(19)
(11) EP 0 990 244 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.11.2002  Patentblatt  2002/47

(21) Anmeldenummer: 99927695.9

(22) Anmeldetag:  17.04.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 5/30
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE9901/193
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9905/4899 (28.10.1999 Gazette  1999/43)

(54)

SCHNAPPSCHEIBENSCHALTER

SNAP-ON WAFER SWITCH

INTERRUPTEUR SENSIBLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 17.04.1998 DE 19816946

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.04.2000  Patentblatt  2000/14

(73) Patentinhaber:
  • INOVAN GmbH & Co. KG Metalle und Bauelemente
    D-75217 Birkenfeld (DE)
  • DAV
    78180 Montigny le Bretonneux (FR)

(72) Erfinder:
  • GROSSKOPF, Stefan
    D-75334 Straubenhardt (DE)
  • VANHELLE, Stéphane
    F-74970 Marignier (FR)

(74) Vertreter: Dimmerling, Heinz, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt, Postfach 21 13 75
76163 Karlsruhe
76163 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
FR-A- 1 576 331
US-A- 2 977 440
GB-A- 1 195 702
US-A- 4 438 304
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schnappscheibenschalter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit einer gewölbten Schnappscheibe, welche in einer im höchsten Punkt der Wölbung angeordneten Sicke einen Schaltkontakt aufweist, welcher als separates Kontaktelement ausgebildet ist, welches in der Sicke befestigt ist.

    [0002] Derartige Schnappscheibenschalter sind im Stand der Technik hinlänglich bekannt und werden regelmäßig im Bereich von Tastaturen verwendet. Der Schaltkontakt der bekannten Schnappscheibenschalter ist regelmäßig eine kugelförmige Wölbung, welche sich in radialer Richtung der Schnappscheibe nach innen erstreckt. Die kugelförmige Wölbung wird dadurch hergestellt, daß die Schnappscheibe in ein entsprechend geformtes Preßwerkzeug eingelegt wird.

    [0003] Zwar ist die Herstellung derartiger Schnappscheibenschalter relativ einfach und daher kostengünstig, jedoch lassen sie sich nur dort einsetzen, wo sehr geringe Leistungen geschaltet werden. Denn das Material, aus dem die Schnappscheibe besteht, ist nicht zum Schalten größerer Leistungen geeignet. Daher ist der Anwendungsbereich der bekannten Schnappscheibenschalter stark begrenzt.

    [0004] Aus der GB-A-1 195 702 ist ein Schnappscheibenschalter bekannt, welcher in einer im höchsten Punkt der Wölbung angeordneten Sicke einen als separates Kontaktelement ausgebildeten Schaltkontakt aufweist. Angaben über die Befestigung des Schaltkontakts enthält die genannte Druckschrift nicht.

    [0005] Des weiteren ist aus der US-A-4,438,304 ein Schnappscheibenschalter bekannt, bei welchem unterhalb und oberhalb der Wölbung der Schnappscheibe ein Gegenkontakt angeordnet ist. Hierdurch wird erreicht, daß der Schnappscheibenschalter die Funktion eines Wechselschalters hat. Der am höchsten Punkt der Wölbung angeordnete Schaltkontakt ist in die Schnappscheibe eingenietet. Im Bereich der Nietung ist die Schnappscheibe ebenfalls gewölbt

    [0006] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen eingangs genannten Schnappscheibenschalter derart auszubilden, daß er einfach herstellbar ist und eine lange Lebensdauer hat.

    [0007] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0008] Gemäß der Erfindung ist der Schaltkontakt als separates Kontaktelement ausgebildet, welches in der Sicke befestigt ist. Durch die separate, nicht mit der Schnappscheibe einstückige Ausbildung des Kontaktelements ist es in vorteilhafter Weise möglich, das Kontaktelement aus einem anderen Material herzustellen als die Schnappscheibe. Das Material der Schnappscheibe kann somit im Hinblick auf die Feder- beziehungsweise Schnappwirkung der Schnappscheibe ausgewählt werden, wohingegen das Material des Schaltkontakts im Hinblick auf ein optimales Schaltverhalten ausgewählt werden kann.

    [0009] Besonders vorteilhaft ist es, daß der Schaltkontakt auf der Schnappscheibe aufgenietet ist. Diese Befestigung hat sich im Hinblick auf die Lebensdauer als sehr vorteilhaft herausgestellt.

    [0010] Als besonders vorteilhaft hat sich herausgestellt, daß die Sicke als ebene Fläche ausgebildet ist. Hierdurch wird eine neutrale Zone für den mechanisch befestigten Schaltkontakt geschaffen. Durch die Ausbildung der Sicke als ebene Fläche erfolgt eine Unterbrechung der Biegespannung der Schnappscheibe. Die Befestigung des Schaltkontakts ist daher frei von Materialbewegungen der Schnappscheibe, wodurch die Befestigung sehr langlebig wird.

    [0011] Bei einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich die Sicke in radialer Richtung der Schnappscheibe nach außen. Dies wirkt sich zum einen günstig auf die Federwirkung der Schnappscheibe aus. Zum anderen wird dadurch erreicht, daß der Schaltweg der Schnappscheibe durch das Aufbringen des Kontaktelementes nicht verringert wird.

    [0012] Weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines besonderen Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

    [0013] Es zeigt
    Figur 1
    eine erfindungsgemäß ausgebildete Schnappscheibe mit einem aufgenieteten Kontaktelement in der Draufsicht,
    Figur 2
    die in Figur 1 dargestellte Schnappscheibe in Seitenansicht im Schnitt,
    Figur 3
    eine herkömmlich ausgebildete Schnappscheibe und
    Figur 4
    die in Figur 3 dargestellte Schnappscheibe in Seitenansicht im Schnitt


    [0014] Wie den Figuren 1 und 2 entnommen werden kann, weist eine gewölbte Schnappscheibe 1 im höchsten Punkt ihrer Wölbung eine Sicke 2 auf. Die Sicke 2 ist als ebene Fläche ausgebildet, welche durch Kaltverformung hergestellt wurde. Die Sikke 2 wird somit durch einen Rand begrenzt, welcher scharfkantig von der Schnappscheibe weggebogen ist. Der Rand könnte aber auch als Rille ausgebildet sein.

    [0015] Die Sicke 2 erstreckt sich in radialer Richtung der Schnappscheibe 1 nach außen. Die Sicke 2 weist ein separates Kontaktelement 3 auf, welches sich in radialer Richtung der Schnappscheibe 1 nach innen erstreckt. Das Kontaktelement 3 ist in einer Öffnung in der Sicke 2 eingenietet. Das Kontaktelement 3 besteht aus Silberwerkstoffen oder Mehrschichtwerkstoffen, wohingegen die Schnappscheibe 1 aus einem Federwerkstoff, wie zum Beispiel Edelstahl, Kupferberyllium oder Federbronze besteht.

    [0016] Wenngleich die Schnappscheibe 1 wegen ihrer Wölbung auch teilweise einen halbschalenförmigen Verlauf hat, so ist sie doch etwa sternförmig ausgebildet. Hierdurch ergeben sich vier Aufsetzpunkte 4, mittels der die Schnappscheibe 1 in einem Schaltelement befestigbar ist.

    [0017] Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, daß die Schnappscheibe 1 derart in einem Schnappelement befestigt wird, daß in eingebautem Zustand der Schnappscheibe 1 gegenüber dem Kontaktelement 3 ein weiteres, ähnlich ausgebildetes Kontaktelement angeordnet ist.

    [0018] Im Gegensatz zu der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Schnappscheibe weist die in den Figuren 3 und 4 dargestellte herkömmliche Schnappscheibe 1" kein separates Kontaktelement auf. Der Schaltkontakt wird durch eine kugelförmige Sicke 2" dargestellt, welche sich in radialer Richtung der Schnappscheibe 1" nach innen erstreckt. Hierdurch ist es nicht möglich, größere Leistungen zu schalten.


    Ansprüche

    1. Schnappscheibenschalter mit einer gewölbten Schnappscheibe (1', 1"), welche in einer im höchsten Punkt der Wölbung angeordneten Sicke (2', 2") einen Schaltkontakt (3') aufweist, welcher als separates Kontaktelement ausgebildet ist, welches in der Sicke (2") befestigt ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Sicke (2') eine Öffnung aufweist, in der das Kontaktelement (3') eingenietet ist.
     
    2. Schnappscheibenschalter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Sicke (2') als ebene Fläche ausgebildet ist.
     
    3. Schnappscheibenschalter nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß sich die Sicke (2') in radialer Richtung der Schnappscheibe (1') nach außen erstreckt.
     


    Claims

    1. Snap disk switch with a domed snap disk (1', 1") having a switch contact (3') in a bead (2', 2'') arranged at the highest point of the dome, said contact being designed as a separate contact element attached in the bead (2''), characterised in that the bead (2') has an opening into which the contact element (3') is riveted.
     
    2. Snap disk switch according to Claim 1, characterised in that the bead (2') is formed as a planar surface.
     
    3. Snap disk switch according to Claim 1 or 2, characterised in that the bead (2') extends outwards in the radial direction of the snap disk (1').
     


    Revendications

    1. Interrupteur sensible muni d'une platine bombée (1', 1") à déclic comportant, dans une moulure (2', 2") située au point le plus haut du bombement, un contact de commutation (3') réalisé sous la forme d'un élément de contact distinct fixé dans la moulure (2"),
    caractérisé par le fait
    que la moulure (2') présente une ouverture dans laquelle l'élément de contact (3') est intégré par rivetage.
     
    2. Interrupteur sensible selon la revendication 1,
    caractérisé par le fait
    que la moulure (2') est réalisée comme une surface plane.
     
    3. Interrupteur sensible selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé par le fait
    que la moulure (2') s'étend vers l'extérieur dans le sens radial de la platine (1') à déclic.
     




    Zeichnung