(19)
(11) EP 0 989 088 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.08.2000  Patentblatt  2000/32

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.03.2000  Patentblatt  2000/13

(21) Anmeldenummer: 99118850.9

(22) Anmeldetag:  24.09.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B67C 3/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 24.09.1998 DE 29817145 U

(71) Anmelder: KRONES AG
93068 Neutraubling (DE)

(72) Erfinder:
  • Meinzinger, Rupert
    94356 Kirchroth (DE)

   


(54) Gefässbehandlungsmaschine mit einem Rotor


(57) Bei einer Gefäßbehandlungsmaschine mit einem Rotor (1), der mehrere Behandlungsorgane (2) trägt, denen jeweils ein höhenbeweglich am Rotor angeordneter Schlitten (3) mit einer Aufnahme (4) für ein Gefäß und einer mit einer stationären Hubkurve (5) zusammenwirkenden Rolle (6) angeordnet ist, ist der Schlitten in einer angehobenen Position mittels einer Verriegelungseinrichtung (7) am Rotor fixierbar. Dabei werden die Gefäße mittels Federelementen (8), die zwischen den Rotor und die an diesem angeordneten Halteelemente (9) der Verriegelungseinrichtungen eingeschaltet sind, gegen die Behandlungsorgane gedrückt. Aufgrund der Anordnung der Federelemente am Rotor wird eine besonders kompakte und leichte Bauweise der Schlitten ermöglicht.







Recherchenbericht