Schliessblech mit Sperrbügel

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Befestigungsöffnungen zum Durchgriff von Schrauben aufweisendes, an einem Türrahmen oder dergleichen anschlagbares Schließblech mit Sperrbügel. Es ist vorgesehen, daß mindestens eine Befestigungsöffnung (1) bei in einer eine Türspaltöffnung ermöglichenden Stellung vom Sperrbügel (4) überdeckt ist, wobei der Sperrbügel (4) an einer Schließblechwandung (9) schieb-drehangelenkt ist und der Sperrbügel (4) zwischen Schließblechwandung (9) und einer rückwärtigen Stützplatte (7) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Befestigungsöffnungen zum Durchgriff von Schrauben aufweisendes, an einem Türrahmen oder dergleichen anschlagbares Schließblech mit Sperrbügel.

[0002] Ein derartiges Schließblech ist bspw. aus der EP 0 816 611 A2 bekannt. Solche Schließbleche werden im Stand der Technik in Kombination mit Schlössern verwendet, die einen Profilkopfriegel besitzen, der in ein Auge, welches am freien Ende des Sperrbügels angebracht ist einfahren, damit die Tür lediglich bis in eine Türspaltöffnung aufgeschwenkt werden kann und in dieser Stellung gegen weiters Öffnen gesichert ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein bekanntes Schließblech sicherheitstechnisch weiterzubilden.

[0004] Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. In der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung wird darauf abgestellt, daß mindestens eine Befestigungsöffnung bei in eine Spaltöffnung ermöglichenden Stellung vom Sperrbügel überdeckt ist. Die Sicherheit ist bei dieser Lösung dadurch erhöht worden, daß die durch diese besagte Befestigungsöffnung eingeschraubte Befestigungsschraube in der Spaltöffnungsstellung nicht mit einem Schraubwerkzeug erreichbar ist. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Sperrbügel an einer Schließblechwandung schieb-drehangelenkt ist. Zufolge dieser Ausgestaltung kann die in der eine Türspaltöffnung ermöglichenden Stellung überdeckte Befestigungsöffnung durch Verschieben des ausgeschwenkten Sperrbügels bei geöffneter Tür zugänglich gemacht werden. Ein derartiges Verschieben ist möglich, wenn der Profilkopf des Schlosses außer Eingriff steht, d.h. der Sperrbügel bei geöffneter Tür ausgeschwenkt wird. Es ist von Vorteil, wenn der Sperrbügel zwischen Schließblechwandung und einer rückwärtigen Stützplatte angeordnet ist. Die Stützplatte ermöglicht eine doppelte Flächenführung des Sperrbügels. Der Sperrbügel sitzt einerseits flächig an der Rückseite der Schließblechwandung und andererseits flächig an der Stützplatte. In vorteilhafter Weise bildet diese Stützplatte auch die die vom Sperrbügel überdeckbare Befestigungsöffnung aus. Dabei kann die Schließblechwandung eine Schraubwerkzeugdurchtrittsöffnung aufweisen, die in Fluchtlage liegt zu der Befestigungsöffnung.

[0005] Eine weitere, die Sicherheit eines gattungsgemäßen Schließbleches verbessernde Maßnahme bildet eine an der Schmalendseite des Schließbleches angeordnete Abdeckplatte mit einer Schrägflanke als Gleitleitfläche für das freie Ende des Sperrbügels aus. Diese Abdeckplatte kann ebenfalls Befestigungsöffnungen überdecken und bildet gleichzeitig eine Einschwenkhilfe für den Sperrbügel. Das freie Ende des Sperrbügels, welche das Auge trägt, kann gegen diese Gleitleitfläche anstoßen und wird dabei nach unten verlagert in eine Aufnahmewanne, in welcher der Sperrbügel in Parallellage zur Schließblecherstreckung in seiner Ruhelage gehalten ist. Diese Gleitleitfläche hat bei einem normal funktionierenden Schließblech keine Wirkung, da hier die Schwerkraft in ausreichendem Maße dafür sorgt, daß das Auge bis in die Aufnahmewanne hineinfällt. Für den Fall, daß der Sperrbügel geringfügig verbogen ist und die Schwerkraft nicht mehr ausreichend wirken kann, besorgt diese Gleitleitfläche eine zwangsführung. In vorteilhafter Weise ist die Abdeckplatte mit der Schließblechwandung verklipst.

[0006] Eine weitere, die Sicherheit eines gattungsgemäßen Schließbleches erhöhende Maßnahme besteht darin, daß das angelenkte Ende des Sperrbügels eine Anschlagkante ausbildet, welche in spitzwinkliger Sperrbügelschwenkstellung gegen einen Wandungsabschnitt des Schließbleches tritt. Diese Anschlagkante bewirkt, daß bei geöffneter Tür und ausgeschwenktem Sperrbügel der ausgeschwenkte Sperrbügel das Schließen der Türe nicht sperrend hemmt. Die Tür schlägt mit ihrem Aufschlagfalz zwar gegen das freie Ende des Sperrbügels. Zufolge der Abrundung des freien Endes und der Schrägstellung übt die Tür auf den Sperrbügel ein Kippmoment aus, so daß der Sperrbügel in seine Ruhestellung zurückschwenken kann und das Auge in die dazu vorgesehene Einschwenköffnung eintauchen kann. In vorteilhafter Weise sind die freien Schmalendseiten des Schließbleches durch Endkappen verschlossen.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Schließblech in der Ansicht,

Fig. 2

eine Darstellung des Schließbleches in der Seitenansicht,

Fig. 3

eine Darstellung gemäß Fig. 1 bei frei ausgeschwenktem Sperrbügel,

Fig. 4

eine Darstellung gemäß Fig. 1, wobei der Sperrbügel durch Eingriff eines Profilkopfriegels in eine einer Spaltöffnungsstellung entsprechenden Schwenkstellung dargestellt ist,

Fig. 5

ein Schnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 1,

Fig. 6

ein Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Fig. 1 und

Fig. 7

ein Schnitt gemäß der Linie VIII-VII in Fig 3.

[0008] Das erfindungsgemäße Schließblech besitzt etwa in Schließblechmitte zum Rand der Schließblechwandung 9 hin eine Befestigungsöffnung 1 zum Durchtritt einer Schraube 2. Die Befestigungsöffnung 1 ist einer Stützplatte 7 zugeordnet. Die Befestigungsöffnung 1 ist mit einer Senkung versehen zur Aufnahme einer Senkkopfschraube 2.

[0009] Die Stützplatte 7 liegt in Parallelerstreckung zur Schließblechwandung 9 und beabstandet dazu und ist rückwärtig mittels Zapfen 18 mit einer Abwinklung 26 des Schließbleches 3 verbunden. Zwischen der Stützplatte 7 und Schließblechwandung 9 ist ein Einschwenkraum gebildet für den Sperrbügel 4 vorgesehen. Wenn das Auge 10 des Sperrbügels 4 in einer Einschwenköffnung 23 eingeschwenkt ist, verdeckt der Sperrbügel 4 mit einem Schaftabschnitt die Befestigungsöffnung 1, die sich in der Stützplatte 7 befindet. Fluchtend zur Befestigungsöffnung 1 bildet die Schließblechwandung 9 eine Schraubwerkzeugdurchtrittsöffnung 8 aus, die mit einer Kappe 27 verdeckt ist. Das Schließblech 4 befindet sich in dieser Ruhestellung zwischen der Befestigungsöffnung 1 und der Schraubwerkzeugdurchtrittsöffnung 8.

[0010] Die Schließblechwandung besitzt unterhalb der randseitig offenen Einschwenköffnung 23 einen vertikal, in Schließblechlängserstreckung sich erstrecken Längsschlitz in Form eines Langloches. In diesem Langloch ist ein Lagerzapfen längsverschieblich gelagert. Der Lagerzapfen 5 gehört zum angelenkten Ende des Sperrbügels 4.

[0011] Wird der Sperrbügel 4, wie in Fig. 3 dargestellt, frei aus der Einschwenköffnung ausgeschwenkt, so bleibt er in einer spitzwinkligen Stellung stehen, wobei der Lagerzapfen 5 sich am unteren Ende des Langloches 6 befindet. In dieser frei ausgeschwenkten Stellung ist die Befestigungsöffnung 1 durch die Schraubwerkzeugdurchtrittsöffnung 8 zugänglich. In dieser Stellung schlägt eine am Anlenkende des Sperrbügel 4 vorgesehene Anschlagkante 19 gegen einen Wandungsabschnitt 20 der Abwinklung 26.

[0012] Das Auge 10 des Sperrbügels 4 ist für den Eintritt eines Profilkopfes 11 eines Riegels eines nicht dargestellten Schlosses vorgesehen. Wird die das Schloß tragende Tür mit in das Auge 10 eingefahrenem Profilkopf 11 aufgeschwenkt, so wird das Auge 10 des Sperrbügels 4 aus der Einschwenköffnung 23 herausverlagert. Der Sperrbügel 4 schwenkt um seinen Lagerzapfen 5 und gleichzeitig wandert der Lagerzapfen 5 im Langloch 6 nach oben. In dieser eine Türspaltöffnung ermöglichenden Stellung (Fig. 4) wird die Befestigungsöffnung 1 von einem Schaftabschnitts des Sperrbügel 4 überdeckt, so daß durch die Schraubwerkzeugdurchtrittsöffnung 8 kein Zugang zur Befestigungsschraube 2 möglich ist.

[0013] Im Bereich des Auges 10 besitzt der Sperrbügel an seinem freien Ende 15 eine Rundung. Beim Einschwenken der Rundung Einschwenköffnung 23 kann die Randkante des freien Endes 15 gegen eine Schrägflanke 16 einer Abdeckplatte 14 stoßen. Wie aus Fig. 5 ersichtlich liegt der das Auge 10 aufweisende Sperrbügelabschnitt in einer Vortrittsstellung gegenüber der Schließblechwandung 9.

[0014] Dies ist eine Folge der Abkröpfung 25 zwischen Augenabschnitt und Schaftabschnitt des Sperrbügels.

[0015] Die Platte 14 kann auf einen Schmalendabschnitt 13 des Schließbleches 3 aufgeklipst werden. Hierzu bildet die Abdeckplatte 14 Klipszapfen 22 aus. Die Abdeckplatte 14 ist so ausgebildet, daß sie eine Befestigungsschraubendurchtrittsöffnung 17 überfangen kann.

[0016] Durch ein Auflaufen des freien Endes 15 des Sperrbügels auf die Schrägflanke 16 wird der Sperrbügel 4 bei seiner Einschwenkverlagerung nach unten verlagert, so daß ein abgekröpfter Abschnitt 25 des Sperrbügels in eine wannenartige Aufnahme 24 fällt, welche den Sperrbügel 4 in seiner eingeschwenkten Stellung hält. An den beiden Schmalendseitein 13 des Schließbleches befinden sich Endkappen 21, mit denen die Öffnungen der Abwinklung verschlossen ist.

[0017] Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Ansprüche

1. Befestigungsöffnungen zum Durchgriff von Schrauben aufweisendes, an einem Türrahmen oder dergleichen anschlagbares Schließbiech mit Sperrbügel, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Befestigungsöffnung (1) bei in einer eine Türspaltöffnung ermöglichenden Stellung vom Sperrbügel (4) überdeckt ist.

2. Schließblech nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrbügel (4) an einer Schließblechwandung (9) schieb-drehangelenkt ist.

3. Schließblech nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrbügel (4) zwischen Schließblechwandung (9) und einer rückwärtigen Stützplatte (7) angeordnet ist.

4. Schließblech nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die vom Sperrbügel (4) überdeckbare Befestigungsöffnung (1) der Stützplatte (7) zugordnet ist.

5. Schließblech nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch ein zu der überdeckbaren Befestigungsöffnung (1) fluchtenden Schraubwerkzeugdurchtrittsöffnung (8) der Schließblechwandung (9).

6. Schließblech nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützplatte (7) mit der Schließblechwandung (9) verzapft ist.

7. Befestigungsöffnungen zum Durchgriff von Schrauben aufweisendes, an einem Türrahmen oder dergleichen anschlagbares Schließblech mit Sperrbügel, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine an der Schmalendseite (13) des Schließbleches (3) angeordnete Abdeckplatte (14) mit einer Schrägflanke (16) als Gleitleitfläche für das freie Ende (15) des Sperrbügels (4).

8. Schließblech nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte (14) mindestens eine Befestigungsschraubendurchtrittsöffnung (17) überdeckt.

9. Schließblech nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte (14) mit der Schließblechwandung verklipst ist.

10. Befestigungsöffnungen zum Durchgriff von Schrauben aufweisendes, an einem Türrahmen oder dergleichen anschlagbares Schließblech mit Sperrbügel, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine vom angelenkten Ende des Sperrbügels (4) ausgebildete Anschlagkante (19), welche in spitzwinkliger Sperrbügelschwenkstellung gegen einen Wandungsabschnitt (20) des Schließbleches tritt.

11. Schließblech nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch die Schmalendseiten (13) des Schließbleches verschließende Endkappen (21).

Zeichnung