Türband zur schwenkbaren Anbringung eines Türflügels an einem Türrahmen

(19)

(11)

EP 0 987 393 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	28.02.2001 Patentblatt 2001/09

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	22.03.2000 Patentblatt 2000/12

(21)	Anmeldenummer: 99113823.1

(22)	Anmeldetag: 15.07.1999

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: E05D 7/04, E05D 5/06

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

18.09.1998 DE 19842769

(71)	Anmelder: Simonswerk GmbH
	D-33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(72)	Erfinder:
	Lüffe, Alfons 33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(74)	Vertreter: Spalthoff, Adolf, Dipl.-Ing.
	Patentanwälte, Dipl.-Ing. A. Spalthoff, Dipl.-Ing. K. Lelgemann, Postfach 34 02 20 45074 Essen 45074 Essen (DE)

(54)	Türband zur schwenkbaren Anbringung eines Türflügels an einem Türrahmen

(57) Ein Türband zur schwenkbaren Anbringung eines Türflügels (2) an einem Türrahmen hat ein türflügelseitiges Halteteil (20), das am Türflügel (2) fest anbringbar ist, und ein gelenkseitiges Flügelteil (5), das in Horizontalrichtung der Türflügelebene verstellbar und in Vertikalrichtung der Türflügelebene und in Dickenrichtung des Türflügels (2) fest am türflügelseitigen Halteteil (20) bzw. am Türflügel (2) fixiert ist.
Um eine konstruktiv einfach ausbildbare und den ästhetischen Gesamteindruck der Tür möglichst gering beeinträchtigende Ausgestaltung des Türbandes zu schaffen, weist das Flügelteil (5) einen zur Türflügelebene parallelen gelenkseitigen Schenkel (7) und einen zur Türflügelebene senkrechten türflügelseitigen Schenkel (8) auf, wobei der zur Türflügelebene parallele gelenkseitige Schenkel (7) des Flügelteils (5) eine längliche Aussparung (15) einer senkrecht zur Türflügelebene auf der gelenkseitigen Schmalseite des Türflügels (2) befestigbaren, dem türflügelseitigen Halteteil (20) zugeordneten Abdeckplatte (17) durchdringt.

Recherchenbericht