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(11) |
EP 0 991 146 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.11.2002 Patentblatt 2002/48 |
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Anmeldetag: 07.07.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: H01R 13/639 |
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Elektrischer Steckverbinder
Electrical connector
Connecteur électrique
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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FR GB IT SE |
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Priorität: |
02.10.1998 DE 19845351
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.04.2000 Patentblatt 2000/14 |
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Patentinhaber: AMPHENOL-TUCHEL ELECTRONICS GmbH |
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D-74080 Heilbronn (DE) |
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Erfinder: |
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- Hirschmann, Michael
74363 Güglingen (DE)
- Dullin, Claus
74906 Bad Rappenau (DE)
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Vertreter: Becker, Thomas, Dr., Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Becker & Müller,
Turmstrasse 22 40878 Ratingen 40878 Ratingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 19 511 410 DE-U- 29 521 491 US-A- 5 616 045
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DE-A- 19 617 820 US-A- 5 435 742
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder, insbesondere zur Verbindung
zwischen einer Dose (Zündpille) und einem elektrischen Steuergerät für Rückhaltesysteme
in Kraftfahrzeugen, beispielsweise Airbags.
[0002] Ein solcher Steckverbinder ist aus der DE 295 21 491 U1 bekannt. Er umfaßt ein Gehäuse
zur Aufnahme elektrischer Kabel sowie an diesen angeschlossenen Kontaktfedern, wobei
die Kontaktfedern zur Aufnahme von Kontaktstiften der zugehörigen Dose dienen. Ferner
sind Rastmittel zur Festlegung des Gehäuses an der Dose sowie ein Verriegelungsglied
vorgesehen. Das Verriegelungsglied dient dazu, die Rastmittel von Gehäuse und Dose
gegen unbeabsichtigtes Lösen zu sichern. Das Verriegelungsglied ist dabei über biegsame
Laschen am Gehäuse befestigt und wird nach Umbiegen der Laschen durch eine korrespondierende
Gehäuseöffnung in die Verriegelungsstellung geführt.
[0003] Der vorgenannte Steckverbinder hat sich zwar grundsätzlich bewährt; aufgrund der
äußerst geringen Bauform des Steckverbinders und der biegsamen Laschen, an denen das
Verriegelungsglied geführt wird, erfordert die Montage des Verriegelungsgliedes jedoch
eine entsprechende Erfahrung, insbesondere dann, wenn die Montage nur mit einer Hand
durchgeführt werden soll.
[0004] Dies gilt insbesondere dann, wenn der Steckteil, wie bei der DE 295 21 491 U1, senkrecht
zu einem Gehäuse-Grundkörper verläuft und nicht koaxial zu diesem, wie es aus der
DE 195 13 358 C1 bekannt ist.
[0005] Dokument DE-A-19617820 beschreibt einen Steckverbinder nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0006] Entsprechend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Steckverbinder der eingangs
genannten Art anzubieten, dessen Steckteil leicht auf einem Steckteil einer zugehörigen
Dose montiert werden kann, einschließlich der zugehörigen Sekundärverriegelung mit
Hilfe des genannten Verriegelungsgliedes.
[0007] Grundgedanke der Erfindung ist es dabei, das Verriegelungsglied nicht über biegsame
Laschen am Gehäuse-Grundkörper anzulenken, sondern definiert entlang des Gehäuse-Grundkörpers
zu führen, und zwar zwischen einem Zustand, bei dem das Verriegelungsglied "geöffnet"
ist (Anlieferungszustand) und einem Zustand, bei dem das Verriegelungsglied seine
Funktion als Sekundärverriegelung erfüllt (also im kontaktierten Zustand des Gehäuses
des Steckverbinders mit der zugehörigen Dose).
[0008] Diese definierte Führung läßt sich mit Hilfe eines Verriegelungsgliedes erreichen,
welches L-förmig gestaltet ist. Ein erster Abschnitt des Verriegelungsgliedes dient
dabei insbesondere der Führung auf dem Gehäuse-Grundkörper, während ein zweiter, senkrecht
davon abstehender Abschnitt, die Funktion der Sekundärverriegelung erfüllt.
[0009] In ihrer allgemeinsten Ausführungsform betrifft die Erfindung danach einen elektrischen
Steckverbinder nach Anspruch 1.
[0010] Die Führungsmittel können beispielsweise durch korrespondierende Nuten und Zapfen
in beziehungsweise an den Schenkeln des ersten Abschnitts des Verriegelungsgliedes
oder im beziehungsweise an Seitenflächen des Gehäuse-Grundkörpers gebildet werden,
wie dies die Ansprüche 2 und 3 beschreiben.
[0011] Gemäß Anspruch 2 erfolgt die definierte Führung des Verriegelungsgliedes am Gehäuse-Grundkörper
danach entlang von gehäuseseitigen Nuten, wobei die Zapfen am ersten Abschnitt des
Verriegelungsgliedes entlang dieser Nuten geführt werden.
[0012] Die Nuten können sich von der Oberseite des Gehäuse-Grundkörpers in den Grundkörper
erstrecken. Wegen der genannten geringen Baugröße derartiger Steckverbinder bietet
es sich aus Platzgründen jedoch an, die Nuten in Seitenflächen des Grundkörpers auszubilden,
so daß die Schenkel des ersten Abschnitts des Verriegelungsgliedes den Grundkörper
seitlich übergreifen.
[0013] Die Ausführungsform nach Anspruch 3 unterscheidet sich von der Gestaltung gemäß Anspruch
2 durch eine Inversion der Führungsmittel. Dies gilt entsprechend auch für alternative
Gestaltungen zu den nachstehend beschriebenen weiteren Ausführungsbeispielen und ergibt
sich im weiteren aus den Unteransprüchen 4, 6, 9, 10, 14 und 15.
[0014] Die Bewegung des Verriegelungsgliedes in die Position der Sekundärverriegelung wird
dadurch erleichtert, daß die Nuten im Gehäuse-Grundkörper einen gekrümmten Verlauf
aufweisen und zumindest an ihrem, dem Steckteil benachbarten Ende in Richtung auf
den Steckteil verlaufen. Hierdurch wird eine gezielte, gekrümmte Führungsbahn für
das Verriegelungsglied geschaffen, um dieses mit einer Schwenkbewegung in die Verriegelungsposition
zu führen.
[0015] Dabei können die Nuten beispielsweise einen evolventenartigen Verlauf aufweisen.
[0016] Es ist auch möglich, wie in der nachfolgenden Figurenbeschreibung dargestellt, mehrere
Nuten im Bereich jedes Schenkels des ersten Abschnitts des Verriegelungsgliedes vorzusehen
und die Schenkel entsprechend mit mehreren Zapfen auszubilden. Hierdurch wird eine
definiert vorgegebene Führungsbahn beim Verschwenken des Verriegelungsgliedes erreicht.
[0017] Um zu verhindern, daß die Zapfen unbeabsichtigt aus den Nuten herausgleiten sieht
eine Ausführungsform vor, daß zumindest ein Ende der Nuten mit Abstand zum freien
Ende des Gehäuse-Grundkörpers angeordnet ist, und vorzugsweise mit Abstand zu dem
Ende des Grundkörpers, welches dem Steckteil gegenüberliegt. Das andere Nutende kann
ohne weiteres "offen" sein, da die Bewegung des Verriegelungsgliedes durch den Verbindungsschenkel
zwischen den parallelen Schenkeln des ersten Abschnitts begrenzt ist, wenn dieser
auf den Gehäusekörper auftrifft.
[0018] Nach einer Ausführungsform ist vorgesehen, die Nuten an ihrer Grundfläche mit jeweils
mindestens einer Erhebung auszubilden.
[0019] Wird diese Erhebung zum Beispiel mit Abstand zum "geschlossenen" Ende der Nuten angeordnet,
so kann die werkseitige Vormontage des Steckverbinders (Anlieferungszustand) so erfolgen,
daß die zugehörigen endseitigen Zapfen des Verriegelungsgliedes in dem Bereich zwischen
den Erhebungen und den "geschlossenen" Enden der Nut liegen und damit verhindern,
daß das Verriegelungsglied in die Verriegelungsstellung "rutscht". Die Erhebungen
sind jedoch nur von so geringer Höhe, daß ein Monteur bei der Endmontage (Verbindung
mit einer zugehörigen Dose) bei entsprechendem Druck auf das Verriegelungsglied die
Zapfen an den Erhebungen vorbeiführen und entlang der weiteren Nutabschnitte in die
Position der Sekundärverriegelung führen kann. Zweite Erhebungen am gegenüberliegenden
Ende jeder Führungsbahn für die Zapfen dienen entsprechend dazu, das Verriegelungsglied
in der Steckposition zu sichern, sobald die Zapfen über diese zweiten Erhebungen in
Richtung auf den Steckteil geführt wurden.
[0020] Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsformen sieht vor, mindestens drei
Zapfen an jedem Schenkel des ersten Abschnitts des Verriegelungsgliedes anzuordnen,
wobei jeweils ein Zapfen auf einem gekrümmt gestalteten Oberflächenbereich des ersten
Abschnitts geführt wird. Dieser Zapfen gleitet demnach nicht entlang der erwähnten
Nuten, sondern quasi als Gegenlager auf einem korrespondierenden Oberflächenabschnitt
des Gehäuse-Grundkörpers. Dabei können auch in diesem Bereich zwei oder mehr der genannten
Erhebungen angeordnet werden.
[0021] Wie aus der DE 295 21 491 U1 bekannt kann der zwischen den Schenkeln des zweiten
Abschnitts des Verriegelungsgliedes verlaufende Verbindungsschenkel in Längsrichtung
geteilt ausgebildet werden. Entsprechend sind zwei Gehäuseöffnungen vorzusehen, durch
die die Schenkel geführt werden.
[0022] Der zweite Abschnitt des Verriegelungsgliedes kann auch bei der erfindungsgemäßen
Gestaltung dazu genutzt werden, eine Kurzschlußbrücke im Bereich der Kontaktstifte
der Dose aufzuheben, wenn das Verriegelungsglied seine maximale Verriegelungsposition
erreicht hat. Die entsprechende konstruktive Gestaltung ist aus der DE 295 21 491
U1 bekannt.
[0023] Insbesondere für diesen Anwendungsfall, aber auch generell können die Nuten im Gehäuse-Grundkörper
an ihrem, dem Steckteil zugewandten Ende so gestaltet sein, daß der zweite Abschnitt
des Verriegelungsgliedes zumindest am Ende seiner Führungsbahn in Richtung auf die
Dose im wesentlichen parallel zum Steckteil verläuft. Durch diese Maßnahme wird einerseits
die Sekundärverriegelung und andererseits das Lösen der Kurzschlußbrücke optimiert.
[0024] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche
sowie den sonstigen Anmeldungsunterlagen.
[0025] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.
Dabei zeigen - jeweils in schematisierter Darstellung -
- Figur 1 :
- eine perspektivische Ansicht eines Gehäuses eines Steckverbinders,
- Figur 2:
- eine perspektivische Ansicht eines zugehörigen Verriegelungsgliedes,
- Figur 3:
- eine Prinzipskizze über die Bewegung des Verriegelungsgliedes relativ zum Gehäuse
des Steckverbinders.
[0026] In Figur 1 bezeichnet das Bezugszeichen 10 ein Gehäuse eines erfindungsgemäßen Steckverbinders.
Das Gehäuse 10 umfaßt einen Gehäuse-Grundkörper 12 und einen senkrecht davon nach
unten abstehenden Steckteil 14, in dem (nicht dargestellte) Kontaktfedern in üblicher
Weise angeordnet sind.
[0027] Der Grundkörper 12 besitzt im wesentlichen eine Quaderform mit Seitenflächen 12.1,
12.2.
[0028] Auf jeder Seitenfläche 12.1., 12.2 verläuft, mit Abstand zu dem in Figur 1 rechten
Ende eine erste Nut 16 im wesentlichen parallel zur Grundfläche 12.3 des Grundkörpers
12.
[0029] In Richtung auf den Steckteil 14 schließt sich an die Nut 16 eine zweite Nut 18 an,
die sich von einem ersten Ende (oberhalb der Nut 16) mit gekrümmtem Verlauf bis zur
Grundfläche 12.3 des Grundkörpers 12 erstreckt.
[0030] Parallel zum Verlauf der Nut 18 ist der Grundkörper 12 auf beiden Seiten jeweils
mit einem gekrümmten Oberflächenabschnitt 20 ausgebildet, wodurch eine weitere Nut
22 gebildet wird, die im wesentlichen parallel zur Nut 18 verläuft.
[0031] Das Gehäuse 10 ist in diesem Abschnitt des Grundkörpers 12 mit (nicht dargestellten)
Öffnungen ausgebildet, deren Funktion nachstehend näher beschrieben wird.
[0032] Wie Figur 1 zeigt ist mit Abstand zum rechten Ende der Nut 16 im Bereich der Nut
16 ein Nocken 24 angeordnet, der sich von einer Grundfläche der Nut 16 nach außen
erhebt und eine gekrümmte Oberfläche aufweist.
[0033] Ein analoger Nocken 26 ist auch im Bereich der Nut 22 mit Abstand oberhalb der Grundfläche
12.3 auf beiden Seiten des Grundkörpers 12 angeordnet.
[0034] Die beschriebenen Nuten 16, 18, 22 dienen zur Aufnahme und Führung eines Verriegelungsgliedes
30, wie dies in Figur 2 dargestellt ist.
[0035] Das Verriegelungsglied besitzt eine L-Form. Ein erster Abschnitt 30.1 ist U-förmig
gestaltet, ebenso wie ein zweiter, senkrecht dazu verlaufender Abschnitt 30.2.
[0036] Der erste Abschnitt 30.1 umfaßt zwei, parallel zueinander verlaufende Schenkel 30.11,
30.12 und einen die Schenkel 30.11, 30.12 im Bereich des zweiten Abschnittes 30.2
verbindenden Schenkel 30.13, der oberhalb des zweiten Abschnitts 30.2 verläuft.
[0037] Der Abstand der Schenkel 30.11, 30.12 ist etwas größer als die Breite B des Grundkörpers
12.
[0038] Innenseitig stehen von jedem Schenkel 30.11, 30.12 drei Zapfen 16z, 18z und 22z senkrecht
ab. Der Durchmesser jedes Zapfens 16z, 18z, 22z ist etwas geringer als die Breite
jeder zugehörigen Nut 16, 18 beziehungsweise 22.
[0039] Der zweite Abschnitt 30.2 ist ebenfalls im Schnitt U-förmig gestaltet, wobei der
Verbindungsschenkel 30.23 in Längsrichtung geschlitzt ist und die parallelen Seitenschenkel
30.21, 30.22 parallel zu den Schenkeln 30.11, 30.12 verlaufen.
[0040] Entsprechend der Form des zweiten Abschnitts 30.2 des Verriegelungsgliedes 30 sind
die vorgenannten, jedoch nicht dargestellten Durchgangsöffnungen im Gehäuse 10 jeweils
L-förmig gestaltet.
[0041] Das Verriegelungsglied 30 wird bei der Vormontage auf den Grundkörper 12 aufgesetzt,
und zwar derart, daß die Zapfen 16z in den Nuten 16, die Zapfen 18z in den Nuten 18
und die Zapfen 22z in den Nuten 22 einliegen, und zwar zunächst derart, daß die Zapfen
16z hinter den Erhebungen 24 und vor dem korrespondierenden Nutende 16e der Nut 16
liegen.
[0042] Für die anderen Zapfen 18z, 22z und das Verriegelungsglied 30 ergibt sich dabei eine
Position im Verhältnis zum Grundkörper 12, bei dem der zweite Abschnitt 30.2 des Verriegelungsgliedes
30 den Grundkörper 12 (noch) nicht nach unten überragt.
[0043] Nachdem der Steckteil 14 des Gehäuses 10 auf einen zugehörigen Steckteil einer Dose
gesteckt wurde wird das Verriegelungsglied zunächst "nach vorne" gedrückt, wobei die
Zapfen 16z, 18z und 22z die zugehörigen Nuten 16, 18, 22 durchlaufen (Pfeilrichtung
x), und dabei beispielsweise die in Figur 3 dargestellte Zwischenposition einnehmen.
Im weiteren bewirken die Zapfen 16z, 18z und 22z ein Absenken des Verriegelungsgliedes
30 (Pfeilrichtung y) in Richtung auf den Steckteil 14 und werden weiter entlang der
zugehörigen Nuten 16, 18, 22 geführt, bis der Verbindungsschenkel 30.13 auf der Oberfläche
12.4 des Grundkörpers 12 aufschlägt. Das Verriegelungsglied 30 hat jetzt seine Endposition
(Position der Sekundärverriegelung) erreicht und der zweite Abschnitt 30.2 die vorstehend
genannte Kurzschlußbrücke im Bereich der Kontaktstifte der Dose gelöst. Die Lagesicherung
des Verriegelungsgliedes 30 in dieser Position erfolgt dadurch, daß die Zapfen 22z
nunmehr hinter den Erhebungen 26 liegen.
[0044] Die Nuten 16, 18, 22 können an ihrem, dem Steckteil 14 abgewandten (in den Figuren
rechten) Ende wiederum nach unten (in Richtung auf den Steckteil 14) gekrümmt verlaufen,
um das Verriegelungsglied 30 in eine Position (Entriegelungsposition) zu führen, bei
der es zumindest um 90° gegenüber der Oberseite 12.4 des Grundkörpers 12 verschwenkt
ist. Dabei werden die parallelen Schenkel 30.11, 30.12 nach unten unter die Unterseite
12.3 des Gehäuse-Grundkörpers 12 geführt. Gleichzeitig drückt der vorstehende Teil
des Verriegelungsgliedes 30 gegen eine korrespondierende Oberfläche der Dose, wodurch
der Steckteil 14 aus der Kontaktposition zur Dose gelöst wird.
1. Elektrischer Steckverbinder, insbesondere zur Verbindung zwischen einer Dose und einem
elektrischen Steuergerät für Rückhaltesysteme in Kraftfahrzeugen, mit folgenden Merkmalen:
einem Gehäuse (10) mit einem Grundkörper (12) und einem, vom Grundkörper (12) senkrecht
abstehenden, der Dose zugewandten Steckteil (14),
in dem Steckteil (14) des Gehäuses (10) sind Kontaktfedern angeordnet,
neben dem Steckteil (14) sind erste Rastmittel zur Verrastung mit korrespondierenden
zweiten Rastmitteln der, Kontaktstifte aufweisenden Dose ausgebildet,
einem Verriegelungsglied (30) zur Sicherung der Rastmittel von Gehäuse (10) und Dose,
ein erster Abschnitt (30.1) des Verriegelungsgliedes (30) ist U-förmig mit parallel
verlaufenden Schenkeln (30.11, 30.12) gestaltet, und die Schenkel (30.11, 30.12) sowie
der Gehäuse-Grundkörper (12) weisen korrespondierende Führungsmittel (16z, 18z, 22z;
16, 18, 22) zur Führung des ersten Abschnittes (30.1) des Verriegelungsgliedes (30)
in Längsrichtung des Gehäuse-Grundkörpers (12) auf, und
ein zweiter Abschnitt (30.2) des Verriegelungsgliedes (30) ist ebenfalls U-förmig
gestaltet dadurch gekennzeichnet, daß die parallelen Schenkel des Verriegelungsgliedes (30.21, 30.22) nach Bewegung des
ersten Abschnitts (30.1) in Längsrichtung des Gehäuse-Grundkörpers (12) und gleichzeitiger
Durchführung der Schenkel (30.21, 30.22) des zweiten Abschnitts durch entsprechende
Öffnungen im Gehäuse-Grundkörper (12) die Rastmittel von Gehäuse (10) und Dose gegen
unbeabsichtigtes Lösen sichern.
2. Steckverbinder nach Anspruch 1, bei dem die parallel verlaufenden Schenkel (30.11,
30.12) des ersten Abschnitts (30.1) des Verriegelungsgliedes (30) jeweils mindestens
einen, senkrecht abstehenden Zapfen (16z, 18z, 22z) aufweisen und die Zapfen (16z,
18z, 22z) entlang korrespondierender, in Längsrichtung des Gehäuse-Grundkörpers (12)
im Gehäuse-Grundkörper (12) verlaufender Nuten (16, 18, 22) bewegbar sind.
3. Steckverbinder nach Anspruch 1, bei dem die parallel verlaufenden Schenkel (30.11,
30.12) des ersten Abschnitts (30.1) des Verriegelungsgliedes (30) jeweils mindestens
eine Nut auf ihren gegenüberliegenden Innenflächen aufweisen, in die jeweils mindestens
ein Zapfen auf jeder Seitenfläche (12.1, 12.2) des Gehäuse-Grundkörpers (12) zur Führung
des ersten Abschnitts (30.1) des Verriegelungsgliedes (30) in Längsrichtung des Gehäuse-Grundkörpers
(12) eingreift.
4. Steckverbinder nach Anspruch 2 oder 3, bei dem die Nuten (16, 18, 22) einen gekrümmten
Verlauf aufweisen.
5. Steckverbinder nach Anspruch 2, bei dem die Nuten (16, 18, 22) im Gehäuse-Grundkörper
(12) einen gekrümmten Verlauf aufweisen und zumindest an ihrem, dem Steckteil (14)
benachbarten Ende in Richtung auf das Steckteil (14) verlaufen.
6. Steckverbinder nach Anspruch 2 oder 3, bei dem die Schenkel (30.11, 30.12) des ersten
Abschnitts (30.1) des Verriegelungsgliedes (30) den Gehäuse-Grundkörper (12) seitlich
übergreifen.
7. Steckverbinder nach Anspruch 2, bei dem die Schenkel (30.11, 30.12) des ersten Abschnitts
(30.1) des Verriegelungsgliedes (30) den Gehäuse-Grundkörper (12) seitlich übergreifen
und die Nuten (16, 18, 22) in korrespondierenden Seitenflächen (12.1, 12.2) des Grundkörpers
(12) ausgebildet sind.
8. Steckverbinder nach Anspruch 2, bei dem ein Ende (16e) der Nuten (16) mit Abstand
zu dem, dem Steckteil (14) abgewandten freien Ende des Gehäuse-Grundkörpers (12) angeordnet
ist.
9. Steckverbinder nach Anspruch 3, bei dem ein Ende der Nuten mit Abstand zum freien
Ende der parallelen Schenkel (30.11, 30.12) angeordnet ist.
10. Steckverbinder nach Anspruch 2 oder 3, bei dem die Nuten (16, 22) an ihrer Grundfläche
jeweils mindestens eine Erhebung (24, 26) aufweisen.
11. Steckverbinder nach Anspruch 2 mit drei Zapfen (16z, 18z, 22z) an jeder Schenkel (30.11,
30.12) des ersten Abschnitts (30.1) des Verriegelungsgliedes (30), wobei mindestens
jeweils ein Zapfen (22z) auf einem gekrümmt gestalteten Oberflächenbereich (20) des
Grundkörpers (12) geführt wird.
12. Steckverbinder nach Anspruch 1, bei dem ein zwischen den Schenkeln (30.21, 30.22)
des zweiten Abschnitts (30.2) des Verriegelungsgliedes (30) verlaufender Verbindungsschenkel
(30.23) in Längsrichtung geteilt ist.
13. Steckverbinder nach Anspruch 1, bei dem der zweite Abschnitt (30.2) des Verriegelungsgliedes
(30) so gestaltet ist, daß er bei Erreichen seiner maximalen Verriegelungsposition
eine, zwischen den Kontaktstiften der Dose angeordnete Kurzschlußbrücke aufhebt.
14. Steckverbinder nach Anspruch 2 oder 3, bei dem die Nuten (22) an ihrem, dem Steckteil
(14) zugewandten Ende so gestaltet sind, daß der zweite Abschnitt (30.2) des Verriegelungsgliedes
(30) zumindest am Ende seiner Führungsbahn in Richtung auf die Dose im wesentlichen
parallel zum Steckteil (14) verläuft.
15. Steckverbinder nach Anspruch 2 oder 3, bei dem die Nuten an ihrem, dem Steckteil (14)
abgewandten Ende so gestaltet sind, daß der erste Abschnitt (30.1) des Verriegelungsgliedes
am Ende seiner Fuhrungsbahn in Richtung von der Dose weg mindestens senkrecht zum
Gehäuse-Grundkörper (12) steht.
1. An electrical connector, in particular for connecting a receptacle to an electrical
control unit for restraint systems in motor vehicles, having the following features:
a housing (10) having a base body (12) and a plugging part (14) projecting perpendicularly
from the base body (12) and facing the receptacle,
contact springs are arranged in the plugging part (14) of the housing (12),
first catching means are formed beside the plugging part (14) for catching corresponding
second catching means of the receptacle having contact pins,
a locking member (30) for securing the catching means of the housing (10) and the
receptacle,
a first portion (30.1) of the locking member (30) is U-shaped with legs (30.11, 30.12)
extending in parallel and the legs (30.11, 30.12) as well as the base body (12) of
the housing have corresponding guiding means (16z, 18z, 22z; 16, 18, 22) for guiding
the first portion (30.1) of the locking member (30) in the longitudinal direction
of the base body (12) of the housing, and a second portion
(30.2) of the locking member (30) is U-shaped as well
characterized in that the parallel legs (30.21, 30.22) of the locking member secure the catching means
of the housing (10) and the receptacle against an accidental detachment,after the
first portion (30.1) having been moved in the longitudinal direction of the base body
(12) of the housing and simultaneously the legs (30.21, 30.22) having been guided
through corresponding openings in the base body (12) of the housing(10).
2. The connector according to claim 1, wherein each of the legs (30.11, 30.12) of the
first portion (30.1) of the locking member (30) ,extending in parallel, has at least
one peg (16z, 18z, 22z) projecting perpendicularly and the pegs (16z, 18z, 22z) can
be moved along corresponding grooves (16, 18, 22) extending in the base body (12)
of the housing in the longitudinal direction of the base body (12) of the housing.
3. The connector according to claim 1, wherein the legs (30.11, 30.12) ,extending in
parallel, of the first portion (30.1) of the locking member (30) have at least one
groove on their opposite inner surfaces, respectively, in each of which at least one
peg on each side face (12.1, 12.2) of the base body (12) of the housing engages for
guiding the first portion (30.1) of the locking member (30) in the longitudinal direction
of the base body (12) of the housing.
4. The connector according to claim 2 or 3, wherein the grooves (16, 18, 22) extend in
an arcuate manner.
5. The connector according to claim 2, wherein the grooves (16, 18, 22) in the base body
(12) of the housing extend in an arcuate manner and extend towards the plugging part
(14), at least at their end adjacent the plugging part (14).
6. The connector according to claim 2 or 3, wherein the legs (30.11, 30.12) of the first
portion (30.1) of the locking member (30)are arranged laterally beyond the base body
(12) of the housing.
7. The connector according to claim 2, wherein the legs (30.11, 30.12) of the first portion
(30.1) of the locking member (30) are arranged laterally beyond the base body (12)
of the housing and the grooves (16, 18, 22) are formed in corresponding side faces
(12.1, 12.2) of the base body (12).
8. The connector according to claim 2, wherein one end (16e) of the grooves (16) is positioned
at a distance from the free end of the base body (12) of the housing opposite the
plugging part (14).
9. The connector according to claim 3, wherein one end of the grooves is positioned at
a distance from the free end of the parallel legs (30.11, 30.12).
10. The connector according to claim 2 or 3, wherein each of the grooves (16, 22) has
at least one elevation (24, 26) along its basis.
11. The connector according to claim 2, having three pegs (16z, 18z, 22z) on each leg
(30.11, 30.12) of the first portion (30.1) of the locking member (30), at least one
peg (22z) being guided on an arcuate surface region (20) of the base body (12), respectively.
12. The connector according to claim 1, wherein a connecting leg (30.23) extending between
the legs (30.21, 30.22) of the second portion (30.2) of the locking member (30) is
split in the longitudinal direction.
13. The connector according to claim 1, wherein the second portion (30.2) of the locking
member (30) is formed in such a manner that, in reaching its maximum locking position,
it removes a shorting bar disposed between the contact pins of the receptacle.
14. The connector according to claim 2 or 3, wherein the grooves (22) are formed at their
end facing the plugging part (14) in such a manner that the second portion (30.2)
of the locking member (30) extends substantially in parallel with the plugging part
(14), at least at the end of its guideway towards the receptacle.
15. The connector according to claim 2 or 3, wherein the grooves are formed at their end
opposite the plugging part (14) in such a manner that at the end of its guideway the
first portion (30.1) of the locking member projects from the receptacle, at least
perpendicularly with respect to the base body (12) of the housing.
1. Connecteur enfichable, en particulier pour la connexion entre une prise et un appareil
de contrôle électrique pour systèmes de retenue dans des véhicules à moteur, avec
les caractéristiques suivantes :
un boîtier (10) avec une embase (12) et une partie enfichable (14) perpendiculaire
à l'embase (12) et orientée vers la prise,
des ressorts de contact sont disposés dans la partie enfichable (14) du boîtier (10),
à côté de la partie enfichable (14) sont disposés des premiers moyens d'encliquetage
pour l'encliquetage avec des deuxièmes moyens d'encliquetage correspondants de la
prise comportant des broches de contact,
un élément de verrouillage (30) pour la sécurité des moyens d'encliquetage du boîtier
(10) et de la prise,
une première partie (30.1) de l'élément de verrouillage (30) est en forme de U avec
des montants parallèles (30.11, 30.12), et les montants (30.11, 30.12) ainsi que l'embase
du boîtier (12) comportent des moyens de guidage correspondants (16z, 18z, 22z ; 16,
18, 22) pour le guidage de la première partie (30.1) de l'élément de verrouillage
(30) dans le sens longitudinal de l'embase du boîtier (12), et
une deuxième partie (30.2) de l'élément de verrouillage (30) est également en forme
de U,
caractérisée en ce que les montants parallèles de l'élément de verrouillage (30.21, 30.22), après déplacement
de la première partie (30.1) dans le sens longitudinal de l'embase du boîtier (12)
et guidage dans le même temps des montants (30.21, 30.22) de la deuxième partie, protègent
les moyens d'encliquetage du boîtier (10) et de la prise contre un décrochement accidentel
grâce à des ouvertures correspondantes dans l'embase du boîtier (12).
2. Connecteur enfichable selon la revendication 1, dans lequel les montants parallèles
(30.11, 30.12) de la première partie (30.1) de l'élément de verrouillage (30) comportent
chacun au moins un axe (16z, 18z, 22z) vertical et les axes (16z, 18z, 22z) peuvent
être déplacés le long de rainures (16, 18, 22) correspondantes qui s'étendent dans
le sens longitudinal de l'embase du boîtier (12) dans l'embase de boîtier (12).
3. Connecteur enfichable selon la revendication 1, dans lequel les montants parallèles
(30.11, 30.12) de la première partie (30.1) de l'élément de verrouillage (30) comportent
chacun au moins une rainure sur leurs faces internes se faisant face, dans lesquelles
au moins un axe s'emboîte sur chaque face latérale (12.1, 12.2) de l'embase du boîtier
(12) pour le guidage de la première partie (30.1) de l'élément de verrouillage (30)
dans le sens longitudinal de l'embase du boîtier (12).
4. Connecteur enfichable selon la revendication 2 ou 3, dans lequel les rainures (16,
18, 22) ont une forme courbée.
5. Connecteur enfichable selon la revendication 2, dans lequel les rainures (16, 18,
22) dans l'embase du boîtier (12) ont une forme courbée et sont orientées, au moins
à leur extrémité à proximité de la partie enfichable (14), en direction de la partie
enfichable (14).
6. Connecteur enfichable selon la revendication 2 ou 3, dans lequel les montants (30.11,
30.12) de la première partie (30.1) de l'élément de verrouillage (30) entourent latéralement
l'embase du boîtier (12).
7. Connecteur enfichable selon la revendication 2, dans lequel les montants (30.11, 30.12)
de la première partie (30.1) de l'élément de verrouillage (30) entourent latéralement
l'embase du boîtier (12), et les rainures (16, 18, 22) sont disposées dans les faces
latérales correspondantes (12.1, 12.2) de l'embase (12).
8. Connecteur enfichable selon la revendication 2, dans lequel une extrémité (16e) des
rainures (16) est disposée à distance de l'extrémité libre de l'embase du boîtier
(12) orientée du côté opposé à la partie enfichable (14).
9. Connecteur enfichable selon la revendication 3, dans lequel une extrémité des rainures
est disposée à distance de l'extrémité libre des montants parallèles (30.11, 30.12).
10. Connecteur enfichable selon la revendication 2 ou 3, dans lequel les rainures (16,
22) comportent chacune à leur base au moins un bossage (24, 26).
11. Connecteur enfichable selon la revendication 2, avec trois axes (16z, 18z, 22z) sur
chaque montant (30.11, 30.12) de la première partie (30.1) de l'élément de verrouillage
(30), au moins un axe (22z) étant guidé sur une surface courbée (20) de l'embase (12).
12. Connecteur enfichable selon la revendication 1, dans lequel un montant de liaison
(30.23) disposé entre les montants (30.21, 30.22) de la deuxième partie (30.2) de
l'élément de verrouillage (30) est partagé dans le sens longitudinal.
13. Connecteur enfichable selon la revendication 1, dans lequel la deuxième partie (30.2)
de l'élément de verrouillage (30) est configurée de telle sorte que, lorsque sa position
de verrouillage maximale est atteinte, il ouvre un court-circuit entre les broches
de contact de la prise.
14. Connecteur enfichable selon la revendication 2 ou 3, dans lequel les rainures (22),
à leur extrémité orientée vers la pièce enfichable (14), sont configurées de telle
sorte que la deuxième partie (30.2) de l'élément de verrouillage (30) est globalement
parallèle à la pièce enfichable (14) au moins à la fin de son trajet de guidage en
direction de la prise.
15. Connecteur enfichable selon la revendication 2 ou 3, dans lequel les rainures, à leur
extrémité orientée du côté opposé à la pièce enfichable (14), sont configurées de
telle sorte que la première partie (30.1) de l'élément de verrouillage, à la fin de
son trajet de guidage opposé à la prise, est au moins perpendiculaire à l'embase du
boîtier (12).

