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(11) | EP 0 990 751 A2 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Hebelschliessvorrichtung |
| (57) Hebelschließvorrichtung, insbesondere Türdrücker oder Fensterolive, mit einem drehbetätigbaren,
länglichen Hebelelement sowie mit einem mit dem Hebelelement in einer Winkelstellung
verbundenen, länglichen Halselement, das an seinem freien Längsende ein Kopplungselement,
insbesondere eine Vierkantbuchse, aufweist zur Übertragung einer Drehbetätigung der
Hebelschließvorrichtung um eine Betätigungsdrehachse, wobei die Längsrichtung des
freien Längsendes des Halselements bezüglich der Betätigungsdrehachse abgewinkelt
ist, und/oder wobei das Hebelelement mit zunehmendem Abstand von dem Halselement zunehmend
um die Längsrichtung des Hebelelements (Hebellängsrichtung) verdreht ist, und/oder
wobei das Hebelelement an derjenigen Längsseitenfläche, die von dem freien Längsende
des Halselements weg weist (Frontseitenfläche), zumindest im Bereich des Halselements
eine bezüglich der beiden Längskanten der Frontseitenfläche konkave Einbuchtung aufweist. |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Hebelschließvorrichtung, insbesondere einen Türdrücker oder eine Fensterolive, mit einem drehbetätigbaren, länglichen Hebelelement sowie mit einem mit dem Hebelelement in einer Winkelstellung verbundenen, länglichen Halselement, das an seinem freien Längsende ein Kopplungselement, insbesondere eine Vierkantbuchse, aufweist zur Übertragung einer Drehbetätigung der Hebelschließvorrichtung um eine Betätigungsdrehachse.
[0002] Derartige Hebelschließvorrichtungen dienen zur Betätigung eines Schließ-und Öffnungsmechanismus, indem eine manuelle Betätigung der Vorrichtung letztlich über das Kopplungselement auf den Mechanismus übertragen wird. Die hierfür erforderliche Kraftübertragung von einer Bedienungshand auf das Hebelelement kann bei bekannten Hebelschließvorrichtungen nicht immer auf komfortable Weise erfolgen. Außerdem ist der Aufbau bekannter Hebelschließvorrichtungen nicht unbedingt den speziellen Umgebungsbedingungen des Befestigungsorts der betreffenden Hebelschließvorrichtung angepaßt.
[0003] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Hebelschließvorrichtung zu schaffen, die eine komfortable und effiziente Handbetätigung ermöglicht und die dabei insbesondere das Gefühl einer angenehmen Handhabbarkeit vermittelt.
[0004] Diese Aufgabe wird bei einer ersten Ausführungsform der Erfindung für eine Hebelschließvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die Längsrichtung des freien Längsendes des Halselements bezüglich der Betätigungsdrehachse abgewinkelt ist.
[0005] Bei dieser Ausführungsform steht also der Längsverlauf des Halselements zumindest im Bereich des freien Längsendes des Halselements, d. h. im Bereich des Kopplungselements, in einem von null verschiedenen Winkel zu der Betätigungsdrehachse, also zu jener Achse, um welche die Hebelschließvorrichtung betätigt werden soll und welche üblicherweise der Längsachse des Kopplungselements entspricht.
[0006] Durch diese Winkelstellung des Halselements kann das für die Handbetätigung vorgesehene Hebelelement in vorteilhafter Weise von solchen Gegenständen oder Flächen entfernt angeordnet sein, welche die Handbetätigung behindern könnten. Beispielsweise kann bei einer in unmittelbarer Nähe eines Türstocks montierten Hebelschließvorrichtung ein Anstoßen des Daumens der Betätigungshand an dem Türstock oder ein Einklemmen des Daumens zwischen dem Türstock und der drehbetätigten Hebelschließvorrichtung vermieden werden.
[0007] Die genannte Aufgabe wird bei einer zweiten Ausführungsform der Erfindung für eine Hebelschließvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß das Hebelelement mit zunehmenden Abstand von dem Halselement zunehmend um seine Längsrichtung (Hebellängsrichtung) verdreht ist.
[0008] Dieser Ausführungsform liegt die Erkenntnis zugrunde, daß ein von einer Handfläche bzw. von einer Handfläche und den Fingern eingenommener Umklammerungsgriff in natürlicher, freier Stellung um eine Längsachse verdreht ist. Dementsprechend ist bei der zweiten Ausführungsform der Erfindung der Querschnitt des Hebelelements entlang der Hebellängsrichtung verdreht. Der Querschnitt des Hebelelements kann sich entlang der Hebellängsrichtung ändern, beispielsweise verschmälern oder verbreitem. Wichtig ist jedoch, daß die Grundform des Querschnitts spürbar verdreht ist.
[0009] Somit ermöglicht diese Ausführungsform nicht nur ein angenehmeres subjektives Betätigungsgefühl, sondern auch einen sichereren Kraftschluß zwischen dem Hebelelement und der diesen umgreifenden Hand. Es ist von besonderem Vorteil, wenn die Richtung der Verdrehung dem speziellen Befestigungsort der Hebelschließvorrichtung angepaßt ist, insbesondere falls eine Betätigung lediglich mit der linken oder mit der rechten Hand vorgesehen ist.
[0010] Die genannte Aufgabe wird bei einer dritten Ausführungsform der Erfindung für eine Hebelschließvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß das Hebelelement an derjenigen Längsseitenfläche, die von dem freien Längsende des Halselements wegweist (Frontseitenfläche), zumindest im Bereich des Halselements eine bezüglich der beiden Längskanten der Frontseitenfläche konkave Einbuchtung aufweist.
[0011] Das Hebelelement ist also an seiner Frontseitenfläche, d. h. an derjenigen Längsseitenfläche, die bei montierter Hebelschließvorrichtung üblicherweise in Richtung der betätigenden Person weist, konkav ausgebildet. Die konkave Einbuchtung kann sich entlang der Hebellängsrichtung erstrecken, und muß an den Längsenden des Hebelelements nicht durch Stirnseitenkanten begrenzt sein. Wichtig ist dagegen, daß die Einbuchtung bezüglich einer Querrichtung an der Frontseitenfläche konkav erscheint.
[0012] Dadurch ergibt sich nämlich bei der Umklammerung und anschließenden Handbetätigung des Hebelelements eine sichere Angriffsfläche für den Daumen der betreffenden Hand. Die konkave Einbuchtung verhindert ein Abrutschen des Daumens und vermittelt somit den Eindruck einer besonders angenehmen und sicheren Handhabbarkeit.
[0013] Die genannten Längskanten der Frontseitenfläche müssen nicht scharfkantig ausgebildet sein, sondern können auch abgerundet sein.
[0014] Bevorzugte Weiterbildungen der drei erfindungsgemäßen Ausführungsformen sind in den jeweiligen Unteransprüchen beschrieben. Die Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt; in diesen zeigen:
- Figuren 1a bis 1g
- eine perspektivische Ansicht bzw. eine Draufsicht bzw. eine Frontansicht bzw. eine Unteransicht bzw. eine Rückansicht bzw. eine Seitenansicht von links bzw. eine Seitenansicht von rechts einer Hebelschließvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform,
- Figuren 2a bis 2g
- entsprechende Ansichten einer Hebelschließvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform,
- Figuren 3a bis 3g
- entsprechende Ansichten einer Hebelschließvorrichtung gemäß der dritten Ausführungsform, und
- Figuren 4a bis 4g
- entsprechende Ansichten einer Hebelschließvorrichtung gemäß allen drei Ausführungsformen.
[0015] Die Hebelschließvorrichtung gemäß Figuren 1a bis 1g weist die Merkmale einer Kombination der Ansprüche 1 bis 6 auf. Die Hebelschließvorrichtung gemäß Figuren 2a bis 2g weist die Merkmale einer Kombination der Ansprüche 7 bis 10 auf. Die Hebelschließvorrichtung gemäß Figuren 3 a bis 3g weist die Merkmale einer Kombination der Ansprüche 11 bis 13 auf. Die Hebelschließvorrichtung gemäß Figuren 4a bis 4g weist die Merkmale einer Kombination der Ansprüche 1 bis 13 auf.
insbesondere Türdrücker oder Fensterolive,
mit einem drehbetätigbaren, länglichen Hebelelement sowie mit einem mit dem Hebelelement
in einer Winkelstellung verbundenen, länglichen Halselement, das an seinem freien
Längsende ein Kopplungselement, insbesondere eine Vierkantbuchse, aufweist zur Übertragung
einer Drehbetätigung der Hebelschließvorrichtung um eine Betätigungsdrehachse,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Längsrichtung des freien Längsendes des Halselements bezüglich der Betätigungsdrehachse abgewinkelt ist.
dadurch gekennzeichnet,
daß das Halselement und/oder das Hebelelement sich jeweils in im wesentlichen geradliniger Richtung erstrecken.
dadurch gekennzeichnet,
daß die Längsrichtung des freien Längsendes des Halselements bezüglich der Betätigungsdrehachse zumindest im wesentlichen in Richtung des freien Längsendes des Hebelelements abgewinkelt ist.
dadurch gekennzeichnet,
daß die Längsrichtung des freien Längsendes des Halselements bezüglich der Betätigungsdrehachse um einen Winkel von ungefähr 20° abgewinkelt ist.
dadurch gekennzeichnet,
daß die Längsrichtung des Hebelelements bezüglich der Längsrichtung des Halselements um einen Winkel von ungefähr 70° abgewinkelt ist.
dadurch gekennzeichnet,
daß das Halselement, das Hebelelement und die Betätigungsdrehachse sich im wesentlichen innerhalb einer gemeinsamen Ebene erstrecken.
insbesondere Türdrücker oder Fensterolive,
mit einem drehbetätigbaren, länglichen Hebelelement sowie mit einem mit dem Hebelelement
in einer Winkelstellung verbundenen, länglichen Halselement, das an seinem freien
Längsende ein Kopplungselement, insbesondere eine Vierkantbuchse, aufweist zur Übertragung
einer Drehbetätigung der Hebelschließvorrichtung um eine Betätigungsdrehachse,
insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Hebelelement mit zunehmendem Abstand von dem Halselement zunehmend um seine Längsrichtung (Hebellängsrichtung) verdreht ist.
dadurch gekennzeichnet,
daß das Hebelelement um die Hebellängsrichtung kontinuierlich verdreht ist.
dadurch gekennzeichnet,
daß das Hebelelement an seinem freien Längsende bezüglich seines mit dem Haiselement verbundenen Längsendes um einen Drehwinkel von ungefähr 45° verdreht ist.
dadurch gekennzeichnet,
daß das Hebelelement ausgehend von seinem mit dem Halselement verbundenen Längsende in Richtung derjenigen Längsseitenfläche des Hebelelements verdreht ist, die bei Handbetätigung der Hebelschließvorrichtung zur Aufnahme der Handfläche vorgesehen ist (Oberseitenfläche).
insbesondere Türdrücker oder Fensterolive,
mit einem drehbetätigbaren, länglichen Hebelelement sowie mit einem mit dem Hebelelement
in einer Winkelstellung verbundenen, länglichen Halselement, das an seinem freien
Längsende ein Kopplungselement, insbesondere eine Vierkantbuchse, aufweist zur Übertragung
einer Drehbetätigung der Hebelschließvorrichtung um eine Betätigungsdrehachse,
insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Hebelelement an derjenigen Längsseitenfläche, die von dem freien Längsende des Halselements weg weist (Frontseitenfläche), zumindest im Bereich des Halselements eine bezüglich der beiden Längskanten der Frontseitenfläche konkave Einbuchtung aufweist.
dadurch gekennzeichnet,
daß die konkave Einbuchtung sich im wesentlichen entlang der gesamten Länge der Frontseitenfläche erstreckt.
dadurch gekennzeichnet,
daß die konkave Einbuchtung an einem oder an beiden Längsenden des Hebelelements jeweils an einer gegenüber der Einbuchtung erhöhten Stirnkante mündet, die mit den beiden Längskanten der Frontseitenfläche jeweils bündig abschließt.