(19)
(11) EP 0 995 418 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.04.2000  Patentblatt  2000/17

(21) Anmeldenummer: 99114709.1

(22) Anmeldetag:  28.07.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A61H 33/02, F04B 45/047
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.10.1998 DE 19848322

(71) Anmelder: Ucosan B.V.
NL-9301 ZR Roden (NL)

(72) Erfinder:
  • Woppenkamp, Geert
    9403 ZZ Assen (NL)

(74) Vertreter: KEIL & SCHAAFHAUSEN 
Patentanwälte, Cronstettenstrasse 66
60322 Frankfurt am Main
60322 Frankfurt am Main (DE)

   


(54) Sanitärwanne mit Luftsprudeleinrichtung


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Sanitärwanne mit einer eine Luftaustrittsdüse aufweisenden Luftsprudeleinrichtung und zeichnet sich dadurch aus, dass die Luftzufuhr zu der Luftaustrittsdüse mittels einer elektromagnetisch oszillierenden Luftpumpe, zum Beispiel einer Diaphragma-Luftpumpe, erfolgt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Sanitärwanne mit einer eine Luftaustrittsdüse aufweisenden Luftsprudeleinrichtung.

[0002] Derartige Luftsprudeleinrichtungen werden bisher mit konventionellen Gebläsen betrieben. Diese sind zwar verhältnismässig einfach und kostengünstig in der Produktion und haben eine hinreichende Leistung. Nachteilig ist jedoch die hohe Lärmerzeugung (insbesondere relativ hoher Töne) sowie die beschränkte Lebensdauer der Kohlebürste. Der Verschleiss der Kohlenbürste führt zudem häufig zu einer Verunreinigung des Badewassers durch Kohlengrus. Hierdurch kann auch die Funktion der Luftaustrittsdüse beeinträchtigt werden, wenn deren Luftaustrittsöffnungen geringen Querschnitt haben. Bei dem Einsatz konventioneller Gebläse sind zusätzliche Körperschall entkoppelnde Maßnahmen vorgeschlagen worden (vgl. EP-A-0 118 172), welche jedoch die Herstellungskosten erhöhen.

[0003] Da die Anforderungen an geringe Lärmbelästigung von Produkten immer höher werden, ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sanitärwanne der eingangs genannten Art vorzuschlagen, bei welcher die genannten Probleme vermieden sind und insbesondere ein Betrieb der Luftsprudeleinrichtung bei geringem Geräuschpegel möglich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Luftzufuhr zu der Luftaustrittsdüse mittels einer elektromagnetisch oszillierenden Luftpumpe, zum Beispiel einer Diaphragma-Luftpumpe, erfolgt.

[0005] In der geringen Leistung derartiger elektromagnetisch oszillierender Luftpumpen hat man deren Einsatz in einem Luftsprudelsystem bisher für untauglich gehalten. Es hat sich jedoch überraschenderweise gezeigt, dass die Massagewirkung eines Luftsprudelsystems mit einer elektromagnetisch oszillierenden Luftpumpe, insbesondere einer Diaphragma-Luftpumpe, sehr befriedigend ist. Der grosse Vorteil derartiger elektromagnetisch oszillierender Luftpumpen ist derjenige eines sehr niedrigen Geräuschpegels. Daher sind Körperschall entkoppelende Maßnahmen entbehrlich. Insbesondere entfallen die von einem konventionellen Gebläse herrührenden sehr störenden relativ hohen Töne (das sog. "Heulen" eines Gebläses). Elektromagnetisch oszillierende Luftpumpen haben einen geringen Energiebedarf und sind wenig verschleissanfällig. Auch ist der Einsatz von Filtern entbehrlich, um das Auftreten von Kohlengrus im Badewasser zu vermeiden. Elektromagnetisch oszillierende Luftpumpen haben wenig bewegte Teile mit der Folge geringen Gesamtverschleisses und hoher Lebensdauer. Elektromagnetisch oszillierende Luftpumpen sind ferner sehr kompakt. Es braucht nicht unbedingt eine Diaphragma- oder Membran-Luftpumpe zu sein; es gibt auch andere Möglichkeiten, zum Beispiel einen Motor mit hin- und hergehenden Kolben (Saug- und Druckpumpen).

[0006] Überraschend wirksam ist der Einsatz elektromagnetisch oszillierender Luftpumpen nach der Erfindung, wenn in dem Bereich des Übertritts des Luftstromes in das Wasser des Wanneninnenraums ein Strömungsteilungshindernis vorgesehen ist, und zwar insbesondere wenn dieses aus einem luftdurchlässigen mikroporösen Material besteht, wie dies aus der EP-A-0 619 110 an sich bekannt ist. Die Kombination einer elektromagnetisch oszillierenden Luftpumpe mit einem Strömungsteilungshindernis aus luftdurchlässigem mikroporösem Material hat offensichtlich synergistische Wirkungen. Die von der Luftaustrittsdüse erzeugten Luftblasen sind dann ausserordentlich klein, wodurch sie, wenn sie in Berührung mit der Haut eines Benutzers der Sanitärwanne kommen, wenig Möglichkeit haben, zu expandieren und daher der zusätzliche Wärmebedarf wegen Verdampfens des Wassers geringer ist. Der Benutzer empfindet erfindungsgemäss erzeugte Luftblasen als besonders behaglich, weil die unangenehme Wirkung kalter Blasen herkömmlicher Luftsprudelsysteme entfällt. Auch kühlt das Badewasser aus den genannten Gründen weniger schnell aus; zusätzlich gelangen kleine Luftblasen weniger häufig in das oberste Wasserniveau, wodurch das Badewasser an der Oberfläche auch weniger abkühlt.

[0007] Die Vorteile des Einsatzes einer elektromagnetisch oszillierender Luftpumpe kommen nicht nur wegen des geringen Geräuschpegels und der zuvor geschilderten überraschenden Verbesserung der Wirksamkeit der Luftsprudeleinrichtung während des Badebetriebes zur Geltung, sondern auch am Ende der Sanitärwannen-Benutzung, wenn die Luftleitungen des Systems trockengeblasen werden sollen, da dies auch bei geringem Geräuschpegel erfolgen kann.

[0008] Erfindungsgemässe Luftpumpen können mit Netzfrequenz (50 bis 60 Hz) betrieben werden.

[0009] Es ist auch möglich, einer Luftpumpe mehrere Luftaustrittsdüsen nachzuschalten und es ist ferner möglich, die Luftmassage mit einer Wassermassage zu kombinieren, indem den Luftaustrittsdüsen Wasseraustrittsdüsen zugeordnet sind. Schliesslich wird mit der Erfindung vorgeschlagen, zur weiteren Erhöhung des Wohlbefindens des Benutzers des Luftsprudelsystems die der Luftaustrittsdüse zugeführte Luft zu konditionieren, d.h. zu befeuchten und/oder zu erwärmen.

[0010] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0011] Es zeigen:
Fig. 1
schematisch eine erfindungsgemäss eingesetzte Diaphragma-Luftpumpe gemäss einem Ausführungsbeispiel,
Fig. 2
schematisch im Schnitt eine erfindungsgemässe Luftaustrittsdüse gemäss einer Ausgestaltung der Erfindung, und
Fig. 3
eine andere Ausführungsform einer erfindungsgemäss in Kombination mit einer elektromagnetisch oszillierenden Luftpumpe einzusetzenden Luftaustrittsdüse.


[0012] Die Diaphragma-Luftpumpe 1 gemäss Fig. 1 ist doppelt ausgeführt. Die beiden Pumpen (links und rechts ) sind aufeinander eingestellt und wirken zusammen, so dass jederzeit Luft erzeugt wird. Die Luftpumpe 1 hat einen Elektromagneten 2 und einen Permanentmagneten 3. Eine Bedienungsstange oder Schwingungselement 4 bewegt sich hin und her, wie durch den Pfeil angedeutet. Ferner hat jede Pumpe ein Diaphragma bzw. ein Membran 5, hergestellt aus einem elastischen Material, zum Beispiel Gummi oder Kunststoff. Die Luftpumpe 1 ist mit einer Lufteinlassöffnung 6 und einer Luftauslassöffnung 7 versehen. Ein Lufteinlassventil 8, hergestellt aus einem elastischen Material, zum Beispiel Gummi oder Kunststoff, und ein Luftauslassventil 9 ähnlicher Bauart sorgen für die erforderliche Strömungsrichtung in den Zweigrohren 10 und der Luftrohrleitung 11 der Luftaustrittsdüse D.

[0013] Die Luftaustrittsdüsen D gemäss den Fig. 2 und 3 sind in dem Boden oder der Wand 12 einer Badewanne festspannbar. Ein Düsengehäuse 13 ist zu diesem Zweck mit entsprechenden Aussengewinden versehen, so dass das Festspannen mit Hilfe einer äusseren Abdeckplatte 14 mit Innengewinde und zentralem Loch sowie mit einem Klemmring 15 mit Innengewinde erfolgen kann. Ein Körper 16 aus luftdurchlässigen porösen Material (zum Beispiel Bimsstein) wird mit Hilfe der Abdeckplatte 14 in dem Düsengehäuse 13, unter Zuhilfenahme einer elastischen Dichtung 18 eingespannt, und zwar unabhängig davon, ob der Körper 16 rund (Fig. 2) oder flach (Fig. 3) ist.

[0014] Gemäss Fig. 2 wird die Luft über ein Luftzuführungsrohr 20 in das Gehäuse 13 und von dort über einen Lufteinlass 17 in den Körper 16 geführt. Der Lufteinlass 17 ist mit Hilfe eines Dichtungsringes 18 aus Gummi oder dergleichen in den konischen Einlassstutzen 19 einführbar und dort mit Hilfe der Abdeckplatte 14 sicher festklemmbar.

[0015] Bei der Ausgestaltung gemäss Fig. 3 tritt die Luft über das Luftzuführungsrohr 20 von unten in eine Kammer des Gehäuses 13 ein, welche nach oben von dem plattenförmigen Körper 16 aus luftdurchlässigem porösen Material abgedeckt ist. Am Umfang liegt der plattenförmige Körper 16 über einen Dichtring 18 elastisch nachgiebig auf einer Schulter des Gehäuses 13 auf und kann auf diese Weise mit Hilfe der Abdeckplatte 14 festgespannt werden. In beiden Fällen ist der Austausch des Körpers 16 auf einfache Weise möglich, sollte er defekt oder verstopft sein.

Bezugszeichenliste:



[0016] 
1
elektromagnetisch oszillierende Luftpumpe (Diaphragma-Luftpumpe)
2
Elektromagnet
3
Permanentmagnet
4
Bedienungsstange oder Schwingungselement
5
Diaphragma oder Membran
6
Lufteinlassöffnung
7
Luftauslassöffnung
8
Lufteinlassventil
9
Luftauslassventil
10
Zweigrohr
11
Luftrohrleitung
12
Boden oder Wand der Badewanne
13
Düsengehäuse
14
Abdeckplatte
15
Klemmring
16
Körper
17
Lufteinlass
18
Dichtring
19
konisch zulaufender Stutzen
20
Luftzuführungsrohr
D
Luftaustrittsdüsen



Ansprüche

1. Sanitärwanne mit einer eine Luftaustrittsdüse (D) aufweisenden Luftsprudeleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftzufuhr zu der Luftaustrittsdüse (D) mittels einer elektromagnetisch oszillierenden Luftpumpe (1), zum Beispiel einer Diaphragma-Luftpumpe, erfolgt.
 
2. Sanitärwanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich des Übertritts des Luftstroms in das Wasser des Wanneninnenraums ein Strömungsteilungshindernis (16) vorgesehen ist.
 
3. Sanitärwanne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsteilungshindernis ein luftdurchlässiges mikroporöses Material ist.
 
4. Sanitärwanne nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftpumpe (1) mit Netzfrequenz (50 bis 60 hz) betreibbar ist.
 
5. Sanitärwanne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass einer Luftpumpe (1) mehrere Luftaustrittsdüsen (D) nachgeschaltet sind.
 
6. Sanitärwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass den Luftaustrittsdüsen (D) Wasseraustrittsdüsen zugeordnet sind.
 
7. Sanitärwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die der Luftaustrittsdüse (D) zugeführte Luft konditionierbar (befeuchtbar und/oder erwärmbar) ist.
 




Zeichnung