(19)
(11) EP 0 988 825 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.05.2000  Patentblatt  2000/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.03.2000  Patentblatt  2000/13

(21) Anmeldenummer: 99113956.9

(22) Anmeldetag:  17.07.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47L 15/42
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.09.1998 DE 19841354

(71) Anmelder: AEG Hausgeräte GmbH
90429 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kohles, Karlheinz
    90461 Nürnberg (DE)

   


(54) Filtersieb für ein flüssigkeitsführendes Haushaltsgerät


(57) Ein Filtersieb (3) für ein flüssigkeitsführendes Haushaltsgerät weist wenigstens einen Siebabschnitt mit einer Siebfläche auf, wobei der Siebabschnitt in einer horizontalen Ebene oder einer geringfügig zur horizontalen Ebene geneigten Ebene angeordnet ist. Das Filtersieb (3) ist von Flüssigkeit durchströmbar, wobei von der Flüssigkeit transportierte Feststoffpartikel rückhaltbar sind. Erfindungsgemäß weist die Siebfläche wenigstens eine Zone (11) einer gegenüber der übrigen Siebfläche erhöhten Lage auf. Auf diese Weise ist ein ungestörter Betrieb des Haushaltsgerätes auch bei einer sehr stark verunreinigten Flüssigkeit möglich.






Recherchenbericht