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EP 0 989 363 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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10.12.2003 Patentblatt 2003/50 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.02.2001 Patentblatt 2001/08 |
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Anmeldetag: 24.09.1998 |
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| (54) |
Rostblock
Grate bar
Barreau de grille
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR IT LI NL SE |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.03.2000 Patentblatt 2000/13 |
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Patentinhaber: Von Roll Umwelttechnik AG |
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8005 Zürich (CH) |
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Erfinder: |
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- Brennwald, Werner
8413 Neftenbach (CH)
- Hugentobler, Ernst
8615 Wermatswil (CH)
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Vertreter: Patentanwälte
Schaad, Balass, Menzl & Partner AG |
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Dufourstrasse 101
Postfach 8034 Zürich 8034 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 844 438 WO-A-96/29544 DE-U- 9 416 320
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EP-A- 0 924 464 DE-C- 19 650 742 US-A- 2 240 590
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[0001] Die Erfindung betrifft einen Rostblock für eine Anlage zur thermischen Behandlung
von Abfall gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1.
[0002] Aus der Druckschrift EP 0 844 438 A2 ist ein Rost für eine Feuerungsanlage bekannt,
welcher eine Mehrzahl von mit Kühlkanälen versehenen Rostblöcken aufweist. Diese bekannten,
eine Längsrichtung aufweisenden Rostblöcke haben senkrecht zur Längsrichtung des Rostes
verlaufende Kühlkanäle, welche mäanderförmig angeordnet sind, und in Längsrichtung
eine unterschiedlich starke Kühlung erlauben.
[0003] Nachteilig an diesen bekannten Rostblöcken ist die Tatsache, dass für einen Rost
aufweisend eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneter Rostblöcke unterschiedlich
ausgestaltete Rostblöcke erforderlich sind. Weiter sind die Seitenwände des Rostes
schlecht kühlbar. Zudem ist die Ausgestaltung der mäanderförmigen Kühlkanäle relativ
aufwendig und entsprechend teuer.
[0004] Dokument EP-A-0 924 464 (Zwischenliteratur im Sinne von Artikel (54(3)) offenbart
einen Roststab mit einem Kuhlrohr.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen wirtschaftlich vorteilhafteren
Rostblock zu bilden.
[0006] Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Rostblock aufweisend die Merkmale von Anspruches
1. Die Unteransprüche 2 bis 8 beziehen sich auf weitere, vorteilhafte Ausgestaltungen
des Rostblockes.
[0007] Die Aufgabe wird durch die Merkmale gemäß Anspruchs 1 gelöst.
[0008] Die Anordnung eines über einem Teilabschnitt seitlich im Rostblock in Längsrichtung
verlaufenden Rohrs weist den Vorteil auf, dass über die Seitenflächen eine grosse
Wärmemenge abführbar ist. Ein Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, dass sich
die Seitenwände bzw. die seitlichen Begrenzungen des Rostes mit dem erfindungsgemässen
Rostblock auf einfache Weise kühlen lassen. Die Längsausrichtung der Rohre verhindert
zudem weitgehend eine differenzierte Kühlung in Längsrichtung des Rostblockes, was
den Vorteil aufweist, dass in Längsrichtung keine grossen Temperaturunterschiede auftreten.
Da sich im Rostblock üblicherweise nur ein einziges Rohr befindet, welches von einem
gemeinsamen Fluid durchströmt ist, kann der Effekt auftreten, dass der eine Teilabschnitt
des seitlich verlaufenden Rohres eine höhere Temperatur aufweist als der andere, senkrecht
zur Längsrichtung gegenüberliegende Teilabschnitt des seitlich verlaufenden Rohres.
Dies kann im Rostblock einen senkrecht zur Längsrichtung verlaufenden Temperaturunterschied
zur Folge haben. Der erfindungsgemässe Rostblock weist den Vorteil auf, dass dieser
Effekt dadurch kompensierbar ist, dass zwei Rostblöcke mit ihren Seitenflächen nebeneinander
angeordnet werden, wobei die eine Seitenfläche die leicht höhere Temperatur und die
andere Seitenfläche die leicht tiefere Temperatur aufweist, so dass der vorhandene
Temperaturunterschied durch einen Wärmetausch über die angrenzenden Seitenflächen
reduziert wird.
[0009] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist das Rohr bezüglich einer in Längsrichtung
des Rostblockes verlaufenden Symmetrieebene symmetrisch verlaufend angeordnet. Dies
weist den Vorteil auf, dass es zur Bestückung eines ganzen Rostes nur noch einer einzigen
Ausführungsform von Rostblöcken bedarf.
[0010] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemässen Rostblockes ist darin zu sehen, dass
das eingelegte Rohr zur Erzielung der geforderten Kühlleistung relativ weniger Krümmungen
bedarf, weshalb die Ausgestaltung der Form des Rohres kostengünstig herstellbar ist.
Dieses Rohr wird als Halbfabrikat vorgefertigt und das formfertige Rohr in eine Gussform
für eine Rostblockeinheit eingelegt und der Rostblock auf an sich bekannte Weise gegossen.
[0011] Die Erfindung wird an Hand mehrerer Ausführungsbeispielen mit Hilfe der nachfolgenden
Figuren näher erläutert.
[0012] Es zeigen:
- Fig.1 a
- einen Längsschnitt eines Rostblocks;
- Fig. 1b
- eine perspektivische Ansicht eines Längsschnittes eines weiteren Rostblockes;
- Fig. 2a
- Unteransicht eines weiteren Rostblockes;
- Fig. 2b
- einen Querschnitt durch den Rostblock gemäss Fig. 2a entlang der Linie A-A;
- Fig. 3a
- eine perspektivische Unteransicht eines weiteren Rostblockes;
- Fig. 3b
- eine perspektivische Ansicht des Rohrverlaufes im Rostblock gemäss Fig. 3a;
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht eines Rostes.
[0013] Fig. 1a zeigt einen Längsschnitt durch einen Rostblock 1 in Längsrichtung L. Der
Rostblock 1 ist als ein Gussteil mit einem eingegossenen Rohr 16 gefertigt. Der Rostblock
weist eine obere Wand 23 auf, welche eine Nutzfläche 33 ausbildet. Auf der linken
Seite mündet die obere Wand 23 in eine hintere Wand 21 sowie in einen Haken 22. Auf
der rechten Seite mündet die obere Wand 23 in eine Ecke 25 und danach in die vordere
Wand 24, welche unten einen Fuss 26 mit einer Auflagefläche 26a ausbildet. Gegen hinten
wird die obere Wand 23, die hintere Wand 21 sowie die vordere Wand 24 durch eine Seitenwand
29 abgeschlossen. Das Rohr 16 weist einen Wasserzufuhrstutzen 30 auf und steigt anschliessend
auf bis zur Ecke zwischen der oberen Wand 23 sowie der Seitenwand 29 und verläuft
dort in einem Teilabschnitt 16a entlang der Ecke in Längsrichtung L bis zur Ecke 25.
Danach fällt das Rohr 16 ab bis zur Höhe des Fusses 26 und verläuft danach senkrecht
zur Betrachtungsebene durch den Fuss 26. Das Rohr 16 verläuft über einer Länge L2
als Teilabschnitt 16a in Längsrichtung L entlang der Ecke. Das Rohr 16 verläuft über
eine Länge L5 entlang der Seitenwand 29. Der Rostblock 1 weist eine gesamte Länge
L4 auf und der Fuss eine Auflagefläche 26a der Länge L3. In der vorderen Wand 24 ist
zudem eine Luftaustrittsöffnung 47 angeordnet.
[0014] Fig. 1 b zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Rostblockes 1 welches sehr
ähnlich dem in Fig. 1a dargestellten Beispiel ausgestaltet ist. Das Rohr 16 verläuft
nach dem Stutzen 30 anfänglich etwa senkrecht zur Längsrichtung L, weist danach einen
Bogen von 90 Grad auf, und verläuft im Teilabschnitt 16a wiederum in der Ecke zwischen
oberer Wand 23 und Seitenwand 29 in Längsrichtung L. Der Teilabschnitt 16a erstreckt
sich über eine Länge L2 in Längsrichtung L, wobei die Länge L2 vorteilhafterweise
zumindest ein Fünftel der Gesamtlänge L4 des Rostblockes 1 beträgt. In Fig. 1 a erstreckt
sich der Teilabschnitt 16a etwa über zwei Drittel der Länge L4, in Fig. 1 b etwa über
vier Fünftel der Länge L4.
[0015] Fig. 2a zeigt in einer Untenansicht ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Rostblockes
1. Dieser im wesentlichen rechteckförmig ausgestaltete Rostblock 1 definiert eine
Längsrichtung L und weist, wie bereits in Fig. 1 a dargestellt, eine obere Wand 23
auf, welche seitlich durch eine linke Seitenwand 29a sowie eine rechte Seitenwand
29b begrenzt ist, vorne durch die vordere Wand 24 und hinten durch die hintere Wand
21. An der hinteren Wand 21 sind zwei Haken 22 angeordnet. Der Rostblock 1 weist eine
in Längsrichtung L und senkrecht zur Betrachtungsebene verlaufende Symmetrieebene
S auf. Das Rohr 16 sowie die Stutzen 30,43 sind symmetrisch zur Ebene S verlaufend
im Rostblock 1 angeordnet. Die Stutzen 30, 43 sind über die hintere Wand 21 vorstehend
und somit einfach zugänglich angeordnet. Die Teilabschnitte 16a des Rohrs 16 verlaufen
in einem ersten Abschnitt frei und münden gegen die vordere Wand 24 hin in das Gussteil.
Der im wesentlichen in Längsrichtung L verlaufende Teilabschnitt 16a weist darauf
folgend einen gekrümmt verlaufenden Teilabschnitt 16b auf, mündet in einen weiteren
in Längsrichtung Lverlaufenden Teilabschnitt 16c, daraufhin wiederum in einen gekrümmt
verlaufenden Teilabschnitt 16d, welcher in den Teilabschnitt 16e mündet.
[0016] Fig. 2b zeigt in einer Schnittdarstellung entlang der Linie A-A den Verlauf des Teilabschnittes
16e, welcher in der Ecke von oberer Wand 23 und rechter Seitenwand 29b verläuft. Daraufhin
senkt sich das Rohr in einem Teilabschnitt 16f und mündet in den quer zur Längsrichtung
L im Fuss 26 verlaufenden Teilabschnitt 16g.
[0017] Das Rohr 16 weist eine leicht mäanderförmige, über weite Strecken jedoch in Längsrichtung
L verlaufende Form auf. Dieser Rohr 16 weist relativ wenige Krümmungsstellen auf,
weshalb es kostengünstig herstellbar ist. Die Seitenwände 29a,29b sind durch den in
Längsrichtung L verlaufenden Teilabschnitt 16e sehr gut gekühlt. Wird das Kühlwasser
beispielsweise durch den Stutzen 30 eingeleitet, so erfährt die rechte Seitenwand
29b eine leicht stärkere Kühlung als die Seitenwand 29a, da sich das Wasser, bis es
zum Teilabschnitt 16e der Seitenwand 29a gelangt ist, bereits erwärmt hat. Dieser
üblicherweise geringfügige Temperaturunterschied von linker und rechter Seitenwand
29a, 29b wird teilweise durch die Wärmeleitfähigkeit des Gussteils kompensiert. Vorteilhafterweise
wird links und/oder recht des dargestellten Rostblockes 1 ein weiterer Rostblock 1
angeordnet, so dass deren Seitenwände 29a, 29b gegenüber liegen und dadurch deren
leicht unterschiedliche Temperaturen zusätzlich kompensiert wird, so dass eine relativ
gleichförmige Temperaturverteilung entsteht.
[0018] In Fig. 4 ist ein Rostelement 3 als Teil eines Rostes für eine Anlage zur thermischen
Behandlung von Abfall wie Müll dargestellt. Mehrere Rostblöcke 1 nebeneinander angeordnet
bilden die Breite des Rostes.
[0019] Das Rostelement 3 weist im dargestellten Ausführungsbeipiel neun in Längsrichtung
L hintereinander angeordnete Reihen 4,5 von Rostblöcken 1 auf, wobei jeweils eine
feststehende Reiche 4 einer beweglichen Reihe 5 folgt. Alle Rostblöcke 1 sind an deren
einem Ende um ein Blockhalterohr 7 schwenkbar gelagert. Das Blockhalterohr 7 der feststehenden
Rostblöcke 1 ist an einer ortsfesten Konsole 8 befestigt, wogegen das Blockhalterohr
7 der beweglichen Rostblöcke 1 an einer in Längsrichtung L linear beweglichen Konsole
9 befestigt ist. Alle beweglichen Konsolen 9 sind an einem in Längsrichtung L hin
und her beweglichen Rostwagen befestigt, welcher über Rollen an einem Träger des Rostelementes
3 gelagert ist. Diese Bewegung in Längsrichtung L bewirkt im wesentlichen eine Bewegung
der beweglichen Reihe 5 von Rostblöcken 1 in Bewegungsrichtung L1, wobei alle Rostblöcke
zudem eine geringe Schwenkbewegung um das jeweilige Blockhalterohr 7 ausführen. Die
durch die Rostblöcke 1 gebildete Förderstrecke ist seitlich durch einen Seitenabschluss
15 bzw. eine Seitenwand 15 begrenzt.
[0020] Durch die erfindungsgemässe Anordnung des Teilabschnittes 16a,16e im Rostblock 1
lassen sich die Seitenwände 15 auf einfache weise über die jeweils anliegende Seitenwand
29a,29b des Rostblockes 1 kühlen.
[0021] Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemässen Rostblockes 1 ist darin zu sehen,
dass eine einzige Ausführungsform genügt um allen Anforderungen bezüglich Kühlung
zu genügen, sowohl der Kühlung des Rostblockes als auch der Kühlung des Seitenabschlusses
15. Zudem sind die Stutzen 30,43 immer an derselben Stelle angeordnet, was die Zuführung
des Fluides wesentlich vereinfacht.
[0022] Fig. 3a zeigt eine perspektivische Unteransicht eines weiteren Ausführungsbeispieles
eines Rostblokkes 1, wobei die Bedeutung der Bezugszeichen mit denjenigen der Figur
2a,2b übereinstimmt. Auch dieser Rostblock 1 ist symmetrisch zu einer in Fig. 3b angedueteten
Symmetrieebene S ausgestaltet. Fig. 3b zeigt den Verlauf des im Rostblock 1 gemäss
Fig. 3a eingegossenen Rohres 16. Das Wasser wird über den Stutzen 30 zugeführt, und
fliesst daraufhin über die Teilabschnitte 16a, 16b, 16i, 16d, 16k, 16h zum in Längsrichtung
L und entlang der Seitenwand 29b verlaufenden Teilabschnitt 16e, und daraufhin über
den Teilabschnitt 16f zum senkrecht zur Längsrichtung L ., verlaufenden Teilabschnitt
16g, und daraufhin über den symmetrisch ausgestalteten Verlauf des Rohres 16 zurück
zum Stutzen 43.
[0023] Vorzugsweise wird der Rostblock derart gekühlt, dass dieser einerseits möglichst
warm ist, um dem auf der Fläche 33 aufliegenden Müll wenig Wärme zu entziehen, andererseits
jedoch derart kühl ist, dass der aus Guss bestehende Rostblock keine übermässige Abnutzung
durch die hohe Temperatur erfährt.
[0024] Das eingegossene Rohr 16 besteht aus Metall oder einer Metalllegierung, beispielsweise
aus Guss. Das Rohr 16 kann einstückig ausgebildet sein, oder aus mehreren verbundenen
Teilstücken bestehen, welche einen Durchfluss für das Fluid ausbilden. Im Rostblock
1 könnten auch mehrere, beispielsweise zwei getrennte Rohre 16 eingegossen sein, wobei
beide Rohre je zwei Stutzen 30,43 aufweisen und somit getrennt mit einem Fluid wie
Wasser versorgt werden können. Diese beiden Rohre 16 sind symmetrisch zur Symmetrieebene
S verlaufend im Rostblock 1 angeordnet sein.
1. Rostblock (1) für eine Anlage zur thermischen Behandlung von Abfall. umfassend einen
im wesentlichen rechteckförmigen, eine Längsrichtung (L) festlegenden Körper mit einem
eingegossenen, mäanderförmig verlaufenden Rohr (16), wobei der Rostblock (1) eine
gegen oben weisende Nutzfläche (33) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilabschnitt (16a, 16e) des Rohres (16) in Längsrichtung (L) verlaufend seitlich
im Rostblock (1) angeordnet ist, und dass das Rohr (16) bezüglich einer senkrecht
zur Nutzfläche (33) und in Längsrichtung (L) verlaufenden Ebene (S) symmetrisch verlaufend
angeordnet ist und der Rostblock in einem Frontteil (24) etwa in Längsrichtung (L)
verlaufende Luftaustrittsöffnungen (47) aufweist.
2. Rostblock (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dieser in Längsrichtung (L) eine Gesamtlänge (L4) aufweist, und dass sich der Teilabschnitt
(16a,16e) zumindest über einen Fünftel der Gesamtlänge (L4) erstreckt.
3. Rostblock (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine obere, die Nutzfläche (33) ausbildende Wand (23) aufweist, welche beidseitig
mit zwei in Längsrichtung (L) und etwa senkrecht zur Nutzfläche (33) verlaufenden
Seitenwänden (29a,29b) verbunden ist.
4. Rostblock (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (29a,29b) und die die Nutzfläche (33) ausbildende Wand (23) eine Ekke
ausbilden, entlang welcher der Teilabschnitt (16a,16e) verläuft.
5. Rostblock (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ein senkrecht zur Längsrichtung (L) verlaufendes Frontteil (24) aufweist,
und dass ein Teilabschnitt (16g) des Rohres (16) in diesem Frontteil (24) senkrecht
zur Längsrichtung (L) verlaufend angeordnet ist.
6. Rostblock (1) nach einem der vorhergehenden Anspürche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ein senkrecht zur Längsrichtung (L) verlaufendes Abschlussteil (21) aufweist,
und dass das Rohr (16) einen Fluldzufuhranschluss (30) sowie einen Fluidabfuhranschluss
(43) aufweist, und dass diese Anschlüsse (30,43) im Bereich des Abschlussteils (21)
angeordnet sind.
7. Müllverbrennungsanlage umfassend einen Rostblock (1) nach einem der Ansprüche 1 bis
6.
1. A grate block (1) for a plant for the thermal treatment of waste, comprising an essentially
rectangular body establishing a longitudinal direction (L) and having an integrally
cast pipe (16) running in a meander shape, the grate block (1) having an effective
surface (33) pointing upward, wherein a section (16a, 16e) of the pipe (16) is arranged
laterally in the grate block (1) so as to run in longitudinal direction (L), and wherein
the pipe (16) is arranged so as to run symmetrically with regard to a plane (S) running
perpendicularly to the effective surface (33) and in longitudinal direction (L) and
the grate block has, in his front part (24), air-outlet openings (47) running approximately
in the longitudinal direction (L).
2. The grate block (1) as claimed in claim 1, wherein this grate block (1) has an overall
length (L4) in longitudinal direction (L), and wherein the section (16a, 16e) extends
at least over one fifth of the overall length (L4).
3. The grate block (1) as claimed in one of the preceding claims, wherein this grate
block (1) has a top wall (23), which forms the effective surface (33) and is connected
on either side to two side walls (29a, 29b) running in longitudinal direction (L)
and approximately perpendicularly to the effective surface (33).
4. The grate block (1) as claimed in claim 3, wherein the side wall (29a, 29b) and the
wall (23) forming the effective surface (33) form a corner along which the section
(16a, 16e) runs.
5. The grate block (1) as claimed in one of the preceding claims, wherein this grate
block (1) has a front part (24) running perpendicularly to the longitudinal direction
(L), and wherein a section (16g) of this pipe (16) is arranged in this front part
(24) so as to run perpendicularly to the longitudinal direction (L) .
6. The grate block (1) as claimed in one of the preceding claims, wherein this grate
block (1) has a closure part (21) running perpendicularly to the longitudinal direction
(L), and wherein the pipe (16) has a fluid-feed connection (30) and a fluid-discharge
connection (43), and wherein these connections (30, 43) are arranged in the region
of the closure part (21).
7. A garbage-incineration plant comprising a grate block (1) as claimed in one of claims
1 to 6.
1. Barreau de grille (1) pour une installation destinée au traitement thermique de déchets,
comprenant un corps sensiblement rectangulaire qui détermine une direction longitudinale
(L) avec un tube (16) inséré lors de la coulée et s'étendant sous forme de méandres,
ledit barreau de grille (1) formant une surface utile (33) tournée vers le haut, caractérisé en ce qu'un tronçon partiel (16a, 16e) du tube (16) est agencé dans le barreau de grille (1)
latéralement et de manière à s'étendre en direction longitudinale (L), et en ce que le tube (16) est agencé de manière à s'étendre symétriquement par rapport à un plan
(S) qui est perpendiculaire à la surface utile (33) et qui s'étend en direction longitudinale
(L) et le barreau de grille présente dans sa partie frontale (24) des ouvertures de
sortie d'air (47) qui s'étendent approximativement en direction longitudinale (L).
2. Barreau de grille (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que celui-ci présente en direction longitudinale (L) une longueur totale (L4), et en ce que le tronçon partiel (16a, 16e) s'étend sur au moins un cinquième de la longueur totale
(L4).
3. Barreau de grille (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que celui-ci comporte une paroi supérieure (23) qui forme la surface utile (33) et qui
est reliée des deux côtés à deux parois latérales (29a, 29b) qui s'étendent en direction
longitudinale (L) et approximativement perpendiculairement à la surface utile (33).
4. Barreau de grille (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que la paroi latérale (29a, 29b) et la paroi (23) qui constitue la surface utile (33)
forment un coin le long duquel s'étend le tronçon partiel (16a, 16e).
5. Barreau de grille (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que celui-ci présente une partie frontale (24) qui s'étend perpendiculairement à la direction
longitudinale (L), et en ce qu'un tronçon partiel (16g) du tube (16) est agencé dans cette partie frontale (24) de
façon à s'étendre perpendiculairement à la direction longitudinale (L).
6. Barreau de grille (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que celui-ci comprend une partie terminale (21) qui s'étend perpendiculairement à la
direction longitudinale (L), et en ce que le tube (16) comprend un raccord d'admission de fluide (30) ainsi qu'un raccord d'évacuation
de fluide (43), et en ce que lesdits raccords (30, 43) sont agencés dans la région de la partie terminale (21).
7. Installation de combustion de déchets comprenant un barreau de grille (1) selon l'une
des revendications 1 à 6.