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(11) |
EP 0 987 361 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.10.2003 Patentblatt 2003/40 |
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Anmeldetag: 23.08.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: D06F 57/08 |
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Zusammenklappbarer Wäschetrockner
Foldable laundry drying rack
Séchoir à linge pliant
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV MK RO SI |
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Priorität: |
28.08.1998 AT 147298
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.03.2000 Patentblatt 2000/12 |
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Patentinhaber: Wüster, Heinrich |
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6460 Imst/Tirol (AT) |
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Erfinder: |
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- Wüster, Heinrich
6460 Imst/Tirol (AT)
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Vertreter: Puchberger, Rolf et al |
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Puchberger Berger & Partner
Reichsratsstrasse 13 1010 Wien 1010 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 043 474 EP-A- 0 806 517 FR-A- 1 272 258
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EP-A- 0 609 476 EP-A- 0 851 056
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Wäschetrockner mit einem langgestreckten
Tragprofil und einem, eine Wäscheleine in sich aufnehmenden und zum Tragprofil hin
zusammenklappbaren Trockenrahmen.
[0002] Bei einem bekannten Wäschetrockner dieser Art z.B. EP 0 806 517 ist das langgestreckte
Tragprofil als schwenkbarer Tragarm ausgebildet, der am oberen Ende eines vertikalen
Tragrohres schwenkbar befestigt ist, das in einem vertikalen Standrohr vertikal verschiebbar
und in unterschiedlichen Höhenlagen feststellbar aufgenommen und in einem Standfuß
mit seitlich abstehenden Spreizfossen verankert ist. Dieser Wäschetrockner ist zwar
zusammenklappbar, aber das Zusammenklappen beschränkt sich auf das Zusammenklappen
des zum Tragprofil hin zusammenklappbaren Trockenrahmens und auf das Einschwenken
des zusammengeklappten Trockenrahmens zum vertikalen Tragrohr des aus Tragrohr, Standrohr
und Standfuß mit seitlich abstehenden Spreizfüssen bestehenden Ständers. In zusammengeklappten
Zustand ist dieser Wäschetrockner noch relativ sperrig und kann daher bei Nichtgebrauch
nur schlecht auf engem Raum verstaut werden.
[0003] Bei anderen bekannten, zusammenklappbaren Wäschetrocknern besteht der zusammenklappbare
Trokkenrahmen aus drei, miteinander schwenkbar verbundenen, jeweils als steifer Tragrost
mit zueinander parallelen Tragstäben für die Wäsche ausgebildeten, rechteckigen Rahmenteilen,
deren mittlerer Rahmenteil auf einen scherenförmigen Ständer aufgesetzt ist, der aus
zwei an ihren vertikalen Rahmenschenkeln schwenkbar miteinander verbundenen, rechteckigen
Rahmen besteht, auf deren horizontalen Rahmenschenkeln der mittlere Rahmenteil des
Trockenrahmens bei aufgeklapptem Ständer aufliegt. Beim Zusammenklappen dieses Wäschetrockners
wird der Trockenrahmen durch Einschwenken der beiden äußeren Rahmenteile zum mittleren
Rahmenteil zusammengeklappt und der zusammengeklappte Trockenrahmen zum zusammengeklappten
Ständer geklappt. Auch dieser Wäschetrockner ist im zusammengeklappten Zustand noch
relativ sperrig und kann bei Nichtgebrauch nur schlecht auf engem Raum verstaut werden.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen zusammenklappbaren Wäschetrockner anzugeben, der
einfach und stabil aufzustellen ist und bei Nichtgebrauch in einfacher Weise sehr
klein zusammengelegt werden kann. Dies wird bei einem zusammenklappbaren Wäschetrockner
mit einem langgestreckten Tragprofil und einem, eine Wäscheleine in sich aufnehmenden
und zum Tragprofil hin zusammenklappbaren Trokkenrahmen erfindungsgemäß dadurch erreicht,
daß an den beiden Endabschnitten des Tragprofiles zum Tragprofil hin einklappbare
Füsse vorgesehen sind.
[0004] Diese Ausbildung erlaubt es, den Wäschetrockner bei Nichtgebrauch stabförmig zusammenzuklappen.
Dabei liegen der zusammengeklappte Trockenrahmen mit seinen steifen Rahmenteilen und
auch die eingeklappten Füsse jeweils am langgestreckten Tragprofil an.
[0005] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß an jedem Endabschnitt
des Tragprofiles ein zum Tragprofil hin einklappbares Fußpaar vorgesehen ist, dessen
Füsse im eingeklappten Zustand parallel zum Tragprofil nebeneinanderliegen und vom
Tragprofil weg schräg auseinanderklappbar sind.
[0006] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die beiden an
den Endabschnitten des Tragprofiles angelenkten Fußpaare im eingeklappten Zustand
übereinanderliegen.
[0007] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß an beiden Endabschnitten
des Tragprofiles Konsolen angebracht sind, an denen die Füsse schwenkbar befestigt
sind.
[0008] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Füsse im
ausgeschwenkten Zustand an der ihr Schwenklager enthaltenden Konsole feststellbar
sind.
[0009] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß bei der einen
Konsole die Schwenklager für die Füsse dem Tragprofil unmittelbar benachbart angeordnet
sind, während die Schwenklager für die Füsse bei der anderen Konsole vom Tragprofil
zumindest um die Dicke der Füsse entfernt angeordnet sind.
[0010] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß jede Konsole
aus zwei Konsolenhälften besteht, die jeweils ein Schwenklager für einen Fuß enthalten.
[0011] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß jede Konsole
eine sich vom Tragprofil weg erweiternde Ausnehmung zur Aufnahme der unteren Enden
der an der anderen Konsole angelenkten Füsse besitzt.
[0012] Nachstehend wird die Erfindung an Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung näher
erläutert. In den Zeichnungen zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Wäschetrockners, Fig. 2 eine Vorderansicht des Wäschetrockners
der Fig. 1, Fig. 3 eine Seitenansicht des Waschetrockners der Fig. 1, Fig. 4 eine
Seitenansicht eines Endabschnittes des Tragprofiles des Wäschetrockners der Fig. 1
mit der am Tragprofil angebrachten Konsole, Fig. 5 eine Draufsicht auf eine weitere
Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wäschetrockners, Fig. 6 eine Vorderansicht einer
Konsole mit einem an ihr angelenkten Fuß, Fig. 7 die Konsole der Fig. 6 im Schnitt,
Fig. 8 eine Schrägansicht des Wäschetrockners der Fig. 1 mit teilweise zusammengeklapptem
Trockenrahmen und Fig. 9 eine Schrägansicht des Wäschetrockners der Fig. 1 mit vollständig
ausgeklapptem Trockenrahmen.
[0013] Die Figuren 1 - 4 zeigen einen zusammenklappbaren Wäschetrockner mit einem zentral
angeordneten, langgestreckten Tragprofil 1, an dem zu beiden Seiten jeweils ein parallelogrammartig
verschwenkbarer, zum Tragprofil hin zusammenklappbarer Trockenrahmen 2 vorgesehen
ist, dessen mit ihren inneren Enden am Tragprofil 1 schwenkbar gelagerte Seitenarme
2a die zum Tragprofil 1 parallel verlaufende Wäscheleine 3 tragen und an ihren äußeren
Enden durch die Längsarme 2b des Trockenrahmens 2 miteinander schwenkbar verbunden
sind. Die Arme 2a, 2b des Trockenrahmens 2 sind als U-Profile ausgebildet, die die
Wäscheleine 3 bei zusammengeklapptem Trockenrahmen 2 einschließen.
[0014] An der Unterseite des Tragprofiles 1 sind an dessen Endabschnitten Konsolen 4 befestigt,
an denen jeweils die beiden Füsse 5 bzw. 6 eines Fußpaares in Schwenklagem 7 angelenkt
sind. Bei der in Fig. 2 links dargestellten Konsole 4 sind die Schwenklager 7 für
die Füsse 5 der Unterseite des Tragprofiles 1 unmittelbar benachbart angeordnet. Bei
der in Fig. 2 rechts und in den Fig. 3 und 4 dargestellten Konsole 4 sind die Schwenklager
7 für die Füsse 6 von der Unterseite des Tragprofiles 1 zumindest um die Dicke der
Füsse 5 entfernt angeordnet. Dadurch können die Füsse 5 des linken Fußpaares an die
Unterseite des Tragprofiles 1 angeklappt und die Füsse 6 des rechten Fußpaares über
die des linken Fußpaares geklappt werden. In Fig. 2 ist das linke Fußpaar eingeklappt,
d. h. mit seinen Füssen 5 an die Unterseite des Tragprofiles 1 angeklappt, und das
rechte Fußpaar mit seinen Füssen 6 aufgeklappt dargestellt
[0015] Die Schwenklager 7 für die Füsse 5 bzw. 6 werden in der jeweiligen Konsole 4 durch
Niete gebildet, mit denen der betreffende Fuß 5, 6 mit der jeweiligen Konsole 4 schwenkbar
verbunden wird.
[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Konsole 4 aus zwei Konsolenhälften
4a und 4b, die jeweils mit dem betreffenden Fuß 5, 6 zur Bildung des Schwenklagers
7 vernietet werden, bevor sie miteinander durch eine Nut-Feder-Verbindung oder durch
eine Schwalbenschwanzverbindung 8 zur jeweiligen Konsole 4 verbunden und mit dem Befestigungsabschnitt
der Konsole 4 in eine Nut 9 des Tragprofiles 1 eingeschoben und verpreßt werden.
[0017] Die Konsolen 4 weisen jeweils eine sich vom Tragprofil 1 weg nach unten erweiternde
Ausnehmung auf, in der jeweils die an der anderen Konsole 4 angelenkten Füsse 5 bzw.
6 mit ihren unteren Enden aufgenommen und zwischen den Seitenwänden dieser Ausnehmung
ein- bzw. festgeklemmt werden.
[0018] Fig. 5 zeigt einen Wäschetrockner, bei dem der Trockenrahmen 2' aus zwei einander
gegenüberliegenden Seitenarmen 2a' und 2b' besteht, die jeweils an ihrer Mitte am
langgestreckten Tragprofil 1' des Wäschetrockners drehbar angelenkt sind und an ihren
beidseitig über das Tragprofil 1' vorstehenden Armabschnitten die Wäscheleine 3' tragen.
Zum Zusammenklappen dieses Trockenrahmens 2' werden dessen Seitenarme 2a' und 2b'
in ihre zum Tragprofil 1 parallele Lage verschwenkt.
[0019] Die Fig. 6 und 7 zeigen eine Konsole 4 mit das obere Ende der Füsse 5 aufnehmenden
Ausnehmungen 4c, die von einer mit einer Durchbrechung 4d versehenen Außenwand begrenzt
wird, in der ein federbelastetes, um eine Achse verschwenkbares Rastelement 10 angeordnet
ist, das im unbelasteten Zustand in die Ausnehmung 4c ragt und beim Ausklappen des
Fusses hinter dem oberen Endabschnitt des Fusses 5 einrastet, wenn dieser seine ausgeklappte
Endstellung erreicht hat. Zum Einklappen des Fusses 5 kann das Rastelement 10 durch
Drücken der mit ihm verbundenen Taste 11 aus der Ausnehmung 4c herausgeschwenkt werden,
sodaß die Ausnehmung 4c nicht mehr durch das Rastelement 10 blockiert ist
1. Zusammenklappbarer Wäschetrockner mit einem langgestreckten Tragprofil (1, 1') und
einem, parrallelogrammartig verschwenkbaren, eine Wäscheleine (3, 3') in sich aufnehmenden
und zum Tragprofil (1, 1') hin zusammenklappbaren Trockenrahmen (2), dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden Endabschnitten des Tragprofiles (1, 1') zum Tragprofil (1, 1') hin
einklappbare Füsse (5, 6) vorgesehen sind.
2. Wäschetrockner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Endabschnitt des Tragprofiles (1, 1') ein zum Tragprofil (1, 1') hin einklappbares
Fußpaar vorgesehen ist, dessen Füsse (5, 6) im eingeklappten Zustand parallel zum
Tragprofil (1, 1') nebeneinanderliegen und vom Tragprofil (1, 1') weg schräg auseinanderklappbar
sind.
3. Wäschetrockner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden an den Endabschnitten des Tragprofiles (1, 1') angelenkten Fußpaare im
eingeklappten Zustand übereinanderliegen.
4. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Endabschnitten des Tragprofiles (1, 1') Konsolen (4) angebracht sind, an
denen die Füsse (5, 6) schwenkbar befestigt sind.
5. Wäschetrockner nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Füsse (5, 6) im ausgeschwenkten Zustand an der ihr Schwenklager (7) enthaltenden
Konsole (4) feststellbar sind.
6. Wäschetrockner nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei der einen Konsole (4) die Schwenklager (7) für die Füsse (5) dem Tragprofil (1,1')
unmittelbar benachbart angeordnet sind, während die Schwenklager (7) für die Füsse
(6) bei der anderen Konsole (4) vom Tragprofil (1) zumindest um die Dicke der Füsse
(5) entfernt angeordnet sind.
7. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 4 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß jede Konsole (4) aus zwei Konsolenhälften (4a, 4b) besteht, die jeweils ein Schwenklager
(7) für einen Fuß (5, 6) enthalten.
8. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 4 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß jede Konsole (4) eine sich vom Tragprofil (1, 1') weg erweitemde Ausnehmung zur Aufnahme
der unteren Enden der an der anderen Konsole (4) angelenkten Füsse (5, 6) besitzt
1. Foldable laundry drier having an elongated supporting profile (1, 1') and a drying
frame (2) that can be swivelled in the manner of a parallelogram, accommodates a clothes
line (3, 3') within itself and can be folded towards the supporting profile (1, 1'),
characterised in that feet (5, 6) that can be folded up towards the supporting profile (1, 1') are provided
at the two end sections of the supporting profile (1, 1').
2. Laundry drier according to claim 1, characterised in that provided at each end section of the supporting profile (1, 1') there is a pair of
feet that can be folded up towards the supporting profile (1, 1') and the feet (5,
6) of which in the folded-up state lie side by side parallel to the supporting profile
(1, 1') and can be unfolded obliquely away from the supporting profile (1, 1').
3. Laundry drier according to claim 2, characterised in that the two pairs of feet that are articulated at the end sections of the supporting
profile (1, 1') lie one on top of the other in the folded-up state.
4. Laundry drier according to one of claims 1 - 3, characterised in that fitted at both end sections of the supporting profile (1, 1') there are brackets
(4) on which the feet (5, 6) are secured in such a way that they can be swivelled.
5. Laundry drier according to claim 4, characterised in that the feet (5, 6) can be fixed, in the state in which they are swivelled out, at the
bracket (4) that contains their swivel bearing (7).
6. Laundry drier according to claim 4 or 5, characterised in that in the case of the one bracket (4) the swivel bearings (7) for the feet (5) are arranged
so as to be directly adjacent to the supporting profile (1, 1'), whilst the swivel
bearings (7) for the feet (6) in the case of the other bracket (4) are arranged so
as to be at least the thickness of the feet (5) away from the supporting profile (1).
7. Laundry drier according to one of claims 4 - 6, characterised in that each bracket (4) consists of two bracket halves (4a, 4b), each of which contains
a swivel bearing (7) for a foot (5, 6).
8. Laundry drier according to one of claims 4 - 7, characterised in that each bracket (4) has a recess that becomes wider away from the supporting profile
(1, 1') in order to accommodate the lower ends of the feet (5, 6) that are articulated
on the other bracket (4).
1. Séchoir à linge pliant comprenant un profilé (1,1') porteur s'étendant en longueur
et un cadre (2) de séchage pouvant basculer à la manière d'un parallélogramme recevant
une corde (3, 3') de linge et pouvant se rabattre vers le profilé (1,1') porteur,
caractérisé en ce qu'il est prévu aux deux tronçons d'extrémité du profilé (1,1') porteur des pieds (5,6)
pouvant se replier vers le profilé (1, 1') porteur.
2. Séchoir à linge suivant la revendication 1 caractérisé en ce qu'à chaque tronçon d'extrémité du profilé (1,1') porteur il est prévu une paire de pieds
pouvant se replier vers le profilé (1,1') porteur dont les pieds (5,6) sont, à l'état
replié, côte à côte parallèlement au profilé (1,1') porteur et peuvent être écartés
l'un de l'autre en étant inclinés en s'éloignant du profilé (1,1') porteur.
3. Séchoir à linge suivant la revendication 2, caractérisé en ce que les deux paires de pieds articulés aux tronçons d'extrémité du profilé (1,1') porteur
sont superposés à l'état replié.
4. Séchoir à linge suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il est monté, aux deux tronçons d'extrémité du profilé (1,1') porteur des consoles
(4) sur lesquelles les pieds (5,6) sont fixés avec possibilité de basculer.
5. Séchoir à linge suivant la revendication 4, caractérisé en ce que les pieds (5,6) peuvent être fixés à l'état écarté sur la console (4) comportant
leur palier (5) de basculement.
6. Séchoir à linge suivant la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que pour l'une des consoles (4) les paliers (7) de basculement pour les pieds sont disposés
à proximité immédiate du profilé (1,1') porteur, tandis que les paliers (7) de basculement
pour les pieds (6) de l'autre console (4) sont disposés en étant éloignés du profilé
(1) porteur au moins de l'épaisseur des pieds (5).
7. Séchoir à linge suivant l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que chaque console (4) est constituée de deux moitiés (4a,4b) de console qui comportent respectivement un palier (7) de basculement pour un pied
(5,6).
8. Séchoir à linge suivant l'une des revendications 4 à 7, caractérisé en ce que chaque console (4) a un évidement, s'élargissant en s'éloignant du profilé (1,1'),
porteur de réception de l'extrémité inférieure du pied (5,6) articulé à l'autre console
(4).