[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Bodenbearbeitungsgerätes,
insbesondere Besen-, Schrubber-, Feuchtwischkörpers oder dergleichen an einem Stiel
bestehend aus zumindest zwei in Ausnehmungen des Bodenbearbeitungsgerätes einführbaren
Befestigungselementen, die an dem dem Bodenbearbeitungsgerät zugewandten Ende der
Vorrichtung angeordnet sind sowie aus zumindest einem in einer weiteren Ausnehmung(en)
des Bodenbearbeitungsgerätes einführbaren und mittels einer Spanneinrichtung spannbaren,
federnd ausgebildeten Klemmelement, wobei das(die) Klemmelement(e) in einer Achse
parallel zur Längsachse des Bodenbearbeitungsgerätes schwenkbar ist(sind).
[0002] Bei derartigen Vorrichtungen ist an den dem Bodenbearbeitungsgerät abgewandten Enden
der federnden Drähte eine Spanneinrichtung mit einem länglichen Verriegelungestift
vorgesehen, der im verriegelten Zustand hinter die Befestigungselemente greift. Bei
der Montage des Bodenbearbeitungsgerätes an dem betreffenden Stiel werden die Befestigungselemente
in die Ausnehmungen sowie die federnden
[0003] Drähte in die weiteren Ausnehmungen des Bodenbearbeitungsgerätes geführt. Sodann
wird die Spanneinrichtung mit dem Verriegelungsstift in Richtung des Stieles gedrückt,
wobei die Ausrichtung des Verriegelungsstiftes parallel zur Längsachse des Stiels
ist. Durch diese Ausrichtung kann der Verriegelungsstift durch die parallel und im
Abstand zueinander geführten Befestigungselemente hindurch geführt und im Anschluss
daran um 90° verdreht werden. Durch das rückseitige Verdrehen des Verriegelungsstiftes
bleiben die federnden Drähte im gespannten Zustand, so dass das Bodenbearbeitungsgerät
an dem Stiel sicher befestigt ist. Zum Lösen wird die Spanneinrichtung ein wenig in
Richtung des Stieles gedrückt, und der Verriegelungsstift um 90° gedreht, so dass
die federnden Drähte entspannt werden.
[0004] Damit der Bodenbearbeitungskörper sicher am Stiel fixiert ist, müssen die federnden
Drähte eine ausreichende Federstärke aufweisen. Es liegt auf der Hand, dass daher
sowohl die Montage als auch die Demontage eines Bodenbearbeitungsgerätes am Stiel
einen hohen Kraftaufwand erfordert, zumal der Hebelarm aufgrund des geringen Abstandes
zwischen Drehachse der Klemmelemente und des Verriegelungsstiftes recht kurz ist.
Darüber hinaus müssen die federnden Drähte vor der Montage jedes Mal fixiert werden,
damit diese mit den feststehenden Befestigungselementen fluchten.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung anzugeben, die die vorgenannten Nachteile
vermeidet und die die Montage als auch Demontage des Bodenbearbeitungsgerätes an einem
Stiel erheblich erleichtert wird.
[0006] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Spanneinrichtung zum Spannen bzw. zum
Entspannen des(der) Klemmelementes(Klemmelemente) in der(den) weiteren Ausnehmung(en)
des Bodenbearbeitungsgerätes in Längsrichtung des Stiels verschieblich ist. Diese
Ausbildung hat zunächst den Vorzug, dass die Klemmelemente im ungespannten Zustand
fixiert sind, so dass die dem Bodenbearbeitungsgerät zugewandten Enden der Klemmelemente
mit den Enden der Befestigungselemente fluchten. Insofern wird das Einführen der erfindungsgemäßen
Vorrichtung in die verschiedenen Ausnehmungen im Bodenbearbeitungsgerät vereinfacht.
[0007] Darüber hinaus wird das Spannen erheblich erleichtert, da die Spanneinrichtung in
Längsrichtung verschiebbar und leichter betätigbar ist. So kann der Benutzer beispielsweise
das Ende des Stieles auf einem Boden aufsetzen und die Spanneinrichtung mit beiden
Händen in Richtung des Stielendes verschieben.
[0008] Vorzugsweise sind zumindest zwei Klemmelemente vorgesehen, die in die weiteren Ausnehmungen
eingreifen, da so eine besonders gute Fixierung des Bodenbearbeitungsgerätes am Stiel
gewährleistet ist.
[0009] Dabei kann die die dem Bodenbearbeitungsgerät abgewandten Enden der Klemmelemente
spannende Spanneinrichtung als eine die Vorrichtung entweder zumindest teilweise oder
aber auch vollständig umfassende Ummantelung, insbesondere Hülse ausgebildet sein.
Hierdurch ist gewährleistet, dass die Spanneinrichtung bei Betätigen immer in einem
vorgegebenen Abstand zum Stiel bewegt und beim Verschieben sicher geführt wird.
[0010] Die Befestigungselemente können als zumindest bereichsweise parallel zur Längsachse
des Bodenbearbeitungsgerätes verlaufende Haltestäbe ausgebildet sein. Dabei bietet
sich an, dass die Haltestäbe endseitig hinreichend voneinander beabstandet sind, damit
das Bodenbearbeitungsgerät ausreichend am Stiel mittels der Vorrichtung fixiert ist.
[0011] Im Bereich der Spanneinrichtung können die Haltestäbe parallel zur Längsrichtung
des Stiels und im Abstand zueinander verlaufen.
[0012] Die Klemmelemente können zweckmäßigerweise als federnde Drähte ausgebildet sein,
wobei jeder federnde Draht zumindest mit einer Wicklung um die parallel zur Längsachse
des Bodenbearbeitungsgerätes verlaufenden Bereiche der Haltestäbe geführt ist. Hierdurch
ist zum einen gewährleistet, dass eine Drehachse für die als federnden Drähte ausgebildeten
Klemmelemente geschaffen ist und zum anderen aber die Klemmelemente hinreichend geführt
sind.
[0013] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung können die federnden Drähte an
den dem Stiel zugewandten Enden ein Schiebelement aufweisen, das in einer Ausnehmung
der Ummantelung verschiebbar gelagert ist. Im ungespannten Zustand der federnden Drähte
tritt das Schiebelement aus der Ausnehmung der Ummantelung heraus. Durch Ziehen der
Spanneinrichtung in Richtung des Stielendes bei gleichzeitigem Druck auf das Schiebelement
können die Klemmelemente noch einfacher gespannt werden.
[0014] Damit das Schiebelement zum Spannen in Richtung der Mitte der Vorrichtung bewegt
werden kann, kann der Abstand zwischen den Haltestäben im Bereich der Spanneinrichtung
zumindest etwas größer als die Breite des Schiebelementes sein.
[0015] Um ein möglichst reibungsfreies Spannen bzw. Entspannen sicherzustellen, kann das
Schiebelement eine gekrümmt ausgebildete Gleitfläche zum Gleiten in der Spanneinrichtung
aufweisen.
[0016] Zur Fixierung des Schiebelementes im gespannten Zustand der federnden Drähte in der
Ummantelung kann das Schiebelement eine Rastnase aufweisen. Sobald das Schiebelement
eine bestimmte Stellung einnimmt, rastet dieses mit der Rastnase an einem Vorsprung
ein, so dass ein Entspannen der Spanneinrichtung verhindert wird.
[0017] Zweckmäßigerweise kann das Schiebelement Aussparungen zum Einführen der Enden der
federnden Drähte aufweisen. Dabei können die in das Schiebelement eingeführten Enden
der federnden Drähte umgebogen sein und mittels eines im wesentlichen quer zu den
federnden Drähten angeordneten Stiftes fixiert sein. Dies ermöglicht eine leichte
Montage bzw. spätere Demontage der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
[0018] Um ein zu weites Verschieben der Spanneinrichtung in Längsrichtung des Stieles zu
verhindern, kann in der Ummantelung ein Anschlag vorgesehen sein.
[0019] Zur Befestigung der Haltestäbe der erfindungsgemäßen Vorrichtung in dem Stiel kann
ein im wesentlichen zylinderförmig geformter Körper vorgesehen sein. Dieser wird mit
den Haltestäben in ein Ende des Stiels geschoben.
[0020] Hierzu kann der Körper Längsnuten aufweisen, in die die Haltestäbe eingelagert sind.
[0021] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Tiefe der Längsnuten
geringfügig geringer als der Durchmesser der Haltestäbe. Hierdurch wird erreicht,
dass der Stiel lediglich im Bereich der Haltestäbe geringfügig aufgeweitet wird, so
dass eine sichere Fixierung der erfindungsgemäßen Vorrichtung an dem Stiel gewährleistet
ist und so beispielsweise ein Verdrehen verhindert wird.
[0022] Damit der Körper nicht zu weit in den Stiel hineingedrückt werden kann, kann der
Körper an dem dem Bodenbearbeitungsgerät zugewandten Ende zumindest bereichsweise
einen Vorsprung aufweisen.
[0023] Zur Vereinfachung der Konstruktion können die Haltestäbe mit den dem Bodenbearbeitungsgerät
abgewandten Enden zu einem Bügel miteinander verbunden sein, und der Körper kann auf
der dem Bodenbearbeitungsgerät abgewandten Stirnfläche eine entsprechende Ausnehmung
aufweisen.
[0024] Damit der Körper einfacher in den Stiel einführbar ist, kann das dem Bodenbearbeitungsgerät
abgewandte Ende des Körpers zumindest eine Phase, vorzugsweise umlaufend, aufweisen.
[0025] Im folgenden wird ein in den Zeichnungen dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit einem Stiel ohne ein Bodenbearbeitungsgerät,
- Fig. 2
- einen Schnitt durch den Gegenstand nach Fig. 1,
- Fig. 3
- einen Schnitt in Richtung III-III durch den Gegenstand nach Fig. 2,
- Fig. 4
- einen Längsschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 1 um 90° gedreht mit einem auf die
Vorrichtung aufgesteckten Bodenbearbeitungsgerät im ungespannten Zustand,
- Fig. 5
- den Gegenstand nach Fig. 4 im halbgespannten Zustand,
- Fig. 6
- den Gegenstand gemäß Fig. 4 im gespannten Zustand,
- Fig. 7
- einen Schnitt in Richtung VII-VII durch den Gegenstand nach Fig. 4,
- Fig. 8
- eine Seitenansicht auf einen Körper,
- Fig. 9
- den Körper nach Fig. 8 um 90° gedreht und
- Fig. 10
- einen Schnitt in Richtung X-X durch den Gegenstand nach Fig. 8.
[0026] Für gleiche oder gleichartige Teile werden in sämtlichen Zeichnungen die gleichen
Bezugszeichen verwendet.
[0027] Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung zur Befestigung eines Bodenbearbeitungsgerätes 1 wie
z. B. Besen-, Schrubberkörper, Abziehvorrichtung oder dergleichen, das u.a. in Fig.
4 dargestellt ist. Die Vorrichtung befindet sich an einem Ende eines Stieles 2. Auf
der dem Stiel 2 abgewandten Seite weist die Vorrichtung zwei als Haltestäbe ausgebildete
Befestigungselemente 3 auf, wobei jedes Befestigungselement 3 einen parallelen Bereich
zur Längsachse des Bodenbearbeitungsgerätes 1 hat. Die Enden der Befestigungselemente
3 sind in Richtung des Bodenbearbeitungsgerätes 1 abgewinkelt. In dem Bereich einer
Spanneinrichtung 4 sind die Befestigungselemente 3 parallel und im Abstand zueinander
angeordnet. Endseitig sind die Befestigungselemente 3 in dem Stiel 2 miteinander verbunden
und werden durch einen Körper 5 in dem Ende des Stieles 2 gehalten.
[0028] Zur Fixierung des Bodenbearbeitungsgerätes 1 an den Befestigungselementen 3 sind
als federnde Drähte ausgebildete Klemmelemente 6 vorgesehen, deren Enden 7 abgewinkelt
sind. Die Klemmelemente 6 sind zumindest mit je einer Wicklung 8 um die parallel zur
Längsachse des Bodenbearbeitungsgerätes 1 verlaufenden Bereiche der Befestigungselemente
3 geführt. Hierdurch sind die Klemmelemente 6 drehbar gelagert, so dass diese je nach
Stellung der Spanneinrichtung 4 in ihrer Position veränderbar sind.
[0029] Die Spanneinrichtung 4 kann zum sicheren Ergreifen eine strukturierte Oberfläche
9 aufweisen.
[0030] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, führen die dem Bodenbearbeitungsgerät 1 entgegengesetzten
Enden 10 der Klemmelemente 6 in ein Schiebelement 11. Dieses Schiebelemente 11 ist
im gespannten Zustand der Klemmelemente 6 zwischen den Befestigungselementen 3 angeordnet.
Insofern muss der Abstand zwischen den beiden Befestigungselementen 3 im Bereich des
Schiebelementes 11 größer als die Breite des Schiebelementes 11 sein.
[0031] Der in den Stiel 2 eingeführte Körper 5, wie aus Fig. 3 hervorgeht, weist Längsnuten
12 auf, wobei in zwei gegenüberliegenden Längsnuten 12 die als Haltestäbe ausgebildeten
Befestigungselemente 3 eingelagert sind. Da der Durchmesser der Befestigungselemente
3 größer als die Tiefe der Längsnuten 12 ist, weist der Körper 5 im Bereich der Befestigungselemente
3 Erhebungen auf. An diesen Erhebungen wird der Stiel 2 aufgeweitet, so dass die Vorrichtung
sicher auf dem Stiel 2 gehalten wird. Um den Stiel 2 herum ist die als Ummantelung
ausgebildete Spanneinrichtung 4 dargestellt.
[0032] In Fig. 4 befindet sich das Bodenbearbeitungsgerät 1 im ungespannten Zustand an dem
Stiel 2. Die Klemmelemente 6 sind dabei in Ausnehmungen 13 des Bodenbearbeitungsgerätes
1 eingeführt. Das abgewinkelte Ende 7 eines jeden Klemmelementes 6 befindet sich in
diesem Zustand noch in der Ausnehmung 13, so dass das Bodenbearbeitungsgerät 1 jederzeit
wieder abnehmbar ist. An den Enden 10 der Klemmelemente 6 ist das Schiebelement 11
angeordnet. Damit das Schiebelement sicher an den Enden 10 gehalten ist, sind die
Enden 10 umgebogen und mittels eines Stiftes 14 an dem Schiebelement 11 befestigt.
[0033] Das Schiebelement 11 weist eine Gleitfläche 15 auf, so dass das Schiebelement 11
leicht in einer Ausnehmung 16 der Spanneinrichtung 4 bewegbar ist. Ferner ist an dem
Schiebelement 11 eine Rastnase 17 vorgesehen, um ein Einrasten des Schiebelementes
11 im gespannten Zustand zu ermöglichen.
[0034] Damit die als Ummantelung ausgebildete Spanneinrichtung 4 nicht beliebig weit in
Richtung des Endes des Stiels 2 verschiebbar ist, ist ein Anschlag 18 vorgesehen.
[0035] Fig. 5 zeigt die Stellung der Klemmelemente 6 im halbgespannten Zustand. Deutlich
erkennbar ist, dass die Klemmelemente 6 mit den Enden 7 die Ränder der Ausnehmung
13 in dem Bodenbearbeitungsgerät 1 hinterfassen, so dass das Bodenbearbeitungsgerät
1 schon jetzt am Stiel 2 fixiert ist. Das Schiebelement 11 hat sich aufgrund der Bewegung
der Spanneinrichtung 4 in Richtung des Pfeils 19 durch die Ausnehmung 16 mehr in die
Mitte der Spanneinrichtung 4 bewegt.
[0036] Fig. 6 zeigt die Endstellung der Spanneinrichtung 4. Hierbei fasst das Schiebelement
11 mit der Rastnase 17 an einem innenseitigen Vorsprung der Spanneinrichtung 4 ein
und verhindert so ein selbständiges Entspannen bei Benutzung. Das Schiebelement 11
verschwindet dabei nahezu vollständig in der Ausnehmung 16. Soll nun das Bodenbearbeitungsgerät
1 wieder vom Stiel 2 entfernt werden, so wird die Spanneinrichtung 4 in Richtung des
Pfeils 20 bewegt, so dass das Schiebelement 11 wieder aus der Ausnehmung 16 heraustritt
und die Enden 7 der Klemmelemente 6 nicht mehr das Bodenbearbeitungsgerät 1 hinterfassen.
[0037] In Fig. 7 ist nochmals die Halterung der als federnden Drähte ausgebildeten Klemmelemente
6 in dem Schiebelement 11 dargestellt. Die umgebogenen Enden der Klemmelemente 6 werden
dabei durch den Stift 14 fixiert. Das Schiebelemente 11, das sich in der ungespannten
Stellung befindet, tritt durch die Ausnehmung 16 aus der Spanneinrichtung 4 heraus.
Die Befestigungselemente 3 werden in Nuten 21, die an der Innenfläche der Spanneinrichtung
4 vorgesehen sind, geführt. Die Spanneinrichtung 4 weist außenseitig die strukturierte
Oberfläche 9 auf.
[0038] Fig. 8 zeigt den Körper 5, der die als Haltebügel ausgebildeten Befestigungselemente
3 am Stiel 2 fixiert. Wie deutlich zu erkennen ist, weist der Körper 5 an dem in Richtung
des Bodenbearbeitungsgerätes 1 gerichteten Ende einen Vorsprung 22 auf. An dem anderen
Ende ist in der Kopffläche eine Ausnehmung 23 vorgesehen, so dass die als Bügel ausgebildeten
Enden der Befestigungselemente 3 vollständig in den Körper 5 eingreifen. Zum einfachen
Einführen des Körpers 5 weist das dem Vorsprung 22 entgegengesetzte Ende eine Phase
24 auf.
[0039] Die in Fig. 9 dargestellten Längsnuten 12 dienen lediglich zur Materialersparnis.
Daher läuft der Vorsprung 22 im Bereich dieser Längsnuten 12 ohne Unterbrechung durch.
[0040] Wie aus Fig. 10 ersichtlich, weisen die Längsnuten 12, die die Befestigungselemente
3 aufnehmen, einen Querschnitt mit einem gleichbleibenden Radius im Nutgrund auf,
während die Längsnuten 12, die zur Materialersparnis eingebracht sind, einen keilförmig
ausgebildeten Querschnitt haben.
1. Vorrichtung zur Befestigung eines Bodenbearbeitungsgerätes (1), insbesondere Besen-,
Schrubber-, Feuchtwischkörpers oder dergleichen an einem Stiel (2) bestehend aus zumindest
zwei in Ausnehmungen des Bodenbearbeitungsgerätes (1) einführbaren Befestigungselementen
(3), die an dem dem Bodenbearbeitungsgerät (1) zugewandten Ende der Vorrichtung angeordnet
sind sowie aus zumindest einem in einer weiteren Ausnehmung(en) (13) des Bodenbearbeitungsgerätes
(1) einführbaren und mittels einer Spanneinrichtung (4) spannbaren, federnd ausgebildeten
Klemmelement (6), wobei das(die) Klemmelement(e) (6) in einer Achse parallel zur Längsachse
des Bodenbearbeitungsgerätes (1) schwenkbar ist(sind), dadurch gekennzeichnet, dass
die Spanneinrichtung (4) zum Spannen bzw. zum Entspannen des(der) Klemmelementes(Klemmelemente)
(6) in der(den) weiteren Ausnehmung(en) (13) des Bodenbearbeitungsgerätes (1) in Längsrichtung
des Stiels (2) verschieblich ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die dem Bodenbearbeitungsgerät
(1) abgewandten Enden (10) der Klemmelemente (6) spannende Spanneinrichtung (4) als
eine die Vorrichtung zumindest teilweise umfassende Ummantelung, insbesondere Hülse
ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die als Ummantelung ausgebildete
Spanneinrichtung (4) die Vorrichtung vollständig umfasst.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente
(3) als zumindest bereichsweise parallel zur Längsachse des Bodenbearbeitungsgerätes
(1) verlaufende Haltestäbe ausgebildet sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestäbe im Bereich
der Spanneinrichtung (4) parallel zur Längsrichtung des Stiels (2) und im Abstand
zueinander verlaufen.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente
(6) als federnde Drähte ausgebildet sind, wobei jeder federnde Draht zumindest mit
einer Wicklung (8) um die parallel zur Längsachse des Bodenbearbeitungsgerätes (1)
verlaufenden Bereiche der Haltestäbe geführt ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die federnden Drähte an
den den Stiel (2) zugewandten Enden (10) ein Schiebelement (11) aufweisen, das in
einer Ausnehmung (16) der Ummantelung verschiebbar gelagert ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den
Haltestäben im Bereich der Spanneinrichtung (4) zumindest etwas größer als die Breite
des Schiebelementes (11) ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebelement
(11) eine gekrümmt ausgebildete Gleitfläche (15) zum Gleiten in der Spanneinrichtung
(4) aufweist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebelement
(11) eine Rastnase (17) zur Fixierung des Schiebelementes (11) im gespannten Zustand
der federnden Drähte aufweist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebelement
(11) Aussparungen zum Einführen der Enden (10) der federnden Drähte aufweist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die in das Schiebelement
(11) eingeführten Enden (10) der federnden Drähte umgebogen sind und mittels eines
im wesentlichen quer zu den federnden Drähten angeordneten Stiftes (14) fixiert sind.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass in der
Ummantelung ein Anschlag (18) vorgesehen ist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung
der Haltestäbe in dem Stiel (2) ein im wesentlichen zylinderförmig geformter Körper
(5) vorgesehen ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (5) Längsnuten
(12) aufweist.
16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Längsnuten
(12) geringfügig geringer als der Durchmesser der Haltestäbe ist.
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper
(5) an dem dem Bodenbearbeitungsgerät (1) zugewandten Ende zumindest bereichsweise
einen Vorsprung (22) aufweist.
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestäbe
mit den dem Bodenbearbeitungsgerät (1) abgewandten Enden zu einem Bügel miteinander
verbunden sind und der Körper (5) auf der dem Bodenbearbeitungsgerät (1) abgewandten
Stirnfläche eine entsprechende Ausnehmung (23) aufweist.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das dem
Bodenbearbeitungsgerät (1) abgewandte Ende des Körpers (5) zumindest eine Phase (24)
aufweist.