Stuhl mit Rückenlehne

Abstract

 Das Lehnenteil (51) der Rückenlehne (5) wird von zwei ein horizontales Querrohr (3) durchragenden Vorderbeinen (1,1') getragen. Die Sitzplatte (4) ist auf das Querrohr (3) mittels feststehender oder um die Hauptachse (D) schwenkbarer Konsolen aufgesetzt. Zwischen dem Lehnenteil (51) und der Lehnenpartie (10,10') sind elastische Brückenstücke (500,500') eingesetzt und auch das Lehnenteil (51) ist elastisch. Der Stuhl kann mit in das Querrohr (3) einsteckbaren Armlehnen (8,8') komplettiert werden, deren Armauflagen (82,82') für das Übereinanderstapeln mehrerer Stühle horizontal schwenkbar sind. In voller Ausstattung ist an einer Armlehne (8) ein schwenkbares Seitentablar (9) exzentrisch angeordnet, welches eine Kipp-Schwenkmechanik und eine Überlastsicherung besitzt. Bei Ansprechen der Überlastsicherung fällt das Seitentablar (9) in die vertikale Ruheposition. Kupplungselemente beidseits des Querrohrs (3) sind für die Bildung von Reihen miteinander verbundener Stühle vorgesehen.

Beschreibung

Anwendungsgebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft einen vierbeinigen Stuhl mit Rückenlehne, der sich gestapelt raumsparend aufbewahren lässt. In weiterer Ausgestaltung ist die Sitzplatte des Stuhls hochklappbar. Als Option lassen sich Armlehnen, in weiterer Komplettierung ein einschwenkbares Tablar und in vollster Ausstattung Kupplungsorgane zur Verbindung mit der reihenweisen Verbindung mit den benachbarten Stühlen anbringen. Die vier Beine des Stuhls sind seitlich der Sitzplatte und vorzugsweise an einen quer angeordneten Trägerrohr angebracht, wobei die Vorderbeine die Sitzplatte überragen. Derartige Stühle finden insbesondere bei Massenveranstaltungen Anwendung oder wenn das Sitzangebot spontan zu erweitern ist.

Stand der Technik

[0002] Bereits seit längerem sind stapel- und klappbare Stühle in verschiedenen Ausführungen bekannt. Ein Typ gemäss der CH-A-562 591 besitzt zwei U-förmig gebogene Beine, deren obere Enden in zwei Gelenken miteinander verbunden sind. In diesen Gelenken ist eine ebenfalls schwenkbare, halbkreisförmige Rückenlehne befestigt. Zwischen den Beinen erstreckt sich beidseits je eine Lasche, die am Vorderbein angelenkt ist und am Hinterbein auf einem Zapfen hängt, der in einem Längsschlitz der Lasche läuft. Beim Zusammenklappen der Beine fahren die Zapfen in den Längsschlitzen nach vorn, die Laschen schwenken hinten nach oben und die Sitzplatte senkt sich vorn ab. Nachteilig hier sind die nur sehr schmale, somit kaum stützende Rückenlehne, und die wenig komfortable Armauflage am vorderen Bereich der Rückenlehne.

[0003] Aus der NL-A-8 401 170 ist ein Klappstuhl mit zwei U-förmig gebogenen Beinen bekannt, wobei das Hinterbein unterhalb der Sitzplatte angelenkt ist, während das Vorderbein in seiner Verlängerung in die Rückenlehne übergeht. Hinten ist die Sitzplatte am Übergang zwischen Vorderbein und Rückenlehne angelenkt.

[0004] Vorder- und Hinterbein sind unterhalb der Sitzplatte X-förmig und gelenkig miteinander verbunden. Beim Zusammenklappen der Beine schwenkt die Sitzplatte in die Vertikale auf die Rückenlehne zu. Dieser Klappstuhl bietet keine Möglichkeit, durch modulare Ergänzung Armlehnen anzubringen und die Rückenlehne lässt sich nicht einklappen, so dass der Stuhl auch beim Transport oder im abgestellten Zustand sperrig ist.

[0005] In der DE-A-29 30 140 wird ein Klappstuhl vorgeschlagen, wo Vorder- und Hinterbeine, Sitzrahmen sowie Rücken- und Armlehnen in zwei auf einer Achse liegenden Knotenpunkten zusammen schwenkbar fixiert sind. Die Knotenpunkte stellen aufwendige Gelenkverbindungen dar, die vom Benutzer gespannt bzw. gelöst werden müssen.

[0006] Der Klappstuhl gemäss der WO-A-88 06019 weist ebenfalls zwei U-förmig gebogene Beine auf, die unterhalb der Sitzebene X-förmig und gelenkig miteinander verbunden sind. Zwischen den Beinen erstrecken sich vorn und hinten Querstreben, an denen eine flexible Sitzbespannung befestigt ist. An den oberen Enden des nach vorn ragenden Hinterbeins ist eine bügelförmige, die Rückenlehne hintergreifende Armauflage angelenkt, die mit den oberen Enden des nach hinten ragenden Vorderbeins verbunden ist. Beim Zusammenklappen der Beine, faltet sich die Sitzbespannung zusammen und die Armauflage schwenkt abwärts. Dieser Stuhl ist für längeres Sitzen wenig geeignet, da die Rückenlehne nur eine geringe Höhe aufweist, aufgrund ihrer Stoffbespannnung wenig stützt und der Sitz ebenfalls von einer nachgebenden, flexiblen Bespannung gebildet wird.

[0007] Die EP-A-0 365 012 zeigt einen Klappstuhl mit zwei Vorderbeinen und einem daran am Boden ansetzenden bügelförmigen Ausleger. An den oberen Enden der Vorderbeine sind nach hinten ragende Armlehnen angelenkt, die aufwärts gebogen in die Rückenlehne übergehen. Zwischen den Vorderbeinen ist unterhalb der Armlehne eine Sitzplatte drehbar gehaltert, die hinten an zwei angelenkten Vertikalstreben hängt, welche am Übergang zwischen den Armlehnen und der Rückenlehne drehbar befestigt sind. Das Zusammenklappen geschieht durch Hochschwenken der Armlehnen, wodurch auch die Sitzplatte hochgezogen wird. Zusammen geklappt benötigt dieser Stuhl mit seinem sperrigen Gestell erheblichen Platz, so dass er auch für den individuellen Transport wenig geeignet ist. Ferner ist die Rückenlehne mit der textilen Bespannung und dem oberen, querverlaufenden Lehnenbogen für längeres Sitzen nicht optimal stützend.

[0008] Die US-A-4 278 287 beschreibt einen Klappstuhl mit einem U-förmig gebogenen Vorderbein und einem Bügelrahmen, dessen unterer Teil das Hinterbein und dessen oberer Teil die Rückenlehne bildet. Die oberen Enden des Vorderbeins sind an der Rückenlehne und der Sitzrahmen am Hinterbein angelenkt. Am Vorderbein ist eine Querstrebe vorhanden, auf die der bespannte Sitzrahmen aufliegt. Im zusammengeklappten Zustand kommen Vorderbein und Bügelrahmen in einer Ebene zu liegen und der Sitz fällt nach unten. Auch dieser Stuhl weist ein sperriges Gestell mit den genannten Nachteilen auf und die als Seitenstreben angelegten Armlehnen erfüllen diese Funktion kaum

[0009] In der WO-A-89 00390 wird ein zusammenklappbarer Stuhl mit zwei Vorder- und zwei Hinterbeinen, einer Sitzplatte sowie einer Rückenlehne vorgeschlagen. Die Sitzplatte ist an den Vorder- und den Hinterbeinen angelenkt. An den oberen Enden der Vorder- und der Hinterbeine ist die Rückenlehne angelenkt. Im aufgestellten Zustand stehen die vier Beine bockartig gespreizt, die Sitzplatte erstreckt sich horizontal und die Rückenlehne vertikal, wobei der Anlenkpunkt zwischen Sitzplatte und Vorderbeinen oberhalb des zweiten, hinteren Anlenkpunkts der Sitzplatte liegt. Der Anlenkpunkt zwischen Rückenlehne und Vorderbeinen liegt oberhalb und vor dem zweiten Anlenkpunkt der Rückenlehne, so dass sich die Vorderbeine nach oben über die Hinterbeine erstrecken. Beim Zusammenklappen des Stuhls kommen die Beine, die Sitzplatte sowie die Rückenlehne in einer Ebene zu liegen und es findet eine Umlagerung der Anlenkpunkte statt. Die Vorderkante der Sitzplatte und die Oberkante der Rückenlehne schwenken abwärts, zugleich überragen die oberen Enden der Hinterbeine die oberen Enden der Vorderbeine. An diesem Stuhl fehlen für längeres bequemes Sitzen anbringbare Armlehnen und die starre Rückenlehne bringt wenig Komfort.

[0010] Ein weiterer zusammenklappbarer Stuhl wird in der DE-A-30 16 685 offenbart. Hier sind die oberen Enden der Vorder- und Hinterbeine zusammen gelenkig verbunden. An die Rückenlehne ist die hintere Partie des Sitzes angelenkt, während sich der Sitz vorn an den Vorderbeinen arretiert abstützt. Die Armlehnen liegen auf der Gelenkverbindung zwischen den Beinen auf und sind mit der Rückenlehne gelenkig verbunden. Beim Zusammenklappen bewegt man die Rückenlehne auf den Sitz und in die Ebene der Hinterbeine, wodurch die Gelenkverbindung an den Armlehnen einknickt. Mit dem Lösen der am Sitz eingehängten Vorderbeine lassen sich diese und der Sitz anklappen. Die unterschiedlich langen Beine sowie die geringe Überlappung der Stuhlteile im zusammengeklappten Zustand ergeben ein sperriges, unhandliches Gestell. Die von einem Lattenrost gebildete starre Rückenlehnen wird bereits nach kurzer Sitzdauer als hart empfunden werden, so dass sich ein Rückenkissen empfiehlt.

[0011] Schliesslich hat die EP-A-0 835 619 einen zerlegbaren Stuhl zum Gegenstand mit einem Sitzteil, einem Lehnenteil und stangenförmigen Füssen. Das Sitzteil weist eine Sitzschale mit im Prinzip vertikal angeordneten Rohrstücken auf. Am Lehnenteil sind zu den Rohrstücken komplementär angeordnete Rohrstutzen vorhanden. In den Rohrstutzen gibt es eine Aufnahmekontur, in welcher eine am oberen Ende der Füsse vorgesehene Gegenkontur fixierbar ist, wenn die Füsse mit ihrer oberen Steckpartie durch die Rohrstücke hindurchragen. Vorzugsweise werden Aufnahme- und die Gegenkontur von einem Innen- und einem dazu komplementären Aussengewinde gebildet. Der Vorzug dieses Stuhls ist die raumsparende Unterbringung im zerlegten Zustand. Aufgestellt lässt sich die Sitzplatte nicht hochklappen und Rückenlehne ist für langes Sitzen nicht ideal.

Aufgabe der Erfindung

[0012] Angesichts der vorbeschriebenen Unvollkommenheiten, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl mit einer gut stützenden Rückenlehne vorzuschlagen, die sich dabei den individuellen Körperkonturen und Körperbewegungen flexibel anpasst. Der Stuhl soll sich gestapelt - übereinander und aneinander gelehnt - raumsparend aufbewahren lassen. In komplettierten Modifikationen soll die Sitzplatte des Stuhls hochklappbar sein, Armlehnen sowie ein einschwenkbares Tablar müssen sich anbringen lassen und eine schnell lösbare Verbindung mit Nachbarstühlen ist zu realisieren, um die Bildung von Stuhlreihen zu erleichtern. Elementarprinzipien sind ein fester Stand des Stuhls beim Platznehmen und Aufstehen des Benutzers, generelle Stabilität sowie die Berücksichtigung ergonomischer Kriterien. In Serie soll der Stuhl auf rationelle Weise und zu günstigen Kosten produziert werden können. Schliesslich muss die Konstruktion ein dem Zeitgeschmack entsprechendes Design ermöglichen.

Übersicht über die Erfindung

[0013] Ein essentielles Erfindungsmerkmal sind elastische Brückenstücke innerhalb der das ebenfalls elastische Lehnenteil der Rückenlehne stützenden überlangen Vorderbeine des Stuhls. Die Vorderbeine durchragen ein Querrohr auf die die Sitzplatte fest oder hochklappbar aufgesetzt ist. In der Version mit feststehender Sitzplatte sind diese stützende Konsolen starr auf dem Querrohr befestigt. In der klappbaren Version sind die Konsolen mittels in das Querrohr feststehend eingesetzter Drehlager schwenkbar.

[0014] Zur Komplettierung des Stuhls werden Armlehnen mit ihren Stützen in das Querrohr eingesteckt. Die Armauflagen sind für das Übereinanderstapeln mehrerer Stühle horizontal ausschwenkbar. Hierzu ist zwischen die Armauflage und den die Armauflage stützenden Träger - dieser ist oben an der Stütze angebracht - eine federbelastete Schwenkmechanik eingefügt, welche die Armauflage auf den Träger zieht.

[0015] In maximaler Ausstattung ist an einer Armlehne, vorzugsweise rechts vom Benutzer, ein schwenkbares Seitentablar exzentrisch mit Einfügung einer Kipp-Schwenkmechanik angeordnet. Die Kipp-Schwenkmechanik ist mit einer Überlastsicherung versehen, so dass beim Verdrehen des Seitentablars, gegen den Widerstand einer Feder, Nocken mit Schrägflächen ausser Eingriff kommen und das Seitentablar in die vertikale Ruheposition fällt. Für die Bildung von Reihen miteinander verbundener Stühle sind beidseits des Querrohrs Kupplungselemente angeordnet.

[0016] Der erfindungsgemässe Stuhl zeichnet sich durch seine Gebrauchswerteigenschaften mit solider Standfestigkeit, gutem Sitzkomfort, bequemer Handhabbarkeit und geringem Raumbedarf durch seine Stapelbarkeit aus. Der Stuhl kann mit benachbarten Stühlen gekoppelt in Reigen aufgestellt werden und lässt sich in Serie auf rationelle Weise fertigen.

Kurzbeschreibung der beigefügten Zeichnungen

[0017] Es zeigen:

Figur 1A:

einen erfindungsgemässen Stuhl als Ganzes, in Gebrauchsposition, als Perspektivansicht;

Figur 1B:

den Stuhl gemäss Figur 1A mit hochklappbarer Sitzplatte (Ruheposition) mit einem zweiten Stuhl zusammengestellt, als Perspektivansicht;

Figur 1C:

den Stuhl gemäss Figur 1A mit einem zweiten Stuhl, an sich in Gebrauchsposition, übereinandergestellt, als Perspektivansicht;

Figur 2A:

ein Untergestell des Stuhls gemäss Figur 1A als Perspektivansicht;

Figur 2B:

ein Drehlager mit Konsole und aufgesetzter Sitzplatte, als Teilschnitt;

Figur 2C:

das Drehlager mit Konsole gemäss Figur 2A und ein Querrohr, voneinander getrennt, als Perspektivansicht;

Figur 2D:

eine Sitzplatte gemäss Figur 2B, als perspektivischer Teilschnitt;

Figur 3:

ein in das Querrohr eingesetztes Vorder- und Hinterbein mit Abdeckkappe, rechte Stuhlseite, als Perspektivansicht;

Figur 4A:

eine Armlehne mit Armlehnenträger und Armauflage als Ganzes, als Teilschnitt;

Figur 4B:

die Schwenkmechanik der Armlehne als Vergrösserung aus Figur 4A, als Teilschnitt;

Figur 4C:

das Ausschwenken der Armauflage als Prinzipdarstellung;

Figur 5A:

den Stuhl gemäss Figur 1A in Gebrauchsposition, komplettiert mit Armlehnen gemäss Figur 4A und einem Seitentablar, als Perspektivdarstellung;

Figur 5B:

ein angebrachtes Seitentablar gemäss Figur 5A, abgeschwenkt in Ruheposition, als Perspektivdarstellung;

Figur 5C:

das Horizontalgelenk einer Kipp-Schwenkmechanik am Seitentablar gemäss Figur 5A, in ausgeschwenkter Stellung, als Explosivdarstellung;

Figur 5D:

die Darstellung gemäss Figur 5C, mit dem Seitentablar in eingeschwenkter Gebrauchsposition, als Explosivdarstellung;

Figur 5E:

das Vertikalgelenk der Kipp-Schwenkmechanik am Seitentablar gemäss Figur 5A, als Explosivdarstellung;

Figur 5F:

das Vertikalgelenk gemäss Figur 5E, zusammengesteckt, als Draufsicht;

Figur 5G:

das an der Armlehne gemäss Figur 4A angebrachte Seitentablar mit der Kipp-Schwenkmechanik in Gebrauchsposition, als Vertikalschnitt;

Figur 6A:

ein Paar Kupplungselemente von zwei benachbarten Stühlen gemäss Figur 1A, als Perspektivdarstellung; und

Figur 6B:

die Kupplungselemente gemäss Figur 6A, als Vertikalschnitt.

Ausführungsbeispiel

[0018] Mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels zum erfindungsgemässen Stuhl mit seinen Komplettierungsoptionen.

[0019] Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung: sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Erwähnung in vorangehenden oder späteren Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Im Interesse der Übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeichnung von Bauteilen in nachfolgenden Figuren zumeist verzichtet, sofern zeichnerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um "wiederkehrende" Bauteile handelt. Zur Vermeidung mit Bezugsziffern überladener Figuren und zur Einhaltung der Systematik sind die beidseits des Stuhls symmetrisch vorhandenen Teile zwar hier in der Beschreibung vollständig aufgeführt, in den Figuren aber nur wechselseitig benannt.

Figur 1A

[0020] Der Stuhl besitzt als Untergestell ein rechtes und ein linkes Vorderbein 1,1' sowie ein rechtes und ein linkes Hinterbein 2,2'. Die Beine 1,1';2,2' setzen bockartig, gespreizt unten auf den Boden auf wobei oben die geraden Vorderbeine 1,1' durch ein tragendes Querrohr 3 ragen und die Hinterbeine 2,2', zu den Vorderbeinen 1,1' nach innen versetzt, am Querrohr 3 befestigt sind. Zwischen den das Querrohr 3 überragenden Lehnenpartien 10,10' der Vorderbeine 1,1' ist eine Sitzplatte 4 auf das Querrohr 3 aufgesetzt. Die Hinterbeine 2,2' sind vorzugsweise durch Schweissen am Querrohr 3 befestigt, wie auch die das Querrohr 3 durchdringenden Vorderbeine 1,1' mit dem Querrohr 3 verschweisst sind. Die Beine 1,1';2,2' bestehen vorteilhaft aus Rohrmaterial. Die Sitzplatte 4 ist entweder starr auf dem Querrohr 3 befestigt - z.B. angeschweisst - oder durch zusätzliche Bauteile hochklappbar.

[0021] Auf den oben offenen Enden 100,100' der Lehnenpartie 10,10' ist die Rückenlehne 5 aufgesetzt, welche aus einer rechten und einer linken Seitenstrebe 50,50' sowie dem Lehnenteil 51 besteht, welches sich zwischen beiden Seitenstreben 50,50' aufspannt. Die Seitenstreben 50,50' weisen ein zumindest abschnittsweise elastisches Brückenstück 500,500' auf, das zwischen dem oberen Ende 100,100' der Lehnenpartie 10,10' und dem Anschluss an das Lehnenteil 51 liegt. Vorteilhaft besitzt jede Seitenstrebe 50,50' ein an das Brückenstück 500,500' ansetzendes oberes und unteres Steckende 501,501';502,502'. Hierbei sind die oberen Steckenden 501,501' beidseits in das Lehnenteil 51 und die unteren Steckenden 502,502' in das offene obere Ende 100,100' der Lehnenpartie 10,10' eingesteckt. Das ergonomisch geformte Lehnenteil 51 ist ebenfalls elastisch, so dass beim Anlehnen an die Rückenlehne 5 die Brückenstücke 500,500', angepasst an die durch den Benutzer ausgeübte Belastung und seine Körperform, federnd in alle Richtungen nachgeben und dabei auch das Lehnenteil 51 eine elastisch angepasste Verformung erfährt.

Figuren 1B und 1C

[0022] In der Ausgestaltung mit beweglicher Sitzplatte 4 lassen sich die Stühle bei hochgeklappter Sitzplatte 4 eng, platzsparend aneinander stellen, so dass die Rückseite eines Stuhls jeweils zur Vorderseite des Nachbarstuhls gewandt ist und hierbei die Hinterbeine 2,2' seitlich in die gespreizt stehenden Beinpaare 1,1';2,2' hineinragen.

[0023] Werden Stühle übereinander gestapelt, sind die Sitzplatten 4 horizontal; diese Form der Stapelbarkeit ist also unabhängig davon möglich, ob die Sitzplatten 4 klappbar sind oder nicht. Das Paar der Vorderbeine 1,1' - diese haben ein weiteren Abstand als die Hinterbeine 2,2' - ragen neben der Sitzplatte 4 des darunter stehenden Stuhls abwärts. Die Vorderbeine 1,1' aller übereinander gestapelten Stühle liegen auf einer Horizontalebene, ebenso wie deren Hinterbeine 2,2'.

Figur 2A

[0024] Auf das Querrohr 3 sind zwei zueinander beabstandete Konsolen 6 aufgesetzt, die der Halterung einer auf die Konsolen 6 aufgebrachten Sitzplatte 4 dienen. In einer vereinfachten Version, wo man die Sitzplatte 4 nicht hochklappen kann, sind die Konsolen 6 starr mit dem Querrohr 3 verbunden, z.B. verschweisst. Bei einer klappbaren Sitzplatte 4 hingegen sind die Konsolen 6 schwenkbar um die Hauptachse D gelagert.

Figuren 2B und 2D

[0025] An der Unterseite der Sitzplatte 4 sind einerseits der Hauptachse D eine offene Tasche 40 und andererseits der Hauptachse D ein Befestigungssteg 41 vorgesehen. Die Konsole 6 weist auf einer Stirnseite ein Steckende 60 und diesem gegenüber liegend, ein Schaftende 61 auf. Im montierten Zustand sind das Steckende 60 in die Tasche 40 eingeschoben und das Schaftende 61 mit dem Befestigungssteg 41 verbunden, z.B. verschraubt. Für die Stuhlversion mit hochklappbarer Sitzplatte 4 besitzt die Konsole 6 zur beidseitig umgreifenden Aufnahme des Drehlagers 7 Lagerzungen (62). Vorteilhaft besteht die Konsole 6 aus nach unten offenem U-Profil.

Figur 2C

[0026] Das rollenförmige Drehlager 7 ist auf der Hauptachse D feststehend in eine Mantelaussparung 31 im Querrohr 3 eingesetzt. Die Rotationssicherung wird durch eine vom Querrohr 3 in die Mantelaussparung 31 hineingebogene Fahne 32 und eine Einbuchtung 73 auf der gekrümmten Mantelfläche des Drehlagers 7 erreicht. Die Fahne 32 ist in der Einbuchtung 73 festgeschraubt. Die beiden Seitenflächen 70 des Drehlagers 7 werden von der Hauptachse D durchdrungen. Auf den Seitenflächen befinden sich 70 Anschlagschultern. 71,72. Von der Konsole 6 umfassen die beiden Lagerzungen 62 beide Seitenflächen 70 des Drehlagers 7, so dass die vorteilhaft verwendeten zwei Konsolen 6,6' auf der Hauptachse D, schwenkbar um die im Querrohr 3 positionierten Drehlagers 7 drehbar fixiert sind. Jeweils eine der beiden Flanken 620,621 an den Lagerzungen 62 schlägt in abgeklappter Gebrauchsposition bzw. in hochgeklappter Ruheposition der Sitzplatte 4 gegen die Anschlagschultern 71,72, was beiden Endlagen der klappbaren Sitzplatte 4 definiert. Zur Befestigung der Lagerzungen 62 am Drehlager 7 wird ein Achsstift verwendet. An der Aussenpartie der Querrohrs 3 sind zur Spreizstellung der Beine 1,1';2,2' komplementäre Durchbrüche 301,302 zum Durchstecken der Vorderbeine 1,1' bzw. zum Einstecken der Hinterbeine 2,2' vorgesehen.

Figur 3

[0027] Das in die Durchbrüche 302 des Querrohrs 3 eingesteckte Hinterbein 2 bietet eine nach oben offene Einstecköffnung 200 zum Einführen einer Armlehne; ist eine solche nicht vorgesehen, wird aus ästhetischen Gründen die Einstecköffnung 200 mit einer Abdeckkappe 38 verschlossen, die einen Zapfen 380 und einen Schirm 381 aufweist, wobei der Schirm 381 die Oberseite des Querrohrs 3 umfasst und der Zapfen 380 in der Einstecköffnung 200 steckt.

Figuren 4A bis 4C

[0028] Eine Armlehne 8 besteht zunächst aus einer Stütze 80, deren unten liegendes Steckende 800 zum Einsetzen in die Einstecköffnungen 200,200' bestimmt ist, die an den Hinterbeinen 2,2' und als Durchbruch im Querrohr 3 vorhanden sind. Die Fixierung gegen Herausziehen geschieht z.B. durch Verschrauben von der Seite des Querrohrs 3. An die Stütze 80 setzt oben der Träger 81 an, welcher die Armauflage 82 haltert.

[0029] Eine Schwenkmechanik 83 mit der Drehachse D1 sitzt zwischen Träger 81 und Armauflage 82. Die Schwenkmechanik 83 bezweckt, die Armauflage 82 von der Gebrauchsposition um die Drehachse D1 nach aussen in die Ruheposition zu schwenken. In der Ruheposition ist die Armauflage 82 soweit ausgeschwenkt, dass sie beim Übereinanderstapeln den aufgestapelten nächsthöheren Stuhl nicht behindert. Um die Drehachse D1 angeordnet besitzt die Schwenkmechanik 83 eine Feder 830, gegen deren Kraft die Armauflage 82 aus einer Arretierung 831 in der Gebrauchsposition ausschwenkbar ist. Auch in der Ruheposition der Armauflage 82 kann diese Arretierung 831 wirken. Die Arretierung 831 besteht in einer praktischen Ausführung aus einer an der Unterseite der Armauflage 82 vorspringenden Nase 820 und einer dazu komplementären auf der Oberseite des Trägers 81 vorhandenen Gegenkontur 810.

Figuren 5A bis 5G

[0030] An einer der Armlehnen 8,8' - vorzugsweise vom Blick des auf dem Stuhl sitzenden Benutzers an der rechten Armlehne 8 - ist ein Seitentablar 9 anmontiert, welches mittels einer Kipp-Schwenkmechanik 90 von der vertikal hängenden Ruheposition in die horizontale Gebrauchsposition vor den Körper des sitzenden Benutzers schwenkbar ist. Die Kipp-Schwenkmechanik 90 besteht aus einem Horizontalgelenk 91 und einem daran abgewinkelt angesetzten Vertikalgelenk 92. Das Horizontalgelenk 91 setzt sich aus einer Basishülse 910 mit einem Anschlagnocken 911 und einem unterhalb des Seitentablars 9 exzentrisch angeordneten Hülsenstück 912 mit einer Aussparung 913 zusammen. Das Hülsenstück 912 sitzt mit seiner Aussparung 913 auf der Basishülse 910 auf, und der Anschlagnocken 911 fährt beim horizontalen Schwenken des Seitentablars 9 innerhalb der Aussparung 913. Auf der Basishülse 910 und dem Hülsenstück 912 sind zur Arretierung der Gebrauchsposition des Seitentablars 9 Rastelemente 914,914' vorgesehen. Durch die Basishülse 910 erstreckt sich aufrecht ein gesicherter Achsbolzen 915, auf das Hülsenstück 912 aufgesteckt ist, so dass das Seitentablar 9 abgehoben werden kann.

[0031] Das Vertikalgelenk 92 der Kipp-Schwenkmechanik 90 besteht aus einer Aufnahmehülse 920 und einem in die Aufnahmehülse 920 eingeschobenen Einsteckzapfen 922, der gegen eine Feder 924 begrenzt ausziehbar ist. Die Aufnahmehülse setzt 920 am oberen Ende der Stütze 80 der Armlehne 8 an. Der Einsteckzapfen 922 ist abgewinkelt an der Basishülse 910 des Horizontalgelenks 91 angesetzt. An der Aufnahmehülse 920 ist ein Keilnocken 921 und am Einsteckzapfen 922 ist ein keilförmiger Komplementärnocken 923 angeordnet. Keilnocken 921 und Komplementärnocken 923 wirken als Überlastsicherung zusammen.

[0032] Bei Überlastung wird durch die einsetzende Verdrehung des Seitentablars 9 und die damit verbundene Aneinandergleiten der Keilkonturen der Nocken 921,923 der Einsteckzapfen 922 gegen den Widerstand der Feder 924 partiell aus der Aufnahmehülse 920 gezogen. Schliesslich überspringt der Komplementärnocken 923 den Keilnocken 921 und das Seitentablar 9 fällt in die vertikal hängende Ruheposition.

Ansprüche

1. Stuhl, auf einem Untergestell ruhend (1,1';2,2';3), und mit:

a) einer Sitzplatte (4), und

b) einer Rückenlehne (5) mit einem Lehnenteil (51), das dazu bestimmt ist, den auf der Sitzplatte (4) angelehnt Platz genommenen Benutzer zu stützen,
dadurch gekennzeichnet, dass

c) die Rückenlehne (5) am Untergestell (1,1';2,2';3) mit eingefügten, in allen Richtungen elastischen Brückenstücken (500,500'), befestigt ist und auch das Lehnenteil (51) aus elastisch nachgiebigem Material besteht.

2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

a) das Untergestell (1,1';2,2';3) gebildet wird aus:

aa) einem rechten und einem linken Vorderbein (1,1'),

ab) einem rechten und einem linken Hinterbein (2,2'), und

ac) einem tragenden Querrohr (3), durch das sich eine horizontale Hauptachse (D) erstreckt; und

b) die Brückenstücke (500,500') oberhalb der Sitzplatte (4) einerseits in die die Sitzplatte (4) nach oben überragenden Lehnenpartien (10,10') der Vorderbeine (1,1'), in deren oben offenen Enden (100,100') und andererseits in das Lehnenteil (51) mit an den Brückenstücken (500,500') vorhandenen Steckenden (501,501';502,502') eingesetzt sind.

3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Beine (1,1';2,2') bockartig, gespreizt auf den Boden aufsetzen;

b) die Vorderbeine (1,1') das Querrohr (3) durchragend an diesem befestigt sind;

c) die Hinterbeine (2,2'), zu den Vorderbeinen (1,1') nach innen versetzt, am Querrohr (3) befestigt sind; und

d) zwischen den das Querrohr (3) überragenden Lehnenpartien (10,10') der Vorderbeine (1,1') die Sitzplatte (4) am Querrohr (3) angeordnet ist.

4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Beine (1,1';2,2') aus Rohrmaterial bestehen und mit dem Querrohr (3) verschweisst sind;

b) die Hinterbeine (2,2') mit ihren oberen Enden (20,20') im Querrohr (3) stecken und hierbei eine Einstecköffnung (200,200') für eine Abdeckkappe (38,38') oder eine Armlehne (8,8') entsteht; und

c) die Sitzplatte (4) über dem Querrohr (3) entweder starr oder hochklappbar angeordnet ist.

5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Beine (1,1';2,2') aus Rohrmaterial bestehen und mit dem Querrohr (3) verschweisst sind;

b) die Sitzplatte (4) über dem Querrohr (3) entweder starr oder mittels eines Drehlagers (7) hochklappbar angeordnet ist; und

c) auf das Querrohr (3) zumindest eine die Sitzplatte (4) tragende Konsole (6) aufgesetzt sein kann.

6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass

a) an der Unterseite der Sitzplatte (4) einerseits der Hauptachse (D) eine offene Tasche (40) und andererseits der Hauptachse (D) ein Befestigungssteg (41) vorgesehen sind;

b) die Konsole (6) auf einer Stirnseite ein Steckende (60), und diesem gegenüber liegend, ein Schaftende (61) aufweist; und

c) im montierten Zustand das Steckende (60) in der Tasche (40) eingeschoben und das Schaftende (61) mit dem Befestigungssteg (41) verbunden ist; wobei

d) zumindest für die Stuhlversion mit hochklappbarer Sitzplatte (4) die Konsole (6) zur Aufnahme eines Drehlagers (7) Lagerzungen (62) besitzt.

7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass

a) das rollenförmige Drehlager (7) auf der Hauptachse (D) feststehend in eine Mantelaussparung (31) im Querrohr (3) eingesetzt ist;

b) die beiden Seitenflächen (70) des Drehlagers (7) von der Hauptachse (D) durchdrungen werden;

c) sich auf den Seitenflächen (70) Anschlagschultern (71,72) befinden;

d) die Lagerzungen (62), beide Seitenflächen (70) umfassend, auf der Hauptachse (D) drehbar fixiert sind;

e) eine der Flanken (620,621) einer Lagerzunge (62) in abgeklappter Gebrauchsposition bzw. in hochgeklappter Ruheposition der Sitzplatte (4) gegen die Anschlagschultern (71,72) prellt, was Endlagen der klappbaren Sitzplatte (4) definiert.

8. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jede Armlehne (8,8') besteht aus:

a) einer Stütze (80), deren unten liegendes Steckende (800) zum Einsetzen in die Einstecköffnungen (200,200') bestimmt ist, die an den Hinterbeinen (2,2') und als Durchbruch im Querrohr (3) vorhanden sind;

b) einem oben an die Stütze (80) ansetzenden Träger (81); und

c) einer vom Träger (81) gehalterten Armauflage (82); wobei

d) vom Träger (81) in die Armauflage (82) eine Schwenkmechanik (83) mit der Drehachse (D1) eingreift;

e) die Schwenkmechanik (83) erlaubt, die Armauflage (82) von der Gebrauchsposition um die Drehachse (D1) nach aussen in die Ruheposition zu schwenken, wo die Armauflage (82) soweit ausgeschwenkt ist, dass sie beim Übereinanderstapeln den aufgestapelten nächsthöheren Stuhl nicht behindert; und

f) die Schwenkmechanik (83) eine um die Drehachse (D1) angeordnete Feder (830) aufweist, gegen deren Kraft die Armauflage (82) aus einer Arretierung (831) in der Gebrauchsposition ausschwenkbar ist, wobei auch in der Ruheposition der Armauflage (82) diese Arretierung (831) wirken kann; und

g) die Arretierung (831) z.B. aus einer an der Unterseite der Armauflage (82) vorspringenden Nase (820) und einer dazu komplementären auf der Oberseite des Trägers (81) vorhandenen Gegenkontur (810).

9. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer der Armlehnen (8,8') ein Seitentablar (9) anmontiert ist, welches mittels einer Kipp-Schwenkmechanik (90) von der vertikal hängenden Ruheposition in die horizontale Gebrauchsposition vor den Körper des sitzenden Benutzers schwenkbar ist.

10. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass

a) die Kipp-Schwenkmechanik (90) aus einem Horizontalgelenk (91) und einem daran abgewinkelt angesetzten Vertikalgelenk (92) besteht;

b) das Horizontalgelenk (91) sich aus einer Basishülse (910) mit einem Anschlagnocken (911) und einem unterhalb des Seitentablars (9) exzentrisch angeordneten Hülsenstück (912) mit einer Aussparung (913) zusammensetzt;

c) das Hülsenstück (912) mit seiner Aussparung (913) auf der Basishülse (910) aufsitzt und der Anschlagnocken (911) mit dem horizontalen Schwenken des Seitentablars (9) innerhalb der Aussparung (913) fährt; und

d) auf der Basishülse (910) und dem Hülsenstück (912) zur Arretierung der Gebrauchsposition des Seitentablars (9) Rastelemente (914,914') vorgesehen sind.

11. Stuhl nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass

a) das Vertikalgelenk (92) der Kipp-Schwenkmechanik (90) aus einer Aufnahmehülse (920) und einem in die Aufnahmehülse (920) eingeschobenen Einsteckzapfen (922) besteht, der gegen eine Feder (924) begrenzt ausziehbar ist;

b) die Aufnahmehülse (920) am oberen Ende der Stütze (80) einer Armlehne (8,8') ansetzt;

c) der Einsteckzapfen (922) abgewinkelt an der Basishülse (910) des Horizontalgelenks (91) ansetzt; und

d) an der Aufnahmehülse (920) ein Keilnocken (921) sowie am Einsteckzapfen (922) ein keilförmiger Komplementärnocken (923) angeordnet sind;

e) Keilnocken (921) und Komplementärnocken (923) als Überlastsicherung zusammenwirken; und

f) bei Überlastung sich der Einsteckzapfen (922) gegen den Widerstand der Feder (924) partiell aus der Aufnahmehülse (920) entfernt, so dass der Komplementärnocken (923) den Keilnocken (921) überspringt und das Seitentablar (9) in die vertikal hängende Ruheposition fällt.

12. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass

a) am Querrohr (3) auf beiden die Hauptachse (D) durchdringenden Aussenseiten, zueinander komplementäre Kupplungselemente (39,39') fest angeordnet sind, die als Einhängekonturen einen hinterschnittenen Zapfen (390) bzw. einen zum Einhängen des Zapfens (390) von oben zugänglichen, hinterschnittenen Eingriff (390') aufweisen.

Zeichnung