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<ep-patent-document id="EP99116499B1" file="EP99116499NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0989575" kind="B1" date-publ="20070103" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0989575</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20070103</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99116499.7</B210><B220><date>19990823</date></B220><B240><B241><date>20010703</date></B241><B242><date>20051010</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19843617</B310><B320><date>19980923</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20070103</date><bnum>200701</bnum></B405><B430><date>20000329</date><bnum>200013</bnum></B430><B450><date>20070103</date><bnum>200701</bnum></B450><B452EP><date>20060818</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H01H  50/30        20060101AFI19991126BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Elektromagnetisches Relais</B542><B541>en</B541><B542>Electromagnetic relay</B542><B541>fr</B541><B542>Relais électromagnétique</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 278 495</text></B561><B561><text>DE-A- 4 035 586</text></B561><B561><text>DE-U- 29 501 303</text></B561><B561><text>DE-U- 29 501 304</text></B561><B561><text>US-A- 3 184 564</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Hanke, Martin, Dr.</snm><adr><str>Tarnowitzer Strasse 8</str><city>13125 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Büscher, Thomas</snm><adr><str>Horberstrasse 3</str><city>13469 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>TYCO Electronics Logistics AG</snm><iid>02941150</iid><irf>K 55 821/6</irf><adr><str>AMPèrestrasse 3</str><city>9323 Steinach</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Klunker . Schmitt-Nilson . Hirsch</snm><iid>00101001</iid><adr><str>Winzererstrasse 106</str><city>80797 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>20010321</date><bnum>200112</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Relais mit einer Kontaktanordnung und einem Magnetsystem, das ein Joch und einen an dem Joch beweglich gelagerten Anker aufweist, ferner mit einer Blattfeder, welche mit einem Befestigungsabschnitt auf einem ebenen Auflageabschnitt eines durch das Joch und/oder den Anker gebildeten, starren Trägers flach aufliegend befestigt ist und sich mit einem anschließenden unbefestigten Federabschnitt über ein freies Ende des Trägers hinweg erstreckt, wobei dieser Federabschnitt einen vorgegebenen Bewegungsspielraum senkrecht zur Ebene des Befestigungsabschnittes besitzt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Relais sind bekannt und vielfach im Einsatz. Beispielsweise ist ein derart aufgebautes Relais vereinfacht in der EP 0 278 495 B1 dargestellt. Dieses besitzt eine Blattfeder, welche sowohl mit dem Joch als auch mit dem Anker verbunden ist und dabei sowohl als Ankerlagerfeder dient als auch eine über das freie Ankerende hinausragende Kontaktfeder bildet. Bei dem bekannten Relais bildet das Jochende, an welchem der Anker gelagert ist, eine scharfe Kante, und die Blattfeder liegt bis zu dieser Kante flach auf dem Joch auf. Desgleichen bildet der Anker an seinem freien Ende ebenfalls eine scharfe Kante, über die das freie Ende der Blattfeder, das im Endabschnitt einen beweglichen Kontakt trägt, sich flach aufliegend erstreckt. Fällt ein derartiges Relais aus einer bestimmten Höhe zu Boden, bewegt sich beim Aufprall der Anker gegenüber dem Joch und gegenüber den übrigen feststehenden Teilen des Relais. Eine solche Bewegung kann bei entsprechender Stoßrichtung zu einer plastischen Verformung der Feder führen, die eine unbeabsichtigte Veränderung der elektrischen Parameter des Relais über ein vertretbares Maß hinaus bewirkt. Wenn also beispielsweise der Anker beim Aufprall eine Bewegung senkrecht zur Auflageebene der Blattfeder auf<!-- EPO <DP n="2"> --> dem Joch erfährt, so kann die Blattfeder über die Jochkante gebogen und plastisch verformt werden. Erfährt der Anker einen Stoß in einer dazu senkrechten Richtung, also in Richtung der Spulenachse bzw. der Jochebene, so kann der Kontaktschenkel der Blattfeder über die Abschlußkante des freien Ankerendes gebogen und bei entsprechend starkem Aufprall plastisch verformt werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Die DE 295 01 303 U offenbart eine Relaisanordnung, bei der eine Ankerfeder in einem Abschnitt von der Trägerfläche des Jochs weg gekrümmt ist, so dass zwischen dem Träger und der Feder ein Zwischenraum geschaffen ist. Bei dem Relais handelt es sich um eine Konstruktion mit Sicherungszapfen, die am Anker angeformt sind und die eine Deformation der Feder verhindern. Insbesondere schlägt einer der Sicherungshaken bei einer Stoßbeanspruchung auf eine Lagerkante des Jochschenkels und verhindert somit eine zu große Bewegung des Ankers und damit eine unerwünschte Deformation der Ankerfeder.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein Relais der eingangs genannten Art konstruktiv so zu gestalten, daß bei Stoßbeanspruchungen eine bleibende Verformung der Blattfeder vermieden oder zumindest in der Wirkung stark reduziert wird.</p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß wird dieses Ziel bei einem Relais mit der eingangs genannten Gestaltung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bei der erfindungsgemäßen Konstruktion des Relais wird also sichergestellt, daß die Blattfeder, die sich üblicherweise im entspannten Zustand von dem ebenen Auflageabschnitt im wesentlichen gerade über das Ende des Trägers hinweg erstreckt, im Bereich dieses Trägerendes nicht unmittelbar auf einer Kante aufliegt. Der Träger ist vielmehr in diesem Endbereich mit einer gekrümmten Oberfläche versehen, auf der die Blattfeder bei einem Stoß zunächst abrollen kann oder die Blattfeder selbst ist im Ruhezustand von der Trägerfläche weg konkav gekrümmt, so daß sie auf einer ebenen Oberfläche des Trägers abrollen kann. Bei diesem Abrollvorgang wird die Stoßenergie in eine elastische Verformung der Feder umgesetzt, bevor die Feder am Ende des Trägers eine Kante erreicht. Über die Krümmung des Abrollabschnittes wird also die beim Fall des Relais notwendig auftretende Verformung der Feder so beeinflußt, daß im wesentlichen nur noch elastische Verformungen auftreten<!-- EPO <DP n="5"> --> und plastische Verformungen, falls sie wegen einer zu weiten Toleranzlage etwa eines Ankeranschlages doch auftreten, auf ein Mindestmaß beschränkt werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Vorteilhafterweise folgt die Krümmung des Abrollabschnittes zumindest annähernd einem Kreisbogen, dessen Krümmungsradius der folgenden Bedingung genügt: <maths id="math0001" num=""><math display="block"><mi>r</mi><mo>≥</mo><mfrac><mrow><mi>d</mi><mo>⋅</mo><mi>E</mi></mrow><mrow><mn>2</mn><mo>⋅</mo><msub><mi>σ</mi><mi mathvariant="italic">FB</mi></msub></mrow></mfrac><mo>,</mo></math><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="30" he="13" img-content="math" img-format="tif"/></maths><br/>
wobei r den Krümmungsradius, d die Dicke der Blattfeder, σ<sub>FB</sub> die Federbiegegrenze und E den Elastizitätsmodul der Blattfeder bezeichnen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Wenn die Länge des bogenförmigen Abrollabschnittes 1 beträgt, so kann sich die Blattfeder beim Aufprall gegenüber dem freien Ende ihres Trägers um eine Strecke <maths id="math0002" num=""><math display="block"><mi>s</mi><mo>=</mo><mfrac><msup><mi>l</mi><mn>2</mn></msup><mrow><mn>2</mn><mo>⋅</mo><mi>r</mi></mrow></mfrac></math><img id="ib0002" file="imgb0002.tif" wi="26" he="15" img-content="math" img-format="tif"/></maths> bewegen, ohne daß eine plastische Verformung eintritt. Um eine solche plastische Verformung auch bei noch stärkeren Stößen zu vermeiden, ist deshalb zweckmäßigerweise ein Anschlag vorzusehen, der nach einer Relativbewegung zwischen Blattfeder und Träger um den Weg s eine weitere Bewegung verhindert.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorzugsweise besitzt der Träger den gekrümmten Abrollabschnitt. Dabei kann die Krümmung des Abrollabschnittes durch eine Biegung des Trägers gebildet sein. Daneben ist es auch möglich, diese Krümmung durch eine einseitige Prägung des Trägers zu bilden. Dies ist besonders dann von Vorteil, wenn die Krümmung am Anker als Träger ausgebildet werden soll. In diesem Fall wird durch die einseitige Prägung auch die Masse des Ankers reduziert, was ein verringertes Trägheitsmoment zur Folge hat. Wie bereits erwähnt, kann aber auch ein Abrollabschnitt durch eine Biegung der Blattfeder gebildet sein, die dadurch eine Vorspannung von der Oberfläche des Trägers weg erhält.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Wie eingangs erwähnt, kommt als Träger das Joch des Relais in Betracht, an dem die Blattfeder befestigt ist, um den Anker am freien Jochende zu lagern. In diesem Fall ist es zweckmäßig, daß der Spielraum für den Federabschnitt durch einen Anschlag für den Anker in dessen Längsrichtung begrenzt ist. Ist der Träger dagegen der Anker des Relais, an dem die Blattfeder befestigt ist, um einen überstehenden Kontaktfederabschnitt mit einem beweglichen Kontakt zu bilden, so wird der Spielraum für diesen Federabschnitt zweckmäßigerweise durch einen Anschlag quer zur Längsrichtung des Ankers begrenzt. In beiden Fällen ist der Anschlag zweckmäßigerweise durch Anformung an einem Grundkörper des Relais ausgebildet.</p>
<p id="p0011" num="0011">In Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>ein erfindungsgemäß gestaltetes Relais in Draufsicht und</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>in schematisierter Detaildarstellung einen Träger (Anker oder Joch) mit einem konvex gekrümmten Blattfederabschnitt.</dd>
</dl></p>
<p id="p0012" num="0012">Das Relais gemäß Figur 1 besitzt in üblicher Weise einen als Grundkörper ausgestalteten Spulenkörper 1, der eine Wicklung 2 zwischen zwei Flanschen 3 und 4 trägt. In dem Flansch 4 ist eine Kontaktanordnung mit zwei Gegenkontakten 5 (mit Anschlüssen 5a) und einem beweglichen Kontakt 6 angeordnet, der von einer noch zu beschreibenden Blattfeder 10 getragen wird. Ein Kern 7 erstreckt sich in nicht sichtbarer Weise axial durch die Spule. Er bildet an einem Ende eine Polplatte 8 und ist an dem entgegengesetzten Ende mit einem ersten Schenkel 21 eines abgewinkelten Joches 20 verbunden, dessen zweiter Schenkel 22 sich annähernd parallel zur Spulenachse neben der Spule erstreckt. Am freien Ende des Jochschenkels 22 ist ein annähernd plattenförmiger Anker 30 gelagert, der mit der Polplatte 8 einen Arbeitsluftspalt bildet.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Die Blattfeder 10, die in an sich bekannter Weise sowohl als Ankerhaltefeder als auch als Kontaktfeder dient, besitzt einen Anschlußschenkel 11, der mit einem Anschlußstift 11a verbunden ist. Ein weiterer Schenkel ist als Befestigungsschenkel 12 auf einem ebenen Auflageabschnitt 23 des Jochschenkels 22 befestigt, dessen Fortsetzung sich im Ruhezustand in der gleichen Ebene als unbefestigter Federabschnitt 13 über das freie Ende 24 des Jochschenkels 22 hinweg erstreckt, dann bogenförmig das Lagerende 31 des Ankers 30 überspannt und mit einem weiteren Befestigungsabschnitt 14 auf einem Auflageabschnitt 33 des Ankers 30 befestigt ist. Mit einem unbefestigten Federabschnitt 15, der an seinem freien Ende den beweglichen Kontakt 6 trägt, erstreckt sich die Verlängerung des Befestigungsabschnittes 14 über das freie Ende 32 des Ankers 30 hinweg bis in den Bereich zwischen beiden feststehenden Gegenkontakten 5. Der Befestigungsabschnitt 12 ist durch eine Schweißverbindung mit dem Auflageabschnitt 23 des Joches, der Befestigungsabschnitt 14 über eine Nietverbindung 35 mit dem Auflageabschnitt 34 des Ankers 30 verbunden. In beiden Fällen wäre auch eine andere Befestigungsart denkbar.</p>
<p id="p0014" num="0014">Erfährt das Relais nun durch einen Aufprall eine starke Beschleunigung, so könnte sowohl der Federabschnitt 13 im Bereich des Jochendes 24 als auch der Federabschnitt 15 im Bereich des Ankerendes 32 plastisch deformiert werden, wenn diese Enden jeweils in herkömmlicher Weise als Kanten eines ebenen Abschnitts ausgebildet wären. Erfindungsgemäß ist aber der freie Endabschnitt des Jochschenkels 22 durch eine Biegung des Joches konvex gekrümmt, so daß ein Abrollabschnitt 25 mit der Länge 11gebildet ist. In gleicher Weise ist das freie Ende des Ankers durch eine Prägung an seiner Oberseite ebenfalls konvex gekrümmt, so daß dort ein Abrollabschnitt 35 mit der Länge 12 gebildet ist. In beiden Fällen ergibt sich zwischen dem Abrollbereich und der Blattfeder ein keilförmiger Abrollbereich.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Zur Erläuterung der Funktion der erfindungsgemäßen Gestaltung des Joches und des Ankers seien zwei mögliche Stoßrichtungen x und y betrachtet, in welchen Aufprallstöße jeweils eine Relativbewegung der beweglichen Relaisteile, nämlich des Ankers 30 und der Blattfeder 10, bewirken:</p>
<p id="p0016" num="0016">Erfolgt eine durch einen Stoß verursachte Auslenkung des Ankers in x-Richtung, so kann der unbefestigte Federabschnitt 15 entlang dem Abrollabschnitt 35 geführt abrollen und sich elastisch biegen, ohne daß die Biegegrenze des Federmaterials überschritten wird. Durch einen Anschlag 9 für den Anker im Gehäuse wird schließlich sichergestellt, daß der Anker zum Stillstand kommt, bevor der Federabschnitt 15 das Ankerende 32 erreicht hat. Sie kann demnach nicht mehr über die verbliebene Kante am Ankerende plastisch gebogen werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Erfolgt dagegen ein Stoß, durch den der Anker in seiner Längsrichtung, nämlich in y-Richtung ausgelenkt wird, so kann der Federabschnitt 13 entlang dem Abrollabschnitt 25 des Joches geführt abrollen und sich elastisch biegen, ohne hierbei die Biegegrenze des Federmaterials zu überschreiten. Auch hier existiert in toleranzsicherer Entfernung ein Endanschlag 19 im Gehäuse, an dem das freie Ankerende 32 anstößt, bevor der Federabschnitt 13 das kantige Jochende 24 erreicht hat.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Abrollabschnitte 25 und 35 besitzen vorzugsweise eine kreisbogenförmige Krümmung, wobei der Radius r1 des Abrollabschnittes 25 und der Radius r2 des Abrollabschnittes 35 jeweils der oben genannten Bedingung genügen: <maths id="math0003" num=""><math display="block"><mi>r</mi><mo>≥</mo><mfrac><mrow><mi>d</mi><mo>⋅</mo><mi>E</mi></mrow><mrow><mn>2</mn><mo>⋅</mo><msub><mi>σ</mi><mi mathvariant="italic">FB</mi></msub></mrow></mfrac></math><img id="ib0003" file="imgb0003.tif" wi="30" he="14" img-content="math" img-format="tif"/></maths></p>
<p id="p0019" num="0019">Der Bewegungsspielraum zwischen dem Federabschnitt 13 und dem Ankerende 24 ist mit s1 bezeichnet, der Bewegungsspielraum zwischen dem Federabschnitt 15 und dem Ankerende 32 mit s2. Entsprechend diesem Spielraum ist auch jeweils der Weg s bemessen, den der Anker in beiden Stoßrichtungen bis zum Anschlag<!-- EPO <DP n="9"> --> 9 bzw. 19 zurücklegen kann, ohne daß eine plastische Verformung der Blattfeder eintritt. Für s1 und s2 gilt also <maths id="math0004" num=""><math display="block"><mi>s</mi><mo>⁢</mo><mn>1</mn><mo>=</mo><mfrac><msup><mrow><mi>l</mi><mo>⁢</mo><mn>1</mn></mrow><mn>2</mn></msup><mrow><mn>2</mn><mo>⋅</mo><mi>r</mi><mo>⁢</mo><mn>1</mn></mrow></mfrac><mi>    und    </mi><mi>s</mi><mo>⁢</mo><mn>2</mn><mo>=</mo><mfrac><msup><mrow><mi>l</mi><mo>⁢</mo><mn>2</mn></mrow><mn>2</mn></msup><mrow><mn>2</mn><mo>⋅</mo><mi>r</mi><mo>⁢</mo><mn>2</mn></mrow></mfrac><mn>.</mn></math><img id="ib0004" file="imgb0004.tif" wi="65" he="14" img-content="math" img-format="tif"/></maths></p>
<p id="p0020" num="0020">Wie eingangs erwähnt, kann der Abrollbereich auch dadurch gebildet werden, daß die Blattfeder selbst von ihrem Träger, dem Anker oder dem Joch, weg konkav gekrümmt ist. Eine solche Ausführungsform ist schematisch in Figur 2 dargestellt. Dort ist ein Träger 40 gezeigt, der sowohl ein Anker als auch ein Joch mit einem Auflageabschnitt 43 sein kann, auf dem eine Blattfeder 50 in ihrer Funktion als Ankerlagerfeder oder als Kontaktfeder mit Befestigungsabschnitt 51 befestigt ist. Diese Blattfeder besitzt einen über das freie Ende 41 des Trägers 40 überstehenden Federabschnitt 52, der einen konvex gekrümmten Abrollabschnitt 55 von der Länge 13 bildet, wodurch auch in diesem Fall ein keilförmiger Abrollbereich mit der Länge 13 entsteht. Auch in diesem Fall kann also die Feder bei einer Relativbewegung über den gesamten Abrollbereich auf dem Träger 40 abrollen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Für den Fachmann ist natürlich klar, daß ein Abrollabschnitt am Joch mit einer Ankerfeder und ein Abrollabschnitt am Ankerende mit einer Kontaktfeder jeweils unabhängig voneinander verwendet werden können, wenn beispielsweise keine gemeinsame Blattfeder für die Ankerlagerung und für die Kontaktgabe vorgesehen ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Elektromagnetisches Relais mit einer Kontaktanordnung und einem Magnetsystem, das ein Joch (20) und einen an dem Joch beweglich gelagerten Anker (30) aufweist, ferner mit einer Blattfeder (10; 50) als Ankerlagerfeder und/oder als Kontaktfeder, welche mit einem Befestigungsabschnitt (12; 14) auf einem ebenen Auflageabschnitt (23; 33) eines durch das Joch (20) oder den Anker (30) gebildeten, starren Trägers flach aufliegend befestigt ist und sich mit einem anschliessenden unbefestigten Federabschnitt (13; 15) über ein freies Ende (24; 32) des Trägers (22; 30; 40) hinweg erstreckt, wobei dieser Federabschnitt (13; 15; 51) einen vorgegebenen Bewegungsspielraum (s1; s2; s3) senkrecht zur Ebene des Befestigungsabschnittes (12; 14) besitzt,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
zwischen dem Auflageabschnitt (23; 33; 43) und dem freien Ende (24; 32; 41) des Trägers (22; 30; 40) ein im Ruhezustand keilförmiger Abrollbereich für die Blattfeder (10) gebildet ist, der durch eine konvexe Krümmung eines Abrollabschnittes (25; 35; 55) des Trägers (22; 30) und/oder der Blattfeder (50) von der Ebene des Auflageabschnittes (23; 33; 43) weg gebildet ist und der derart ausgebildet ist, dass unter Einfluss von Stoßenergie diese in eine elastische Verformung der Blattfeder bei einem Abrollvorgang umgesetzt wird, bevor die Blattfeder am Ende des Trägers eine Kante erreicht.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Relais nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Abrollabschnitt (25; 35; 55) zumindest annähernd einen Krümmungsradius (r1; r2; r3) aufweist, der folgender Bedingung genügt: <maths id="math0005" num=""><math display="block"><mi>r</mi><mo>≥</mo><mfrac><mrow><mi>d</mi><mo>⋅</mo><mi>E</mi></mrow><mrow><mn>2</mn><mo>⋅</mo><msub><mi>σ</mi><mi mathvariant="italic">FB</mi></msub></mrow></mfrac></math><img id="ib0005" file="imgb0005.tif" wi="27" he="14" img-content="math" img-format="tif"/></maths> mit
<claim-text>r = Krümmungsradius des Abrollabschnittes,</claim-text>
<claim-text>d = Dicke der Blattfeder,</claim-text>
<claim-text>σ<sub>FB</sub> = Federbiegegrenze der Blattfeder und</claim-text>
<claim-text>E = Elastizitätsmodul der Blattfeder.</claim-text><!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Relais nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Bewegungsspielraum (s1; s2; s3) zwischen der Blattfeder (10; 50) und dem Träger (22; 30; 40) am offenen Ende des Abrollbereiches durch einen festen Anschlag (9; 19) nach folgender Beziehung begrenzt ist: <maths id="math0006" num=""><math display="block"><mi>s</mi><mo>=</mo><mfrac><msup><mi>l</mi><mn>2</mn></msup><mrow><mn>2</mn><mo>⋅</mo><mi>r</mi></mrow></mfrac></math><img id="ib0006" file="imgb0006.tif" wi="23" he="15" img-content="math" img-format="tif"/></maths> mit
<claim-text>s = Bewegungsspielraum (s1; s2; s3) der Blattfeder gegenüber dem freien Ende des Trägers,</claim-text>
<claim-text>l = Länge (11; 12; 13) des Abrollabschnittes und</claim-text>
<claim-text>r = Krümmungsradius (r1; r2; r3).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Relais nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Krümmung des Abrollabschnittes (25; 35) durch Biegung des Trägers (22) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Relais nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Krümmung des Abrollabschnittes (35) durch einseitige Prägung des Trägers (30) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Relais nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Krümmung des Abrollabschnittes (55) durch eine Vorbiegung der Blattfeder (50) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Relais nach einem der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Träger das Joch (20) des Relais ist, daß an dem überstehenden Federabschnitt (13) der Anker (30) des Relais befestigt ist und daß der Spielraum (s1) für den Federabschnitt (13) durch einen Anschlag (19) für den Anker (30) in dessen Längsrichtung begrenzt ist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Relais nach einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Träger der Anker (30) des Relais ist, daß an dem überstehenden Federabschnitt (15) ein beweglicher Kontakt (6) befestigt ist und daß der Spielraum (s2) für den Federabschnitt (15) durch einen Anschlag (9) quer zur Längsrichtung des Ankers (30) begrenzt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Electromagnetic relay comprising a contact arrangement and a magnet system, said magnet system comprising a yoke (20) and an armature (30) movably mounted on the yoke, and also comprising a leaf spring (10; 50) in the form of an armature bearing spring and/or a spring contact, which leaf spring has a fastening section (12; 14) secured to lie planarly on a planar seating section (23; 33) of a rigid carrier formed by the yoke (20) or the armature (30) and having an adjoining unsecured spring section (13; 15) extending beyond a free end (24; 32) of the carrier (22; 30; 40), said spring section (13; 15; 51) having a predetermined motion latitude (s1; s2; s3) extending perpendicularly to the plane of the fastening section (12; 14),<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
between the seating section (23; 33; 43) and the free end (24; 32; 41) of the carrier (22; 30; 40) a roll-off region having a wedge shape in quiescent condition is formed for the leaf spring (10), said roll-off region being formed by a convex curvature of a roll-off section (25; 35; 55) of the carrier (22; 30) and/or the leaf spring (50) away from the plane of the seating section (23; 33; 43), constructed in such a way that under the effect of impact energy this energy converted into elastic deformation of the leaf spring in a roll-off action, before the leaf spring reaches an edge at the end of the carrier.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Relay according to claim 1, <b>characterised in that</b> the roll-off section (25; 35; 55) has at least approximately one radius of curvature (r1; r2; r3) that satisfies the following condition: <maths id="math0007" num=""><math display="block"><mi>r</mi><mo>≥</mo><mfrac><mrow><mi>d</mi><mo>⋅</mo><mi>E</mi></mrow><mrow><mn>2</mn><mo>⋅</mo><msub><mi>σ</mi><mi mathvariant="italic">FB</mi></msub></mrow></mfrac></math><img id="ib0007" file="imgb0007.tif" wi="26" he="17" img-content="math" img-format="tif"/></maths><br/>
where
<claim-text>r = the radius of curvature of the roll-off section;</claim-text>
<claim-text>d = the thickness of the leaf spring;</claim-text>
<claim-text>σ<sub>FB</sub> = the spring bending limit of the leaf spring; and</claim-text>
<claim-text>E = the modulus of elasticity of the leaf spring.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Relay according to claim 2, <b>characterised in that</b> the motion latitude (s1; s2; s3) between the leaf spring (10; 50) and the carrier (22; 30; 40) at the open end of the roll-off region is limited by a fixed stop (9; 19) according to the following relationship: <maths id="math0008" num=""><math display="block"><mi>s</mi><mo>=</mo><mfrac><msup><mi>l</mi><mn>2</mn></msup><mrow><mn>2</mn><mo>⋅</mo><mi>r</mi></mrow></mfrac></math><img id="ib0008" file="imgb0008.tif" wi="22" he="13" img-content="math" img-format="tif"/></maths><br/>
where
<claim-text>s = the motion latitude (s1; s2; s3) of the leaf spring relative to the free end of the carrier;</claim-text>
<claim-text>l = the length (11; 12; 13) of the roll-off section and</claim-text>
<claim-text>r = the radius of curvature (r1; r2; r3).</claim-text><!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Relay according to any one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the curvature of the roll-off section (25; 35) is formed by bending of the carrier (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Relay according to any one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the curvature of the roll-off section (35) is formed by one-sided moulding of the carrier (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Relay according to any one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the curvature of the roll-off section (55) is formed by forward bending of the leaf spring (50).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Relay according to any one of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the carrier is the yoke (20) of the relay, <b>in that</b> the armature (30) of the relay is secured to the projecting spring section (13) and <b>in that</b> the latitude (s1) for the spring section (13) is limited by a stop (19) for the armature (30) in the longitudinal direction thereof.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Relay according to any one of claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> the carrier is the armature (30) of the relay, <b>in that</b> a movable contact (6) is secured to the projecting spring section (15) and <b>in that</b> the latitude (s2) for the spring section (15) is limited by a stop (9) transverse to the longitudinal direction of the armature (30).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Relais électromagnétique comportant un dispositif de contact et un système magnétique, comportant une culasse (20) et une armature (30) agencée de manière mobile sur la culasse, et comportant en outre un ressort à lame (10; 50), servant de ressort de support de l'armature et/ou de ressort de contact, fixé par une section de fixation (12; 14) de sorte à reposer à plat sur une section d'appui plane (23; 33) d'un support rigide formé par la culasse (20) ou l'armature (30), et s'étendant avec une section de ressort adjacente non fixée (13; 15) au-delà d'une extrémité libre (24; 32) du support (22; 30; 40), cette section de ressort (13; 15; 51) comprenant un espace de liberté de mouvement prédéfini (s1; s2; s3), perpendiculaire au plan de la section de fixation (12; 14);<br/>
<b>caractérisé en ce que</b>:
<claim-text>une région de roulement ayant une forme en coin dans l'état de repos est établi pour le ressort à lame (10) entre la section d'appui (23; 33; 43) et l'extrémité libre (24; 32; 41) du support (22; 30; 40), s'écartant par une courbure convexe d'une section de roulement (25; 35; 55) du support (22; 30) et/ou du ressort à lame (50) du plan de la section d'appui (23; 33; 43) et configurée de sore qu'en présence d'une énergie d'impact, à transformer celle-ci en une déformation élastique du ressort à lame lors d'un procédé de roulement, avant l'atteinte d'un flanc par le ressort à lame au niveau de l'extrémité du support.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Relais selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la section de roulement (25; 35; 55) présente au moins de manière approximative un rayon de courbure (r1; r2; r3), satisfaisant la relation ci-dessous: <maths id="math0009" num=""><math display="block"><mi>r</mi><mo>≥</mo><mfrac><mrow><mi>d</mi><mo>⋅</mo><mi>E</mi></mrow><mrow><mn>2</mn><mo>⋅</mo><msub><mi>σ</mi><mi mathvariant="italic">FB</mi></msub></mrow></mfrac></math><img id="ib0009" file="imgb0009.tif" wi="27" he="17" img-content="math" img-format="tif"/></maths><br/>
où
<claim-text>r = le rayon de courbure de la section de roulement</claim-text>
<claim-text>d = l'épaisseur du ressort à lame</claim-text>
<claim-text>σ<sub>FB</sub> = la limite élastique de flexion du ressort à lame, et</claim-text>
<claim-text>E = module d'élasticité du ressort à lame</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Relais selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> l'espace de liberté de mouvement (s1; s2; s3) entre le ressort à lame (10; 50) et le support (22; 30; 40) est limité au niveau de l'extrémité ouverte de la section de roulement par une butée fixe (9; 19), selon la relation ci-dessous <maths id="math0010" num=""><math display="block"><mi>s</mi><mo>=</mo><mfrac><msup><mi>l</mi><mn>2</mn></msup><mrow><mn>2</mn><mo>⋅</mo><mi>r</mi></mrow></mfrac></math><img id="ib0010" file="imgb0010.tif" wi="25" he="14" img-content="math" img-format="tif"/></maths><br/>
où<!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim-text>s = l'espace de liberté de mouvement (s1; s2; s3) entre le ressort à lame et l'extrémité libre du support,</claim-text>
<claim-text>l = la longueur (11; 12; 13) de la section de roulement, et</claim-text>
<claim-text>r = le rayon de courbure (r1; r2; r3).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Relais selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> la courbure de la section de roulement (25; 35) est formée par un fléchissement du support (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Relais selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> la courbure de la section de roulement (35) est formée par un estampage unilatéral du support (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Relais selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisé en ce que</b> la courbure de la section de roulement (55) est formée par un fléchissement préalable du ressort à lame (50).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Relais selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> le support est constitué par la culasse (20) du relais, l'armature (30) du relais étant fixée sur la section de ressort en saillie (13) et que l'espace de mouvement (s1) de la section de ressort (13) est limité par la butée (19) de l'armature (30) dans sa direction longitudinale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Relais selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> le support est constitué par l'armature (30) du relais, un contact mobile (6) étant fixé sur la section de ressort en saillie (15) et l'espace de mouvement (s2) de la section de ressort (15) étant limité par une butée (9) transversale à la direction longitudinale de l'armature (30).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
