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<ep-patent-document id="EP99119107A1" file="99119107.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0992638" kind="A1" date-publ="20000412" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYAL..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0 1710000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0992638</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20000412</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99119107.3</B210><B220><date>19991004</date></B220><B240><B241><date>20000203</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19846120</B310><B320><date>19981007</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20000412</date><bnum>200015</bnum></B405><B430><date>20000412</date><bnum>200015</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7E 04D  13/147  A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Dachdurchführung</B542><B541>en</B541><B542>Roof completion</B542><B541>fr</B541><B542>Traversée de toit</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>HAUSprofi Bausysteme GmbH</snm><iid>02805700</iid><irf>P 7205EP</irf><syn>Bausysteme GmbH, HAUSprofi</syn><adr><str>Rudolf-Diesel-Strasse 12</str><city>72250 Freudenstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Schürmann, Wolfram</snm><adr><str>Rechnocken 93</str><city>58456 Witten</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>König, Hans-Peter</snm><adr><str>Hallwangerstrasse 15</str><city>72250 Grüntal</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>KOHLER SCHMID + PARTNER</snm><iid>00100201</iid><adr><str>Patentanwälte
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Dachdurchführung (10) durch einen Scheitelbereich eines kuppelförmigen Domes (12) der Dacheindeckung (11) weist ein neigungsverstellbares durch den Scheitelbereich hindurchgeführtes Dachentlüftungsrohr (13) auf, das mit einem formpassend zum Dom (12) gestalteten und auf der Außenseite (18) des Domes (12) aufliegenden Haubenteil (16) verbunden ist. Das Dachentlüftungsrohr (13) ist in seiner ausgerichteten Stellung durch eine Verspannung von Haubenteil (16) und Dom (12) ortsfest fixiert. In das Haubenteil (16) ist an seiner die Außenseite (18) des Domes (12) überdeckenden Haubenwandung eine auslenkbare Lasche (22) integriert, die an der Außenseite (18) des Domes (12) lösbar befestigbar ist. Die Handhabbarkeit der von außen neigungsverstellbaren Dachdurchführung wurde verbessert, indem die Komponenten der Dachdurchführung von außen einfacher zu befestigen und wieder leicht zu lösen sind.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="76" he="79" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dachdurchführung durch einen Scheitelbereich eines kuppelförmigen Domes der Dacheindeckung mit einem neigungsverstellbaren durch den Scheitelbereich hindurchgeführten Dachentlüftungsrohr, das mit einem formpassend zum Dom gestalteten und auf der Außenseite des Domes aufliegenden Haubenteil verbunden ist, wobei das Dachentlüftungsrohr in seiner ausgerichteten Stellung durch eine Verspannung von Haubenteil und Dom ortsfest fixiert ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Dachdurchführung ist beispielsweise durch das deutsche Gebrauchsmuster 295 14 513.7 bekanntgeworden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei dieser Dachdurchführung ist ein Dachentlüftungsrohr durch die sich im Scheitelbereich des Domes befindende Durchtrittsöffnung der Dacheindeckung hindurchgeführt, so daß es über die Dachfläche hinausragt. Nachdem das Dachentlüftungsrohr, an dessen unterem Rohrteil Absätze angeformt sind, durch die Durchtrittsöffnung geschoben wurde, hintergreifen die Absätze die Abstützvorrichtung der Dacheindeckung, die zum Abstützen eines durch die Durchtrittsöffnung geführten Gegenstandes dienen. Anschließend wird auf den durch die Dacheindeckung hinausragenden Rohrteil ein Rohrabschnitt aufgeschoben, an dem ein Haubenteil angeformt ist. Wenn nun das freie Ende dieses Rohrabschnitts durch eine auf das Dachentlüftungsrohr aufgeschraubte Ringmutter druckbeaufschlagt wird, wird das Haubenteil gegen den Dom druckbeaufschlagt und mit dem Dom verspannt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Nachteil der bekannten Dachdurchführung kann darin gesehen werden, daß die Dachdurchführung mehrere Einzelteile aufweist, die der Dachdecker auf dem Dach zur Dachdurchführung zusammensetzen muß. Dies erschwert die Montage der bekannten Dachdurchführung, da einzelne Teile der Dachdurchführung vom Dach hinunterfallen können.</p>
<p id="p0005" num="0005">Weiterhin von Nachteil kann es sein, daß das Dachentlüftungsrohr beim Anbringen und Wiederlösen der Schraubverbindung durch die Dacheindeckung nach innen hineinfallen kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aus der FR-A 2 238 826 ist eine Dachdurchführung bekanntgeworden, bei der die Anzahl der Einzelteile der Dachdurchführung gegenüber dem vorgenannten Stand der Technik reduziert<!-- EPO <DP n="3"> --> ist. Mit dem über die Dachfläche hinausragenden Teil des Dachentlüftungsrohres ist ein Haubenteil fest verbunden, das eine kuppelförmige Oberseite des Domes abdeckt. Nachdem das durchgängige, einteilige Dachentlüftungsrohr, an dem Absätze angeformt sind, durch eine Durchtrittsöffnung der Dacheindeckung geschoben wurde, hintergreifen die Absätze Widerlager der Dacheindeckung, die wiederum zum Abstützen eines durch die Durchtrittsöffnung geführten Gegenstandes dienen. Die Absätze bilden mit dem Haubenteil gegenüber dem Dom der Dacheindeckung einen Rastverschluß, so daß eine Verspannung von Haubenteil und Dom und gleichzeitig eine Abdichtung der Durchtrittsöffnung erreicht wird.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein Nachteil der letztgenannten Dachdurchführung besteht darin, daß die Montage des Dachentlüftungsrohres an der Dacheindeckung auf dem Dach nachteiligerweise kompliziert und schwierig durchzuführen ist. Insbesondere ist die Befestigung des vertikal ausgerichteten Dachentlüftungsrohres problematisch, da das Dachentlüftungsrohr nicht von der Dachaußenseite, sondern von der Innenseite des Dachstuhls aus feststellbar ist. Die endgültige Fixierung des durch den Rastverschluß in der Dacheindeckung gehaltenen Dachentlüftungsrohres muß von der Dachunterseite her durchgeführt werden. Der Rastverschluß des Dachentlüftungsrohres mit der Dacheindeckung kann nachteiligerweise nur durch erheblichen Kraftaufwand und technisches Geschick wieder gelöst werden. Unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse der Montage der Dachdurchführung auf einem Dach läßt sich feststellen, daß das Dachentlüftungsrohr mit der Dacheindeckung nahezu fest und unlösbar verbunden ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Dachdurchführung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden,<!-- EPO <DP n="4"> --> daß die Handhabbarkeit der von außen neigungsverstellbaren Dachdurchführung verbessert wird, indem die Komponenten der Dachdurchführung von außen einfacher zu befestigen und wieder leicht zu lösen sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird durch eine Dachdurchführung gelöst, in deren Haubenteil an seiner die Außenseite des Domes überdeckenden Haubenwandung eine auslenkbare Lasche integriert ist, die an der Außenseite des Domes lösbar befestigbar.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Dachentlüftungsrohr kann von außen über die Durchtrittsöffnung in die Dacheindeckung eingesetzt werden, bis das Haubenteil auf dem Dom aufliegt. In diesem Zustand kann die Lasche am Dom derart befestigt werden, daß das Haubenteil auf der Außenseite des Domes formschlüssig anliegt und mit dem Dom verspannt ist. Das ausgerichtete Dachentlüftungsrohr ist dann sofort in seiner Lage ortsfest fixiert. Die auslenkbare Lasche dient dazu, die Befestigung wieder auf eine leicht handhabbare Art und Weise von außen, d.h. oberhalb der Dacheindeckung, zu lösen.</p>
<p id="p0011" num="0011">An der Lasche kann ein Laschenabsatz zum Hintergriff einer an der Außenseite des Domes vorgesehenen Abstützvorrichtung ausgebildet sein. Durch diese erfindungsgemäße Ausführungsform wird es möglich, das Dachentlüftungsrohr an der Dacheindeckung mit Hilfe eines Rast- oder Schnappverschlusses zu befestigen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Abstützvorrichtung durch einen Vorsprung ausgebildet, der eine in Richtung der Neigungsverstellung gekrümmte Anschlagfläche für den Laschenabsatz aufweist. In Verbindung mit der Auslenkbarkeit der Lasche kann ein Neigungswinkel des Dachentlüftungsrohres<!-- EPO <DP n="5"> --> eingestellt und in jeder Stellung des Neigungswinkels kann die Verrastung von Laschenabsatz und Abstützvorrichtung durchgeführt werden. Wenn die Lasche leicht in radialer Richtung zurückgebogen wird, kann der Laschenabsatz am Vorsprung der Abstützvorrichtung entlanggleiten und in der gewünschten zu fixierenden Stellung des Dachentlüftungsrohrs diesen wieder durch Einrasten hintergreifen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Das Zusammenwirken des Laschenabsatzes mit der Abstützvorrichtung wird dadurch unterstützt, daß die Abstützvorrichtung eine profilierte Anschlagfläche für den Laschenabsatz aufweist, der eine zu dieser komplementäre Profilierung besitzt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bevorzugt ist es, daß die Profilierungen durch zahnförmige Oberflächen gebildet sind. Durch die in Richtung der Neigungsverstellung verlaufenden Zahnflächen kann der Laschenabsatz über die Abstützvorrichtung rutschen und somit die Neigungsverstellung bei befestigtem Dachentlüftungsrohr durch die Betätigung des Handwerkers zulassen.</p>
<p id="p0015" num="0015">An dem Laschenabsatz und/oder der Abstützvorrichtung einer weiteren Variante ist eine Auflaufschräge vorgesehen. Die Auflaufschräge trägt dazu bei, das Dachentlüftungsrohr leichtgängig einschieben zu können, bis der Laschenabsatz die Abstützvorrichtung hintergreift.</p>
<p id="p0016" num="0016">Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der schematischen Zeichnung,<!-- EPO <DP n="6"> --> deren <b>Figuren</b> zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt><b>Fig. 1</b></dt><dd>eine Seitenansicht einer Dachdurchführung;</dd>
<dt><b>Fig. 2</b></dt><dd>einen vergrößerten Längsschnitt durch den Teil der Dachdurchführung in Richtung II-II der Fig. 1, welcher der Verspannung von Haubenteil und Dom dient.</dd>
</dl></p>
<p id="p0017" num="0017">Aus der <b>Fig. 1</b> ist der Aufbau einer Dachdurchführung <b>10</b> ersichtlich. Die Dachdurchführung <b>10</b> umfaßt eine angedeutete Dacheindeckung <b>11</b>, an der ein Dom <b>12</b> angeformt ist. Durch eine Durchtrittsöffnung des Domes <b>12</b> ist ein Dachentlüftungsrohr <b>13</b> hindurchgeschoben. An dem über einer Dachfläche <b>14</b> der Dacheindeckung <b>11</b> angeordneten Rohrteil <b>15</b> ist ein Haubenteil <b>16</b> angeformt. Im in der Figur gezeigten ausgerichteten Zustand des neigungsverstellbaren Dachentlüftungsrohrs <b>13</b> liegt das Haubenteil <b>16</b> mit einer Unterseite <b>17</b> auf der Oberseite <b>18</b> des Domes <b>12</b> an. Das Haubenteil <b>16</b> ist formpassend zu dem kuppelförmig gestalteten Dom ausgebildet. Eine Verspannung von Haubenteil <b>16</b> und Dom <b>12</b> gewährleistet, daß das Dachentlüftungsrohr <b>13</b> in seiner ausgerichteten Stellung dauerhaft fixiert bleibt. Die Verspannung ermöglicht auch den Spalt zwischen Haubenteil <b>16</b> und Dom <b>12</b> durch eine formschlüssige Anlage abzudichten.</p>
<p id="p0018" num="0018">Zur Druckbeaufschlagung des Haubenteils <b>16</b> in Richtung auf den Dom <b>12</b> ist an dem Dom <b>12</b> eine Abstützvorrichtung in Gestalt eines Vorsprungs <b>19</b> vorgesehen. Der Vorsprung <b>19</b> befindet sich auf der Außenseite <b>18</b> des Domes <b>12</b>. Der Vorsprung <b>19</b> verläuft in Richtung <b>20</b> der Neigungsverstellung<!-- EPO <DP n="7"> --> des Dachentlüftungsrohrs <b>13</b> gekrümmt, so daß in jeder Neigungsstellung ein Laschenabsatz einer Lasche <b>22</b> eine Vorsprungfläche <b>21</b> hintergreifen kann. Eine derartige Lasche <b>22</b> und eine Abstützvorrichtung <b>19</b> sind zumindest an gegenüberliegende Seitenflächen von Haubenteil <b>16</b> und Dom <b>12</b> vorgesehen, um die gleichmäßige Verspannung der beiden Bauteile realisieren zu können. Das Zusammenwirken des Laschenabsatzes der Lasche <b>22</b> mit dem Vorsprung <b>19</b> ist in <b>Fig. 2</b> detailliert im Schnitt gezeigt. Die Vorsprungfläche <b>21</b> ist profiliert, d.h. zahnförmig gestaltet, so daß der Laschenabsatz an der Anschlagfläche <b>21</b> formschlüssig anliegen kann.</p>
<p id="p0019" num="0019">Wenn das Dachentlüftungsrohr <b>13</b> in Pfeilrichtung <b>23</b> in die Durchtrittsöffnung des Domes <b>12</b> eingesetzt wird, gleitet der Laschenabsatz der Lasche <b>22</b> über den Vorsprung <b>19</b>, weil der Laschenabsatz un der Vorsprung <b>19</b> entsprechende Auflaufschrägen aufweisen. Der Laschenabsatz fällt hinter den Vorsprung <b>19</b> ein und verrastet dort zwischen den Zähnen der Anschlagfläche <b>21</b>. Dies verhindert, daß das Dachentlüftungsrohr <b>13</b> wieder in Gegenrichtung zur Pfeilrichtung <b>23</b> von der Dacheindeckung <b>11</b> herunterrutscht. Haubenteil <b>16</b> und Dom <b>12</b> sind miteinander ortsfest verspannt. Wenn der Handwerker die Verspannung von Haubenteil <b>16</b> und Dom <b>12</b> lösen möchte, kann er mit Hilfe eines Werkzeugs die Lasche <b>22</b> in radialer Richtung nach außen auslenken, indem das Werkzeug in einen die Lasche <b>22</b> umgebenden Spalt <b>24</b> eingeführt wird. Nach erneuter Neigungsverstellung kann die elastische Lasche <b>22</b> nach innen geklappt werden, so daß der Laschenabsatz der Lasche <b>22</b> die Abstützvorrichtung <b>19</b> erneut hintergreift. Die Lasche <b>22</b> ist von außen betätigbar und kann unterschiedlichst ausgebildet sein, beispielsweise mit einem Scharnier versehen sein, um eine definierte Auslenkung zu gewährleisten. Der Hintergriff des Vorsprungs <b>19</b> kann auch noch durch Verrastung eines<!-- EPO <DP n="8"> --> Teils des Laschenabsatzes in einer Ausnehmung unterstützt werden. Der Teil des Laschenabsatzes, beispielsweise ein Noppen oder dergleichen, könnte in die Ausnehmung einfallen, eingesteckt werden usw. und als zusätzliche Verankerung des Laschenabsatzes zu dienen, um eine unerwünschte Lösung der Verspannung von Haubenteil <b>16</b> und Dom <b>12</b> zu vermeiden.</p>
<p id="p0020" num="0020"><b>Fig. 2</b> verdeutlicht den Hintergriff der Abstützvorrichtung. Der Vorsprung <b>19</b> ist an der Oberseite <b>18</b> des Domes <b>12</b> vorgesehen. Der Vorsprung <b>19</b> besitzt eine Auflaufschräge <b>25</b>, an der eine Auflaufschräge <b>26</b> des in der Beschreibung zu Figur 1 erwähnten Laschenabsatzes <b>27</b> entlanggleiten kann, bis der Laschenabsatz <b>27</b> den Vorsprung <b>19</b> hintergreift. Die zahnförmige Anschlagfläche des Vorsprungs <b>19</b> wirkt mit einer zu dieser komplementären Profilierung des Laschenabsatzes <b>27</b> zusammen, so daß der unter Spannung an dem Vorsprung <b>19</b> anliegende Laschenabsatz <b>27</b> spielfrei positioniert ist. In den Spalt <b>24</b> läßt sich ein Werkzeug einführen, um die Lasche <b>22</b> in radialer Richtung <b>28</b> nach außen auszulenken und den Laschenabsatz <b>27</b> vom Vorsprung <b>19</b> wegzubewegen. Die Verspannung von Haubenteil <b>16</b> und Dom <b>12</b> wird dadurch aufgehoben, so daß das Dachentlüftungsrohr aus der Dacheindeckung herausgenommen oder in seiner Neigung erneut verstellt werden kann.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Dachdurchführung (10) durch einen Scheitelbereich eines kuppelförmigen Domes (12) der Dacheindeckung (11) mit einem neigungsverstellbaren durch den Scheitelbereich hindurchgeführten Dachentlüftungsrohr (13), das mit einem formpassend zum Dom (12) gestalteten und auf der Außenseite (18) des Domes (12) aufliegenden Haubenteil (16) verbunden ist, wobei das Dachentlüftungsrohr (13) in seiner ausgerichteten Stellung durch eine Verspannung von Haubenteil (16) und Dom (12) ortsfest fixiert ist, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß in das Haubenteil (16) an seiner die Außenseite (18) des Domes (12) überdeckenden Haubenwandung eine auslenkbare Lasche (22) integriert ist, die an der Außenseite (18) des Domes (12) lösbar befestigbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Dachdurchführung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Lasche (22) an ihrer Innenseite einen Laschenabsatz (27) aufweist, der zum Hintergriff einer an der Außenseite (18) des Domes (12) vorgesehenen Abstützvorrichtung (19) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Dachdurchführung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Abstützvorrichtung (19) durch einen Vorsprung ausgebildet ist, der eine in Richtung der Neigungsverstellung gekrümmte Anschlagfläche (21) für den Laschenabsatz (27) aufweist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Dachdurchführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Abstützvorrichtung (19) eine profilierte Anschlagfläche (21) für den Laschenabsatz (27) aufweist, der eine zu dieser komplementäre Profilierung besitzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Dachdurchführung nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Profilierungen durch zahnförmige Oberflächen gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Dachdurchführung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß an dem Laschenabsatz (27) und/oder der Abstützvorrichtung (19) eine Auflaufschräge (25, 26) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="154" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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