[0001] Die Erfindung betrifft eine Zweikammer-Verpackung aus einem aus zwei übereinander
angeordneten Abteilungen bestehenden Behälter, die durch eine Durchlaßöffnung verbunden
sind, in die ein Stopfen eingebracht ist, der den Inhalt beider Abteilungen während
der Lagerung voneinander getrennt hält, wobei der Stopfen über ein Verbindungsglied
mittels Halterungen mit dem unteren Ende einer Ausgußtülle verbunden ist, die mit
einer Abdeckkappe, die den oberen Behälterteil abschließt, durch eine im geschlossenen
Zustand zum Behälterinnern hin gestülpte elastische Membran, die sich im geöffneten
Zustand nach außen stülpt, einteilig verbunden ist, wobei die Ausgußtülle mit einer
sie umgebenden Kappe versehen ist und das Behältnis im Bereich der zwischen den Behälterteilen
befindlichen Durchlaßöffnung gegenüber dem Gesamtdurchmesser des Behälters im Durchmesser
verringert sein kann.
[0002] Eine derartige Zweikammer-Verpackung ist aus der EP 653 356 B1 bekannt.
[0003] Durch diese Verpackung wird vermieden, daß durch ein versehentliches Abschrauben
der Verschlußkappe ein vorzeitiges Austreten des Inhalts des oberen Behälterteils
allein erfolgen kann sowie, daß die Kappe erst abschraubbar ist, wenn die beiden Komponenten
aus den beiden Behälterteilen auseinandergezogen werden, wodurch eine Verzahnung außer
Eingriff tritt und damit ein freies Abschrauben der Kappe möglich wird. Die Handhabung
dieser Packung ist jedoch nicht einfach, insbesondere, wenn einerseits das Auseinanderziehen
nicht vollständig durchgeführt wird und/oder andererseits bei Fertigungstoleranzen
die Schnappverbindung zwischen dem Stopfen und der Ausgußtülle unzureichend fest ist,
so daß sie nicht oder nicht vollständig in Eingriff miteinander stehen, wobei dann
durch das Auseinanderziehen der Packung nicht die Freigabe der Durchgangsöfffnung
erfolgt bzw. das freie Drehen der Kappe möglich wird.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Zweikammer-Verpackung der eingangs genannten Art
dahingehend zu verbessern, daß ebenfalls gewährleistet ist, daß eine Entnahme erst
dann möglich ist, wenn beide Komponenten miteinander vermischt sind, wobei aber ein
Auseinanderziehen der Packung vermieden wird.
[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Zweikammer-Verpackung mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst.
[0006] Bei dieser Lösung wird eine Rastverbindung vermieden, die, um eine Drehung der Kappe
zu ermöglichen, durch das Auseinanderziehen außer Eingriff gebracht werden muß. Nach
der Erfindung ist die Verschlußkappe mit der Ausgußtülle über ein Gewinde derart miteinander
verbunden, daß die Ausgußtülle durch Drehung der Kappe aus der Kappe hervortritt und
damit erst zugänglich wird. Vorzugsweise ist das obere Ende der Ausgußtülle durch
ein Verschlußelement verschlossen, das erst entfernt werden kann, sobald das Ende
der Ausgußtülle aus der Kappe hinausgeführt ist.
[0007] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf
die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Die Figuren 1 und 2
- eine Zweikammer-Verpackung mit einer durch einen Stopfen verschlossenen Durchlaßöffnung
zwischen der oberen und der unteren Abteilung;
- die Figuren 1a und 2
- a das gleiche wie in Fig. 1 und 2, wobei die Durchlaßöffnung zwischen den beiden Abteilungen
geöffnet ist.
[0008] Die Zweikammer-Verpackung 1 besteht aus zwei übereinander angeordneten Abteilungen
2 und 3, die durch eine Durchlaßöffnung 4, vorzugsweise mit gegenüber dem Gesamtumfang
der Verpackung reduziertem Durchmesser, miteinander verbunden sind. Die Durchlaßöffnung
4 ist durch einen Stopfen 5 verschlossen, der mit einen in den oberen Behälterteil
3 hineinreichenden Verbindungsglied 6 verbunden ist, das an seinem freien Ende ein
Eingriffsteil 7 aufweist, das in eine Halterung 8 am unteren Ende einer Ausgußtülle
9 einzugehen bestimmt ist. Am oberen Behälterteil 3 ist eine Abdeckkappe 10 mit einer
im geschlossenen Zustand zum Behälter hin gestülpten elastischen Membran 11 angeordnet,
wobei die elastische Membran 11 angedichtet mit der Ausgußtülle 9 verbunden ist.
[0009] Die Abdeckkappe 10 ist - vorzugsweise durch eine Schnappverbindung - auf der oberen
Abteilung 3 diese abdichtend angeordnet. Die Ausgußtülle 9 ist an ihrem oberen über
die obere Abteilung 3 hinausragenden Ende von einer drehbar angeordneten Kappe 12
umgeben, wobei die Kappe 12 einen zentralen hohlen Stutzen 13 aufweist, der mit der
Ausgußtülle 9 über eine Gewindeverbindung 14 aus z.B. Stift(en) und Führungsnut(en)
derart in Kontakt steht, daß durch Drehung der Kappe 12 die Ausgußtülle 9 eine translatorische
Bewegung bis zum Austritt ihres oberen Endes 12 ausführt. Vorzugsweise ist die Gewindeverbindung
14 als extremes Steilgewinde ausgeführt, so daß auch die Membran 11 nur um einen geringen
Gewindewinkel bewegt werden muß. Es ist selbstverständlich, daß die Membran 11 derart
elastisch groß und beweglich ausgestaltet wird, daß sie, ohne ihre Dichtfunktion bezüglich
der Öffnung des oberen Behälters 3 zu verletzen, entsprechend dem begrenzten Drehwinkel
aufgrund des steilen Gewindeweges die notwendige translatorische Bewegung und die
dadurch bedingte Ausstülpung ausführen kann.
[0010] Vorzugsweise wird die Ausgußtülle 9 an ihrem oberen Ende, das im geschlossenen Zustand
der Verpackung 1 innerhalb der Kappe 12 liegt (Fig. 1) und erst bei deren Drehung
aufgrund der Gewinderverbindung 14 herausbewegt wird, mittels eines Verschlußelements
15 verschlossen. Das Verschlußelement 15 kann eine aufsetzbare oder aufschraubbare
Kappe, ein abschneidbarer Verschlußnippel oder ein beliebig anderer entfern- bzw.
wiederverwendbarer Verschluß sein.
[0011] In Fig. 1 ist die Zweikammer-Verpackung in ihrer Ausgangsstellung dargestellt, in
der die in den Abteilungen 2 und 3 befindlichen Komponenten durch den Stopfen 5 vollständig
voneinander getrennt sind. Durch das Verschlußelement 15 ist auch die mit der oberen
Abteilung 3 verbundene Ausgußtülle 9 verschlossen. Durch eine einfache Drehung der
Kappe 12 bewegt sich die Ausgußtülle 9 und damit auch der mit ihrem unteren Ende in
Kontakt stehende Stopfen 5 nach oben und gibt einerseits die Durchlaßöffnung 4 frei,
so daß die Komponenten der oberen und unteren Abteilung 3 und 2 miteinander in Kontakt
treten können und andererseits wird das auf dem oberen Ende der Ausgußtülle 9 angeordnete
Verschlußelement 15 durch das Herausfahren dieses oberen Endes aus der Kappe 12 heraus
(s. Fig. 1a) zugänglich, so daß nach Entfernung des Verschlußelementes 15 die vermischten
Komponenten ausgegeben werden können.
[0012] Es besteht die Möglichkeit, statt einer einstückigen Verpackung mit zwei übereinander
angeordneten Abteilungen auch eine Verpackung, wie in den Figuren 2 und 2a dargestellt,
vorzusehen, bei der die obere und die untere Abteilung als separate Behälter hergestellt
sind und auf beliebige Art, z.B. durch eine Schraubverbindung, gegebenenfalls auch
mit Zwischenstück, miteinander verbunden werden können.
[0013] Der Vorteil besteht darin, die einzelnen Behälter aus unterschiedlichen Materialien,
z.B. den unteren Behälter aus Glas und den oberen aus einem Kunststoff oder umgekehrt,
herstellen zu können. Dabei kann es auch sinnvoll sein, eine beliebige bekannte Sicherung,
die ein ungewolltes Trennen der beiden separaten Behälter unmöglich macht, vorzusehen.
Derartige Sicherungen sind an sich bekannt, sie können z.B. als Versiegelung an einer
oder mehreren Stellen entlang der Verbindungslinie zwischen beiden Behältern ausgeführt
sein.
1. Zweikammer-Verpackung (1) aus einem aus zwei übereinander angeordneten Abteilungen
(2) und (3) bestehenden Behälter, die durch eine Durchlaßöffnung (4) verbunden sind,
in die ein Stopfen (5) eingebracht ist, der den Inhalt beider Abteilungen während
der Lagerung voneinander getrennt hält, wobei der Stopfen (5) über ein Verbindungsglied
(6) mittels Halterungen (7) mit dem unteren Ende (8) einer Ausgußtülle (9) verbunden
ist, die mit einer Abdeckkappe (10), die den oberen Behälterteil (3) abschließt, durch
eine im geschlossenen Zustand zum Behälterinnern hin gestülpte elastische Membran
(11), die sich im geöffneten Zustand nach außen stülpt, einteilig verbunden ist, wobei
die Ausgußtülle (9) mit einer sie umgebenden Kappe (12) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kappe (12) drehbar auf dem oberen Behälterteil (3) angeordnet ist und einen
die Ausgußtülle (9) umgebenden zentralen Stutzen (13) aufweist, der mit der Ausgußtülle
(9) über eine Gewindeverbindung (14) derart in Kontakt steht, daß durch eine Drehung
der Kappe (12) die Ausgußtülle (9) eine translatorische Bewegung bis zum Austritt
ihres oberen Endes aus der Kappe (12) ausführt.
2. Zweikammer-Verpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende
der Ausgußtülle (9) durch ein entfernbares Verschlußelement (15) verschlossen ist.
