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<ep-patent-document id="EP99890269B1" file="EP99890269NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0987361" kind="B1" date-publ="20031001" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Reichsratsstrasse 13</str><city>1010 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry><date>19990827</date></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry><date>19990827</date></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry><date>19990827</date></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry><date>19990827</date></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry><date>19990827</date></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry><date>19990827</date></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Wäschetrockner mit einem langgestreckten Tragprofil und einem, eine Wäscheleine in sich aufnehmenden und zum Tragprofil hin zusammenklappbaren Trockenrahmen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einem bekannten Wäschetrockner dieser Art z.B. EP 0 806 517 ist das langgestreckte Tragprofil als schwenkbarer Tragarm ausgebildet, der am oberen Ende eines vertikalen Tragrohres schwenkbar befestigt ist, das in einem vertikalen Standrohr vertikal verschiebbar und in unterschiedlichen Höhenlagen feststellbar aufgenommen und in einem Standfuß mit seitlich abstehenden Spreizfossen verankert ist. Dieser Wäschetrockner ist zwar zusammenklappbar, aber das Zusammenklappen beschränkt sich auf das Zusammenklappen des zum Tragprofil hin zusammenklappbaren Trockenrahmens und auf das Einschwenken des zusammengeklappten Trockenrahmens zum vertikalen Tragrohr des aus Tragrohr, Standrohr und Standfuß mit seitlich abstehenden Spreizfüssen bestehenden Ständers. In zusammengeklappten Zustand ist dieser Wäschetrockner noch relativ sperrig und kann daher bei Nichtgebrauch nur schlecht auf engem Raum verstaut werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei anderen bekannten, zusammenklappbaren Wäschetrocknern besteht der zusammenklappbare Trokkenrahmen aus drei, miteinander schwenkbar verbundenen, jeweils als steifer Tragrost mit zueinander parallelen Tragstäben für die Wäsche ausgebildeten, rechteckigen Rahmenteilen, deren mittlerer Rahmenteil auf einen scherenförmigen Ständer aufgesetzt ist, der aus zwei an ihren vertikalen Rahmenschenkeln schwenkbar miteinander verbundenen, rechteckigen Rahmen besteht, auf deren horizontalen Rahmenschenkeln der mittlere Rahmenteil des Trockenrahmens bei aufgeklapptem Ständer aufliegt. Beim Zusammenklappen dieses Wäschetrockners wird der Trockenrahmen durch Einschwenken der beiden äußeren Rahmenteile zum mittleren Rahmenteil zusammengeklappt und der zusammengeklappte Trockenrahmen zum zusammengeklappten Ständer geklappt. Auch dieser Wäschetrockner ist im zusammengeklappten Zustand noch relativ sperrig und kann bei Nichtgebrauch nur schlecht auf engem Raum verstaut werden. Aufgabe der Erfindung ist es, einen zusammenklappbaren Wäschetrockner anzugeben, der einfach und stabil aufzustellen ist und bei Nichtgebrauch in einfacher Weise sehr klein zusammengelegt werden kann. Dies wird bei einem zusammenklappbaren Wäschetrockner mit einem langgestreckten Tragprofil und einem, eine Wäscheleine in sich aufnehmenden und zum Tragprofil hin zusammenklappbaren Trokkenrahmen erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß an den beiden Endabschnitten des Tragprofiles zum Tragprofil hin einklappbare Füsse vorgesehen sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Ausbildung erlaubt es, den Wäschetrockner bei Nichtgebrauch stabförmig zusammenzuklappen. Dabei liegen der zusammengeklappte Trockenrahmen mit seinen steifen Rahmenteilen und auch die eingeklappten Füsse jeweils am langgestreckten Tragprofil an.</p>
<p id="p0005" num="0005">Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß an jedem Endabschnitt des Tragprofiles ein zum Tragprofil hin einklappbares Fußpaar vorgesehen ist, dessen Füsse im eingeklappten Zustand parallel zum Tragprofil nebeneinanderliegen und vom Tragprofil weg schräg auseinanderklappbar sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die beiden an den Endabschnitten des Tragprofiles angelenkten Fußpaare im eingeklappten Zustand übereinanderliegen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß an beiden Endabschnitten des Tragprofiles Konsolen angebracht sind, an denen die Füsse schwenkbar befestigt sind.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Füsse im ausgeschwenkten Zustand an der ihr Schwenklager enthaltenden Konsole feststellbar sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß bei der einen Konsole die Schwenklager für die Füsse dem Tragprofil unmittelbar benachbart angeordnet sind, während die Schwenklager für die Füsse bei der anderen Konsole vom Tragprofil zumindest um die Dicke der Füsse entfernt angeordnet sind.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß jede Konsole aus zwei Konsolenhälften besteht, die jeweils ein Schwenklager für einen Fuß enthalten.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß jede Konsole eine sich vom Tragprofil weg erweiternde Ausnehmung zur Aufnahme der unteren Enden der an der anderen Konsole angelenkten Füsse besitzt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nachstehend wird die Erfindung an Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wäschetrockners, Fig. 2 eine Vorderansicht des Wäschetrockners der Fig. 1, Fig. 3 eine Seitenansicht des Waschetrockners der Fig. 1, Fig. 4 eine Seitenansicht eines Endabschnittes des Tragprofiles des Wäschetrockners der Fig. 1 mit der am Tragprofil angebrachten Konsole, Fig. 5 eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Wäschetrockners, Fig. 6 eine Vorderansicht einer Konsole mit einem an ihr angelenkten Fuß, Fig. 7 die Konsole der Fig. 6 im Schnitt, Fig. 8 eine Schrägansicht des Wäschetrockners der Fig. 1 mit teilweise zusammengeklapptem Trockenrahmen und Fig. 9 eine Schrägansicht des Wäschetrockners der Fig. 1 mit vollständig ausgeklapptem Trockenrahmen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Figuren 1 - 4 zeigen einen zusammenklappbaren Wäschetrockner mit einem zentral angeordneten, langgestreckten Tragprofil 1, an dem zu beiden Seiten jeweils ein parallelogrammartig verschwenkbarer, zum Tragprofil hin zusammenklappbarer Trockenrahmen 2 vorgesehen ist, dessen mit ihren inneren Enden am Tragprofil 1 schwenkbar gelagerte Seitenarme 2a die zum Tragprofil 1 parallel verlaufende Wäscheleine 3 tragen und an ihren äußeren Enden durch die Längsarme 2b des Trockenrahmens 2 miteinander schwenkbar verbunden sind. Die Arme 2a, 2b des Trockenrahmens 2 sind als U-Profile ausgebildet, die die Wäscheleine 3 bei zusammengeklapptem Trockenrahmen 2 einschließen.</p>
<p id="p0014" num="0014">An der Unterseite des Tragprofiles 1 sind an dessen Endabschnitten Konsolen 4 befestigt, an denen jeweils die beiden Füsse 5 bzw. 6 eines Fußpaares in Schwenklagem 7 angelenkt sind. Bei der in Fig. 2 links dargestellten Konsole 4 sind die Schwenklager 7 für die Füsse 5 der Unterseite des Tragprofiles 1 unmittelbar benachbart angeordnet. Bei der in Fig. 2 rechts und in den Fig. 3 und 4 dargestellten Konsole 4 sind die Schwenklager 7 für die Füsse 6 von der Unterseite des Tragprofiles 1 zumindest um die Dicke der Füsse 5 entfernt angeordnet. Dadurch können die Füsse 5 des linken Fußpaares an die Unterseite des Tragprofiles 1 angeklappt und die Füsse 6 des rechten Fußpaares über die des linken Fußpaares geklappt werden. In Fig. 2 ist das linke Fußpaar eingeklappt, d. h. mit seinen Füssen 5 an die Unterseite des Tragprofiles 1 angeklappt, und das rechte Fußpaar mit seinen Füssen 6 aufgeklappt dargestellt</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Schwenklager 7 für die Füsse 5 bzw. 6 werden in der jeweiligen Konsole 4 durch Niete gebildet, mit denen der betreffende Fuß 5, 6 mit der jeweiligen Konsole 4 schwenkbar verbunden wird.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Konsole 4 aus zwei Konsolenhälften 4a und 4b, die jeweils mit dem betreffenden Fuß 5, 6 zur Bildung des Schwenklagers 7 vernietet werden, bevor sie miteinander durch eine Nut-Feder-Verbindung oder durch eine Schwalbenschwanzverbindung 8 zur jeweiligen Konsole 4 verbunden und mit dem Befestigungsabschnitt der Konsole 4 in eine Nut 9 des Tragprofiles 1<!-- EPO <DP n="3"> --> eingeschoben und verpreßt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Konsolen 4 weisen jeweils eine sich vom Tragprofil 1 weg nach unten erweiternde Ausnehmung auf, in der jeweils die an der anderen Konsole 4 angelenkten Füsse 5 bzw. 6 mit ihren unteren Enden aufgenommen und zwischen den Seitenwänden dieser Ausnehmung ein- bzw. festgeklemmt werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Fig. 5 zeigt einen Wäschetrockner, bei dem der Trockenrahmen 2' aus zwei einander gegenüberliegenden Seitenarmen 2a' und 2b' besteht, die jeweils an ihrer Mitte am langgestreckten Tragprofil 1' des Wäschetrockners drehbar angelenkt sind und an ihren beidseitig über das Tragprofil 1' vorstehenden Armabschnitten die Wäscheleine 3' tragen. Zum Zusammenklappen dieses Trockenrahmens 2' werden dessen Seitenarme 2a' und 2b' in ihre zum Tragprofil 1 parallele Lage verschwenkt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Fig. 6 und 7 zeigen eine Konsole 4 mit das obere Ende der Füsse 5 aufnehmenden Ausnehmungen 4c, die von einer mit einer Durchbrechung 4d versehenen Außenwand begrenzt wird, in der ein federbelastetes, um eine Achse verschwenkbares Rastelement 10 angeordnet ist, das im unbelasteten Zustand in die Ausnehmung 4c ragt und beim Ausklappen des Fusses hinter dem oberen Endabschnitt des Fusses 5 einrastet, wenn dieser seine ausgeklappte Endstellung erreicht hat. Zum Einklappen des Fusses 5 kann das Rastelement 10 durch Drücken der mit ihm verbundenen Taste 11 aus der Ausnehmung 4c herausgeschwenkt werden, sodaß die Ausnehmung 4c nicht mehr durch das Rastelement 10 blockiert ist</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Zusammenklappbarer Wäschetrockner mit einem langgestreckten Tragprofil (1, 1') und einem, parrallelogrammartig verschwenkbaren, eine Wäscheleine (3, 3') in sich aufnehmenden und zum Tragprofil (1, 1') hin zusammenklappbaren Trockenrahmen (2), <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> an den beiden Endabschnitten des Tragprofiles (1, 1') zum Tragprofil (1, 1') hin einklappbare Füsse (5, 6) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wäschetrockner nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> an jedem Endabschnitt des Tragprofiles (1, 1') ein zum Tragprofil (1, 1') hin einklappbares Fußpaar vorgesehen ist, dessen Füsse (5, 6) im eingeklappten Zustand parallel zum Tragprofil (1, 1') nebeneinanderliegen und vom Tragprofil (1, 1') weg schräg auseinanderklappbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wäschetrockner nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die beiden an den Endabschnitten des Tragprofiles (1, 1') angelenkten Fußpaare im eingeklappten Zustand übereinanderliegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 - 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> an beiden Endabschnitten des Tragprofiles (1, 1') Konsolen (4) angebracht sind, an denen die Füsse (5, 6) schwenkbar befestigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wäschetrockner nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Füsse (5, 6) im ausgeschwenkten Zustand an der ihr Schwenklager (7) enthaltenden Konsole (4) feststellbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wäschetrockner nach Anspruch 4 oder 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> bei der einen Konsole (4) die Schwenklager (7) für die Füsse (5) dem Tragprofil (1,1') unmittelbar benachbart angeordnet sind, während die Schwenklager (7) für die Füsse (6) bei der anderen Konsole (4) vom Tragprofil (1) zumindest um die Dicke der Füsse (5) entfernt angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 4 - 6, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> jede Konsole (4) aus zwei Konsolenhälften (4a, 4b) besteht, die jeweils ein Schwenklager (7) für einen Fuß (5, 6) enthalten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 4 - 7, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> jede Konsole (4) eine sich vom Tragprofil (1, 1') weg erweitemde Ausnehmung zur Aufnahme der unteren Enden der an der anderen Konsole (4) angelenkten Füsse (5, 6) besitzt</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Foldable laundry drier having an elongated supporting profile (1, 1') and a drying frame (2) that can be swivelled in the manner of a parallelogram, accommodates a clothes line (3, 3') within itself and can be folded towards the supporting profile (1, 1'), <b>characterised in that</b> feet (5, 6) that can be folded up towards the supporting profile (1, 1') are provided at the two end sections of the supporting profile (1, 1').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Laundry drier according to claim 1, <b>characterised in that</b> provided at each end section of the supporting profile (1, 1') there is a pair of feet that can be folded up towards the supporting profile (1, 1') and the feet (5, 6) of which in the folded-up state lie side by side parallel to the supporting profile (1, 1') and can be unfolded obliquely away from the supporting profile (1, 1').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Laundry drier according to claim 2, <b>characterised in that</b> the two pairs of feet that are articulated at the end sections of the supporting profile (1, 1') lie one on top of the other in the folded-up state.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Laundry drier according to one of claims 1 - 3, <b>characterised in that</b> fitted at both end sections of the supporting profile (1, 1') there are brackets (4) on which the feet (5, 6) are secured in such a way that they can be swivelled.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Laundry drier according to claim 4, <b>characterised in that</b> the feet (5, 6) can be fixed, in the state in which they are swivelled out, at the bracket (4) that contains their swivel bearing (7).<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Laundry drier according to claim 4 or 5, <b>characterised in that</b> in the case of the one bracket (4) the swivel bearings (7) for the feet (5) are arranged so as to be directly adjacent to the supporting profile (1, 1'), whilst the swivel bearings (7) for the feet (6) in the case of the other bracket (4) are arranged so as to be at least the thickness of the feet (5) away from the supporting profile (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Laundry drier according to one of claims 4 - 6, <b>characterised in that</b> each bracket (4) consists of two bracket halves (4a, 4b), each of which contains a swivel bearing (7) for a foot (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Laundry drier according to one of claims 4 - 7, <b>characterised in that</b> each bracket (4) has a recess that becomes wider away from the supporting profile (1, 1') in order to accommodate the lower ends of the feet (5, 6) that are articulated on the other bracket (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Séchoir à linge pliant comprenant un profilé (1,1') porteur s'étendant en longueur et un cadre (2) de séchage pouvant basculer à la manière d'un parallélogramme recevant une corde (3, 3') de linge et pouvant se rabattre vers le profilé (1,1') porteur, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu aux deux tronçons d'extrémité du profilé (1,1') porteur des pieds (5,6) pouvant se replier vers le profilé (1, 1') porteur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Séchoir à linge suivant la revendication 1 <b>caractérisé en ce qu'</b>à chaque tronçon d'extrémité du profilé (1,1') porteur il est prévu une paire de pieds pouvant se replier vers le profilé (1,1') porteur dont les pieds (5,6) sont, à l'état replié, côte à côte parallèlement au profilé (1,1') porteur et peuvent être écartés l'un de l'autre en étant inclinés en s'éloignant du profilé (1,1') porteur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Séchoir à linge suivant la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> les deux paires de pieds articulés aux tronçons d'extrémité du profilé (1,1') porteur sont superposés à l'état replié.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Séchoir à linge suivant l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est monté, aux deux tronçons d'extrémité du profilé (1,1') porteur des consoles (4) sur lesquelles les pieds (5,6) sont fixés avec possibilité de basculer.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Séchoir à linge suivant la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> les pieds (5,6) peuvent être fixés à l'état écarté sur la console (4) comportant leur palier (5) de basculement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Séchoir à linge suivant la revendication 4 ou 5, <b>caractérisé en ce que</b> pour l'une des consoles (4) les paliers (7) de basculement pour les pieds sont disposés à proximité immédiate du profilé (1,1') porteur, tandis que les paliers (7) de basculement pour les pieds (6) de l'autre console (4) sont disposés en étant éloignés du profilé (1) porteur au moins de l'épaisseur des pieds (5).<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Séchoir à linge suivant l'une des revendications 4 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> chaque console (4) est constituée de deux moitiés (4a,4<sub>b</sub>) de console qui comportent respectivement un palier (7) de basculement pour un pied (5,6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Séchoir à linge suivant l'une des revendications 4 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> chaque console (4) a un évidement, s'élargissant en s'éloignant du profilé (1,1'), porteur de réception de l'extrémité inférieure du pied (5,6) articulé à l'autre console (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="235" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="159" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="160" he="240" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
