der Stirnring <b>17</b> unterbrochen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tankcontainer mit einem zylindrischen Tank <b>(16),</b> dessen stirnseitige Tankböden jeweils über einen Stirnring (<b>17</b>) und eine Sattelanordnung mit einem einen oberen Querholm (<b>13</b>), einen unteren Querholm <b>(12)</b> und Eckstützen (<b>11</b>) aufweisenden Stirnrahmen verbunden sind,<br/>
   <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Sattelanordnung zwei Profilelemente (<b>18</b>, <b>18'</b>) umfaßt, deren jedes an einem Ende mit dem oberen Querholm <b>(13)</b> verbunden ist, in einem mittleren Abschnitt <b>(22)</b> dem Stirnring <b>(17)</b> über einen Winkelbereich folgt und mit diesem verbunden ist und an seinem anderen Ende mit dem unteren Querholm <b>(12)</b> verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Tankcontainer nach Anspruch 1, wobei der mittlere Abschnitt <b>(22)</b> des Profilelements <b>(18, 18'</b>) mit der betreffenden Eckstütze (<b>11</b>) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Tankcontainer nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Stirnring (<b>17</b>) aus einem oder mehreren Segmenten besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tankcontainer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Winkelbereich mindestens 50°, vorzugsweise im wesentlichen 80° bis 100° beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Tankcontainer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die zwischen dem Winkelbereich und den Verbindungsstellen mit dem Querholm (<b>12</b>, <b>13</b>) gelegenen Abschnitte jedes Profilelements (<b>18</b>, <b>18'</b>) gerade sind.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Tankcontainer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Verbindungsstelle zwischen dem Profilelement <b>(18, 18')</b> und dem Querholm <b>(12, 13)</b> zwischen der Mitte und einem Viertel des Querholms <b>(12, 13)</b> liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Tankcontainer nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei das Profilelement <b>(18, 18')</b> im Bereich seiner Verbindung mit der Eckstütze <b>(11)</b> außen beschnitten ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Tankcontainer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Profilelement <b>(18)</b> aus einem Rechteckrohr gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Tankcontainer nach Anspruch 8, wobei die Eckstütze <b>(11)</b> im Bereich der Verbindung mit dem Rechteckrohr <b>(18)</b> einen Ausschnitt (<b>25</b>) aufweist, in den das Rechteckrohr <b>(18)</b> eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Tankcontainer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Profilelement (<b>18'</b>) ein U-Profilelement mit nach außen weisenden Flanschen <b>(27, 28)</b> ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Tankcontainer nach Anspruch 10, wobei ein Flansch <b>(28)</b> des U-Profilelements in einen in der Eckstütze <b>(11)</b> vorhandenen Schlitz <b>(29)</b> eingreift und der andere Flansch (<b>27</b>) an einer Außenfläche der Eckstütze <b>(11)</b> befestigt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Conteneur-citerne comprenant une citerne cylindrique (16) dont les fonds frontaux de citerne sont chacun reliés, par l'intermédiaire d'une virole frontale (17) et d'un agencement en berceau, à un cadre frontal comportant une traverse supérieure (13), une traverse inférieure (12) et des montants d'angle (11), <b>caractérisé en ce que</b> l'agencement en berceau comprend deux éléments profilés (18, 18') dont chacun est relié à une extrémité à la traverse supérieure (13), épouse la virole frontale (17) sur une zone angulaire dans une portion médiane (22) et y est relié, et est relié à la traverse inférieure (12) à son autre extrémité.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Conteneur-citerne selon la revendication 1, dans lequel la portion médiane (22) de l'élément profilé (18, 18') est reliée au montant d'angle correspondant (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Conteneur-citerne selon la revendication 1 ou 2, dans lequel la virole frontale (17) est constituée d'un ou de plusieurs segments.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Conteneur-citerne selon une des revendications 1 à 3, dans lequel la zone angulaire est d'au moins 50°, de préférence sensiblement de 80° à 100°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Conteneur-citerne selon une des revendications 1 à 4, dans lequel les portions de chaque élément profilé (18, 18') situées entre la zone angulaire et les points de liaison avec la traverse (12, 13) sont rectilignes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Conteneur-citerne selon une des revendications 1 à 5,<!-- EPO <DP n="8"> --> dans lequel le point de liaison entre l'élément profilé (18, 18') et la traverse (12, 13) se trouve entre la moitié et un quart de la traverse (12, 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Conteneur-citerne selon une des revendications 2 à 6, dans lequel l'élément profilé (18, 18') est entaillé extérieurement dans la zone de sa liaison avec le montant d'angle (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Conteneur-citerne selon une des revendications 1 à 7, dans lequel l'élément profilé (18) est formé à partir d'un tube rectangulaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Conteneur-citerne selon la revendication 8, dans lequel le montant d'angle (11) est pourvu, dans la zone de la liaison avec le tube rectangulaire (18), d'une découpe (25) dans laquelle s'engage le tube rectangulaire (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Conteneur-citerne selon une des revendications 1 à 7, dans lequel l'élément profilé (18') est un élément profilé en U avec des ailes (27, 28) tournées vers l'extérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Conteneur-citerne selon la revendication 10, dans lequel une aile (28) de l'élément profilé en U pénètre dans une fente (29) ménagée dans le montant d'angle (11), et l'autre aile (27) est fixée à une surface extérieure du montant d'angle (11).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A tank container comprising a cylindrical tank (16) with head ends each being connected via a head ring (17) and a saddle arrangement with a head frame which comprises an upper cross member (13), a lower cross member (12), and corner posts (11),<br/>
   <b>characterised in that</b> the saddle arrangement comprises two profile elements (18, 18'), having a first end, a middle section (22), and a second end, wherein the first end is connected to the upper cross member (13), the middle section (22) follows the head ring (17) along an angle range and is connected to the head ring (17), and the second end is connected to the lower cross member (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A tank container according to claim 1, wherein the middle section (22) of the profile elements (18, 18') is connected to the respective corner post (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A tank container according to claim 1 or 2, wherein the head ring is formed by one or more segments.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A tank container according to one of claims 1 to 3, wherein the angle range is at least 50° and preferably about 80° to 100°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A tank container according to one of claims 1 to 4, wherein the profile element sections which are located between the angle range and the connections with the cross member (12, 13) are straight.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A tank container according to one of claims 1 to 5, wherein the connection of the profile element (18, 18') and the cross member (12, 13) is located between the middle and one quarter of the cross member (12, 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A tank container according to one of claims 2 to 6, wherein the outer side of the profile element (18, 18') is trimmed in the area where it interconnects the corner post (11).<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A tank container according to one of claims 1 to 7, wherein the profile element (18) is formed from a rectangular tube.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A tank container according to claim 8, wherein the corner post (11) contains a window (25) in the area where it interconnects the rectangular tube in which the rectangular tube (18) engages.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Tank container according to claims 1 to 7, wherein the profile element (18') is a U-shaped profile element with flanges (27, 28) extending in an outward direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Tank container according to claim 10, wherein one flange (28) of the U profile element engages a slot (29) formed in the corner post (11), and the other flange (27) is fixed to an outer face of the corner post (11).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="171" he="198" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="153" he="198" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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