(19)
(11) EP 0 994 233 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.02.2002  Patentblatt  2002/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.04.2000  Patentblatt  2000/16

(21) Anmeldenummer: 99115991.4

(22) Anmeldetag:  14.08.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 7/02, E06B 7/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.09.1998 DE 19841296

(71) Anmelder: Niemann, Hans-Dieter
D-50169 Kerpen-Horrem (DE)

(72) Erfinder:
  • Niemann, Hans-Dieter
    D-50169 Kerpen-Horrem (DE)

(74) Vertreter: Eichler, Peter, Dipl.-Ing. et al
Sturies-Eichler-Füssel Patentanwälte Postfach 20 18 31
42218 Wuppertal
42218 Wuppertal (DE)

   


(54) Lüftungssystem an Tür- oder Fensterrahmen


(57) Lüftungssystem an Tür- oder Fensterrahmen, mit einem einen Luftdurchtritt (10'') aufweisenden Lüfterelement, das einen rahmenholmparallelen Profilstab (50) hat,
  • der als Luftöffnungen einen Lufteinlaß (30) sowie einen Luftauslaß (31) aufweist,
  • der rahmenholmseitig sowie glasseitig oder nachbarrahmenseitig ein tür- oder fenstersystembestimmtes Stabprofil aufweist,
  • und in dem ein über dessen gesamte Lüftungslänge undurchbrochener Absperrkörper (51) vorhanden ist, der den zwischen den Luftöffnungen (30,31) vorhandenen Luftdurchtritt (10'') des Profilstabs (50) abzusperren erlaubt und dazu mit einem Verstellorgan zwischen einer Absperrstellung und einer Öffnungsstellung verstellbar ist.

Um eine zuverlässige Verstellung des Absperrkörpers (51) zu erreichen, wird das Lüftungssystem so ausgebildet, daß das Verstellorgan als mit dem Absperrkörper (51) verstellfestes Verzahnungsteil ausgebildet ist, das mit einem bedienungsseitigen Verzahnungsgegenteil in Verstellverbindung steht.







Recherchenbericht