[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere Treibstangenschloß mit einer Falle
und einer mehrteiligen Nuß zum Einstecken eines im Mittelteil der Nuß geteilten Druckerdornes
zur wahlweisen Betätigung des Fallenrückzuges entweder nur von einer einen oder nur
von der anderen Drückerseite her, wobei ein Fallenrückzug auch von beiden Seiten möglich
sein soll.
[0002] Ein derartiges Schloß ist aus der europäischen Patentanmeldung EP 0 712 987 A2 her
bekannt. Dort ist die Druckernuß zweigeteilt. Die beiden Nußteile liegen in Drückerachsrichtung
axial hintereinander und nehmen jeweils einen Drückerdornabschnitt eines in der Mitte
geteilten Drückerdorns auf. Jede der beiden Nußhälften besitzt einen Arm, der wahlweise
mit einem Anschlag des Fallenschwanzes zusammenwirken kann, um die Falle zurückzuziehen.
Eine derartige Anordnung erlaubt es bspw., daß an einer Wohnungseingangstür beidseitig
ein Drücker vorgesehen ist. Ein Fallenrückzug ist aber nur mittels des inneren Drückers
möglich.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Schloß gebrauchsvorteilhaft
weiterzubilden.
[0004] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung.
[0005] Die im Anspruch 1 angegebene Lösung zielt darauf ab, daß die Betätigungsseite durch
die Einstecktiefe des zugehörigen Abschnittes eines zweigeteilten Drückerdorns in
die Nuß wählbar ist. Zufolge dieser Ausgestaltung sind am Schloß keine komplizierten
Änderungen nötig. Die Einstellung, in welcher der beiden Drückerdorne den Fallenrückzug
ermöglichen soll, wird durch die Wahl der Länge vorgenommen, mit welcher der jeweilige
Drückerdorn in die Drückernuß hineinragt. Konstruktiv wird dies vorteilhaft dadurch
erreicht, daß im axialen Zentrumsbereich der Nuß ein Fallenrückzugsteil liegt, das
mit dem Endabschnitt es jeweiligen Drückerabschnittes kuppelbar ist. Die Teilungsebene
des zweigeteilten Drückerdornes liegt dann außerhalb dieses axialen Zentrumsbereichs.
Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, daß die Nuß mindestens drei in Drückerachsrichtung
hintereinanderliegende Nußabschnitte ausbildet. Der mittlere Nußabschnitt soll den
Fallenrückzugsteil ausbilden. Die beiden äußeren Nußteile können Halteteile ausbilden,
mit denen der Drückerdorn im Schloß gehalten wird. Diese Halteteile können entsprechend
dem Drückerdornprofil querschnittsprofiliert sein und sich vom Drücker mitdrehen lassen.
In vorteilhafter Weise sind diese beiden äußeren Halteteile zumindest in einer Richtung
der Drückerbetätigung abgefedert. Bevorzugt ist aber, daß diese Halteteile zufolge
einer beidseitigen Abfederung in einer mittleren Neutralstellung gehalten werden.
Der mittlere Nußabschnitt ist vorzugsweise mit einem Mitnehmer versehen, der auf einen
Betätigungsarm einer Wechselhebelanordnung wirkt. Diese Wechselhebelanordnung wirkt
wieder mit dem Betätigungsarm auf einen am Fallenschwanz sitzenden Anschlag. In vorteilhafter
Weise ist der Betätigungsarm um dieselbe Achse drehbar, wie der Fallenrückzugsteil
der Nuß. Die beiden äußeren Nußabschnitte, welche Halteteile ausbilden sind vorzugsweise
über eine Nockenkupplung mit einem mittleren Nußteil gekuppelt, welches die Treibstange
entweder in eine Verschlußrichtung oder in eine Öffnungsrichtung mitnehmen kann. Die
Treibstangenmitnahme erfolgt ausgehend von einer mittleren Neutralstellung des Drückers
entweder in die eine oder in die andere Richtung. Hierzu ist das Treibstangenverlagerungsglied
der Nuß mit den äußeren Nußteilen über einen Freigang gekoppelt. Der Drücker ist dann
ausgehend von einer abgefederten Neutralstellung in zwei Richtung schwenkbar, wobei
die Schwenkbewegung in die eine Richtung die Treibstange in eine Öffnungsstellung
und die Schwenkbewegung in die andere Richtung die Treibstange in eine Geschlossenstellung
verlagert. Der von der Nuß ausgebildete Fallenrückzugsteil ist mit dem Drücker über
einen Freigang gekoppelt, der insbesondere in der Treibstangenöffnungsstellung einen
Freigang des äußeren Nußteiles erlaubt. Die äußeren Nußteile besitzen vorzugsweise
eine Gestaltung der Drückerdurchstecköffnung, die dem Drückerquerschnitt entspricht,
so daß diese Halteteile bei einer Drückerdrehung mitgedreht werden. Der Fallenrückzugsteil
besitzt ebenfalls eine Drückermitnahmeprofilierung. Dieser kann grundsätzlich auch
dem Querschnitt des Drückerprofils entsprechen, so daß das Fallenrückzugsteil vom
Drücker mitgenommen wird. Bevorzugt ist aber eine Ausgestaltung, bei der der Drücker
mit einem etwa 45°-Freigang in der Drückermitnahmeprofilierung gedreht werden kann.
Hierzu besitzt die Drückermitnahmeprofilierung radial einwärts ragende Vorsprünge,
die gegen die Mehrkanten des Vierkantprofils des Drückers wirken können. Es ist ferner
vorgesehen, daß die Drückermitnahmeprofilierung des Fallenrückzugsteils durch axiale
Freiräume von benachbarten Drückermitnahmeprofilen der äußeren Nußabschnitte beabstandet
ist. In dem Raum dieser Axialfreiräume kann sich dann die Trennstelle zwischen den
beiden stumpf aufeinanderstoßenden Drückerabschnitten befinden. Eine weitere Ausgestaltung
sieht vor, daß diese Axialfreiräume kreisrunde Querschnittskonturen ausbilden. Die
von den beiden äußeren Nußteilen ausgebildeten Arme sind beidseitig abgefedert. Jeweils
einseitig braucht nur ein Federpaket vorgesehen zu sein, wobei jede der sich gegenüberliegenden
Federpakete beide Arme gleichzeitig abfedert. Die beiden äußeren Nußabschnitte können
mittels jeweils einer in Ringnutabschnitte eingreifenden Rippe des Treibstangenbetätigungsteiles
geführt werden. Das Treibstangenbetätigungsteil besitzt eine Öffnung, durch die der
Drückerdorn ragen kann. Diese Öffnung hat ebenfalls einen kreisrunden Querschnitt.
[0006] Die Falle kann durch einen auf der Stulpe längsverschieblich angeordneten Sperrschieber
in der rückgezogenen Stellung gehalten werden. An der Stulpe ist ferner ein Tastglied
vorgesehen, welches eine Sperrnase ausbildet, die die Treibstange in Türoffenstellung
bewegungssperrt.
[0007] Anhand beigefügter Zeichnungen wird nachfolgend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein erfindungsgemäßes Schloß mit Zusatzschlössern in der Ansicht;
- Fig. 2
- ein derartiges Schloß in der Seitenansicht;
- Fig. 3
- das erfindungsgemäße Hauptschloß mit abgenommenen Deckel mit einseitig verschwenktem,
in der Darstellung hinteren Außendrücker;
- Fig. 4
- eine Darstellung gemäß Fig. 3 mit in Gegenrichtung aus der mittleren Neutralstellung
verschwenkten Außendrücker,
- Fig. 5
- eine vergrößerte Darstellung des Schloßeingerichtes mit abgenommenen Schloßdeckel
mit in Richtung der Treibstangensperrichtung verlagertem in der Darstellung vorderen
Innendrücker;
- Fig. 6
- eine Darstellung gemäß Fig. 5 mit in Fallenrückzugsstellung verlagertem Innendrücker;
- Fig. 7
- eine Darstellung des Schlosses mit in der neutralen Mittelstellung befindlichem Drücker
in Treibstangenöffnungsstellung und entferntem oberen Nußteil;
- Fig. 8
- eine Folgedarstellung der Fig. 7, wobei der Außendrücker in Treibstangensperrichtung
verlagert ist;
- Fig. 9
- eine Folgedarstellung zu Fig. 8, wobei der Drücker in der mittleren Neutralposition
steht, bei geschlossener Treibstange;
- Fig. 10
- eine Folgedarstellung der Figuren 7 oder 9, bei welcher der Innendrücker unter gleichzeitigem
Fallenrückzug in eine Fallenrückzugsstellung verschwenkt ist;
- Fig. 11
- eine perspektivische Explosionsdarstellung der Nußteile;
- Fig. 12
- einen Schnitt durch die Nuß, wobei die Trennstelle der beiden Drückerdorne auf der
unteren Seite des Fallenrückzugsteiles liegt;
- Fig. 13
- eine Darstellung gemäß Fig. 12, jedoch mit verlagerter Trennstelle der beiden Drückerdornabschnitte
nach oben;
- Fig. 14
- eine Darstellung gemäß Fig. 12, mit einteiligem Drücker;
- Fig. 15
- eine vergrößerte Schnittdarstellung der Falle mit außer Wirkung gebrachten Fallensperrschieber
und
- Fig. 16
- eine Darstellung gemäß Fig. 15 mit in Sperrwirkung gebrachtem Fallensperrschieber.
[0008] Das Schloß des Ausführungsbeispieles besitzt ein Hauptschloß 1, welches rückseitig
einer Stulpe 5 befestigt ist und eine Falle 2 aufweist, die mittels in eine Nuß 3
eingesteckten Drücker 38 zurückziehbar ist. Ferner besitzt das Schloß einen Schließzylinder
4 mittels welchem ein Riegel vorschließbar ist, wenn die Treibstange 6, die hinter
der Stulpe 5 geführt ist in eine Sperrstellung verlagert ist. In der Offenstellung
ist der Riegel 8 nicht vorschließbar. Die Treibstange 6 verbindet einen im Hauptschloß
geführten Treibstangenanschlußschieber 32 mit Nebenschlössern 7, aus welchen in Treibstangensperrstellung
Schwenkriegel austreten.
[0009] Das Hauptschloß besitzt eine Falle 2. An den Kopf der Falle 2 schließt sich ein Fallenschwanz
25 an, der auf seiner Rückseite einen Anschlag 24 ausbildet, der von einem Schraubzapfen
gebildet ist, welcher umschraubbar ist, so daß der Fallenkopf umwendbar ist. Rückseitig
ist die Falle 2 durch eine Fallenfeder abgefedert.
[0010] Die Falle kann durch Betätigung des Schließzylinders 4 rückgezogen werden, wozu ein
Wechselhebel 30 auf einen um das Zentrum der Nuß 3 gelagerten Hebel 23 wirkt, welcher
einen Betätigungsarm 19 ausbildet, der gegen den Anschlag 24 wirkt.
[0011] Auf der Rückseite des Schloßkastens befinden sich in Gegenüberlage zwei Federanordnungen,
die jeweils aus einer Druckfeder 28, 29 bestehen, die gegenüber dem Gehäuse abgefedert
sind. Auf der anderen Seite der Druckfeder 28, 29 befindet sich ein Betätigungsschieber
26, 27, der sich nur gegen Federkraft verlagern läßt. Zwischen den beiden Betätigungsschiebern
26, 27 finden Arme 21, 22 von Nußteilen 14, 15 Aufnahme. Sollen die Nußteile 14, 15
gedreht werden, so kann dies nur gegen die Belastung einer der beiden Federn 28, 29
erfolgen. Die beiden abgefederten Arme 21, 22 liegen deckend und berührend aufeinander.
[0012] Die auch als Halteteile zu bezeichnenden Nußteile 14, 15 sind einerseits in Öffnungen
des Gehäusedeckels bzw. des Gehäuseboden drehgeführt und bilden die äußeren Teile
der aus insgesamt mehreren Teilen bestehende Nuß 3 aus. Die Halteteile 14, 15 besitzen
eine Öffnung mit einem rechteckigen Querschnittsprofil. Dieses rechteckige Querschnittsprofil
entspricht dem Querschnittsprofil des Drückerdornes 12, 12', 12''. Die beiden Nußteile
14, 15 bilden gabelförmige Schlitze aus, die von Gegenanschlägen 42, 43 beim Nußteil
15 bzw. 44, 45 beim Nußteil 14 begrenzt sind. Zwischen den Gegenanschlägen 42, 43
bzw. 44, 45 liegen Mitnahmevorsprünge 40, 41 eines mittleren Nußteiles 16, welches
als Treibstangenbestätigungsteil bezeichnet wird. Das Treibstangenbetätigungsteil
16 bildet einen Arm aus, welcher endseitig einen Treibstangenmitnehmer 20 ausbildet.
Das Treibstangenbetätigungsteil 16 bildet darüber hinaus die besagten Mitnahmevorsprünge
40, 41 aus, die auf gegenüberliegenden Seiten in Achsrichtung des Drückers vorspringen
und zwischen den besagten Gegenschlägen 42, 43 bzw. 45 zum liegen kommen.
[0013] Der Treibstangenmitnehmer 20 greift in eine Querschlitzausnehmung des Treibstangenanschlußschiebers
ein, um den Treibstangenanschlußschieber 32 bei Verschwenkung des Treibstangenbetätigungsteiles
16 entweder in die Öffnungsstellung nach oben, oder in die Sperrstellung oder Geschlossenstellung
nach unten mitzunehmen.
[0014] Das Treibstangenbetätigungsteil 16 wird über die Gegenanschläge 42, 43 vom Nußteil
15 mitgeschleppt, wenn das Nußteil 15 mittels des Drückers verschwenkt worden ist.
Das Treibstangenbetätigungsteil 16 kann aber auch von dem Nußteil 14 mitgenommen werden,
wenn der zugehörige Mitnahmevorsprung 41 von einem der Gegenanschläge 44 oder 45 beaufschlagt
ist.
[0015] Die Mitnahme des Treibstangenbetätigungsteiles 16 erfolgt ausgehend von einer mittleren
Neutralstellung aus und zwar durch Verschwenken des Drücker 28 entweder in die in
Fig. 4 oder in Fig. 3 dargestellte Richtung. Wird das Treibstangenbetätigungsteil
16 bspw. in eine in Fig. 3 dargestellte Öffnungsstellung mitgeschleppt, so kann der
Drücker 38 zufolge Federbeaufschlagung durch die Feder 29 auf einen der Arme 21 oder
22 in die neutrale Mittelstellung zurückfedern, ohne das der Treibstangenbetätigungsteil
16 mit zurück schwenkt. Dies ist eine Folge des Freiganges zwischen den Gegenanschlägen
42, 43 bzw. 44, 45. In analoger Weise kann der Treibstangenbetätigungsteil 16 durch
Verschwenken des Drückers 38 in die Gegenrichtung (vgl. Fig. 4) in eine Sperrstellung
verlagert werden. Nach Loslassen des Drückers 38 federt der Drücker in die neutrale
Mittelstellung zufolge Beaufschlagung durch die Feder 28 zurück, ohne die Treibstange
bzw. den Treibstangenbetätigungsteil 16 mitzuschleppen.
[0016] In der Treibstangensperrstellung, wie sie in Fig. 4 dargestellt ist, kann der Riegel
8 durch Betätigung des Schließzylinders vorgeschlossen werden, wobei der Schließbart-Schließzylinder
eine Zuhaltung 34 aushebt. In der in Fig. 3 dargestellten Öffnungsstellung der Treibstangen
sind die Zusatzriegel zurückgeschlossen. In dieser Stellung kann der Riegel 8 nicht
vorgeschlossen werden, weil schräg auslaufende Wandungsabschnitte der Riegeldurchtrittsöffnung
in der Treibstange in eine Sperrnut 35 des Riegels eingetreten sind, und so den Riegel
am Vorschluß durch Formschlußeingriff hindern.
[0017] Aus dem Vorgesagten ergibt sich, daß die Treibstange sowohl von einem Außendrücker
als auch von einem Innendrücker sowohl in Sperrichtung, als auch in Öffnungsrichtung
verlagerbar ist, wobei der jeweilige betätigte Drücker 38 wieder in die neutrale Mittelstellung
zurückverlagert werden kann. Dies ist zum einen möglich, wenn der Drücker, wie in
Fig. 14 dargestellt, als einteiliger Drückerdorn 12 ausgebildet ist. Es ist aber auch
möglich, wenn der Drücker, wie in den Figuren 12 und 13 dargestellt ist, einen Drückerdorn
besitzt, der zweigeteilt ist und zwei Drückerdornabschnitte 12' und 12'' ausbildet,
die stumpf etwa in Nußmitte an der Trennstelle 13 aufeinanderstoßen.
[0018] Der Treibstangenbetätigungsteil 16 besitzt ringabschnittsförmige Rippen 48, 49, die
beidseitig in Achsrichtung herausragen und in Nuten 47 bzw. 46 gleitend geführt sind,
wobei die Ringnutabschnitte 46, 47 jeweils den Halteteilen 14, 15 zugeordnet sind,
so daß diese Nußteile 14, 15 über das Treibstangenbetätigungsteil 16 miteinander verbunden
sind.
[0019] Der Fallenrückzug, der mit Verlagerung des Drückers 38 in die in Fig. 10 dargestellte
Stellung erfolgen soll, wird durch ein besonderes Nußteil 17 bewirkt, welches sich
zwischen den Nußteilen 14, 15 befindet. Dieses Nußteil 17 wird als Fallenrückzugsteil
bezeichnet. Das Fallenrückzugsteil 17 bildet einen Mitnehmer 18 aus, der gegen eine
Anschlagkante des Betätigungsarmes 19 stößt. Das Fallenrückzugsteil 17 bildet eine
Öffnung aus, durch welche der Drückerdorn 12, 12', 12'' steckbar ist. Diese Öffnung
besitzt eine Drückermitnahmeprofilierung, so daß die Drückerdrehbewegung auf eine
Schwenkbewegung des Fallenrückzugsteiles 17 übertragen wird.
[0020] Die Drückermitnahmeprofilierung ist im Ausführungsbeispiel aber nicht exakt der vierkantigen
Drückerprofilierung angepaßt, sondern bildet radial in die Öffnung hineinragende Vorsprünge
39 aus. Diese Vorsprünge 39 sind so angeordnet, daß sich der Drücker innerhalb der
Drückerdurchstecköffnung des Fallenrückzugsteiles 17 um einen Winkelbetrag von etwa
45° frei drehen kann.
[0021] In Achsrichtung befinden sich neben der Drückermitnahmeprofilierung axial sich erstreckende
Freiräume 36, 37. Diese Freiräume 36, 37 werden einerseits ausgebildet von einer Ausnehmung
36 des Nußteiles 14 und andererseits von einer kreisrunden Drückerdurchtrittsöffnung
des Treibstangenbetätigungsteiles 16, welches zwischen Fallenrückzugsteil 17 und Halteteil
15 liegt.
[0022] Die Trennstelle 13 der stumpf aufeinanderstoßenden und nicht in Drehmitnahme stehenden
Drückerdornabschnitte 12', 12'' liegt entweder in dem Freiraum 36 oder in dem Freiraum
37. Entsprechend ist der eine 12' oder andere 12'' Drückerdornabschnitt drehgekuppelt
mit dem Fallenrückzugsteil 17. Eine Betätigung des jeweils anderen Drückerdornabschnittes
bewirkt zwar eine Treibstangenverlagerung aber keinen Fallenrückzug. Durch Änderung
der Einstecktiefe der Drückerdornabschnitte 12' bzw. 12'' kann die Trennstelle 13
verlagert werden von einer in der Fig. 12 dargestellten Lage, wo sie in dem Freiraum
37 einliegt in eine in Fig. 13 dargestellte Stellung, wo die Trennstelle 13 in dein
Freiraum 36 einliegt. Bei der in Fig. 12 dargestellten Stellung kann die Falle mit
dem Drückerdorn 12' zurückgezogen werden. Eine Verschwenkung des Drückerdornes 12''
bewirkt keinen Fallenrückzug. Bei der in Fig. 13 dargestellten Stellung kann die Falle
durch Drehen des Drückerdornes 12'' zurückgezogen werden. Eine Drehung des Drückerdornes
12' bewirkt keinen Fallenrückzug.
[0023] Die Drückerdorne 12', 12'' können unterschiedliche Länge aufweisen.
[0024] Auf der Vorderseite der Stulpe befindet sich ein Sperrschieber 10, der bei zurückgezogener
Falle mit einem Sperrschieberabschnitt vor die Vorderkante der Falle geschoben werden
kann, so daß die Falle in der zurückgezogenen Stellung verbleiben muß. Bei dem Sperrschieberabschnitt
handelt es sich um einen Eckabschnitt.
[0025] Aus der Stulpfrontseite 5 ragt ein Tastglied 11, welches an seiner Rückseite eine
Nase 31 ausbildet, die in einen Querschlitz des Treibstangenanschlußschiebers 32 einrasten
kann, um eine Verlagerung des Treibstangenanschlußschiebers 32 zu verhindern. Hierzu
ist das Tastglied 11 mittels einer Feder 33 in Stulpfrontrichtung abgefedert. Die
Verlagerung des Tastgliedes 11 gegen die Feder 33 erfolgt durch Aufschlag am Türrahmen.
[0026] Es ergibt sich folgende Funktionsweise des Schlosses:
[0027] Ausgehend von der in Fig. 7 gezeigten Neutralstellung, in welcher die Treibstangen
in einer Öffnungsstellung, also nach oben verlagert stehen, läßt sich sowohl der in
den Darstellungen vordere Innendrücker, als auch der in den Darstellungen hintere
Außendrücker entweder nach links oder rechts verlagern. In der in Fig. 7 dargestellten
Neutralstellung werden die beiden Nußteile 14, 15 von den Schiebern 26, 27, die auf
die beiden abgefederten Arme 21, 22 wirken in einer mittleren abgefederten Stellung
gehalten. Der Mitnehmer 18 liegt in Anlage zum Arm 19. Die Kanten der rechteckigen
Aussparung der Nußteile 14, 15 liegen etwa in der Mitte der zwischen den Vorsprüngen
39 belassenen Freiräume des Drückermitnahmeprofils des Fallenrückzugsteiles 17, so
daß der Drücker geringfügig sowohl in die eine als auch in die andere Position verlagert
werden kann, ohne daß sich das Fallenrückzugsteils 17 mitverlagert.
[0028] Sowohl der eine Drückerdornabschnitt 12' als auch der andere Drückerdornabschnitt
12'' können aus der in Fig. 7 dargestellten Neutralstellung darstellungsgemäß entgegen
dem Uhrzeigersinn nach oben verlagert werden, um die Verriegelung der Treibstangen
herbeizuführen. Nach Drückerbetätigung nimmt das Schloß die in Fig. 8 dargestellte
Funktionsstellung ein. Die Drehung des Drückerdomes 12'' bewirkt eine Verschwenkung
des Nußteiles 15. Der Gegenanschlag 43 beaufschlagt den Mitnahmevorsprung 41, so daß
der Treibstangenbetätigungsteil 16 verschwenkt und die Treibstange nach unten, in
die Verschlußstellung mitnimmt. Der Arm 21 komprimiert dabei die Feder 28.
[0029] Wird der Drückerdorn 12' losgelassen, so bewirkt die Feder 28 eine Rückdrehung des
Nußteiles 15 in die abgefederte Neutralstellung. Das Schloß nimmt dann die in Fig.
9 dargestellte Stellung ein, wobei jetzt die Kanten des Drückers 12'' nicht mehr frei
in die Freiräume der Drückermitnahmeprofilierung des Fallenrückzugsteiles 17 einragen,
sondern randseitig in Berührung stehen zu den Vorsprüngen 39.
[0030] Wird der Drücker aus der in Fig. 7 dargestellten Stellung im Uhrzeigersinn verlagert,
so hängt die Schließ-. funktion ganz davon ab, welcher der beiden Drückerdornabschnitte
12' oder 12'' betätigt ist. Bei der in Fig. 12 dargestellten Drückerdornstellung bewirkt
eine Verschwenkung der Drückerdornabschnittes 12' die in Fig. 10 dargestellte Schließstellung.
Der Drückerdorn 12' nimmt den Fallenrückzugshebel 17 mit, so daß die Falle zurückgezogen
wird. Erfolgt die Betätigung mit dem Drückerdornabschnitt 12'', so nimmt das Schloß
die in Fig. 3 dargestellte Stellung ein. Der Fallenrückzugsteil 17 wird jetzt von
dem Drückerabschnitt 12'' nicht mitgeschleppt, sondern lediglich der Treibstangenbetätigungsteil
16.
[0031] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung
wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen
(Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale
dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
1. Schloß insbesondere Treibstangenschloß mit einer Falle (2) und einer mehrteiligen
Nuß (3) zum Einstecken eine im Mittelabschnitt der Nuß geteilten Drückerdornes (12',12'')
zur wahlweisen Betätigung des Fallenrückzugs entweder nur von der einen oder von nur
der anderen Drückerseite her, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsseite durch
die Einstecktiefe des zugehörigen Drückerdornes in die Nuß wählbar ist.
2. Schloß nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuß
mindestens drei in Drückerachsrichtung hintereinanderliegende Nußabschnitte (14 -
17) ausbildet, von denen nur ein mittlerer Abschnitt (17) an der Falle angreift.
3. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß der mittlere Abschnitt (17) mit einem Mitnehmer (18) auf
einen Betätigungsarm (19) einer Wechselhebelanordnung wirkt, welcher wiederum auf
einen am Fallenschwanz (25) sitzenden Anschlag (24) wirkt.
4. Schloß nach einem oder mehreren der Vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
gekennzeichnet durch jeweils zwei äußere Nußabschnitte (14, 15) welche in abgefederter
Mittelstellung gehalten sind.
5. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Nußabschnitte (14, 15) über eine Nockenkupplung
(40, 42, 43; 41, 44, 45) ein mittleres Nußteil (16) zur Treibstangenverlagerung mitschleppen.
6. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß das Treibstangenverlagerungsglied (16) mit den äußeren
Nußteilen (14, 16) freigangsgekuppelt ist.
7. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß der Drücker (12, 12', 12'') ausgehend von einer abgefederten
Neutralstellungen in entgegengesetzte Richtungen schwenkbar ist, wobei eine Schwenkbewegung
in die eine Richtung die Treibstange in einer Öffnungsstellung und die Schwenkbewegung
in die andere Richtung die Treibstange in eine Sperrstellung verlagert.
8. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß der von der Nuß ausgebildete Fallenrückzugsteil (17) mit
dem Drücker (12, 12', 12'') über einen Freigang gekoppelt ist, der insbesondere in
der Treibstangenöffnungsstellung eine geringfügige Freidrehung des äußeren Nußteiles
(14, 15) erlaubt.
9. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß die Drückermitnahmeprofilierung des Fallenrückzugsteiles
(17) Vorsprünge (39) ausbildet.
10. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß die Drückermitnahmeprofilierung des Fallenrückzugsteiles
(17) durch Axialfreiräume (36, 37) von benachbarten Drückermitnahmeprofilen der Nußabschnitte
(14, 15) beabstandet ist.
11. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß die Axialfreiräume (36, 37) einen kreisrunden Querschnitt
aufweisen.
12. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß von den Nußteilen (14, 15) ausgebildete Armen (21, 22)
beidseitig abgefedert sind.
13. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß die Anne (21, 22) in der mittleren Neutralstellung deckend
übereinanderliegen und von gemeinsamen Federanordnungen (26, 28; 27, 29) abgefedert
sind.
14. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden äußern Nußabschnitte (14, 15) mittels jeweils
einer in Ringnutabschnitte (46, 47) eingreifenden Rippe des Treibstangenbetätigungsteiles
(16) geführt sind.
15. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (2) in ihrer zurückgezogenen Stellung von einem
auf der Stulpe (5) angeordneten Sperrschieber (10) blockierbar ist.
16. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach,
dadurch gekennzeichnet, daß die Treibstange (6) in der Türoffenstellung von einer
Sperrnase (31) eines Tastgliedes bewegungsgesperrt ist.