(19)
(11) EP 0 989 274 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.06.2002  Patentblatt  2002/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.03.2000  Patentblatt  2000/13

(21) Anmeldenummer: 99117569.6

(22) Anmeldetag:  06.09.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 11/10, E05D 5/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 24.09.1998 DE 29817178 U

(71) Anmelder: Arturo Salice S.p.A.
I-22060 Novedrate (Como) (IT)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Gossel, Hans K., Dipl.-Ing. et al
Lorenz-Seidler-Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Scharnier, vorzugsweise Möbelscharnier


(57) Ein Scharnier, vorzugsweise Möbelscharnier, besteht aus einem Scharnierarm (1), der auf einer in einem topfförmigen Scharnierteil (4) gehalterten Gelenkachse (3) schwenkbar gelagert und mit einer die Gelenkachse (3) überragenden Zunge oder einem zu der Gelenkachse (3) exzentrischen Nocken oder einer Steuerkante versehen ist. Um auf das topfförmige Scharnierteil (4) mit einfachen Mitteln im Schließbereich ein Schließmoment wirken zu lassen, gleiten der exzentrische Nocken oder die Steuerkante auf einem in dem Scharnierteil schwenkbar gelagerten oder verschieblich geführten, von mindestens einer Feder belasteten und mit einer Gleitfläche versehenen Teil (21) derart, daß dieses dem Scharnierteil im Schließbereich ein Schließmoment erteilt.






Recherchenbericht