(19)
(11) EP 0 995 416 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.01.2001  Patentblatt  2001/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.04.2000  Patentblatt  2000/17

(21) Anmeldenummer: 99115865.0

(22) Anmeldetag:  12.08.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A61G 5/08, A61G 5/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.10.1998 CH 211298

(71) Anmelder: Küschall Design AG
4123 Allschwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Küschall, Rainer
    4123 Allschwil (CH)

(74) Vertreter: Hotz, Klaus, Dipl.-El.-Ing./ETH 
c/o OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Hinterbergstrasse 36, Postfach 5254
6330 Cham
6330 Cham (CH)

   


(54) Rollstuhl


(57) Der Rollstuhl (10) weist in einer ersten Ausführung einen Rahmen auf, der zwei seitliche Rahmen-Längsteile (12) umfasst, auf welchen eine Sitzfläche (27) abgestützt ist. Der Rollstuhl (10) weist wenigstens eine, für einen Fuss bestimmte Fussstütze (24) auf. Mindestens auf derjenigen Seite des Rollstuhls (10), die keine Fussstütze aufweist, ist das Rahmen-Längsteil (12) vorne weiter von der vertikalen Längsmittelebene (A) des Rollstuhls (10) beabstandet als hinten. In einer zweiten Ausführung sind Rahmen-Querteile (14) des Rollstuhls (10) so ausgebildet und angeordnet, dass mindestens auf derjenigen Seite des Rollstuhls (10), die fussstützenfrei ist, der Raum vor der Sitzfläche (27) und unter dem vorderen Bereich der Sitzfläche (27) soweit frei ist, dass der Rollstuhl (10) durch einen trippelnden Benutzer angetrieben werden kann.







Recherchenbericht