Verfahren und Vorrichtung zum Auflösen verfestigter Schüttgüter in einem Silo

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, mittels welchem/welcher in einem Silo beziehungsweise in dem konischen Teilstück (15) eines Behälters (10) verfestigte Anhäufungen eines gebunkerten pulverförmigen oder körnigen Schüttgutes für den Austrag zerkleinert werden.
In dem konischen Teilstück (15) ist oberhalb der Austragsöffnung (18') ein Schwenkglied (25) und daran sowie an der Innenseite (16') des konischen Teilstücks (15) mindestens ein, vorzugsweise eine Vielzahl längliche in Richtung der konischen Wand (16) des konischen Teilstücks (15) orientierte Abtragelemente (14) angeordnet, z.B. elastisch aufgehängte Drahtseile, welche derart mit der verfestigten Anhäufung des eingefüllten Schüttgutes in Eingriff stehen, dass bei einer um die vertikale Achse (Y) des Behälters (10) orientierten Schwenkbewegung des Schwenkgliedes (25) die Anhäufung infolge einer Reib-, Kratz- oder Schürfwirkung für den Austrag zerkleinert wird. Das Schwenkglied (25) ist vorzugsweise von einem Antriebsaggregat (70) um die vertikale Achse (Y) hin und her schwenkbar angetrieben.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auflösen in einem Behälter verfestigter Anhäufungen eines Schüttgutes, welches in Form eines pulverförmigen oder körnigen Materials in dem mit einer Austragsöffnung versehenen Behälter gebunkert und bei Bedarf ausgetragen wird.

[0002] Behälter zum Bunkern und Austragen pulverförmiger oder körniger Schüttgutmaterialien sind allgemein bekannt, wobei die überwiegend zur Anwendung kommenden Behälter mit einem in Richtung einer Austragsöffnung konisch verjüngend ausgebildeten Teilstück und einer daran angeordneten Austragseinrichtung versehen sind, welche je nach Bedarf geöffnet beziehungsweise geschlossen wird. Entsprechende Mittel zum Auflösen der in dem Behälter gebildeten und verfestigten Materialanhäufungen sind bei den bekannten Behältern jedoch nicht vorgesehen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zu schaffen, mittels derer es möglich wird, in einem Behälter gebildete Anhäufungen des eingefüllten und verfestigten Schüttgutes schonend abzutragen und aufzulösen, so dass ein weitgehend kontinuierlicher Austrag des Materials aus dem Behälter ohne jegliche qualitätsabhängige Veränderung des Materials erreicht wird.

[0004] Zur Lösung hinsichtlich des Verfahrens führt, dass im Innenraum des Behälters mindestens ein etwa in axialer Richtung desselben orientiertes Abtragelement vorgesehen ist, welches mit dem einen ersten Ende oberhalb und im Abstand zu der Austrittsöffnung an der Behälterinnenwand angeordnet sowie mit dem anderen zweiten Ende mit einem im Bereich der Austrittsöffnung angeordneten Schwenkglied wirkverbunden und dabei derart mit der Schüttgutanhäufung in Eingriff steht, dass infolge einer um die vertikale Behälterachse orientierten Bewegung des Schwenkgliedes die Schüttgutanhäufung mittels des dabei relativ zu der Behälterinnenwand bewegten Abtragelements für den Austrag zerkleinert wird.

[0005] Die gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 6 ausgebildete Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens ist dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Austrittsöffnung ein über eine Welle mit mindestens einem Antriebsaggregat in Wirkverbindung stehendes Schwenkglied sowie mindestens ein mit dem einen ersten Ende an der Behälterinnenwand angeordnetes und mit dem anderen zweiten Ende mit dem Schwenkglied wirkverbundenes Abtragelement vorgesehen und derart im Behälter angeordnet ist, dass bei einer um die vertikale Behälterachse orientierten Bewegung des Schwenkgliedes das damit wirkverbundene Abtragelement relativ zu der Behälterinnenwand hin und her bewegbar ist.

[0006] Mit der erfindungsgemässen Vorrichtung besteht die Möglichkeit mit verhältnismässig geringem Kraftaufwand relativ grosse Flächen der Behälterinnenwand zu bestreichen und somit auch bei Schüttgutmaterialien mit kritischem Fliessverhalten mögliche Anhäufungen zu entfernen beziehungsweise zu vermeiden. Die Vorrichtung kann auch bei bereits bestehenden Austragssystemen ohne besonderen Aufwand in den Behälter eingebaut werden.

[0007] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung und den einzelnen Patentansprüchen.

[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigt:

Fig.1

einzelne schematisch dargestellte und beim Bunkern beziehungsweise beim Eintragen von Schüttgütern in einem Behälter gemäss der Figuren 1A bis 1D gebildeter Materialanhäufungen;

Fig.2

ein als erste Variante und im Schnitt dargestelltes Teilstück eines Behälters mit einer darin angeordneten sowie mit einem Antrieb wirkverbundenen Vorrichtung zum Entfernen der Schüttgutanhäufungen;

Fig.2A

ein als zweite Variante sowie räumlich und in grösserem Massstab dargestelltes Teilstück eines Behälters mit zugeordnetem Antrieb für die damit wirkverbundene Vorrichtung zum Entfernen der Schüttgutanhäufungen;

Fig.3

einen als dritte Variante dargestellten Behälter mit oben und/oder unten angeordnetem Antrieb für die damit wirkverbundene Vorrichtung zum Entfernen der Schüttgutanhäufungen;

Fig.4

ein räumlich dargestelltes erstes Ausführungsbeispiel eines Schwenkgliedes für die im Behälter gemäss Fig.2 und Fig.3 angeordnete Vorrichtung zum Entfernen der Schüttgutanhäufungen;

Fig.4A

ein räumlich dargestelltes zweites Ausführungsbeispiel des Schwenkgliedes für die im Behälter gemäss Fig.2A angeordnete Vorrichtung zum Entfernen der Schüttgutanhäufungen;

Fig.5

eine an der Innenwand des Behälters angeordnete und in Draufsicht dargestellte Halterung für ein mit dem Schwenkglied wirkverbundenes Abtragelement;

Fig.6

die gemäss der Linie VI-VI in Fig.5 in Ansicht dargestellte Halterung für das mit dem Schwenkglied wirkverbundene Abtragelement;

Fig.7

eine räumlich dargestellte Verschlussvorrichtung für den Behälter mit seitlich herausgezogen dargestellten Einschüben;

Fig.8

zwei in Draufsicht dargestellte und mit einer Durchtrittsöffnung versehene Einschübe für die Verschlussvorrichtung gemäss Fig.7;

Fig.9

ein schematisch und in Ansicht dargestelltes Austragsgehäuse für den Behälter gemäss Fig.2;

Fig.10

ein schematisch und als Abwicklung dargestelltes Teilstück der Behälterwand mit den einzelnen daran sowie an dem Schwenkglied gemäss Fig.5 angeordneten Abtragelementen zum Entfernen der Schüttgutanhäufungen;

Fig.11

ein Teilstück des länglichen Abtragelements mit daran in axialer Richtung desselben im Abstand zueinander angeordneten sowie jeweils mit sägezahnförmigen Vorsprüngen versehenen Klemmstücken; und

Fig.12

einen an dem Schwenkglied gemäss Fig.4 beziehungsweise Fig.4A angeordneten Entlastungskörper zum Verteilen des in den Behälter einfüllbaren Schütgutes.

[0009] In Fig.1 sind zur allgemeinen Veranschaulichung und Erklärung der Problematik einzelne beim Bunkern pulverförmiger oder körniger Materialien gegebenenfalls entstehende Ausgestaltungen von Schüttgutanhäufungen schematisch dargestellt. Die Anhäufungen können beim Beschicken des Behälters automatisch und ohne äusseren Einfluss entstehen und werden oftmals erst dann bemerkt, wenn das Austragen des gebunkerten Materials teilweise oder aber vollständig blockiert ist. Zur Erreichung eines einwandfreien und kontinuierlichen Materialaustrags werden die Anhäufungen mit entsprechenden Mitteln manuell von der Behälterwand gelöst und zumindest so zerkleinert, dass der Austritt des zerkleinerten Materials durch eine beispielsweise unten am Behälter angeordnete Öffnung gewährleistet ist. Die Öffnung ist dabei durch eine entsprechend ausgebildete Vorrichtung verschliessbar. In den Figuren 1A bis 1D wird nachstehend jeweils mit 1 der Behälter, mit 2 die Öffnung und mit 6 das angehäufte Schüttgutmaterial bezeichnet.

[0010] Fig.1A zeigt beispielsweise eine Anhäufung des Schüttgutmaterials 6 in dem Behälter 1, welches sich in Form eines relativ stabilen Gewölbes 3 oberhalb der Öffnung 2 gebildet hat und diese etwa brückenförmig verschliesst. Eine derartige Brükkenbildung entsteht insbesondere bei grobkörnigen Materialien, bei welchem eine etwa formschlüssige Verbindung der körnigen Einzelteilchen entstehen kann.

[0011] Fig.1B zeigt eine an den inneren Seitenwänden des Behälters 1 haftende Anhäufung des Schüttgutmaterials 6 mit weitgehend zentral über der Öffnung 2 gebildetem Schacht 4, welcher im Querschnitt etwa der Öffnung 2 entspricht. Es besteht jedoch zudem noch die Möglichkeit, dass aufgrund spezieller Eigenschaften des Schüttgutmaterials unterschiedliche Ausgestaltungen, beispielsweise Anhäufungen mit nicht ausschliesslich senkrechtem Aufbau entstehen, wodurch die Seitenwände des Behälters in nachteiliger Weise zusätzlich auf Biegung belastet werden.

[0012] Beim Einsturz derartig gebildeter und in Fig.1A und Fig.1B schematisch dargestellter Brücken 3 oder Schächte 4 besteht weiterhin die Möglichkeit, dass durch eine entsprechende Verdichtung des in etwaige Hohlräume fallenden Schüttgutes neue, den Fluss des Schüttgutes behindernde Brücken oder dergleichen entstehen. Zudem besteht die Möglichkeit, dass das herabstürzende und Luft mitreissende Material beispielsweise wie eine Flüssigkeit (Wasser) aus dem Behälter stürzt und dabei mit entsprechender, unerwünschter Staubentwicklung die im unteren Bereich des Behälters angeordneten Austragselemente beschädigt.

[0013] Weiterhin können beim Füllen des Behälters 1 auch sogenannte Schüttgutkegel 5 oder 5' mit etwa konvexer Formgebung gemäss Fig.1C oder konkaver Formgebung gemäss Fig.1D entstehen. Hierbei besteht zudem die Möglichkeit, dass eine Aufteilung des Schüttgutmaterials nach Korngrössen oder Korndichte entsteht, wobei die groben Kornteilchen 6' in den äusseren Bereich des Behälters 1 gelangen können, während sich das feinkörnige Material 6" in Form eines Schachtes im Zentrum ansammelt. Beim Entleeren des Behälters erfolgt somit in nachteiliger Weise zuerst ein Austrag des feinkörnigen und anschliessend des grobkörnigen Schüttgutmaterials.

[0014] Fig.2 zeigt als erste Variante ein im Schnitt dargestelltes Teilstück eines Behälters 10 mit dem Innenraum 10', wobei der Behälter 10 beispielsweise mit einem in Richtung einer Durchtrittsöffnung 18' konisch verjüngend ausgebildetes Teilstück 15 versehen ist. An dem konischen Teilstück 15 ist auslaufseitig ein zylindrisches Teilstück 17 sowie ein mit der Durchtrittsöffnung 18' versehener Flansch 18 angeordnet und befestigt. An dem Flansch 18 ist weiterhin eine Verschlussvorrichtung 50 und daran ein zur Aufnahme und Lagerung eines Antriebsaggregats 70 ausgebildetes Austragsgehäuse 65 angeordnet.

[0015] Das in Fig.2 schematisch dargestellte Antriebsaggregat 70 umfasst im wesentlichen einen Motor 71, welcher über eine erste Welle 72, einer damit wirkverbundenen und in einem Getriebegehäuse 77 angeordneten Antriebskette 73 mit einer in einem Kopfstück 75 gelagerten zweiten Welle 74 in Wirkverbindung steht. Anstelle der Kette 73 können auch andere Antriebsmittel, beispielsweise ein nicht dargestellter Antriebsriemen, eine Zahnstange oder dergleichen verwendet werden. An der zweiten Welle 74 ist ein erster Flansch 76 angeordnet, welcher über einen zweiten Flansch 33 und einer Welle 30 mit einem austragsseitig im Innenraum 15' des konischen Teilstücks 15 angeordneten Schwenkglied 25 wirkverbunden ist. Das Antriebsaggregat 70 ist derart ausgebildet und an dem Austragsgehäuse 65 angeordnet, dass damit das Schwenkglied 25 sowie eine damit wirkverbundene und aus mehreren Abtragelementen 14 gebildete Abtragvorrichtung 20 um eine vertikale Achse Y in Pfeilrichtung Y' drehbar, vorzugsweise oszillierend hin und her bewegbar ist. Das zum Einbau und Lagerung des Antriebsaggregates 70 ausgebildete Austragsgehäuse 65 wird später in Verbindung mit Fig.9 beschrieben.

[0016] Zum Beseitigen beziehungsweise Entfernen einer möglichen, vorstehend in Verbindung mit Fig.1A bis 1D beschriebenen Anhäufung des Schüttgutes ist in dem Behälter 10, vorzugsweise im Innenraum 15' des konischen Teilstücks 15 die Abtragvorrichtung 20 angeordnet. Die Abtragvorrichtung 20 umfasst, wie in Fig.2 dargestellt, das im unteren austragsseitigen Bereich des Innenraums 15' angeordnete Schwenkglied 25 sowie mehrere längliche Abtragelemente 14. Das einzelne in Längsrichtung federelastisch wirkende Abtragelement 14 ist mit dem einen Ende an einer entsprechend ausgebildeten und an der Innenseite 16' der Wand 16 angeordneten Halterung 12 lösbar befestigt. Mit dem anderen Ende ist das einzelne Abtragelement 14 entweder direkt an dem Schwenkglied 25 oder an einem daran angeordneten Einhängeglied 24 lösbar befestigt.

[0017] Wie weiterhin in Fig.2 schematisch dargestellt, sind im Bereich des Übergangs 11' von der zylindrischen Wand 11 zu der konischen Wand 16 an der Innenseite 16' mehrere in Umfangsrichtung im Abstand zueinander angeordnete Halterungen 12 angeordnet und mit nicht dargestellten Mitteln befestigt. An jeder Halterung 12 ist ein Abtragelement 14 lösbar befestigt. Bei dem in Fig.2 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Abtragelemente 14 unter Zwischenschaltung eines Federelements 13 an der zugeordneten Halterung 12 befestigt. Das Federelement 13 ist mit einem ersten, angeformten Hakenteil 13' an der Halterung 12 eingehängt und mit einem zweiten Hakenteil 13" mit dem entsprechend ausgebildeten Ende des Abtragelements 14 verbunden. Die einzelnen Abtragelemente 14 sind derart an den Halterungen 12 sowie an dem Schwenkglied 25 angeordnet und gehalten, dass diese im Abstand, vorzugsweise in parallelem Abstand zu der Innenseite 16' der Wand 16 des konischen Teilstücks 15 angeordnet sind.

[0018] Bei dem in Fig.2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist als Abtragelement 14 ein relativ flexibles Drahtseil oder dergleichen vorgesehen, welches mit dem einen Ende unter Zwischenschaltung der Feder 13 an der Halterung 12 und mit dem anderen Ende mittels des Einhängeglieds 24 an dem Schwenkglied 25 befestigt ist. Das Schwenkglied 25 ist um die mit dem Behälter 10 und dem konischen Teilstück 15 gemeinsame vertikale Achse Y in Pfeilrichtung Y' von dem zugeordneten Antriebsaggregat 70 etwa oszillierend hin und her bewegbar.

[0019] An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass als längliches Abtragelement 14 auch ein hinsichtlich der Länge begrenzt dehnbares und infolge der eigenen Elastizität selbsttätig wieder in die ursprüngliche Länge zurückführbares Seil oder dergleichen verwendet werden kann. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass als Abtragelement 14 eine nicht näher dargestellte Kette, beispielsweise eine Stahlkette vorgesehen werden kann, welche mit dem einen Ende unter Zwischenschaltung der Feder 13 an der Halterung 12 und mit dem anderen Ende an dem um die vertikale Achse A in Pfeilrichtung Y' etwa oszillierend hin und her bewegbaren Schwenkglied 25 befestigt ist.

[0020] Wie weiterhin in Fig.2 dargestellt besteht zudem die Möglichkeit, dass die einzelnen in Längsrichtung der Innenseite 16' der Wand 16 orientierten Abtragelemente 14 durch mehrere im Abstand zueinander angeordnete Zwischenglieder 14' miteinander verbunden sind. Die einzelnen Abtragelemente 14 und Zwischenglieder 14' bilden dabei eine etwa netzförmig die gesamte innere Mantelfläche des konischen Teilstücks 15 bedeckende Abtragvorrichtung 20.

[0021] Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel gemäss Fig.ll sind an den länglichen Abtragelementen 14 der einzelnen Abtragvorrichtung 20,120 oder 220 (Fig.2,3,4A) mehrere in Längsrichtung im Abstand angeordnete Klemmstücke 19 angeordnet und mit nicht dargestellten Mitteln befestigt. Das einzelne Klemmstück 19 ist mit seitlich abstehenden und beispielsweise sägezahnförmig ausgebildeten Vorsprüngen 19',19" versehen, mittels welcher eine Materialanhäufung im Innenraum beziehungsweise im konischen Teilstück 15,115,215 des Behälters 10,110 oder 210 für den Austrag zerkleinert werden kann.

[0022] Fig.2A zeigt als zweite Variante ein räumlich dargestelltes Teilstück eines Behälters 210, welcher ein in Richtung einer Durchtrittsöffnung 218' konisch verjüngend ausgebildetes Teilstück 215 aufweist. In Fig.2A ist das Teilstück 215 teilweise aufgebrochen dargestellt und man erkennt den Innenraum 215' sowie die Wand 216. An dem konischen Teilstück 215 ist weiterhin ein zylindrisches Teilstück 217 und daran ein Flansch 218 angeordnet. An dem Flansch 218 ist in nicht näher dargestellter Weise eine die Teile 45,45' und 46,46' sowie 53,54,55 und 55' umfassende Verschlussvorrichtung 50 befestigt, welche später anhand der Figuren 7 und 8 noch im einzelnen beschrieben wird.

[0023] Weiterhin erkennt man in Fig.2A ein Antriebsaggregat 270, welches mit einer unterhalb der Verschlussvorrichtung 50 angeordneten und hier nur teilweise dargestellten Schwenkvorrichtung 250 wirkverbunden ist. Die Schwenkvorrichtung 250 steht über eine Welle 230 mit einem im Innenraum 215' des konischen Teilstücks 215 angeordneten Schwenkglied 225 (Fig.4A) in Wirkverbindung.

[0024] Das in Fig.2A dargestellte Antriebsaggregat 270 umfasst ein in einem Blockstück 265 gelagertes und mit einem Kolben 261 versehenes Antriebsorgan 260. Am vorderen freien Ende des in Abhängigkeit der Druckbeaufschlagung gemäss dem Doppelpfeil Z verschiebbaren Kolbens 261 ist ein Lagerteil 262 angeordnet, welches über einen ersten Gelenkbolzen 263 mit einem Gabelstück 240 der Schwenkvorrichtung 250 wirkverbunden ist. Das Gabelstück 240 ist am vorderen Ende eines Schwenkhebels 236 angeordnet, welcher im wesentlichen mit der koaxial im Innenraum 215' des konischen Teilstücks 215 angeordneten Welle 230 und dem Schwenkglied 225 (Fig.4A) wirkverbunden ist. Das zur Lagerung des Antriebsorgans 260 vorgesehene und ausgebildete Blockstück 265 ist zwischen zwei durch einen Zwischenraum 269 beabstandete Träger 267 und 267' angeordnet und um die nicht dargestellte vertikale Achse eines zweiten Gelenkbolzens 264 gemäss Doppelpfeilrichtung X in horizontaler Ebene schwenkbar. Der erste Träger 267 für das Antriebsorgan 260 ist mittels Schraubverbindungen 268 an der oberen Platte 45 und der zweite Träger 267' zusammen mit einem Zwischenstück 266 in nicht dargestellter Weise an der unteren Platte 45' der Verschlussvorrichtung 50 befestigt.

[0025] Bei einer weiteren Ausführungsform des Antriebsaggregates 270 besteht die Möglichkeit, dass am vorderen Ende des Antriebsorgans 260 an dem Kolben 261 eine Zahnstange oder dergleichen für die Kraftübertragung angeordnet ist. Die nicht näher dargestellte Zahnstange steht dabei mit einer an einem Steuerring 235 (Fig.4A) vorgesehenen Aussenverzahnung (nicht dargestellt) der Schwenkvorrichtung 250 in Wirkverbindung. Durch die in Doppelpfeilrichtung Z orientierte Bewegung des Kolbens 261 sowie der tangential mit dem Steuerring 235 in Eingriff stehende Zahnstange kann das im Innenraum 215' des konischen Teilstücks 215 angeordnete Schwenkglied 225 (Fig.4A) um die vertikale Achse Y der Welle 230 in Pfeilrichtung Y' hin und her bewegt werden.

[0026] An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass weitere Ausgestaltungen der Antriebselemente für die Kraftübertragung auf das um die vertikale Achse Y hin und her bewegbare Schwenkglied 225 (Fig.4A) ebenfalls im Bereich der Erfindung liegen.

[0027] Fig.3 zeigt als weiteres Ausführungsbeispiel einen schematisch dargestellten Behälter 110, welcher im wesentlichen das mit der Wand 116 versehene konische Teilstück 115 sowie die im Innenraum 115' desselben angeordnete Abtragvorrichtung 120 umfasst. Die Abtragvorrichtung 120 ist im wesentlichen analog der vorstehend in Verbindung mit Fig.2 beschriebenen Abtragvorrichtung 20 ausgebildet und mit mehreren in Umfangsrichtung verteilt zueinander angeordneten Abtragelementen 114 versehen. Abweichend von dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig.2 ist bei der Variante gemäss Fig.3 das Antriebsaggregat 170 oben auf einem Abdeckflansch 109 des Behältes 110 angeordnet. An dem mit nicht dargestellten Mitteln am Behälter 110 befestigten Flansch 109 ist weiterhin ein Einfüllstutzen 108 angeordnet. Im auslaufseitigen, mit einer Austrittsöffnung 118' versehenen Bereich des konischen Teilstücks 115 ist ein Schwenkglied 125 angeordnet. Das Schwenkglied 125 ist abweichend von dem Schwenkglied 25 gemäss Fig.2 mit einem schematisch dargestellten Kupplungsstück 125' versehen. Das oben auf dem Abdeckflansch 109 angeordnete Antriebsaggregat 170 ist über eine den Innenraum 110',115' des Behälters 110,115 in axialer Richtung durchdringenden Welle 130 mit dem Kupplungsstück 125' des Schwenkgliedes 125 wirkverbunden. Das Schwenkglied 125 sowie die damit wirkverbundene Abtragvorrichtung 120 ist um die vertikale Achse Y der Welle 130 in Pfeilrichtung Y' etwa oszillierend hin und her bewegbar. Die auslaufseitig an dem nicht bezeichneten Flansch des konischen Teilstücks 115 angeordnete Verschlussvorrichtung 50 (Fig.7,8) sowie das Austragsgehäuse 65 (Fig.9) ist beispielsweise analog dem in Fig.2 dargestellten Ausführungsbeispiel ausgebildet.

[0028] Bei einer weiteren, in Fig.3 schematisch dargestellten Variante besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass das Antriebsaggregat 170' unten an dem mit einem Abdeckflansch 109' versehenen Austragsgehäuse 65 angeordnet ist. Das Antriebsaggregat 170' ist dabei über eine das Austragsgehäuse 65 in vertikaler Richtung durchdringenden Welle 130' mit dem Kupplungsstück 125' des korbförmigen Schwenkgliedes 125 wirkverbunden. Der Austrag des Schüttgutmaterials erfolgt hierbei beispielsweise über eine seitlich am Austragsgehäuse 65 vorgesehene nicht näher dargestellte Austragsöffnung.

[0029] Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die in dem Behälter 110 mit dem konischen Teilstück 115 angeordnete Abtragvorrichtung 120 synchron von beiden Antriebsaggregaten 170 und 170' über die damit wirkverbundene Welle 130 und 130' um die gemeinsame vertikale Achse Y in Pfeilrichtung Y' etwa oszillierend hin und her bewegbar angetrieben wird. Diese Variante findet insbesondere dann Anwendung, wenn zum Auflösen der Schüttgutanhäufungen relativ grosse Kräfte erforderlich sind.

[0030] Fig.4 zeigt als erstes Ausführungsbeispiel das räumlich dargestellte Schwenkglied 25 für die in dem konischen Teilstück 15 des Behälters 10 angeordnete Abtragvorrichtung 20. Das im wesentlichen korbförmig sowie in Richtung der Durchtrittsöffnung 18' (Fig.2) konisch verjüngend ausgebildete Schwenkglied 25 hat einen ersten, kreisförmigen Ring 26 sowie einen im Abstand dazu angeordneten zweiten, kreisförmigen Ring 27, wobei der zweite Ring 27 im Durchmesser kleiner als der erste Ring 26 ausgebildet ist. Die beiden Ringe 26 und 27 sind durch mindestens zwei diametral zueinander angeordnete Stege 28,28' miteinander verbunden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Ringe 26,27 mittels mehrerer in Umfangsrichtung in gleichen Abständen zueinander angeordneter Stege 28,28' und 29,29' miteinander verbunden. Ausgehend von dem ersten, grösseren Ring 26 in Richtung des zweiten, kleineren Rings 27 haben die Stege 28,28' und 29,29' einen Neigungswinkel α', welcher vorzugsweise analog dem Neigungswinkel α der Wand 16 des konischen Teilstücks 15 (Fig.2) ausgebildet ist. Der erste Ring 26 ist weiterhin mit mehreren in Umfangsrichtung verteilt zueinander angeordneten und jeweils zur Aufnahme des Einhängeglieds 24 (Fig.2) ausgebildeten Löchern 26' versehen. Die Welle 30 ist am oberen Ende durch zwei daran sowie am ersten Ring 26 befestigte erste Streben 31,31' und am unteren Ende durch zwei am zweiten Ring 27 befestigte Streben 32,32' koaxial in dem Schwenkglied 25 angeordnet. Am unteren Ende steht die Welle 30 mittels der beiden Flansche 33,67 und dem Kopfstück 75 mit dem Riemen oder der Kette 73 des Antriebsaggregates 70 in Wirkverbindung (Fig.2).

[0031] In Fig.4A ist ein zweites, räumlich dargestelltes Ausführungsbeispiel des Schwenkgliedes 225 für die in dem Behälter 210 gemäss Fig.2A angeordnete und mit den Abtragelementen 214 versehene Vorrichtung 220 zum Entfernen der Schüttgutanhäufungen dargestellt. Das Schwenkglied 225 ist im wesentlichen analog dem vorstehend in Verbindung mit Fig.4 beschriebenen Schwenkglied 25 ausgebildet und man erkennt den mit den im Abstand zueinander angeordneten Löchern 226' versehenen ersten Ring 226, den im Abstand dazu angeordneten zweiten Ring 227, die dazwischen angeordneten Stege 228,228' und 229,229' sowie die Welle 230. Die Welle 230 ist mittels der ersten Streben 231, 231' mit dem oberen Ring 226 und mittels zweiter Streben 232,232' mit dem unteren Ring 227 wirkverbunden.

[0032] Abweichend von dem ersten Ausführungsbeispiel des Schwenkglieds 25 gemäss Fig.4 ist bei dem zweiten Ausführungsbeispiel des Schwenkglieds 225 gemäss Fig.4A eine aus mehreren Elementen bestehende Schwenkvorrichtung 250 vorgesehen. Die Schwenkvorrichtung 250 umfasst einen kreisringförmig ausgebildeten Steuerkörper 235, welcher zwischen einem oberen Ringkörper 245 und einem unteren Ringkörper 248 angeordnet ist. Der Steuerkörper 235 sowie die beiden Ringkörper 245 und 248 sind an den einander zugewandten Gleitflächen vorzugsweise mit einer Dichtung 245',248' versehen. Weiterhin können die beiden Ringkörper 245 und 248 über eine kreisringförmige Nut-Federverbindung (nicht dargestellt) mit dem ringförmigen Steuerkörper 235 verbunden und gegeneinander abgedichtet werden. Der Steuerring 235 ist mittels an der Innenseite 235' angeordneter und in Umfangsrichtung verteilter Tragarme 234,234' und 234" und einem damit verbundenen Nabenstück 233 mit der Welle 230 des Schwenkgliedes 225 wirkverbunden. Am äusseren Umfang des Steuerrings 235 ist der Schwenkhebel 236 angeordnet, welcher über das daran befestigte Gabelstück 240 mit dem am Kolben 261 des Antriebsorgans 260 angeordneten Lagerteil 262 verbunden ist (Fig.2A). Das Gabelstück 240 hat zwei durch einen Zwischenraum 239 beabstandete und jeweils mit einer Bohrung 237,237' für den Gelenkbolzen 263 versehene Teilstücke 238,238'.

[0033] An den beiden Ringkörpern 245 und 248 sind am äusseren Umfang verteilt zueinander angeordnete Laschen 244,244',244" und 249,249',249" vorgesehen. Die oberen Laschen 244,244', 244" des ersten Ringkörpers 245 sind beispielsweise mit einer Gewindebohrung 241 (nur einmal bezeichnet) versehen, wobei die unteren Laschen 249,249',249" des zweiten Ringkörpers 248 jeweils mit einer Durchgangsbohrung 241' (nur einmal bezeichnet) versehen sind. Zwischen den einzelnen Laschen 244,244', 244" und 249,249', 249" der beiden Ringkörper 245 und 248 ist ein als Abrollelement ausgebildetes Zwischenglied, vorzugsweise ein Kugellager 246 (nur einmal dargestellt) angeordnet. Das Kugellager 246 ist dabei an einem Bolzen 243 um dessen nicht bezeichnete vertikale Achse drehbar gelagert. Der Bolzen 243 ist mit dem oberen Ende 243' in die Gewindebohrung 241 der Lasche 244 eingeschraubt. Am unteren Ende des Bolzens 243 ist eine an der unteren Lasche 249 abgestützte und durch eine Mutter 242 gehaltene Druckfeder 247 angeordnet. Mittels der in Umfangsrichtung verteilt zwischen den beiden Ringkörpern 245 und 248 angeordneten Kugellager 246 wird erreicht, dass der mit der Welle 230 und dem Schwenkglied 225 wirkverbundene Steuerring 235 koaxial zu den Ringkörpern 245 und 248 angeordnet und mittels der Welle 230 um die vertikale Achse Y derselben in Pfeilrichtung Y' exakt geführt hin und her bewegbar ist.

[0034] In Fig.12 ist als weiteres Ausführungsbeispiel ein Schwenkglied 25',125',225' in Ansicht dargestellt, welches jeweils analog dem Schwenkglied 25 gemäss Fig.4 oder analog dem Schwenkglied 225 gemäss Fig.4A ausgebildet ist. Abweichend von dem Schwenkglied 25,125,225 gemäss Fig.4 oder Fig.4A ist das Schwenkglied 25',125' oder 225' gemäss Fig.12 zusätzlich mit einem Entlastungskörper 23 versehen. Der beispielsweise kegelförmig ausgebildete Entlastungskörper 23 ist vorzugsweise an den beiden oberen Streben angeordnet und in nicht dargestellter Weise daran befestigt. Bei einer nicht näher dargestellten Variante besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass der Entlastungskörper 23 mit der um die vertikale Achse Y in Pfeilrichtung Y' etwa oszillierend hin und her bewegbaren Welle 30 (Fig.2) oder 230 (Fig.4A) wirkverbunden und daran in nicht dargestellter Weise befestigt ist.

[0035] Fig.5 und Fig.6 zeigt eine an der Innenseite 16' der Wand 16 angeordnete Halterung 40 für das einzelne Abtragelement 14,114,214 der Abtragvorrichtung 20,120,220. In Fig.5 ist die Halterung 40 in Draufsicht und in Fig.6 gemäss der Linie VI-VI in Fig.5 in Ansicht dargestellt. Die nachstehend im einzelnen beschriebene Halterung 40 kann anstelle der Halterungen 12 und der Feder 13 (Fig.2) zur federelastischen Befestigung des einzelnen Abtragelements 14,114,214 eingebaut werden. Die Halterung 40 umfasst ein beispielsweise im Profilquerschnitt U-förmig ausgebildetes Tragteil 39, ein daran angeordnetes und mit einem Gewinde 38' versehenes Lagerstück 38 sowie ein Federelement 35. Das Federelement 35 ist mit einem aus mehreren Windungen bestehenden zylindrischen Teilstück 36 an dem Lagerstück 38 angeordnet und beispielsweise durch eine Scheibe 41 und durch eine in das Gewinde 38' des Lagerstücks 38 eingedrehte Schraube 42 gesichert. Das Federelement 35 ist mit einem umgebogenen Endstück 36' in eine entsprechend am Tragbügel 39 vorgesehene Bohrung 39' eingesteckt und gehalten. Das andere Teilstück des Federelements 35 ist als länglicher Federarm 36" ausgebildet, welcher an dem im Abstand zum Lagerstück 38 angeordneten Ende als umgebogene Öse 37 zum Einhängen des einzelnen Abtragelements 14,114,214 ausgebildet ist. Durch Lösen der Schraube 42 und Entfernen der Scheibe 41 kann das Federelement 35 zum Auswechseln desselben problemlos von dem Lagerstück 38 entfernt werden.

[0036] Bei einer nicht dargestellten Variante ist das Tragteil 39 mit einem der Schraube 42 entsprechenden Gewinde und das Lagerstück 38 mit einer nicht dargestellten Durchgangsbohrung versehen, durch welche die Schraube 42 hindurchgeführt und in ein Gewinde des Tragteils 39 eingeschraubt wird. Bei dieser Variante besteht die Möglichkeit, dass durch Lösen der Schraube 42 die Teile 41,35 und 38 von dem an der Innenseite 16' der Wand 16 angeordneten und beispielsweise durch eine Schweissverbindung befestigten Tragteil 39 demontiert werden können.

[0037] In Fig.7 ist in räumlicher Ansicht die auslaufseitig an dem Flansch 18 des konischen Teilstücks 15,115 oder 215 angeordnete Verschlussvorrichtung 50 dargestellt. Die Verschlussvorrichtung 50 umfasst eine obere sowie eine untere Platte 45 und 45', welche von einer mittig angeordneten Öffnung 48 durchdrungen werden. Die beiden Platten 45 und 45' sind durch zwei dazwischen angeordnete und streifenförmig ausgebildete Zwischenstücke 46 und 46' derart im Abstand zueinander angeordnet, dass zwischen den Platten 45 und 45' ein spaltförmiger Zwischenraum 47 vorgesehen ist. In den Zwischenraum 47 kann von beiden Seiten jeweils ein entsprechend ausgebildetes Absperrelement 55 und 55' eingeschoben werden. Weiterhin erkennt man in Fig.7 im Abstand zueinander angeordnete und die beiden Platten 45 und 45' durchringende Bohrungen 49 sowie an der oberen Platte 45 im Abstand zueinander angeordnete Bolzen 44.

[0038] Bei dem in Fig.7 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die beiden Absperrelemente 55 und 55 jeweils mit einer stirnseitig an einer Platte 53 und 53' angeordneten Griffleiste 54 und 54' versehen. An den Stirnseiten 51 und 51' der beiden Platten 53 und 53' ist je eine kreisbogenförmig ausgebildete Ausnehmung 52 und 52' angeordnet, welche analog dem äusseren Durchmesser der Welle 30,130 oder 230 ausgebildet sind. In eingeschobenem Zustand der beiden Absperrelemente 55 und 55' umschliessen die beiden Ausnehmungen 52 und 52' die Welle 30,130 oder 230 derart, dass die mit der Durchtrittsöffnung 18',118' oder 218' korrespondierende Öffnung 48 der Verschlussvorrichtung 50 verschlossen ist.

[0039] Fig.8 zeigt zwei weitere Absperrelemente 60 und 60' für die Verschlussvorrichtung 50, welche jeweils mit einer Platte 59,59' sowie mit einer daran angeordneten Griffleiste 57,57' versehen sind. In den beiden Platten 59,59' ist je eine halbkreisförmige Ausnehmung 58',58" angeordnet. In eingeschobenem Zustand der beiden Absperrelemente 60,60' liegen die einander zugewandten Stirnseiten 61,61' der beiden Platten 59,59' gegeneinander, so dass die beiden halbkreisförmigen Ausnehmungen 58',58" miteinander eine für den Austrag mit der Durchtrittsöffnung 18',118' oder 218' korrespondierende Öffnung 58 bilden.

[0040] In Fig.9 ist das Austragsgehäuse 65 für den Behälter 10 (Fig.2) oder Behälter 110 (Fig.3)schematisch dargestellt und man erkennt einen hohlzylindrisch ausgebildeten Gehäusekörper 66, an welchem am oberen und unteren Ende jeweils ein Flansch 69 und 69' angeordnet und befestigt ist. Der Gehäusekörper 66 ist seitlich mit einer ersten Ausnehmung 67 und gegenüberliegend mit einer zweiten Ausnehmung 68 versehen. Die erste, beispielsweise zur Kontrolle der Durchtrittsöffnung 18' sowie zur Montage des Antriebsaggregats 70 vorgesehene Ausnehmung 67 ist durch eine Klappe 81 verschliessbar und in dieser Stellung (Fig.8) durch eine geeignete Schliesseinrichtung 80 verriegelbar. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Klappe 81 mittels entsprechend ausgebildeter und angeordneter Scharnierglieder 83,83' und 85,85' der Schliesseinrichtug 80 in nicht näher dargestellter Weise schwenkbar an dem Gehäusekörper 66 angeordnet und gelagert.

[0041] Die zweite Ausnehmung 68 ist zum Einführen und Montieren des mit dem Antriebsorgan 73 in Verbindung stehenden und im Innenraum 66' des Gehäusekörpers 66 angeordneten Kopfstücks 75 (Fig.2) ausgebildet. Das in Fig.9 teilweise dargestellte Antriebsaggregat 70 ist mit einer Halteplatte 78 und nicht dargestellten Befestigungsmitteln an dem zylindrischen Gehäusekörper 66 angeordnet. Die Halteplatte 78 für das Antriebsaggregat 70 ist zudem zum Verschliessen der zweiten Ausnehmung 68 ausgebildet und entsprechend der äusseren, zylindrischen Formgebung des Gehäusekörpers 66 ausgebildet.

[0042] In Fig.10 ist zur Erläuterung der Funktion und Wirkungsweise der einzelnen mit dem Gelenkkörper 25 (nicht dargestellt) in Verbindung stehenden Abtragelemente 14 (ohne Feder 13) die Abtragvorrichtung 20 als schematische Abwicklung dargestellt, wobei mit E die Verbindungsstelle des länglichen Abtragelements 14 an dem Schwenkglied 25(Fig.2) und mit G die Befestigungsstelle an der Halterung 12 beziehungsweise an dem Federarm 36" der Halterung 40 (Fig.5,6) und mit E' die verschwenkte Verbindungsstelle E bezeichnet ist.

[0043] Durch die Bewegung des Schwenkglieds 25 um die vertikale Behälterachse Y (Fig.1) wird das einzelne Abtragelement 14 um die weitgehend fixe Verbindungsstelle G von E nach E' geschwenkt und bestreicht dabei jeweils die schraffiert dargestellte Dreiecksfläche F,F1,F2 und F3 an der Innenseite 16' der Wand 16. Beim Verschwenken der Vielzahl der Abtragelemente 14 werden die einzelnen teilweise überlappenden Dreiecksflächen F,F1,F2 und F3 berührt und dadurch ein optimales Abtragen und Entfernen der im Behälter 10 beziehungsweise im konischen Teilstück 15 gebildeten Schüttgutanhäufungen erreicht.

[0044] Die Funktion und Wirkungsweise der mit dem Schwenkglied 125 wirkverbundenen Abtragelemente 114 gemäss Fig.3 beziehungsweise der mit dem Schwenkglied 225 wirkverbundenen Abtragelemente 214 gemäss Fig.4A verläuft analog der vorstehend in Verbindung mit Fig.10 beschriebenen Funktion der am Schwenkglied 25 angeordneten Abtragelemente 14.

[0045] Das vorstehend in Verbindung mit den einzelnen Figuren dargestellte und beschriebene Austragssystem ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere zweckmässige Ausgestaltungen ohne dabei den Grundgedanken der Erfindung (Entfernen von Schüttgutanhäufungen in einem Behälter) zu verlassen sind ebenfalls möglich. Hierbei ist insbesondere an die Wirkungsweise, Ausgestaltung und Anordnung der einzelnen federelastisch aufgehängten Abtragelemente 14,114 oder 214 gedacht.

Ansprüche

1. Verfahren zum Auflösen in einem Behälter verfestigter Anhäufungen eines Schüttgutes, welches in Form eines pulverförmigen oder körnigen Materials in dem mit einer Austragsöffnung (18';118';218') versehenen Behälter (10;110;210) gebunkert und bei Bedarf ausgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum des Behälters (10;110;210) mindestens ein etwa in axialer Richtung desselben orientiertes Abtragelement (14;114;214) vorgesehen ist, welches mit dem einen ersten Ende oberhalb und im Abstand zu der Austragsöffnung (18';118';218') an der Behälterinnenwand angeordnet sowie mit dem anderen zweiten Ende mit einem im Bereich der Austrittsöffnung angeordneten Schwenkglied (25;125;225) wirkverbunden und dabei derart mit der Schüttgutanhäufung in Eingriff gebracht wird, dass infolge einer um die vertikale Behälterachse (Y) orientierten Bewegung des Schwenkgliedes (25; 125;225) die Schüttgutanhäufung mittels des dabei relativ zu der Behälterinnenwand bewegten Abtragelements (14;114;214) für den Austrag zerkleinert wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die im Innenraum des Behälters (10;110;210) gebildete Schüttgutanhäufung durch mehrere in Umfangsrichtung verteilt zueinander und jeweils mit dem einen ersten Ende an der Behälterinnenwand angeordnete sowie mit dem anderen zweiten Ende mit dem Schwenkglied (25;125;225) wirkverbundene Abtragelemente (14;114;214) für den Austrag zerkleinert wird.

3. Verfahren nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die im Innenraum des Behälters (10;110;210) gebildete Schüttgutanhäufung durch ein Vielzahl netzförmig miteinander verbundene und jeweils mit dem einen ersten Ende an der Behälterinnenwand angeordnete und mit dem anderen zweiten Ende mit dem Schwenkglied (25;125;225) wirkverbundene Abtragelemente (14;114;214) für den Austrag zerkleinert wird.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkglied (25;125;225) sowie die einzelnen damit wirkverbundenen und mit dem einen ersten Ende an der Behälterinnenwand angeordneten Abtragelemente (14; 114;214) um die vertikale Behälterachse (Y) relativ zu der Behälterinnenwand hin und her geschwenkt werden.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die im Innenraum des Behälters (10;110; 210) gebildete Schüttgutanhäufung infolge der bei der um die vertikale Behälterachse (Y) orientierten Bewegung des Schwenkgliedes (25;125;225) durch die dabei von dem einzelnen, länglichen Abtragelement (14;114;214) bewirkte Reib-, Kratz- oder Schürfwirkung oder dergleichen abgetragen und/oder zerkleinert wird.

6. Vorrichtung zum Auflösen verfestigter Anhäufungen eines in einem Behälter gebunkerten Schüttgutes, insbesondere für einen mit einem konisch verjüngend ausgebildeten Teilstück (15;115;215) ausgebildeten Behälter (10;110;210) und einer im Bereich einer Austragsöffnung (18';118';218') angeordneten Verschlussvorrichtung (50), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Austrittsöffnung (18';118';218') ein über eine Welle (30;130,130';230) mit mindestens einem Antriebsaggregat (70;170,170';270) in Wirkverbindung stehendes Schwenkglied (25;25';125;225) sowie mindestens ein mit dem einen ersten Ende an der Behälterinnenwand angeordnetes und mit dem anderen zweiten Ende mit dem Schwenkglied (25;25';125;225) wirkverbundenes Abtragelement (14;114;214) vorgesehen und derart im Behälter (10;110;210) angeordnet ist, dass bei einer um die vertikale Behälterachse (Y) orientierten Bewegung des Schwenkgliedes (25;25';125;225) das damit wirkverbundene Abtragelement (14;114;214) relativ zu der Behälterinnenwand hin und her bewegbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkglied (25;125;225) die koaxial darin angeordnete und damit wirkverbundene Welle (30;130;230) aufweist sowie etwa korbförmig und analog dem Teilstück (15;115;215) des Behälters (10;110;210) konisch verjüngend ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkglied (25;125;225) einen ersten im Durchmesser grösseren Ring (26;226) und einen im Abstand dazu angeordneten zweiten im Durchmesser kleineren Ring (27;227) sowie mehrere die beiden Ringe (26,27;226,227) unter einem Neigungswinkel (α') miteinander verbindende Stege (28, 28',29,29';228,228',229, 229') aufweist, wobei der Neigungswinkel (α') der einzelnen Stege analog dem Neigungswinkel (α) des konischen Teilstücks (15;115;215) des Behälters (10;110;210) ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (30;130;130';230) mittels daran sowie am ersten und zweiten Ring (26,27) befestigter Streben (31,31', 32,32';131,131',232,232') koaxial in dem Schwenkglied (25; 125;225) angeordnet und damit wirkverbunden ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schwenkglied (25';125';225') ein in Richtung der Materialzufuhr kegelförmig ausgebildeter Entlastungskörper (23) angeordnet ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem konisch verjüngend ausgebildeten Teilstück (15; 115;215) mehrere in Umfangsrichtung verteilt sowie im Abstand zueinander angeordnete Abtragelemente (14;114;214) vorgesehen sind, welche jeweils mit dem einen ersten Ende über ein Federelement (13;35) mit einer an der der Behälterinnenwand angeordneten Halterung (12;40) und mit dem anderen zweiten Ende an dem Schwenkglied (25;125;225) angeordnet sind.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Abtragelemente (14;114; 214) mittels dieselben miteinander verbindender und im wesentlichen quer zu der vertikalen Behälterachse (Y) orientierter Zwischenglieder (14') als eine die innere Mantelfläche des konisch verjüngend ausgebildeten Teilstücks (15;115; 215) etwa netzförmig bedeckende Abtragsvorrichtung (20;120; 220) ausgebildet sind, wobei die einzelne Abtragsvorrichtung (20;120;220) bei der um die vertikale Behälterachse (Y) orientierten Bewegung des Schwenkgliedes (25;125;225) relativ zu der Behälterinnenwand hin und her bewegbar ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einzelnen Abtragelement (14;114; 214) zur Erreichung einer Reib-, Kratz- oder Schürfwirkung mehrere in Längsrichtung desselben beabstandete und mit seitlich abstehenden Vorsprüngen (19',19") versehene Klemmelemente (19) angeordnet und befestigt sind.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das einzelne Abtragelement (14;114;214) aus einem flexiblen, hinsichtlich der Länge dehnbaren und infolge der eigenen Elastizität wieder zurückführbares Drahtseil hergestellt ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem konisch verjüngenden Teilstück (15;115;215) angeordnete und mit einer Öffnung (48) versehene Verschlussvorrichtung (50) zwei gegeneinander einschiebbare und jeweils mit einer halbkreisförmigen Ausnehmung (52,52';58',58") versehene Absperrelemente (55,55';60,60') aufweist, welche in eingeschobenem Zustand entweder mittels der ersten halbkreisförmigen Ausnehmungen (52,52') abdichtend an der Welle (30; 130';230) anliegen oder mittels der zweiten halbkreisförmigen Ausnehmungen (58',58") korrespondierend zu der mit der Austrittsöffnung (18';118';218') des konischen Teilstücks (15; 115-;215) in Verbindung stehenden Öffnung (48) der Verschlussvorrichtung (50) angeordnet sind.

16. Vorrichtung nach den Ansprüchen 6 und 15 , dadurch gekennzeichnet, dass an dem konischen Teilstück (15) beziehungsweise an der Verschlussvorrichtung (50) ein Austragsgehäuse (65) angeordnet ist, welches zur Lagerung des über ein Kupplungsstück (75) mit der Welle (30) in Wirkverbindung stehendes Antriebsaggregates (70) ausgebildet ist, mittels welchem das Schwenkglied (25) um die vertikale Achse (Y) hin und her bewegbar ist.

17. Vorrichtung nach den Ansprüchen 6 und 15, dadurch gekennzeichnet, dass das in dem konischen Teilstück (115) angeordnete Schwenkglied (125) zusammen mit den einzelnen Abtragelementen (114) von einem oben am Behälter (110) und/oder unten an dem Austragsgehäuse (65) angeordneten und jeweils mit der Welle (130,130') in Wirkverbindung stehenden Antriebsaggregat (170,170') hin und her bewegbar ist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Schwenkgliedes (225) ein mit der Welle (230) in Wirkverbindung stehender Steuerring (235) angeordnet ist, welcher über einen daran befestigten und mit dem Kolben (261) eines Antriebsorgans (260) in Wirkverbindung stehenden Schwenkhebel (235) zusammen mit dem Schwenkglied (225) um die vertikale Achse (Y) der Welle (230) hin und her bewegbar ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerring (235) am äusseren Umfang eine Verzahnung, vorzugsweise eine segmentförmige Aussenverzahnung aufweist und an dem Kolben (261) des Antriebsorgans (260) eine mit der Verzahnung tangential in Eingriff stehende Zahnstange angeordnet ist, mittels welcher das Schwenkglied (225) sowie die Welle (230) um die vertikale Achse (Y) derselben hin und her bewegbar ist.

20. Vorrichtung nach den Ansprüchen 18 und 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerring (235) zwischen zwei analog ausgebildeten und mit am äusseren Umfang im Abstand und korrespondierend zueinander angeordneten und jeweils durch Schraubbolzen (243) miteinander verbundene Laschen (244,244', 244";249,249',249") versehenen Ringkörpern (245,248) angeordnet ist, wobei der koaxial zu den beiden Ringkörpern (245, 248) angeordnete Steuerring (235) relativ dazu um die gemeinsame vertikale Achse (Y) der Welle (230) hin und her bewegbar ist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den einzelnen Laschen (244,244',244";249,249', 249") der beiden Ringkörper (245,248) ein an dem Schraubbolzen (243) gelagerter sowie am äusseren Umfang des Steuerrings (235) anliegender Gleitkörper (246) angeordnet ist.

22. Vorrichtung nach den Ansprüchen 20 und 21, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den einander zugewandten Gleitflächen der beiden Ringkörper (245,248) sowie des Steuerrings (235) jeweils eine analog kreisringförmige Dichtung (245', 248') angeordnet ist.

Zeichnung