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<ep-patent-document id="EP98810973B1" file="EP98810973NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0990535" kind="B1" date-publ="20031112" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CHDEDK..FRGB..ITLI..........................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0990535</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20031112</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>98810973.2</B210><B220><date>19980928</date></B220><B240><B241><date>20000720</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20031112</date><bnum>200346</bnum></B405><B430><date>20000405</date><bnum>200014</bnum></B430><B450><date>20031112</date><bnum>200346</bnum></B450></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 42C   1/10   A</B511><B512> 7B 65H  29/60   B</B512><B512> 7B 65H  29/02   B</B512><B512> 7B 65H  29/04   B</B512><B512> 7B 42C  19/08   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren zur Herstellung von Druckerzeugnissen durch Einstecken von wenigstens einem Teilprodukt in ein Hauptprodukt und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens</B542><B541>en</B541><B542>Method for producing printed products by inserting at least a part product in a main product and device for carrying out the method</B542><B541>fr</B541><B542>Méhode pour fabriquer des produits d'imprimerie par insertion d'au moins un produit constituant dans un produit principal et dispositif pour mettre en oeuvre la méthode</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 329 602</text></B561><B561><text>EP-A- 0 754 642</text></B561><B561><text>WO-A-98/03419</text></B561><B561><text>WO-A-98/25845</text></B561><B561><text>DE-A- 19 730 419</text></B561><B561><text>FR-A- 2 338 202</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Kramer, Felix</snm><adr><str>Bachweg 7</str><city>4803 Vordemwald</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Linder, Heinz</snm><adr><str>Rebbergstrasse 27</str><city>4800 Zofingen</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>GRAPHA-HOLDING AG</snm><iid>00403940</iid><irf>GH 373 EP</irf><adr><str>Seestrasse 41,
Postfach 170</str><city>6052 Hergiswil</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Druckerzeugnissen durch Einstecken von wenigstens einem Teilprodukt und/oder Beilagen in ein Hauptprodukt, bei dem wenigstens die Hauptprodukte an der Auslage einer Druckmaschine durch umlaufende Greifer einer eine Zwischenspeicheranordnung zur Ein- und Auslagerung von Produkten aufweisenden Förderanlage erfasst und auf Förderpfaden einer aus umlaufenden Einstecktaschen gebildeten Einsteckmaschine zugeführt werden, wobei die Produkte von einem mit der Zwischenspeicheranordnung einlagerunggsseitig verbundenen Transporteur der Förderanlage an der Auslage der Druckmaschine übernommen und an einen mit der Zwischenspeicheranordnung auslagerungsseitig anschliessenden Förderer der Förderanlage übergeben werden.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Produktionsmenge einer Druckmaschine, beispielsweise einer Offsetrotationsdruckmaschine beträgt etwa 80'000 bedruckte Exemplare<!-- EPO <DP n="2"> --> pro Stunde, die an der Auslage zur Entsorgung der Druckmaschine von Fördereinrichtungen übernommen werden. Lange Zeit wurde die Verarbeitung der von der Druckmaschine gelieferten Produktemenge zwischen 40 und 80'000 Exemplaren pro Stunde über eine Zwischenspeicheranordnung durch eine oder mehrere Einsteckmaschinen bewältigt. Diese Vorgehensweise beansprucht lang dauernde Verarbeitungsprozesse. Die Verwendung einer Zwischenspeicheranordnung ist ausserdem an die Forderung nach einem ununterbrochenen Druckablauf gebunden, sodass bei Störungen an der Einsteckmaschine der Produktefluss auf die Zwischenspeicheranordnung umgeleitet werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Zur Einlagerung von Produkten werden u.a. Wickelrollen verwendet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Grundsätzlich besteht jedoch der Wunsch nach einer Verarbeitung unter Ausschluss der Zwischenspeicherung auf Wickelrollen, durch welche der Druck aufgrund der zwischen den Produkten beim Ein- und Auslagern entstehenden Reibung zum Verschmieren neigt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es somit, ein Verfahren nach der eingangs genannten Art und eine Einrichtung danach zu schaffen, bei denen die Verarbeitungswege verkürzt und schädliche Belastungen durch Zwischenlagerungen erheblich reduziert und Investitionskosten gemindert werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die falzerfassten Produkte wahlweise vor der Zwischenspeicheranordnung von dem Transporteur auf einem direkten Ueberführungsweg falzvoran an den Förderer abgegeben werden.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Damit wird ein die Förderwege zwischen Druckmaschine und Einsteckmaschine verkürzender Bypass benutzt. Dieses Verfahren gestattet selbstverständlich auch die Verarbeitung von Teilprodukten oder Beilagen auf die gleiche Weise.</p>
<p id="p0008" num="0008">Durch das erfindungsgemässe Verfahren können die Anforderungen an Einsteckmaschinen erfüllt werden und es lässt sich eine Verarbeitung der Produkte von der Druckmaschine in die Einsteckmaschine ohne Umwege durchführen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorteilhaft werden die an der Auslage der Druckmaschine von einem Transporteur am Falz übernommenen Produkte auch am Falz an den in die Einstecktaschen einer Einsteckmaschine mündenden Förderer übergeben, wodurch das Handling an den neuralgischen Uebergangsstellen erheblich vereinfacht wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Abgeben der Produkte vom Transporteur erfolgt zweckmässig in einer zur Ueberführungsrichtung etwa parallelen Neigungslage an den Ueberführungsweg.</p>
<p id="p0011" num="0011">Zur Anwendung des erfindungsgemässen Verfahrens dient vorzugsweise eine Einrichtung, die aus einer wenigstens die Hauptprodukte mittels umlaufenden Greifern an der Auslage einer Druckmaschine aufnehmenden und auf einem Förderpfad an umlaufende Einstecktaschen einer Einsteckmaschine überführenden Förderanlage besteht, die eine Zwischenspeicheranordnung aufweist, wobei zur Aufnahme der Produkte an der Auslage ein mit der Zwischenspeicheranordnung einlagerungsseitig verbundener Transporteur und auslagerungsseitig der Zwischenspeicheranordnung ein die Einstecktaschen der Einsteckmaschine beschickender Förderer der Förderanlage vorgesehen sind, welche Einrichtung sich erfindungsgemäss dadurch auszeichnet, dass der Transporteur zwischen<!-- EPO <DP n="4"> --> Auslage und Zwischenspeicheranordnung durch ein an umlaufenden Zugmitteln befestigten Klammern gebildetes, ein- und ausschaltbares Ueberführungsorgan mit dem Förderer verbunden ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Anschliessend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die bezüglich aller in der Beschreibung nicht erwähnten Einzelheiten ausdrücklich verwiesen wird, anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert. In der Zeichnung zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Darstellung einer zur Durchführung des Verfahrens vorgesehenen Einrichtung und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>ein Ausschnitt "X" der erfindungsgemässen Einrichtung gemäss Fig. 1,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Darstellung des beweglichen Klammerarmes 23,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Darstellung des Klammerarmes 22,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Seitenansicht der Vorrichtung zum seitlichen Versetzten einer/der Klammern 21 des Ueberführungsorgans 20,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Seitenansicht der Gelenkkette im Bereich der Umlenkrolle 29 des Ueberführungsorgans 20,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine schnittweise Darstellung der Vorrichtung gemäss Fig. 5 und<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine Darstellung einer Vorrichtung zur Arretierung einer Klammer 21 in der Ausserbetriebsstellung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0013" num="0013">In Fig. 1 ist durch Pfeil A die Auslage einer nicht ersichtlichen Druckmaschine und die Richtung des Förderflusses der bedruckten Haupt- oder Teilprodukte 1 veranschaulicht. An die Auslage schliesst eine Annahmestation 2 an, an welcher die ankommenden Produkte 1 von Greifern 3 (siehe Fig. 2) eines Transporteurs 4 einer die Einrichtung 5 mit Produkten 1 versorgenden Förderanlage 6 am Falz erfasst werden.<br/>
Vom Transporteur 4 können die an der Auslage A erfassten Produkte 1 über eine abzweigende Einlagerungsstrecke 7 einer aus einem Wickelkern 8 gebildeten Wickelstation 9 zugeführt werden, in welcher sie vorübergehend zu einem Wickel 10 aufgerollt werden. Von der Wickelstation 9 gelangen die Produkte 1 beispielsweise auf Förderbändern 11 an ein Magazin eines vereinfacht durch eine Fördertrommel dargestellten Anlegers 12 überführt werden. Die Fördertrommel zieht die Produkte 1 aus dem darüberliegenden Magazin ab und übergibt sie einem durch strichpunktierte Linien dargestellten Förderer 13 der mit umlaufenden Greifern 14, die die Produkte am Falz erfassen, ausgerüstet ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Greifer 14, deren Förderweg durch Pfeile bezeichnet ist, überführen die Produkte 1 mittels Fächerrad 15 in Einstecktaschen einer Einsteckmaschine 16, in der die Druckerzeugnisse durch Einstecken weiterer Teilprodukte 1 oder Beilagen vervollständigt werden. Am Ende der Beschickungsstrecke der Einsteckmaschine 16 befindet sich eine Entnahmestation 17, durch die die fertigen Druckerzeugnisse den Einstecktaschen entnommen werden.<!-- EPO <DP n="6"> --> Solche Einrichtungen 5 bzw. solche Verarbeitungsprinzipien und -systeme sind bekannt und werden u.a. von Müller Martini weltweit vertrieben.</p>
<p id="p0015" num="0015">In Fig. 2 wird ein in Fig. 1 mit "X" bezeichneter Ausschnitt der Einrichtung 5 vergrössert dargestellt. Dieser Ausschnitt vermittelt die erfindungsgemässe konstruktive Möglichkeit zur Ueberführung der Produkte 1 von der Auslage A einer Druckmaschine auf eine Einsteckmaschine unter Meidung einer Zwischenspeicherung, d.h., eine Beschickung der Einsteckmaschine auf kürzestem Weg.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Fig. 2 zeigt u.a. den mit der Auslage A verbundenen Transporteur 4 in einem noch näher zu beschreibenden Ueberführungsbereich der Einrichtung 5. Der Transporteur 4 weist ein mit strichpunktierter Linie angedeutetes, endlos umlaufendes (siehe Fig. 1) Zugmittel 18 -beispielsweise eine Gelenkkette- auf, an dem in einem regelmässigen Abstand -möglicherweise 3 Zoll-Greifer 3 befestigt sind, die gegen ihre Fortbewegung ausgerichtet sind, d.h. die Produkte 1 werden falzvoran mit höherer Geschwindigkeit als der Transporteur 4 den offenen Greifern 3 von hinten zugeführt; eine bekannte Vorgehensweise. Die Greifer 3 werden bei der Entnahme der Produkte 1 relativ kurzfristig geöffnet, weshalb sie nach dem Ueberführungsbereich in geschlossener Verfassung gezeigt sind. Beim Einlaufen in den Ueberführungsbereich, der durch den Transporteur 4 und ein daran förderwirksam anschliessendes Ueberführungsorgan 20 gebildet wird, werden die zuvor am Falz hängend geförderten Produkte 1 an den freien Enden auf einer ebenen Fläche -hier ein Förderband- liegend transportiert, sodass sie bei der Uebernahme durch das Ueberführungsorgan eine relativ stabile Lage einnehmen.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Das zweitletzte von den gezeigten Produkten 1 ist soeben von einer Klammer 21 des Ueberführungsorgans 20 erfasst worden und der Greifer 3 des Transporteurs 4 befindet sich noch in Offensteilung.<br/>
Das sich noch im Greifer 3 befindende Produkt 1, das durch das Eigengewicht von der geschleppten in eine hängende Lage ausgeschwenkt ist, weist darauf hin, dass es sich beim gezeigten Ausführungsbeispiel um eine Teilentnahme handelt, d.h. beispielsweise jedes zweite Produkt 1 wird vom Transporteur 4 einer entfernten Verarbeitungsstation zugeführt. Wie schon eingangs erwähnt, lässt sich hier die ganze Produktemenge oder ein Teil -beispielsweise 50%- davon oder kein Produkt, beispielsweise im Störungsfall der Einsteckmaschine, entnehmen bzw. überführen resp. nicht überführen. Der Oeffnungsmechanismus der Fördermittel mit Greifern oder Klammern erfolgt hier mechanisch über auf Steuerkurven auflaufende Rollenhebel. Ersichtlich nimmt die Klammer 21 des Ueberführungsorgans 20 bei der Uebernahme etwa die Richtung des Greifers 3 ein, wobei der obere Klammerarm 22 unbeweglich ist, währenddem der untere Klammerarm 23 eine abgewinkelte Form aufweist, um das bei der Entgegennahme am oberen Klammerarm 22 in der Endposition anliegende Produkt 1 in der Klammer 21 umfassend einspannen zu können. Die Greifer 3 werden im Ueberführungsbereich der Produkte 1 an das Ueberführungsorgan 20 um ein Kettenrad 24 in Gegenrichtung umgelenkt, wogegen die Klammern 23 um ein grösseres Umlenkrad 25 in die entgegengesetzte Richtung umgelenkt werden. Dabei schneiden sich die Umlaufbahn der Klammern 21 und die Bahn der Greifer 3 des Transporteurs 4 im Ueberführungsbereich und die Klammern 21 weisen bei der Uebernahme zumindest annähernd die Geschwindigkeit der Greifer 3 auf. Gleichzeitig ist der Abstand der Klammern 21 grösser gewählt als derjenige der Greifer 3 am Transporteur 4.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Darüberhinaus ist die Achse 26 des Umlenkrades 25 in einem Winkel seitlich versetzt zur Drehachse 27 des Umlenkrades 24 der Greifer 3 angeordnet, bedingt durch eine Optimierung des Verlaufs und der Funktion der Greifer 3 und Klammern 21 bei der Uebergabe bzw. Uebernahme der Produkte 1.<br/>
Bezüglich der veränderlichen Lage des um eine horizontale Achse beweglich gesteuerten Klammerarmes 23 sei noch bemerkt, dass das abgewinkelte Ende bei Erreichen des Uebergabebereichs etwa senkrecht vor den durch den entsprechenden Greifer 3 des Transporteurs 4 zugeführten Falz eines Produktes 1 in deren Flugbahn eintaucht und das Produkt 1 sukzessive in Gegenrichtung unterläuft, bis er klemmend an dem Rand des Produktes 1 auftrifft. Die Klammer 21 kann beispielsweise durch Federkraft geschlossen gehalten werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Da die Produkte 1 durch die Greifer 3 des Transporteurs 4 im mittigen Falzbereich gefasst sind, greifen die Klammern 21 des Ueberführungsorgans 20 beidseits der Greifer 3 an den Produkten 1 an. Dazu ist das Ueberführungsorgan 20 durch zwei parallel umlaufende Klammerketten 28 ausgebildet.<br/>
Findet keine Ueberführung oder eine Teilüberführung an den Förderer 13 statt, dann werden die davon betroffenen Klammern 21 ausgeschaltet; dies kann beispielsweise durch eine gesteuerte, die Klammern 21 seitlich aus ihrem Wirkbereich versetzende, mit einer Klammer 21 verbundenen Steuerrolle erfolgen, welche die Klammer 21 jeweils gegen eine Federkraft seitlich aus dem Wirkbereich versetzt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Ueberführungsorgan 20 ist vorzugsweise gegenüber der Förderrichtung nach oben abgewinkelt -beispielsweise 15 bis 25°-, sodass auch in dem entfernten Abgabe- bzw. Annahmebereich zwischen<!-- EPO <DP n="9"> --> Ueberführungsorgan 20 und Förderer ein flacher Uebergang entstehen kann.</p>
<p id="p0021" num="0021">Das Abgabeende des Ueberführungsorgans 20, das sich mit der Bahn des Förderers 13 schneidet, befindet sich im oder vor dem unterschlächtigen Förderbereich der parallelen unteren Trums der um Umlenkrollen 29 umlaufenden Zugmittel des Ueberführungsorgans 20.<br/>
Die Förderrichtungen des Ueberführungsorgans 20 und des Förderers 13 bilden in dem Abgabe- bzw. Annahmebereich einen spitzen Winkel, -beispielsweise etwa 40°- und der dem beweglichen Greiferteil 31 zugeordnete, nachlaufende Greiferteil 32 der Greifer 14 sowie der mit dem beweglichen Klammerarm 23 nachlaufende Klammerarm 22 der Klammer 21 des Ueberführungsorgans 20 bilden im Abgabe- bzw. Annahmebereich eine gemeinsame Einspannebene.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Ausbildung des Ueberführungsorgans 20 und das Zusammenwirken mit dem Transporteur 4 bzw. dem Förderer 13 gestattet eine taktgenaue Umschaltung auf die gewünschte Produktemenge oder auf eine Unterbrechung der Ueberführung; dies insbesondere bei laufender Zuführung der Produkte 1 von der Auslage der Druckmaschine.</p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zur Herstellung von Druckerzeugnissen durch Einstecken von wenigstens einem Teilprodukt und/oder Beilagen in ein Hauptprodukt, bei dem wenigstens die Hauptprodukte an der Auslage einer Druckmaschine durch umlaufende Greifer einer eine Zwischenspeicheranordnung zur Ein- und Auslagerung von Produkten aufweisenden Förderanlage erfasst und auf Förderpfaden einer aus umlaufenden Einstecktaschen gebildeten Einsteckmaschine zugeführt werden, wobei die Produkte von einem mit der Zwischenspeicheranordnung einlagerungsseitig verbundenen Transporteur der Förderanlage an der Auslage der Druckmaschine übernommen und an einen mit der Zwischenspeicheranordnung auslagerungsseitig anschliessenden Förderer der Förderanlage übergeben werden, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die falzerfassten Produkte wahlweise vor der Zwischenspeicheranordnung<!-- EPO <DP n="11"> --> von dem Transporteur auf einem direkten Ueberführungsweg falzvoran an den Förderer abgegeben werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die an der Auslage der Druckmaschine am Falz aufgenommenen Produkte bei der Uebernahme durch den Förderer am Falz erfasst werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Produkte von dem Transporteur in einer etwa parallelen Neigungslage an den Ueberführungsweg abgegeben werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bestehend aus einer wenigstens die Hauptprodukte (1) mittels umlaufenden Greifern (3) an der Auslage einer Druckmaschine aufnehmenden und auf einem Förderpfad an umlaufende Einstecktaschen einer Einsteckmaschine (16) überführenden Förderanlage (6), die eine Zwischenspeicheranordnung (7 bis 11) aufweist, wobei zur Aufnahme<!-- EPO <DP n="12"> --> der Produkte (1)an der Auslage ein mit der Zwischenspeicheranordnung (7 bis 11) einlagerungsseitig verbundener Transporteur (4) und auslagerungsseitig der Zwischenspeicheranordnung (7 bis 11) ein die Einstecktaschen der Einsteckmaschine (16) beschickender Förderer (13) der Förderanlage (6) vorgesehen sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Transporteur (4) zwischen Auslage und Zwischenspeicheranordnung (7 bis 11) durch ein an umlaufenden Zugmitteln befestigten Klammern (21) gebildetes, ein- und ausschaltbares Ueberführungsorgan (20) mit dem Förderer (13) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Greifer (3) des Transporteurs (4) und die Klammern (21) des Uebeführungsorgans (20) im gemeinsamen Uebergabebereich der Produkte eine etwa gleichsinnige Fortbewegungsrichtung und der Förderrichtung der Produkte (1) entgegengesetzte Offenstellung aufweisen.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 4 und 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Ueberführungsbereich der Produkte (1) die Bahn der Greifer (3) des Transporteurs (4) und die Bahn der Klammern (21) des Ueberführungsorgans (20) im unterschlächtigen Bereich sich kreuzen und in etwa entgegengesetzte Richtungen weiter verlaufen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Umlenkung der Bahnen durch Umlenkräder (24, 25) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 6 oder 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Klammern (21) des Ueberführungsorgan (20) seitlich versetzt zu den Greifern (3) des Transporteurs (4) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Ueberführungsorgan (20) zur Entnahme wenigstens einer Teilmenge oder keiner Produkte (1) der von der<!-- EPO <DP n="14"> --> Druckmaschine zugeführten Produktemenge ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zur teilweisen Ueberführung oder Unterbrechung der Ueberführung der Produkte (1) bestimmte Klammern (21) durch eine Steuervorrichtung ausser Wirkung versetzbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Klammern (21) durch einen, beispielsweise gegen eine Federkraft, mittels Steuermitteln beweglichen Klammerarm (23) sich öffnend ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens der bewegliche Klammerarm (23) um horizontale Achsen schwenkbar ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Uebergabebereich das Umlenkrad (24) des Transporteurs (4) den kleineren<!-- EPO <DP n="15"> --> Durchmesser als das Umlenkrad (25) des Ueberführungsorgans (20) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Drehachsen der Umlenkräder (24, 25) des Transporteurs (4) und des Ueberführungsorgans (20) exzentrisch zueinander angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 13 oder 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Abstand der Klammern (21) an den Zugmitteln des Ueberführungsorgans (20) grösser als der Abstand der Greifer (3) des Transporteurs (4) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 15, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Ueberführungsorgan (20) aus jeweils zwei, an beabstandeten Horizontalachsen gelagerten Umlenkrollenpaaren (25, 29) umlaufenden Zugmitteln gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 16, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Abgabe- bzw.<!-- EPO <DP n="16"> --> Annahmebereich zwischen Ueberführungsorgan (20) und Förderer (13) durch den die Produkte (1) fördernden unteren Trum der Zugmittel resp. die Umlenkrolle (29) und den diesen in einem spitzen Winkel schneidenden Förderer (13) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 17, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Abgabe- bzw. Annahmebereich sich an dem Förderende des unteren Trums des Ueberführungsorgans (20) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0019" num="0019">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 17 oder 18, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der dem steuerbaren beweglichen Greiferteil (31) zugeordnete, vorzugsweise unbewegliche Greiferteil (2) der Greifer (14) des Förderers (13) und der mit dem steuerbaren beweglichen Klammerarm (23) zusammenwirkende, vorzugsweise unbewegliche Klammerarm (22) der Klammern (21) des Ueberführungsorgans (20) im Annahme- resp. Abgabebereich der Produkte (1) eine gemeinsame Einspannebene bilden.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0020" num="0020">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 19, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Greifer (14) des Förderers (13) einen grösseren Teilabstand und eine grössere Geschwindigkeit aufweisen als die Klammern (21) des Ueberführungsorgans (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0021" num="0021">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 20, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Ueberführungsorgan (20) und der Förderer (13) antriebsverbunden und gegenüber dem Transporteur (4) hinsichtlich Geschwindigkeit verstellbar sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Method for producing printed products by inserting at least a partial product and/or supplements into a main product, whereby at least the main products are grasped at the output of a printing machine by circulating grippers of a conveying system having an intermediate storage arrangement for placing products into storage and removing them from storage, and are fed along conveying paths to an inserting machine comprising circulating inserting pockets, whereby the products are accepted at the output of the printing machine by a transporter of the conveying system connected to the intermediate storage arrangement on the storage input side and are passed on to a conveyor of the conveying system connected to the intermediate storage arrangement on the storage output side, <b>characterised in that</b> the products grasped at the fold may optionally be passed on by the transporter, before the intermediate storage arrangement, on a direct transfer route, fold forwards, to the conveyor.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Method according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the products taken up at the output of the printing machine by the fold are grasped at the fold on acceptance by the conveyor.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Method according to Claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the products are passed on by the transporter in an approximately parallel tilt position to the transfer route.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device for carrying out the method according to one of the claims 1 to 3, comprising a conveying system (6) accepting at least the main products (1) by means of circulating grippers (3) at the output of a printing machine and transferring them along a conveying path to circulating insert pockets of an inserting machine (16), said conveying system having an intermediate storage arrangement (7 to 11), whereby in order to accept the products (1), at the output, a transporter (4) connected to the intermediate storage arrangement (7 to 11) on<!-- EPO <DP n="19"> --> the storage input side and, on the storage output side of the intermediate storage arrangement (7 to 11), a conveyor (13) of the conveying system (6) feeding the inserting pockets of the inserting machine (16) are provided, <b>characterised in that</b> the transporter (4) is linked to the conveyor (13) between the output and the intermediate storage arrangement (7 to 11) by a transfer organ (20) formed of clamps (21) attached to circulating traction means and capable of being switched on and off.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Device according to Claim 4, <b>characterised in that</b>, in the common hand-over region of the products, the grippers (3) of the transporter (4) and the clamps (21) of the transfer organ (20) have a forward movement direction of approximately the same sense, and have an open position of sense opposed to the conveying direction of the products (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Device according to one of the claims 4 and 5, <b>characterised in that</b> in the transfer region of the products (1), the path of the grippers (3) of the transporter (4) and the path of the clamps (21) of the transfer organ (20) cross in the undershot region and continue in approximately opposing directions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Device according to Claim 6, <b>characterised in that</b> the deflection of the paths is formed by deflection wheels (24, 25).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Device according to Claim 6 or 7, <b>characterised in that</b> the clamps (21) of the transfer organ (20) are arranged offset laterally to the grippers (3) of the transporter (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Device according to one of the claims 4 to 8, <b>characterised in that</b> the transfer organ (20) is designed for removing at least a partial quantity or no products (1) of the product quantity supplied by the printing machine.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Device according to one of the claims 4 to 9, <b>characterised in that</b> for partial transfer or interruption of<!-- EPO <DP n="20"> --> the transfer of the products (1), particular clamps (21) may be put out of effect by a control device.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Device according to one of the claims 8 to 10, <b>characterised in that</b> the clamps (21) are designed opening themselves by means of a clamp arm (23) movable, for instance, against a spring force by control means.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Device according to Claim 11, <b>characterised in that</b> at least the movable clamp arm (23) is designed rotatable about horizontal axes.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Device according to Claim 12, <b>characterised in that</b> in the hand-over region, the deflection wheel (24) of the transporter (4) has a smaller diameter than the deflection wheel (25) of the transfer organ (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Device according to Claim 13, <b>characterised in that</b> the rotation axes of the deflection wheels (24, 25) of the transporter (4) and of the transfer organ (20) are arranged eccentric to each other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Device according to Claim 13 or 14, <b>characterised in that</b> the separation of the clamps (21) on the traction means of the transfer organ (20) is greater than the separation of the grippers (3) of the transporter (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Device according to one of the claims 4 to 15, <b>characterised in that</b> the transfer organ (20) comprises, respectively, two traction means circulating on deflection roller pairs (25, 29) mounted on spaced horizontal axes.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>Device according to one of the claims 4 to 16, <b>characterised in that</b> the hand-over and acceptance region between the transfer organ (20) and the conveyor (13) comprises the lower strand of the traction means conveying the products (1) or the deflection roller (29) and the conveyor (13) meeting it at an acute angle.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>Device according to Claim 17, <b>characterised in that</b> the hand-over and acceptance region is situated at the conveying end of the lower strand of the transfer organ (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0019" num="0019">
<claim-text>Device according to Claim 17 or 18, <b>characterised in that</b> the preferably immobile gripper part (2) of the grippers (14) of the conveyor (13) assigned to the controllable movable gripper part (13) and the preferably immobile clamp arm (22) of the clamps (21) of the hand-over organ (20) interacting with the controllable movable clamp arm (23) form a common clamping plane in the acceptance and hand-over region of the products (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0020" num="0020">
<claim-text>Device according to one of the claims 4 to 19, <b>characterised in that</b> the grippers (14) of the conveyor (13) have a greater part separation and a greater speed than the clamps (21) of the transfer organ (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0021" num="0021">
<claim-text>Device according to one of the claims 17 to 20, <b>characterised in that</b> the transfer organ (20) and the conveyor (13) are in driving connection and are adjustable relative to the transporter (4) with respect to speed.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="22"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé de fabrication de produits d'imprimerie par insertion d'au moins un produit constituant et/ou de suppléments dans un produit principal, lors duquel au moins les produits principaux sont saisis à la sortie d'une machine imprimante par des préhenseurs en rotation d'un dispositif transporteur équipé d'un dispositif de stockage intermédiaire pour le stockage et l'enlèvement de produits, et sont amenés à des chemins de transport d'une machine à encarter formée de pochettes en circulation rotative, moyennant quoi les produits sont pris en charge par un transporteur du dispositif de transport relié au dispositif de stockage intermédiaire du côté du stockage et sont remis à un convoyeur du dispositif de transport s'adjoignant au dispositif de stockage intermédiaire du côté de l'enlèvement, <b>caractérisé en ce que</b> les produits saisis par la pliure au choix avant le dispositif de stockage intermédiaire par le transporteur sont remis sur un chemin de transfert direct au convoyeur avec la pliure en avant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les produits pris à la pliure à la sortie de la machine imprimante sont saisis à la pliure lors de la remise par le convoyeur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> les produits sont remis par le transporteur au chemin de transfert dans une position d'inclinaison pratiquement parallèle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif pour la réalisation du procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, composé d'un dispositif de transport (6) recevant au moins<!-- EPO <DP n="23"> --> les produits principaux (1) au moyen de préhenseurs (3) circulant en rotation à la sortie d'une machine imprimante et les convoyant sur un chemin de transport à des pochettes en circulation rotative d'une machine à encarter (16), lequel dispositif de transport est équipé d'un dispositif de stockage intermédiaire (7 à 11), moyennant quoi pour recevoir les produits (1) à la sortie, on prévoit un transporteur (4) relié au dispositif de stockage intermédiaire (7 à 11) du côté du stockage, et du côté de l'enlèvement du dispositif de stockage intermédiaire (7 à 11), un convoyeur (13) du dispositif de transport (6) alimentant les pochettes en circulation rotative de la machine à encarter (16), <b>caractérisé en ce que</b> le transporteur (4) est relié au convoyeur (13) entre la sortie et le dispositif de stockage intermédiaire (7 à 11) par un organe de transfert (20) qui peut être éteint (activé) ou allumé (inactivé), formé par des pinces (21) fixées à des moyens de traction rotatifs.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> les préhenseurs (3) du transporteur (4) et les pinces (21) de l'organe de transfert (20) présentent dans la zone commune de transfert des produits une direction de mouvement allant à peu près dans le même sens et une position d'ouverture opposée à la direction de transport des produits (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 4 et 5, <b>caractérisé en ce que</b> dans la zone de transfert des produits (1), la route des préhenseurs (3) du transporteur (4) et la route des pinces (21) de l'organe de transfert (20) se croisent dans la zone du bas et continuent leur déplacement dans des directions à peu près opposées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> le changement de direction des routes ou chemins est réalisé par des poulies de renvoi (24, 25).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 6 ou 7, <b>caractérisé en ce que</b> les pinces (21) de l'organe de transfert (20) sont disposées de façon latéralement décalée par rapport aux préhenseurs (3) du transporteur (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 4 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> l'organe de transfert (20) est réalisé pour le prélèvement au moins d'une quantité partielle ou d'aucun produit (1) de la quantité de produits amenée à la machine imprimante.<!-- EPO <DP n="24"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 4 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> pour le transfert partiel ou l'interruption du transfert des produits (1), des pinces spécifiques (21) peuvent être désactivées par une unité de commande.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 8 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> les pinces (21) sont réalisées de façon à s'ouvrir par des moyens de commande à l'aide d'un bras de pince (23) mobile, par exemple par élasticité de ressort.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 11, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins le bras de pince (23) mobile est réalisé de façon à pouvoir basculer autour d'axes horizontaux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 12, <b>caractérisé en ce que</b> dans la zone de transfert, la poulie de renvoi (24) du transporteur (4) présente un diamètre plus petit que la poulie de renvoi (25) de l'organe de transfert (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 13, <b>caractérisé en ce que</b> les axes de rotation des poulies de renvoi (24, 25) du transporteur (24) et de l'organe de transfert (20) sont disposés excentriquement les par rapport aux autres.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 13 ou 14, <b>caractérisé en ce que</b> l'écart des pinces (21) sur les moyens de traction de l'organe de transfert (20) et plus grand que l'écart des préhenseurs (3) du transporteur (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 4 à 15, <b>caractérisé en ce que</b> l'organe de transfert (20) est formé respectivement de deux moyens de traction circulant autour de paires de rouleaux de déviation (25, 29) situés sur des axes horizontaux à distance les uns des autres.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 4 à 16, <b>caractérisé en ce que</b> la zone de dépôt et/ou de réception est formée entre l'organe de transfert (20) et le convoyeur (13) par la branche inférieure des moyens de traction qui transportent les produits (1), respectivement par le rouleau de déviation (29) et le convoyeur (13) mordant à angle droit dans celui-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 17, <b>caractérisé en ce que</b> la zone de dépôt et/ou de réception se trouve à l'extrémité de transport de la branche inférieure de l'organe de transfert (20).<!-- EPO <DP n="25"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0019" num="0019">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 17 ou 18, <b>caractérisé en ce que</b> la partie préhensive (2) de préférence immobile des préhenseurs (14) du convoyeur (13), associée à la partie préhensive (31) mobile commandable du convoyeur (13), et le bras de pince (22) de préférence immobile des pinces (21), coopérant avec le bras de pince (23) mobile commandable de l'organe de transfert (20), forment un plan de serrage commun dans la zone de réception respectivement de dépôt des produits (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0020" num="0020">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 4 à 19, <b>caractérisé en ce que</b> les préhenseurs (14) du convoyeur (13) présentent un plus grand écart partiel et une plus grande vitesse que les pinces (21) de l'organe de transfert (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0021" num="0021">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 17 à 20, <b>caractérisé en ce que</b> l'organe de transfert (20) et le convoyeur (13) sont reliés par entraînement et peuvent être modifiés au niveau de leur vitesse par rapport au transporteur (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="26"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="132" he="258" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="150" he="254" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="169" he="255" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="154" he="247" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="181" he="251" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
