(19)
(11) EP 0 994 224 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.11.2003  Patentblatt  2003/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.04.2000  Patentblatt  2000/16

(21) Anmeldenummer: 99119449.9

(22) Anmeldetag:  30.09.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 47/00, E05B 13/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.10.1998 DE 29818458 U

(71) Anmelder: HEWI HEINRICH WILKE GMBH
34454 Bad Arolsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hankel, Willi
    34513 Waldeck (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Schaltmechanismus zum Ausführen einer Schaltfunktion eines Schlosses


(57) Die Erfindung betrifft einen Schaltmechanismus zum Ausführen einer Schaltfunktion eines Schlosses, insbesondere eines Einsteckschlosses für Türen, mit wenigstens einem Betätigungsorgan (10) zum Betätigen einer Schalteinheit (12) des Schlosses und einer elektrisch betreibbaren Umsteuereinheit (14), mittels der das Betätigungsorgan (10) zu einer Umsteuerbewegung zwischen zwei Betriebsstellungen veranlaßbar ist, wobei das Betätigungsorgan (10) und die Umsteuereinheit (14) in das Schloß integrierbar sind, wobei das Betätigungsorgan (10) zumindest zum Halten des Betätigungsorgans (10) in wenigstens einer Betriebsstellung durch die Umsteuereinheit (14) mechanisch beaufschlagbar ist.
Die Erfindung betrifft außerdem ein Schließsystem mit einem Schloß, welches mit einem derartigen Schaltmechanismus versehen ist.






Recherchenbericht