[0001] Die Erfindung betrifft einen Schaltmechanismus zum Ausführen einer Schaltfunktion
eines Schlosses, insbesondere eines Einsteckschlosses für Türen, mit wenigstens einem
Betätigungsorgan zum Betätigen einer Schalteinheit des Schlosses und einer elektrisch
betreibbaren Umsteuereinheit, mittels der das Betätigungsorgan zu einer Umsteuerbewegung
zwischen zwei Betriebsstellungen veranlaßbar ist, wobei das Betätigungsorgan und die
Umsteuereinheit in das Schloß integrierbar sind.
[0002] Derartige Schaltmechanismen werden beispielsweise in Verbindung mit Einsteckschlössern
für Türen eingesetzt, die eine sogenannte Panikfunktion aufweisen. Diese Panikfunktion
bewirkt, daß die Schließmechanik des Schlosses ständig mit einem einer Türinnenseite
zugeordneten Bedienelement, insbesondere einem Türdrücker oder einem Drehknopf, gekoppelt
ist, so daß die Tür von innen jederzeit geöffnet werden kann. Ein der Türaußenseite
zugeordnetes Bedienelement kann wahlweise durch Betätigen der Schalteinheit des Schlosses
mit der Schließmechanik gekoppelt oder von dieser entkoppelt werden, um ein Öffnen
der Tür von außen entweder zu ermöglichen oder zu unterbinden.
[0003] Bei derartigen Panikschlössern dient der Schaltmechanismus somit dazu, zwischen einem
Freilaufzustand, in dem eine Betätigung des äußeren Bedienelementes keinen Einfluß
auf die Schließmechanik des Schlosses hat, und einem Kopplungszustand umzuschalten,
in dem die Schließmechanik auch durch ein der Türaußenseite zugeordnetes Bedienelement
betätigt werden kann.
[0004] Grundsätzlich können derartige Schaltmechanismen nicht nur zum Ein-und Auskoppeln
eines Bedienelementes von Türen, sondern zum Ein- und Ausschalten beliebiger Funktionen
von Schlössern eingesetzt werden. Die Aktivierung der Umsteuereinheit zur Betätigung
der Schalteinheit kann dabei außerdem von einer Zugangsberechtigung, beispielsweise
von der Eingabe eines Berechtigungscodes, abhängig gemacht werden.
[0005] Es ist bekannt, das Betätigungsorgan des Schaltmechanismus mittels eines Elektromagneten
in eine Extremstellung zu ziehen und dabei die Schalteinheit derart zu betätigen,
daß ein mit einem der Türaußenseite zugeordneten Bedienelement drehfest verbindbares
Teil der Schalteinheit mit der Schließmechanik des Schlosses gekoppelt wird, um die
Tür mittels des äußeren Bedienelementes öffnen zu können. Der Elektromagnet muß solange
mit Strom beaufschlagt werden, wie das Betätigungsorgan in dieser Extremstellung gegen
die Wirkung einer Rückstellkraft gehalten werden soll. Dies führt zu einem hohen Energiebedarf
und macht eine externe, oftmals nur außerhalb einer Türanordnung unterbringbare Spannungsquelle
erforderlich.
[0006] Es ist das der Erfindung zugrundeliegende Ziel (Aufgabe), eine Vorrichtung zu schaffen,
die bei einfachem Aufbau das Ausführen einer Schaltfunktion eines Schlosses mit möglichst
niedrigem Energieeinsatz gestattet.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere
dadurch, daß das Betätigungsorgan zumindest zum Halten des Betätigungsorgans in wenigstens
einer Betriebsstellung durch die Umsteuereinheit mechanisch beaufschlagbar ist.
[0008] Erfindungsgemäß erfolgt das Halten des Betätigungsorgans in der Betriebsstellung
durch mechanisches Beaufschlagen mit der Umsteuereinheit und nicht mittels elektromagnetischer
Kräfte. Der in der betreffenden Betriebsstellung, die z. B. eine Extrem- oder Endstellung
sein kann, vorliegende Schaltzustand der Schalteinheit - und folglich der damit korrespondierende
Betriebszustand des Schlosses - kann somit beliebig lange aufrechterhalten werden,
ohne daß dies mit einem erhöhten Energiebedarf eines elektrischen Halteorgans z. B.
in Form eines Elektromagneten verbunden wäre.
[0009] Die Umsteuereinheit braucht somit nur zum Überführen des Betätigungsorgans in die
Betriebsstellung in Betrieb genommen werden, woraufhin die Umsteuereinheit abgeschaltet
werden kann und das Betätigungsorgan auf mechanischem Wege durch die Umsteuereinheit
in der Betriebsstellung gehalten wird. Da sich das Betätigungsorgan die meiste Zeit
über in einer seiner Betriebsstellungen befindet, wird erfindungsgemäß der Energieverbrauch
der Umsteuereinheit und somit des Schaltmechanismus minimiert.
[0010] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Schaltmechanismus
zur Umsetzung einer Drehbewegung der Umsteuereinheit in die Umsteuerbewegung des Betätigungsorgans
ausgebildet.
[0011] Dies ermöglicht die Verwendung handelsüblicher Elektromotoren, deren Ausgangswelle
mit dem Betätigungsorgan gekoppelt werden kann. Die Nutzung einer Rotationsbewegung
zum Bewegen des Betätigungsorgans ermöglicht eine besonders platzsparende Ausführung
des erfindungsgemäßen Schaltmechanismus, da eine Unterbringung im Inneren des Schlosses
erschwerende Translationsbewegungen vermieden werden. Des weiteren wird der Einsatz
von Untersetzungsgetrieben ermöglicht, so daß auch ohne übermäßigen Platzbedarf vergleichsweise
große Kräfte auf das Betätigungsorgan ausgeübt werden können.
[0012] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung weist ein drehbar antreibbares
Steuerelement der Umsteuereinheit eine im wesentlichen ebene Steuerfläche auf, die
relativ zum Betätigungsorgan um eine Drehachse der Umsteuereinheit drehbar ist und
schräg zur Drehachse verläuft.
[0013] In dieser Ausführung der Erfindung kann bei ständigem Kontakt zwischen der schräg
zur Drehachse verlaufenden Steuerfläche und dem Betätigungsorgan einfach durch Ausführen
einer Drehung der Steuerfläche um 360° das Betätigungsorgan von der einen Betriebsstellung
in die andere und zurück bewegt werden. Zum Betätigen der Schalteinheit, d. h. zum
Ein- und Ausschalten der Schalteinheit, ist jeweils nur eine Drehung der Steuerfläche
um 180° erforderlich.
[0014] Wenn gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung das Betätigungsorgan
einen vorzugsweise vorsprungartig angeformten, bevorzugt etwa halbkugelförmigen Kontaktabschnitt
mit einem konvexen Oberflächenbereich aufweist, können die Reibungskräfte, die beim
Verdrehen der schrägen Steuerfläche der Umsteuereinheit gegenüber dem Betätigungsorgan
auftreten, minimiert werden.
[0015] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Schaltmechanismus für
einen Batteriebetrieb und/oder einen Betrieb mit wiederaufladbaren Akkumulatoren ausgelegt.
[0016] Hierdurch wird ein Schaltmechanismus mit interner Energiequelle geschaffen, der von
externen Spannungsquellen unabhängig ist. Des weiteren ermöglicht es diese Ausführungsform,
bei entsprechender Dimensionierung insbesondere der Umsteuereinheit die Batterien
bzw. Akkumulatoren im Schloß selbst oder in der mit dem Schloß versehenen Einrichtung,
beispielsweise einer Tür, insbesondere einem Bedienelement wie einem Drehknopf der
Tür anzuordnen.
[0017] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfaßt die Umsteuereinheit
eine Positionsbestimmungseinrichtung, insbesondere eine Lichtschrankeneinheit, die
zur Bestimmung der Momentanstellung, insbesondere zum Nachweis beider Betriebsstellungen
des Betätigungsorgans ausgebildet und an eine mit der Umsteuereinheit kommunizierende
Steuerungseinrichtung angeschlossen ist.
[0018] Die Bedienung des Schaltmechanismus wird hierdurch wesentlich vereinfacht, da es
diese Ausführung ermöglicht, die Umsteuereinheit automatisch auszuschalten, sobald
die jeweilige Betriebsstellung des Betätigungsorgans erreicht ist.
[0019] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird außerdem durch ein Schließsystem
gelöst, wie es in dem betreffenden unabhängigen Anspruch angegeben ist.
[0020] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung
sowie der Zeichnung angegeben, deren einzige Figur einen in einem teilweise dargestellten
Tür-Einsteckschloß angeordneten Schaltmechanismus gemäß einer Ausführungsform der
Erfindung zeigt.
[0021] Der erfindungsgemäße Schaltmechanismus ist in einem Tür-Einsteckschloß angeordnet,
von dem in der Figur lediglich eine zweiteilige Schloßnuß 12 dargestellt ist, die
mittels eines sich an Schloß abstützenden Federelementes 17 in die in der Figur gezeigte
Ausgangsstellung vorgespannt ist.
[0022] Die Schloßnuß 12 ist als eine Schalteinheit des Schlosses ausgebildet und umfaßt
zwei übereinanderliegende, sich jeweils parallel zur Zeichenebene erstreckende Hälften
12a, 12b. Jede Hälfte 12a, 12b ist mit einer eine quadratische freie innere Querschnittsfläche
aufweisenden Aussparung 13 versehen, von denen in der Figur nur die Aussparung 13
der einer Türaußenseite zugeordneten Hälfte 12b zu erkennen ist und in die das freie
Ende eines Vierkants steckbar ist, der an seinem anderen Ende ein Bedienelement, beispielsweise
einen Türdrücker oder einen Drehknopf, trägt.
[0023] Mittels dieses Bedienelementes können die Schloßnußhälften 12a, 12b in ihrem gekoppelten
Zustand, der nachstehend noch näher erläutert wird, jeweils um eine gemeinsame, durch
die Aussparungen 13 verlaufende Drehachse gedreht werden. Die im folgenden kurz als
äußere Hälfte bezeichnete, der Türaußenseite zugeordnete Schloßnußhälfte 12b ist gelenkig
mit einem Kopplungselement 38 verbunden.
[0024] Das Kopplungselement 38 ist mit einem Ausschnitt 38a versehen, der komplementär zu
einem Kopplungsbereich 38b der im folgenden kurz als innere Hälfte bezeichneten, der
Türinnenseite zugeordneten Schloßnußhälfte 12a geformt ist.
[0025] In der Figur ist das Kopplungselement 38 in einer Freilaufstellung gezeigt, in der
die innere Hälfte 12a und die äußere Hälfte 12b entkoppelt sind, so daß die beiden
Hälften 12a, 12b unabhängig voneinander verdreht werden können.
[0026] Die innere Hälfte 12a ist mit einer nicht dargestellten Schließmechanik des Schlosses
gekoppelt, so daß mittels des in die Aussparung der inneren Hälfte 12a gesteckten
Bedienelementes die mit dem Schloß versehene Tür von innen jederzeit durch Verdrehen
der inneren Hälfte 12a geöffnet werden kann. Diese Eigenschaft des Schlosses wird
als Panikfunktion bezeichnet.
[0027] In dem in der Figur gezeigten Zustand des Schlosses, in dem sich das Kopplungselement
38 in seiner Freilaufstellung befindet, kann die Schließmechanik des Schlosses mittels
eines in die Aussparung 13 der äußeren Hälfte 12b, die von der inneren Hälfte 12a
entkoppelt ist, gesteckten Vierkants des Bedienelementes, nicht beaufschlagt werden.
Die Tür kann folglich von außen nicht geöffnet werden.
[0028] Um das Kopplungselement 38 in der Figur im Uhrzeigersinn aus seiner Freilaufstellung
in eine Mitnahmestellung zu schwenken und auf diese Weise die äußere Hälfte 12b mit
der innere Hälfte 12a drehfest zu koppeln, so daß auch mittels des äußeren Bedienelementes
die Schließmechanik des Schlosses betätigt und die Tür geöffnet werden kann, ist der
erfindungsgemäße Schaltmechanismus vorgesehen, dessen Aufbau und Funktionsweise im
folgenden beschrieben wird.
[0029] Der Schaltmechanismus umfaßt eine Umsteuereinheit 14 und ein Betätigungsorgan 10,
wobei die Umsteuereinheit 14 wiederum einen Elektromotor 30, ein Steuerelement 22,
eine Steuerungseinrichtung 36, eine Lichtschrankeneinheit 34 sowie ein Federelement
16 umfaßt.
[0030] Das Betätigungsorgan 10 ist als ein Hebel ausgebildet, der um eine durch sein eines
Ende verlaufende Drehachse 20 verschwenkbar und an seinem anderen Ende mit einem Betätigungsabschnitt
28 versehen ist, welcher mit dem Kopplungselement 38 der Schloßnuß 12 zusammenwirkt.
Mittels eines sich am Schloß abstützenden Federelementes 16 ist das Betätigungsorgan
10 mit einem etwa halbkugelförmigen Kontaktabschnitt 26 in Kontakt mit dem Steuerelement
22 der Umschalteinheit 14 vorgespannt.
[0031] Das Steuerelement 22 ist als eine zylindrische Scheibe ausgebildet, die an ihrer
dem Betätigungsorgan 10 zugewandten Stirnseite abgeschrägt und mit einer Antriebswelle
32 des Motors 30 drehfest verbunden ist. Die Längsachse der Antriebswelle 32 fällt
mit der Mittelachse des Steuerelementes 22 zusammen, so daß die abgeschrägte Stirnseite
des Steuerelementes 22, die im folgenden als Steuerfläche 24 bezeichnet wird, schräg
zur Antriebswelle 32 des Motors 30 verläuft.
[0032] Aus der Figur ist zu erkennen, daß das Betätigungsorgan 10 die Steuerfläche 24 über
seinen Kontaktabschnitt 26 an einer exzentrisch bezüglich der Drehachse 18 der Antriebswelle
32 gelegenen, aufgrund der konvexen Oberfläche des Kontaktabschnitts 26 näherungsweise
punktförmigen Stelle berührt.
[0033] Der Elektromotor 30 ist als ein Getriebemotor ausgebildet, der mit einem Untersetzungsgetriebe
versehen ist, an das ausgangsseitig die Antriebswelle 32 gekoppelt ist. Eine mit dem
Motor 30 kommunizierende Steuerungseinrichtung 36 dient dazu, in Abhängigkeit von
an die Steuerungseinrichtung 36 übermittelten Start- und Stoppsignalen den Motor 30
ein- bzw. auszuschalten.
[0034] Die Steuerungseinrichtung 36 kann beispielsweise mit einem Schließzylinder des Schlosses
verbunden sein, der an die Steuerungseinrichtung 36 die erwähnten Start-Signale übermittelt,
wenn ein passender Schlüssel in den Schließzylinder eingeführt oder der Schließzylinder
gedreht wird. Es ist auch möglich, die Steuerungseinrichtung 36 für den Empfang von
Funksignalen auszulegen und die Abgabe der erwähnten Start-Signale an den Motor 30
von der Übermittlung eines Berechtigungscodes abhängig zu machen.
[0035] Die erwähnten Stopp-Signale zum Ausschalten des Motors 30 werden von der Steuerungseinrichtung
36 in Abhängigkeit von entsprechenden Eingangssignalen erzeugt, die der Steuerungseinrichtung
36 von einer als Lichtschrankeneinheit ausgebildeten Positionsbestimmungseinrichtung
34 übermittelt werden.
[0036] Die Lichtschrankeneinheit 34 ist derart ausgeführt, daß in den beiden Betriebsstellungen
des Betätigungsorgans 10, die zum einen der Freilaufstellung gemäß der Figur sowie
zum anderen der Mitnahmestellung des Kopplungselementes 38 entsprechen und auch als
Extremstellungen des Betätigungsorgans 10 bezeichnet werden können, jeweils der Lichtweg
zwischen einem Sender und einem Empfänger der Lichtschrankeneinheit 34 entweder freigegeben
oder unterbrochen wird. Daraufhin wird ein Nachweissignal generiert, das zur Erzeugung
eines Stopp-Signals für den Motor 30 an die Steuerungseinrichtung 36 übermittelt wird.
[0037] Zum Überführen des Betätigungsorgans 10 von seiner einen Extremstellung in die andere,
d. h. zum Koppeln und Entkoppeln der beiden Hälften 12a, 12b der Schloßnuß 12, wird
ausgehend von dem in der Figur dargestellten entkoppelten Zustand das Steuerelement
22 durch Einschalten des Motors 30 um die Achse 18 gedreht.
[0038] Da das Betätigungsorgan 10 vom Federelement 16 gegen das Steuerelement 22 gedrückt
wird, rutscht der etwa halbkugelförmige Kontaktabschnitt 26 des Betätigungsorgans
10 während der Drehung des Steuerelementes 22 auf der schrägen Steuerfläche 24 des
Steuerelementes 22 entlang. Das Betätigungsorgan 10 kann somit als ein auf der Steuerfläche
24, deren Orientierung relativ zum Betätigungsorgan 10 sich während der Drehung ändert,
zwangsgeführtes Folgeglied bezeichnet werden.
[0039] Nach einer Drehung des Steuerelementes 22 um etwa 180° ist das die Steuerfläche 24
während der gesamten Drehbewegung über seinen Kontaktabschnitt 26 berührende Betätigungsorgan
10 somit um einen Winkel um die Drehachse 20 verschwenkt worden, der von dem Neigungswinkel
der schrägen Steuerfläche 24 bezüglich der sich senkrecht zur Drehachse 20 des Betätigungsorgans
10 erstreckenden Antriebswelle 32 des Motors 30 abhängig ist.
[0040] Da sich das Betätigungsorgan 10 und das Steuerelement 22 aufgrund des konvex geformten
Kontaktabschnitts 26 nur an einer im wesentlichen punktförmigen Verbindungsstelle
berühren, sind beim Verdrehen des Steuerelementes 22 relativ zum Betätigungsorgan
10 nur geringe Reibungskräfte zu überwinden.
[0041] Bei um 180° gegenüber der Stellung gemäß der Figur verdrehtem Steuerelement 22 ist
das Kopplungselement 38 der äußeren Hälfte 12b der Schloßnuß 12 durch den am Betätigungsorgan
10 ausgebildeten Betätigungsabschnitt 28 in die Mitnahmestellung geschwenkt worden.
In der Mitnahmestellung, in der beispielsweise eine nicht gezeigte Spiralfeder des
Kopplungselementes 38 gespannt sein kann, sind die beiden Hälften 12a, 12b der Schloßnuß
12 drehfest miteinander gekoppelt, so daß die Schloßnuß 12 sowohl von der Türinnenseite
als auch von der Türaußenseite aus als eine Einheit zur Betätigung der Schließmechanik
des Schlosses und somit zum Öffnen der Tür gegen die Rückstellkraft des Federelementes
17 gedreht werden kann.
[0042] In dieser Extremstellung wird das Betätigungsorgan 10 einerseits durch das Federelement
16 und andererseits durch das Steuerelement 22 derart beaufschlagt, daß es zwischen
dem Federelement 16 und dem Steuerelement 22 eingeklemmt ist und auf diese Weise in
seiner Extremstellung festgehalten wird.
[0043] Das Erreichen dieser Extremstellung wird durch die Lichtschrankeneinheit 34 nachgewiesen,
woraufhin die Steuerungseinrichtung 36 den Motor 30 mittels eines Stopp-Signals ausschaltet.
[0044] Durch Zurück- oder Weiterdrehen des Steuerelementes 22 wiederum um etwa 180° wird
das Betätigungsorgan 10 mittels der Steuerfläche 24 gegen die Rückstellkraft des Federelementes
16 um seine Drehachse 20 zurück in die in der Figur dargestellte Extremstellung geschwenkt,
in der das Betätigungsorgan 10 nach wie vor zwischen dem Federelement 16 und dem Steuerelement
22 festgehalten ist.
[0045] In dieser Extremstellung, deren Erreichen wiederum durch die Lichtschrankeneinheit
34 nachgewiesen wird und zu einem Abschalten des Motors 30 führt, befindet sich das
Kopplungselement 38 wieder in seiner Freilaufstellung, in die es durch die erwähnte
Spiralfeder vorgespannt sein kann und wodurch die beiden Hälften 12a, 12b der Schloßnuß
12 wieder entkoppelt sind.
[0046] Das Betätigungsorgan 10 wird folglich zu jedem Zeitpunkt, d. h. sowohl in seinen
beiden Extremstellungen als auch während seiner Umsteuerbewegung zwischen seinen beiden
Extremstellungen, mechanisch durch die Umsteuereinheit 14 beaufschlagt. Die Umsteuereinheit
14 kann das Betätigungsorgan 10 bei ausgeschaltetem Motor 30 in den beiden Extremstellungen
halten, so daß dem erfindungsgemäßen Schaltmechanismus lediglich zum Bewegen des Betätigungsorgans
10 Energie zugeführt werden muß.
[0047] Die Erfindung gestattet die Verwendung von in der Figur nicht gezeigten Batterien
und/oder wiederaufladbaren Akkumulatoren als Spannungsquelle für den Motor 30, die
Steuerungseinrichtung 36 und die Lichtschrankeneinheit 34. Die Batterien bzw. Akkumulatoren
können entweder im Schloß selbst oder auch in einem Bedienelement der mit dem Schloß
versehenen Tür, insbesondere einem Drehknopf, untergebracht werden, wodurch ein von
Fremdenergie unabhängiges Schließsystem geschaffen wird. Aufgrund der leichten Zugänglichkeit
eines Drehknopfs können die Batterien bzw. Akkumulatoren bei Unterbringung in einem
derartigen Drehknopf auf einfache Weise ausgewechselt werden.
[0048] Das Untersetzungsgetriebe des Motors 30 ermöglicht es, gegebenenfalls mit einer entsprechend
hohen Motordrehzahl das Betätigungsorgan 10 auch gegen vergleichsweise große der Umsteuerbewegung
entgegenwirkende Kräfte in vergleichsweise kurzer Zeit zwischen dessen Extremstellungen
hin- und her zu bewegen.
Bezugszeichenliste
[0049]
- 10
- Betätigungsorgan
- 12
- Schalteinheit, Schloßnuß
- 12a, 12b
- Teile bzw. Hälften der Schalteinheit bzw. Schloßnuß
- 13
- Aussparung
- 14
- Umsteuereinheit
- 16, 17
- Federelemente
- 18
- Drehachse der Umsteuereinheit
- 20
- Drehachse des Betätigungsorgans
- 22
- Steuerelement
- 24
- Steuerfläche
- 26
- Kontaktabschnitt
- 28
- Betätigungsabschnitt
- 30
- Motor
- 32
- Antriebswelle
- 34
- Lichtschrankeneinheit
- 36
- Steuerungseinrichtung
- 38
- Kopplungselement
- 38a
- Ausschnitt
- 38b
- Kopplungsbereich
1. Schaltmechanismus zum Ausführen einer Schaltfunktion eines Schlosses, insbesondere
eines Einsteckschlosses für Türen, mit wenigstens einem Betätigungsorgan (10) zum
Betätigen einer Schalteinheit (12) des Schlosses und einer elektrisch betreibbaren
Umsteuereinheit (14), mittels der das Betätigungsorgan (10) zu einer Umsteuerbewegung
zwischen zwei Betriebsstellungen veranlaßbar ist, wobei das Betätigungsorgan (10)
und die Umsteuereinheit (14) in das Schloß integrierbar sind,
dadurch
gekennzeichnet,
daß das Betätigungsorgan (10) zumindest zum Halten des Betätigungsorgans (10) in wenigstens
einer Betriebsstellung durch die Umsteuereinheit (14) mechanisch beaufschlagbar ist.
2. Schaltmechanismus nach Anspruch 1,
dadurch
gekennzeichnet,
daß das Betätigungsorgan (10) und die Umsteuereinheit (14) während der Umsteuerbewegung
des Betätigungsorgans (10) miteinander in formschlüssigem Kontakt sind, und/oder
daß das Betätigungsorgan (10) insbesondere mittels eines sich am Schloß abstützenden
Federelementes (16) in Richtung der Umsteuereinheit (14), insbesondere in formschlüssigen
Kontakt mit der Umsteuereinheit (14) vorspannbar ist, und/oder
daß das Betätigungsorgan (10) entlang einer Steuerfläche (24) der Umsteuereinheit
(14) zwangsführbar ist, wobei die Orientierung der Steuerfläche (24) relativ zum Betätigungsorgan
(10) während der Umsteuerbewegung des Betätigungsorgans (10) veränderbar ist.
3. Schaltmechanismus nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch
gekennzeichnet,
daß er zur Umsetzung einer Drehbewegung der Umsteuereinheit (14) in eine Umsteuerbewegung
des Betätigungsorgans (10), insbesondere in eine Drehbewegung um eine nicht mit der
Drehachse (18) der Umsteuereinheit (14) zusammenfallende, bevorzugt um eine etwa senkrecht
zur Drehachse (18) der Umsteuereinheit (14) verlaufende Drehachse (20) ausgebildet
ist.
4. Schaltmechanismus nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch
gekennzeichnet,
daß die Umsteuereinheit (14), insbesondere ein drehbar antreibbares Steuerelement
(22) der Umsteuereinheit (14), eine im wesentlichen ebene Steuerfläche (24) aufweist,
die schräg zu einer Drehachse (18) der Umsteuereinheit (14) verläuft, um welche die
Steuerfläche (24) relativ zum Betätigungsorgan (10) drehbar ist.
5. Schaltmechanismus nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch
gekennzeichnet,
daß das Betätigungsorgan (10) einen vorzugsweise vorsprungartig angeformten, bevorzugt
etwa halbkugelförmigen Kontaktabschnitt (26) mit einem konvexen Oberflächenbereich
aufweist, wobei vorzugsweise das Betätigungsorgan (10) an einer exzentrisch bezüglich
einer Drehachse (18) der Umsteuereinheit (14) gelegenen, bevorzugt näherungsweise
punktförmigen Stelle in formschlüssigen Kontakt mit der Umsteuereinheit (14) bringbar
ist.
6. Schaltmechanismus nach zumindest einem der vorhergehenden Anspräche,
dadurch
gekennzeichnet,
daß er für einen Batteriebetrieb und/oder für einen Betrieb mit wiederaufladbaren
Akkumulatoren ausgelegt ist.
7. Schaltmechanismus nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch
gekennzeichnet,
daß das Betätigungsorgan (10) drehbar gelagert ist, und/oder daß das Betätigungsorgan
(10) als drehbar gelagerter Hebel ausgebildet ist, wobei bevorzugt eine Drehachse
(20) des Hebels durch den einen Endbereich des Hebels hindurch vorzugsweise etwa senkrecht
zur Längserstreckung des Hebels verläuft und/oder im anderen Endbereich des Hebels
ein mit der Schalteinheit (12) des Schlosses in Eingriff bringbarer Betätigungsabschnitt
(28) ausgebildet ist.
8. Schaltmechanismus nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch
gekennzeichnet,
daß die Umsteuereinheit (14) einen Elektromotor, insbesondere einen Getriebemotor
(30), mit einer Antriebswelle (32) umfaßt, die im Bereich ihres freien Endes zum Umsteuern
des Betätigungsorgans (10) ausgebildet ist und insbesondere ein Steuerelement (22)
trägt, das bevorzugt eine schräg zur Antriebswelle (32) verlaufende Steuerfläche (24)
aufweist.
9. Schaltmechanismus nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch
gekennzeichnet,
daß die Umsteuereinheit (14) ein Untersetzungsgetriebe umfaßt, an das ausgangsseitig
eine Antriebswelle (32) der Umsteuereinheit (14) gekoppelt ist.
10. Schaltmechanismus nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch
gekennzeichnet,
daß die Umsteuereinheit (14) eine Positionsbestimmungseinrichtung, insbesondere eine
Lichtschrankeneinheit (34) umfaßt, die zur Bestimmung der Momentanstellung, insbesondere
zum Nachweis beider Betriebsstellungen des Betätigungsorgans (10) ausgebildet und
an eine mit der Umsteuereinheit (14) kommunizierende Steuerungseinrichtung (36) angeschlossen
ist.
11. Schließsystem mit einem Schloß, insbesondere einem Einsteckschloß für Türen, welches
mit einem Schaltmechanismus nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10 versehen ist.
12. Schließsystem nach Anspruch 11,
dadurch
gekennzeichnet,
daß die Schalteinheit (12) des Schlosses drehbar gelagert und zumindest zweiteilig
ausgeführt ist, insbesondere eine drehbar gelagerte, wenigstens zweiteilige Schloßnuß
umfaßt, wobei beide Teile (12a, 12b) der Schalteinheit (12) jeweils mit einem Bedienelement,
bevorzugt mit einem Türdrücker oder einem Drehknopf einer Tür, drehfest verbindbar
sowie durch Umsteuern des Betätigungsorgans (10) miteinander drehfest koppelbar und
entkoppelbar sind, und/oder
daß das Schloß mit einer Panikfünktion versehen ist, wobei bevorzugt ein einer Türinnenseite
zugeordneter Teil (12a) der Schalteinheit (12) in jeder Stellung des Betätigungsorgans
(10) mit einer Schließmechanik des Schlosses gekoppelt ist, und/oder
daß zumindest eine Batterie- und/oder Akkumulatoreinheit der Umsteuereinheit (14)
in einem Bedienelement, insbesondere einem Drehknopf einer Tür, unterbringbar ist.