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(11) | EP 0 995 554 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Vorrichtung zur Befestigung eines Bodenbearbeitungsgerätes, insbesondere Besen-, Schrubber-, Feuchtwischkörpers oder dergleichen |
| (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Bodenbearbeitungsgerätes,
insbesondere Besen-, Schrubber-, Feuchtwischkörpers oder dergleichen an einem Stiel
(2) bestehend aus zumindest zwei in Ausnehmungen des Bodenbearbeitungsgerätes einführbaren
Befestigungselementen (3), die an dem dem Bodenbearbeitungsgerät zugewandten Ende
der Vorrichtung angeordnet sind sowie aus zumindest einem in einer weiteren Ausnehmung(en)
des Bodenbearbeitungsgerätes einführbaren und mittels einer Spanneinrichtung (4) spannbaren,
federnd ausgebildeten Klemmelement (6), wobei das(die) Klemmelement(e) (6) in einer
Achse parallel zur Längsachse des Bodenbearbeitungsgerätes schwenkbar ist(sind). Um
die Montage als auch Demontage des Bodenbearbeitungsgerätes an einem Stiel (2) erheblich
zu erleichtern, soll die Spanneinrichtung (4) zum Spannen bzw. zum Entspannen des(der)
Klemmelementes(Klemmelemente) (6) in der(den) weiteren Ausnehmung(en) des Bodenbearbeitungsgerätes
in Längsrichtung des Stiels (2) verschieblich sein. |