[0001] Die Erfindung betrifft eine Hebelanordnung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Hebelanordnungen dieses Aufbaues finden sich bei Drehfallenschlössern, wie sie in
Kraftfahrzeugen an verschiedenen Stellen, beispielsweise für Tür- und Haubenverschlüsse,
Einsatz finden. Betrachtet man, ohne daß dies eine Beschränkung der Einsatzmöglichkeit
der Erfindung bedeutet, den bevorzugten Einsatzfall, nämlich im Rahmen eines Kraftfahrzeug-Haubenverschlusses,
so dient die Drehfalle dazu, mit einer maulartigen Aufnahme einen Schließbügel an
der Haube bei geschlossener Haube zu umgreifen, so daß Öffnungsbewegungen der Haube
nicht möglich sind. Die Drehfalle wird an Schwenkbewegungen im Sinne der Freigabe
des Schließbügels durch die Sperrklinke gehindert, die sich dann hinter einen Rastanschlag
der Drehfalle legt. Dies geschieht in der Regel unter der Kraft einer an der Sperrklinke
angreifenden Feder. Soll die Haube geöffnet werden, muß durch Aufbringen eines Schwenkmoments
die Drehklinke aus dem Bereich des Rastanschlags herausgeschwenkt werden; dann kann,
beispielsweise durch eine durch Federkraft (Gasdruckfeder) unterstützte Öffnungsbewegung
der Haube, über den Schließbügel die Drehfalle in eine Stellung verschwenkt werden,
in der sie das Austreten des Schließbügels zuläßt. Beim Stand der Technik erfolgt
während dieser Schwenkbewegung eine Abstützung der nunmehr schwenkmomentfreien Sperrklinke
auf einem an den Bereich des Rastanschlags anschließenden Rückenbereich der Drehtalle.
Mit anderen Worten: Nicht nur bei der Öffnungsverschwenkung der Drehfalle, sondern
auch bei der anschließenden Schwenkung derselben in ihre Schließstellung, in der sie
also den Schließbügel an Öffnungsbewegungen hindert, liegt ein Reibkontakt zwischen
der Sperrklinke einerseits und dem definierten Rückenbereich der Drehfalle andererseits
vor, der die Schwenkbewegungen der Drehfalle behindern kann. Insbesondere beim Schließen
der Haube ist diese Reibung, die auch zeitlich unterschiedlich groß sein kann, häufig
nachteilig, weil sie relativ große Schließkräfte erfordert, die von Hand oder einer
Kinematik auf die Haube aufgebracht werden müssen. Auch dann, wenn zum Öffnen und
Schließen der Haube ein besonderer Elektromotor vorgesehen ist, sind diese Reibkräfte
insofern nachteilig, als sie eine relativ starke Auslegung des Elektromotors und einen
relativ großen Verbrauch an elektrischer Antriebsenergie für diesen erfordern.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ganz allgemein eine gattungsgemäße Hebelanordnung
zu schaffen, bei der die Reibung zwischen Sperrklinke und Rücken des Schwenkhebels
bei gewollten Schwenkbewegungen desselben zumindest weitgehend verringert, bevorzugt
aber vermieden ist.
[0004] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht in den kennzeichnenden Merkmalen
des Hauptanspruchs, vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung beschreiben die Unteransprüche.
[0005] Ein Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, daß sie die definierte Aufgabe mit
minimalem Aufwand, nämlich im wesentlichen lediglich durch eine Einziehung des Rückenbereichs
des Schwenkhebels, gegebenenfalls zusätzlich durch Vorsehen eines Gegenanschlags für
die Sperrklinke, löst.
[0006] Schon das Vorsehen eines eingezogenen Rückenbereichs des Schwenkhebels, dem die Sperrklinke
bei verschwenktem Schwenkhebel gegenübersteht, führt zu einer Verringerung der Reibung,
da sich die in der Regel federkraftbelastete Sperrklinke dann mit geringerer Kraft
auf diesem Rückenbereich abstützt. Besonders vorteilhaft ist verständlicherweise die
Ausführung der Erfindung gemäß Anspruch 3, bei der ein ortsfester Gegenanschlag für
die Sperrklinke diese gegen die Federkraft so abstützt, daß eine Berührung zwischen
ihr und dem mehrfach erwähnten Rückenbereich des Schwenkhebels vermieden ist.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung für den Fall eines Kraftfahrzeug-Haubenverschlusses
wird im folgenden anhand der Zeichnung erläutert.
[0008] Mit ausgezogenen Linien ist die Drehfalle 1 in ihrer das Öffnen des Verschlusses
und damit der nicht dargestellten Haube verhindernden Schwenklage gezeichnet. Mit
ihrer maulartigen Aufnahme 2 verhindert sie Bewegungen des Schließbügels 3 an der
Haube in Richtung nach oben in die bei 3' angedeutete Lage, in der ein Öffnen der
Haube ermöglicht wird. Erst wenn die Drehfalle 1 in ihre mit 1' bezeichnete Öffnungsstellung
verschwenkt ist, gibt sie den Schließbügel 3 zur Bewegung in seine Lage 3' (und weitere
höhergelegene Lagen) frei. Dies ist bestens bekannt.
[0009] Bekannt ist ebenfalls das Vorsehen einer Sperrklinke 4, die um die Schwenkachse 5
schwenkbar ist. Die entsprechende Schwenkachse für die Drehfalle 1 ist übrigens bei
6 gezeichnet. Die Sperrklinke 4 greift in ihrer Arretierstellung mit der Nase 7 in
den Bereich des Rastanschlags 8 der Drehfalle 1 ein, d.h. sie hintergreift dort eine
Anschlagflanke, so daß die Drehfalle nicht in der Zeichnung entgegen dem Uhrzeigersinne
aus ihrer Sperrstellung in ihre Freigabestellung 1' verschwenkt werden kann. Erst
durch Aufbringen eines äußeren Schwenkmoments mittels eines Kraftübertragungsglieds,
das bei 9 an dem in der Zeichnung unteren Schenkel der Sperrklinke 4 angreift, erfolgt
eine Verschwenkung der Sperrklinke 4 entgegen dem Uhrzeigersinn entgegen der Wirkung
einer nicht gezeichneten Feder. Dann kann die Drehfalle 1 mit Federkraftunterstützung
und gegebenenfalls schon durch auf die Haube von Hand aufgebrachte Öffnungskräfte
in ihre Freigabestellung 1' schwenken. Damit bei dieser Schwenkung die Nase 7 nicht
unter der Wirkung der Kraft der auf die Sperrklinke 4 wirkenden Feder mit großer Reibung
auf dem Rückenbereich 10 der Sperrklinke 1 gleitet, wodurch alle Schwenkbewegungen
der Sperrklinke 1 behindert werden, ist dieser Rückenbereich eingezogen; er liegt
nämlich näher an der Schwenkachse 6 bzw. besitzt einen kleineren Radius als ein üblicher
Bereich 11, der mit dem größten Radius des Bereichs des Rastanschlags 8 ausgeführt
ist. Schon diese Verringerung des Radius des Rückenbereichs 10 führt zu einer Verringerung
der Reibung zwischen Rückenbereich 10 und Rastnase 7, da die Druckkräfte zwischen
diesen beiden Teilen verringert sind. Bei der Erfindung ist aber dafür gesorgt, daß
- ausgenommen den kontinuierlichen Übergangsbereich 12 - überhaupt keine Berührung
zwischen dem Rückenbereich 10 einerseits und der Sperrklinke 4 andererseits bei gewollten
Schwenkbewegungen der Drehfalle 1 vorliegt. Zu diesem Zweck ist der ortsfeste Anschlag
13 in solcher Lage vorgesehen, daß die Sperrklinke 4 auch dann, wenn sie nicht durch
das von außen bei 9 aufgebrachte Schwenkmoment in ihre Freigabestellung 4' verschwenkt
ist, sich nicht an der Drehfalle 1 abstützt, sondern an dem Anschlag 13, der im Bereich
des in der Zeichnung oberen Schenkels der Sperrklinke 4 vorgesehen ist. In diesem
Ausführungsbeispiel ist der Gegenanschlag 13 so angeordnet, daß er auch bei in Sperrstellung
befindlicher Sperrklinke 4 die Schwenklage derselben definiert; die Nase 7 stützt
sich also nicht am Grunde des Bereichs des Rastanschlags 8 ab. Deutlich ist erkennbar,
daß bei in Öffnungsstellung 1' verschwenkter Drehfalle durch den Gegenanschlag 13
die Sperrklinke 4 mit ihrer Nase 7 in einem Abstand von dem in dieser Lage mit 10'
bezeichneten Rückenbereich der Drehfalle gehalten ist.
[0010] Verständlicherweise ist es nicht erforderlich und auch nicht zweckmäßig, den gesamten
in der Figur unteren Rücken der Drehfalle 1 eingezogen auszuführen. Es genügt vielmehr,
nur denjenigen Rückenbereich so auszubilden, der bei Schwenkbewegungen der Drehfalle
unter der Nase 7 der Sperrklinke 4 zu liegen kommt. So erkennt man zwischen dem Bereich
des Rastanschlags 8 und dem eingezogenen Rückenbereich 10 außer dem Übergangsbereich
12 einen gegenüber dem Rückenbereich 10 kurzen Bereich, der mit dem maximalen Radius
des Bereichs des Rastanschlags 8 ausgeführt ist. Auch ist ein ebenfalls diesen Radius
aufweisender Bereich 14 links von dem eingezogenen Bereich 10 erkennbar, der zur Betätigung
des Kontaktschalters 15 dient, der Bestandteil einer Diebstahl-Warnanlage ist.
[0011] Mit der Erfindung ist demgemäß eine gattungsgemäße Hebelanordnung geschaffen, die
mit einfachsten Mitteln die gestellte Aufgabe löst.
1. Hebelanordnung mit einem Schwenkhebel nach Art einer Drehfalle und einer diesem zugeordneten
Sperrklinke, die in einer Sperrstellung einen Rastanschlag des Schwenkhebels Schwenkbewegungen
desselben um eine Schwenkachse verhindernd hintergreift, dagegen in einer nach Aufbringen
eines Schwenkmoments eingenommenen Freigabestellung aus dem Bereich des Rastanschlags
geschwenkt ist und nach Schwenkung des Schwenkhebels über einem an den Rastanschlag
im wesentlichen anschließenden Rückenbereich des Schwenkhebels steht, dadurch gekennzeichnet,
daß der Rückenbereich (10) gegenüber einem um die Schwenkachse (6) gezogenen Kreisbogen
mit dem größten Radius des Bereichs des Rastanschlags (8) eingezogen ist und mit kontinuierlicher
Steigung (12) in den größten Radius des Bereichs des Rastanschlags (8) übergeht.
2. Hebelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Übergangsbereich
(12) mit der kontinuierlichen Steigung und dem Bereich des Rastanschlags (8) ein kurzer
Zwischenbereich mit dem größten Radius des Bereichs des Rastanschlags (8) liegt.
3. Hebelanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrklinke
(4) ein ortsfester Gegenanschlag (13) in solcher Lage zugeordnet ist, daß die Sperrklinke
(4) bei Fehlen des Schwenkmoments und geschwenktem Schwenkhebel (1) dem Rückenbereich
(10) im wesentlichen berührungsfrei gegenübersteht.
