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<ep-patent-document id="EP99120531B1" file="EP99120531NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0995935" kind="B1" date-publ="20040331" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Armatur für einen mit einem flüssigen Medium betriebenen Kreislauf einer Wärme- oder Kälteversorgungsanlage, wie z.B. Rohrstück, Hahn, Ventil oder dergleichen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei der Installation von Heizungsanlagen sind, insbesondere wenn die Heizungsanlage mehrere Kreisläufe umfasst, wie z.B. eine Warmwasserheizungsanlage, eine Fußbodenheizungsanlage sowie eine Brauchwasserbereitungsanlage, gegebenenfalls sogar noch eine Solaranlage, für jeden Kreislauf die zur Förderung des Wärmeträgermediums sowie zur Regelung und Überwachung des Kreislaufs erforderlichen Aggregate vorzusehen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Um eine arbeitsintensive, periphere Installation dieser Aggregate und der dazugehörigen Rohrleitungen im Anschluss an einen Heizkessel zu erleichtern, ist es bekannt, die für jeweils einen Kreislauf erforderlichen Aggregate, wie Umwälzpumpe, Regler, Mischer, Sicherheits- und Absperrorgane sowie Anzeigeund Bedienungselemente in einer werkseitig vormontierten Baugruppe als Installationseinheit zusammenzufassen. Es ist auch bekannt, eine solche Baugruppe in ein aus zwei Halbschalen bestehendes Gehäuse aus wärmedämmendem Kunststoff einzubetten, das einerseits die Rohrstränge und die Aggregate wärmedämmend umgibt, das andererseits aber auch als schützende Transportverpackung für die Baugruppe verwendbar ist (DE-GM 92 18 738).</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Baugruppen, gegebenenfalls auch zusammen mit dem diese umgebenden Gehäuse aus wärmedämmendem Kunststoff, müssen an einer Installationswand des Bauwerks angebracht werden, für das die Heizungsanlage bestimmt ist. In der Regel werden solche Baugruppen mittels Bügeln, Klammern, Schellen oder dergleichen befestigt. Dabei entsteht ein erheblicher Montageaufwand, vor allem auch deshalb, weil sich die Befestigungsteile an den Rohren der Baugruppe verschieben können und dadurch immer wieder neue Bohrpunkte an der Wand<!-- EPO <DP n="2"> --> ausgemessen werden müssen. Ein Problem besteht auch dann, wenn sich zwischen der Wand und der Baugruppe noch die Rückwand eines wärmedämmenden Gehäuses befindet; dabei ist es meist ohne komplette Demontage der Baugruppe nicht möglich, die rückseitige Halbschale des wärmedämmenden Gehäuses so von der Baugruppe zu entfernen, dass an den einzelnen Aggregaten gearbeitet werden kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es ist zwar aus DE 298 09 027 U1 welcher der nächstliegender Stand der Technik darstellt, bekannt, an einer derartigen Baugruppe, insbesondere an einer Überströmleitung, ein "passives" Befestigungselement mit einer Einrastöse in Form eines Schlüsselloches anzuformen, mit der die Baugruppe an einem von der Installationswand abragenden Distanzbolzen aufgehängt werden kann Weiter sind aus diesem Gebrauchsmuster alle Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt. Bei dieser Befestigungsart sind aber immer noch aktive Verbindungsmittel, wie z.B. eine Verschraubung, erforderlich, um die Baugruppe an der betreffenden Wand zu befestigen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine einfache und wirtschaftliche, vor allem aber montagefreundliche Möglichkeit zu finden, um derartige Baugruppen an einer Installationswand schnell und dennoch sicher befestigen und - zu Wartungs- oder Reparaturzwecken - lösen zu können.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Erfindung wird bei einer Armatur der eingangs angegebenen Art durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, die für die Befestigung einer solchen Baugruppe an einer Installationswand zu verwendenden Verbindungsmittel nicht nur gewissermaßen passiv an der Baugruppe zu befestigen, sondern einzelne Teile der Baugruppe, insbesondere natürlich die Armaturen, aktiv mit Mitteln zu versehen, an denen die Verbindungsmittel unmittelbar kraft- und/oder formschlüssig angreifen können. Im einfachsten Fall ist dies jeweils ein an der Rückseite eines Armaturgehäuses angeformter Ansatz, der<!-- EPO <DP n="3"> --> mit entsprechend ausgebildeten Teilen der Verbindungsmittel in Wirkverbindung gebracht werden kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Wirkverbindung kann aus einer Verschraubung bestehen, bei der auf das Außengewinde auf dem als zylindrischer Bolzen ausgebildeten Ansatz unter Zwischenschaltung von zumindest Teilen der Verbindungsmittel eine Gewindemutter aufgeschraubt werden kann. Als besonders vorteilhaft wird aber eine Steckverbindung angesehen, bei welcher ein Bolzen unmittelbar in eine entsprechende Aufnahme einsteckbar ist. Dabei können entweder der Bolzen an der Armatur und die Aufnahme an dem Verbindungsmittel oder die Aufnahme an der Armatur und der Bolzen an dem Verbindungsmittel angeordnet sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Auf diese Weise reduziert sich der Aufwand für die Montage einer derartigen Baugruppe auf das Einstecken jeweils eines solchen bolzenförmigen Ansatzes in eine entsprechende Aufnahme in zum Beispiel einem von der Installationswand abragenden Stehbolzen, der zuvor an der Installationswand angebracht wurde bzw. umgekehrt auf das Aufstecken der Armatur mit einer Aufnahme auf einen entsprechenden Steckbolzen. Die Befestigung einer mit erfindungsgemäß ausgebildeten Armaturen ausgestatteten Baugruppe kann somit, jedenfalls bezogen auf die Baugruppe selbst, ohne Werkzeug einfach durch Einstecken erfolgen. Um ein Herausfallen aus der Aufnahme zu verhindern, ist es sinnvoll, den Bolzen in der Aufnahme durch eine Art Rastverbindung zu verriegeln.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Befestigung einer derartigen Baugruppe mittels eines oder mehrerer Stehbolzen an der Installationswand hat noch den weiteren Vorteil, dass die rückwärtige Halbschale eines die Baugruppe etwa umgebenden wärmedämmenden Gehäuses entlang dieser eine Durchbrechung in der rückwärtigen Halbschale durchsetzenden Stehbolzen - ausreichende Länge der Stehbolzen vorausgesetzt - zur Installationswand zurückgeschoben werden kann, wodurch die einzelnen Aggregate der Baugruppe für Wartungs- oder Reparaturarbeiten zugänglich werden.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Dabei ist die Erfindung keineswegs auf die genannten Ausführungsbeispiele bzw. Anwendungsbereiche beschränkt. Derart ausgebildete Ansätze zur unmittelbaren Befestigung von Armaturen sind grundsätzlich bei jeder Art von Armaturen, ja sogar bei einzelnen Rohrstücken, anwendbar.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>in einem Horizontalschnitt durch eine zwei Rohrstränge mit Kugelhähnen aufweisende Baugruppe eine erste Möglichkeit zur Befestigung dieser Baugruppe an einer Wand,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>in Draufsicht auf einen Kugelhahn die Art und Weise der Befestigung,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine vergrößerte Draufsicht auf den Ansatz an dem Kugelhahn in Richtung III-III in Fig. 2,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Horizontalschnitt durch eine andere Befestigungsart einer solchen Baugruppe an einer Wand, die</dd>
<dt>Fig. 5 und 6</dt><dd>die Art und Weise der Befestigung dieser Baugruppe vor und nach der Montage und die</dd>
<dt>Fig. 7 und 8</dt><dd>eine weitere Befestigungsart in isometrischer Darstellung wiederum vor und nach der Montage.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel für die Befestigung einer Baugruppe 1 für einen Heizkreislauf dargestellt, wie sie vielfach verwendet wird. Die Baugruppe 1 besteht im Grunde aus zwei parallel zueinander angeordneten Rohrsträngen, nämlich einem Vorlaufstrang 2 und einem Rücklaufstrang 3. Wie die Darstellung der Fig. 1, die zur Erläuterung der Befestigung der Baugruppe lediglich einen Querschnitt durch diese zeigt, nicht erkennen lässt, befinden sich in dem<!-- EPO <DP n="5"> --> Vorlaufstrang 2 als wesentliche Aggregate üblicherweise ein Mischer, eine Umwälzpumpe mit angeflanschtem Elektromotor sowie ein Kugelhahn 4 zum Absperren der Vorlaufleitung. In der Rücklaufleitung 3 befindet sich ein entsprechender Kugelhahn 5. In der Zeichnung ist die Erfindung lediglich an im Bereich dieser, in Fig. 1 in Draufsicht erkennbaren, Kugelhähne 4, 5 angeordneter Befestigungsmittel exemplifiziert. Selbstverständlich können die nachstehend beschriebenen Befestigungsmittel an beliebigen Armaturen angeordnet sein. Die gesamte Baugruppe 1 kann in ein Gehäuse aus wärmedämmendem Material eingebettet sein, das in Fig. 1 lediglich durch eine gestrichelte Linie 6 angedeutet ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Fig. 2 zeigt eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung des in der Rücklaufleitung 3 angeordneten Kugelhahns 5 in auseinandergezogener Form, um die Art und Weise der Befestigung mit ihren Einzelteilen erkennen zu lassen und Fig. 3 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäß an ein Armaturgehäuse angeformten Ansatz in Richtung III-III in Fig. 2.</p>
<p id="p0017" num="0017">Im dargestellten Beispiel erkennt man in Fig. 2 das Gehäuse 7 des Kugelhahns 5, an das, beispielsweise nach vome, ein Ansatz 8 zum Aufstecken eines Bedienungselements, z.B. eines Drehgriffs, und an einer Seite ein Anschlussstutzen 9 für den Anschluss einer Leitung, z.B. einer Überströmleitung, zu dem Vorlaufstrang 2 angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist an das Hahngehäuse 7 auf der dem Bedienungselement entgegengesetzten Rückseite ein rechtwinklig von der Gehäuseachse abragender Ansatz angeformt, der insgesamt mit 10 bezeichnet ist. Der Ansatz 10 umfasst einen Gewindebolzen 11, auf den eine Mutter 12 aufgeschraubt werden kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der Ansatz 10 ist dazu bestimmt und geeignet, aktiv Befestigungsmittel aufzunehmen, die der unmittelbaren Befestigung des Hahngehäuses 7 an einer Installationswand 13 dienen (Fig. 1). Diese Befestigungsmittel bestehen im dargestellten Ausführungsbeispiel zunächst aus einer Flachstahlschiene 14, die eine dem Umriss des Ansatzes 10 entsprechende Durchbrechung 15 besitzt,<!-- EPO <DP n="6"> --> sodann aus einer Unterlegscheibe 16 und, wie bereits erwähnt, aus der Mutter 12. Wie Fig. 2 zeigt, wird die Flachstahlschiene 14 in Richtung der Pfeile so auf den Ansatz 10 aufgesetzt, dass die Durchbrechung 15 auf den Ansatz 10 passt; das Hahngehäuse 5 und mit diesem der daran befestigte Teil der Baugruppe 1 werden dann durch Aufschrauben der Mutter 12 unter Zwischenlage der Beilagscheibe 16 fixiert.</p>
<p id="p0019" num="0019">Um die Baugruppe 1 mit dem Hahngehäuse 5 gegen axiale Verdrehung zu sichern, kann der Ansatz 10 einen unteren Bereich 17 aufweisen, der gegenüber dem Gewindebolzen 11 einen unrunden Querschnitt aufweist. Wie das vergrößerte Detail der Fig. 3 zeigt, kann dieser Bereich 17 oval ausgebildet sein; er könnte selbstverständlich auch in anderer Weise, z.B. mehreckig, gestaltet sein. Die Durchbrechung 15 in der Flachstahlschiene 14 besitzt einen dem Umriss dieses Bereiches 17 entsprechenden Umriss, so dass dann, wenn der unrunde Bereich 17 in die Durchbrechung15 passt, die Flachstahlschiene 14 an dem Hahngehäuse 5 drehfest gehalten ist bzw. umgekehrt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Befestigung der die Baugruppe 1 tragenden Flachstahlschiene 14 an der Installationswand 13 dient, wie Fig. 1 zeigt, ein Stehbolzen 18, der mittig zur Schiene 14 angeordnet und seinerseits über eine entsprechende Befestigungskonstruktion, z.B. eine weitere Flachstahlschiene 19 und Schrauben 20, an der Installationswand 13 befestigt ist. Der Stehbolzen 18 trägt an seinem freien Ende einen Gewindebolzen 21, auf den eine Flügelmutter 22 aufschraubbar ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Flachstahlschiene 14 ist im Regelfall gerade; sie kann in der Ansicht parallel zur Oberfläche der Installationswand 13, aber auch winkelförmig ausgebildet sein, um für die Montage und Demontage der Baugruppe 1 zugänglich zu sein, wenn zum Beispiel beide Kugelhähne 4 und 5 über die beiden Anschlussstutzen 9 durch eine Überströmleitung miteinander verbunden sind.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Auf diese Weise ist es möglich, eine derartige Baugruppe über nur eine einzige Befestigungsstelle im Abstand von der Oberfläche der Installationswand 13 zu befestigen. Die Befestigung ist mit wenigen Handgriffen zu erreichen. Außerdem besteht die Möglichkeit, ein wärmedämmendes Gehäuse 6 mit einer entsprechenden Durchbrechung auf den Stehbolzen 18 aufzuschieben, bevor die Baugruppe montiert wird. Da die Rückwand des Gehäuses 6 einen gewissen Abstand von der Oberfläche der Wand 13 einhält, ist es möglich, beispielsweise bei Wartungs- oder Reparaturarbeiten die rückwärtige Halbschale des Gehäuses 6 nach Lösen der vorderen Halbschale entlang des Stehbolzens 18 gegen die Wand 13 zu schieben und so die Armaturen zugänglich zu machen.</p>
<p id="p0023" num="0023">In den Fig. 4 bis 6 einerseits sowie 7 und 8 andererseits sind noch zwei weitere Ausführungsformen der Erfindung dargestellt, bei denen die Aufwendungen zur Montage bzw. Demontage durch Einsatz von Steckverbindungen gegenüber Schraubverbindungen noch weiter verringert sind.</p>
<p id="p0024" num="0024">Fig. 4 zeigt, ähnlich wie Fig. 1, einen Horizontalschnitt durch eine Baugruppe 1a mit Kugelhähnen 4a, 5a, die jeweils über Stehbolzen 18a, eine Flachstahlschiene 19a und Schrauben 20a an der Installationswand 13 befestigt sind.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Art und Weise der hier als Steckverbindung ausgebildeten Befestigung kann anhand der Fig. 5 und 6 beschrieben werden. Fig. 5b zeigt in einem Ausschnitt ein Hahngehäuse 7a mit einem Ansatz 10a, der hier als zylindrischer Bolzen 23 ausgebildet und dazu bestimmt ist, in eine stirnseitig an einem Stehbolzen 18a (Fig. 5a) angeordnete Aufnahme 24 eingesteckt zu werden. Der Stehbolzen 18a besteht hier aus einem Rohrabschnitt, der mit der der Aufnahme 24 gegenüberliegenden Stirnseite mittels einer Senkkopfschraube 25 an der an der Installationswand 13 befestigten Schiene 19a befestigt ist. Der Pfeil 26 zeigt die Einsteckrichtung an.</p>
<p id="p0026" num="0026">Sinnvollerweise sind beide Kugelhähne 4a und 4b mit derartigen Ansätzen 10a versehen, so dass eine die beiden Kugelhähne 4a, 5a umfassende Baugruppe 1a<!-- EPO <DP n="8"> --> allein durch Einstecken in die Aufnahmen 24 in zwei bereits an der Installationswand 13 befestigte Stehbolzen 18a an der Wand 13 befestigt werden kann (Fig. 4).</p>
<p id="p0027" num="0027">Um die Ansätze 10a gegen unbeabsichtigtes Herausgleiten aus den Aufnahmen 24 zu hindern, gibt es unterschiedliche Möglichkeiten der kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung. Bei der in den Fig. 5 und 6 dargestellten Alternative weist der Bolzen 23 in seiner Außenfläche eine Ringnut 27 auf. In dieser Ringnut 27 liegt in an sich bekannter Weise ein Sprengring 28, der etwas über die Außenfläche des Bolzens 23 hinausragt, aber so elastisch ist, dass er seinen Umfang beim Einstecken des Bolzens 23 in die Aufnahme 24 verringern kann, um ihn dann im Bereich der in der Innenwand der Aufnahme 24 angeordneten Ringnut 29 wieder zu vergrößern. Bolzen 23 und Aufnahme 24 im eingerückten Zustand zeigt Fig. 6.</p>
<p id="p0028" num="0028">Zusätzlich kann, wie schon im Zusammenhang mit Fig. 2 und 3 beschrieben, der untere Bereich 22a des Ansatzes 10a unrund gestaltet sein, um nach dem Einsetzen in einen entsprechend geformten Bereich 30 der Aufnahme 24 eine Drehsicherung zu bewirken.</p>
<p id="p0029" num="0029">Eine weitere Alternative zeigen die Fig. 7 und 8, in denen lediglich die wesentlichen Teile einer ebenfalls als Steckverbindung ausgebildeten erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung in isometrischer Darstellung vor (Fig. 7) und nach (Fig. 8) dem Zusammenstecken wiedergegeben sind. Dabei sind bei der in den Fig. 7 und 8 dargestellten Befestigungsvorrichtung Steckbolzen und Aufnahme gegenüber der Ausführungsform nach den Fig. 4 bis 6 vertauscht, d.h. die Aufnahme befindet sich am Armaturgehäuse und der Steckbolzen an dem der Baugruppe zugewandten freien Ende eines Stehbolzens. Im übrigen entspricht die Art und Weise dieser Befestigung einer Baugruppe derjenigen, wie sie in Fig. 4 dargestellt ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0030" num="0030">Gemäß Fig. 7 umfasst der Ansatz 10b, der in der beschriebenen Weise an ein Armaturgehäuse angeformt ist, einen zylindrischen Fortsatz 31, der in seinem zentralen Bereich eine Aufnahme 32 umschließt. Die Aufnahme 32 hat quadratischen Querschnitt, so dass der vordere, als Steckbolzen 33 ausgebildete Teil eines Stehbolzens 18b mit ebenfalls quadratischem Querschnitt in die Aufnahme eingesteckt werden kann.</p>
<p id="p0031" num="0031">Der kraft- und formschlüssigen Fixierung der Aufnahme 32 auf dem Steckbolzen 33 dient eine federnde Klammer 34, die etwa U-förmig mit zwei parallelen Schenkeln 35 ausgebildet ist. Der zylindrische Fortsatz 31 besitzt in seiner Außenwand zwei parallele Schlitze 36, die in ihrem tiefsten Bereich einander gegenüberliegende Ecken der quadratischen Aufnahme 32 anschneiden; hierdurch entstehen Öffnungen 37.</p>
<p id="p0032" num="0032">Der Steckbolzen ist an seinem vorderen Ende konisch abgearbeitet, wodurch im Bereich der Kanten schräge Zwickel 38 entstehen. Außerdem ist in geringem Abstand vom Ende des Steckbolzens 33 eine Ringnut eingefräst, die lediglich im Bereich der Kanten des quadratischen Querschnitts dreieckförmige Nuten 39 bilden.</p>
<p id="p0033" num="0033">Zur Montage wird zunächst die Klammer 34 so über den Fortsatz 31 geschoben, dass die beiden Schenkel 35 in den einander gegenüberliegenden Schlitzen 36 liegen; untere Abkröpfungen 40 fixieren dabei die Klammer 34 gegen versehentliches Herausziehen. Sodann wird das Armaturgehäuse mit dem so vorbereiteten Ansatz 10b auf den bereits an der Installationswand befestigten Stehbolzen 18b geschoben. Durch die schrägen Zwickel 38 werden die Schenkel 35 der Feder 34 gespreizt. Bei weiterem Aufschieben des Ansatzes 10b auf den Steckbolzen 33 geraten die Schenkel 35 in den Bereich der dreieckförmigen Nuten 39 an dem Steckbolzen, in die sie einrasten. Diesen Zustand zeigt Fig. 8.</p>
<p id="p0034" num="0034">Damit lässt sich eine Baugruppe der vorstehend mehrfach beschriebenen Art allein durch einen Aufsteckvorgang drehfest zentriert und gegen<!-- EPO <DP n="10"> --> Axialverschiebung gesichert an einer Installationswand fixieren. Ein Lösen der Baugruppe ist dann möglich, wenn die Klammer 34 gespreizt und nach oben geschoben wird, um die Verriegelungen durch die Kröpfungen 40 zu lösen.</p>
<p id="p0035" num="0035">Es liegt auf der Hand, dass die erfindungsgemäße Ausbildung eines Armaturgehäuses, wie es hier am Beispiel eines Kugelhahngehäuses beschrieben wurde, nicht auf ein solches Gehäuse beschränkt ist. Die Anformung eines zur unmittelbaren aktiven Befestigung von Befestigungsmitteln dienenden Ansatzes ist selbstverständlich bei den Gehäusen von beliebigen Armaturen möglich, bis hin zu einfachen Rohrstücken. Über die Befestigung von derartigen Installationseinheiten durch Schellen hinaus zeichnet sich die Erfindung vor allem dadurch aus, dass es danach möglich ist, der Befestigung einer Armatur dienende Elemente unmittelbar an dieser zu befestigen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Armatur (4,5) für einen mit einem flüssigen Medium betriebenen Kreislauf einer Wärme- oder Kälteversorgungsanlage, wie z. B. Rohrstück, Hahn oder Ventil mit einem Armaturgehäuse (7,7a), das mit Mitteln zur Anbringung der Armatur an einer Installationswand (13) versehen ist, <b>gekennzeichnet durch</b> folgende Merkmale:
<claim-text>- an das Armaturgehäuse (7, 7a) ist ein Ansatz (10, 10a, 10b) angeformt, an dem Verbindungsmittel (14,18;18a,18b) zur Befestigung der Armatur an einer Installationswand (13) unmittelbar kraft- und/oder formschlüssig anbringbar sind,</claim-text>
<claim-text>- der Ansatz (10, 10a, 10b) ist an der der Befestigungsstelle des Verbindungsmittels zugewandten Rückseite des Armaturgehäuses (7, 7a) rechtwinklig zur Durchströmrichtung der Armatur von dieser abragend angeordnet.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Armatur (4,5) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Ansatz (10) als Gewindebolzen (11) mit einem Außengewinde ausgebildet ist, auf das eine Mutter (12) zur Verschraubung mit einem Verbindungsmittel (14,18) aufschraubbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Armatur (4,5) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Ansatz (10a) als Steckbolzen (23) ausgebildet ist, der in eine diesem in Form und Größe entsprechende Aufnahme (24) an einem Verbindungsmittel (18a) einsteckbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Armatur (4,5) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Ansatz (10b) eine Aufnahme (32) umfasst, die auf ein als Steckbolzen (33) ausgebildetes<!-- EPO <DP n="12"> --> Teil eines Verbindungsmittel (18b) aufsteckbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Armatur (4,5) nach Anspruch 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Verbindungsmittel ein Stehbolzen (18a, 18b) ist, der von einer Installationswand (13) abragend an dieser befestigbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Armatur (4,5) nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steckbolzen (23, 33) in der Aufnahme (24, 32) gegen Axialverschiebung kraft- und/oder formschlüssig fixierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Armatur (4,5) nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steckbolzen (23) einen in einer Ringnut (27) liegenden Sprengring (28) aufweist, der in eine entsprechende Ringnut (29) in der Innenwand der Aufnahme (24) einrastet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Armatur (4,5) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steckbolzen in der Aufnahme gegen axiale Verdrehung fixierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Armatur (4,5) nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steckbolzen (33) einen unrunden, insbesondere quadratischen Querschnitt aufweist und in der Aufnahme (32) mittels einer U-förmigen Klammer (34) fixierbar ist, welche die Wandung der Aufnahme (37) in parallelen Schlitzen (36) durchgreift.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A fitting (4,5) for a circuit, which is operated with a fluid medium, of a hot or cold supply installation, for example pipe section, tap or valve, having a fitting housing (7,7a) which is provided with means for attaching the fitting to an installation wall (13), <b>characterised by</b> the following features:
<claim-text>- a projection (10,10a,10b) is formed on the fitting housing (7,7a) and to which connecting means (14,18;18a,18b) can be attached directly in a force-locking and/or form-locking manner so as to fasten the fitting to an installation wall (13),</claim-text>
<claim-text>- the projection (10,10a,10b) is disposed on the rear side of the fitting housing (7,7a) facing the fastening location of the connecting means, at right angles to the flow direction through the fitting, and protruding therefrom.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A fitting (4,5) according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the projection (10) is in the form of a threaded bolt (11) with an external thread, on to which can be screwed a nut (12) to be screwed together with a connecting means (14, 18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A fitting (4,5) according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the projection (10a) is in the form of a lock pin (23) which can be fitted into a socket (24) in a connecting means (18a) corresponding to this lock pin in shape and size.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A fitting (4,5) according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the projection (10b) comprises a socket (32) which<!-- EPO <DP n="14"> --> can be fitted on to a part of connecting means (18b) which is in the form of a stud bolt (33).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A fitting (4,5) according to Claim 3 or 4, <b>characterised in that</b> the connecting means is a stay bolt (18a,18b) which protruding from an installation wall (13) can be fastened thereto.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A fitting (4,5) according to Claim 5, <b>characterised in that</b> the stud bolt (23,33) can be secured in the socket (24,32) against axial displacement in a force-locking and/or form-locking manner.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A fitting (4,5) according to Claim 6, <b>characterised in that</b> the stud bolt (23) has a circlip (28) which is disposed in an annular groove (27) and which engages in a corresponding annular groove (29) in the inner wall of the socket (24).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A fitting (4,5) according to any one of Claims 5 to 7, <b>characterised in that</b> the stud bolt can be secured in the socket against axial rotation.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A fitting (4,5) according to Claim 8, <b>characterised in that</b> the stud bolt (33) is of non-circular, in particular square, cross-section and can be located in the socket (32) by means of a U-shaped clip (34) which engages through the wall of the socket (37) in parallel slots (36).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Raccord (4, 5) pour un circuit à médium liquide d'un système d'alimentation calorifique ou frigorifique, par exemple un élément de tuyau, un robinet ou un clapet avec monture (7, 7a), muni d'éléments de fixation du raccord sur une paroi de montage (13), <b>caractérisé par</b> les éléments suivants :
<claim-text>- la monture (7, 7a) se termine par un embout (10, 10a, 10b) pouvant recevoir directement un élément de liaison (14, 18, 18a, 18b) pour la fixation du raccord sur une paroi de montage (13) en force et/ou par blocage,</claim-text>
<claim-text>- l'embout (10, 10a, 10b) est situé sur l'envers de la monture (7, 7a) tourné vers l'emplacement de fixation de l'élément de liaison perpendiculairement à la direction du flux dans le raccord et sortant de celui-ci.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Raccord (4, 5) selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> l'embout (10) est conformé en tige filetée (11) à filet extérieur sur laquelle il est possible de visser un écrou (12) pour y fixer un élément de liaison (14, 18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Raccord (4, 5) selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> l'embout (10a) est conformé en axe débrochable (23) insérable dans un logement (24) d'un élément de liaison (18a) dont la forme et la taille lui correspondent.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Raccord (4, 5) selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> l'embout (10b) comprend un logement (32) qui peut se monter sur une partie d'un élément de liaison<!-- EPO <DP n="16"> --> (18b) conformée en axe débrochable (33).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Raccord (4, 5) selon la revendication 3 ou 4, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément de liaison est un boulon fileté (18a, 18b) qui, sortant d'une paroi de montage (13), peut se fixer à elle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Raccord (4, 5) selon la revendication 5, <b>caractérisée en ce que</b> l'axe débrochable (23, 33) peut se fixer dans le logement (24, 32) en force et/ou par blocage contre le déplacement axial.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Raccord (4, 5) selon la revendication 6, <b>caractérisée en ce que</b> l'axe débrochable (23) présente un jonc (28) dans une rainure pour anneau de retenue (27) s'insérant dans une rainure pour anneau de retenue (29) de la paroi interne du logement (24).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Raccord (4, 5) selon l'une des revendications 5 à 7, <b>caractérisée en ce que</b> l'axe débrochable peut se fixer dans le logement en force et/ou par blocage contre la torsion axiale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Raccord (4, 5) selon la revendication 8, <b>caractérisée en ce que</b> l'axe débrochable (33) présente une section non circulaire, en particulier carrée, et <b>en ce qu'</b>il peut se fixer dans le logement (32) au moyen d'une bride de fixation en U (34) qui pénètre dans la paroi du logement (37) par des fentes parallèles (36).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="241" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="166" he="255" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="163" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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</ep-patent-document>
