Riegelverschluss zur Montage in einer dünnen Wand

Abstract

 Beschrieben wird ein Riegelverschluß (10) zur Montage in einer dünnen Wand, wie Blechschranktür (12), bestehend aus einer Griffmulde (14), die in einen rechteckigen Ausschnitt (16) in der dünnen Wand (12) einrastbar ist, und die an einer Rechteckseite einen Riegel (18) umfaßt, der gegen Federkraft (20) bezüglich der dünnen Wand (12) verschieblich gelagert ist, wobei erfindungsgemäß der Riegel (18) von einer zweiten Mulde gebildet wird, die in der ersten, in der dünnen Wand (12) gelagerten Mulde (14) gegen Federkraft (20) verschieblich gelagert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Riegelverschluß zur Montage in einer dünnen Wand, wie Blechschranktür, bestehend aus einer Griffmulde, die in einen rechteckigen Ausschnitt in der dünnen Wand einrastbar ist und an einer Rechteckseite einen Riegel umfaßt, der gegen Federkraft bezüglich der dünnen Wand verschieblich gelagert ist. Ein derartiger Riegelverschluß ist dem Anmelder aus einer Prospektseite G-9 der Fa. Southco, Inc., USA, bekannt. Ein derartiger Riegelverschluß läßt sich in eine entsprechend bemaßte Öffnung eines Türblatts einrasten, woraufhin dann die Tür oder auch Klappe zugedrückt werden kann, wobei sich der Riegel hinter eine Zarge oder einen Rahmen legt, an dem die Tür angelenkt ist. Beim Zudrücken der Tür oder Klappe verschiebt sich die Griffmulde innerhalb des entsprechend bemaßten rechtwinkligen Öffnung im Türblatt gegen die Kraft einer an der Griffmulde angelenkten, gegen die Kante des Durchbruches drückenden Feder, wobei infolge der Schrägfläche des Riegels beim Zudrücken der Tür oder Klappe diese Verschiebebewegung automatisch erfolgt. Sobald der Riegel hinter die Zarge oder den Rahmen gelangt, drückt die Feder die Griffmulde in entgegengesetzte Richtung und verriegelt dadurch die Tür an dem Türrahmen.

[0002] Der bekannte Verschluß wird in unterschiedlichen Ausfertigungen angeboten, jeweils für eine bestimmte Stärke des Türblatts, so für 1,2 mm Stärke, 1,6 mm und 2,2 mm. Abweichungen von dem Stärkenmaß um mehr als 0,2 mm sind nicht zulässig, weil dann die Anordnung entweder klemmt oder klappert.

[0003] Immerhin hat der oben beschriebene Verschluß den Vorteil, daß er in einem Türblatt montiert werden kann, ohne daß deren Hinterseite zugänglich sein müßte. Bei anderen bekannten Verschlüssen für Blechschranktüren oder Klappen erfordert die Montage Zugänglichkeit der Hinterseite des Türblattes, um einen von vorne durch eine entsprechende Öffnung im Türblatt hindurchgesteckten Verschluß auf der Hinterseite mittels einer Mutter oder eines aufsteckbaren Federteils festzulegen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Riegelverschluß der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß er nicht für jede Blechstärke eine eigene Serie erfordert, sondern sich an verschiedene Blechstärken in einem relativ großen Bereich anpassen läßt, ohne daß er dadurch schwergängig wird oder klappert.

[0005] Gelöst wird die Erfindung dadurch, daß der Riegel von einer in der ersten (äußeren), in der dünnen Wand gehaltenen Mulde gegen Federkraft verschieblich gelagerten zweiten (inneren) Griffmulde gebildet wird.

[0006] Durch diese Maßnahme wird die Beweglichkeit der den Riegel tragenden Mulde nicht mehr durch die Blechstärke beeinflußt, die die äußere Mulde hält, vielmehr läßt sich die Anordnung derart weiterbilden, daß sie in dünnen Wänden mit relativ großer Variation der Wandstärke sicher befestigt werden kann.

[0007] Um diese erste, äußere Mulde in der rechteckigen Öffnung der Wand, wie Türblatt, festzuhalten, weist die Mulde an zumindest einer Seitenwand eine über die äußere Wandebene vorspringende Nase auf, die beim Eindrücken der Mulde in den Blechausschnitt in die Wandebene gegen Federkraft zurückweichen kann und eine Nasenspitze bildet, die sich nach dem Eindrücken an die Blechwandinnenseite klemmend anlegt. Durch dieses Merkmal kann die Mulde in dem rechteckigen Ausschnitt der dünnen Wand von vorne eingerastet werden, ohne daß die Hinterseite der dünnen Wand zugänglich sein müßte. Die Mulde braucht in dem rechteckigen Ausschnitt nicht, wie beim Stand der Technik, verschieblich zu sein, so daß mit relativ großer Federkräften und Reibungswerten die Mulde in der Wand festgehalten werden kann, was der Stabilität der Anordnung zu Gute kommt.

[0008] Dadurch, daß die zweite Mulde in der ersten Mulde gegen Federkraft verschieblich gelagert ist, läßt sich erreichen, daß eine optimale Verschieblichkeit gewährleistet wird, indem eine weitgehend spielfreie, jedoch ausreichend gleitfähige Lagerung sichergestellt wird. Die zweite Mulde, die innerhalb der ersten Mulde gleitend aufgenommen werden kann, läßt sich bei Bedarf austauschen, um beispielsweise eine Anpassung des Riegelrücksprungs an unterschiedliche Stärken des Türrahmens zu ermöglichen. Ebenso läßt sich bei Bedarf die äußere Mulde austauschen, falls sehr unterschiedliche Türstärkenbereiche erfaßt werden sollen.

[0009] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann die erste Mulde an der zum Riegel weisenden Seite in der Seitenwand eine Öffnung bilden, durch die die zweite Mulde mit dem von der zweiten Mulde getragen Riegel verschieblich hindurchreicht. Der Riegelverschluß kann günstigerweise so ausgestaltet sein, daß die erste Mulde am oberen Ende der vom Riegel abgewandten Seitenwand eine Kante bildet, die in das Lumen der ersten Mulde soweit hineinreicht, daß sie - zumindest bei in der ersten Mulde zurückgeschobener oder zurückgewichener zweiter Mulde - eine Hintergrifffläche zum Öffnen der Tür oder dgl. bildet. Es braucht dann kein zusätzlicher Griff zum Öffnen der Tür (wozu u. U. sogar die zweite Hand nötig wäre) vorgesehen werden. Vielmehr kann der Finger, der die zweite Mulde in die entriegelte Stellung zurückschiebt, ggf. nach dem entriegelndem Verschieben, diese Hintergrifffläche hintergreifen und Zugkraft zum Aufschwenken der Tür ausüben.

[0010] Gemäß einer noch anderen Ausbildung der Erfindung bildet die erste Mulde einen Deckel, der über die Seitenwände der Mulde nach außen allseitig vorspringt und nach Einbringung der Mulde in den Durchbruch in der dünnen Wand auf den Durchbruchrand aufliegt. Durch diese Maßnahmen wird der ggf. scharfkantige rechteckige Ausschnitt abgedeckt. Der Deckel weist vorzugsweise eine Öffnung zum Durchgriff in die zweite Mulde auf welche Öffnung derart angeordnet ist, daß sie bei zurückgewichener zweiter Mulde die Hintergrifffläche zum Öffnen der Tür oder dgl. bildet.

[0011] Die zwei sich gegenüberliegenden Seitenwände der ersten Mulde, die zweckmäßigerweise eine Gleitführung für die zweite Mulde bilden, weisen zwei senkrecht von der Deckelebene wegführende Einschnitte auf, die eine Zunge mit Haltefläche umschließen, die bis nahe zur unteren Deckelrandfläche reicht. Auf diese Weise ist beidseitig der Mulde eine Haltenase vorhanden, was der Stabilität der Anordnung zu Gute kommt.

[0012] Alternativ kann aber auch die dem Riegel gegenüberliegende Seitenwand der ersten Mulde senkrecht von der Deckelebene wegführende Einschnitte bilden, die eine Zunge umschließen, die bis nahe zur unteren Deckelrandfläche reicht. In diesem Falle erfolgt die Befestigung an einer anderen Stelle, die aber auch ausreichende Stabilität gewährleisten kann.

[0013] Das gilt insbesondere dann, wenn die erste, äußere Mulde an der zum Riegel weisenden Seite zwei von den Stirnenden der beiden dazu senkrechten Seitenwände schräg nach oben in Richtung der dünnen Wand sich erstreckende Ansätze bildet, die nahe der Ebene der dünnen Wand enden und zwischen sich den Riegel gleitend aufnehmen. Diese Ansätze legen sich beim schrägen Einsetzen der Mulde in den Ausschnitt an die Hinterfläche der dünnen Wand und gewährleisten so ein sicheres Festhalten an dieser Stelle, was zu einer hohen Stabilität der Anordnung führt.

[0014] Diese Ansätze können in geeigneter Weise nachgiebig gemacht werden, um so eine Anpassung an unterschiedliche Blechstärken in einem bestimmten Ausmaß zu ermöglichen.

[0015] In ähnlicher Weise ist eine Anpassung an unterschiedliche Blechstärken dadurch verwirklichbar, daß das freie Ende der Zungen derart eine Schrägung bildet, die auch eine Riffelung aufweisen kann, daß sich diese Schrägung an die untere Durchbruchkante des Durchbruches in der dünnen Wand anlegt und die Mulde dadurch in dem Durchbruch auch dann sicher arretiert, wenn die Stärke der dünnen Wand unterschiedlich ausfällt.

[0016] Es ist günstig, wenn zwischen der Außenfläche der vom Riegel abgewandten Wand der inneren Mulde und der inneren Fläche der vom Riegel abgewandten Wand der äußeren Mulde eine Druckfeder, wie Spiralfeder angeordnet ist. Auf diese Weise wird nämlich die innere Mulde in ihre Schließstellung gedrückt, so daß der Riegel wie eine Türfalle arbeitet. Um die Feder an Ort und Stelle festzuhalten, kann es günstig sein, wenn von der Außenfläche der vom Riegel abgewandten Wand der inneren Mulde ein Ansatz zur Aufnahme des einen Endes der Spiralfeder vorgesehen ist. Dieser Ansatz kann Rundform haben, oder, was aus spritztechnischen Gründen günstig ist, im Querschnitt ein Kreuz darstellen.

[0017] Der Boden der äußeren Mulde kann einen Durchbruch aufweisen, in den ein von dem Boden der inneren Mulde vorspringenden Ansatz derart hineinreicht, daß er die Schubbewegung der inneren Mulde in der äußeren Mulde in zumindest der Richtung auf den Riegel zu begrenzt. Auf diese Weise wird vermieden, daß der Riegel durch die Federkraft u. U. ganz aus der äußeren Mulde herausgedrückt wird. Dieser Ansatz weist zweckmäßigerweise im Längsschnitt die Form einer Rampe auf, deren schräge Rampenlinie vom Riegel weggerichtet ist. Das bedeutet, daß die beiden Mulden ineinander montiert werden können, ohne daß besondere Handhabungen notwendig sind, aber dann ineinander verriegelt sind, so daß sie während des Transports oder Montage in einem Türblatt nicht auseinander fallen können.

[0018] Die Feder, die die Fallenwirkung des Riegels unterstützt, kann gleichzeitig dazu dienen, die Zunge zu stützen, die die äußere Mulde innerhalb der dünnen Wand festhält, so daß die Gefahr verringert wird, daß sich deren Federkraft im Laufe der Zeit zu stark reduziert, was bei manchen Kunststoffen der Fall sein könnte.

[0019] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

[0020] Es zeigt:

Fig. 1A, 1B, 1C und 1D
einen erfindungsgemäß ausgestalteten Riegelverschluß in Verbindung mit einem Türblatt in verschiedenen Montagestellungen;

Fig. 2A, 2B und 2C
in drei verschiedenen Ansichten die erste (äußere) Mulde des Riegelverschlusses gemäß Fig. 1 A bis 1D, welche Mulde das äußere Gehäuse bildet;

Fig. 3A und 3B
in zwei verschiedenen Ansichten die zweite (innere) Mulde, die den Riegel bildet;

Fig. 4A, 4B und 4C
in drei verschiedenen Ansichten eine alternative Ausführungsform des Riegelverschlusses;

Fig. 5
in einer Seitenansicht den Riegelverschluß gemäß Fig. 4A bis 4C während des Einbauvorganges;

Fig. 6
eine perspektivische Ansicht der äußeren Mulde (Gehäuse) des Verschlusses gemäß der Fig. 4A bis 4C; und

Fig. 7
eine perspektivische Ansicht der zweiten (inneren) Mulde des Riegelverschlusses gemäß der Fig. 4A bis 4C.

[0021] In Fig. 1A ist ein Riegelverschluß 10 zu erkennen, der in einer dünnen Wand, wie Blechschranktür 12 oder Klappe montiert werden kann, wobei der Riegelverschluß 10 aus einer ersten, äußeren Griffmulde 14, die in einen rechteckigen Ausschnitt 16 in der dünnen Wand 12 einrastbar ist, und einer zweiten, inneren Griffmulde oder Riegeleinrichtung 18 besteht, die in der ersten, äußeren Griffmulde 14 gegen die Kraft einer Feder 20 in und entgegen der Richtung des Pfeiles 22 (Fig. 1C) verschieblich gelagert ist.

[0022] Die äußere Griffmulde oder das Gehäuse 14 besitzt gemäß Fig. 1A an der dort dargestellten rechten Seite eine über die äußere Wandebene 24 vorspringende Nase 26, die beim Eindrücken der Mulde 14 in den Ausschnitt 16 der dünnen Wand 12, siehe den Pfeil 28, in diese Wandebene 24 gegen Kraft einer Feder, dazu kann auch die Feder 20 dienen, zurückweichen kann und die eine Nasenfläche 30 bildet, die sich nach dem Eindrücken an die Hinterfläche oder die Kante des Ausschnittes 16 der dünnen Wand 12 klemmend anlegt, wie es in Fig. 1B zu erkennen ist. Die erste Mulde oder das Gehäuse 14 bildet an der in Fig. 1A links dargestellten Seite, aus der die Riegeleinrichtung 18 herausschaut, eine Öffnung 32 (siehe auch Fig. 2C), durch die die zweite oder innere Griffmulde 18 verschieblich hindurchreicht. Die erste Griffmulde oder das Gehäuse 14 bildet des weiteren einen Deckel 34, der über die Seitenwände 36, 38, 40, 42, siehe die Fig. 2A, 2B und 2C, jeweils vorspringt, so daß nach dem Einbringen des Gehäuses 14 in den Ausschnitt 16 gemäß Fig. 1A dieser allseitig vorspringende Deckelrand den Rand des Ausschnittes 16 abdeckt, wie es Fig. 1B deutlich werden läßt.

[0023] Der Deckel 34 besitzt weiterhin eine Öffnung 44, die ausreichend groß ist, um mit z. B. einem Finger hindurchzureichen und einen Durchgriff in die zweite, innere Mulde oder Riegelteil 18 zu ermöglichen, also in das in Fig. 3A mit 46 bezeichnete Muldeninnere. Die Anordnung des Durchbruches 44 in dem Deckel 34 ist derart, daß die hintere Muldenwand 48 gemäß Fig. 1B im Bereich dieser Öffnung 44 liegt und daher mit dem Hindurchreichen eines Fingers berührt und gegen diese Wand 48 gedrückt werden kann. Durch diesen Druck kann die zweite Mulde 18 innerhalb der ersten Mulde 14 gleitend gegen die Kraft der Feder 20 verschoben werden, bis die Stellung gemäß Fig. 1C erreicht ist. In diesem Moment schlägt die hintere, untere Außenkante 50 der zweiten Mulde 18 an die etwas schräg gestellte untere innere Wand 52 der ersten Mulde 14 an, wodurch ein Anschlag in der Bewegung in Pfeilrichtung 22 gebildet wird.

[0024] Durch diese Verschiebung kommt die Verriegelungsfalle 54 von einer Hintergrifffläche 56 frei, die von einem Türrahmen 58 oder dgl. gebildet wird. Damit läßt sich das Türblatt 12 aus dem Türrahmen 58 (oder die Klappe 12 aus einem Maschinengehäuse 58 oder dgl.) herausnehmen oder herausschwenken, wie es Fig. 1D mit dem Pfeil 60 wiedergibt.

[0025] Zweckmäßigerweise legt man die Größe und Lage der Öffnung 44 im Deckel 34 derart fest, daß eine in das Lumen der Mulde 14 hineinragende Leiste 43 entsteht, die eine Hintergrifffläche 41 zum Öffnen der Tür 12 oder dgl. bildet, die zumindest - und zweckmäßigerweise auch nur dann - zugänglich ist, wenn die zweite Mulde 18 sich innerhalb der ersten Mulde 14 in der zurückgewichenen Stellung gemäß Fig. 10 befindet. Es genügt, wenn die Leiste eine Hintergriffflächenbreite B aufweist, siehe Fig. 4A, die etwa die Hälfte der Hubweite H ausmacht, das ist der Bewegungsweg der zweiten Mulde innerhalb der ersten Mulde, der begrenzt wird durch Anschlag 52 bzw. 90. Bewährt hat sich - bei z. B. Abmessungen der Anordnung im Bereich von 25...30 mm Deckelbreite, 50...60 mm Deckellänge - eine Hubweite H = 5...7 mm, z. B. H = 6 mm, wodurch das Maß B bei 3 mm liegen würde. Die Tiefe der Mulden sollte zwischen 10 und 15 mm liegen, um bequem hineingreifen zu können. Die Maße in Fig. 4A, 4B und 4C sind gleichwohl nur ein Beispiel.

[0026] Beim Zudrücken der Tür 12 ermöglicht die Schrägung 62 der Falle 54, die sich an die Kante 64 des Türrahmens 58 anlegt, ein automatisches Zurückschieben der zweiten Mulde entgegen der Kraft der Feder, woraufhin dann durch die Kraft der Feder die zweite Mulde bzw. der Riegel 54 in die in Fig. 1B dargestellte Stellung geschoben wird, womit die Tür verschlossen ist.

[0027] Für die Leichtgängigkeit dieser Schubbewegung in Richtung des Pfeiles 22 bzw. entgegengesetzt zu dieser Pfeilrichtung bilden die zwei sich gegenüberliegenden Seitenwände 36, 38 der ersten Mulde 14 eine Gleitführung für die zweite innere Mulde 18, indem mit geringem Spiel die Innenflächen der Seitenwände 36, 38 der äußeren Mulde an die Außenflächen der entsprechenden Seitenwände 66, 68 der zweiten Mulde 18 (siehe Fig. 3B) angreifen. Die von den Stirnenden der Wände 36, 38 der äußeren Mulde 14 gebildeten restlichen "Seitenwände" 42 tragen schräg nach oben in Richtung der dünnen Wand 12 sich erstreckende Ansätze 70, die nahe der unteren Ebene 72 der dünnen Wand enden und dadurch die äußere Mulde 14 innerhalb des Ausschnittes 16 festhalten.

[0028] Die Schrägungsfläche 74 erlaubt gemäß Fig. 1 das schräge Einführen der Mulde 14 in den Ausschnitt 16 und das anschließende Verschwenken in Richtung des Pfeiles 28, siehe Fig. 1B. Es ist günstig, wenn bei diesem Schwenkvorgang der Ansatz 70 geringfügig federnd nach unten gedrückt wird, um so eine kraftschlüssige, einen gewissen Druck ausübende Halteeinrichtung für die Mulde 14 zu bilden. Durch diese Federwirkung ergibt sich eine gewünschte Anpassung an die ggf. unterschiedlichen Dicken der dünnen Wand 12, die beispielsweise zwischen 0,8 mm und 2,3 mm liegen mögen. Auf der gegenüberliegenden Wandebene 24 sorgt die Schrägfläche 30 für eine Anpassung an unterschiedliche Wanddicken der Wand 12, indem sich je nach Wandstärke die Fläche 30 aufgrund eigener Federwirkung mehr oder weniger stark nach außen verschwenkt. Unterstützt werden kann die Haltewirkung der Nasenfläche 30 durch eine auf ihr gebildete Riffelung, die in Fig. 2C mit der Bezugszahl 76 angedeutet ist.

[0029] Um der Nase 26 die vorstehend geschilderte Federwirkung zu geben, ist gemäß Fig. 2B die Wand 40, die der Riegelfalle 54 gegenüberliegt, mit zwei senkrecht von der Ebene des Deckels 34 wegführenden Einschnitten 78, 80 versehen, so daß sich eine am Boden 82 der Mulde 14 angesetzte Zunge ergibt, die aufgrund des Materials (Kunststoff) Federwirkung entfaltet und dadurch am oberen Ende dieser Zunge, die die Nase 26 trägt, ermöglicht, in das Innere der Mulde 14 zurückzuweichen und dadurch ein Einschieben der Mulde 14 in den Ausschnitt 16 der dünnen Wand 12 gemäß Fig. 1A zu ermöglichen. Um die Spiralfeder 20 gemäß Fig. 1A in der dargestellten Stellung festzuhalten, dient beispielsweise ein von der der Riegelfalle 54 abgewandten Wand 84 ausgehender Ansatz 86, auf dem die Spiralfeder 20 passend aufgesteckt werden kann. Der Ansatz 86 ist hier aus spritzgußtechnischen Gründen mit einem kreuzförmigen (statt kreisförmigen) Querschnitt ausgestattet.

[0030] Das andere Ende der Spiralfeder 25 stützt sich auf der inneren Fläche der Wand 52 der äußeren Mulde 14 ab, und zwar, wie bereits erwähnt, im Bereich der Zunge, die die Nase 76 trägt, wodurch deren Federwirkung unterstützt wird, die sie aufgrund ihrer Materialeigenschaften bereits hat, wie geschildert.

[0031] Dadurch wird einem Nachlassen der Material-Federwirkung aufgrund von Materialermüdung entgegengewirkt.

[0032] Der Boden 82 der äußeren Mulde 14 weist einen Durchbruch 88 auf, dessen zum Fallenende 54 gerichteter Rand 90 mit einem von dem Boden 86 der inneren Mulde 18 vorspringenden Ansatz 92 derart zusammenwirkt, daß die Schubbewegung der inneren Mulde 18 innerhalb der äußeren Mulde 14 in Richtung auf den Riegel 54 zu (entgegen dem Pfeil 22 von Fig. 1C) in einer Stellung begrenzt wird, die in Fig. 1B erkennbar ist. Dadurch wird erreicht, daß die innere Mulde 18 nicht aus der äußeren Mulde 14 völlig herausgleitet. Zweckmäßigerweise ist der Ansatz 92 im Längsschnitt in Form einer Rampe ausgestaltet, wobei die schräge Rampenlinie von der Falle 54 weggerichtet ist. Das ermöglicht ein leichteres Einschieben der inneren Mulde 18 in die äußere Mulde 14, wenn der Riegelverschluß zusammengebaut wird. Die Form der Falle 54, insbesondere der von dieser Falle 54 gebildete Rücksprung- oder Aufnahmebereich 94, siehe Fig. 1C, läßt sich an die Stärke des Rahmens 58 anpassen. Insbesondere ist möglich, innere Mulden 18 mit unterschiedlicher Form des Einschnittes 94 auf Vorrat zu halten und je nach Bedarf mit der äußeren Mulde 14 zu kombinieren. Für unterschiedliche Dicken des Rahmens 58 ist dann eine einheitliche größeren Form der äußeren Mulde 14 einsatzfähig, in die jeweils unterschiedlich geformte innere Mulden 18 eingebracht werden.

[0033] Während der innerhalb der äußeren Mulde 14 gelagerte becherförmige Teil 46 der inneren Mulde 18 dünne, beispielsweise aus Kunststoff gespritzte Wände aufweist, wird die Falle 54 dadurch gebildet, daß sich der Boden 86 nach vorne hin fortsetzt, nach unten springt, die Schrägung 54 bildet, anschließend den Rücksprungbereich zur Aufnahme des Rahmens 58 bildet und schließlich in eine gerade Fläche 96 übergeht, die dann wieder bei 98 in Anpassung an die Schrägung der Ansätze 70 zurückspringt, siehe Fig. 1B. Zur Verstärkung dieser vielfach gebogenen Teile dient eine senkrecht dazu stehende Innenwand 100.

[0034] In den Fig. 4A bis 4C ist eine alternative Ausführungsform zu erkennen, bei der Befestigungszungen mit abgeschrägten Nasenflächen 130 von den Seitenwänden 136, 138 ausgehen. Im übrigen ist die Anordnungen ähnlich gestaltet, wie sie bereits beschrieben wurde.

Ansprüche

1. Riegelverschluß (10) zur Montage in einer dünnen Wand (12), wie Blechschranktür, bestehend aus einer Griffmulde (14), die in einen rechteckigen Ausschnitt (16) in der dünnen Wand (12) einrastbar ist, und die an einer Rechteckseite einen Riegel umfaßt, der gegen Federkraft bezüglich der dünnen Wand verschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel von einer zweiten Mulde (18) gebildet wird, der in der ersten, in der dünnen Wand (12) gehaltenen Mulde (14) gegen die Kraft einer Feder (20) verschieblich gelagert ist.

2. Riegelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Mulde (14) an zumindest einer Seitenwand (36, 38, 40) eine über die äußere Wandebene (z. B. 24) vorspringende Nase (26) aufweist, die beim Eindrücken der ersten Mulde (14) in den Ausschnitt (16) der dünnen Wand (12) in die Wandebene (24) gegen Federkraft zurückweichen kann und eine Fläche (30, 130) bildet, die sich nach dem Eindrücken an die innere Fläche (72) oder Kante des Ausschnitts (16) klemmend anlegt.

3. Riegelverschluß nach einem der Ansprüche 1 - 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Mulde (14) an der zum Riegel (54) weisenden Seite in der Seitenwand (42) eine Öffnung (32) bildet, durch die die zweite Mulde (18) mit ihrem Riegel (54) verschieblich hindurchreicht.

4. Riegelverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Mulde (14) am oberen Ende der vom Riegel abgewandten Seitenwand (40) eine Kante (43) bildet, die in das Lumen der ersten Mulde (14) soweit hineinreicht, daß sie bei zurückgewichener zweiter Mulde (18) eine Hintergrifffläche (41) zum Öffnen der Tür (12) oder dgl. bildet.

5. Riegelverschluß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Mulde (14) einen Deckel (34) bildet, der über die Seitenwände (36, 38, 40, 42) der erstem Mulde (14) nach außen allseitig vorspringt und nach Eindrücken in den Ausschnitt (16) in der dünnen Wand (12) auf dem Rand des Ausschnitts aufliegt.

6. Riegelverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (34) eine Öffnung (44) zum Durchgriff in die zweite Mulde (18) aufweist, welche Öffnung derart angeordnet ist, daß sie bei zurückgewichener zweiter Mulde (18) die Hintergrifffläche (41) zum Öffnen der Tür (12) oder dgl. bildet.

7. Riegelverschluß nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei sich gegenüberliegenden Seitenwände (36, 38) der ersten Mulde (14), die eine Gleitführung für die zweite Mulde (18) bilden, zwei senkrecht von der Deckelebene wegführende Einschnitte bilden, die eine Zunge mit Halteflächen (130) umschließen, welche Halteflächen (130) bis nahe zur unteren Deckelrandfläche reichen.

8. Riegelverschluß nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Riegel (54) gegenüberliegende Seitenwand (40) der ersten Mulde (14) senkrecht von der Deckelebene wegführende Einschnitte (78, 80) bildet, die eine Zunge umschließen, die bis nahe zur unteren Deckelrandfläche reicht.

9. Riegelverschluß nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß das die erste Mulde (14) an der zum Riegel (54) weisenden Seite zwei von den Stirnenden der beiden dazu senkrechten Seitenwände (36, 38) schräg nach oben in Richtung der dünnen Wand (12) sich erstreckende Ansätze (70) bildet, die nahe der Ebene (72) der dünnen Wand (12) enden und zwischen sich die zweite Mulde mit dem Riegel (54) gleitend aufnehmen.

10. Riegelverschluß nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (30, 130) der Zunge derart eine Schrägung bildet, die eine Riffelung (76) aufweisen kann, daß sich diese Schrägung an die untere Kante des Ausschnitts in der dünnen Wand (12) anlegt und die erste Mulde (14) in dem Ausschnitt (16) arretierend festhält.

11. Riegelverschluß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Außenfläche der vom Riegel abgewandten Wand (48) der inneren Mulde (18) und der inneren Fläche der vom Riegel (54) abgewandten Wand der äußeren Mulde (14) eine Druckfeder, wie Spiralfeder (20) angeordnet ist.

12. Riegelverschluß nach einem der Ansprüche 1 - 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche der vom Riegel (54) abgewandten Wand der inneren Mulde (18) einen Ansatz (86) zur Aufnahme des einen Endes der Spiralfeder (20) aufweist.

13. Riegelverschluß nach einem der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden der äußeren Mulde (14) einen Durchbruch (88) aufweist, in den ein von dem Boden (86) der inneren Mulde (18) vorspringender Ansatz (92) derart hineinreicht, daß er die Schubbewegung der inneren Mulde (18) innerhalb der äußeren Mulde (14) in zumindest der Richtung zum Riegel (54) begrenzt.

14. Riegelverschluß nach einem der Ansprüche 1 -13, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (92) im Längsschnitt die Form einer Rampe hat, deren schräge Rampenlinie vom Riegel (54) weggerichtet ist.

15. Riegelverschluß nach einem der Ansprüche 1 - 14, dadurch gekennzeichnet, daß in die äußere Mulde (14) eine innere Mulde (18) mit jeweils an die Form des Rahmens oder dgl. (58) angepaßte Riegeleinrichtung (18) einsetzbar ist.

16. Riegelverschluß nach einem der Ansprüche 10 - 15, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Druckfeder (20) an der zur Verriegelung der ersten Mulde innerhalb des Ausschnittes (16) dienenden Zunge abstützt und deren Federwirkung verstärkt.

Zeichnung